1923

FreNag den 28. November

Nr. 278

Einrvckungsgeb>ibr:Die8gesv,Kolone!zeileod. heren Raum 1.— Mk„ die Sgeso. Zeile f. Reklame­teil 3.— Mk.. 250stTeuerungs,uIchl. Dtiettgcbübr SOPla. Bezua»oreis:Bierteljäbrlich 12.90 Mk., monatl.4:3O3Jit.. für Postbezug vierteliäbrl. 12.90 Mark, monatl. 4.30 Mk. Die Nummer 20 Pfg. Poiticheck-Konto Nr. 26659. Franksurt a. M.

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Das Neuesie.

Der Reichstag bat gestern den Gesetzentwurf

jja die Autonomie Oberschlesiens in zweiter und trister Leimig mit allen gegen die Stimmen der reutschnationalen angrnommen.

interalliierte AbstimmnngSkommisston in

— Die Oberschlesien schliffen für «ordnet.

- Die

bat die Bildung von ÄbstimmnnosanS- alle Gemeinden binnen fünf Tagen an- ReichStagSwableu in Ostpreußen und

tzchleSwig-Holstein finden am 20. Februar 1921 statt.

— In Berlin finden int Beisein des bayerischen Ministerpräsidenten Besprechungen über die Frage der

kgtwdjtn Einwohnerwehren statt.

— Die Schaffung einer neuen Internationale als Gegengewicht gegen die MoSkauer Internationale soll

nahe bevorsteb<n.

— Der Landarbeiterstrei! in sammengebroLen.

Internationale soll

Pommcm ist zu- ist in London bei

— Ministerpräsident Leygucs

Lloyd George kingetrssfen. Den Besprechungen über den Orient wird Graf Sforza beiwohnen.

Die AnZSNDmre fürOberschleften.

Der Gesetzentwurf in zweiter und dritter Lesung angenommen.

Nachdem die polnische Republik am 15. Juli d. Js. das „organische Statut der Woiwodschaft Tchlesien" beschlossen hat, welches Oberschlesien von dem Tage seines Uebergangs an Polen scheinbar eine weitgehende Selbständigkeit im Nahmen des polnischen Staates verspricht: Ein ' Eigener Woiwode — man denke sich! hat der deutsche Reichstag in seiner gestrigen Sitzung in zweiter und dritter Lesung das Autonomie­gesetz für Oberschlesien angenommen. Das Gesetz verspricht Oberschlesien, daß es unter Aufhebung SMMMMI aurscheiden und selbständiger Bundesstaat werden kann, falls es sich durch die bevor­stehende Abstimmung darüber, ob es deutsch oder polnisch sein wolle, für Deutschland entscheidet. Betont zu werden verdient dabei, daß es sich hier nicht um die Schaffung einer Scheinautonomie nach Warschauer Muster, die alles wesent- : liche der Willkür landfremder Gewalt­haber überläßt, handelt, sondern um die weitgehendste Selbstbestimmung, die im Rah­men eines Bundesflaales überhaupt mög­lich ist. Ob das in Aussicht gestellte Geschenk allerdings die erhoffte Wirkung haben wird, läßt sich heute noch nicht sagen. Doch wir wollen hassen, daß der Abstimmungstag ein Sstgestag für die deutsche Sache wird. Andererseits wölbn wir aber auch hoffen, daß das gestern angenom- mene Autonomiegesetz für die übrigen von Preu­ßen wegstrebenden Landesteile nicht etwa das Signal bildet, das gleiche zu fordern, was gestern Oberschlesien zugebilligt worden ist. Hier gilt es für die Regierung fest zu bleiben und das gestern gegebene Versprechen zu hatten; denn ein weiteres Abbröckeln von Preußen kann es nicht geben. Wir brauchen ein Preußen, das durch seine Bedeutung, sein Gewicht als politischer Kristallisationspunkt des Reiches zu wirken ver- mag. Fehlt dieser, so wächst die Gefahr des Zer- salls des Reiches — oder umgekehrt: es wächst die Gefahr einer verstärkten Unitarisierung und weitere Herabdrückung der Einzelstaaten zu bloßen Reichsprovinzen.

