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GAMÄ-MZEiM' AmMches Organ Mr SiM- MS Landkreis Hans« Erscheint täglich mit Ausnahme der Sotm» und Feiertag»

Ar. 275

Dienstag den 23. November

1920

Sä

Das Neueste.

— Im Reichstag wurde gestern die sozial­demokratische Kapitalverschiebungs -Interpella­tion besprochen.

— Oesterreichs zukünftiger Vertreter im Völ­kerbund reist heute nach Genf.

— In Berlin wurde eine Goldschiebung großen Stils entdeckt.

— In Pommern wurde von den Land- -rbeitem der verschärfte Generalstreik verkündet.

Deutscher Reichstag.

Gegen die Kapitalverschiebungen.

Der Gesetzentwurf über die AutonomieOber- s ch l«s i e n « wird an eine Kommission von 21 Mit- (liebern fibertoiefen.

Abg. Müller-Franken (Soz.) begründet seine Interpellation wegen der

tkapitalsverschiebungen «ach dem Auslande. Schon während bei Kriege« begannen die Kapitals er» schiebunHen und setzen sich jetzt fort, als Folge der Korruption bei Krieges. Sie sind so raffiniert vorge- nommen worden, daß man den Schiebern nicht bei» kommen kann. Um so schärfer müssen bie angefaßt «erden, die man überführen kann. DaS ist der Fall bei dem Banthan« Gruser, Philippien & Eo. Zu den Beziehungen Gruserk gehören neben den reaktio­nären Kreisen namentlich Mitglieder der Familie Hohenzollern. ES fragt sich, wie viele von diesen sich an den Schiebungen in Waren aller Art beteiligt haben, die etwa 250 Millionen Mark betragen sollen. Ein bekannter General werde ebenfalls in Verbindung mit dieser Affäre genannt. Ein Fürst Radolin, Fürst Vlüchcr-Wahlstatt, eine Fürstin Radziwill, ein Graf Schönborn hätten ein Konto bei Herrn Gruser be» Men. Auch die Kronprinzessin habe dort verkehrt Die gegenteiligen Versicherungen bet bürgerlichen Presse genügten ihm nicht als Beweis bei Gegenteils. Er frage die Regierung, ob sie Auskunft darüber^geben

Vrin» Eitel '^ricc-

unb Prinz Friedrich

iieii beteiligt waren. Nicht beteiligt waren Mr

Oskar und Prinz Friedrich Leopold, den man den treten Prinzen" und gern den einzigen Eozialdcmö» (raten bei Hauses Hobenzollern nennt, obwohl er gar nicht daran denke, Sozialdemokrat zu sein, vielmehr durch feine Verschiebungen von Silberschmuck und Kunstgegenständen nach der Schweiz berüchtigt gewor­den sei. Wie unter diesen Umständen die Rechte von einer Schieber- und Rinnsteinrepublik reden sann, ist mir unverständlich. Wir erwarten jedenfalls von der Reichkregierung sofortiges Eingreifen. Im übrigen stellen wir fest, daß einzelne Fälle dieser Art schon zu der Zeit geschehen sein mögen, in der unsere Freunde «och im Amte saßen. Sie sind uns jedenfalls nicht bekannt geworden, sonst würden wir eingeschritten sein. Können Sie denn nichtin Schönheit sterben ? (Heiterkeit.)

RcichSfinanzmlnister Wirth r Wir sind in der Lage, nachzuweisen, daß eine Untersuchung bereits am t8. Apnl gegen Schmidts Scholich und Dr. Barchardt eingeleitet worden ^st in Verbindung mit dem Bank- bause ©inner & Co., also bereits lange vor dem 2. Juli, dem Tage, an dem die „Freiheit" die Sache ver­öffentlicht hat. Die Untersuchung ist heute noch nicht abgeschlossen. Was den Fall Gruser angeht, so ist im Rkichsfinanzministerium vor einigen Tagen Alittciluiig von Kapitalsverschicbuiigen mit Hilfe dieses Instituts gemacht werden. Es wurde sofort bie Staatsanwalt- ichait benachrichtigt und die Geschäftsbücher beschlag­nahmt. Ueber die Persönlichkeiten selbst, welche mit den Firmen in Geschäftsverbindung gestanden haben, formen noch keine bestimmten Angaben gemacht werden. Fest steht, daß sich unter denjenigen, welche Kanten bei der Firma in Amsterdam bauen, auch Mitglieder ab« uger und fürstlicher Häuser bcfiuden, darunter einige Mitglieder des Hauses Hohenzollern. (Hört, hört D

