Erschein! täglich mit Ausnahme der Somi* und Feiermgo
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Frettag den 24. Dezember
1920
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Das Neueste.
— Das Befinden der Kaiserin ist weiterhin sehr ernst.
— General Nollet wurde die deutsche Antwort in der Einwohnerwehrfrage überreicht.
— In dem Rechtsstreit wegen Veröffentlichung des dritten Bisniarck-Bandes wurde die Klage der Verlagsfirma abgewiesen.
— Die Genfer Konferenz soll am 12. Februar beginnen. Die Vereinigten Staaten haben eine Teilnahme an der Konferenz wieder abgelehnt.
— Der ehemalige, französische Kriegsminister Lesevre sprach gestern in der Kammer über die Gründe seines Abganges.
— Die französische Regierung hat Deutschland eine Note überreicht, in der sie gegen die Einstellung der Saldizahlungen protestiert.
Weihnachten.
Weihnachten! Horch! Vor der Tür wispert I und flüstert es, Kinderfüßchen trippeln hin und her, Kinderfäuste schlagen an die Tür: „Macht | auf, macht auf!" Hört ihr es, daß in den zarten Kinderfäuftchen das ewig-junge Leben, daß die I ganze Hoffnung, die ganze Zukunft unseres Volles an unsere Türen pocht? Macht auf, | macht auf! Unser Heil steht vor der Schwelle, das sich stets erneuernde ewig-junge Leben des I Volkes tritt vor uns mit weit geöffneten Händen. Gib uns, gib uns! So steht, bittend, hei- I schend, fordernd, die deutsche Weihnacht vor der Tür. Wir sollen schenken und Wir wollen sch«n- I len! Ja, was denn? Ob Bleisoldat, ob Schaukel- ^^^^^^^litternben Tand oder Juwelen, es die Siebs
Sinn der deutschen Weihnachten ein Bekenntnis | zu Liebe und Leben.
I ' Man hat uns Barbaren und Hunnen ge- I nennt. Nirgends aber, bei keinem Volke der Erde äußert sich das Bekenntnis zu Liebe und Leben 11 schöner, reicher, ergreifender als in den beut* chen Weihnachten. Weihnachten ist das beut* - che Fest. Ob man uns Hunnen oder Bar- ■ baren oder Boches nennt, es niuß doch etwas im f Deutschen stecken, was andere Völker nicht ober i nicht in dem Niaße besitzen als unser Volk. Das ist das deutsche Gemüt, eine Seelenge- Minschaft, für das die außerdeutschen Sprachen f kaum einen Ausdruck besitzen. Das deutsche Gemüt, das in unseren alten Sagen die deutschen ; Wälder und Seen und Berge mit gigantischen Gestalten füllte, das Berge auf Berge, Schlösser auf Schlösser türmte, dieses machtvoll sinnende, dichtende, mit Himmel und Erde spielende deutsche Gemüt findet rm grünen, lichtfunkelnden Tannenbaum seinen vollkommensten Ausdruck. Viel tausend Märchen aus viel tausend Jahren rauschen in seinen Zweigen und unsere Kinder schlagen mit Fäusten ab die Türen: Wir wollen schauen den ewigen Traum, das uralte Märchen der Deutschen, in dem das große Wunder des Christbaums Wie eine Rose mitten in Winter- aacht aufblüht. Deutsches Gemüt! Deutscher Kinderglaube! Deutscher Christenglaube!
