Hanauer «Anzeiger
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General-Anzeiger
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W*UVi WUV ^uuvh*«^ ojuhw« Notationsdruck der Waisenhausbuchdruckerei Sanas.
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage
FernivreHanlLlüffe Nr. 1237 und 1238.
Rr. 67
Montag den 21. März
1921
Das Neueste.
- Die Abstimmung in Oberschlesien hat bis Meine Mehrheit für Deutschland ergeben. f — Der Reichstag nahm am Samstag die Postgebührenvorlage, die Novelle zum Einkom- Mfteuergesetz und das Entwaffnungsgesetz in dritter Lesung an.
— Poincar6 fordert im „Matin" die Ergrei- ^ng neuer Zwangsmaßnahmen gegen Deutschland.
— Der polnisch-russische Fried ensvertr <rz ist in Riga unterzeichnet worden. Die Ratifikations- uckmden sollen innerhalb 45 Tagen ausgetauscht werden.
Krieg im Frieden.
Die Alliierten, die sich stets als Hüter von I Kecht und Moral aufspielen, haben mit ihren .Sanktionen" Handlungen begangen, die nach I jen eingehenden juristischen Darlegungen, des } Außenministers Dr. Simons einen glatten Bruch lies Friedensvertrages darstellen. Wir befinden uns zwar nicht im Kriegszustand mit der Entente, aber mindestens in einem „Zoll- und Wirt- schafstkrieg". Eine von, den Sanktionen aber, nämlich die Einziehung Vdn 50 Prozent jedes ' deutschen Guthabens in den Ententeländern, widerspricht selbst bei kriegführenden Ländern? dem bisher allgemein geltenden Völkerrecht. Denn diese Maßregel bedeutet eine Konfiskation deutschen Privateigentums. Zwar erhält der deutsche Gläubiger dafür eine Bescheinigung, auf Grund deren das deutsch« Reich nach Wunsch der Entente den' Gläubiger schadlos halten soll, aber das deutsche Reich hat keine Verpflichtung hierzu und dürfte deshalb die Uebernahme der Schuld
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ist dem in Deutschland herausgebildeten Völkerrechtsbegriff fremd. Denn der vom Vater des deutschen Völkerrechtes Hugo Grotius aufgestellte Grundsatz (de iure belli ac Pacis 1625), daß der Krieg sich nur gegen den Staat und seine bewaffnete Macht richtet, ist bereits seit 1% Jahrhunderten allgemein gültige Norm des deutschen Völkerrechts. Das hat noch zu Beginn des Welâieges das Reichsgericht in seiner Entscheidung vom 26. Oktober 1914 (amtliche Sammlung Bd. 85 S. 376) wörtlich wie folgt aus gedrückt:
Dem deutschen Völkerrecht liegt die Anschauung 'gewisser ausländischer Rechte fern, daß der Krieg unter möglichster wirtschaftlicher Schädigung der Angehörigen feindlicher Staaten zu führen ist, und daß diese daher in weitem Umfang: der Wohltaten des gemeinen bürgerlichen Rechts zu berauben find. Vielmehr gilt der Grundsatz, daß der Krieg nm gegen den feindlichen Staat als solchen und gegen dessen bewaffnete Macht geführt wird, und daß die Angehörigen der feindlichen Staaten in Bezug auf das bürgerliche Recht den Inländern in demselben Maße gleichgestellt sind, wie dies vor dem Krieg der Fall war.....
Dagegen galt im englisch-amerikanischen Recht der Satz, daß Schuldverhältnisse von Primaten, die in Dem Territorium der Kriegführenden ihren Wohnsitz (im französischen Recht war nicht der Wohnsitz, sondern die Staatsangehörigkeit entscheidend) haben, während des Krieges suspendiert sind. Jedoch wurde dieser Rechtssatz allen englischen Kriegen im 19. Jahrhundert nicht mehr angewendet. Darauf beruhte das Verdauen der ganzen Welt zur Bank von England, die als sicherste Verwahrungsstelle für alle Kriegsfälle angesehen wurde, ein Vertrauen, durch den Weltkrieg schwer erschüttert wor- Mt Erst seit der Haager Konvention vom Oktober 1907 (Art. 23 Abs. 1 der Haager ^nbfriegsorbnung) war für die Vertrags- swaben (Großbritannien hat sie am 27. Novem- 1909 ratifiziert) die Aufhebung und zeitweilige Außerkraftsetzung der Rechte und Forderungen von Angehörigen der Gegenpartei untersagt, England hat sich im Weltkriege über
Gesetz hinweggesetzt, mit der fadenscheini- Begründung, es gelte nur für den 2anb= M u"d seine Verbündeten sind ihm hierin ge- soigt. Derselbe Rechtsbruch wird jetzt von den Liierten mitten im Frieden verübt!
