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K. 269 Montag den 15. November 1920

Das Neueste.

_ Vertreter der Reichsregierung, wie (I Reichskanzler und der Minister des ^trn Dr. Simons, weilten gestern in Sffeldorf und sprachen über die innere und chere Lage.

- Die Botschafter - Konferenz teilt in her Note die Freigabe der Dieselmotoren mit.

- Wie gemeldet wird, ist die Lage von Mangels Heer verzweifelt; die Perekop- Kie wurde von den Bolschewisten genommen. : - Die ungarische Nationalversammlung ,t den Friedensvertrag von Trianon rati- ziert.

sie Reichsregierung im Rheinland.

Zm Düsseldorfer Apollotheater sprachen m gestrigen Sonntag vor taufenden on Bürgern Düsseldorfs aller Parteien ie dort eingetroffenen Mitglieder der stichsregierung Reichskanzler Fehrenbach nb Reichsminister des Aeußern Dr. Ci mo n s. ach einer Ansprache des Oberbürgermeisters ir. Kosgen ergriff

Reichskanzler Fehrenbach

on lebhaftem Beifall begrüßt, das Wort. I« Reichskanzler wies zunächst darauf hin, ch in seiner süddeutschen Heimat und am siederrhein der gleiche Geist deutscher Treue msche. Gern wären er und der Minister s Aeußern schon früher hergekommen, aber Irbeit und Sorge hätten die Reise bisher »möglich gemacht. Der Reichskanzler wies H> daß Sex ZMLL J^. Atle in ster Linie sei, seitens der Reichsregierung ühlung mit dem Rheinland und seiner Be- älkerung zu nehmen und aus der Aus- nache mit den rheinischen Vertretern Mut ir die weitere Betätigung in der Re- ierung zu gewinnen. Der Reichskanzler etonte, daß auf der Herfahrt durch das iuhrgebiet die Erinnerung an die schweren Ereignisse der Märztage ihm vor Augen etreten sei, daß er aber auch dessen gedacht abe, was das deutsche Volk von der Leistungsfähigkeit seines Industriezentrums "warte. Düsseldorf sei durch den unglück- eligen Krieg und die Härten des Friedens- >ertrages ganz besondes getroffen, da es von feiner westlichen Umgebung abgeschnitten sei. 8anz besonders habe die Stadt auch durch die Unruhen des Frühjahrs gelitten, die sich im Anschluß an den unglückseligen Kapputsch im Ruhrrevier ereigneten. Der Reichskanzler richtete besondere Worte an die Arbeiterschaft und betonte das volle Verständnis der Reichs­legierung für deren Vestebungen auf materi­ellem und ideellem Gebiet. Die deutsche Arbeiterschaft habe sich einen hervorragenden Platz im deutschen Wirtschaftsleben gesichert, is gelte, ihn in ernster Arbeit auszubauen. überleitend auf die Sozialisierungsfrage be- sonte der Reichskanzler, daß die gerade jetzt in der Reichshauptstadt zusammengetretene Immission diese Frage einer befriedigenden ^jung entgegenführen würde. Weiterhin Mchte der Reichskanzler derBeamten. Ohne ilfle finanzielle Notlage zu verkennen, richte ^ Reichsregierung an sie die Aufforderung, unmer auch an das Gesamtinteresse zu denken. Die Beamtenschaft werde, wie er hoffe, ein- "erftanden sein, daß die Reichsregierung einen Aten Ausgang der Gesamtintereffen als Ziel habe. An die Spareise erinnernd, betonte

Reichskanzler, daß seit jenen Tagen merk­te Fortschritte in Deutschland zu verzeichnen ^n. 3n erster Linie wies er auf die Er- lullung der Kohlenverpflichtungen hin und ^nkte den Bergarbeitern, die sich in dieser ^he in den Dienst des allgemeinen Vater­landes gestellt hätten. Ihnen sei die Ab- schwerer Gefahr zu verdanken. Der Reichskanzler erinnerte auch an die Forde- ^ug der Entwaffnung und Abrüstung, die °we besondere Schwierigkeiten bisher durch­wühlt wurde. Jnbezug auf die fortwäh- ^e Drohung unserer Gegner mit dem Anmarsch sagte er, daß unsere früheren 'Wnde diese Drohung doch wohl nicht so wcht in die Wirklichkeit umsetzen könnten, der Untergang Deutschlands auch für sie

verhängnisvoll werden müsse. Das deutsche Volk habe im Laufe der Jahrhunderte sich immer wieder emporgerafft. Er glaube fest daran, daß auch diesmal unsere Nachkommen einen schönen deutschen Tag des Friedens und der Sicherheit ohne die militärische Eroberung erleben würden.