Es ist der soziale Gedanke, der in dem Weihnachten lebt, schlicht und groß. Hirten auf dem Felde, die Aermsten der Armen: das sind die Auserwählten! Und über ihnen ein einziger leuchtender Stern, der Stern von Bethlehem! Wie zur Zeit Luthers, der das Laien- Priestertum des Voltes schaffte, stehen mit heute wieder vor einem neuen Laienpriestertum der Kirche. Und dieses Priestertum des Volkes ver- , kündet, wie die Engelsbotschaft an die Hirten, den sozialen Gedanken, die Arbeit am Heile des Volkes durch das ganze Volk. Aber in unsere Weihnachtslieder tönt eine andere Melodie, das garstige politische Lied vom Klassenkampf. So hoch der Himmel über der Erde, so hoch steht die welt^rlösende soziale Tat des Christentums über diesem Zerrbild des Sozialismus, der in Gestalt des Klassenkampfes Auftritt, der nicht die Liebe will, nicht den Frieden predigt, sondern den Kampf fordert, am letzten Ende den Kamvf gegen das eigene Volk. Wie ein schriller Mißklang tönt diese „Lehre" in die Weihnacbtsbotsckiaft hinein, vor der unser Bolk am Christfest seine Knie beugt. Der Weltstiertag der Völker, der Völkerbund kommt eanz Sewiß niemals durch die Lehre des Klassen- lampses. sondern nur. in den mit tausend Lichtern besteckten Cvmbol ber Weihnachten, der Liebe, die den Frieden und nicht den Kamps predigt Kein Klassenkampf, sondern Liebe! Völker und Staaten," mag man sie rvssenpolitisch, staatspolitisch oder wirtschasts- politisch begreifen und zusammenfassen wollen, können nur existieren, wenn in ihren Gliedern Aber allen; GeZrieb zwecks Erziehung einer aus«
erblickt werden. Es kommt jedoch darauf an, ob eine solche Erleichterung als der eigentliche Zweck der Maßnahme zu betrachten ist. Dies ist bei dem Zusammenschluß der Bürger zum Selbstschutz ebensolvenig der Fall, wie bei den erwähnten Beispielen. Die deutsche Regierung kann also Flicht zugeben, daß das Bestehen von Selbstschutzorganisationen an und für sich gegen den Friedensvertrag verstößt, sie muß vielmehr an der in ihrer Note vom 9. Dezember ausgesprochenen Auffassung festhalten, daß die Duldung oder Auflösung von Selbstschutzorganisationen, die keinen militärischen Charakter haben, eine innere Angelegenheit Deutschlands ist. Sie wiederholt, daß solche Organisationen nur als einstweiliger Notbehelf zu betrachten sind und aus Gründen der Staatsautorität aufgelöst werden müssen, sobald es die Verhältnisse gestatten. Daß etwa die Organisationen selbst ihren Fortbestand für längere Zeit wünschen und sich darauf «inrichten, würd« demgegenüber nicht ins Gewicht fallen. Uebrigens hat sich bisher nicht feststellen lassen, worauf sich die Angabe bezieht, daß die bayerischen Einwohnerwehren eine Betätigung für das Jahr 1922 und noch weiterhin ins Auge fassen. Der Landesleitung der bayerischen Wehren ist von einer derartigen Erklärung nichts bekannt. Die Kontrollkommission glaubt aus Nachrichten, die sie über gowisse Selbstschutzorganisationen besitzt, folgern zu müssen, daß diese Organisationen entgegen der Erklärung der deutschen Regierung wilitärischen Charakter tragen und in einer durch den Friedensvertrag untersagten Verbindung mit den militärischen Behörden stehen. Sie beruft sich dabei auf ^n ffe Bestimmungen der „Satzungen des Lauoesverban- des der Einwohnerwehren Bayerns" und auf eine beim Stab« der ersten Division in Königsberg bestehende Anordnung hinsichtlich der ost- preußischen Ortswehren. In Bayern galt für den Fall, daß die Einwohnerwehr und di« Reichswehr gleichzeitig zur Bekämpfung von Unruhen heranzuziehen waren, früher die Bestimmung, daß sich die Einwohnerwehr den Weisungen der Führer der militärischen Abteilungen zu stellen habe. Die Paragraphen 9 a und 10 a der Satzungen des Landesverbandes der Einwohnerwehren Bayern sollten lediglich für diesen Fall die notwendige Fühlungnahme mit den militärischen Stellen sichern. Eine andere Auslegung konnte den Bestimmungen schon deshalb nicht zukommen, weil die Einwohnerwehr nur als Hilfsorgan der Landespolizei zu dienen hat. Ein organischer Zusammenhang zwischen Einwohnerwehr und Reichswehr war dadurch nicht bet* gestellt. Die Bestimmungen sind aber inzwischen gegenstandslos geworden. Seit der Neuordnung der Polizei untersteht die aufgebotene Einwoh- nerwehrgrupp« nur der Leitung der in Tätigkeit getretenen Landespolizei-Abteilung.
In der Note vom 11. Dezember heißt es: Die Aufrechterhaltung der Selbftschutzorganija-
gleichenden Gerechtigkeit als oberster Grundsatz der der Gemeinschaft steht. Man soll sich nicht scheuen, auch in der Politik das Wort zu gebrauchen: es handelt sich um den Grundsatz der Liebe.
