General-Anzeiger

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AmMches Organ für Stadl- und Landkreis Kanan

Erschein! täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feierlage

OB

Sr. 109

Donnerslag den 12. Mai

1921

Das Neueste.

— Die Annahme des Ultimatums hat ein Steigen kf deutschen Valuta zur Folge gehabt, die Mark- «»tierungen im Auslande sind fast überall gestiegen.

— Die Pariser Presse nimmt die Annahmcnote Deutschlands mit großer Vorsicht auf.

— Die Vorbereitungen für den weiteren Vormarsch M französischen Truppen in da» Ruhrgebiet sind einst« geilen eingestellt worden.

— Der Reichstag beschloß gestern nach längerer Debatte die Schaffung einer vierten Vizepräsidenten- stelle. Gewählt wurde Dr. Rießer (Deutsche Volkr- partn).

— Die Interalliierte Kommission soll mit Korfanty cht Abkommen über Oberschlesien getroffen haben.

— Die Arbeiter sämtlicher Kohlenbergwerke Steier- «ark» beschlossen, von heute ab in den Auèstand zu tret«.

Zur Unterwerfung Deutschlands.

Die Nole an die Verbandsmächle.

Berlin, 11. Mai. Dem- deutschen Botschafter in London ist in der vergangenen Nacht folgende Note zur Uebermittelung an Lloyd George tele- pvphèsch übersandt worden:

Auf Grund des Beschlusses des Reichstages werde ich beauftragt, in Beziehung auf die Ent­schließung der alliierten Mächte vom 5. Mai W21 namens der neuen deutschen Regierung folgen­des zu erklären:

Die deutsche Regierung ist entschlossen: "

1. Ohne Vorbehalt oder Bedingung ihre Ver­pflichtungen, wie sie von der Roparationskom- Mission fest-gestellt sind, zu erfüllen.

2. Ohne Vorbehalt oder Bedingung die von her Reparationskommission hinsichtlich dieser Ver. Dichtungen vorgeschriebenen Garantiematznah­men anzunehmen und zu verwirklichen.

3. Ohne Vorbehalt oder Verzug die Maß­nahme» die Abrüstung zu Land, zu Wasser und in der Lust auszuführen, die in der Note der Merten Mächte vom 29. 1. 21 notifiziert wor­den sind, wobei die rückständigen sofort und die Urigon zu dem vorgeschriebenen Zeitpunkte aus­zuführen sind.

4. Ohne Vorbehalt oder Verzug die Ab- itrteilung der Kriegsschuldigen durchzuführen und im übrigen unerfüllte, im ersten Teil der Note der alliierten Regierungen vom 5. 5. 21 Mahnten Vertragsbestimmungen auszuführen.

_ Ich bitte die alliierten Mächte, von dieser Er­klärung unverzüglich Kenntnis zu geben.

gez.: Wirth.

Dieselbe Note ist nach Paris, Rom, Brüssel und Tokio versandt worden.

Die Abstimmung über -as Ultimatum.

Berlin, 11. Mai. Nach der nunmehr erschienen «bftimmunqSliste wurden bei der Entscheidung über die Annahme bei Ultimatum» 896 Stimmen abgege- 6«t, wovon drei ungültig waren. Von den gültigen klimmen waren 220 ja, 172 nein. Ein Abgeordneter, der Zeutrumsabgeordnrte Bornefeld-Ettmann, enthielt sich der Abstimmung. DaS Zentrum stimmte im üb­rigen geschloffen mit ja, ebenso die sozialdemokratische Fraktion und die Unabhängige». Die Deutschnationale «olkspartri stimmte geschlossen mit nein. Von der Deutschen Volk-Partei stimmten mit ja die Abgeord­neten Dr. Heinze, von Kardorff, Frau von Oüe-mb, von Raumer und Freiherr Rheinbaben. Die Deutsche demokratische Partei hat sich so ziemlich in zwei gleiche »eile gespalten. Mit ja stimmten Graf Bernstorff, Böhme-Magdeburg, Dr. Dernburg, Dr. Geßler, Hieber, Dr. Koch, Dr. Pachnicke, Dr. Petersen, Schiffer und Dr. Schücking. Von der Bayerischen volkspartei stimmten mit ja die Abgeordneten Porsch Schirmer. Die Welfen stimmten mit nein.

