ßanauer K Anzeiger

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AmMches Organ für Sladl- und Landkreis Saturn

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Rotationsdruckd. Waisenhausbuchdruckerei danau Fernivrechanichlusie Nr. 1237 und 1238

Nr. 174

Dienstag den 27. Juli

1920

Das Neueste.

Dem Reichstag ist das Weißbuch zugegangen, worin die deutsche Regierung das Material über die Verhandlungen in Spa zusaminenstellte.

Jm Falle Dr. Dorten soll nach einer Havas- meldung die Auslieferung der „Entführer" ver­langt werden.

In Braunschweig wurden verschiedene Waf- fm- und Munitionslager entdeckt.

Als Zeitpunkt des Beginns der Waffenstill­standsverhandlungen mit Polen setzten die Bol- schewisten den 31. JM fest.

Auf der Moskauer Internationalen Konfe­renz wurde auch die internationale Anwendung des Boykotts als Kampfmittel behandelt.

Nach einer Mitteilung aus Konstantinopel soll die seit einiger Zeit vorgesehene bolsche­wistische Offensive gegen Armenten begonnen haben.

Hochsommer- Reichstag.

In den Hundstagen ist der Reichstag nur schwer beisammen zu halten. Gewiß wäre der Wunsch nicht unberechtigt, daß er in diesem Fahre den besonderen Verhältniffen Rechnung tragen und den August der Arbeit widmen möge. Denn eigentlich hat doch der Reichstag noch recht wenig gearbeitet- Er ist am 6. Juni gewählt worden, zwei Wochen vergingen, bevor er zusam- mentreten konnte, knapp zwei Wochen hat er beraten und sich hierauf auf 3 Wochen ver- i mgt, wegen der Verhandlungen in tzopa. Moee von den ReichZtagsmitgliedern, die bereits der Nationalversammlung angehört haben, ist es trotzdem begreiflich, daß sie sich überangestrengt und ferienbedürftig fühlen, und sie bilden eine überwiegende Mehrheit. Darum wird die Som­mertagung voraussichtlich nur kurz sein. Umso- mehr sollten alle Parteien sich bemühen, sie er­giebig zu gestalten. Es gilt, eine beschränkte Ar­beitszeit voll auszunützen, um ein gehöriges Maß sachlicher Arbeit zu leisten. Die deutsche Volks­vertretung muß es erst lernen, sich in die erhöhte Verantwortlichkeit zu finden, die ihr gesteigerter Einfluß ihr auferlegt. Sie hat größere Rechte als die Parlamente der anderen Demokratien, in denen das Zweikammersystem herrscht. Um solche Rechte wirklich ausüben zu können, muß sie ganz besonders auf Sachlichkeit halten. Wer dafür ein- tritt, daß die Regierung künftig mehr, als es seit dem Umsturz der Fall war, nach dem Gesichts­punkt der sachlichen Befähigung zusammengesetzt sein müsse, der verlangt Versachlichung der Poli­tik; dazu bedarf es aber vor allem einer Versach- kichung der Reichstagsdebatten. Wenn man, wie es eben erst im Reichswirtschaftsrat geschah, den Versuch macht, einen Gegensatz zwischen der sach- lichen und der politischen Behandlung großer, namentlich wirtschaftlicher Fragen föstzustellen, so kann einer so verfehlten Auffassung nicht nach­drücklich genug entgegen getreten werden. Was wir brauchen, ist nicht Trennung, sondern die engste Verbindung von Sachlichkeit und Politik. Daß er dazu fähig ist, wird der Reichstag ge- code jetzt bei der Beratung über die Abmachun­gen von Spa zu zeigen haben. Es besteht die Absicht, alle überflüssigen Reden zu vermeiden, and das ist sicherlich lobenswert. Wünscht man rber nicht bloß, Weitschweifigkeit und Wieder­holungen zu vermeiden, sondern auch wirklich alles Notwendige zu sagen, dann müßte jede Partei zwei Redner entsenden, von denen der eine die Entwaffnungsfrage, der andere das Kohlenabkommen zu erörtern hätte. Für jede der beiden Fragen verfügen zweifellos sämtliche Parteien über Redner, die sie sachlich zu behan­deln vermögen, aber eben um der Sachlichkeit willen sollte die Erörterung zweier so verschiede­ner Fragen getrennt werden. Ueber das Kohlen- abkommen hat ja auch der Reichswirtschaftsrat bereits verhandelt. Ec hat es jedoch dem Reichs­tag nicht bloß überlassen müssen, das politische Urteil über die Verhandlungen von Spa zu fäl- len und das Vorgehen der Reichsregierung da- &«i zu richten, sondern er hat auch, trotz der hohen Sachkenntnis einzelner Redner, viel zu wenig für die sachliche Aufklärung von Fragen Betau, die uns alle beschäftigen, und es wäre eine ichwere Enttäuschung, wenn die Debatte im Reichstag diejenige des Reichswirtschaftsrates bloß an politischer Bedeutung und nicht auch burch sachliche Vertiefung weit überragen würde. Natürlich wird der Reichswirtschastsrat wertvolle Arbeit in seinen Ausschüssen leisten können, ®ctoi Berairrnrum ebenso wichtig. sind, wie seine

