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Amtliches Organ für Sladt- und Landkreis Sam

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Nr. 167

Montag den 19. Juli

1926

Das Neueste.

In Berlin finden diese Woche verschiedene Beratungen über die Beschlüsse von Spa statt.

Prinz Joachim von Preußen, der jüngste Sohn des vormaligen Kaiserpaares, hat Selbst­mord verübt.

Den Türken wird für die Unterzeichnung des Friedensvertrages eine Frist bis 27. Juli zugestanden.

Die Lage in Persien bleibt weiterhin ver­wirrt.

Das Fußballspiel Hanau-Stadt — Frank­furt-Stadt wurde von Hanau gewonnen.

Nach derUnterzeichnunI

Das Sommerprogramm.

Von der gewaltigen Arbeit dieses Sommers ist nur der kleinste Teil in den beiden heißen Verhandlungswochen in Spa erledigt worden. Entwaffnung und Kohlenftage, heißt es, sind ge­regelt. Aber in Wirklichkeit sind bloß die leiten­den Grundsätze einer Regelung festgestellt wor­den. Die Entwaffnungsfrage wird zunächst den Reichstag beschäftigen, in dessen Sommersession noch die einschlägigen Gesetzentwürfe eingebracht und beschlossen werden müssen. Inzwischen muß die Entlassung überzähliger Offiziere und Mannschaften bereits begonnen haben, denn keinesfalls darf man es hier darauf ankommen lassen, daß uns am Stichtag des 1- September -Line Verzögeruno nach gewiesen werden kann. Me Absicht, in der dieser Stichtag gewählt wurde, leuchtet doch ein. Am 2. September wer­den fünfzig Jahre seit Sedan verflossen sein, am 4. September wird die französische Republik ihren 50. Geburtstag festlich begehen, — und wie sehnt man sich in Paris danach, den Tag durch die Besetzung des Ruhrreviers feiern zu können. Dazu darf auch nicht der leiseste Ver­wand geboten werden. Grundsätzlich sollte jetzt ohne weiteren Verzug die Kündigung aller An­gehörigen der Reichswehr ausgesprochen wer­den, die sich nicht auf die im Friedensvectrag be­stimmte Dienstzeit verpflichtet haben. Die Ver­sorgung der Entlassenen ist gewiß ein sehr ernstes Problem, dessen Lösung nicht übers Knie ge­brochen werden kann. Aber das Reich verliert nichts, wenn den Entlassenen einstweilen noch dir vollen Bezüge ausbezahlt werden, da dieser Aufwand im Staatshaushaltsplan doch vorge­sehen war. Wichtiger wäre es, anderseits die Verringerung der französischen und englischen Besatzungen im Rheinland spätestens vom 1. September an nachdrücklich zu betreiben. Wenn die Regierungen Frankreichs, Englands und Belgiens tatsächlich, wie verlautet, den Beschluß gefaßt haben sollten, die Besatzungskosten für den Mann und Tag auf 7 Francs zu beschrän­ken — 7 Francs Gold? —, so ist damit nichts Ernstliches erreicht, denn die Zahl der Be- ' satzungstruppen ist doch unbeschränkt. Erst eine Beschränkung der Besatzungskosten auf eine feste Summe, wie sie in Versailles (nach Unter- zeichnung des Friedens) in einem anglo-ameri- ianifch-französischen Abkommen vorgesehen wurde, kann Deutschland die notwendige Erleich­terung verschaffen.