Der Eindruck in Parts.

Die Pariser Abendpresse drückt sich über die Abstimmung im Reichstag und über die Lage neuen Ministeriums skeptisch aus. Der .^emp s" sagt, die Zahl dèr Abgeordneten, die R enthalten habe, sei größer als die der Mehr- »elt., Die Lage der neuen Regierung sei also ziemlich schwierig. Man begreife deshalb, daß Frankreich Deutschland nicht nach seiner Unter­schrift, sondern nach seinen Handlungen beurtei­len werde. Der „Temps" ist der Ansicht, das «ene Ministerium würde viel weniger Kredit ^rdienen, wenn anstelle der Mehrheits sozialisten me Vertreter der Partei Stresemann «ingetreten waren. Dies« Partei sei zu sehr mit der Schwer- 'mmstrie liiert, um auftichtig den Frieden zu pflegen. Ju Wirklichkeit wolle sie die Revanche. Stresemann habe nach der Maxime „Per Rustam, äd äügustam" gedacht, die beste âthode wäre, zuerst das Ultimatum anzuneh- wen. Fünf Stimmen seiner Partei im Reichstag hatten sich für ihn erklärt. Die Mehrheit, die Mr das Gefolge versagt habe, setze sich zusam- wfil aus zehn Abgeordneten, die mit Reserve hatten an neunten wollen und aus 15 Abgeord- ^ten, die geführt worden seien von Stinnes Mrd von Lersirsr. Der „Temps" sagt, Stresemann

habe bei dem britischen Botschafter Unterstützung gesucht, um seine Freunde zum Eintritt ins Ministerium zu bewegen.

Das „Journal des Debats" sagt, die Umstände, unter denen die Mehrheit gestern zu­standegekommen sei und die nach seiner Ansicht solange bestehen wird, solange mit der Besetzung des Ruhrgebiets gedroht werde, schrieben den Alliierten ihre Handlungsweise vor. Sie müßten strikte auf pünktlicher Erfüllung ihrer Bedingungen bestehen und zu Handlungen, d. h. zur Besetzung des Ruhrgebiets schreiten, sobald das Reich sich unter irgendeinem Vorwande seinen Verpflichtungen-entziehe. Das Berliner Kabinett könne nicht die materielle Un­möglichkeit vorschützen, die vorgesehenen Annui­täten zu bezahlen, denn es habe noch keine ein­zige inner« Anleihe aufgelegt. Die alliierten Minister müßten einmütig und entschlossen blei­ben. Jedes Schwanken müsse als ein Verrat gegen die Allianz und gegen ihr eigenes Land angesehen werden, denn das würde die Deut­schen in ihrem Widerstand oder in ihren Aus» flüchten nur bestärken.

Der „Jntransigeant" sagt, man müsse nicht so naiv sein, aus dem gestrigen Ja auf den guten Willen der gesamten öffentlichen Meinung Deutschlands zu schließen. Man müsse sich be­mühen, Deutschland nicht nach dem zu beurtei­len, was es tue, sondern nach dem, was es tun werde.

Jacques Vainville sagt in der „Liber te", die Annahme im Reichstag sei Nur erfolgt, um ein größeres Uebel zu verhüten, mit dem Hin­tergedanken, daß es wesentlich sei, Zeit zu ge­winnen. Er fragt: Und was hat Frankreich dabei gewonnen? Darüber will er in sechs Wochen sprechen.