sind auf Grund bei Steuerfluchtgcsctzcs sofort Sicherheitsmaßnahmen angeordnet worden, die auch vor den DUtgliedern des früheren königlichen Hauics uuht Halt machen werden. Nach dem Steuerfluchtgesetz uuv bte Finanzämter zur Anforderung einer Sicher­est bis zu 50 vom Hundert des Vermögens beS ©teuer« fluchtigen berechtigt, wenn Tatsachen vorliegen, bie die chinahme rechtfertigen, daß BermögenSwerte dem Steuerfisku» entzogen werden sollen. Diese Annahme W bei allen Personen all vorliegend erachtet worden, «>e all Kontoinhaber bei der Firma Gruser festgestellt worden sind. (Beifall).

Auf Antrag Scheidemann (Soz.) wird in bie Be- ’htt^uug der Interpellation eingetreten. — Abg. ■liiringer (deutschnatl.) wünscht scharfe Durdjfiih« jung der Untersuchung ohne Ansehen der Person. Die Interpellation wolle aber gerade die Lache pol>- ausichlachten. Daß dies der Regierung vielleicht dicht angenehm war, geht aus dem Umstand hervor, der Reichsfinanzimnistcr die Interpellation be- «utioortete uitö nicht der Rcichsjusuzministcr. Was fie Kronprinzessin in Amsterdam bei Herrn Gruser flehen hat, ist lediglich das Konto für den Unterhalt H Kcoupr uzen. (Hört, hört). Die Hetze des „Vor- d>ältr" ,st lediglich dazu bestimmt, bie Siebe, bie noch tnt Volke zum Hohenjollerndaus besteht, zu unter« graben. — Abg. Bnrlage (Ztr.): Die Erklärungen

Rcichsfinaiizministers erscheinen besriccigend, auch un Falle Grüfte. Das Sinken der Steuermoral ist »'der nicht zu leugnen. Die-Blätter d r äußersten Rechten tragen aber hieran einen großen Teil der Schuld. Sie bekämpfen vor allem das ReichSnolopfer. ^>u solches Verhalten ist unwürdig. Daß an den "apuaisverschiebuugeu auch Personen des hohen Adels «US Mitglieder bei Kaiserhaus«« beteiligt sein sollen.

wundert uns nicht, denn sie sind doch auch nur Menschen Wer sich aber au« reinem MammsniSmuS seiner Steuerpflicht entzieht, unterliegt der Verachtung aller Gutgesinnten. Dritte Hebung der Steuermoral werden uns die schönsten Gesetze nichts helfen. — Abg. Kahl (Dtsch. Vpt.): Die Majestät des GeietzeS ist höher als jede andere Majestät. Deshalb wird meine Fraktion die Sache vom Standpunkte des Gesetzes aus behan­deln, lehnt aber jede parteipolitische Ausschlachtung ab. Die Interpellanten wußten, daß eine Untersuchung bereits schwebte. Sie benutzten die Tribüne, um Ver­dächtigungen auSznsprechen, geschützt vy» der Immu­nität deS ReichStagSabgeordneten. Die ganze Fassung der Interpellation beweist, daß der Angriff auf daS HobengollernhauS die Hauptsache war. Selbst wenn die Beteiligung erwiesen wäre, würde das nicht die Gemmtheit des HobenzollernhauseS treffen können, dessen Verdienste in SOOjähriger Kulturarbeit so groß seien, daß sie nicht von einem Mitglied deS Hauses verunglimpft werden könnten. (Lärm und Unruhe). Der Redner kommt sodann auf den Konflikt in der Linken zu sprechen und meint, die Mebrheitssozialisten trieben hier Schaumichlägerei. Die Mitteilungen deS „Vorwärts" über den Adjutanten von Meilenstein, über eine Tochter GruferS, die der Kronprinzessin ein Ge­schenk gemacht haben sollte und über Besuche GvpserS bei der Kronprinzessin und umgekehrt ’eien erlogen. Herr Gruser hat lediglich einmal der Kronprinzessin einen Brief ihres Gemahls überbracht. Verstöße gegen daS Steuerfluchtgesetz hat die kaiser­liche Familie nicht begangen. (Abg. Ledebour ruft da­zwischen: DaS ist ein Eingriff in ein schwebendes Verfahren. Zurufe: Heuchler und Schieber. Glocke deS Präsidenten.) Was ich auSgeführt habe und was Ihnen so auf die Nerben fällt, ist meine persönliche Ansicht. Meine Partei hat gar nichts damit zu schaffen. Die Interpellation ist ein Ausfluß der Schwäche der Mehrheitssozialisten. Gewöhnen Sie sich daran, Kollege Müller, in Schönheit zu sterben. — Reichs- finanzminister D r. Wirth erklärt, die Schamröte trete einem beim Durchlesen der Akten inS Gesicht, wenn man alle die Namen lese, die sich mit einem solchen Winkelbankier eingelassen hätten. — Abg. Puchta (tt. S.) legt der Interpellation seine über- ung bei. .Diese Verhältnisse datieren

