General-Anzeiger

Amtliches Organ für Slaöl- uns Landkreis Sanau

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Nr. 171 Freitag den 23. Juli

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1929

Das Neueste.

Der ReichswirtschastSrat verhandelte gestern Wer die wirtschaftlichen Ergebnisse von Sp-a.

Der Anmarsch der Russen gegen Polen schrei­tet fort Die Polen ziehen sich in ungeordneter Weise zurück.

Polen hat sich entschlossen, ein direktes Waft senstMandsangebot nach Moskau zu richten.

Das neue ungarische Kabinett mit Teleki als Maisterpräsident wurde angenommen.

Die Wirkungen von Spa

Aus dem Reichswirtfchastsrst.

Ja dem Streit über die.Priorität der Zu­ständigkeit, wem die Regierung zuerst Rechen­schaft über Spa ablegen sollte, dem Reichs- wirtschaftsrat oder dem Reichstage,• hat der Reichswirtschaftsrat obgesiegt und die Reichsregierung legte diesem Wictschaftsparla- ment gestern einen offiziellen Bericht über die Verhandlungen in Spa vor. Der wesentlichste Punkt der Rede des Reichswirtschaftsministers ist die Beurteilung der durch den Vertrag ge­schaffenen Sachlage für unser Wirtschaftsleben. Der Reichswirtschaftsminister hat betont, daß der Vertrag unter allen Umständen erfüllt wer­den muß. Das ist nur möglich durch eine Ver- mehrung der Kohlenförderung und zweitens durch eine stärkere Entziehung der Kohle aus der deutschen Volkswirtschaft. Die Notwendigkeit 'der vermehrten Einschränkung unseres deutschen Evh.lenoervi.arWs

fever gesamten industriellen Produktion nötig machen. Wichtig an den Ausführungen des Reichsarbeitsministers ist der ehrliche Mlle, alle Kräfte zur Aufrechterhaltung unseres Wirt­schaftslebens und Erfüllung des Vertrages an- zupassen. Bedenklich stimmte allerdings der Paflus, daß die Bergarbeiter zurzeit die Ueber- schichten überdrüssig zu sein scheinen. Wesentlich sind weiter die Anftindigungen des Ernährungs- ministers, die die planmäßige Neuregelung der Lebensmittelversorgung für die Arbeiter, die Verbesserung des Brotes und die Verwendung der in Spa bewilligten Auslaudskredite nicht nur zur Einfuhr billiger Lebensmittel, sondern auch vor allem zur Beschaffung billiger Produk­tionsmittel für die Landwirtschaft (Phosphate, Futtermittel) zum Gegenstand haben.

Zu einer Aussprache ist .es gestern nicht ge­kommen, sie wird morgen Samstag folgen. Me Debatte wird sich mit einer Mlle von Proble­men zu befassen haben, deren ernste Behandlung die Voraussetzung für eine äußerste Kräftean- spa-mmng des deutschen Volkes bildet.

Sitzungsberrchl.

WL Berlin, 22. Juli. Im vorläufigen Reichswirtschaftsrat erstattete Reichs wirtschafts- minister Scholz Bericht über die Verhandlungen in Spa und legte die außerordentlichen Schwie­rigkeiten dar, die für die deutsche Delegation zu überwinden waren. Er persönlich halte das Abkommen von Spa für eine vielleicht unerträg­liche Belastung des deutschen Wirtschaftslebens. Unter allen Umständen bedeute das Abkommen eine unerhörte Belastung der deutschen Berg- arbeiterschaft. Andererseits fei es vor­aussichtlich nicht zu vermeiden, daß der deutschen Industrie neue Einschränkungen auferlegt wer­den, die schon die gegenwärtigen Beschränkungen kaum ertragen könne. Dann werde aber auch die deutsche Industrie nicht so große Repa­rationsleistungen aufbringen. Eine Mehrförderung an Kohle sei nur denkbar, wenn die deutsche Arbeiterschaft diese Leistung voll­bringen wolle. Die Steigerung der Kohlenpro- duktion sei daher in erster Linie eine Arbeiter­stage und deshalb müßten den Arbeitern alle möglichen Erleichterungen verschafft werden. Er widersprach dem Kohlenabkommen, weil es nach seiner Ansicht der deutschen Industrie fast u n - erträgliche Lasten auferlege. Trotzdem werde er alles tun, damit das Abkommen erfüllt werden könne. Deutschland habe die Verpflich­tung nunmehr übernommen und müßte nun auch alles daransetzem um Me Verpflichtungen zu erfüllen