Annahme des Londoner Ultimatums durch Deutschland schreiben die „Baseler Nach­richten": , Wir glauben, daß diejenigen, die die Unterzeichnung verweigern, die Abnei­gung der Engländer gegen die Besetzung des Ruhrgebietes nicht kennen. Diese Abneigung ist groß und auftichtig, und aus diesem Grunde werden di« Engländer ihre Zustimmung zur Besetzung des Ruhrgebietes so lange verweigern, als Deutschland seine Dervflichtungen nicht ge­radezu demonstrativ verweigert. Es ist ja wahr, daß der Einmarsch automatisch fällig wird, wenn die deutschen Verpflichtungey nicht «in- gehalten werden. Aber daß diese Verpflichtungen nicht eingehalten worden sind, wird zuvor kon­statiert werden müssen und zwar niA nur von einer Ententemacht, sondern von dem Organ der gesamten Entente, dem Obersten Rate, dessen englische, italienische und javanische Mitglieder einem bloßen Vorwande Frankreichs nicht nach- geben werden. Frankreich wird mit einem solchen Vorwand auch nicht anrücken, sobald es sieht, daß die Weltfinanz die deutschen Bonds tatm^l'^ aufnimmt und Deutschland für einige Zeit zah­lungsfähig macht.

Briands Sturz?

Paris, 11. Mai. Henry Wal«? stellt in ber „Chicago Tribune" einen Wechsel in ber Hastnnq ber frcmöstschèn offiziellen Kreise zugunsten eine» Auk- schübs der Besetzung bei Ruhrg hutS fest. Auch die französilcken Sachverständigen jtvei feiten ant die Vor­stellungen aus finaniiellcN und Industriekreisen bin an der Möglichkeit, die Kosten der Besetzung zu decken. Beim nationalen Black wolle man nicht ci'nschcn, warum Frankreich 133 000 Mann ins Ruhrgebiet schicken wolle, um ungefähr das Doppelte an Ent schadignug zu erzielen, wa» England mit einem Ba­taillon Freiwilliger erreich«. Der Mcinungtiimschwuug gehe bis zum Minister Loucheur binaitf. Durch die Verschicdenbkit der Ansichten in KabiUkttSkreisen werde el dem Ministerpräsidenten Br and äusserst erschwert, scine Politik der „starken Hand" wabr â machen, und m«n erwarte von vieler Entwicklung der Dinge feinen Sturz. Proteste gegen den Aukschu- der Besetzung würden nur von den politischen Feinden Briands kommen.

Die erste Aale.

Paris, 11. Mai. idana! berichtet: In Voraus­sicht einer beviugnngklosen Annahme des lUtmiatn 1 hat ber Wicdcrbcrste'ungsausschuß sofort die Aus­gabe der ersten Rate der »tuschen Schuldverschreibun­gen im Betrsge von 12 Milliarden Goivmark oorbe« eitet. (Sie ist am 1. Juli dieses Jahres zu über« geben.) Die Pspiere werden die Uehcrschrift tragen: „Schuld des Deutschen Reiches." Der feinste Ab­schnitt wird auf 500 Mark lauten. In den zustäu- disen Kreisen bat man den L ndrnck, daß es nicht nötig sein wird, die Schuldverschreibniig im ganzen auf den Markt zu wcrfc».

Die Höchste Attiierten-Konferenz.

Paris. l t.Mai. Der diplomatische Berichterstatter der „6b gago r Tribune" glaubt zu wissen, daß auf der nächsten Konferenz des Obersten Rates, d'e vor dem 1. Zum l attfinbcn soll, die Zahlung-modalität n Tür Deutschiaud, die gra.it der Räumung Düsseldorf» und die obcrscklcüicke Frage auf der L^ageSorduuua

sieben werden. Al» neuen Tagungsort nennt er Ostende ober Strefa. Giolitti lege Wert darauf, daß die Konferenz in Italien tage, weil er sonst an den Beratungen nicht teilnehmen könne.

