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Nr. 46

Donnerstag den 24. Februar

1921

Das Neueste.

— Nach den endgültigen Feststellungen setzt sich -tt neue Preußische Landtag au« 423 Abgeordneten zusammen.

— Das preußische ktaatSnnmstenum wird heute liber die durch die Preußcuwahleii geschaffene Lage beraten.

— Der Reichstag hat gestern seine Tätigkeit mit ber veratung der Etat des ReichSarbeltsministcriilinS Dieder ausgenommen.

— Die Münchener ErnährungSkonferenz ist gestern zu Ende gegangen.

— Die deutsche Delegation für die Londoner Konferenz ist zusammeugestellt.

Der neue Landtag.

Neue Zahlen.

Nach den amtlichen Berechnungen' dcS SandeSwahlleilerS wird sich der neue Preus).

Landtag aus 42» Abgeordneten zufammsn- fttzen, davon entfallen t

»uf die Deutsch natinaleBolks Partei auS den Kreiswahlvorschlägen 62, auS der Berrechnnug der Reststimmen 12 und aus Dberschtesien 1, zusammen 7S;

»uf die Deutsche Volkspartei 43 st-t0, zusammen 5» ;

aufdieSoziaidemokratischePartei Deutschlands 97 + 10 + 7, zus. 114;

auf das Zentrum 64 4- 6 4- 11, zus. »1; auf die Demokrat. Partei 14 4-114-1, »of 26;

auf die Unabhängige sozialdemokratische

Partei Deutschlands 18 4- 9 4- 2, zus. 29; auf die Verein, kommunistische Partei »»-«eutschlands 20 4- 10, zus. 30;

aus die Deutsch-Hannoversche Partei 9 4-2, zus. 11 ;

auf -ieWirtschaftrpartei 1 4- 3, zus

4 (darunter ein Llbgeordueter aus dem LaudeSwahlvorschlag).

DaS sind also insgesamt 428 Abgeordnete.

Die innere Lage.

Testern vormittag tagte im Reichstage der Vor­stand der deutschen VolkSpartei, um sich mit den anS den Wablen ergebenden Fragen zu beschäftigen. Wie von hervorragender parlamentarischer Seite mitgcteilt wird, siebt die Reichstagsiraktion der Deutschen Volks- Partei nach wie vor in der Bildung der Einheits­front von den Deutschnationalen bis zu den MehrbeitSsozialisten das Ziel, bat unter allen Umständen auzustreben ist. Von deutschnationaler Seite wird mitgeteilt, daß sich in der bisherigen Stellung der Fraktion zu dieser Frage nichts geändert hat. Sie wartet ab und ist bereit, zu »erhandeln, wenn man mit diskutierbaren Vorschlägen an sie h»rantritt. In volksparteilichen Kreisen ist man -der Meinung, daß, wenn die Bildung der Ein- Heitssiont sich nicht verwirklichen sollte, eine bürger­liche Koalition im Landtag aniustrebcn sei. Da» ergebe sich ohne weiteres aus dem Wahlrcsultat, bas eine starke bürgerliche Mehrheit gebracht habe.

Natürlich fragt es sich, wie sich da« Zentrum dazu stellen wird, ob er bereit ist, ohne die Sozia­listen eine Regierung zu bilden. Bou volkspartci- licher Seite wird immer bervorgehobeu, daß die BolkSpartei eB begrüßen würde, wenn auch die Sozialdemokratie mit den Deutschnationalen zu- mniinen an der Regierung teilnähme. Sind die Sozialdemokraten dazu aber nicht bereit, so würde sich tacaur für das Bürgertum die Notwendigkeit ergeben, ohne die Sozialdemokratie eine Koalition zu bilden, sollten diese beiden Versuche einer Negicruu sbildung Ichlschlagen, so müßte man eine M indcrheits- regier u n g wie im Reiche anstreben. Sollte man »bcr an die Teutsche Bolksvartci herantreten und sie ium Eintritt in die preußische Regierung aufforbern, so würde sie vermutlich auch dazu bereit sein. Stur wurde sie dann scharfe Bedingungen stellen. W-WSt. die wichtigsten Ministerien, so das Uiiiister- brafibimn, das Innere, das Landwirtschaftliche und !>eS Kultusministerium müßten von Bürgerlichen be;e§t werden.

list

.. Auch der Parteivorstand der M e h r h e i t S s o z i a- , tftt wird im MchStagSgebgude eine Sitzung ab- Etcn. die sich mit »er gleichen Frage beschäftigt. Am ^onnerSiag wiro das preußische st a b i n e t t iuiaminenlrctcn. Eine Entscheidung über etwaige Ilm« ^«Meningen im Reich unkt in Preußen ist jedoch rum vor dem Zusammentritt des Landtags zu erwarten.