m Glück ergeben sich schon vor der Durch- biefer Konfiskation gehörige Schwierig- für den Verband. Einmal wirtschaftlicher 7 ’ Werl die Lieferanten deutscher Waren Nichterfüllung von der Gegenseite lau- f.7l^erträge ihrerseits nicht mehr zu erfüllen wodurch die Rohstoffversorgung, z. B. ‘ gefährdet wird, anderseits politischer âllr. weil bie Verbandländer über die Ab-
Die Abstimmung in Oberschlesien.
Vorläufiges Gesamtergebnis: 671700 deutsche — 389 300 polnische Stimmen
Ohne Pletz und Rybnik eine deutsche Mehrheit von 63 Prozent.
Unter Kirchengeläut, begleitet von inständigem Fürbitten frommer Seelen, von heißen Wünschen aller Freunde des Vaterlandes, hat sich am gestrigen Sonntag im oberschlesischen Lande die feierliche Volkskundgebung der Stimmabgabe — für Deutschland, für Polen — vollzogen. Das Ergebnis ist nach den bisher vorliegenden Meldungen zugunsten Deutschlands ausgefallen, wenn auch die Polen einen erheblichen Teil der Stimmen erhalten haben. Durch die von der interalliierten Kommission in Oppeln an- geordnete Sperre des Fernsprechverkehrs ist die Ueber- mittlung der Einzelresultate sehr schwierig. WaS die Wahlbeteiligung anbetrifft, so ist au» allen einlaufenden Berichten zu ersehen, daß sie überaus groß gewesen ist. Die bedeutendsten Wahlbeteiligungsziffern aller Reichstags- und Landtagswahlen find weitaus überschritten.
Das deutsche Plebiszitkommissariat in Kattowitz gcht folgende» bekannt:
Trotz des ungeheuren polnischen Terrors, der im Gebiet westlich der Oder ohne wirksame Gegenmaßnahme der interalliierten Kommission geherrscht hat, ist im Industriegebiet westlich der Odereine überwiegende deutsche Mehrheit erreicht worden. Die Städte Myrlowitz, Kattowitz, Königshütte, Beuthen, Gleiwitz, Tarnowitz, Rosenberg, Rybnik, Kreuzburg haben bi» 90 Proz. deutsche Stimmen erhalten. Die Industrie-Landgemeinden Laurahütte, Sienienowitz,
Schwientochlowitz, BiSmarckhütte, Hindenburg haben I untcrgebracht waren.
----------------’lBy'"''Tgr» , rechnung der durch die Konfiskation in jedem Lande erbeuteten Beträge nicht einig sind. Während es für Deutschland heißt: „mit ruhigen Nerven abwarten," muß man den Ententepoli- tikern zurufen: „Probieren geht über Studieren".
Eine Besprechung der Wirtfchafis- minister.