Weil mehr noch als die Entwaffnung wird die Kohienfrage in den nächsten Wochen zu tun geben. Vor allem muß der Reichskohlenkom- wissac einen genauen, durchführbaren Kohlen- forderungs-Derteilungsplan, unter Berücksichti­gung der gegnerischen Anforderungen, auszu- Mbeiten haben. In den meisten Erörterungen über die Kohlenftage ist die härteste Verpflich­tung, die wir dabei übernommen haben, über- Wjen worden: die Prämie von 5 Mark Gold in totem für die Tonne ist uns — behufs besserer Währung der Grubenarbeiter — nur unter der ausdrücklichen Bedingung zuerkannt worden, daß tot das Recht der Gegner anerkannt haben, be­sondere Qualitäten Kohle zu verlangen' Es fiAb dies aber dieselben Qualitäten, deren auch die Rutsche Schwerindustrie vor allem bedarf, und ^ ist zu befürchten, daß Frankreich sein Priori- Äsvecht zielbewußt zur Schädigung der deut- Ichen Schwerindustrie ausnützen könnte. In Aer Linie wird es also darauf ankommen, die Produktion jener besonderen Qualitätskohlen zu 'chöh^n. Es fragt sich, in welchem Umfang das durch verschiedene Maßnahmen möglich ist. Was °oo besonderer Ernährung der Arbeiter zu er= Irrten ist. läßt sich leicht erheben: Im Saarge- haben. die Franzosen zweifellos bereits für ausreichende Ernährung der Grubenarbeiter ae-

sorgt, man braucht also nur festzustellen, ob und um wieviel dort die Arbeitsleistung über die­jenige im Ruhrgebiet gestiegen ist. Jedenfalls müssen die Arbeiter der in Essen einzusetzenden Commission, die nicht bloß für bessere Ernäh­rung, sondern auch für Kleidung und Unterkunft der Bergarbeiter Vorsorge treffen soll, so viel wie möglich beschleunigt werden, denn eigentlich ist es ein Widerspruch, anzunehmen, daß durch Fürsorge für die Arbeiter ein Förderungsergeb- nis erreicht werden kann, bei dem wir zwei Mil- lidnen Tonnen Kohle monatlich abzugeben ver­mögen, aber diese Abgabe zu verlangen, ehe noch die Arbeiterfürsorge ihre Wirkung getan haben Bann, ja noch bevor sie begonnen hat. Weil aber ; die deutsche Produktion und der deutsche Ver­kehr sich bis dahin die stärksten Einschränkungen auferlegen müssen, ist das nächste Kohlenvertei- lungsprogramm von so überragender Bedeutung, daß man zunächst den Reichswirtschaftsrat damit beschäftigen und dann, auf Grund einer Eini­gung zwischen den Kohlenproduzenten und den wichtigsten Kohlenverbrauchern, die Entschei­dung im ReichswirtschaftZministerium fällen sollte, — wobei nicht vergessen werden darf, daß schließlich noch die Zustimmung der vom Wieder- gutmachungsausschuß einzusetzenden Kohlenkon- trollkommission erforderlich ist. Die scheinbar bereits geregelte Kohlenftage wird also noch wochenlang schwere Arbeit erheischen, bis sie praktisch gelöst ist. Indessen wird eine gemischte Kommission von Vertretern der Entente und Deutschlands aufgrund der deuffchen Wiedergut- machungsvorschläge beraten, um die Konferenz von Genf vorzubereiien.. Man muß für die Kom­missionsberatung etwa drei Wochen und min­destens zwei Wochen, für die Genfer Konferenz in Aussicht nehmen. Ho kommt man bereits in den --September, und erst nach Mtftc Meptenwer M, die große Brüsseler Finanzkonferenz 'Zusammen- treten, um die letzten Beschlüsse zu fassen, — die sich ohne Anteilnahme Amerikas fassen lassen- Denn endgültig läßt sich der Wiederaufbau Europas erst regeln, wenn Amerika den Fric- densvertrag angenommen und sich entschieden hat, ob und wie es Europa helfen will.

Ein amtlicher Rechenschafisderichl.