Sitzungsbericht.

Die Interpellation Trimborn (Str.) wegen der politischen Beschimpfungen der rheinischen Bevölkerung durch den Direktor der Reichsgetreidestelle v. Falkenhayn gelegentlich einer Besprechung im Oberpräsidium in Koblenz toirb nach Auskunft der Regierung beantwortet werden, sobald das Ergebnis der eingeleiteten Untersuchung vorliegt.

Es folgt die zweite Beratung des Gesetzen- ^urfes über die Bildung eines Landes Oberschlesien (Autonomiegesetz). Hierzu siegt ein Antrag der Unabhängigen vor auf Eln- Wtzung einer Kommission zur Vorbereitung der Neugliederung Deutschlands auf Grund der natürlichen landschaftlichen Zusammenhänge so- ^ der wirtschaftlichen Bedürfnisse der Bevölke­rung.

Reichskanzler Fehrenbach: Der Tag der Ab- Rimmung naht. Das genaue Datum wissen wir

"och nicht, jedenfalls aber im Monat Januar, ^utfdflanb vermag ohne die Kohlenschätze Ober- Hiesiens nicht auszukommen und die Forderun- ^n des Kohlenabkommens von Spa nicht zu er- füßen, wenn Oberschlesien von ihm losgerissen wird. Daß Deutschland wie Polen alles Mög­liche tun, um die Wähler in diesem Sinne zu be- ^flussen, ist klar und es wäre auch nichts da-

9^ eiuzmvenden, wenn diese Agitation seitens

der Polen mit den zulässigen Mitteln getrieben würde. Gegen den Terror der Polen müssen wir Einspruch erheben. Auch die Polen haben Ober- schlcsien eine Autonomie versprochen. Die Ober- schlesier aber werden sich daran erinnern, daß sie ihr wirtschaftliches und kulturelles Aufblühen Deutschland zu verdanken haben, während Polen mit seiner zusammengewürfelten Bevölkerung bisher noch den Beweis seiner Leistungsfähigkeit auf diesem Gebiete schuldig geblieben ist. Die Frage der Autonomie ist ein entscheidender Fak- tor geworden und alle Elemente haben sich in dem vorliegenden Entwurf zusammengefunden. Nicht alle Bedenken sind freilich beseitigt worden. Aber die Sachverständigen, und das sind vor allem die Oberschlesier selbst, haben sich auf den Entwurf geeinigt und selbst die preußische Regie­rung hat ihre ursprüngliche gegenteilige Ansicht geändert. Ich hoffe, daß seitens der Alliierten alles geschehen wird, den Tag der Abstimmung frei von jeder Beeinflussung und jedem Terror verlaufen zu lassen. Um nun irgendwelche Schä­den zu vermeiden, und da weder eine äußere noch eine innere Anregung zu einer nochmaligen De­batte vorhanden ist, bitte ich, heute jede Debatte Zu vermeiden. Ueber das, was uns das Herz bewegt, können wir später sprechen. Wir erwar­ten von den Oberschlesiern, daß sie in der Frage der Autonomie den Anlaß nehmen werden, sich für ihre feste Zugehörigkeit zum Reich auszu-