Die jetzt in Düsseldorf zusammenezogenen fran­zösischen Divisionen werden zurückgezogen werden, sobald die 150 Milliarden Goldmark auf Rechnung der 1 Milliarden Goldmark von Deutsch­land gezahlt worden sind. Dabei soll auch gleichzeitig die ganze Zone bei Düsseldorf geräumt und die alliierten Truppen auf die im FriedenSvertrag fest­gesetzte Linie zurückgezogen werden.

Der Aeichsprasidenl an Dr. Simons.

Berlin, 11. Mai. Der Reichspräsident richtete an den scheidenden Reichsminister des Aus­wärtigen, Dr. Simons, folgendes Handschreiben:

Sehr geehrter Herr Reichsminister! Ihrem Anträge auf Entlassung aus dem Amte des Reichsministers des Auswärtigen habe ich in dem ' anliegenden Abschied unter Würdigung Ihrer Beweggründe, jedoch mit lebhaltem Be­dauern entlorochen. Sie» haben das Ihnen an« getragene Amt unter großen Opfern angenommen, sich dann mit Ihrer ganzen Persönlichkeit und Ihren glänzenden Kenntnissen für Ihre Auf­gabe eingesetzt. Getragen von dem Bewußtsein Ihrer hohen Verantwortung baden Sie uner­müdlich und tatkräftig unter den schwierigsten Verhältnissen die deutschen Interessen wahrge­nommen. Ich spreche Ihnen für Ihre auf. opfernde Tätigkeit meinen herzlichsten Dan? aus sowie meine warme Anerkennung und bin überzeugt, hierbei im Einklang mit dem Em­pfinden urftres Volkes zu handeln. Wenn Sie nunmehr die Leitung der auswärtigen Ange- legenheiten aus der Hand geben, so darf ich hoffen, daß Ihrs Arbeitskraft für das öffentliche Leben und den Dienst am Vaterland« noch reiche Früchte tragen wird. Ich bitte Cie, meine besten Wünsche und die Versicherung meiner eusgeje^eren MMm ^MkMUNSWe». Ihr sehr ergebener Ebert, Reichspräsident.

Jur Neubildung des Preutzen- Kabinetts.

Bcrlitt, 11. Mai. Zu ben Ztitmigsmcldunqen über die beabsichtigte Neubildung der gegen- mârtigen preußischen Regierung wird von juftcnbiger Seite folgende Erklärung abgegeben:

Es ist nicht richtig, dass Ministerpräsident Steier­wald gestern bereits durch den Abgeordneten Trim­born. ben Vorsitzenden der Zcntrvmssraktion, die Vorttfcu'llc» des gesamten preußischen Kabinett» zur Verfügung stellte. Dieser Weg wäre sioatSrechflich nicht gangbar und wäre auch nicht loyal gegen die übrigen preußischen SlaM-minister gewesen, ohne vor­her einen Beschluss des Staatlminiüerium? herbei« zuführen. Im übrigen steht Steg'-rwald auf dem Standpunkte, daß aus der neugeschaffenen politischen Lage im Retzch sich ganz feldstv-rständlich auch Konse­quenzen für die preußische Politik ergeben. Die sozialdemokratisch« Mcbrheit»partei habe nach Ansicht Stcgerwalvs allen Anspruch darauf, von ihm genau so behandelt zu werden wie bei der preussi­schen Regierungsbildung vordem die Deutsche HoKi« Partei, da sie in dieser schweren Schicksal»stunde die Mitverantwortung im Reiche trage, auch nicht au? der Regierung de? größten VerwaltungSstoateS au?« geschaltet werden dürfe. Dieser al'iche Gesichtspunkt trifft nunmehr auch nach dem Eintritt her Sofias« scmokratie in die Rcichsregicrnng auf diese Partei für Preußen zu. Praktisch gebenft jedoch Stegerwald, keine übereilten Schritte zu tun, sondern erst die volle Klärung im Reiche ab^nmarten, um sodann feine Folgerungen zu ziehe». Ein sehr wichtiger Umstand, ber ihn von der sofortigen Umbildung der Regierung abhält, ist auch die Tatsache, daß Stegerwalv seiner­seits gegen die Stimmen der Sozialdemokratie ge­wählt worden ist. Die logische Folgerung wäre also zunächst die Neuwahl des Ministerpräsidenten und im Anschluß daran die Ncuberuiung be8 gesamten Kabi- nett«. Da der Landtag nicht gut über Pfingsten ru« samm-ngchalten werden kann, bürste kurz nach Pfing­sten diese neue Entwicklung eingeleitet werden.