Plenarsitzungen überflüssig scheinen. Aber der Reichstag wird zu zeigen haben, daß man auch bei einer Plenardebatte viel gründlicher ver­fahren kann. Was uns bei dem Kohlenabkom- men bedrückt, ist also weit weniger die Kohlen- menge, die man von uns verlangt, als deren Zu­sammensetzung. Es kommt nicht so sehr darauf an, einen wie großen Teil unserer Gesamtförde- rung die Kohlenmengen ausmachen, zu deren Ab­lieferung wir verpflichtet sind, als vielmehr da­rauf, ein wie großer Teil der hochwertigen Kohle, die wir produzieren, abgeliefert werden muß. Man hat davon gesprochen, Steinkohle durch Braunkohle zu ersetzen. Das steht, aus tech­nischen Gründen, in weitem Felde. Aber zu­nächst dürfte ein großer Seil, bet deutschen In­dustrie, dürften namentlich auch deutsche Gasan­stalten gezwungen sein, höherwertige durch min­derwertige Steinkohle zu ersetzen, und dadurch wird ihr Steinkohlenbedarf steigen. Anderer­seits läßt sich über die Wirkungen der finanziellen Zugeständnisse, die uns gemacht worden sind, schon deshalb nichts sagen, weil die Größe dieser Zugeständnisse nicht abzuschätzen ist, bevor man nicht weiß, wieviel Kohle auf dem Landweg überhaupt geliefert werden kann.

Es ist also zunächst die Ausgabe des Reichs­tages, sich selbst und der deutschen Öffentlichkeit Klarheit über das ganze Kohlenabkommen von Spa zu verschaffen, aus dem der Reichswirtschastsrat bloß einen einzigen Punkt, und nicht einmal den wichtigsten, herausgegriffen hatte. Nicht weniger gründlich wird die Entwaffnungsfrage unter­sucht werden müssen. Wenn aber der Reichstag bei beiden Fragen zur Einsicht kommt, daß sich die Reichsregierung in Spa in einer Zwangslage befand, in der es unmöglich war. bessere Verefr- barungen zu erzielen, so sollte er nicht bloß dieser drücklich beschließen, daß eS sein Wille und folg­lich der Wille des deutschen Volkes ist, die nun­mehr übernommenen Verpflichtungen genau zu erfüllen; daß aber, indem wir so drückende Ver­pflichtungen erfüllen, auf die Einsicht der Alliier­ten in dem Zusammenhang zwischen Kohlenliefe- rungen und Entschädigungen gerechnet werden muß, da wir einem Abkommen, welches unsere Arbeitsleistung notwendigerweise verringert, nicht zirstimmen könnten, wenn nicht die Wieder­gutmachungsansprüche, die an Deutschlands Ar­beitsfähigkeit gestellt werden, entsprechend ver­ringert werden.

Spa im Reichstag.

Die Tribünen weilen eine reiche Fülle auf, des­gleichen ist die Ministerbank stark beriet.

Präsident Lobe gedenkt des Abstimmnngsergeb- nisses in Ostpreußen. Ein Stolz und Trost für uns! Wir können jetzt der Abstimmung in Oberschlesien in Rübe entqegemeben. Die Abstimmung erfüllt uns auch mit der Hoffnung, daß auch die anderen uns cinfer- legten Lasten des Verlailler Friedensvertrags wieder gut gemacht werden. Freilich nicht mit Gewalt, son­dern aus der Ma bt der Rechts. (Allseitiger Beifall).

Der erste Punkt der Tagesordnung (Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten wird gemäß den An­trägen Burlage (Z.) und Müller-Franken (S.) durch Zuruf erledigt.