Berlin, 19. März. Heute fand im Reichs- Wirtschaftsministerium eine Besprechung mit den Chefs der wirtschaftlichen Ressorts der Länder statt, zu der auch die Vertreter der beteiligten Ministerien hinzugezogen waren. U. a. waren anwesend der preußische Handelsminister Fischbeck, der bayerische Handelsminister Hamm, der sächsische Ministerpräsident Buck, der württem- bergische Arbeitsminister Schall und der braunschweigische Minister Antrick. Außer der wirtschaftlichen Lage im allgemeinen wurde insbesondere die Auswirkung der Gewaltmaßnahmen der Entente auf die deutsche Wirtschaft besprochen. Reichswirtschaftsminister Scholz gab einen Ueberblick über unsere Wirtschaftslage und wies auf die starte Passivität unserer Handelsbilanzen hin. In der Frage-der Sankttonen sei unser Standpunkt unverrückbar. Gegenüber der sich etwa steigernden Arbeitslosigkeit, als Folge der Sanktionen, sei eine starke Belebung des Baumarktes erforderlich. Der Wiederaufbau der Handelsflotte, der Ausbau der Wasserstraßen und die Verstärkung der Betriebsmittel der Eisenbahnen würden gesteigerte Arbeitsmöglichkeiten schaffen. Die Einfuhr von Luxuswaren müsse ferngehalten, die Ausfuhr möglichst erleichtert werden. Dazu sei eine Ausfuhrkonttolle sowie eine Preiskontrolle erforderlich. Der Minister stellte folgende Einzelfragen zur Erörterung: övprozentige Ausfuhrabgabe, die Rheinlgnds- ftage und die zu ergreifenden Gegenmaßnahmen. Bezüglich der 50prozentigen Ausfuhrabgabe erklärten die Vertreter von Preußen, Bayern, Thüringen und Hamburg, daß von einer Rück- erstattung durch das Reich keine Rede sein könne. Ob den beteiligten Firmen Stützung zu gewähren sei, bedürfe noch der weiteren Klärung. Dieser Standpunkt fand einmütige, Billigung. Bezüglich der für das besetzte Rheinland geschaffenen Lage ging bie Ansicht dahin, daß eine genaue Beobachtung der weiteren Entwicklung erforderlich ist. Um die erforderlichen Maßnahmen schneller treffen zu können und andererseits eine Sfllle zu schaffen, bei der alle hier mit zusammenhängenden Fragen einheitlich bearbeitet würden, hat das Reichskabinett bekanntlich beschloßen, den Posten eines besonderen Staatssekretärs für das besetzte Gebiet einzurichten. Die Reichsregierung beabsichtigt ferner, sofort eine Verordnung zu erlassen, durch die der Reichskommissar für die Aus- und Einfuhrbewilligung ermächtigt wird, für den Warenverkehr von und nach den Gebieten, in denen er die Anwendung der deutschen Ein- und Ausfuhrbestimmungen
die erwartete deutsche Mehrheit übertroffen. Während die Polen noch in der Nacht zum 20. März mit allen Mitteln der Einschüchterung gearbeitet haben, hat sich die Abstimmung soweit sich bis jetzt überblicken läßt, in Ruhe abgewickelt.
Eine weitere Meldung de« deutschen PlebiSzit- kommissariatS in Kattowitz lautet:
Die Abstimmungsergebnisse der Kreise in Pleß und Rybnik find noch unbestimmt, doch wird in beiden Kreisen eine polnische Mehrheit erwartet. Ohne Pleß und Rybnik ergibt sich eine Mehrheit für Deutschland von etwa 63 Prozent. Bisher find nach einer Zusammenstellung abgegeben worden 671 700 deutsche und 389 000 polnische Stimmen.
Ginzelergebniffe r
Kattowitz (Stadt und Land) 72 831 deutsche, 66187 polnisch; Königsbütte (Stadt) 31848 deutsche, 10 768 polnisch; Hindenburg 36 676 deutsche, 31 625 polnisch» Tarnowitz (Stadt) 8383 deutsche, 2738 polnisch; Kreuzburg (Kreit) 33 980 deutsche, 1556 polnisch.
(Die Kreise Pleß und Rybnik wurden bekanntlich bi» in die letzten Tage hinein von polnischen Terrorakten heimgesucht. Freitag noch wurden in Pleß durch die Polen vier Büros und Wohnbaracken für die Abstimmungsberechtigten durch Brandstiftung zerstört- Jn Rybnik wurde von den Polen ein Gasthaus in Brand gesteckt, weil dort Abstimmungsberechtigte
D. Red.)
durch die Besatzung-behörden für beeinträchtigt KL^"ZK ^^-^^^. hält, Vorschriften zu erlassen. - Die Aussprache f'^« ^^
ergab in allen wesentlichen Punkten völlige Uebereinstimmung der Wirtschaftsrestorts des
Reiches und der Länder.
Die 2. Internationale und die Zwangsmaßnahmen.
Paris, 20. März. Wie „Journal des Debats" nütteilt, hat das Exekutivkomitee bet zweiten Internationale am Freitag in London beschlossen, die Vertreter der politischen Parteien und Gewerkschaften her interessierten Länder für den 31. Ä!ärz bis zum 3. April zusammenzuberufen, um die Frag« der Reparationen und der Zwangsmaßnahmen, die gegen Deutschland ergriffen wurden, zy prüfen. Der ausführende Ausschuß werde Vorschläge unterbreiten.
Poinearè für weitere »Sanktionen".