Atzg. P o h l m a n n lD^erstatlet den Bericht des Ausschusses. Die oberschlesische Frage ist eine europäische Frage, denn den Verlust Oberschle- sens könne Deutschland und Preußen noch weni­ger ertragen als alles andere. Der Entwurf ent- Ipricht dem Selbstbestimmungsgedanken. Die Reichsregierung wird jedenfalls bereit sein, etwa­igen Wünschen der Oberschlesier zu entsprechen. Oberschlesien verlangt heute von uns Treue. Treue um Treue! Es wird auch uns die Treue halten! Die Oberschlesier lieben ihre Heimat und sind stolz auf ihre deutsche Kultur. Gewiß hat eine starke polnische Agitation auch schon vor dem Kriege bestanden. Trotzdem sind wir mit den Polen ausgekommen. Jetzt aber, wo das Regiment des Mordes und der Brandstiftung herrscht, zeigt Oberschlesien erst recht feine deutsche Gesinnung. Dafür danken wir ihm. Die­ses Gesetz soll in Oberschlesien die Versöhnung der beiden Nationen bringen. Oberschlesier, seid euch der Verantwortung bewußt, die auf euch ruht! — Abg. S ch u l tz - Bromberg (Dnatl.) er­klärt, dem Gesetz nicht zustimmen zu können, da seine Partei ' eine wirtschaftliche Beeinflussung Oberschlesiens durch das Reich für unmöglich halte und Oberschlesien gar nicht von Preußen loswolle. Die Loslösung Oberschlesiens werde der erste Anlaß zur Zertrümmerung Preußens werden. Dazu werde seine Partei nicht die Hand bieten. Oberschlesien wird uns hoffentlich die Treue hatten. — Abg. Dr. Hersch el (Ztr.) bittet im Namen Oberschlesiens und seiner Partei um Annahme der Vorlage. Die Annahme ist vaterländische Notwendigkeit. Sie wird auch in Polen und ganz Europa verstanden werden. Die Autonomie ist nicht nur auf den starken Willen der oberschlesischen Bevölkerung zurüchuführen. Sie entspricht auch den Versprechungen der Reichsregierung. Sie ist dgZ beste Agitations­mittel gegen die Polen und bilde nicht den Grundstein für die Zertrümmerung Preußens. Dieser Ruf ist von deutschnationaler Seite er­hoben worden, obwohl die Deutschnationalen Oberschlesiens sich in überwiegender Anzahl auf den Boden der Autonomie gestellt haben. Der Redner schließt mit der Bitte an die äußerste Linke, im wohlverstandenen Interesse der Arbei­ter dem Gesetze zuzustimmen Oberschlesiens Koh- lenschätze reichen noch 2000 Jahre. Der ober- schlesische Boden birgt aber noch andere Schätze: die Gebeine der Gemarterten und im Kampfe für die Scholle Gefallenen und diese sollen uns eine Mahnung sein, daß wir Zusammengehören im ge­meinsamen Vaterlande. — Abg. Okonsky (Soz.): Der Arbeiterschaft und meiner Partei ist es schwer geworden, den Autonomieplan anzu- nehmen. Wir haben aber schließlich aus Zweck­mäßigkeitsgründen unsere Bedenken fallen ge­lassen. Die Arbeiter werden nunmehr sich auf den Boden dieses Gesetzes stellen. Die kommu­nistischen Oberschlesier, die sich größtenteils aus Polen rekrutieren, sind entschlossen, für Deutsch­land zu stimmen. Wie aber auch die Abstimmung ausfällt: Die Entente hat die Macht und es ist möglick, daß sie den Blau eines Freistaates mit