WB. Spa, 17. Juli. Amtlich. Die Konfe­renz hat von den vier Gegenständen der Tages­ordnung folgende erledigt: die militärische Frage, die Frage der Kriegsvergehen und die Kohlenftage; die Frage der Wiedergutmachung konnte nicht mehr behandelt werden. Am rasche­sten wurde das Problem gelöst, das noch vor kur­zer Zeit die Gemüter am heftigsten bewegte, nämlich die Bestrafung der Deutschen, welche ivegen Vergehen gegen die Kriegsregeln ange- schuldigt waren. Hier ist es einer gemischten Commission von Sachverständigen in kürzester Zeit gelungen, eine Verständigung über die ein- zuschlagende Methode zu erzielen. Hätte man in der Frage der Entwaffnung Deutschlands und seiner Kohlenlieferungen an die Alliierten einen ähnlichen Weg eingeschlagen, so würde man sich Zeit und Kraft erspart haben. Leider wurden in beiden Fragen die Verhandlungen mit einem Verhör der angeklagten deuffchen Regierung be­gonnen und mit einer einseitigen Entscheidung geschlossen. Die deutschen Gegcngcündc konn­ten nicht mit der nötigen Ausführlichkeit zu Ge­hör gebracht werden. Das Verhandeln im Ple­num machte eine geschäftsmäßige Erledigung unmöglich. Wenn man auch die schwierige Lage der Alliierten anerkennt, die immer erst unter sich einig werden mußten, um Deutschland eine Ant­wort zu geben, und von dieser Antwort dann kaum wieder abgehen sonnten, und wenn man die Absicht der Alliierten zugibt, Deutschland entgegenzukonrmen, so bleiben die von der deut­schen Delegation unterschriebenen Protokolle doch eine außerordentlich schwere Belastung unseres innerpolitischen und wirtschaftlichen Lebens. Sie erhalten einen besonders gehässigen Charakter dadurch, daß die Alliierten es für nötig befunden haben, in beiden Fällen ihre Entscheidung, uns aufzuzwingen. Immerhin enthalten die unter­zeichneten Entscheidungen nicht nur Nachteile für Deutschland. Die militärische Entscheidung läßt uns die Möglichkeit, die Ruhe im Industrie­gebiet, nötigenfalls durch militärische Macht­mittel, aufrecht zu erhalten. Sie verlängert die Fristen für die Entwaffnung und die Herab­setzung der Heeresstärke um weitere drei bis sechs Monate. Auch gibt sie dem Rest des deut­schen Heeres in mehreren Punkten eine bessere Organisation. Das Kohlenguantum wird nach dem Beschluß des Wiedergutumchungsausschusses über die Höhe der monatlichen Kohlenlieferun­gen vorläufig von 2,4 Millionen auf 2 Millionen Tonnen herabgesetzt. Es ergibt sich ferner die Aussicht, den Ausfall an Ruhrkohle, der durch

gungen hart erscheinen, so sei doch andererseits nicht zu bestechen, daß weitere Konzessionen nicht zu erlangen gewesen wären, solange die ge- feien in ähnlicher Lage. Die Loge von Simons fei aber noch ganz anders, denn 'Deutschland hätte zu bezahle«. Lloyd George kam bann wie­der auf die Einflüsse in der deutschen Dele­gation zu sprechen, die er schon im Verlauf der letzten Konferenzberatungen angedeutet hatte Es wurde daraufhin die Frage an Lloyd Geor­ges gerichtet, was er dazu meine, daß Stin- n e s gesagt habe, es sei mit ihm, der sich ehrlich gebe, besser zu verhandeln als mit Erzberger- Lloyd George meinte dazu, er habe niemals mit Erzberger gesprochen, aber er kenne jetzt Simons und Fehrenbach und habe Vertrauen zu ihnen. Die deutsche Regierung sei nicht stark, aber er glaube, daß sie mit bestem Willen den Vertrag ausführen wolle.

Zum Schluß kam Lloyd George nochmals aus die Lage in Deutschland zurück. Er sehe wohl ein, wie die Verhältnisse dort lägen: Zur Zeit lebten die Deuffchen von der Note» presse und sie mühten doch wieder von den Er­trägnissen ihrer Industrie leben. Kein Mensch könne sich einer dohinzielenden vernünf­tigen Regelung widersetzen- Lloyd George ging ausführlich auch auf die En t w a ffn u n gs > frage ein. Die Arbeiter wollten ihre Waffen nicht abgeben und die Einwohnerwehren woll­ten es auch nicht, weil sie sich gegenseitig miß­trauten. Er wisse sehr wohl, unter welchem Einfluß die Einwohnerwehren standen. Was wüÄw aber geschehen, wenn die Bolschewisten über die Grenze kämen?! Schließlich dürfe man am Aus gang dieser Konferenz nicht vergessen, daß sie die erste nach einem entsetzlichen Krieg von fünf Jahren, der allen Seiten fuccht^re Perltkste zugefügt habe, gewesen,sei. Unter,bitt sen Umständen fei doch viel erreicht worden.