der damaligen Regierung bekannt sein. Damals hat aber die sozialdemokratische Regierung, versagt und so konnte sich das Sinnersystem allmählich konsolidieren und zu einer Getahr für uns werden. Seit 22 Mo­naten hat auf dem Posten des Reichsfinanzministers ein Bürgerlicher gesessen. Die Sozialoemokratie hat er unterlassen, hier einen Mann ihrer Partei an die Spitze zu stellen und die Sicherstellung der Kapitalien vorzunehmen, wie er damals noch möglich war. Bis heute ist nicht einmal eine Vernehmung der im Falle der Kapitalverschiebungen Verhafteten erfolgt. — Abg. Dietrich (Dem.): Die ganze Sachlage erscheint so wenig geklärt, daß meine Partei noch keine Stellung dazu einnehmen kann. Es kann sich hier überhaupt nur um eine Rechtsfrage, nicht um eine politische Frage handeln. Deshalb lehnt meine Partei auch jede Stellungnahme zu der Hobenzollerndebatte ab. Den Aus'ührungen des ReichSfinanzministerS können wir beipflichten. — Abg. Höllein (U. S. links): Gesetz ist heute nur der Lohnabzug. Alle anderen Steuern stehen auf dem Papier. Wir beantragen die Ein­setzung eines parlamentarischen Üntcrsuchungsans- schusses zur Feststellung, ob den Verschiebungen ein straf­bares Verschulden der früheren Regierung zugrunde lag. — Abg. Emmi nger (Bayr. Volksparteii: Wir sind von den Ausführungen des FinanzministerS voll befriedigt. Wir bedauern, daß die Interpellation durch das Hineintragen von Partei streitigreiten ihren Wert verloren hat. — Abg. Scheide mann (Soz.): Mit der Antwort des ReichS-FinauzministerS bin auch ich durchaus einverstanden. DaS Wichtigste und Tat­sächliche ist, daß^die Kronprinzessin tatsächlich ein Konto bei dieser Schieberbank hatte. Von dem Augen­blick an, da der Kaiser nach Holland ging, habe ich frin hartes Wort gegen ihn gebraucht. Nrch einem ioldjen Sturz vom Gipset der Macht und Ehre halte ich es nicht für angebracht. Wenn man in ein schwebendes Verfahren eingreifen will, bann darf man nicht so reden, wie es Herr Kahl getan hat. Gegen Wucherer und Schieber muß man rücksichtslos Vor­gehen. Die Vorwürfe, daß die frühere Regierung Maßnahmen gegen die Verschiebung'!, versäumt bar, sind nicht berechtigt. Die nationale Ethik, mit der man Schiebungen rechtfertigt, überlasse ich Herrn Kahl. Wir sümpfen gegen Reaktion und Korruption. — Abg. Graf W e st a r p (bcutjdmatl.): Die Geschäftsverbin­dung des kronprinzlichen Hauses mit dem Bünkhause Gruser erklärt sich nach meinen Information daraus, daß der Kronprinz im Winter 1918 mittellos in Holland war und deshalb ein Darlehen von 5000 Gulden bei dem Hause dreier Bankfirma in Amsterdam ainnehmen mußte. Eine Steuerhinterziehung kann erst dann in Frage kommen, wenn nach dem Auslande übertragenes Kapital verhcrmlicht wird und davon ist im vorliegen­den Falle keine Rede. Für die Sozialdemokratie handelt es sich hier nur um e r n K a m p f in r t t c; gegen das Hohen zollernhauS. Die Be­gründung der Republik ist nicht imstande, eine 590= jährige Geschichte auszulöschen. (Großer Tumult, Zu­stimmung rechts, Protestrufe links.) Mit allem Un­räte von links werden Sie dem deutschen Volke die Liebe und Treue zum Hohen,ollernhaus nicht aus dem Herzen reißen, (stürmisches Bravo rechts, Zischen lmts. Minutenlang kann sich Vizepräsident Voll keine Ruhe verschaffen.

