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General-Anzeiger

AmMches Organ für SisSl- und Landkreis Sanau

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Nr. 149

Montag den 28. Juni

1920

Das Neueste.

Die heutige Sitzung des Reichstags soll ausschließ­lich der Ausspreche über die in der ersten Sitzung ab- zegedeue Erklärung des neuen Kabinetts dienen, und zwar werden an diesem Tage nur die Redner der iozialdemokratischen Parteien sprechen. Am Mittwoch lorumm die anderen zu Wort.

Der deutsche Landwirtschaftsrat hat in einer an alle deutschen Länder und Provinzen zur Versendung gelangenden Erklärung Stellung zur Zwangswirtschaft für daS Erntejahr 1920/21 genemmen.

Die spanische Regierung hat alle Staaten der Welt angelnden, Vertreter zu dem am 1. Oktober d. Js. in Madrid beginnenden Kongreß der Welt-Post-Vereins pr entsenden.

Vor neuen Verwickelungen?

Am Tage nach dem Eingang der Entente- Note, im der die sofortige Herabsetzung der Reichswehr auf hunderttausend Mann verlangt wurde, tauchte, wie wir bereits in unserer Sams- sagauSgabe meldeten, die Nachricht auf, daß der Reichswehrminister Dr. Geßler dem Reichspräsi­denten seinen Rücktritt angekündigt habe. Die Meldung bewahrheitete sich nachher nicht, doch ist soviel daran richtig, daß Dr. Geßler glauben würde, die von ihm in Angriff genommenen Pläne der inneren Festigung und des organischen WbauS der Reichswehr nicht durchführen zu können, wenn die Konferenz von Spa keine Mil­derung der erwähnten Ententeforderung brächte. Der „Vorwärts"' hat der neuen Regierung Feh­renbach die Zusicherung mit auf den Weg ge­geben, daß die Mehrheitssozialdemokratie und Me Arbeiterschaft den nächsten Maßnahmen der Seiten Regierung abwartend Gewehr bei Fuß zu- fehen würbe, daß das Gewehr «ver — geladen sei. Die Sozialdemokratie ist aus der Regierung WSgetreten und hat dem „neuen Block" eine iurze Schonfrist zugebilligt, eine Frist von einer guten Woche. Wenn die deutschen Unterhändler von Spa zurückkehren, dann wird, woran nie­mand zweifelt, die stärkste Partei mit offenem Visier in eine scharfe Opposttionsstellung treten, und es wird sich zeigen müsse, wie sich die neue Koalition aus Zentrum, Deutscher Volkspartei und Demokraten demgegenüber verhalten wird. Aus den Spalten des „Vorwärts" geht immer »an neuem hervor, daß es Aufgabe und Inhalt der nächsten Monate sein müsse, die Massen der Arbeiter im Sinne der bevorstehenden großen Aufgaben zu erziehen- und wenn in der Rechts- Presse in den letzten Tagen immer von neuem Beschwerde darüber geführt wurde, daß die Sozialdemokratie sich aus parteipolitischen Rück­sichten dem Zwange der Verantwortung ent= fiehe, so sollte das nur heißen, daß die Sozialdemokratie nur deshalb aus der Regierung simbleibe, weil sie glaube, in der Opposition und E Hilfe schärfster Krifik an der ersten rein ärgerlichen Regierung der Republik die breiten Massen wieder für sich zu gewinnen und ziel- bewußt auf Neuwahlen zuzusteuern, sobald man tett Stimmungsumschwung in der Arbeiterschaft kingetreten glaubt. Auf der anderen Seite könnte sM dazu neigen, die in den verschiedensten Städten Deutschlands ausfiackernden Lebens- inittelunruhen als bedenkliche Symptome eines großen Radikalisierungsprozesses zu betrachten, vor dämm nicht minder gefährlich ist, weil er Weniger politischen, als vielmehr wirtschaftlichen I Charakter hat. Dies alles zusammen vereinigt M zu einem Bilde der Gesamtlage, das wenig I erfreulich ist und neue ernste politische^ Kämpfe i Md Auseinandersetzu-ngen für die nächsten Mo- . rote in sichere Aussicht stellt. Man muß sich über I und andere Dinge klar werden, um einzu- daß der Regierung Fehrenbach eine un- I Semem schwierige Aufgabe erwächst, und daß H deutschen Wiedergesundungsprozeß neue ! erhebliche Gefahren drohen.

