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GMeral-Anzeiger

MMchss Gesas für Stadt- und Landkreis Kam»

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertags

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I Rotationsdruckd.Waisenbausbuchdruckerei öanau ^ Ferusvrechanschlüffe Nr. 1237 und 1238

Nr. 183

Freitag den 8. August

182«

Das Neueste.

In der gestrigen Schlußsitzung des Reichstags wurde das Entwaffnungsgesetz in dritter Lesung angenommen.

Außenminister Dr. Simons gab gestern eine Erklärung über die Gefährdung der Neutralität Deutschlands ab.

Nach Blättermeldungen herrscht in Warschau Panikstimmung. Mit dem Eintreffen der russischen Kavallerie vor der Stadt wird stündlich gerechnet.

General Wrangel telegraphiert,'daß die roten Armeen, die seinen Vormarsch aufzuhalten suchten, vollkommen geschlagen worden seien.

Frankreich schlägt vor, eine Offensive gegen die rote Armee durch Beffarabien zu unternehmen.

Im Saargebiet hat in der letzten Nacht ein Proteststreik der Eisenbahner begonnen, der eventuell auf das ganze besetzte Deutschland ausgedehnt werden soll.

Reichslagsferien.

In der heutigen etatmäßigen Bildersprache aus gedrückt, ist das Räderwerk der größten Gesetz­fabrik auf dem Königsplatz seit gestern still gelegt, und Meister und Vorarbeiter haben sich wiede­rum an den heimischen Herd begeben. Bis Ok­tober herrscht nun wieder Schweigen im Walde, wenn nicht unvorhergesehene Ereignisse die vor­zeitige Einberufung des Reichstages erzwingen.

.bemerkenswerten Zwischenfall schloß

Parlament seine ' WchangiDn hatten die Absicht, das EntwaMungsgesetz durch Obstruktion zu vereiteln, und der bekannte Ge­nosse Rosenfeld hatte aus dem Vorgehen keinen Hehl gemacht. Da erhob sich aber der Minister des Aeußern Dr. Simons und machte dem kaum beschlußfähigen Hause klar, daß sehr ernsthafte Verwicklungen mit der Entente zu gewärtigen sind, wenn die Entwaffnungsvorlaze nicht ord­nungsmäßig beschlossen wird. Der Minister ließ ziemlich deutlich durch blicken, daß Frankreich offenbar nervös und verärgert den Osten und den polnischen Zusammenbruch betrachte und die uns auferlegte Neuttalität brechen könne. Wir wollen aber, so erklärte der Minister mit erfreulicher Entschiedenheit und Offenheit, die uns noch ver­bliebenen Machtmittel gebrauchen, um unter allen Umstanden unsere Neuttalität zu erhalten und zu verteidigen. Jedenfalls dürfen wir den Fran­zosen keinen Einwand geben, der sie in die Lage bringen könnte, uns mit einem gewissen Schein des Rechts neue Bedrückungen und Schergen­dienste im Ententeinteresse aufzuerlegen. Das verstanden denn auch die Unabhängigen. Das Entwaffnungsgesetz wurde dann in dritter 2e= jung angenommen. Dieser Zwischenfall schädigt in hohem Maße unsere inner- und außenpolitische «ge. Wir sind in jeder Hinsicht abhängig von unseren Feinden. Wir müssen fortgesetzt sehen, wie wir das tteibende Staatsschiff durch die zahlreichen Untiefen in ein sicheres Fahrwasser bringen, ob dem Offizier das Manöver gelingt, ta noch nicht abzusehen, denn jeder Zwischenfall kann uir er Schiff wieder in den Sturm schl-eu- »em und zum Scheitern bringen. Dieser Lage entsprechend ist auch die Arbeit des Reichstages nur in geringem Maße positiv und aufbauender ^catur gewesen. Eine wesentliche Beschränkung meies Aufbaues ist eine verheerende Steuer- ttuchtbarkeit. Und ber letzte und zu Ende ge­gangene Sitzungsabschnitt war sogar fast aus- ichlreßlich Abbau. Man hat sich mit dem ange- vommenen Etat begnügt, weil für den ordent- Uchen Etat die wünschenswerte Uebersicht, die Grundlage, die Stetigkeit unserer Bürg- Cn ""d damit die Einnahme und Ausgabe « w^ weil man überhaupt nicht weiß, was N werden mag. Man lebt von der Hand in n Mund und wenn man heute in einem großen ^erwattungskreis Einnahmen und Ausgaben ins Fehlgewicht gebracht hat, dann ist man morgen M vergnügt, wenn das Defizit nicht gleich in Aachen geht, mit Millionen zu rechnen hat ja vergessen. Aus- und Einfuhr läßt auch . Zuverlässige Berechnung aufkommen, über । x wlr uns in früheren besseren Zeiten gründ- Unu^-Kopf zerbrochen haben. Unter diesen ^wanden ist es nicht verwunderlich, wenn die ncnJV' Reichstags im Wesentlichen kaum viel Natur sein mußte Man hat viel. sehr Wtt °ber wenig ersprießliches geleistet. unsere Wehrpflicht abgeschafft, weil wußten, es war das Diktat von Spa. Wir n diese Verhandlungen genehmigt, und der