Abg. Breid scheid (Uk.): Solange die Kron- Prinzeisin im Verdacht steht, an den Kapltalvers.hic- bunaen teilgenommen zu haben, kaun eine Erklärung,

die anscheinend von ihr stammt, keinen Wert haben. Die Tatsache steht fest, daß sie ebenso wie fiihrenbe Männer der Deutsch-Nationalen zu dem Winkelbank- Hause in Verbindung gestanden hat. Der Reichs- sinanzminister hat sich leider bei der Mtnnititj der Namen aus den höchsten Kreisen eine große Zurück- baltung auferlegt. Dem Mißtrauensantrag der Lin's- ilnabbängigen kann ich erst zustimmen, wenn der Be­weis erbracht ist, daß die Regierung das Mißtrauen verdient. Die Rechte tut immer so. eil lebe der Kaiser von Wasser und Brot und warte mit Sehn­sucht auf ein Liebesvaket. Der Kaiser b'sitzt ein Schloß und einen großen.Hofstaat und der Kronprinz ist zwar arbeitslos, braucht aber lerne Arbeitslosen­unterstützung. Jetzt ist die Rechte wieder obenauf. Die Interpellation richtet sich nicht gegen die Hohen- zvllern, sondern gegen die Kreise, welche die Hoheu- zollern wieder ins Land rufen wollen, damit oe» Volke endlich einmal die Augen geöffnet werden.

Reichssinanzminister Dr. Wirth: Der Ober­staatsanwalt hat mir mitgeteilt, er warne vor der Nennung von Namen, da noch kein Beweis ihrer Schuld erbracht sei. Den Namen Spiro habe ich mit gutem Gewissen nennen können, weil er ichon viermal der gesährlichsten Schieberei überührt worden ist. Was bie Angelegenheit mit der Ausfuhr von Wertgegenständen des Kaisers betrifft, so sind aus dem Privatbesitz des Kaisers Möbel und Hausrat mit Genebmigung des Ministerium? ausgcfübrt worden unter genauester Beobachtung der zollamtlichen AuS- sübrungSbestimmungcn, die in keinem Falle etwas Be­lastendes ergeben haben. Gegenüber den Angriffen der Rechten betont der Redner, daß in der Hoheu- zoflcrnsache absichtlich keine Namen genannt sind. Er protestiert deshalb gegen die beschimpfenden Aeuße­rungen, welche die Rechte seit langem gerade gegen ihn zu richten belieben. — Abg. Geyer- Sachsen (UÄl.-links) greift den Aba. Mister-Franken an, weil dieser ihm Untätigkeit bei der Verschiebung des Privat- vermögeusdesKönigSvon Sachsen uorgemorfen habe. Er habe im Gegenteil dieser Vermögen mit Beschlag belegt. — Abg. ® t f e f e m a n n (D. Äpt.) nimmt den Abg. Kabl gegen den Vorwurf in Schutz, in ein schweben­des Verfahren einaegrtffen zu haben. Wären Kohls AuSfil irungen nicht erfolgt, so wären doch alle diese

ohne Widerspruch in bie

Abg. Müller-Franken (Soz.) spricht die Hoff­nung aus, daß bie Untersuchung in bie reichlich dunkle Angelegenheit Licht bringen werde. Wenn Sie glauben, daß die Zeit für die Monarchie wieder gekommen ist, so will ich Ihnen sagen, daß eine solche nicht möglich ist. Wird ihre Einführung auf anderem Wege ver­sucht, so wird sich ein Widerspruch erheben, von dem Sie keine Ahnung haben. — Damit schließt die Debatte. Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. Graf Westorp (deutschnatl.) und Dr Breidscheid tUS.) Schluß 8 Uhr.