Paris, 21. März. Poincarè schreibt im „Matin", e? sei ein Widerspruch im Fri«denSv«rtraz, daß die Zablunge«, die Deutschland leisten müsse, auf 30 Jahre berechnet seien, während die Dauer der Hypothek auf der Besetzung nur 15 Jahr«' betrage. Gewiß erkläre Artikel 430 deS FrirdenSvertrageS: Falls Deutschland sich weigere, seine Verpflichtungen zu erfüllen, können gewisse Zonen, bie Artikel 429 bestimmt, sofort oder später wleder besetzt werden. Aber ein Pfand wieder zu ergreifen, das man auS der Hand gegeben hab«, fei niemals eine leicht« Operation. Er wisse nicht, weshalb man als Sanktion nicht bie Verlängerung der Okkupation ergriffen habe. Man müsse die Verhandlungen fortsetzen und sich bemühen, endlich bie Bedingungen und Methoden in Uebereinstimmung zu bringen. Da» Abkommen von London habe Frankreich auf den richtigen Weg geführt, aber was auch immer die AurführungSmaßnahmen seien, die man ergriffen habe, unglücklicherweise würden sie ein unbefriedigendes Ergebnis haben, denn schon sei man davon benachrichtigt worden, daß Deutschland die 12 Milliarden Goldmark, bie cs von den 20 Milliarden noch zu bezahlen habe, nicht zahlen werde. Es er- finbe neue Schikanen, um sich . diesen Verpflichtungen zu entzieben'. Eine systematische Verletzung dieser Verpflichtung werde also morgen zu den anderen Verletzungen kommen, die die Alliierten in Louöon festgestellt hatten und werden gezwungenermaßen zu weiteren Sanktionen führen, zu Sanktionen, i ? geeignet feien, tatsächlich auch an das Vermögen und das Einkommen heranzukommen. Ein Augenblick vr Schwäche werde alles verloren machen.
Der Wiederausbeu in Frankreich.
In dcr ge^riaeit Beratung im Reichsministerium für Wiedcraufiau über die Beteiligung Deutschlands an dem Wiederaufbau der zerstörten Gebiete Frankreichs wurde zu den von Staatssekretär Dr. Müller ikizzierten drei großen Gruppen von Vorschläoen für Witdcransbau von den Vertretern des Wirtschaftslebens, der Banken, der Gewerkschaften und der Bauindustrie in greifen Zügen Stellung genommen, ohne daß man jedoch schon wie dies bei der Schwierigkeit der Fragen erklärlich ist, zu einem endgültigen Ergebnis bmsichtlich eines bestimmten Vorschlags kam. Von einzelnen Vertretern würde« Vorschläge für techunche Ausführung mit zur Sprache gebracht, die in der Hauptsache von dem Gedanlin geleitet waren, daß die»
Aufführung der Arbeiten in weitestem Umfange i» Deutschland erfolgen kann, wenn an Ort uni Stelle umfangreichere Betätigung unsererseits nicht erwünscht sein sollte. Einstimmigkeit herrschte über die grundsätzliche Bereitwilligkeit zur Mitarbeit bei den Wiederaufbauarbeitc» der zerstörten Gebiete ah einer allgemeinen, schon au» ethischen Gesichtspunkten zu verfolgenden K u l t u r a u f g a b e, der, wie schon birber, so auch weiterhin die größte Aufmerksamkeit von den deutschen Regierungsstellen und den daran beteiligten Kreisen zu widmen sei. Dabei wird die Gruppe I der Vorschläge, die die Schaffung von »»< traten Organisationen vorfleht, auch weiterhiu mit in den Bereich der Prüfung gezogen werden. Daneben soll die zweite Art von Borschlägen, denen ein freieres Zusammenwirke« zwischen deutschen und französischen Arbeitern zugrunde liegt, in Verbindung mit von Deutschland zu bewirkenden Lieferung«« Weiteren Sachkundigen zur Durchberatung zugeführt werden. Man vertrat die Ansicht, daß es möglich fein würde, Pläne für Einzelbauten oder für ganze Industriegebiete und größere Plätze aukzuarbeiten; erleichtert würd« diese Arbeit allerdings sehr wesentlich dadurch, daß un» vor der Gegenseite irgendein bestimmter Abschnitt zur Ausarbeitung der Pläne und schließlich zum Aufbau überwiesen würde. Da» Wiederaufbau- minifterium wird mit einem engeren Kreis der in Frage kommenden Sachverständigen die praktische Durchführui^g alsbald weiter« berate«.