Reichstag hat den Unterhändlern ein Vertrauens­votum zugebilligt, weil es angeblich Wrnicht an­ders ging und man den französisch-belgischen Einmarsch ins Ruhrgebiet vermeiden wollte. Man denkt wie überall: Zeit gewonnen, alles ge­wonnen. Aber die Zukunft wird zeigen, ob diese Rechnung richtig gewesen ist. Jedenfalls sagen sich unsere leitenden Staatsmänner, daß sie sich äußerst bemüht haben, um das Vorurteil und das Chaos von Deutschland abzuwenden. Das letzte Urteil war richtig gewesen. Selbst in solchen ungewöhnlichen Lagen folgt man nicht bem leben­digen Zug, sondern der Geschichte. Sie wird auch das entscheidende Wort zu sprechen haben über Wert oder Unwert, über Taten und Unterlassun­gen des ersten Reichstags der jungen Republik.

Was wir jetzt von ihm sehen, das sind dürf- tige Keime, die in das zweifelhafte und unbe­kannte Erdreich gesenkt wurden. Was daraus entsprießt, entzieht sich noch unseren Augen. Aber die Umstände, unter denen dieser Reichstag in die Sommerferien geht, lassen erkennen, daß wir an einem Wendepunkt der Geschichte stehen, der auch für die ferneren Schicksale des deutschen Volkes und Reiches entscheidend werden kann.

Sitzungsbericht.

Das Entwaffnungsgesetz angenommen.

Gefahr für unsere Neutralität.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung des Gesetzentwurfes über die

Entwaffnung der Bevölkerung.

Abg. Dr. R o s e n f e l d (U. Soz.) legt noch­mals den ablehnenden Standpunkt seiner Par­tei dar und weist darauf hin, daß die deutsche Ar­beiterschaft unter keinen Umständen dulden würde, daß Ententetruppen zum Kampfe gegen MMMiO ses ist so groß, daß Präsident Lobe mehrfach um Ruhe ersuchen muß.)

Reichsminister Dr. Simons: Die Frie- densverträge und das Abkommen von Spa ver­pflichten uns birett, ein solches Gesetz vorzulegen. Der Reichskommissar ist kein Diktator und unter­steht ebenso der Kontrolle des Reichstages, wie die Regierung. Unsere Neuttalität darf keines­falls verletzt werden. Die Entente hat ein In­teresse daran, Truppen durch Deutschland nach dem Osten zu senden. Wenn es sich bewahrheiten sollte, daß bereits Vorbereitungen hierzu im beschien Gebiet getroffen würden, wäre damit die deutsche Neutralität verletzt. Besetzt oder unbesetzt, es bleibt immer deutsches Gebiet, uub dieses darf un­ter keinen Bedingungen zur Operationsbasis gegen irgend eine der beiden kriegführenden Mächte benutzt werden. Mit dem französischen Geschäftsträger hatte ich gestern eine sehr ernste Unterredung betr. die Flaggenangelegenheit. Die Situation ist sehr gespannt, doch werden wir alles tun, um sie zu entspannen. Ich bitte, auch Ihrerseits alles zu vermeiden, was zur Verschär­fung der Lage beitragen könnte.