Dvlkerbunö.

Jn^ der gestrigen Sitzung stand zur Beratung ein Antrag von Lord Robert Cecil, dahin­gehend, daß sich der Völkerbundsrat unverzüglich mit der armenischen Frage befassen solle und daß der Völkerbundsversammlung Vorschläge unter­breitet werden sollen zur R-etiung des Restes des armenischen Volkes. Nach einem anderen Anträge soll eine Speziakommission zur Prüfung der armenischen Frage entsandt werden. Nachdem Branting (Schweden) betont hatte, daß der Völ­kerbund die Mittel znr Lösung der armenischen Frage finden müsse, ergriff der Präsident des Pölleröundsrates Balfour (England) erstmalig das Wort. Er setzte die Schwierigkeiten ausein­ander, bie sich einem wirklichen Eingreifen in Ar­menien entgegenfteilten, zumal sich niemand ge­funden habe, der das Mandat im Völkerbund für Armenien übernehmen wollte. Die geeignetste Macht hierfür seien immer noch die Vereinigten Staaten, die aber auf die militärische und finan­zielle Hilfe auch der anderen Staaten rechnen müßten. Viviani (Frankreich) wandte sich gegen den Zusatzantrag auf Einsetzung einer Spe- zialkommisflon für Armenien. Diese Kommission dürfte kaum zu einem posiliven Ergebnis kommen, nachdem der Völkerbundsrat bisher nichts erreicht hat. Jeder müsse sich klar darüber sein, daß die Völkerbundsversammlung keine Machtmittel habe und auch nicht über die notwendige Äutorrtät ver­füge, um die Durchführung ihrer Beschlüsse zu er­zwingen. Dies fei nicht die Schuld Frankreichs, denn Frankreich habe seinerzeit in Versailles einen Völkerbund mit einer wirklich internatio­nalen Machtvollkommenheit, schaffen wollen. Die Versammlung müsse vermeiden, daß sie sich der Lächerlichkeit äussere. Die Verantwortung für eine Aktion in Armenien müßte dem Völkerbund überlassen werden. Viviani stellte den Antrag, der Rat solle sich mit einer großen Macht verstän­digen, zu dem Zweck, daß diese sich mit den Ver­wicklungen in Armenien beschäftige ' und dort Ruhe und Ordnung stifte, damit die Feindselig­keiten in Armenien ein En.de finden. Es sprachen Nansen (Norwegen) und Doherty (Kanada) für den Antrag Lord Cecils und Jonescu (Rumä­nien) für. den Antrag Vivianis. Cecil erklärte nochmals, es fei doch notwendig, daß die Volker- bundsuersammlung etwas Positives tue, da sonst

ihr Ziel, die Aufrechterhaltung des Friedens, von Anfang an für undurchführbar ersannt werden und der Völkerbund Schiffbruch leiden müßte. Auch Viviani (Frankreich) ergriff nochmals das Wort und ersuchte Robert Cecil und die übrigen Antragsteller, sich dem fianzöst- schen Vorschlag anzulchließen. Die Völkerbunds- versammlung müsse unverzüglich den Zusammen­tritt des Vllferbundsrals Verlangen und sie müßte einen Beschluß fassen, der von den acht Großmächten sofort ai.<§nef"'’6rt werden könne. Andernfalls müsse die Versammlung feststellen, daß die zivilisierte Welt sich als ohnmächtig er­wiesen habe, den furchtbarsten Greueln ein Ende zu setzen. Lord Cecil erklärte sich mit dem Wunsch« Vivianis einverstanden in der Meinung, daß der Völkerbundsrat eingeladen werde, unverzüglich zu verhandeln, daß aber gleichzeitig eine Kommission ernannt und beauftragt werde, Vorschläge auSzu» arbeiten für den Fall, daß die Verhandlungen mit Kemal Pascha zu keinem Resultat führen. Nal- four (England) forderte nochmals, daß gewisse Richtlinien aufgestellt würden, bevor man mit Kemal Pascha verhandle. Es wurden schließlich die Anträge Cecils und Vivianis angenommen und zwar einstimmig. Es wird also der Völker­bundsrat von der Völkerbundsversammlung auf­gefordert, sofort die nötigen Schritte in bet arme­nischen Frage einzuleiten, und eS wird eine Kom­mission der Völkerbundsversammlung eingesetzt, die die nötigen Maßnahmen zu prüfen hat,.falls die Verhandlungen zu keinem Ergebnis führen sollten.