Die Lage in Obsrschresien.

Eèn Abkommen zwischen -er J. A. Fi. und Korsanly?

London, 11. Mai. Die „Times" meldet aus Beuthen. Verhvndlunqen zwischen der In­teralliierten Kommission uns den polnischen Auf­ständischen hätten zu der Anerkennung der Korfanty-Linie als Demarka- tionslinie der Aufstandsbewegung geführt. Die interalliierte Kommission übernimmt die Verantwortung für die Oberaufsicht des Ge­bietes, die Auiftändischen erhalten jedoch die Kontrolle der Eisenbahn.

Oppeln, 11. Mai. Nach einem Warschauer Funkspruch „An alle" soll der „Waffenstillstand" zwischen Korfanty und der interalliierten Kommission abgeschlossen worden sein, der die Demarkationslinie enflprechmd der Korfanty- Linie festjetzt und bestimmt, daß das Exefutio- komitee der Jn'urgenten im oberschlesi'chrn Äujstandrgebitte die öffentliche Gewalt über­nimmt, daß die Polizei- und Eendarmeriever- waltung an die Insurgenten übergeht und die

Landrate ihres Amtes enthoben werden. Da» einzige Zugeständnis für die interalliierte Äont. Mission scheint nach diesem Funkspmch die (kr- laubnis zu sein, eine Amnestie erlassen zu dürfen. Ferner sollen die Insurgenten im Einvernehmen mit den italienischen Truppen die Ctadt Pleß besetzt haben.

Zu diesem Funkspruch bemerkt das W.B.t Ts er* scheint als ein Ding der Unmöglichkeit daß die ita­lienischen Truppen, die sich mit so hervorragender Tapferkeit geschlagen haben, vor den Insurgenten kapitulieren. Es erscheint ferner unmöglich, daß die bevollmächtigten Vertreter Englands, Italiens, Frankreichs entgegen allen Verfiche. rungen vor dem Jnsurgentenführer Korfanty kapitulieren und die bisher der interalliierten Kommission zustehenden Machtbefugnisse an ihn abtreten. Der deutsche Bevollmächtigte in Oppeln wurde angewiesen, umgehend von General Lerond bindende Erklärungen über die in dem Funkspruch mitgeteilten Tatsachen zu verlangen.

*

(Sollte obiger Abkommen wirkfich zustande gekommen sein, dann würde dies einen schweren Bruch de» Friedensvertrages bedeuten und man müßte zu dem Schluß kommen, daß es sich hier um ein abgekartetes Spiel zwischen Paris und Warschau handelt. Wir sind gespannt, was Lloyd George dazu sagen wird und was er zu tun gedenkt. D. Red.)