WleöerÄeginn des Reichsiggs.

(Sitzung vom Mittwoch, 23. Februar.)

Ein Antrag ter Staatsanwaltschaft auf ®e* "kymigung ter Strafverfolgung des Abg. Erz- ^rgec wegen Steuerhinterziehung und Kapital­flucht und ein weiterer auf Strafverfolgung äes

Reich (Kom.) wegen Diebstahl, Unter- Wagung und Urkundenfälschung werden dem ^lchäftsordnungsausschuß überwiesen. Der Entwurf eines Gesetzes betr. zeitweise Aus- Rung der Erhebung der Verkehrssteuer auf den .»«türlichear Wasserläufen des Reiches wird in

allen drei Lesungen angenommen. Es folgt die Beratung des

Haushalts des Reichsarbeitsministeriums.

Reichsarbeitsminifter Dr. Braun: Der Etat des Reichs Ministeriums schließt ab mit einem Gesamtzuschuß von beinahe 4 Milliarden Mark. In dieser Summe stecken gewaltige Aufwendun­gen für die Allgemeinheit. So sind eingesetzt IOD Millionen Reichszuschuß für Invalidenver­sicherung, 120 Millionen für die Wochenhilfe und Wöchneriunenfürsorze, 500 Millionen für die Versorgung der Kriegsbeschädigten und Kriegs­hinterbliebenen und 925 Millionen für neue Wohnungen. Der Minister betonte dann nach­drücklich die Notwendigkeit, die Erwerbsloscnfür- sorge angesichts der schlechten Finanzlage des Reiches möglichst produktiv zu gestalten und tritt der im AwXanÄ sich geltend machenden irrtüm­lichen Ansicht entgegen, daß der deutsche Arbeits­markt nicht so ungünstig liege. Von den Maß­nahmen des Reichsarbeitsministeriums, die der Erwerbslosigkeit steuern sollen, erwähnte er den Entwurf eines Gesetzes über die Ausgestaltung der Arbeitsnachweise, der in Kürze dem Kabinett zugeben werde Den Arbeiter- und Angestellten- verbänden, die sich zusammengetan haben, um burd) Konsumgenossenschaften ihren Bedarf zu decken, sind Kredite zur Verfügung gestellt wor­den. Weiter ist eine vorläufige Arbeitslosenver­sicherung in Aussicht genommen. Eine endgültige Lösung der Arbeitslosenversicherung soll so schnell wie möglich herbcigesührt werden. Die Zahl der ArbeitslosenunterstützungZempfänger betrug am L Dezember 1920: 349 282 und stieg am 1. Februar d. Js. auf 432 281,,die der unter­stützten Familienmitglieder zu den gleichen Zeit­punkten 352 000 resv. 495 003. Während im Januar 1920 für Erwerbslosenun'erstükMven im Januar dieses Jahres für denselben Zweck 113 135 000 Mark aufgewendet werden. Minister Braun bedauerte, daß die Entente noch immer auf Lieferung der im Abkommen von Sva festge- legten Kohlenmengen besieht, anstatt Erleichte­rungen zu gewähren. Worten des Dankes und der Anerkennung für die deutschen Bergleute, die die Erfüllung des Abkommens von Spa ermög­licht haben, fügte der Redner die Erwartung hinzu, daß die gewerkschaftlich organisierten Bergarbeiter Einsicht genug haben würden, durch friedliche Beratungen mit den in Betracht kommenden Körperschaften das Reich in die Lage zu versetzen, seinen Verpflichtungen nach innen und außen nach kommen zu können. Eine Er­höhung des Kohlenpreises sei bedenklich, da die Weltmarktpreise die Tendenz zeigten, sich unseren Industriepreisen zu nähern. Redner verbreitete sich sodann über die Förderung der Arbeitslosen- sürsorge auf anderen Gebioien. namentlich auf dem der Urbarmachung von Oedländereien, schildert das Bestreben, die Lohnfrage überall mit den wirkschasilichen Forderungen des Tages in Einklang zu bringen und regt mit Rücksicht auf die verschieoenartigen Teuerungsverhältnisse im Reiche einen Ausgleich der Lohniarife an diese an, indem er die Arbeitgeber zu ähnlichen Maßnahmen auffordert wie bei der Ortsklassen­einteilung für die Beamten. An der Lösung die­ser Ausgabe hätten die Führer der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer, ebenso wie der Reichs- wirtschaftsAit d>rs größte Interesse, denn nur auf diesem Wege könnten die Lohnstreitigkeiten endgültig beseitigt werden. Bislang habe das Arbeitsministerium seine Hauptarbeit gerade auf dem Cebisie der Schlichtung solcher Streitig­keiten leisten müssen. Ter Tarifgedanke habe sich nunmehr durchgesetzt. Es seien bereits 9,3 Mil­lionen Arbeiter vom Tarif geschützt. Die Ver­hältnisse gestatteten leider die Beseitigung der Temobilmachungsbestimmungen noch nicht, wenn auch der Hauptwert nur noch auf die großen Städte gelegt werde. Die Herstellung neuer Wohnungen im Bergbaugebiet und auf dem Lande sei eine Hauptsorge des Ministeriums. Nötig ist aber eine Verbilligung der Vauroh- stoffe. Wenn bei Staat aber wenigstens die Ver­zinsung der Baukosten garantieren soll, kann er dies nicht ohne die Mietsteuer zu erheben, über die dem Haus ja eine Vorlage zugrgangem ist. Für 1921 hat das Reich 1^ Milliarden für För­derung der Bautätigkeit als Vorschuß zur Ver­fügung gestellt, desgleichen weitere VA Milliar­den für Wohnungen im ißerab-nugebyt. Somit ist für 1921 auch mit einer Hebung der Bautätig­keit zu rochnen. Bisher sind 120 000 Bergarbei­terwohnungen errichtet worden. Die private Bautätigkeit versagt aber völlig. Redner ver- breitete sich dann über die beabsichtigten Erweite­rungen der Rentengewährung, der Wiedereinfüh­rung der Zwangsversia:erung für Hausange- stellie, Wochenhilfe usw., als Vorläufer der beab­sichtigten Reform der Sozialversieheruna, ' Die