Aeutzerungen Getzlers.

WR Paris. 27. Juni. Reichswehrminister Keßler erklärte dem Vertreter des „Matin", i Wes S a u e r w e i n, das deutsche Volk könne ich nicht wieder erheben und seine Verpflich- Migen erfüllen, wenn es nicht den inneren Frie- ' H sicherstellen könne. Deshalb sei es unbedingt ; "Eg, ein Heer von 200 000 Mann zu unter= Ottiten. Die Erfahrungen der letzten 18 Monate matten den Beweis geliefert, daß 100 000 Mann W genügten. Zur Bekämpfung der Unruhen w März seien 45 000 Mann notwendig gewesen, zur Niederwerfung des Sowjets in Minchen im "Ml 1919 33 000 Mann und zur Bekämpfung °er Unruhen in Hamburg im April 1919 19 000 Aoun. Im letzten Frühjahr seien im Ruhrgebiet W ooo Mann tätig gewesen. Mit 100 000 Mann

müsse man große Teile deutschen Gebiets ohne Schutz lassen. Auch bedeute die Entlassung von 50 000 oder 100 000 Soldaten eine Gefahr, da die Entlassenen meistens zu den extremen Par­teien übergingen. Ohne ein Heer, das fähig sei, die Ordnung aufrecht zu erhalten, sei eine Zu- sammenarbeit zwischen Frankreich und Deutsch­land auf dem Gebiete des Wiederaufbaus illu­sorisch. Der Reichswehrminister betonte im übrigen noch, daß nicht nur Lloyd George und Churchill, sondern auch kompetente Franzosen die Anstrengungen anerkannt hätten, die Deutsch­land mache, um zur Entwaffnung zu gelangen. Er habe die Ueberzeugung, daß man nach ge­wissenhafter Prüfung der Lage Deutschland nicht mehr des schlechten Willens bezichtigen werde.

Gegen Teuerung u. Steuerabzug

Eine neue Welle von Erregungen und Un­ruhen geht durch das Land. Lebensmittelkra- walle, Lohnbewegungen mit Streikdrohung, Ar­beitslosendemonstrationen werden bald aus der, bald aus jener Ecke gemeldet. Fast überall offen­baren sich wirtschaftliche, fast nirgends politische Wurzeln dieser Unrast und Auflehnung. Man­ches trifft da, an dieser Sommerwende, zusam­men. Seit Wochen haben wir eine Absatzkrise, der der Handel nach seiner Versicherung mit einem Abbau der Preise begegnen will. In der Tat sieht man in den Schaufenstern, daß Stiefel, Kleiderstoffe, Wäschestücke und etliche andere Gegenstände des häuslichen Verbrauchs etwas billiger geworden sind. Aber sie sind noch lange nicht so billig geworden, daß die Masse der Kon­sumenten sie kaufen könnte.

Dafür kann der Handel nichts,

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des^räukeu Mt. U. KrbitteiunS der Enfteuerg-es-tz, welches dre breite Dolksma!!.

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zu beschränken sucht. Die Erbitterung der

Verbraucher gegen die Verkäufer ist zu einem guten Teile ungerecht; aber das ändert nichts an der Tatsache, daß die Masse der Verbraucher aus der Preis- und Absatzkrise gar keinen oder nahezu gar keinen Vorteil zieht. Dagegen spüren sie als Erzeuger, als Einkommenserwerber die schweren- Nachteile dieser Krise, die sich ja auf vielen Gebieten bereits in eine scharfe ^roduk- tionSkrise verwandelt hat. Wenn sie heute noch Arbeit haben, so hören sie doch, daß es höchst ungewiß sei, ob sie nicht in einer paar Wochen schon beschäftigungslos würden.