Gleiwitz, 11. Mai. Die Lage ist unberänbert. Die Dorfbewohner, die in bie Stadt kommen, müssen polnische Ausweise haben. Eine telephonische Ver­bindung in der Umgebung besteht noch nicht. Tost ist von den Polen besetzt. Die Franzosen machten den polnischen Kommandanten zum Bürgermeister. Sani- tatSrat Effner ist verschleppt worden. In PreiSkret- schäm' zogen sich die Franzosen in die innere Stadt zurück. Die Polen stehen an den StabtauSgängen. [ Hucch Prez-kceticham ziehen fortdauernd polnisch! ! Truppentransporte. Der Eisenbahnverkehr von Preis­kretscham nach Laband und Slawensttz wird zur Be­förderung der Truppen und zum Nachschub der Lebens­mittel aufrecht erhalten. Von der Front bringen die Züge Verwundete zurück. In den Dörfern werden die Deutschen »um Teil zum Waffendienst gezwungen. In Richtcr»dorf wurde aukgerufen, daß alle waffenfähige Männer bis zu 50 Jahren sich zum Waffendienst zu melden hätten. Der Laadkrei» Kattowitz ist mit Lebens­mitteln bis 15. Mai versorgt.

Eppeln, 11. Nai. Die allgemeine Lage im obcrscdlcsischen Sufruhrgebiete ist nach Abendmeldungea ein heute unoeriubert Au» dem Kreise Kreuzburg werden Schießereien gemeldet. Bei Altrosrnberg wurden polnischen Autrâhrern Handgranaten fron« zofischcn Ursprung» abgen-mmen. Die Bevölkerung in dem deutschen Dorfe Schönwald, Kreis Gleiwitz, befinbet sich in sehr schwerer Stellage, da die Auf­ständischen bie Häuser »usgeplündcrt, daS Vieh ge­raubt und zahlrtiche Deutsche «u» dem Dorfe be~ schleppt habe».

Politische Tagesberichte.

— Vrrtagung des preußische« Landtages,

Der Landtag führte die Aussprache über bie Vorgänge in Oberschlesien zu Ende. Der Antrag der bürget« liehen Parteien, oer di« Regierung ersticht, der ober« schlesischen Bevölkerung jede nur mögliche Hilfe zu leisten, wurde angenommen. Das Hau» vertagte sich bis 31. Mai, wobei der Präsident ermächtigt wurde, eS früher eiuiubmifen, fall» die politischen Ertigniff« e» erfordern sollten.

— Die Farbigen im Rheinland. Im eng­lischen Unterbaute wurde auf eine Anfrage erwidert, die Gesamtzayl der augenblicklich im Rheinland von Frankreich verwandten Truppen betrage etwa 23 000. Von diesen seien 18 500 Eingeborene Nordafrika», ber übrige Teil Eingeborener Madagaskars und anderer Kolonien. Neger würden nicht verwandt. In anderen Teilen des dcutschcn Gebietes .stünden keine farbigen Truppen.

— Selbstschutz verfolgt keine militärische Zwecke. Die braunschweigische Regierung ver- fügte wie all die anderen Regierungen in einet Verordnung die Auflösung der Einwohnerweh­ren und ähnlicher den Selbstschutz dienender mili­tärischer Organisationen. Infolgedessen sah sich die Kreisdirektion Blankenburg veranlaßt, bie Auflösung des Vereins „Selbstschutz" hier zu verfügen. Durch den Justizrat Dr. Hoffmann aus Blankenburg hat dann der Verein beim Nerwal- tungsgerichtshof Klag« erhoben und die Auf­hebung der Verfügung beantragt. Der 'r° Ver­treter des Vereins „Selbstschutz' erschienen« Justizrat Dr. Hoffmann begründete die 5klage mit der Behauptung, daß bet Verein nicht unter die Bestimmungen des Abkommens von, Spa falle, da er ja nur den Znxck habe, seine ^MitgN«. der gegen Plünderungen ymd Diebstähle zu schützen. Das Staatsministerimn habe bei -^r« anseabe seiner Verfügung den FrieoenSvertvag mit seinen Bestimmungen falsch ausgelegt. Nach einer längeren Beratung lautete das Urteil des Gerichts: „Die Derfüaunq der Kreisdirektion wird aufgehoben; das Ministerium ist nicht b«. fugt, den Verein aufzulösen, da er keine mißt t arischen Zwecke verkvlat.