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General-Anzeiger
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SernsvreLanlLlüsse Nr. 1237 und 1238.
Nr. 101
Montag den 2. Mai
1921
Dor -er Entschei-ung.
Der Schein des Rechts. — Ein kurzfristiges Ultimatum. — Aach dessen Ablauf sofortiges Inkrafttreten der Zwangsmaßnahmen.
Die erste Sitzung.
Der Oberste Rat ist am Samstag nachmittag in London zufammengetyeten, um die Maßnahmen zu beraten, bie getroffen werden sollen, um Deutschland zu zwingen, den Forderungen der Alliierten stattzugeben. Nach den bisher vorliegenden Meldungen ist man zu einer Einigung noch nicht gelangt, es ist daher anzuneh-- men, daß die Konferenz bis Dienstag oder Mittwoch dauert. Vor der ersten Sitzung fanden eine Reihe Vorbesprechungen statt, bei denen Versuche gemacht wurden, eine wichtige Meinungsverschiedenheit, die zwischen den Alliierten entstanden war, zu regelin. Diese Meinungsverschiedenheit bestand darin, daß Frankreich den sofortigen Einmarsch in das Ruhrgebiet und die Erhebung von Abgaben auf die Kohlen und den Export forderte, während England der Ansicht war, Deutschland eine neue Note zu übersenden, in der der deutschen Regierung eine Frist von sieben Tagen gewährt werden sollte, um den I Forderungen der Alliierten stattzugebeu, oder ein annehmbares Angebot zu unterbreiten. Frankreich widersetzte sich diesem Vorschlag und erklärte, Deutschland sei durch Nichtbezahlung | der fälligen 12 Milliarden Goldmark seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen. Eine sofortige militärische Aktion müsse dafür eingeleitet werden. Auch in der den Vorbesprechungen folgenden ersten Sitzung hat sich Lloyd George für ein 1 kurzfristiges Ultimatum vor Beginn des Ein- MKfches ins Ruhrgebiet ausgesprochen. Brians widersprach diesem Vorgehen aufs Entschiedenste Md legte die schweren Bedenken dar, die der Ausführung des Vorschlages entgegenstehen. Lloyd George erklärte demgegenüber, er fei überzeugt, daß sämtliche Kreise der City wie auch die Arbeiterpartei gegen jedes Eingreifen der Verbandsregierungen in Westfalen sind, wie auch gegen die Zahl von 132 Milliarden Gold- âark, welche Zahl die Reparationskommission Deutschland als seine Schuld mitgeteilt- habe. Die beiden Ministerpräsidenten verharrten auf: ihren: Standpunkt.
Die französische Auffassung wurde von Briand in folgender Form dar- zestellt:
Da Deutschland seine Verpflichtungen nicht erfüllt hat, ist die Inkraftsetzung von Dergel- tungsmahregeln gerechtfertigt und für die Verbandsregierungen geboten. Die französische. Re-' zierung muß infolgedessen alle hierfür notwendigen Maßnahmen ergreifen und vor allem die unverzügliche Mobilmachung der hierfür nötigen Mannschaften beschließen. Falls während dieser Vorbereitungszeit Deutschland erneut den Versuch machen sollte, zu einer Beilegung zu kom- W, so wird die französische Regierung nichts dagegen haben, daß die Frage einer neuen Erwägung unterzogen wird. Vorbedingung hierfür ist jedoch, daß Deutschland die Bedingungen der Verbandsregierungen 'n vollem Umfange annimmt ohne Vorbehalt und mit den nötigen Bürgschaften. «Deutschland müßte also:
1. unverzüglich seine Entwaffnung unter Aufsicht dre Verbandsregierungen durchführen,
2. die von der Neparationskommission festge- l^te Zahl von 132 Milliarden Goldmark annehmen,
3. im Voraus seine Einwilligung zu den Zahlungsbedingungen geben, welche die Reparationskommisfion zur Begleichung sei- uer Schuld festsetzen wird,
4. in aller Form seine Verantwortlich- "it für die Entfesselung des Kriegs anzuerkennen als Grundlage für die ihm Zerlegten Friedensbedingungen,
5. seine Unterschrift unter die im Voraus dou den Alliierten festgesetzten Bedingungen, 3. B. s o f o r t i g e Z a h l u n g von einer Milliarde Goldmark, Unteraufsicht- Mung der Zölle, Schaffung einer interalliier- Kommission für die deutsche Schuld usw.