Abg. Stelling (Soz.): Das Gesetz ist notwendig. Wir können nicht die Verantwortung dafür auf uns nehmen, daß durch ein Scheitern des Gesetzes die Vereinbarungen von Spa in Frage gestellt würden.

Abg. Frau Z e t k i n (Komm.) lehnt die Vor­lage als ein Ausnahmegesetz gegen die Arbiter ab.

Abg. Leicht (D. Vpt.): Unsere Bedenken haben sich während der Behandlung der Vorlage noch verschärft und wir lehnen dah^r das Ge­setz ab.

Abg. Burlage (Ztt.) bedauert diese Er­klärung und spricht seine Befriedigung damit aus, daß jetzt noch eine breitere Basis für bic' Annahme der Vorlage vorhanden sei.

Reichsminister Koch erklärt, daß eine Orga­nisation im Sinne der Orgesch nicht im Einklang mit dem Abkommen von Spa stehe und von der Regierung nicht anerkannt werde. — Zu § 1 wird ein Zusatzantrag angenommen, wonach von der Waffenablieferung nur die Reichswehr und die bei der Ausübung ihres Berufes mit Waffen versehenen Personen befreit sind. Der § 2, wo­nach d^r Reichskommissar festsetzt, welche militä­rischen und politischen Organisationen von der Ablieferungspflicht befreit sind, wird abgelehnt. Gemäß § 6 bekommt^ der Reichskommissar einen vom Reichstag gewählten Beirat von 15 Per­sonen. Der § 9 über die Befugnisse des Reichs- kommissarS wird in der Fassung angenommen, daß er Bestimmungen über Quartierleistungen

und NMrali^nleistungen für die Sicherheits­polizei und andere von ihm herangezogene Hilfs- träfte zu erlassen hat. Das Recht des Reichs­kommissars, daß er die Abgabe von eidesstatt­lichen Versicherungen verlangen kann, wird eben­falls wiederhergestellt.

Nach Beendigung der Einzelberatungen er­klärt Abg. v. Gallwitz (D Vpt.), daß die Mehrzahl seiner Freunde für die Vorlage stim­men werde, weil sie im Sinne der Abmachungen von Spa seien und zur Ruhe und Ordnung im Inneren beitragen. Ein Teil der Deutschnatio­nalen lehne das Gesetz ab, weil sie gegen den Entwurf seien, der ihnen keine Gewähr dafür biete, daß die Ausführung des Gesetzes auch ge­recht durchgeführt werde.

In der Gesanltabstimnlung wurde das Ge­setz mit sehr großer Mehrheit gegen die Unab­hängigen, die bayerische Volkspartei und eim zelne Nationale angenommen.

Darauf wird die Aussprache über die sozial- demokratische Interpellation bett.

die Arbeitslosigkeit

und über den Antrag der Unabhängigen zwecks Verbesserung der Erwerbslosenunterstützung fort­gesetzt.

Abg. Lambach (Dnat.): Der Mangel an Breim- und ausländischen Rohstoffen ist der Grund der Arbeitslosigkeit. Die Schwankungen der Valuta haben alle wirtschaftlichen Grund­lagen erdbebenartig erschüttert. Wir sind zu einem Arbeitnehmervolk geworden, gegenüber den Arbeitgebervölkern der Entente. Um die deutsche Arbeit nicht zu schädigen, wird man mit der Ein­fuhrbewilligung für ausländische Fertigsabrikate sehr vorsichtig fein müssen.

Reichsarbeitsminister Braun: Das Real­einkommen des deutschen Volkes ist gesunken. Das

Arbeiter reTdfib besser stehen, als viele andere Volksteilc, z. B. geistige Arbeiter und Akade­miker. Eine Gleichstellung der Frauen mit den Männern ist bezüglich der Arbeitslosenunter­stützung nicht erfolgt, weil statistisch nachgewiesen ist, daß das Ernährungsbedürfnis der Frauen im Durchschnitt geringer 'ist, als das der Männer. Den Wünschen der Linken bezüglich der Kurz­arbeiter wollen wir durch anteilige Zumessmlg zur Arbeitslosenfürsorge entgegenkommen. Die deutsche Kohlenwirtschaft soll planmäßig gestei­gert werden. Bezüglich der Sozialisierung stehen wir auf dem Boden des Beschlusses des Reichs- Wirtschaftsrates vom 24. Juli.