Abg. Schulz (dntl.) bemerkt dazu, daß seine Partei an ibren Bedenken gegen die Person des un­abhängigen Vizepräsidenten noch immer festhalte, aber keine Kousegnenzen mit Rücksicht auf die Gesamtlage daraus ziehen wolle. — Der bisherige Präsident und Vizepräsident werden wiedergewählt.

Reichskanzler Fshrenbach

erstattet sodann Bericht über Spa und dankt dem Minister des Aeußern Dr. Simons für die geleistete Arbeit. Viel Neues lasse sich über Spa nickst sagen, zumal das meiste schon durch die Presse bekannt ge­worden sei. Die Verhandlungen hätten sich nicht zwischen gleichen Parteien vollzogen, sondern den Charakter eines ultimatumartigeu Diktats getragen. Zweimal standen wir vor der Frage des Abbruch? der Verhandlungen. Wir haben uns schließlich gefügt, aber sowohl bei der Entwaffnungsfrage wie bei der Kohlen- irage unseren Standpunkt gewahrt. Unser RechtSstand datiert aus dem Völkerrecht. Deshalb müssen wir den Einmarsch der fremden Truppen ablehnen. Gegen den Einmarsch gibt es nur ein Mittel: die eingeßan'enen Verpflichtungen so sorgfältig ure möglich zu erfüllen. Inbezug auf die Reichswehr haben wir keine offenen Ohren gefunden. Es wurde uns nur eine Frist von einem halben Jahre zugestanden. Auch in der Ent­waffnung unseres Volles müssen wir den Wünschen der Entente entsprechen, um das Mißtrauen zu beseitigen. Fehrenb«ch warnt daher vor etwaigen Putschen oder Unruhen, die jetzt gerade _ ein Verbrechen an der Nation seien. In den nächsten Tagen werde eine entsprechende Gesetzesvorlage dem Hause zugehen. Auch in der Koblevfrage sind viele Sachverständige der Ansicht, daß die uns auserlesen Lasten unmöglich seien. Aber in der Ge'abr greife man zu dem letzten Mittel, um das größte Unglück für das Vaterland zu vermeiden. Er gedenkt der Bergarbeiter für ihre vaterländische Kundgebung, daß sie die Last auf sich nähmen: deLaleichen aiuh hen SjuutaiuMiarieitmL bU.

dem Reichswirtschastsrat eine ähnliche Erklärung der Bereitwilligkeit abgegeben haben.