Dann führte der Reichsarbeitsminister Dr. Brauns u. a- aus: Angesichts der Verhandlungen in Spa bemächtigte sich der Bergarbeiter eine lroße Erregung. Gerade die Bergarbeiter, sagte bei Minister, halten sehr zähe an ihren Rechten stst, nun sollten sie sich infolge der Drohung der Entente vor der Gewalt beugen. Die Berg- orbLitec tüWeu füh durchaus lalidarüüb mit der

ganzen Arbeiterschaft Deutschlands und sie müß­ten nunmehr befürchten, daß die Forderungen der Entente jetzt dazu führen müßten, daß die deutsche Industrie stillgelegt und dadurch die Arbeitslosigkeit noch vermehrt würde. Ferner fürchteten die Bergarbeiter, daß auf dem Wege über das Kohlenabkommen in Spa die Frage der normalen Schichtdauer in einer für sie ungünsti­gen Weise gelöst werden sollte. Mit diese? Stimmung der Berg-arbeiterschaft muß auch die Wirtschaftspolitik hüben und drüben rechnen. Gleichwohl hoffe ich, daß bie Bergarbeiter end­gültige Entschlüsse nicht in der Erregung des Augenblicks fassen werden. Die Bergarbeiter wollen nun das Ueberschichtenabkommen kündi­gen und das Arbeitsministerium leitete deshalb schon Verhandlungen mit ihnen ein, wovon wir uns ein günstiges Ergebnis versprechen. Wir hoffen auf die Möglichkeit, das Abkommen von Spa so zu erfüllen, daß deshalb unser deutsches Wirtschaftsleben nicht vollständig zu erschüttern braucht. Jedenfalls möchte ich feststellen, daß die deutschen Arbeiter bereit sind, am Wieder­aufbau des zerstörten Europas, aber auch der deutschen Wirtschaft tatkräftig mitzuwirken. An­dererseits muß alles geschehen, um den Bergbau nach der technischen Seite zu heben.

Reichsminister für Ernährung und Land­wirtschaft Hermes legte dar: Das Kohlenabkom­men kann nur verwirklicht werden, wenn wir gleichzeitig eine Besserung unserer Lebenshaltung herbeiführen können. Wir haben dies der En­tente gegenüber zum Ausdruck gebracht. Die Ergebnisse dieser unserer Forderung sind in den Artikeln 2 und 6 des Abkommens von Spa^nic- dergelegt. (Der Minister legt diese Bestim­mungen im einzelnen dar.) Bereits morgen .werden im Reichsernährungsministerium und Reichs w irtschaftsminijterium Kon fere nzen Bergarbeiierocgänisaiionen stattfinden, um die technische Grundlage für die Ernährung der deutschen Bergarbeiter zu schaffen. In erster Linie muß sofort eine Verbesserung des Bro­tes erzielt werden. Das wird auch in aller­nächster Zeit möglich sein, nachdem die täglichen Getreidelieferungen von 1000 bis 2000 Tonnen täglich nunmehr auf 6000 Tonnen gestiegen sind und auch die Zufuhren an Auslandsgetreide nun schon 4000 bis 5000 Tonnen täglich be- tvagen. Die Verbesserung des Brotes dürfte da­her in greifbarer Nähe sein. Zur deutschen Landwirtschaft haben wir das Vertrauen, daß sie dem Appell des Reichswirtschaftsministers Folge leistet und alles daransetzt, um zur Linde­rung unserer Ernährungsnot beizutragen, einer Wirtschaftslage, die durch das Spa-Abkommen noch weiter zugespitzt worden ist. Unter gegen­seitigen Opfern muß weiter zusammengearbeitet werden am Aufbau unserer Volkswirtschaft. Bei aller Notwendigkeit einer Besserstellung der Er­nährungsverhältnisse der Bergarbeiter darf das Spa-Abkommen nicht dazu benutzt werden, um eine nicht überbrückbare Kluft zwischen der Er­nährung der Bergarbeiter und der übrigen Be­völkerung zu schaffen. (Sehr richtig!) Ueber die Bedingungen der Vorschußzahlun­gen der Entente ist in Spa noch nichts ver­einbart worden. Es besteht kein Zweifel, daß diese Vorschüsse in erster Linie für die Besserung der Ernährung der deutschen Bevölkerung und der deutschem Bergarbeiter bestimmt sind, darüber hinaus aber auch ein Betrag für Kleidung und andere Bedürfnisse bereitgestellt werden muß. Es wird Aufgabe des Kabinetts sein, sich über die Verwendung dieser Vorschüsse demnächst klar zu werden Im Reichsarbeitsministerium wird ein einheitlicher Plan für die ErnährungSwirt- schaft des nächsten Jahres geschaffen, und zwar auf der Grundlage des Abkommens von Spa. Eine nach Schluß der Konferenz von Spa ge­gebene deutsche Anregung, eine S o n d e r k o n - ferenz der Ernährungsminister der Enten­teländer und D e ut sch lau d s einzuüe- rufen, um über die Grundlagen und Möglich­keiten eines gemeinsamen Einkaufs für die Zukunft zu beraten, ist auf fruchtbaren Boden gefallen.