Mg Moldenhauer (D. Vpt.): Im An­träge der Unabhängigen sind viele Gesichtspunkte, über die sich diskutieren läßt. Jedenfalls sind wir aber dagegen, daß Arbeitslosenunterstützung planlos gewährt wird. Die Arbeitslosenunter­stützung darf nicht zu einer Ausbeutung durch die Arbeiter selbst werden.

_ Abg. Erkelenz (Dem.): Bei der Arbcits- tafenunterftüßung würde zu erwägen sein, inwie­weit dieselbe unmittelbar in Naturalien geleistet werden kann. In den Ausbau des Arbeitsnach­weises darf man nicht allzu große Hoffnungen setzen. Wir hoffen, daß der sozialpolitische Aus- schuß für die Erwerbslosensürsorge brauchbare Richtlinien aufftellen wird

Abg. D r a n d (Bavr. Vpt) tritt besonders für das Handwerk ein, dem aus den Reichsbe- trieben ein immerhin nicht unwesentlicher Kon- üwrent erwächst. Der Arbeitslosigkeit müsse man Herr zu werden versuchen, sonst sei die wirtschaft­liche Katastrophe unabwendbar.

Abg. Kaiser (Soz.): Die Zusicherungen des Ministers haben nicht die Tragweite, um Millionen von Menschen zu beruhigen. Redner wendet sich dann gegen die Angriffe auf den Achtstundentag. Die verkürzte Arbeitszeit ge­währe die Steigerung der Arbeitsintensität. Durch die Verlängerung der Arbeitszeit würde nur das Heer der Arbeitslosen vermehrt. Dir Hauptsache ist die Bezahlung der Arbeit, denn jede Mark, die der Arbeitslosenunterstützung dient, ist unwiederbringlich verloren.

Abg. Frau Zetkin (Komm.) tritt für die Gleichstellung der Frau mit dem Mann in der Arbeitslosenunterstützung ein.

Abg. Malzahn (Ü. Soz.): Der Motor bes wirtschaftlichen Lebens ist nicht der Kapitalis­mus, sondern die Volkskiaft Die kapitalistische Wirtschaft ist unfähig, den eigenen Volksbedarf zu decken.

Arbeilsminister Braun: Das Reich wird 35 Millionen Mark für diejenigen Arbeitslosen zur Verfügung stellen, die Angehörige zu ver­sorgen haben. Diese 35 Millionen werden auf die einzelnen Länder verteilt, unter der Voraus­setzung. daß diese auch ihrerseits noch Zuschüsse geben/ sodaß insgesamt 60 Millionen für diesen Zweck bereitstehcn. — Ein Schlußantraa wird an­genommen,

Der Antcag der Unabhängigen wird dem sozialwirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. — Der Präsident erbittet und erhält die Er­mächtigung, den Tag und die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu bestimmen- Er wünscht den Mitgliedern gute Erholung und gibt der Hoff­nung Ausdruck, daß die Ereignisse jenseits der Grenzen und die Konferenz in Genf eine Ein- berufung des Haufes nicht früher nötig machen, als es in normalen Zeiten der Fall ist

Polen—Rutzland.

Anssische Kavallerie vsr Warschau.

Wie der „Berl. Lokal-Anzeiger' meldet, haben die polnische Regierung und die Ententevertreter Warschau verlassen und befinden sich auf dem Wege nach Krakau. In Warschau berrsche Panikstimmung und man fürcht^, daß die Räterepublik ausgerufen werde. Es sei mit dem Eintreffen der russischen Kavallerie bo? der Stadt in den nächsten Stunden zu rechnen.

Laut „B. T.' ist es den Russen gelungen, bis neue polnische Frontlinie Ostrolenka—Ostrom—Bug in der Nordflanke zu umgehen. Die Volen würden dadurch gezioungen, sich auf die Weichsellinie zurück- znüehm.