Minister des Aeutzern Dr. Simons verweist zur Unterstützung seiner Aussührungen auf die vom Auswärtigen Amt berausgegebene Denk­schrift, die namentlich zur Entwaffnungsfrage und zur Kohlenfrage genaue Unterlagen gibt und auch die Stellungnahme der Sachverständigen enthält, nament­lich die Ausführung der Herren Huü und StinneS. Er dankt im Namen des Kabinetts allen Sachver­ständigen für ihre hingebende Tätigkeit. Für die Ergebnisse von Spa aber tragen die Minister gemein­sam die Verantwortung und harren des Urteils des Hauses. Daß unsere Gegner den Friedensvertrag von Versailles außerordentlich ernst nehmen, ist uns in Spa klar geworden. Da heißt es nicht immer von einem Schmachfrieden zu reden, sondern die Zähne zusammenbeißen und ihn duichzufübreu versuchen. Der Friede entspricht weder dem Waffenstill­stand noch dem Völkerrecht. Wir müssen warten, bis eine höhere Macht die Gegner eines Besseren belehrt. Bis dahin aber wollen wir uns be­mühen, dem Vertrag zu entsprechen. Die Alliier­ten würden den Einmarsch ins Ruhrgebiet als einen Sprung ins Dunkle nur sehr ungern vor- genommen haben, aber sie würden es trotzdem getan haben, wie mir Graf Sforza selbst sagte. Was dann bei der einsetzenden Sabotage ge­schehen wäre, läßt sich nicht ausdenken. Ich freue mich, jetzt in dem Botschafter Laurent einen Mann nach Berlin bekommen zu haben, der die wirtschaftlichen Beziehungen zu Frankreich wie­der aufbauen will. Redner konrmt dann auf die Flaggenangelegenheit zu sprechen. Die franzö- sische Botschaft habe das auswärtige Amt von der bevorstehenden Feier verständigt. Mc waren im Unrecht und mußten für den Streich eines Toren Genugtuung geben, genau so, wie wir in vielen Fällen es für uns verlangt haben. Gegen die französische Gesandtschaft in München den bayerischen Minffterpräsidenten wie Ziethen aus dem Busch überrumpelt. Bayern werde natürlich keinen Gesandten nach Paris entsen­den. Die Furcht der Bayerischen Regierung vor einer neuen Mainlinie als Grenze sei absolut unberechtigt. Was die Verhaftung Dr. Dortens anlangt, so habe er kein Verständnis für der­artige eigenmächtige Handlungen einzelner Reichsstellen. Es liege im übrigen hier ein Verstoß gegen das Völkerrecht vor. Dr. Dorten sei bereits wieder auf dem Wege nach Wies­baden. In der Polenfrage habe Lloyd George zu unseren Gunsten eingegriffen. Er habe dabei aber sicher nicht an unseren Vorteil gedacht, aber er habe einen offenen Blick und er wolle ihm wünschen, da er jetzt erkrankt sein soll, daß er bald wiederhergestellt sein möge. Mit Italien werden sich unsere Beziehungen bald wieder ein- renken, da chic gemeinsame Interessen haben. Mit Amerika befinden wir uns immer noch im Kriegszustand. Ein Ende fei vor März nächsten Jahres nicht abzusehen. Dafür aber hätten drü­ben humanitäre Bestrebungen eingesetzt, für die wir herzlichst danken. Das Rote Kreuz finde hier ein weites Arbeitsfeld und erfreue sich inter­nationaler Unterstützung, wie ein zustimmendes Schreiben des Schweizer Präsidenten Adoc be­weise. dem er an dieser Stelle herzlich danke. Er bespricht sodann die äußeren Erlebnisse in Spa und bedauert, daß so vielfach der Haß der bel­gischen Bevölkerung zutage getreten sei. Er geht sodann zu einer Schilderung des Verlaufes der Konferenz über und legt dar, wie allmählich an­stelle des bloßen Diktats sich die Möglichkeit von Verhandlungen ergeben hätten, was namentlich bei der Abänderung der Sicherheitspolizei zutag« getreten sei. Bei der Entwaffnungs­frage f* bie Entente unbeugsam geblieben, trotz der drohenden Verwicklung im Osten. Wir wollen im russisch-polnischen Kriege neutral blei­ben, trotzdem uns der Vertrag von Versailles dies sehr erschwert. Dean macht es uns zum Vor- wurf, daß wir die Sowjetregierung anerkennen würden. Wir haben dies aber schon beim Frie­densschluß von Brest-Litowsk getan. Er sehe aber auch nichts Schlimmes in der Sowjetregie­rung. Es werde dort eine rege Aufbautätigkeit getrieben, die uns vielfach als Muster dienen könne. (Beifall. Zuruf: Gelt, das habt ihc nicht erwartet!) Nun sagt man uns nach, daß wir uns Rußland ganz in die Arme werfen woll­ten, um den Versailler Verpflichtungen zu ent­gehen. Dies liegt uns gänzlich fern. Wenn Polen ein Scheidestein zwischen Deutschland und Rußland bilden soll, so habe es eine dunkle Zu­kunft, wolle es aber eine Brücke bilden, so sei dies sehr zu begrüßen. Deutschland habe nichts gegen Polen. Er kommt sodann auf Bela Khun tu sprechen Nachdem das Auswärtige Amt Kenntnis von der An,Wesenheit Rc^a Khuns er­halten hatte, mußte es ebenso liberal wie die Entente gegenüber Ungarn, eingreifen und Hm uttb Caiaifi EullLae» f£&tteKm£B

Solange sich die Festgenommenen bei uns befinden, wird ihnen nichts geschehen. Stellt es sich heraus, daß Bela Kbnn nur ein volitischer Verbrecher ist, fe wird er dorthin gebracht werden, wohin er zu gehen wünscht. Im anderen Falle werden wir ihn au?» lieftrn müssen. Der Minister bespricht dann die Ver­handlungen im Reichswirtschastsrat. Er verliest bie dort eingebrachte Resolution und appelliert an da» Haus die Forderungen zu unterstützen. 91 ebnet schließt mit einem Ausblick auf die Konferenz in Genf, wo, zwischen unserer Leistungssähigkeit und den Be­sorgnissen Frankreichs die Mitte gezogen werden müsse. Er appelliert an das Hau», der Regierung das aleiche Vertrauen zu schenken, wie auf der Konferenz in Spa. Die Besprechung wird auf morgen vertagt.

Eine Reibe kleinerer Anträge werden ebne Debatte in allen 3 Lesungen erledigt. — Nächste Sitzung morgen mittag 2 Uhr.