Beratungen in Berlin.

WB. Berlin. 18- Juli. (Amtlich.)^ Das Sä. •binett ist gestern nachmittag zu einer Sitzung zu­sammengetreten an der die aus Spa zurückge- kehrten Mnister Teilnahmen. Für die nächsten Tage ist folgendes Programm vereinbart wor. den: Am Montag und Dienstag wird das Ka­binett Berichte über die Beschlüsse von Spa ent­gegennehmen. Am Dienstag abend ist eine Sitzung des RcichstagsauSschufles für auswär­tige Angelegenheiten in Aussicht genommen. Zu Mittwoch sollen die Ministerpräsidenten der Länder zu einer Sitzung eingeladen werden und am Donnerstag findet eine Aussprache im ReichswirffchaftSrat über die wirtschaftlichen Fragen statt.

Aus dem BlAlerwald.

Die „Vos fische Zeitung" schreibt, m Spa sei ein Erfolg erzielt worden; bei Abbruch der Verhandlungen wären automatisch ^ie zwei­fellos unerfüllbaren Bedingungen des Fricdens- vertrages in Kraft getreten. Der Erfolg von Spa beweise, daß der Versailler Vertrag eine lebendige Materie sei, die durch Verhandlungen geformt werden könne, und daß es für Deutsch­land wieder einen Weg nach oben gebe. Die „G e c m a n ia* meint, die nach unten eilende Kurve der internationalen Stellung Deutsch­lands habe zum ersten Mal wieder eine beschei­dene Wendung nach oben genommen. Nach der .Täglichen Rundschau" und der .Deutschen Zeitung" bedeuten die Kohlenklauseln Deutschlands wi.rtsch-frlichen Untergang oder wenigstens seine völlige Verar­mung. In der .Freiheit" heißt es: Sie deutschen Bergarbeiter sollen nun die Ausfüh­rung des Abkommens möglich machen und zu gleicher Zeit die Kohlenmenge eräugen, die not­wendig fei, um die deutsche Wirtschaft in Gang zu halten. Das Proletariat verlange aber, daß die Kohlenproduktion und die übrigen dazu reifen Zweige der Volkswirtschaft sozialisiert würden.

Die .NeueZürcherZeitung" schreibt zum Kompromiß von Spa: Wenn man in Be­tracht zieht, daß bei Verttagsverhandlangen die Position der Partei, die gleichzeitig auf die Mildtätigkeit der andern angewiesen sei, von vornherein die ungünstigere fei, so werde man nicht leugnen, daß die deuffchen Unterhändler in Spa einen bemerkenswerten Erfolg erzielt hätten. Die Verhandlungen seien von deutsche Seite, abgesehen von einigen ZwischensälleN, mit großem Geschick geführt worden; vor allem der neue Außenminister habe es vortrefflich ver­standen, den richtigen Ton zu treffen. Da« Züricher Blatt zählt die verschiedenen Bedin­gungen auf, die gegenüber dem FriedensverträH einen Gewinn für Deutschland bedeuteten, und meint, es sei unter diesen Umständen nicht bet*

die vereinbarten Lieferungen entsteht, durch eine Mehrbelieserung mit oberschlesischer Kohle eini­germaßen zu mildern. Außerdem wird für Ober- schlestrn eine besondere Kohlenkommission einge­richtet, in der Deutschland als Mitglied ver­treten ist. Für auf dem Landwege gelieferte Kohle wird eine Prämie von 5 Mark Gold pro Tonne und ein Vorschuß in Höhe des Restes der Differenz, zwischen dem deutschen Inlands­preis und dem attf bestimmte Art fezustellenden Weltmarktpreis gewährt, der nach Maßgabe der Höhe der Kohlenlieferungen fällig wird. Prämie und Vorschuß können und sollen sofort zur Er­höhung der Lebenshaltung des deutschen Volkes verwendet werden, insbesondere der Bergarbei­ter, durch deren Mehrarbeit in erster Linie die Durchführung der Kohlenlieferungen an die Alliierten ermöglicht wird. Die nötigen Maß­regeln zur Beschaffung auswärtiger Lebens- mittelzufuhcen sind schon in Angriff genommen worden. Die von den Alliierten mit großem Nachdruck verlangte Unterzeichnung der Klausel, daß im Falle nicht genügender Kohlenlieferung sofort das Ruhrgebiet besetzt werden könne, hat die deutsch: Delegation abgelehnt; das Abkom­men wurde unter Ausschluß dieser Klausel un­terzeichnet. Da im Laufe der Verhandlungen die Stellung der deutschen Delegierten sich der normalen Stellung immer mehr näherte, wenn sie sie auch noch keineswegs erreichte, ist zu boffen, daß die Frage der Wiedergutmachung in Gens vcn vornherein in weniger mißtrauischem Geiste verhandelt wird als die Vorgänger in Spa.