Um Deutschlands Aufnahme.

Madrid, 21 Novbr. Die hiesigen Blätter Per» folgen die Genfer Verhandlungen ber_ Völker­bundversammlung mit lebhaftem Interesse. Hier­bei wird den Meldungen, die sich auf die Frage des Beitritts Deutschlands zum Völkerbund be^ ziehen, erhöhte Aufmerksamkeit zuteil. Mit größ-

" wird in serLrEL.drL.vau GeyfÄus berorettete ' HrM' ausgenommen,' wonach Frankreich sich bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber dem baldigen Beitritt Deukschlands auf die gleiche Auffassung Spaniens stutzen könne. „A. B. C". das verbreitetste spanische Blatt, er­klärt die Nachricht für durchaus glaubhaft, indem es zugleich betont, daß Spanien sich dem Völker­bünde angeschlossen habe, um an dem Friedens- werk und der Versöhnung der früheren Gegner mitzuarbeiten.

Amsterdam, 22. Novbr. Die Llovd George nahestehende „Daily Chronicle" schreibt in einem Leitartikel, daß der durchaus überwiegende Teil der brittschen öffentlichen Meinung, und zwar sehr mit Recht, für die Ausnahme Deutschlands in den Völkerbund sei. Es sei erfreulich, daß Bar­nes auf der Vöürrbundversammlung mit solchem Nachdruck dafür eingetreten sei.

Abreise des österreichischen Vertreters nach Genf.

Wien, 23. Novbr. Die österreichische Regie­rung nahm für die zukünftige Vertretung Oester­reichs im Bölkerbund den früheren Botschafter Lord Albert M e n s d o r f f in Aussicht. Wie die „Polit. Korresp" erfährt, lassen es die von dem Generalsekretariat des Völkerbundes eingehenden Nachrichten für erwünscht erscheinen,, daß der Zu­künftige Vertreter Oesterreichs im Völkerbund be­reits anwesend ist, wenn die Frage der Zulassung Oesterreichs in der hierfür bestimmten Kommiß (ton zur Diskussion gelangt. Aus diesem Grunde ist die Abreise Mensdorffs bereits für heute ange- ordnet worden.

Po'Msche Tagesderrchre.

— Kronprinz Rupprecht gegen eine Tren­nung Bayerns vom Reich. „Daily Expreß" berichtet über eine Unterredung mit dem ehe­maligen bayerischen Kronprinzen Rupprecht. Dieser erklärte, er wünsche keine Wendung, die einen neuen Bürgerkrieg entfesseln könnte. Wenn in Bayern die Monarchie proklamiert, werde, so würde das in anderen Staaten große Un« ruhe hervorrufen. Er lehne eine Trennung Bayems vom Reich selbst dann ab, wenn eins Pergrößerung Bayerns dabei herauskommen würde. — Auf die Frage, wie dar neue Deutschland denn aussehen würde, antwortete der Kronprinz, das fei schwer zu sagen, vielleichs wäre es eine Föderation von ein halb Dutzend Königreichen. Er sei auch dafür, das fetzige deutsche Heer aufzulösen. Besser sei ein Miliz­heer nach schweizerischem Muster zn bilden. Dies sei für niemand eine Bedrohung, während das jetzige Heer Deutschland ruiniere.

— Landarveitee-rpeik. Wie daS „Berliuer Tageblatt" meldet, hat der Lantarbeitcrvei bans für den Regierungsbezirk Straliund den verschärften Gene­ralstreik verkündet. ES werden. von den Arbeitern keine NotftandSarbeiten mehr verrichtet. Die technische Stothilfe ist in verstärktem M-ß« ««gesetzt »»rd«.