Nach kurzer Geschäftsordnungsdebatte wird die Fortsetzung der Beratung auf Samstag vor­mittag 10 Uhr vertagt.

Sachverständige über Spa.

Geheimer Kommerzienrat Klöckner erklärte den Stadtverordneten in Duisburg, daß die Ab­machungen in Spa für den rheinisch-westfälischen Jndustriebezirk das Todesurteil bedeuteten. Die Lieferung von zwei Millionen Tonnen Kohle würde zur Folge haben, daß in 3 Monaten 50 v. H. der Eisenarbeiter auf der Straße liegen würden. Es gebe keinen andern Ausweg, als die Kohle her' batikten Jndustriezu entziehen,

Hochöfen, Stahl- und Walzwerke stillzusetzen und die Arbeiter zu entlassen. Das Schlimmste aber würden die Verhandlungen in Genf bringen. Nachdem man die Verhandlungen in Spa un­terbrochen habe, um uns aller Wehr zu berauben, w^cde man in Genf Deutschland dazu zwingen, Hypotheken auf Zechen und alle industriellen Werke Deutschlands aufzunehmen und sie dem Verband auszuliefern. Ein sozialistischer Arbei­tervertreter erklärte darauf, daß der Verband am grünen Tisch beschließen könne, was er wolle. Letzten Endes würden doch die Bergarbeiter be­stimmen, was in Wirklichkeit geschehe. Auch unter der Knute des Verbands würden die Ar­beiter. nicht besser arbeiten, sondern dem Ver­band begreiflich machen, daß man als deutsches Volk genau so eine Daseinsberechtigung habe wie sie. Geheimrat Klöckner gab jedoch noch zu bedenken, daß der Verband es infolge seiner Machtmittel verstanden habe, seinen Willen im besetzten Gebiet durchzusetzen. Er würde jedoch nicht gegen die Arbeiter mit Zwangsmitteln vor­gehen, sondern versuchen, sie zufriedenzustellen, wodurch jedoch die Gefahr einer Abtrennung der besetzten Gebiete von den unbesetzten Heraufbe- schworen werde. Dies sei überhaupt das Ziel, das der Verband, besonders Frankreich, mit der ganzen Besetzung im Auge habe.