In Besprechung der Rede des Ministers be? Aeußern Dr. Simons im Reichstag heben die Blätter hervor, daß feine Ausführungen nicht -nur bei den Deutschnationalen Widerspruch gefunden, sondern auch in Kreisen der Deutschen VolkSvartci einiges Befrem­den erregt hätte. Besonders seine Behandlung der Fabnenaffäre vor der französischen Botschaft und die Anerkennung einer aufbauenden Tätigkeit der Bolsche- wisten feien bemängelt worden. Der .Vorwärts" will sogar die Möglichkeit einer bevorstehenden Kabinettskrise sehen. Demgegenüber berichtet der „Lokalanzeiger", daß in einer gestern stattgefun­denen F-aktionSsitzung der Deutschen Volkspartei wohl die Ansicht zum Ausdruck gekommen fei, daß der Minister stärkere Worte des nationalen Bewußtsein» hätte finden müssen, daß es aber zu einer Krise nicht kommen werde.

^m Fall Dorten.

WB. Leipzig, 26. Juli. Wie hiesige Blätter melden, befindet sich Dr. Dorten, der im Auto von Wiesbaden nach Leipzig gebracht wurde, seit Sonmag hier in UntersuchungSkaft. Er ist. uymikäeu bereits, vernommen worden und hat gegen feine Verbastung Beschwerde eingelegt. Die Verhaftung ist auf einen bereits im Juli vorigen Jahres vom Untersuchungs­richter beim Reichsgericht wegen Landesverrat erlassenen Haftbefehl zurückzuführen. Warum dieser Haftbefehl setzt und zwar im besetzten Gebiet zur Vollstreckung gekommen ist, entzieht sich der Kenntnis des Ober­reichsanwalts. Der Erste Strafsenat deS gleicht« gerichts wird über die Rechtmäßigkeit bezw. Unrecht­mäßigkeit des Haftbefehls zu entscheiden haben.

WB. Berlin, 26. Juli. In der heutigen Reichs­tagssitzung erklärte der Minister des AuSwärtigen Dr. Simons über die Verhaftung Dr. Dortens, daß er für . derartige eigenmächtige Handlungen einzelner Reichs­stellen kein Verständnis habe. Außerdem handele eS sich in diesem Falle um einen Vorstoß gegen daS Völker echt. Dr. Dorten befinde sich bereits wieder auf dem Wege nach Wiesbaden.

Rusllcferttng der „Entführer"?

WB. Paris, 27. Juli. Nach einer Havasmeldnng aus Mainz sollen Lic Ver­treter der Alliierten die Auslieferung der­jenige» Personen verlangt haben, die die Enlführnng Dr. Dortens bcivcrkstclliot Habe»»-

(Nun fehlt nur noch, daß Marschall Foch feine Senegalneger mobilisiert um die „Entführer" einzu- fangen. D. Red.)

GeheimeWaffSu- und Munttionslager

Die Blätter melden aus Braunschweig die Entdeckung gewisser Waffen- und Munitwns- lager. In der Nähe von FreNstedt wurden 85 Jnfanteriegewehre ausgegraben, die durch Braunschweiger Studenten an die Fundstelle gebracht worden sein sollen. In der Wohnung eines Studenten Faust in Braunschweig wurden vier Maschinengewehre und 4000 Schuß Munition beschlagnahmt. Auch in Helmstedt wurden 125 Jnfanteriegewehre, 2 Maschinengewehre und e ne große Menge Munition gefunden. Einige Personen in Helmstedt wurden verhastet. Die Staatsanwaltschaft hat in allen Fällen Unter­suchung eingeleitet.

Für eine internationale Universität

Wß. Kopenhagen, 26. Juli. Auf der Kon. ferenz von Studentenorganisationen aller neu­tralen Länder, die vom 22. bis 25. Juli hier stattfand, wurde in erster Linie beraten, welch« Maßnahmen zu treffen seien, um die Zusammen­arbeit der Studierenden aller Länder zu förbern. Es wurde eine Entschließung angenommen, worin zunächst zur Erleichterung des inter, nationalen Berkehrs der Studierenden aller Länder die Einführung einer Legitimationskarte mit Photographie vorgeschlagen und gefordert wird, den Gedanken einer internationalen Uni­versität durchzuführen. Die Zusammenarbeit der Studierenden der neutralen Länder in allen internationalen Fragen wirb al? wünschenswert bezeichnet.

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