Wenn das heurige Weihnachtsfest unter den denkbar ungünstigsten äußeren und inneren Ver- Hällnissen in Not und Elend gefeiert wird, so leuchtet uns doch in dem grünen Weihnachts- baum das Symbol der Hoffnung, die nicht stirbt und nicht sterben kann. Und diese Hoffnung — Hoffnung ist Lebenselement; denn der Glaube an eine bessere ZrFunst allein ist es ja, der uns aufrecht hält in der Trübsal dieser Tag« und uns Mut und Kraft gibt zu neuem Schaffen — diese Hoffnung wirft ihren hellen Schein als lodernde Fackel in die Zukunft, die undurchdringlich wie das Duylel der Nacht vor uns liegt
. Am die Einwohnerwehren.
Die deutsche Antwort an General Rollet.
Dem Vorsitzenden des interalliierten Ueber- wachungsausschusses für das Landheer, General Rollet, wurde eine Not« des Auswärtigen. Amtes übergeben, in der es u. a. heißt:
Herr General! In Ihrer Note vom 11. Dezember wird die Aus-fassung vertreten, daß die deutsch« Regierung nach dem Vertrag von Versailles zur Auflösung aller Selbstschutz- organisationen verpflichtet fei, weil solche Organisationen geeignet seien, eine Mobilmachung zu erleichtern und daher unter Artikel 178 des Vertrages fielen. Artikel 178 untersagt aber nicht alle Niaßnahmen, die eine Mobilmachung erleichtern könnten, sondern nur solche, die auf diesen Zweck ab zielen (ten= dente une mobilisation). Eine Erleichterung der
hung könnte auch in dcr Führung von
Honen nach ihrer Entwaffnung lasse sich durch rein innere Zwecke nicht rechtfertigen- da sie. ihrer Waffen beraubt, nicht mehr wirsam zur Aufrechterhaltung der Ordnung beitragen könnten. Die Entwaffnung der Selbstschutzorganisationen, wozu Deutschland nach dem Protokoll von Spa verpflichtet jst, hat jedoch, ebenso wie im allgemeinen die Entwaffnung der Bevölkerung, nur in der Abgabe der Kriegswaffen zu bestehen. Auch trägt schon allein der Zusammenschluß zum Selbstschutz und die Gewißheit, im Falle der Not auf den Nachbar zählen zu können, viel dazu bei, das Gefühl der Unsicherheit, unter dem die Bevölkerung leidet, zum Schwinden zu bringen. Die in der Note geäußerte Befürchtung, es könnten ander« deutsch« Länder oder Landesteile für sich diese Ausnahmestellung ebenfalls beanspruchen, die Bayern und Ostpreußen hinsichtlich der Entwaffnung der Wehren einnehmen sollten, ist nicht begründet. Für die übrigen Teile des Reiches wird die vertragsmäßig zugesagte Entwaffnung der Selbstschutzorganisationen in nächster Zeit durchgeführt sein. Die Annahme, daß die kommunistisch« Gefahr, auf die ich in meiner Note vom 9. Dezember bei der Schilderung der bayerischen Verhältnisse unter anderem hingewiesen hatte, für Deutschland überwunden sei, kann leider nicht als zutreffend betrachtet werden. Ich habe allerdings der Ansicht Ausdruck gegeben, daß durch das Auftreten der russischen Sendlinge auf dem Kongreß der unabhängigen sozialistischen Partei Deutschlands in Halle manchem die Augen geöffnet worden seien. Meine Hoffnungen sind aber nicht so weit gegangen, daß ich geglaubt hätte, mit einer Bedrohung von dieser Seite nicht mehr, rechnen zu brauchen. Wenn mein« Aeußerungen in der Unterredung vom 9. November anders auf
gefaßt worden sind, so liegt ein Mißverständnis
Einwohner- und Steuerlist«» ober4§$&^^ oor. Aus j gistern und in jedem Ausbau des Eisenbahnnetzes kommunistisc
-- --^ ^^^ WÄfi kommunistischen Wahlstimmen kann keineswegs
gefolgert werden, daß bei etwaigen Unruhen die Zahl der Kämpfer nicht über, die der kommunistischen Wähler Hinausgehen werbe. Gelänge es einigen radikale» Elementen, die Straße auf- zurufen, so müßte mit weit größeren Massen gerechnet werden.