*

Der Hamburger Finanzmann Dr. Mel­chior, der an der Konferenz von Spa als Sach­verständiger teilgenommen hat, gab der Ham­burger Handelskammer seine Eindrücke von der Konferenz wieder. Den hierüber zur Verfügung gestellten Angaben seien folgende Urteile Mel­chiors über die Ergebnisse von Spa ent­nommen:

schsidüngf ob sie W Verpflichtung zur Liefe­rung von monatlich zwei Millionen Tonnen Kohle anerkennen solle, in einer außerordentlich schwierigen Lage befunden. Es handelte sich einstweilen darum, ob man die an sich zu leisten­den zwei Millionen Tonnen mit oder ohne Be­setzung hergeben wollte. Fast wichtiger als dieser wirtschaftliche Gesichtspunkt war indessen der rein politische. Wäre es Frankreich gelungen, das Ruhrgebiet zu besetzen, so hätte es einen entscheidenden Einfluß auf die Kohlenverteilung erhalten und damit seine politischen Ziele, näm­lich die Wiederaufnahme der Rheinbundpolitik, durchsetzen können. Diese Gefahr ist durch Spa keineswegs abgewandt, sie ist nur verschoben. In diesem Zeitgewinn liegt aber ein erheblicher Vor­teil, denn es besteht doch jedenfalls nunmehr die Möglichkeit, insbesondere bei Nachweis des besten Willens zur Erfüllung der übernommenen Der- pstichtungen, die Besetzung zu vermeiden. Da­durch, daß die Regierung den schweren Bedin­gungen nachgab, hat sie weiser gehandelt, als wenn sie durch Abbruch der Verhandlungen und Herbeiführung der Besetzung des Ruhrgebiets eine Art Präventivkatastrophe hervorgerufen hätte. Ferner hat die deutsche Regierung be­züglich des Kohlenpreises gegenüber den Be­stimmungen des Vertrags von Versailles einen doppelten Fortschritt erzielt. Me Frage der Kriegsentschädigung ist nur in einer Sitzung zur Sprache gekommen, dann aber vertagt worden. Die Verhandlungen sollen in einigen Wochen auf der Grundlage der deutschen Vorschläge in Genf weiter geführt werden. In der Wahl des Versammlungsortes, der zum ersten Male ein neutrales Land sein wird, ferner in der Tat­sache, daß die deutschen Darlegungen als Aus­gangspunkt für die Erörterung zugelassen sind, liegt zweifellos ein weiterer Erfolg der Konfe­renz von Spa.

Zusammenfassend bemerkte Melchior, daß die Lage, in die die deutsche Regierung und das deutsche Volk durch den Ziyng zur schnellen Entwaffnung und zu gewaltigen Kohlenlieferun- gen gebracht worden fei, außerordentlich schwierig sei. Trotzdem bedeute Spa einen Fortschritt. Dieser Fortschritt sei zum Teil der wachsenden Einsicht der Verbandsregierungen in unsere Verhältnisse, zum Teil der Persönlich­keit des Ministers Dr. Simons zu danken, dessen ebenso geschicktes wie würdiges Auftreten in Spa der deutschen Sache die größten Dienste ge­leistet habe.

Lloyd George.

WB. London 21- Juli. Im dicht besetzten Unterhaus hielt Lloyd George eine ausführliche Rede über die politische Lage. Zunächst besprach der Premierminister die Erfolge Griechenlands in Kleinasien. Er sagte, die englische Mgierung sei zu dem Schluß ge- kommen, daß es. am besten sei, griechische Streite