Angestelltenversicherung solle in gewissen Punk­ten ebenfalls abgeändert werden. Redner gibt im weiteren ein ausführliches Programm be­kannt über die beabsichtigten Reformen auf dem Gebiete des Versicherungswesens. Er erklärte sich für ein unbedingtes Festhalten am Acht­stundentag und betonte, daß eine. ganz neue Schlichtungsordnung dem Kabinett vorliege. Ferner berichtete Redner über die großen Schwie­rigkeiten, welche die große Fülle der Versiche­rungsfragen dem Arbeitsministerium machten und die nur ein langsames Fortschreiien zulassen. Nachdem nunmehr aber der erforderliche Bcam- ienapparat zur Stelle sei, täme ein rascheres Tempo zustande. Die Kriegsbeschädigten- und Hinterbliebenen-Fürsorge werde jetzt rascher ge­fördert, desgleichen die Jugendfürsorge für Kin­der von Gefallenen und Beschädigten. In Laza­retten dürften künftig nur wirklich Kranke ver­pflegt teerten. Dieser Grundsatz werde strikte durchgeführt werden. Es seien aber noch etwa 26 000 Schwerkranke vorhanden, sodaß der Ab­bau der Lazarette seine Grenzen finde. Er hoffe, daß der Geist der Volksgemeinschaft guten Boden in Deutschland finden werde. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Kaiser (So'-.) bedauert, daß von all den eben gehörten Gesetzentwürfen noch kein ein­ziger dem Hause zugegangen sei. Ter soziale Gedanke werde bei ihnen allen bie ^auv^ache sein müssen, wie überhaupt die Sozialpolitik das Rückgrat unserer inneren Politik sein müsse. Man mache das Volk erst gesund, dann würde es durch bie Arbeit uns wieder hochbringen können. Den Opfern der Arbeit sollte man nicht auf dem Wege der Versicherung, sondern durch ein allge­meines Fürsorgegesetz Helsen.

Abg. Dr. Fick (Dem.): Die Verschmelzung der Angestellten- mit der Invalidenversicherung erscheint auch Bi|p|ntiheijta werbslosenfürsorge darf nicht dem Arbeiter jede Verantwortung für seine Familie abgenommen werden. Die Arbeiter müssen bereit sein, auch zu einem neuen Beruf überzugehen, wenn der alte Beruf ihnen nicht mehr ausreichende Be- chäftigungsmöglichkeiten bie'et. Diete Umstellung sollte gefördert werden. Dagegen haben sich die Maßnahmen der Temobilmachuuasämter zur Streckung der Arbeit wenig bewährt. Redner bespricht das Arbeitsprogramm des Ministers wohlwollend, hofft aber, daß es nicht auf die Schaffung eines neuen Wasserkopfes von Behör­de» hinauslaufen wird.

Zur Londoner Konferenz.

Die deutsche Delegation für London.