Im Anschluß an den Reichskanzler nahm der

Minister des Aeußern Dr. Simons

das Wort. Auch er wies auf die Härten hin, die der Friedensvertrag enthält, der Reichsminister erinnerte vor allem an die Erschwerung desHandelsverkehrs mit Holland, der durch die Valutaschwierigkeiten und da­durch aufs äußerste gefährdet ist, daß uns der Friedensvertrag die Verpflichtung der Meistbegünstigung fast sämtlicher unserer ehemaligen 27^Eegner auferlegt habe. Selbst die Hoffnung, die wir an die Durchführung des uns so belastenden Kohlenabkommens von Spa knüpfen konnten, daß uns die zu- gesicherte Goldprämie von 5 Mark für die Tonne und ein Vorschuß in Höhe der Diffe­renz zwischen des Inlands- und Weltmarkt­preises für die Lebensmittelversorgung der deutschen Bevölkerung, insbesondere der Berg­arbeiter zur Verfügung stehen sollte, ist zu­nichte geworden, weil andere finanzielle Verpflichtungen des Friedensvertrages eine solche Verwendung verhinderten. Nicht nur aber, daß diese einzige Hoffnung von Spa nicht erfüllt ist, es ergeben sich auch ernste Sorgen für die Kohlenbelieferungen der deutschen Industrie und der deutschen Haus­haltung^

rheinisch-westfälischen Kleineisemndustrre sind ein Beweis dafür. Von gegnerischer Seite wird behauptet, die Schwierigkeiten der deutschen Industrie beständen nicht in dem Mangel an Kohlen, sondern in dem Mangel an Auftreten. 3n Wirklichkeit sind auch da, wo ein solcher Mangel an Auftreten vorliegt, die Ursachen ganz wesentlich in der ungenügenden Kohlenbelieferung und der damit verbundenen Erhöhung der Eeneral- unkosten und der unwirtschaftlichen Aus­nutzung der Betriebe zu suchen. Dabei zeige ein Vergleich mit den Kohlenliese- rungen in den Ländern unserer früheren Gegner deutlich, wie stark wir die Leid­tragenden sind. Der Minister des Aeußeren berief sich hierbei auf übereinstimmende Ur­teile erster ausländischer Autoritäten, so des französischen Handelsministers Le Troquer. Dr. Simons wies darauf hin, daß ein Doppel­druck auf Deutschland laste, einmal ein wirt­schaftlicher und zum andernmale ein seelischer. Solange dieser nicht von dem Lande genom­men sei, sei eine Steigerung der Leistungs­fähigkeit nicht zu verlangen. Der Druck be­stände zunächst darin, daß wir noch immer nicht wüßten, wie viel Lasten durch den Friedensvertrag zu erfüllen sind und ob die von uns geforderten Lasten auch erfüllbar seien. Ein weiterer Druck bestehe in der dauernden Drohung mit einem Einmarsch in die bisher unbesetzten Gebiete. DerReichs- minister kam in diesem Zusammenhang auf die beoorstehendenVerhandlungen von Brüssel und Genf zu sprechen. Er erinnerte an die uns gemachten Versprechungen in Spa des Inhalts, daß die dort von der Tagung ab­gesetzte Wiedergutmachungsfrage in Genf weiterverhandelt werden sollte. Deutschland habe in Spa Denkschriften in dieser Frage eingereicht und es müsse nach den gemacht

Versprechungen annehmen, daß über diese Frage in Genf verhandelt würde. Frankreich war gegen die Genfer Konferenz und wollte die ganze Wiedergutmachungsangelegenheit nur einseitig ohne gegenseitige Verhand­lungen durch den Wiedergutmachungsausschuß entscheiden lassen. Deutscherseits wurde in dieser Frage der Vorschlag gemacht, zunächst einmal die einzelnen Wiedergutmachungs- vorschläge durch Sachverständige besprechen zu lassen. Leider ist es dazu nicht gekommen. Jetzt scheinen aber in Brüssel Vorverhand­lungen zwischen den Sachverständigen aller beteiligten Einzelstaaten stattsinden zu sollen. Der Minister wies darauf hin, daß Ein­

ladungen nach Brüssel zurzeit noch nicht eingegangen sind, von ihm jedoch für die nächste Zeit erwartet würden. Er betonte, daß sich die Reichsregierung für die Ver­handlungen vorbereite.

Die Aufgaben von Brüssel

müßten darin gesehen werden, dort Voraus­setzungen klar zulegen auf Grund deren überhaupt nur deutscherseits Verpflichtungs- angebote in der Wiedergutmachungsfrage abgegeben werden könnten. Diese Voraus­setzungen seien dreifach:

1. daß Deutschlands Wirtschaftskörper nicht weiter verstümmelt, also besonders daß uns Oberschlesien nicht genommen wird, 2. daß wir nicht länger an unserer wirtschaft­lichen Betätigung behindert werden und 3. daß die ungeheuren Kosten für die Be­satzung der besetzten Gebiete verringert werden.