. Die erste Sitzung hat zu einer Einigung Ul geführt. Inzwischen hatte der belgische Ministerpräsident I a s p a r Vermittlungsvor- ichläge eingebracht, die auf Ueberteichung der Adingungen der Alliierten an Deutschland und Geltung eines kurzfristigen Ultimatums hinaus- Mstn. Während dieses Ultimatums sollen die ^«Bereitungen für die Zwangsmaßnahmen fort Aetzt werden. Damit glauben also die Alliier- « den Achajn des Rechts zu wahren!
Nach den unten folgenden Meldungen scheinen die Vorschläge Jaspars auch die grundsätzliche Zustimmug Lloyd Georges zu finden, sodaß wir ,mit einem kurzfristigen Ultimatum zu rechnen haben werden.
Damit wiederholt sich für Deutschland die Situation, in der es sich vor der Unterzeichnung des Schandfriedens von Versailles befunden hat. Welche Stellung es diesmal einnehmen wird, steht noch dahin — wir nehmen aber an, daß die deutsche Regierung aus den seitherigen Erfahrungen, daß bloße Unterschriften nicht genügen, um auch nur eine zeitweilige Erleichterung herbeizuführen, gelernt hat und ihren Entschluß nach reiflicher Üeberlegung abgibt. Es ist heiliges Gebot der Stunde, daß wir an dem Grundsatz festhalten: Wir wollen gewiß Ent- schädigMMn bis an bie Grenze des Möglichen leisten, wir wollen aber keine Verpflichtungen auf uns nehmen und unterschreiben, die über diese Grenzen hinausgehen. Dieser Grundsatz muß unerschütterlich sein bei der Regierung wie beim gesamten Volke!
Dermittlungsvorschlage Jaspars.
London, 2. Mai. (Rtuter.) Die Sachverständigen der Alliierten hatten noch keine Uebereinstimmung erreicht, all der Oberste Rat gestern vormittag znsammentr«t. Jnf»lgedessen wurden die Beratungen auf nachmittags vertagt. Unterdessen erörterten die Sachverständigen die Vorschläge Jaspars, die bezwecken, die Meinungsverschiedenheiten unter den Muerten veizmegen, anstatt vor »roffnung von Verhandlungen mit den Deutschen sofort in» Ruhrgebiet emzumarschieren, würden darnach die Alliierten Deutschland ihre Bedingungen überreichen, die sich auf den Betrag der vom Reparationsausschuß geftgefehten deutschen Verbindlichkeiten, nämlich 6600 Millionen Plund, gründen. Diese Bedi gungen werden von einem kurzfristigen Ultimatum begleitet sein. Inzwischen würden die Alliierten die Zwangsmaßnahmen vorbereiten, um diese Bedingungen int Falle einer deutschen Ablehnung durchzusctzen. Nach Ablauf des Ultimatum» würde« die Sankt onen unverzüglich tu Kraft gesetzt werden. Jaspars Vorschläge ermöglichen el also Frankreich, seine Vorbereitungen für die Zwangsmaßnahmen fortzusetzen für den Fall, daß Deutschland sich weigert, der Entwaffnung, der Reparation und deII Prozessen gegen die Kriegsverbrecher zuzustimm^n. Außerdem tun die Vorschläge ber britischen öffentliche» Meinung Genüge, indem sie Deutschland eine kurze spanne Zeit gewähren, um bie Bedingungen der Alliierten anziuiebmcn und btt notwendigen Bürgschaften zu stellen. Der Oberste Rat wirb die Vorschläge Jaspars deute nachmittag prüfen. Bei dem gestrigen Meinungsaustausch vermutete, daß Lloyd George die ^nralime der Vorschläge Jaipars n.cht ablehnc und zum Ausdruck gebracht habe, daß er die französichen und belgischen Bemühungen zur Lösung der Schwierigkeitcn zu schätzen wisse. Er habe sich aber geweigert, vor einer Beratung mit dem Kabinett eine entgültige Antwort zu gehen. Das Kabinett wünscht später bie Vorschläge zu erwägen, wenn sie bezeichnet seien. Ein au# Curzon, Briand, Sforza, Jaspse und Haya»tzi bcstei-eu»cr Reda tionsauSichuß, der die. Vorschläge Jaspars schrffilich fest legen soll,
beriet dann hofft.
gestern abend 1'/, Stan Den und vcrragte sich aus heute wo er feine Arbeiten abzuschlicßcu
Die zweite Sitzung.