An dsr OstKrentzischen Grenze.

D. Königsberg, 6. August. Die Bolschewisten rücken an der ostpreußischen Grenze weiter vor; sie sind jetzt an den Flüssen Rosoga südwestlich von Ortelsburg und weiter südlich und südöstlrch von Ostrolenka angelangt. Dort finden häufig Kämpfe statt Der Fluß Bug ist bei Drogitfchyw überschritten worden. Poluische Meldungen über Umgruppierungen bei Brest-LitowSk deuten da­rauf hin, daß die Polen noch mehr hinter dem Bug zurückgehen wollen. Die Bolschewisierung und Dandenbildung hinter der Front bestätigt sich. Auch liegen Meldungen vor, daß die Bol» schewisten überall ine herrischen SrtSgSM«ug^SL entwert. Dies tun sie aber offenbar zu Propa4 gandazwecken. Diese werden, da sie meist rühr-- verseucht sind, interniert. Flüchtlinge aus bey Gegend von Missk sagen aus, daß sie weniger wegen der Bolschewisten als u^n der furcht­baren Hungersnot geflohen feien. Wenn jetzt auch nicht mit einem Einfall der bolschewistischen Truppen geregnet wird, so ist doch zu befürchten, daß Banden durch Hunger gezwungen werden, die Grenze zu überschreiten. Die Grenzsicherung ist überall ungenügend. Es stehen für jeden Kreisabschnitt kaum, zwei Hundertmannfchastev der Sicherheitspolizei zur Verfügung.

Polens Kilseruf.

WB. Warschau. 5. August. Die volnisch« Re« gierung hat die Innrer der engUchen und französischen Mimon aebefen, persönlich nach Paris und London zurück-ukedren, um ihren Regierungen mündlich Be­richt über die Lage in Polen zu erstatten. Auch find die Führer der beiden Missionen ersucht worden, ihren Regierungen Vorschläge über die Mülel zu unter* breüen, die geeignet waren, die Hilfeleipungen füt Pmen vorteilhaft zu gestalten.

v. Paris, 5. August. Aus Warschau kommt dU Meldung daß bei einer Verlegung der polnischen Re* gierung K a l i f ch in Betracht komme. Dahin werden auch die Legatwuen und die fremden Konsulate über* siedeln, mit Ausnahme der tschecho-flowakischen Legation,

FtredenshereMcha?! Polens?

Wie verschiedene Blätter aus Warschau weihen, hat das polnische Kabinett beschlossen, dem Antrag der Sowjetregierung staltzngeben und unverzüglich tu Min-u Friedensverhandlungen anizunehmen. Die polnische Regierung ist bereit, eine Friedensdelegation nach Minsk zu entsenden für den Fall, baß dir Sowjetregierung für eine ungestörte telephonische und telegraphische Ver indung der polnischen Friedens- delegation mit ihrer Regierung garantiere. Falls eine beftiedioende Antwort auf diese polnische Bedingung, bie draitlos nach Minsk übermittelt worden ist, ein- trifft, wird die polnische Friedensabordnung sofort abreifen.

Erfolge des Generals Wrangel.

wb. Paris, 6. August. Havas berichtet aus Konstantinopel: General Wrangel telegraphiert, daß die roten Armeen, die seinen Vorniarsch aufzuhalten suchten, vollkominen geschlagen wor­den seien. Er habe nrehr als 4000 Gefangen« gemacht und 39 Geschütze, 150 Maschinengs- wehre, 4 Züge, 5 Panzerautos und eine groß* ■Wq’e Kriegsmaterial erbeutst. Die Verfolgung des Feindes werde fortgesetzt.

Eine Offenftve durch Aeffarabisn?

WB. Paris, 5. August. Nach dem „Newyork Heralv" soll die französische Regierung der englischen iixgiernng vorgeschlagen haben, Rumänien zu autoru stören, eine Offensive gegen die Rote Armee durch Befforabien zu unternehmen. Rnmänicn solle sich bereits bereit erklärt ffaben, die Polen zu unterstützen, wenn man die rumänischen Ansprüche auf Bessarabien ancrkenneu wolle.

(Weitere Nachrichten über Pole« Seite 5.}