Berlin, 24. Ftbr. Den Blättern zufolge ist gestern dir Zu'ammtnüellung der deutschen Delegation für die Londoner Konferenz abgeschlossen morden. Leiter und Vertreter des Reichskabinetts ist Reichsminister der A-ilßcrn Dr. SimsnS. Die Reichlnnnistericn für Finanzen. Jnnercr und Wirtschaft werden durch acht Fachrrferci'ten vertreten sein un» zwar durch bie Minister aldirr'taren von Simson und S? ö p p r r l vom Auswärtigen Amt, die StaatS efretäre Schröder und Bergmann vom Rcichtfmanzminister.ilm, Staatssekretär Lewald vom ReiLzministeriirm der Innern, General v. Sceckt und General Str e mp el vom Rcichswetirniliiislcriuui und voraussichtlich @ebe:m= rat von Les»ire vom ReichswirtschcfiSm nistenum. Als Vertreter Preußtut wir» sich Äedeimrat Zollinger vom preußischen Handcl«m»risterium und dcrvLyr.ichc Sta«lsrar Meindl der Delegation amd)licüen. Wnur werden ungefähr 25 Referenten ber genannten Wimmerten der Dr.cgarion angehören, vic im ganzen ungefähr 60 Mitglieder umfassen wird. Dazu sommert noch sieben Vertreter der deuuchen Presse. Das Büro der Seießction wird bereits am Samstag abreifen, während die Delegierten selbst und die Pirfse- veitreter Berlin am Sonntag verlassen und am Monrag nachmittag in London eintiessen werden.

Die deutschen tzrcg«»vi»rschläge für London'

Berlin, 24. Febr. Wie die „Deutsche Allgemeine 3tg." mitteüt, hat der RedaktionsauSichliß der Sach- verständigènkonfcrenz gestern den endgültigen Text beS zu erstattenden Gutachten» festgestellt. Heute wirö da» eceichstab.nelt über bie Gegenvorschläge beraten, wm Samsrag ftiioet eine Besprechung der Gegeuvorichläge mit den ParleÜührern und eine letzte Besprechung mit dem Reiche rat in Gegenwart von Minister Dr. Simons statt.

Keine Illusionen!

London. 23. gebt. Es ist für die allgemeine Stimmung sehr kennzeichnens, daß die drei füh­renden großen Blätter „Times^, „Morning Post" und „Telegraph^ die Londoner Konferenz mit Treugelöbnissen für Frankreich begrüßen. Die „Times- erklärt heute schon zum zweiten Male, daß alle Schwierigkeiten bald ver­schwinden würden, wenn man nur das Einver­nehmen mit Frankreich fest im Auge behalte und die englisch-französische Politik als einzige an­sehe. Die „Morning Post" sieht eigentlich ben Zweck neuer Verhandlungen mit den Deutschen gar nicht ein, da in Paris alles Nötige entschie­

den worden sei. Lloyd George stehe unter dem Verdacht, den Friedensvertrag wieder einmal revidieren zu wollen, und er mög« bei diesem Geschäft nur recht vorsichtig sein, sonst könne es ihm den Hals kosten, denn das englische Volk bange an Frankreich, während Deutschland noch immer der Feind sei. Tatsächlich suche Deutsch­land von den Ketten des Vertrages loszukommen, um seine alte Politik der Vernichtung Englands wieder aufnehmen zu können. Zweifellos seien bei allen kommunistischen Sittentoten und Ver­schwörungen deutsche Agenten und deutscher Geld im Spiel. Solchen Unsinn würde die „Mor- ning Pasi" nicht schreiben, wenn sie fürcht«» müßte, bei ihren Lesern Widerspruch zu finden, aber schließlich sagen die „Daily Mail", der „Daily Expreß" und das „Daily Chronicle" auch nichts anderes, und man muß bei den kommenden Verhandlungen immer im Auge behalten, daß das englische Volk nach wie vor in feiner Politik, in seinen Geschäftsinteressen und in feinen Nei­gungen deutschfeindlich orientiert ist. Zu unse­ren Gunsten spricht nur die Einsicht weiter Ge­schäftskreise, daß Deutschland als Kunde und Mitarbeiter am Aufbau Europas nicht zu ent­behren ist, und die Klugheit der leitenden Staatsmänner, die, wenn auch vorsichtig und mit Bedacht, über die augenblickliche Lagerung bet politischen Verhältnisse und damit auch über den Verband hinaussehen. Auch ist die liberale Opposition gegen bie Fortsetzung der Kriegspsy­chose zwar noch schwach, aber doch im Wach'eu begriffen, und man weiß, daß Lloyd George ihre Entwicklung sehr sorgfältig beobatet. So nimmt er zweifellos auch Vermerk van dem Staitdvunkj der Arbeiterpartei, die ja in ihrer jüngsten Kund- cebuna deutlich genug gegen die wahnwitzigen Entschädigungssorderungen gesprochen hat. Immerhin tun wir gut. für die kommenden Ver-

Wen zu Haften, daß die englische Regierung den Standpunkt der sianzv- suchen Regierung nach Möglichkeit unterstützen und zu dem ihrigen machen wird.