Dies Gefühl allgemeiner Existenzunsicherheit würde allein schon die aufleimende Unruhe er­klären: Nun kommt aber noch hinzu, daß das, was die Masse wirklich kaufen kann und kaufen nmß, keineswegs billiger, eher sogar teurer wird. Wo ist bei Gemüse und Obst, bei Fleisch und Butter, überhaupt bei allen Lebensmitteln der Preisabbau? Nie sind insbesondere für Frischgemüse und Obst so hohe Preise begehrt worden wie in diesem Jahre. Und es kommt weiter hinzu, daß just in diese schwüle Situation der Fiskus mit seiner

Forderung des Steuerabzuges hineinplatzt, der das Lohneinkommen der Massen um ein Zehntel kürzt. Man weiß nicht, ob man in ein paar Wochen überhaupt noch etwas verdienen wird und möchte deshalb sein Geld ein bißchen zusanimenhalten. Man möchte; aber man kann nicht, weil die Teuerung des wirklich unentbehr­lichen Bedarfs nicht zurückgeht. Und nun soll man trotzdem von zehn Mark, die man bekommt, eine ganz umsonst hergeben, „pour le rot (oder um es ins Moderne zu übersetzen, pour le President) de Prusse.

Aus dem Boden solcher Voraussetzungen wächst Despcradopolitik — wirtschaftliche und politische. Das Umwerfen der Marktstände macht das Gemüse und Obst höchstens für einen Tag billiger. Die Erfüllung weitgehender Arbeits- losenford-erungen vermehrt nur unsere Schulden und treibt uns einen Schritt weiter an den Bankerott. Die Steigerung der Lohnforderungen beschleunigt und verstärkt letzten Endes die Pro­duktionskrise und die Arbeitslosigkeit, Und die kleinen- oder größeren Putsche führen zu einer vollständigen Zerrüttung unserer Wirtschaft.

Infolge der wachsenden Erregung über den Steuerabzug wird sich, wie zu erwarten war, der neue Reichstag in den ersten Tagen seiner Tätigkeit mit dem zehnprozentigen Steuerabzug vom Lohn beschäftigen. Die außerordentlichen Schwierigkeiten, die sich aus der ungenügenden , Vorbereitung dieser einschneidenden Maßnahme ergeben, haben die deutschnationale Fraktion zur Einbringung eines Antrages veranlaßt, der Reichstag möge die Regierung ersuchen, die Be­stimmung über die Erbeöuna -des Lobnabzuaes

sofort zur Prüfung vorzulegen und bis zum Abschluß dieser Prüfung durch das hohe Haus die Einziehung der Steuern vor­läufig auszusetzen.

Ein Antrag, den das Zentrum, die Deutsche Volkspartei, die Demokraten und die Mehrheits- sozialisten im Reichstag eingebacht haben, besagt, der Reichtag wolle beschließen, einen Ausschuß von 28 Mitgliedern einzusetzen mit dem Auf- trage, die auf Grund von § 45 und 52 des Ein­kommensteuergesetzes von 1920 erlassenen Aus- sührungsbestimmungen über die vorläufige Er­hebung der Einkommensteuer vom Arbeitslohn einer Prüfung zu unterziehen und insbesondere zu untersuchen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, durch die Härten bei der Durchführung be­seitigt werden können.

Gegen den zehnprozentigen Steuerabzug und die Lebeusmittelteuerung

hat in F u l d a das Kartell der Freien Gewerk­schaften in einer öffentlichen Protestversammlung Verwahrung eingelegt und der Absendung der folgenden Entschließung an die Regierung ein­mütig zugestinunt: „Arbeiter, Angestellte und Bürger Fuldas, legen schärfsten Protest ein gegen die von der Regierung genehmigten Wu­cherpreise für die notwendigsten Lebensmittel. Bei der außerordentlichen Teuerung und Ar­beitslosigkeit ist der breiten Masse, den Lohn- und Gehaltsempfängern nicht möglich, sich auch nur die allernotwendigsten Lebensmittel zu be­schaffen. Der 10prozentige Steuerabzug wird bei den enormen Preisen für Brot, Fleisch, Kar­toffeln usw. die breite Volksmasse noch weiter verelenden. Die Versammlung verlangt, daß be­züglich des Preisabbaues unverzüglich Schritte unternommen werden und fordert schärfste Be-

der Lohn- und Gehaltsempfänger am härtesten trifft, da deren Verdienst jederzeit kontrollierbar ist, umgehend aufgehoben wird.