fräste für diesen Zweck zu verwenden. Frank­reich habe seine Zustimmung dazu gegeben. Die griechischen Truppen hätten ihre Aufgabe inner­halb zehn Tagen beendet. Er hoffe, daß bie Griechen in Thrazien den gleichen Erfolg er­zielen würden. Die Griechen hätten Geschick- lichkeit, Mäßigung und staatsmännische Klug­heit bewiesen; deshalb hätten die Alliierten bie Griechen zur Herstellung der Ordnung in diesem Teil der Welt erfolgreich herangezogen. Lloyd George führte weiter aus, die Türkei habe zehn Tage Zeit erhalten, um den Friedensvertrag anzunehmen. Er hoffe, daß sie ihn unterzeichnen werde. Der Premierminister fuhr dann fort: Polen hat den Alliierten Anlaß zu großer Sorge gegeben. Ich habe offen zu den Polen gesprochen und bedauere, daß meine Befürchtungen sich ver­wirklicht haben. Ein unabhängiges Po­len ist für die Erhaltung des Friedens unent­behrlich. Ohne ein unabhängiges Polen würde eine große aggressive Militärmacht über das Ge­biet eines anderen Volkes hinweg direkt gegen die deutsche Grenze heranrücken. Der polnische Ministerpräsident habe sich bereit erklärt, die pol­nische Armee innerhalb der eigentlichen Grenzen Polens zurückzuziehen- Millerand habe die Ant. Wort der Sowjetregierung als impertinent be* zeichnet, er, Lloyd George, würde lieber das Wort „unlogisch" anwenden. Me Sowjetregie« rung sei bereit, bie Frage des Waffenstill­st a n d s mit Polen in freundschaftliche Er­wägung zu ziehen- Es seien indes Anzeichen dafür vorhanden, daß die Sowjetregierung ledig­lich bereit sei, über die Angelegenheit mit einer Proletarierrezierung zu verhandeln. Das sei eine unerträgliche Lage. Alles, was die Alliierten bezüglich Rußlands gewünscht hätten, sei, daß es in voller Freiheit seine eigene Re­gierung wählen solle. Me Sowjetregierung sei «äj&^oou^MAMr..gewählt worden, sie sei eine große Autokratie, wie ihre Vorgängerin. Um die Ehrlichkeit der Sowjetregierung auf die Probe zu stellen, hätten die Alliierten den Polen den Rat gegeben, an Rußland heran; utreten und um Waffenstillstand zu ersuchen. Wenn Rußland dieses Ersuchen ablehne und russische Truppen in Polen einmarinierten, dann wurden die alliierten Mächte Polen alle in ihrer Macht liegende Unterstützung gewähren.

Innerhalb der lebten Tage hätten die Polen ein freiwilliges Heer von 300 000 Mann aufgestellt. Die Polen hätten also reich­lich Mannschaften, aber Mangel an Ausrüstung und organisatorischen Kräften. Frankreich und England könnten diese liefern. Es liege im In­teresse von England und Europa, daß Polen nicht vernichtet werde. Mankreich und Groß­britannien hätten besondere Gesandte nach Po­len geschickt, die darüber berichten sollen, welche Schritte ergriffen werden könnten, um dem pol­nischen Volle bei der Verteidigung seiner Grenze beizustehen. Mr haben den englischen Botschaf. ter in Berlin mit einem militärischen Zertreten abgeschickt, Frankreich sendet General Lüeygand. Es ist auch sehr möglich, daß Foch nach Polen gehen wird, aber ich hoffe, daß dies nicht erforderlich sein wird.

Lloyd George wendet sich dann den Ergeb­nissen der Konferenz von Spa zu und bemerkt: Die Konferenz gab den Deutschen die Möglichkeit, mit den Alliierten in einer ruhigeren Atmosvhäre und auf beiden Seiten etwas zu­gänglicheren Stimmung zusammenzukommen. Er habe den Eindruck, daß der deutsche Reichskanz­ler und Dr- Simons zwei vollkommen ehrenhaft« und aufrichtige Männer seien, sie seien Leute, die ihr Bestes tun würden, um den Friedensvertrag auszuführen. In Spa seien für jedes einzeln« Land wertvolle Ergebnisse erzielt und die Einig, seit der Alliierten gestärkt worden. Lloyd George führte weiter aus, daß etwa 2 Millionen Tonne« Schiffsraum an Großbritannien seit dem Waf. fenstillstand ausgeliefert worden seien. Diese Schiffe würden zum Vorteil des englischen Staatsschatzes verkauft und der Erlös in erster Linie für die Unkosten der englischen BesatzungS, armee und in zweiter Linie für den englische« Anteil an der Wiedergutmachung verwendet wev- den. Deutschland habe zugestimmt, zwei Mil­lionen Tonnen Kohle monatlich zu liefern, wo­von eineinhalb Millionen an Frankreich gehe« würden. Es sei erwiesen, daß die Deutschen sich mit dem Problem der Entschädigung ab gemüht hätten und große Anstrengungen machten, um damit vorwärts zu kommen. Redner betonte, daß Pläne zur Beschaffung von Geldmitteln aufgestellt seien, um Deutschland instand zu setzen, Zahlungen zu leisten. Ein Versuch, sich den eingegangenen Verpflichtungen zu entziehe«, sei nichl wahrzunehmen. Während der nächste» Woche würde ein Ausschuß von Sachverständige« sich mit den Plänen befassen.