Die Gefahr wächst mit der«wirtschaftlichen Not, die gegen das Ende des Wirtschaftsjahres in besonders bedenklichem Grade zunimmt. Daß die dagegen zur Verfügung stehenden regulären Kräfte die in der Note vom 11. Dezember genannte Zahl nicht erreichen würden, ist aus meiner Note. vom 9. Dezember ersichtlich. Auch die Schlüsse, die aus den Mitteilungen des Ober- präsidenten der Provinz Ostpreußen vom 6. und 14. September gezogen werden, sind nicht haltbar. Zur damaligen Zeit waren die Russen geschlagen und die akute Gefahr eines Einfalles in Ostpreußen geschwunden. Um der Bevölkerung in Ostpreußen wie in Bayern das Gefühl der Sicherheit zu geben und sie vor Gefahren zu schützen, die nur allzu drohend sind, ist es im Augenblick noch nicht angängig, dort zur vollständigen Entwaffnung der Selbstschutzorganisationen zu schreiten. Die deutsche Regierung kann daher nur die in ihrer Note vom 9. Dezember ausgesprochen« Bitte an die alliierten Mächte wiederholen, indem sie bittet, diese und die gegenwärtige Note zur Kenntnis der von Ihnen vertretenen Regierungen zu bringen und gestattet sich, darauf hinzuweisen, daß bis jetzt an Waffen, die nicht den Selbstschutzorganisationen gehörten, im ganzen 791 Geschütze, Minenwerfer und sonstige Wurfmaschinen, 9133 Maschinengewehre und 1373 730 Gewehre, Karabiner und Pistolen abgeliefert und in der Hauptsache auch schon zur Verschrottung gebracht sind. Außerdem sind auf Grund des Entwaffnungsgesetzes vom 7. August 8404 Maschinengewehre und 801 653 Gewehre angemeldet worden. In diesen Zahlen ist die Bewaffnung der Selbstschutzorganisationen enthalten.
Die deutsche Regierung glaubt erwarten zu können, daß dieses Ergebnis ihres ernsten Bemühens.Anerkennung findet. Eine weitere Einziehung der leichten Waffen der Selbstschutz- organisationen ist im Gange. Die deutsche Regierung wird auch weiterhin aUey tun, um die in ihrer Note vom 9. Dezember angegebenen Termine inneuihalten. Sie hat keinen Grund, daran zu zweifeln, daß es ihr gelingen wird. Der Weg, den sie bei der ganzen Entwaffnungs- aktion «ingeschlagen hat, war der einzige, der nach Lage der Verhältnisse zum Ziel« führen konnte. Sie hofft, daß sich die alliierten Regierungen dieser Erkenntnis nicht' verschließen werben.
Genehmigen Sie, Herr General, den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung, gez.: Dr. Simons.
Lesevre über feinen Abgang.
Paris, 23. Dez. Die Kammer beriet heute auch» mittag den Gesetzentwurf über die zu bewilligenden provisorischen Kredite für bie Monate Januar und Feb-uar 1921. Im Laufe der Debatte ergriff der ab. aeaaugene Kriegsminister AndrS Lesevre da» Wort. Er erklärte, die Gründe seine« Abgänge? seien nicht in der Art und Weise zu suchen, in der die Militär- aesctze in seiner Abwesenheit vom Ministerrat angenommen worden seien. Er verkenne die finanzielle Lage nicht, aber man dürfe doch nicht zugegen, daß man Deutschland für den Wiederaufbau der befreiten Gebiete und für bie Zahlung der Pensionen Geld vorschieße. Im vorliegenden Budget betrage die Summe 16 Milliarden. Man leihe Deutschland Geld zu 5 Prozent, wofür man selber 6 Prozent zahlen müsse. Frankreich fei also der Bankier Deutsch. landS. Er stelle deshalb die Frage, ob Frankreich Sieger sei. Man habe den Vertrag, den man angenommen habe unb den er bekämpfe, verurteilt. Er wolle aus der Debatte keine minister eile Frage machen. Wenn er mit der Regierung in allen Punkten ein. verstanden aemefen wäre, wäre er nicht zurückgetreten. Er habe deshalb die Frage seine» Abganges vor bie Kammer bringen müssen. Während der Besetzung habe Deutschland an8 dem besetzten Gebiet 1'/. Millmrten an Geld bezogen. Die Requisitionen hätten 3 Milliarden 700 Millionen betragen. Man habe sich nickt um bie wirtschaftliche Lage gekümmert. Man habe bie jungen Mädchen von Liste gezwungen, für Deutschland