Einschluß polnischer und tschechischer Gebietsteile ins Auge faßt. Dagegen werden die Arbeiter Front machen. Schon mit Rücksicht hierauf müßte jede nationale Agitation vermieden wer­den, die außerdem nur geeignet sei, Zwiespalt in die Reihen der Oberschlesier zu bringen. — Abg. v. K a r d o r f f (D. Vpt.): Ein Uebergang an Polen bedeutet den Ruin der Kohlenfelder und die Brotloswerdung der Beamten und Arbeiter. Fällt das Bekenntnis für Deutschland aus, , so kann die Entente sich dieser Kundgebung nicht entziehen. Auch uns fällt der Verlust für Preu­ßen schwer. Wir wollen dic^e Bedenken aber im Interesse Deutschlands in der heutigen Debatte nicht laut werden lassen. Alle Kenner her ober­schlesischen Psyche, voran der deutschnational« Dandrat von Oppeln. betonen, daß dieser Entwurf die Abstimmung günstig beeinflussen kann. Da ist es unsere Pflicht, dem Gesetze z u - zustimmen. Konseguen-cn für andere Lan- bofelle lehnen wir entschieden ab. Treue im Unglück zu wahren, war immer deutsche Art. Deutscher Heldenmut hat Oberschlesien vor dem Schrecken des Krieges bewahrt. Das mögen die Oberschlesier nicht vergessen. — Abg. L « d «- 5 our (U- S.): Wir werden für die Vo^lo^e stimmen, weil sie der Auftakt zu der von uns ge­forderten Neugliederung des Reiches ist. Allzu optimistische Hoffnungen darf man ober auf das Gesetz nicht setzen. Auch <4 bin der Ansicht, eine Soflattsierung der Kohlenbergwerke O^ers-^lc- siens wäre ein besseres Mittel gewogn, die Ar­beiter zu gewinnen. Polen kann für den Ar­beiter auch nicht entfernt das leisten, was der deutsche Staat bisher geleistet Bat Der Redner begründet sodann seinen Antrag, eine Kom­mission von W Mitgliedern zur Vorbereitung einer Neugflede-ung Deutschlands ein zu seyen- — Rbg. 8 e i ch t (Bang. Vvt.)>b«grüßt d!« Wrt.aU. die nicht nur die Einlösung eines VersyrecheI? bedeute, sondern auch im nationalen Innere"« Fege. — Abg. Dr. Levi (Kommtt: Das Geleß soll e^n Aoitat'önSmittel für b-e Walls fein. Die oberschleffsche Erde birgt auch d'e Gebeine der Syflr, die gefallen sind von Hörssngs Gnaden und Hörffng ist der Vater dieses Gedankens. Was in dem Entwurf den Pc-en zugesi<bert wird, ist Mache, und ob der Entwurf z'rr Durchführung gelangen wird, sieht oueb noch dobin. (Unruhe und Widerspruch.) — Abg. Gros Bernstorff (Messe) begrüßt d'e Vorlage als einen Schritt auf dem Wege zur Neugestaltung des Re'ches auf ^er Grundlage der Stammes;ng«hZr'gk«it v-d er­klärt, daß feine Partei die Notlage des Vater- bandes für ihre Zwecke nickst ausnützen werde. — Der Entwurf wird darauf in zweiter Lesung gegen die Stimmen der Deutschnationalen ange­nommen. Desgleichen wird auch, da kein W^er- spruch erfolgt, die dritte Lesung erledigt — Der Antrag der Unabhängigen wird abgelehnt.

Vom Völkerbund.

Genf, 2b. Nov. Her BötkerbnndSrat, beschäftigte ffch in seiner heutigen Sitzung mit der armenischen ~rase und setzte den Test von zwei Telegrammen fest, Don benm das eine an sämttichc Mitglieder deS Böl- lerbundeS, da? andere an die Regierung der Berciniaten Staaten gerichtet if*. In dem an sämtliche Regier­ungen d:r dem Völkerbünde anae wenben Staaten gerichteten Telegramm fragt der Völkerbnndsrat, ob sie allein oder zusammen mit anderen Rechnungen bereit waren, im Namen des Völkerbundes die buma- uitäre Mission einer FstedenSvermittelung zwischen Armenien und den Kemalillen zu übernehmen, welche Mission übrigens keine dauernde Verpflichtung in sich trüge. Im Falle einer ^stimmenden Antwort ersucht der Rat um möglichst rasch- Mitteilung zur Entschei­dung, damit er in der La 'e ist, der Versammlung noch vor Schluß der gegeuwärtiaen Tagung davon stuint- N'S zu neben. In dem Telegramni an den Präsiden­ten der Vereinigten Staaten wird angeführt, dan der an Amerika gerichtete Vorschlag in feiner Weist tue «Erneuerung deS Angebotes d-r Uebernahme der Man­dat« in Armenien b deute und daß der Völkerbund in keiner Weite daran denke, von den ÄTemigten Staaten die Eingebung irgestwelcher Verpflichtungen zu per» 'angeu, daß er aber die Pflicht hatte, den Bereinigten Staaten die Möglichkeit zu verschaffen, e ue Ausgabe von 'o daher humanitärer BedenNinz zu übernebmen. D r Rat nahm dann einen Bericht eur/ - n von Obern Rkgii n, Mitglied der M-litär- und Schissalntskov'- nijssion des BölkerbtmM, über die Frage d-s Trans­porte« und der Verpflegung des vom Völkerbund in das Gebiet von Wilna zu entsendende internationale Truppenkontingent.