Die Berliner Gewerkschaften haben de Reichsregierung eine dringliche Vorstellung unterbreitet nach vorläufiger Sistierung des zehnprozentigen Lohnabzugs für Steuerzwecke. Die Eingabe der Gewerkschaften weist auf die schweren wirtschaftlichen Kämpfe hin, falls der zehnprozentige Lohnabzug am 1. Juli durch­geführt würde.

In Braun schweig haben die Unab- Hängigen gegen den Steuerabzug in zwei unter freiem Himmel abgehaltenen Massenversamm­lungen protestiert. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der die Reichsregierung ersucht wird, die betreffende Bestimmung über den prozentualen Abzug aufzuheben und einen neuen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Abgabe stafsel- förmig nach dem Jahreseinkommen vorsieht.

Die Arbeitgeber für den Bezirk der nord­westlichen Gruppe des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrie in Düsseldorf haben folgende Kundgebung veröffentlicht: Im hiesigen Gebiet bringt die Presse der unabhängigen So- zialdemokraten anläßlich des Steuerabzuges hef­tige Angriffe auf die Arbeitgeber. Diese werden als Urheber des Steuerabzuges hingestellt. Wir erheben gegen die Unterstellung, daß die Unter­nehmer für den Lohnabzug zu Steuerzwecken ein- getreten seien, entschiedenen Einspruch.. Diese Bestimmung wurde gegen den Wunsch und gegen die dringende Warnung des Unter­nehmertums durchgeführt. Die Ver- antwortug für die aus der überstürzten Durch­führung etwa entstehenden Gefahren und Schä­den müssen wir daher als Vertreter der rheinisch- westfälischen Eisen- und Stahlindustrie ab­lehnen.

In H a n a u werd«: die Kommunisten an einer für morgen abend angekündigten Ver­sammlung zu der Frage des Steuerabzuges Stellung nehmen.

Erste Sitzung des Kabinetts.

Berlin, 27. Juni. Am Samstag nachmittag 4 Uhr fand die erste Sitzung des neuen Ka-. binetts statt. Zunächst leisteten die Minister den Eid auf die Verfassung, worauf unverzüglich in die Erörterung des neuen Programms einge- treten wurde, über das vollständige Uebereinstimmung erzielt worden ist.

OberpriMSen! Moske?

Der frühere Reichswehrminister N o s k e ist, nach Mitteilung einer von amtlicher Seite unter­richteten Korrespondenz, zum Oberpräsidenten der Provinz Hannover in Aussicht genommen. Er würde dann Nachfolger des deutsch-vollspar­teilichen Obcrvräüdenten v. Richter werden.

PrüsidenSenwahl.

Der Reichspräsident hat an den Reichskanzler folgendes Schreiben gerichtet: „Nach Para­graph 2 des Gesetzes über die Wahl des Reichs­präsidenten vom 4. Mai 1920 (Reichsgesetzblatt S. 849) hat der Reichstag den Tag für die Prä­sidentenwahl zu bestimmen. Ich bitte Sie, Herr Reichskanzler, veranlassen zu wollen, daß der Reichstag den Wahltag alsbald bestimmt*

Dieser Schritt war eine Selbstverständlich. keit. Nachdem das Mandat der Nationalver­sammlung erloschen ist, muß dafür gesorgt wer­den, daß auch sobald als möglich ein auf den verfassungsmäßigen Wege, also durch Volkswahl, bestimmtes Staatsoberhaupt an die Stelle des für die Uebergangszeit eingesetzten trete. Es ist nichts als korrekt, wenn Ebert auf'eine Beschleu­nigung des Verfahrens dringt. Selbst wenn die jüngsten Wahlen zum Reichstag ein anderes Er­gebnis gehabt hätten, konnte er sich nicht mehr wohl auf seinem Posten fühlen, wo sein Ver­bleiben der verfassungsrechtlichen Santtion seit Aufhören des Provisoriums ermangelt. Ob so­genannte „Amtsmüdigkeit*, besser gesagt eiäe Empfindung, mit dem neugewählten Reichstage in politischer Gesinnung nicht zusammenzustim- men und durch diese Disson«rn; im Handeln beengt zu werden, zu dem konstitutionellen Be­stimmungsgrunde des Briefes hinzugekommen, ist, wird sich danach beurteilen lassen, ober er seine Kandidatur für die Wiederwahl aufftellen läßt oder nicht.