Der Reichminister sprach die Hoffnung aus, daß Brüssel diese Voraussetzungen schaffen werde, die alle in Gens zu Ergebnissen führen könnten. Er betonte, daß Deutschland lieber eine fortdauernde Un­sicherheit als die Bindung für Verpflichtungen unmöglicher Leistungen auf sich nehme.

Der Reichsminister ging dann auf den seelischen Druck näher ein, der in der Drohung mit dem Einmarsch in das Ruhr­gebiet bestehe. Diese Drohung sei im Frie- densvertrag nicht begründet, auf Frankreichs Veranlassung nach dem bekannten Einmarsch in das Maingebiet auf den Konferenzen von gebilligt warben" Die deutsche Vertretung habe in Spa, wie Dr. Simon aussuhrte, dieser Drohung sowohl bei dem Entwaff- nungsabkommen als auch bei dem Kohlen- abkommen nachdrücklich wiedersprochen, aber nur eine protokollarische Festsetzung durchsetzen können, daß es eine solche Drohung nicht als verbindlich anerkenne. Daraus folge, daß die deutsche Regierung berechtigt sei, einen weiteren Einmarsch in deutsches Gebiet für das zu betrachten, was ein so schwerer Eingriff in das erste Hoheitsrecht jedes Staates bedeute, nämlich als eine feindliche Haltung. Bei der Rechts­lage halte er aber eine solche Handlung für ausgeschlossen, selbst wenn sie mit den Verträgen in Einklang stehe, denn die Vor­aussetzung, die von der Gegenseite gemacht wurde, träfe nicht zu. Deutschland leiste in der Entwaffnungsfrage soviel durch die Hingabe der Kriegsflotte, der Luftflotte, der schweren Artillerie und der Reduktion der Mannschaftsbestände usw., daß jede militärische Gefahr seinerseits ausgeschlossen ist. Wenn noch nicht alle in den Händen der deutschen Bevölkerung befindlichen Klein- waffen abgeliefert seien, so liege das in unserer inneren Lage, die auch die Gegner nicht außer Acht lassen könnten. Schwierig­keiten auf diesem Gebiete beständen haupt­sächlich in Ostpreußen, das noch vor kurzem durch den Einmarsch fremder Truppen bedroht gewesen sei. Für Bayern, dessen Bevölkerung die Herrschaft der Kommunisten noch nicht ver­gessen habe, sei mit Sicherheit anzunehmen, daß im Laufe der Zeit auch diese Schwierig­keiten sich überwinden lassen, da alle In­stanzen über die Notwendigkeit einig seien, daß keine Regierung auf die Dauer den Bestand einer bewaffneten Macht in der Bevölkerung dulden könne. Nach alledem sei kein Anlaß vorhanden zu schwarz zu sehen. Freilich bestände die Gefahr, die das alte Sprichwort verkörpere: „Wenn die Krippe leer ist, beißen sich die Pferde-, Krieg und Blockade habe die Krippe Europas leer gefressen. Noch streiten sich manche europäische Staaten miteinander, noch ist in vielen Völkern der innere Zwist im Gange. Aber schon erheben sich die Zeiten einer Besserung. Nicht nur, daß jn letzter Zeit Friedens­schlüsse mit Ausgleichsverhandlungen statt- gefunden haben, die die Streitigkeiten aus dem Wege räumten, wie z. B. die jetzt im Ganae befindlichen Verhandlungen zwischen

Deutschland und Polen, sondern auch im Innern findet überall sich der Wille zu größerer Einigkeit. Es wird besonders Deutschlands Aufgabe sein, den Gedanken der Einigkeit und den wahrhaft sozialen Gedanken nach außen hin hochzuhalten. Bei dieser Aufgabe wird die niederrheinische Bevölkerung mit ihrer Schaffenskraft eine führende Rolle spielen, bei dem Aufbau des neuen deutschen Vaterlandes wird der Nieder rhein und die rheinische Bevölkerung ein Edelstein in der deutschen Krone sein.

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Am bemerkenswertesten in bett beiden Reden der Reichsregierung ist die Betonung, daß Deutschland lieber ein fortdauernde Unsicherheit als die Bindung für Verpflichtungen unmöglicher Leistungen auf sich nehmen will. Das ist ein Wort, gesprochen nach den Enttäuschungen, die das Spaer Abkommen für das deutsche Volk mit üR gebracht hat, ein Wort, das hoffentlich bei den kommenden Verhandlungen strikt gehalten wird: denn wir haben alle Ursache zu verhindern, daß jener uns aufgezwungene, nur durch Betrug und Wortbruch Wilsons erreichte Friedensvertrag durch neue Abmachungen gewissermaßen sanktio­niert und ausgebaut wird. Wir befinden uns zwar in einer Zwangslage und müssen, so lange uns die Gegner zwingen, die Politik der Türkei trei­ben, geben, soweit wir können. bis eines Tages der Schandvertrag von Versailles revidiert wird, wir brauchen uns aber nicht von neuem zu Leistungen verpflichten, die wir nie und nimmer erfüllen können.