Aus den Kommisfloncn.

«$enf, 25. Nsv. 9?ad) dem Verlauf der Kom- missionsbeiatuuzen über die Znlasiu n g neue r Staaten in, wie die Schweizerische -eelegraphen- Agintnr erfühlt, anzuncamen, das Luxemburg autge» tioinmen mirb, allerdings ohne die von ihm verlangte nnhtärifdie Neutralität, wie sie die LÄwciz bcsitzt. Die anfänglich von einzelnen Staaten gegen Ute Jut* nalnne von Oesterreich gemachte Oppolilion idjet; 1 immer schwächer zu iverbji, sodaß an her Ünfuabme nicht mehr zu zweifeln ist. Die Schweiz, die z'.var in der betreffenden Untcrloni nission nicht vertreten ist, wird als >tuch da liaild auf der and er es Äcrtaiuen au.

der entscheidenden Sibuna teiln-bmen und durch Burt« despräsident Alotta ihre Zustimmung zu der Aufnahme Oesterreich? auSsprecheu. WaS tiieÄtenftrin betrifft, o wird eS als ordevili heS Mitglied des Dölkerbilnde« nicht aiUgenommm werden und zwar im Hinblick au> die Winzigkeit seines GebietSumfangeS und seiner bevö'keruug«zabl, und es scheint, daß auch die von Schweizer Seite Vorgefcbfagene Lö'ung, Siegtenfteitt durch den Staat im Völkerbund vertreten zu lallen, der feine diplomatische Vertretung inne bat, auf Wider­stand stößt. Große Schwierigkeiten begegnet vaS Auf- nabinegesuch von Montenegro, da Jugoslawien die montenegrinische Frage als innerpolitische Angelegen­heit behandelt miiTen will.

Senf, 2a. Nov. In der ttommiffion für die A b- r ü st u n g « f r a ^ e, die am Donnerstag nachmittag unter dem Vorsitz von P-anting-Sch veden vestammstt war, erinnerte Fock -Niederlande daran, daß die nie­derländische Regierung sowie das Parlament einer Abrüstung durchaus günstig gegenüberftehen, unter der Bedingung, daß sie allgemein und gleichzeitig in der ganzen Welt durchgesüvrt wird. Nab seiner Meinung genügt es nicht, den Krirg zn zivilisieren, sondern er muß vollständig unterdrückt werden. Sock zwei'elt daran, daß die Ziisammenstpung der staubigen Mili» türko । mission aus nur militärischen Wachleuten geeto» net ist, dieser Ziel zu erreichen und empfiehlt, biete Kommission zu erj uzen durch Mitglieder, die geeignet sind, die damit ziikammenhängenden wirtschastlichcn, politischen, historischen und geoeraphifthen Probleme zu löstn. B o g n l e s c u -Rnmünien erklärte im Na­men seiner Regierung, daß Rnmünien nicht abrüärn wird, so ange nicht seine ehemaligen Feinde dasselbe getan haben. Er schlägt vor, die durch den Vertrag aufgestellte Forderung hinsichtlich der gegenseitigen Mitteilung über die militärischen Kräfte nicht nur aus die dem Völkerbund zugehörigen Staaten, sondern auch auf die außerhalb des Völkerbünde? befindlichen Län­der anszudchnen. Dieser Vorschlag könnte le cht ver­wirklicht werden, wenn eine internationale Armee auf­gestellt würde, wie sie Bourgeois im Auge habe, um der Sache des Rechts und den Völkern Achtung zu verschaffen. B r a n t i n g -Schweden hebt die unbe« stvgte jitfiroeuoigfeit hervor, buuien kurzt-li, dst Wün­sche der Bevölkerung aller Staaten zu bensiedigen, die vom Völkerbund die Herbeituynmg eines dauernden Friedens e.warteten. Er erinnerte daran, daß die drei skandinavischen Länder einig und hinsichtlich der Dring­lichkeit der allgemeinen Abrüstung, ^fr unterstütze des­halb ebenso wie Zahle-Dänemark den Vorichlaa FockS. Bourgeois -Frankreich meist darauf hin, daß die vom Rat aufgrund des Vertrage« eingesetzte Militär- kommission bereits eine große Arbeit geleistet hat und stellt fest, daß über die Notwendigkeit der Reduktion, der Rüstungen grundsätzlich Einigkeit herrsche. Er be­tonte noch einmal, daß jede Herabsetzung der Rü un- gen gleichzeitig der Gerechtigkeit, wie auch der Rück­sicht auf die Sicherheit der Staaten Rechnung tragen muß. Schließlich nahm die Kommission zwei Vor­schläge an, einen von Lord Cecil betr. die ©ntemtung einer Unterkommission und betr. Die Beschränkung der Beratungen auf folgende drei Punkte: Private Her­stellung von Waffen, Nützlichkeit der Anerkennung einer besonderen UntersuchungSkommission und Schaf- iung einer besonderen AbrüsmnaSkommission beim Sekretariat des Völkerbundes, sowie einen zweiten Antrag von Fisher-England, der Den Präsidenten Branl.ng-Zcbweden beauftragt, die Mitglieder der Unterkommüsion zu ernennen. Die Kommission be- schloß fchli-ßlich nach weiterer Disknssion Die nächste Sitzung, oic unter Ausichlliß der Oeffentlichkeck statt» finden soll, Lo» Behandlung der Blockade zu widmen.