London, 2. Mai. Wie der Sonde, benchtersiatter der Agentur Havas berichtet, hatte Lloyd George gestern nachmittag feine Kollegen zu einem Mimsterrat vereinigt und zwar vor Beginn der Sitzung be8 Obersten Rate», die um 4''? Uhr m der Dowiungsireet begann. Die Sitzung des Obersten Rares am Nachmittag dauerte eine Srunoe. Während derselben sonnte ein wesentlicher Fortschritt cir icht werden. Lloyd Gco ge hörte im: Interesse den B c r g l c i ch s vor'wiag JasparS an, dem er sich auch grundsätzlich a u s ch l o b- Da dieser Soudüa i jeooch immer noch den iosoiNzen Beginn der Durchsuhrmig der Zwangsmaßna.'mcn m.l einbegreift, so war der englische Mtnlsterprandcnt, der !urz zuvor erst von seinen Kollegen im Kabinett ten Auftrag erhalten hatte, sich jeder Zwangsmaßnahme onie rorMtigc Ankiiuülgung zn widersetzen, der Ansicht, daß er Dieieriia.b nouma.r mit seinen Kollegen Rücksprache nehmen müsse Es ist anzune amen, daß er ihre Zustimmung zu dem legten Vorschlag erlangen wuo. In bieiem , a!.e wirs cs Dcuttch and möglich iein, noch während der ^orbcrcitung^eit, bie tür das militante Varg,Heu im Rabrgebur umiubchrl.cf) ist, den Ver- danssrcgicn ngcn luumkcilen, daß es R ren Bedingungen anmmim. Wenn Deuiichlaii) auf seiner unoersöm- .utrn Stellungnahme beharren tonte, io wird man wohl damit rechnen können, daß bie Mitarbeit Eng. iands zu Wasser und zu Laude in Gcmeinschaü mit den be gichea und französischen Tiuppen sicher lsi. Hie .nie Mmlsier der Bcrbanbiiegicrungtu werten heute abenbii i Uhr uoamialS zuiammenkommcn.lim den erwäbillcilVorschlag ciibgülug-ub ä.ntureit. DerOResle Rat wird bann heute ume Bedingung-n endgültia be- schließen. Die iranrösiicke Regicruna wird nicht eine über»
raschende Besetzung Essen» durch Kavallerie vornehmen. Die militärischen Sachverständigen waren nämlich der Ansicht, daß 12 bi» 15 Tag« nötig sein werden, um die Maßnahmen zur Besetzung mit allen wünschenswerten Vorkehrungen durchzuführen. Während der Frist, welche die Einberufung und Zusammenziehung der Besatzungstruppen nötig macht, wird Deutschland spätestens in den nächsten vier Tagen von der Reparationskommission eine amtliche Zusammenstellung der Zahlungsweise für die 132 Milliarden Goldmark erhalten, die el für Reparationszwecke schuldet. Deutschland würde aufgefordert werden, die Entwaffnung unter Aussicht der Alliierten durchzuführen. Zur vorbehaltlosen Annahme dieser Bedingungen würde ihm eine Frist von 4 bi» 5 Tagen belasten werden. Wenn nach Ablauf dieser Frist die Reichsregierung auf ihrem schlechten Willen beharren sollte, so wird bie Besetzung bei Ruhrgebiet» automatisch in Kraft treten. So lautet der gestern abend vorgelegte Entwurf 'in seiner Gesamtheit und bie Sachverständigen werden ihn vorautsichtlrch heute durch den,Obersten Rat zur Annahme bringen.
Der Schein des Rechts.
London, 1. Mai. „Sunday Times" meldet' Der Verdacht, daß auf der gestrigen Konferenz bei Obersten Rate» ernste Meinungsverschiedenheiten ge» herrscht hätten, sei verstärkt worden, als das amtliche Kommuniqus bekanntgegeben habe, daß die Konferenz bet Ansicht sei, die Lage habe sich durch den Bericht der ReparationSkommlssion geändert, daß sie eine
Untersuchung der Modalitäten und Garantien durch weder die Regierung noch die Entente die Sachverständige angeordnet habe. Lloyd George und * ~ ' ^
Graf Ssorza seien beide der Ansicht gewesen, daß jetzt, wo die Verpflichtung Deutschland» endgültig und sozusagen gesetzlich axf 6000 Millionen Pfund Sterling festgesetzt worden fei, die Konferenz neue Vorschläge entwerfen müsse. Sie müsse beschließen, wie Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommen müsse und müsse Deutschland ein Ultimatum überreichen, worin es aufgefordert werde, feiner Zustimmung innerhalb eine» kurzen Zeitraums Ausdruck zu geben.