Pari-, 20. März. Im „Fire Nouvelle' erklärt der Gewerkschaftrsekretär Marcell Laureut über die Beteiligung deutscher Sirbeiter am Wiederaufbau in Nordfrankreich: Man habe gegen die deutsche Beteiligung die Stimmung in den zerstörten Gebieten angeführt. Die gewerkschaftliche Untcrmchunzffommision stellte an Ort und Stelle fest, daß diese Besorgnis unbegründet sei. Was das Interesse der Arbeitslosen anbelange, so müsse man fragen, ob sie bei der jetzigen Verfassung der Ruinen etwa besser aufgehoben seien, als wenn diese wieder aufgebaut wären. Da» Genfer Abkomme« zwischen den französischen und deutschen Bauarbeitern sei seitens Deutschland» von Männern unterzeichnet, die in der deutschen Regierung ges ssen hätten und moryen wieder daran teilnehmen könnten.
WWWWWWWM ' " Lieferung von Mate-.
_ _________im nicht schädlich
fein, wenn ihre Verwendung organisiert werde. Das allein könne Frankreich die Rettung bringen.
Politische Tagesberichte.
— Kriegsdrohung Japans an Rußland. Die „Sydney Sun" veröffentlicht «in alarmierendes Telegramm aus Tokio, wonach die sibirische Presse voll sei von Nachrichten über einen bevorstehenden Krieg zwischen Japan und den Bolschewisten. Zeitungen von Wladiwostok sagen ganz offen den Termin für den nächsten bewaffneten Zusammenstoß voraus. Die japanische Press« hingegen erklärt, daß die Sowjets durch ihr Verhalten Feindseligkeiten geradezu heraufbeschwören, während die Blätter aus , Wladiwostok Japan als den angreifenden Teil schildern. Nach einer Meldung des „Vladna" bereiten die Bolschewisten einen Einfall in die Mandschurei und nach Korea vor. Die Zeitung Becher meint, daß beide Parteien den Krieg wünschten und Sibirien sei eine leicht erreichbare Beute. Japan wolle unbedingt seinen Anteil haben.
— Einführung der Frankenwâhrun- im Saargebiet. Die Regierungskommission des Saargebie^ erläßt eine Verordnung, wonach sie in der Sitzung vom 16. März beschloß, vom 1. Mai ab sämtliche Einnahmen der Eisenbahn- sowie der Post- und Telegraphen verwctttung in Franken zu erheben und ferner bas Personal dieser Verwaltungszweige in Franken zu besolden bezw. zu entlohnen,
— Verlegung des Zeutrumsparteitages. Der Reichsausschuß der deutschen Zentrumspartei hat beschlossen, den zweiten Reichsparteitag, der vom 10. bis 12. April in Berlin ftattfinben sollte, angesichts der ungeklärten politischen Augenblickslage noch hinauszuschieben. Die Feststellung des endgültigen Termins wurde bem Reichsparteivorstand überlassen.
— Zum Rücktritt Bonar. Laws. Die Londoner Blätter glauben, daß der Rückttitt Bonar Laws auch Lloyd George zum Rücktritt aus der Politik veranlassen werde.
— Neuer Sinnfeiuer-Angriff. Aus Dublin wird gemeldet: Acht Kraftwagen mit Polizisten und Soldaten fielen bei Großberry in einen Hinterhalt. Die angreifenden 500 Sinnfeiner wurden in die Flucht geschlagen. Die Polizei und die Sinnfeiner hatte je sieben Tot« und neun Verwundete.
— Die Schweriner Landtagswahlen. Nach dem endgültigen Wahlergebnis erhielten bei bett mecklenburgifch-schwerinifchen Landtagswahlen die Deutschnotionale Vpt. 75 442 Stimmen (15 Sitze), die Deutsche Vpt. 57 813 (12 Sitze), der Dorfbund 19 452 Stimmen (4 Sitze), die Wirt- schafts Partei 9787 Stimmen (2 Sitz«), Deutsch- demokratische Partei 14127 Stimmen (3 Sitze), Sozialdemokraten 137 971 Stimmen (28 Sitze), Unabhängigen 2635 Stimmen (keinen Sitz), Kommunisten 15 328 Stimmen (3 Sitz«)-