PoMische Tagesdsrichle.

— Eine neue Internationale. Bon mehr» heitSsoz alistischer Seite erfahren wir, daß die Schaffung einer neuen Internationale als starkes Gegengewicht gegen dir Moskauer Internationale unmittelbar be« versiehe. Ihr würden sich die großen sozialistischen Parteien aller Länder auschließen. Die Führer dieser neuen Internat.onale, die auch auf die gesamte inter­nationale sozialistische Bewegung von entscheideiidem Einfluß fein dürste, werden Vandervelde, Longuet, HuySmann, Thonla und Henderson genannt, sowie die bekanntesten Führer der deutschen Mehrheitssozialisten. Auch auf Seiten der NechtSnnabhängigen ist man nicht abgeneigt, unter gewissen Bedingungen dieser Inter­nationale beizutreten.

— Eiire Besprechung über die bayerische»» Eiuwohuerweyren. Zu Seiprechungen mit der Reichsregierung über die Frage Der Einwohncrivehrcu traf gestern vormittag der bayerische Mlnistcrvräsiocut v. Kahr in Berlin ein. Er nahm in der bayerischen Gesandichast Wohnung. Der „Leutschen AUgeinciue» Zeitung" zufolge finb Beraanplungen mit Dem Reicks» tanzler und beut sturster Des Auswärtigen in AuS- üchr genommen. In unter lichteten Streifen verlautet, lag: das Blair, Das v. Kahr auf eine Zusammenkunft mit dem Vorsitzenden Der interalliierten liontroll» tommifiioii, General Rollet, huben werde.

- Die Ecrilchte von der Gewährung! aincrikauiichcr Kredite. Zu Den ständig auf- lauchcndcm GerüÄtcn über Die Gewährung amerikanischer MreD te an Deutsichland kann die Deutsche Allgemeine Zeuung uutteileii, daß weder c.nc Regierungsstelle, noch bei den Bankinstituten von einer solchen Absicht Der amerikanischen Finanz etwas bekaunr ist. ES handle sich zum Teil um alte Angaben, Die schon vor etwa einem Jahr in Umlauf gesetzt worden seien und uch damals nicht bestätigt hätten, zum Teil um LpekuwtwnSmauovrr solcher Streife, Die an bett Schwankungen des MarlkurfeL cut Intereile haben.