Zu dem Ersuchen des Reichspräsidenten auf Ausschreibung der PräsidentenneuwabI wirkt her „Vorwärts" die Frage auf, ob die Neuwahl ver fassungsmäßig jetzt möglich sei und schreibt: „Die Verfassung bestimmt ausdrücklick, daß die Wahl des Reikbsvräsldenten vom oan;en Volk votoe-

blick noch nicht fest, welche »katität sich mrr d:?- sem Begriff verbindet, da die Grenzen des ;üc« ches und damit der Volksgemeinschaft noch nickt feftfteüen. Die Bevölkerung der Abstimmungs­gebiete kann von der Wahl des Präsidenten, die für 7 Jahre erfolgt, nicht ausgeschlossen werden.. Es wird daher kaum zu vermeiden sein, die Wahl so lange aufzuschieben, bis die Abstimmungen und die endgültigen Grenzfestsetzungen erfolg! sind. Eine Ausnahme macht nur das Saacrevier, das ja erst nach 15 Jahren abstimmungsberech­tigt sein wird, in den nächsten 7 Jahren also vom Mtbestimmungsrecht auf alle Fälle ausge­schlossen bleibt. Erst nach den Abstimmungen,in den Grenzgebieten wird also aller Wahrschein­lichkeit nach die Präsidentenfrage akut werden."

Offensive der Bolschewislen.

Haag, 26. Juni. Die seit einem Monat immer wieder angekündigte große Offen; -e der Russen, deren Beginn jedesmal demeuti. :, wer­den mußte, scheint nunmehr am gcsn: n Tage auf der ganzen Linie eingesetzt zu haben. In dem amtlichen Moskauer Bericht heißt es heute, daß infolge des Eindringens der russischen Ka­vallerie in die Frontlinie folgendes Resultat erzielt wurde: 1. Die zweite polnische Armee ist außer Gefecht gesetzt, 2. die dritte polnische Armee in der Gegend von Kiew ist von ihren hinteren Verbindungen abgeschnitten worden, . 3. die sechste Armee in der Gegend von Polock hat an ihrer rechten Flanke die Stütze verloren und ihren Rückzug begonnen.

Ausgehend von dem Eindringen in die pol­nische Front hat die russische niederschmetternde Offensive auf der ganzen Front begonnen. Die dritte polnische Armee hat auf die Gefahr hin, ganz in unsere Hände zu fallen, den Konvoi, Depots und Lager vernichtet. Ihr Rückzug hat sich in eine Flucht vertvandelt. Ein Teil hat sich in Feldern und Wäldern versteckt. Dem Rest gelang es, sich einen Weg über Koposten M bahnen. Jedenfalls existiert die dritte polnische Armee nicht mehr. Die ganze Gegend von Jut» ist von brennenden Konvois und Automobilen gefüllt. Wir haben 70 Geschütze, 250 Maschinen­gewehre und ungezählte Gewehre und Mun.tion erbeutet. Gegenwärtig ist die sechste polnische Armee im Rückzug Die zweite Armee hat sich zurückgezogen, um sich aufzufrischen. ^Dw Rote Armee marschiert auf der ganzen Front vor. wärts. Sie hat die Bahnlinie Amrutsch, Halatnr. Winitza, Monika überschritten.

Kurze Mslöungen.

* Die von verschiedenen polnischen Blättern gt» brachten Nachrichten über du endgültige Festsetzung de« AbwinmmigsternmlS für Oberschlesien auf den 1. A. n. entspricht nicht den Tatsachen. Es handelt sich bet allen derartige» Meldungen mn polmsche Tendenz- nachrichten.