zu arbeiten. Er bedauere, daß der Ministerpräsident gefagl habe, Frankreich dürfe nicht des Imperialismus bezichtigt werden. Sei da? Jmperialisyius, wenn man E iaß und Lothringen wieder zurückverlange und da? Mandat in Cilicien ausfübre? lAbg. Cachin ruft dazwischen: Ja, da? ist Imperialismus!) Lesevre fährt fort: Wenn Frankreich an seiner Sichcrbeit arbeite, bann bürsten sich die Italiener und Engl nber nicht wundern. England habe auch 860 000 Mann und 180000 Matrosen unter Waffen. Frankreich halte die Wacht am Mein, wie die Gastier vor 2000 Jahren. Man dürfe nicht mit dem Schicksal des armen Deutsch, land Mitleid haben. (Lebhafter Beifall) Warum verlange man nicht von Deutschland die Summe, Die es bezahlen könne^ Wenn Deut'chkand guten Willen» wäre und bere-t sei, feine Fehler einzugesteben, und wenn es die Ver- fieberung gebe, nicht wieder anzufangen, dann könne man sich vielleicht mit einer Entwaffnung zufrieden neben. Frankreich muffe genügend militärische Macht besitzen, um die tschecho-slowakische, polnische und nimänische Mener. die den Germanismus verhindere, sich mit dem Bolscbew smus zu verbinden, anfrechtzu. erhalten. Frankreich verdanke man den Sieg von Warschau. Als die Russen sich Warschau genähert hätten, habe sich die Zabl der deutschen Waggons, bie nach Ostpreußen gegangen ünd und die für Rußland bestimmt gewesen feien, vermehrt. Frankreich trage allein, wie zu Beginn des ÄriegeB, die Kosten _ der Anstrengungen. Mann müsse immer bebenten, daß 60 M llionen De itsche und 80" Millionen Russen sich im Osten nach Indien unb im Westen nach Dem Rhein wenden könnten. Im Monat August hätten in Oft* Preußen 70000 Deutsche gestanden unter den her* sstiedensten Bezeichnungen. Sie hätten die Hand am Gewebr gehabt um Polen in der Flanke anzugre seit. Im Jahre 1871 würde Birmarck nicht die Reden ge« Hattet haben, bie bie deutschen Minister jüngst im Rheinland gehalten haben. Der Redner spricht abends
9
Uhr noch weiter.
PoMifche Tagesberichte.
— Lloyd Gtsrge über den Kriegsausbruch.
Wie die englischen Blätter melden, sagte Lloyd'Gcorge in seiner gestrigen Rede vor den briträfen Sertretern bei der VölkerbundSversammlung u. a.: Wenn im Jahre 1914^ein Völkerbund bestanden hätte, so würde er keinen Krieg gegeben haben. Je mehr man die in den verschiedenen Ländern über die Ereignisse vor dem 1. August 1914 geschriebenen Memoiren und Bücher studiere, desto klarer erkenne man, daß keiner von den leitenden Staatsmännern in jenem Augenblick einen Krieg gewollt habe. Sie seien bincingeglitten oder vielmehr diiicingestolvcrt, v elleicht aus Torheit. Eine Besprechung der Lage wurde zweifellos den Krieg verhindert haben. Weiter 'agte Lloyd George, er sei hoffnungsvoll, daß die Vereinigten Staaten vielleicht doch »och dem Völkerbund beitreten wurden. Ein Fortschritt sei nicht möglich, bevor nicht alle Nationen dem Bunde «»gehörten. Da» wichtige Entwasfnune.Sproblem könne nur gelöst werden, wenn jede Nation sicher sei, daß die andere Nation baS'elbe tue. Solange aber der Rüstung»bcwerb an- danere, werde e8 keinen wahren Frieden geben.
— Der Rachfolocr Mösres. Wie di« „Deutsche Allgemeine Zig." hört. ist nunmehr die Ernennung' des Ministerialdirektors im Reichrstnanz- mmuterinm Dr. Zopf als Nachfolger der Siaat». sekretärs Mösle erfolgt ’
— Der dritte Bismarik-Band. Laut Urteil - der 4. Zivilkammer des Landgerichts Berlin 1 in der Klaaeiachc des Totta-Beriaas wegen Freigabe der im dritten Bande der „Gedanken und Erinnerungen des Fürsten Bisnlarck" enthaltenen Briefe des Kaisers ist die Klägerin, mit ihrer Klage ab- gewiesen worden. In der gestern mittag erfolgten Bertündigling des Urteils wurde betont, daß der Gerichtshof zwar das Periontichkeitsrechl des Kaners auf seine Briefe an Bismarck verneine, ihm aber das Urheberrecht an diesen Schriftstücke« LUgedilltgt bade.