.. . ^.Weâ DiLLLlsch lLtzt httLalrung der brituchm Regierung in der Reparation-frage näher nuselnander. Darnach erklärten die Engländer den Franzosen: Besetzt das Ruhrgebiet nicht sofort! Die Reparationskommission hat berichtet, daß Deutschland» Gesamt- verpflichtung auf 6600 Millionen Pfund Festgesetzt werben soll. Das hat die Lage geändert. Bisher sch rugen wir in Ermangelung von Zahlen der Repa- rat ionskommission so und so viel vor. Die Deutschen anbererfeitl boten so und so viel an. Jetzt aber, wo Wir die endgültigen Ziffern haben, ist es notwendig für die richtige Durchführung des Friedensvertrage» und die Anwendung irgendwelcher Strafmaßnabmen, daß bie Bestimmungen des Friedenivertrage» inne» gehalten werden, d. h. wir müssen unsere Forderungen auf dieser tatsächlichen Summe von 6600 Millionen Pfund Sterling begründen. Wenn Deutschland Zeit zum Zahlen gewährt wird, dann muß eS selbstvcr- Uälldlich Zinsen, und, wie bei jeder gewöhnlichen Rechnung, mehr bezahlen. Deutschland bot 10 Milliarden Pfund an. Er hat jedoch nicht erklärt — was von größter Wichtigkeit ist — innerhalb welcher Frist es zahlen will. Wir wollen daher Deutschland ein Ultimatum übersenden und ihm erklären: Du schuldest uns 6600 Millionen Pfund: Du kannst die Summe in Raten zahlen; in solvent Falle müßtest Du abe« eine größere Summe zahlen, die wir festsetzen werden und sie uns in einem Zeitraum bezahlen, den wir bc- slimmcn werben. Wir übersenden Dir diese Einzelheiten, die wir auf der Konferenz festzesetzt haben und Du mußt uns innerhalb einer Woche sagen, ob Du sie anmnimst.
Die Zahlungsbedingungen.
Paris, 2. Mai. (Havas). Die alliierten Sachverständigen sollen folgenden .Entwurf für die Zahlungsbedingungen iertiggestellt haben:
Auslieferung von drei Gattungen von Bons durch Deulickland und zwar:
1. Bons im Werte von 12 Milliarden Goldmark. die der Revarationskommiision sofort aus» geliefert werden sollen und in 9 bis 12 Monaten zahlbar sind:
2. Bons im Werte von 50 Milliarden, die zur Verteilung unter die Alliierten übergeben werden sollen;
3. Eine letzte Ausgabe von 80 Milliarden Bons, die er't dann erforderlich wird, wenn die Revara- tionstommiUion die Gewißheit bat. daß der Weltmarkt sie aufnehmen kann und hab bas General* standrecht nach Artikel 348 des Friedensvertrages ficbergeitcllt ist, so durch besonders Unterotänber. wie Zölle usw. Eine Schulden Verwaltung würde in Berlin zu schaffen sein.
Der Desetzungsplan.
Ipn. Loudon, 2. Mai. Die lngluchen General« f'abluertntcr haben gestern bie miiuânschcu Bc- wrrchMgcn über d e Ausd-nnung der Belegung be» enoct und den P au her Fran wir« angenommen. Der Vorschlag, der bem Obersten Rat überreicht wir», bc> giebt sich cur bie Befejung der JuruWuegebiete biS uörUki) Do-lmiind. Die en.li cken militärischen Lächvccflèv omen wollen bie Greitjc di» Essen nehmen, doch ist b.eice Gcwct den Frauzoicu zu tle>n, we l w.c 'no ^idusttte außerhalb birst« Gebiete» lie.tt. Sollte ver Obcitte Rat oie Beicjuug b.s Souutunb für rot« ivcittlg ertiären, baun werden auch cn^liidie Tr..ppcn tmran lc-lnetimen. Lloyd George hat zedoch d.ese Be« teiitauna nur für den Fall in Aussicht Bestellt daß
der Bergerbeiterstreik beendet sei, weshalb von der Regierung in den letzten Tagen alles kaufgeboten wurde, um diese Frage zu erledigen. Die eventuell zur Verfügung stehenden militärischen Truppen be- lteben au» zwei Regimentern Infanterie, 1 Kavallerie. 4 Abteilungen Tank» und 42 Ingenieuren für die Bergwerke und Industrie. In dem neu zu besetzenden Gebiet wohnen über 5 Millionen Arbeiter.
Doch ein Vorschlag von Deutschland?
Ipu. London, 2. Mai. Lloyd George hat Briand mitgetrilt, daß während der neuesten Sitzung bei Obersten Rate» noch eine Note Deutschland» zu erwarten sei, welche da» lrtzte Angebot näher erläutern und weitere Aufklärungen über undeutliche Stellen bringen soll.