Poinearè über die KrleaSschuld. .

Paris, 23. Febr. Der ehemalige Präsident bet Republik P 0 iiicar 4 hielt heute den dritten feiner Vorträge über die Ursachen der Wcltkr ege?. Er bef.täf igte sich in der Haiivt'abe mit den marok­kanischen A n g e l c 0 e n ü e i t e n und der Balkan- krise. Obzwar sich Deutschland vollkomuien von Rtarokko desinteressiert und Frankreich voitfomfnen Handlungsfreiheit gelassen habe, sei nach der Thxon- befteinuna Wilbeliiis II. der Maab'en dazu überge. gangen, Forderungen zu stellen. Er habe gegen Frank- re ch in Berlin Unterstützung gesucht. Die Ewmichung Deutschlands in die marokkanischen Angelegenheiten datiere von dem Tage der Landung des Kasters in Tanger am 31. März 1901 D'ese theatralischeDcmcntration habe eine lange Reihe von Zwstchcnfällen und Provozierungen eingeleitet, bis baun Deutschland 1914 ,um Kriege geschritten sei. Poincare nennt alle diese Streiche bie „Querell« b’Menmgne", die Rehn Fabre hindurch bit Rube oeüört hätten. Als Zivischeufälle nennt er du Angrstse gegen Delcaffè, bie Konferenz von Algeciras, bie Ermordung von Franzo'cn, die Angelegenheit bet Deserteure in Gasablanca, den Feldzug «egen dir Fremdenlegion, die Intrigen derGebrüser AtanueSmann, des Barons von der Lancken und RaisuliS, bie Ent­sendung des „Panther" nach Agadir und anderes mehr. Die Papiere, die man beim deutschen Konsul in Casablanca gefunden habe, sowie die Tätigkeit des f fintierten Agenten Shri Ficke hätten bewiesen, daß leitens der deutschen Regierung in Marokko eine per» maneilte Konspiration staltgefuiide» habe.

Poülische Lagesberichre.

— Zur VcrkekrS'age im Rubrrevier wird gemeldet: Wenn auch besondere Erschwern sie in der Abwickelung de« Ei'enbahndeirieb« im Ruhrbezirk in der ver angelten Woche nicht vorbaudcu waren, mußt« eine kleine Einschränkung in der Wazengestellung doch beibedalren werden, weil inwlge des weiteren Tinkeus oes NdemwafferstandeS da« Frachttnauskoiiimcn so doch war, daß der Andrang bei voller Wageugestestung nicht hätte bewältigt werden können. Der Berkebr na® Norden und Osten, d. h auf den Suiten, Sie von dem lltbergaiig des RbeinwasservcrkehrS auf der Bahn nicht berührt werden, wurde in verstärktem Maße adge» wick.lt. Für Kohle«, KokS und Briketts wurden in der vergangenen Woche im arbcitStäglicheu Durch­schnitt 25 833 Wagen (gerechnet zu zehn Tonnen) au- getoibcrt. Gesicht wurden arbeitctäglich 21533 Höcdstgestellung mit 18. Februar 23 450) Wagen, .jm gleichen Zeitraum des Vorjahres betrug bie *41'«' schnittSgenellung 17898 Wagen. Die Lagerhorand« « ahmen von 1 00 4134 Tonnen auf 976 u03 mannest ab. Der Rheinwasserstanü geht anhaltend weiter zu» rück. Jnivlgedesscu nahmen die Emichränkungnl ts Der Abladung in erheblichem Umfange zu. Bei mal« zig liegen grosse Menge» Kähne, bie ju her geladen sind und in olgebesfeii ver der Fahrt durch bie Oe» dir «strecke geleichtert werden müssen. tt-er Ma.mtaum iviio infolgedessen täglich knapper, ebenso die schlepp- krast. Sntmer.im tonnten an den Kippern in den Lmrburg-RttbroU-r Häfen noch aibeitstaglich o3 131 (35 025) Tonnen umgefebia en werden. Tie Umschlags« leiftmig m Seit Konctlzcchcnhäirn erfuhr sogar eine geringe Steigerung von 32 005 auf 82 270 Tonne*.