Millerand über Spa.

WB. Paris, 18- Juli. Millerand hat gestern abend nach seiner Rü<Kehr aus Spa die franzö- nicken Journalisten enwfangen und ihnen er­klärt, die Konferenz von Spa bedeute den Be­ginn der Ausführung des Friedensvertrage? von Versailles. Er lobte den guten Willen aller alliierten Delegierten, besonders aber des Gra­fen Ssorza. Als er in London zum ersten Mal von der Besetzung des Ruhrgebietes gesprochen habe, habe er keinen Erfolg gehabt. In San Remo sei es ihm gelungen, den Grundsatz zur Annahme zu bringen. In Boulogne sei man einig geworden über die Art der Zwangsmaß­nahmen, und in Spa endlich habe man Genaue­res präcisiert. Festigkeit sei notwendig. Das hindere aber nicht, daß die Alliierten bei mehre­ren Fragen einen versöhnlichen Geist gegen­über Deutschland gezeigt hätten. Es sei in Spa manchmal zu recht lebhaften Erörterungen zwi­schen den Alliierten gekommen» aber vor den Deutschen habe man sich immer mit der Ein­heitsfront gezeigt.

WB. Rambouillet, 18. Juli. Ministerpräsi­dent Millerand traf im Schloß Rambouillet ein und wurde alsbald vom Präsidenten bet Re­publik empfangen. Im Laufe der etwa drei- viertelftündigen Unterredung erstattete Mille­rand Bericht über die Verhandlungen in Spa, worauf er wieder nach Paris zurückkehrte.

Llvyö Georges Urteil.

Auf einem Essen englischer Journalisten in Spa sagte am Freitag abend Äoyd George, die Konferenz bedeute einen guten Fortschritt auf dem Wege zur Wiederherstellung friedlicher Zu­stände. Er müsse offen gestehen: er habe am Anfang Furcht gehabt, wie die Dinge laufen würden. Er habe die Konferenz angeregt und durchgesetzt und dann feien ihm in den ersten Tagen Zweifel gekommen. Jetzig glaube er für sich und die Alliierten sagen zu können, daß ein Erfolg erreicht sei. Alles Hänge allerdings da­von ab, wie stark die Regierungen bleiben wür­den, die auf der Konferenz vertreten gewesen seien, vor allem die deutsche. Wenn die deutsche Regierung gestürzt würde, entstünde eine ernste Situation für ganz Europa. Er habe aber die Hoffnung von jeder Regierung, daß sie sich der Lage gewachsen zeigen werde, denn schließlich müsse man einsehen, daß Spa der rechte Weg zur Realität gewesen sei

Lloyd George äußerte sich dann auf eine Frage über die außerordentliche Arbeitsfähigkeit von Simons die ihn in erstaunen gesetzt habe. Die neue deutsche Regierung sei beim Zusammentritt der Konferenz erst einige Wochen im Amt gewesen, aber sie habe alle Probleme erstaunlich und mit großer Geschicklichkeit be­herrscht. Ec sei ehrlich genug, zu bekennen, welch starken Eindruck es auf ihn gemacht habe, wie sich Minister Simons in schwieriger Situation verhalten habe. Asse Delegationen würden nun einer sehr scharfen Kritik gegenüberftepen; Mille­rand habe einen besonders lebhaften Teil der öffentlichen Meinung Frankreichs'gegen sich und gehe schweren Kämpfen entgegen: alle Alliierten