Um Leben oder Tod.
London, 2. Mai. (WB.) Der „Obsewer" schreibt: Die Frage, über die augenblicklich in London verhandelt wird, ist eine der ernstesten, die je Europa und die Welt berührt haben. Bei der augenblicklichen französischen Politik, die sowohl Reparationen als auch die Auflösung will, scheint eine wirkliche Lösung unmöglich. Die augenblicklich verfolgte Politik bedeute Selbstmord für Englands Schiffahrt, Handel
und Erwerb. Lloyd George müsse wissen, daß
Fortsetzung dieser selbstmörderischen Lage für weitere zwölf Monate überleben könne. — Der „Observer" sagt weiter: Wir verstehen Frankreich, wenn es erklärt, er gehe für Frankreich um Leben oder Tod. Wir haben alles Ver
ständnis dafür, aber wir haben auch Verständnis dafür, daß es bei uns um Leben oder Tod geht. Entweder findet eine Regelung durch ein Kompromiß statt oder es kommt zu einem Hruch, hextzMeführt durch wirjjchajtMx Nat-- Wendigkeiten, was auch konventionelle Politiker und Diplomaten sagen mögen. Lloyd George stehe in der augenblicklichen Sitzung der Obersten Rates vor einem schwierigen Problem und kein Staatsmann kann ihn im Grunde um sein« Aufgabe beneiden. Es besteht kein Zweifel, dax Deutschland diesmal eine Grundzahl anbietet, auf der eine Regelung erzielt werden kann, wenn Reparationen die einzige wirkliche Grund, läge wären und es sich nicht noch um die Frage der Lostrennung deutschen Gebiets handeln wyrde. Der britische Botschafter in London Lord d'Abernon ist zweifellos in der Lahe, der britischen Regierung mitzuteilen, daß Deutsch, land jetzt sogar die Pariser Forderungen so gut wie anerkennen will, vorausgesetzt, daß das Deutschland noch verbliebene Gebiet unberührt belassen wird. Frankreich will jedoch nach Be- willigung seiner äußersten finanziellen Forde- wngen auch noch eineVerstümmelungDeutschlands durch Zuweisung des wertvollsten Teiles Ober- schlefiens an Polen, obgleich es in Widerspruch zu dem Abstimmungsergebnis steht. Der „Ob- seroer" erklärt, es handle sich in Wirklichkeit um eine territoriale und nicht um «ine finanzielle Frage, um die Auflösung Deutschlands und nicht um die Reparation. Mit Oberschlesien könne Deutschland bezahlen, ohne- Oberschlesien nicht. Dar Blatt tritt dafür ein, daß Frankreich völlige finanzielle Genugtuung erreicht,, daß aber ganz Oberschlesien, wie seit 1000 Jahren, ein unberührter Teil des deutschen Reiches bleibe.
Protest der Sitybaukier».
London, 1. Mai. Laut .Observcr' hat eint Deputation der Citybankicr» Lloyd George ausgesucht und gegen alle weiteren ZwangSnaßmahmcu gegen Deutschland Protest erhoben, ia diese Zwangsmaßnahmen nur zu weiteren Erschütterungen führten.
. Die Stallung Amerikas.
Pari-, 1. Mai- HavaS meldet : Nach einem Kabeiteleg-amm der , Chicago Tribune" aus Washing- ton soll die Regierung der Vereinigten Staaten dem Obersten Rat ernste Einwendungen gegen die beab- sichtigten neuen Wirt chaftlichcn Zwangsmaßnahmen übermittelt haben. Nach einet offenbar inspirierten Nachricht bat die Bundesregierung vorgestern abend erklärt, daß sie ihre vermittelnde Tätigkeit auch dann nicht aufgebcn wer»«, wenn bie Besetzung durchgeführt werde.
Brian- gesiegt?
(Lrtzte Meldung).
Pari», 2. April. Zu den Besprechungen in London melbet Havas weiter, daß Briand mit seinem Stand- punkt, sich der Entsendung eine! Ultimatum» zu widersetzen, durckgedrungen sei. Dabei habe er sich innoeriianbex erklärt, durch bie Reparationikommission bie erwähnte Zustellung abgeben gu lassen. Die Frist werbe aber zumlich kurz bemessen sein und zu be« HHoeime Mid) notwendigen Vorbereitungen für bie Belegung bei Rudrgebicte» verwendet werden.
(Trifft die Meldung zu, dann dürste Briand gestern abend noch die Mobilmachung der JahreSklasse 1911 anaeorbnet haben. D. Red.)