Wirtschaftliche Zeitfrage«.

Reichsschatzminister Räumer sprach gellern auf denk Vertretertag der Teutschen Volkspartei in einer Mit» gliederveriammlung der Magdrbmger Handelskammer übst wuuiüL'Ürckr Zen'ragen. Der Redner fü*r« an», wir lebten gegenwärtig in einer dreifachen Rcholn- tion, in einer poetischen, ökonomischen und sozialen. Die ökonomische Revolution sei herbeigeführt worden durch die völlige Zertrümmerung unserer _bisherigen wirtschaftlichen Grundlagen. Durch diese ökonomisch« Revolution hätten alle zu leiden. Das Problem der Entwertung des Gelder sei v'cltcicht da? grösste mir:» schaftliche Problem. Die wichtigste Ausgabe aller Re­gierungen bestehe ut der Hebung der Kaufkraft des Geldes. Die fokale Revolution sei zumteil eine Folge der ökonomischen. Dieser Revolution dürre man nicht ablehnend gegenüberstehen. Man müsse dahin ge­langen, den Arbeitnehmer in der Wirtschaft eine voll­kommen andere Stellungeinzuräumen. Die Gleich­berechtigung von Arbeit und Kapital müsse unbedingt durchgeführt werden. Die nächste wichtige Aufgabe sei, die Landwirtschaft produktionSfähiger zu gestalte«. Drrrch die Revolutionierung der Sanbarbeiter sei die Landwirt­schaft in eine unerträgliche Lag: gekommen. In der isnbxftrie hänge die Entwicklung ausschliesslich von der Kohle ab. Eine der wesentlichen Ausgaben sei, die Koblenprodukrion zu steigern, dass andere? produziert werden sönne. Immervin seien heute schon die Aus­sichten in der Kohlenförderung günstiger. In diesem Znsammenbang kam der Minister auf die Eoziali» sicrung des Bergbaues zu sprechen und be­tonte, dass die Regierung auf dem Standpunkt stehe, dass nur da sozialisiert werden dürfe, wo die Soziait« sierung wirtsÄLltSfördernd wirke. Der Bedarf her grossen Masse müsse gedeckt werden durch eine besondere Organisation der EleftrizitätSversorgung. ES solle sich nicht um fiSkaliichc Betriebe handeln, sondern grosse Werke, die Elektrizität erzeugten, sollten sich innerhalb eines bestimmten Wirtschaitskreises betrieblich tätigen und fusionieren. In diesen Betriebsgeiellichoften müsse der Kohlenverbraucher ein erhebliches Mass an Mitwirkung haben. Diese Gesellschaften müßten auch da» Recht haben. Koble zu enteignen. Anstelle des Königreiches Stinnes, wie man jetzt sage, werde dann der Verbraucher.tzerc im RuMrevicr sein. Die sozial«- siernug im Kohlenbergbau könne nicht gelöst werden un Sinne einer bestimmten BevölkerungSklasse, fouoern bestimmend müsse fein das In irre sie der gesamte» Bolksw.r! schuft. Die gesamte Wirtschaft fy w« Mt horizontal organisiert gewesen. In Zukunft müsse sie vertikal organisiert werden, aufbauend auf der Kot!« iurd übergepcnd auf das Eisen unt> sich steigernd bis zur böchten Berieinciung. Dieses Problem werde die Oesfcutlichlcit noch viel beschäftigen. Jetzt gelte es, das Volk aus inner Resignation aufzurütteln. Ge­linge das nicht, so müßten mir verelenden, wie sich da» auch in Oesterreich gezeigt habe.

PoLitifche Tagesberichre.

— Eine Drohung Tschitscherins an Ungar» Eitiem drahtlosen Telegranmr aus Moskau zu­folge richtete Tschitschcrin von neuem eine Note an bie ungarische Regierung, in der die bereits früher ausgesprochene Drohung wicdechalt wird, daß, wenn die ungarische Regierung _ ihr Vor­gehen gegen die früheren Vollskommissare nicht einstelle, Rußland die seinerzeit namhaft gemach­ten Geiseln in gleicher Weise behandeln werde. Außerdem werden Vergeltungsniaßnahm«» gegen die vielen noch in Kriegsgefangenschast befind­lichen ungarischen Staatsangehörigen angedroht.

(Weiter« politische Rachrichtm Seite 6.),