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General-Anzeiger

AmMches Organ für Sladk- und Landkreis Lanau

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Nr. 146

Donnerstag den 24. Juni

1926

Das Neueste.

Der Zusammentritt des Reichstags ist verschoben sorden.

Der Berliner Magistrat hat bei dem Ernährungs- ittttrifter dringende Vorstellungen erhoben gegen die unerträgliche Höhe und weitere Steigerung der Lebens- inittelpreise, die neuerdings in vielen Städten zu schweren Unruhen geführt haben.

Zur Wiederherstellung der gefährdeten Sicherheit Md Ordnung hat das württembergische StaatS- mmisterium im Oberamtsbezirk Ulm den Belagerungs­zustand eingeführt.

Die interalliierte Kommission hat, wie die britische Behörde mitteilt, den Steuerabzug vom Lohn im be­setzten Gebiet verboten. Nach einer anderen Meldung gilt das Verbot des Steuerabzugs nur vorläufig.

Die neue Verwirrung.

Hanau, 24. Juni 1920.

Die Verwirrung, die sich aus den Ereignissen vom Dienstag und Mittwoch ergeben hat, ist bisher keineswegs behoben worden. Die Par­teien schieben einander die Verantwortung für die kommenden Dinge zu. Das Zentrum sieht den Schlüffel bei der Deutschen Volkspartei, die Volks Partei sieht ihn bei den Demokraten, die Demokraten bei den Mehrheitssozialdemokraten. Trotzdem will Fehrenbach versuchen, die von ihm übernommene Ausgabe einer Lösung entgegenzu- führen und die Schwierigkeiten loyal aus dem Wege zu räumen. _

Innerhalb der Zentrumsparte i hätt man daran fest, trotz dieser neuen Hindernisse zu versuchen, das Kabinett aus der Koalition Sentsche Volkspartei, Zentrum und Demokraten MbMen.

- Mch der sozialdemokratischen Seite hin, so versichert uns ein hervorragender Zen-trumssühoer, scheinen die Schwierigkeiten be- «üglich des Vertrauensdotums nicht unüberwind-

Schwierig lägen die Dinge bei der Volks- rrtei, weil diese Wirtschaft, Finanzen und Verkehr als Fachgebiete betrachte, die nach ein- heitlichen Grundsätzen arbeiten sollen. Hier wird es nach Zentrumsauffassung nicht auf Personen- fiagen ankommen, sondern auf die praktische Lö­sung der Aufgaben, d. h. auf das Programm, »ach welchem die Volkspartei eine andere Fi­nanz- und Verkehrspolitik betreiben zu können glaubt. Man hofft innerhalb der Zentrums- jartei, die Deutsche Volkspartei werde jetzt er= Wirt in Erwägungen eintreten, daß die Stel­lung solcher Forderungen sie mit einer großen Verantwortung für die Zukunft von Land und Voll belasten. Einzelne Zentrumskreise sassen »lese Forderungen als einen Versuch auf, an »er Koalitionsbildung vorbeizukommen und die Verantwortung für die zu lösenden kritischen Aufgabe« auf Zentrum und Demokraten abzu- Ivalzen.

Von deutsch -volksparteilich er Seite dagegen wird darauf hingewiesen, daß in gegenwärtigen Lage Deutschlands an ein Viederaufticht^n des Wirtschaftslebens nicht zu ?enten ist, wenn nicht die Ministerien für Wirt- Ichaft und Finanzen eng miteinander verbunden werden. Die Kandidatur Wiedfeld ist daran ge- cheitert, daß es nicht gelang, diese Zusammen- <egung zu erzielen. Die gegenwärtige Entwicke­lung sei zu vielgestaltig, als daß sie nach Pro- Sraimnpunkten geregelt werden könnte. Daß es wr Deutschen Votzspartei bei der jetzigen Krise ulcht auf die Durchsetzung des einen oder ande- sen ihrer Kandidaten ankomme, ergebe sich schon deraus, daß Medfeld den auf demokratischem Boden stehenden Bankirettor Melchior für das Wirtschastsministevium in Vorschlag gebracht habe.

In demokratischen Kreisen schließ- UH sieht man nach wie vor die Mehrheitssozial- ?<mokraten als die Partei an, von der die 25= ^ug der Krise vorwiegend abhängig sei. Von »ornhevein habe sich die demokratische Partei uuf den Standpunkt gestellt, daß die Mehrheits- luzialdemokraten ihr Teil der Verantwortlichkeit lur die deutsche Politik übernehmen müssen. Die Wo&e Zahl ihrer Wähler verpflichte sie dazu, k'eiiso wie die kritische Lage des Landes. Wenn ^ Sozialdemokraten sich dieser Verantwortlich- entziehen, seien die Demokraten schon allein zahlenmäßig viel zu schwach, um an ihre Stelle su treten und für die Arbeiterschaft eine Fort- silhrung der seitherigen Sozial- und Sieuerpoli-

zu gewährleisten. Das seien aber die Min- ^stbedingungen, unter denen eine Mitarbeit ^ Demokraten an. der Reoieruna einiaermaßen

ersprießlich sein könnte. Man hofft deshalb in demokratischen Kreisen, daß die Führer der Mehrheitssozialdenrokraten in letzter Stunde noch sich auf ihre Pflicht besinnen und mindestens durch Bereitschaft zu einem Vertrauensvotum das Zustandekommen der neuen Koalition mög­lich machen.

*

Die bis heute früh eingetroffenen Meldungen besagen, daß die

Verhandlungen

zwischen Reichskanzler Fehrenbach und den Parteiführern über die Bildung des Ka­binetts am gestrigen Mittwoch ihren Fortgang nahmen, ohne daß irgend eine Stockung einge- treten ist. Nach Informationen unseres Ber­liner Mitarbeiters darf mit Sicherheit angenom­men werden, daß in kürzester Zeit das Kabinett zum mindesten, in den entscheidenden Ministe­rien besetzt sein wird. Ueber die wesentlichen Fragen ist zwischen den an den Vorverhand­lungen beteiligten Parteien Uebereinstimmung erzielt, besonders auch insofern, als die bisheri­gen demokratischen und Zentrumsminister in ihren Aemtern verbleiben. Die Besetzung des Auswärtigen Amtes mit dem früheren Ministe­rialdirektor Dr. Simons fand allgemeine Zu­stimmung Infolge der endgültigen Absage des Geheimrats Wiedfeld wird bereits mit einer anderen bedeutenden Persönlichkeit des Wirtschaftslebens verhandelt. Der Abgeordnete Becker-Hessen hat aus persönlichen Gründen die Uebernahme des Amtes ablehnen müssen. Minister Stegerwald, der für das Arbeits­ministerium in Frage kam, hat gewünscht, sein preußisches Portefeuille zu behalten. Der für dasselbe Ministerium vorgeschlagene Abgeord- nete Becker- Arnsberg bot gleichfalls aus persönlichen Wunden gebeten, von ihm ab sehen zu wollen.

Prefse-AeutzerAngen über Sie Krisis.

Der „B e r l. L o k .- A n z e i g e r" will aus Kreisen der Deutschen Volkspartei erfahren haben, daß die endgültigen Verhandlungen über die Entpolitisierung der Wirtschaft durchaus zu­friedenstellend verlaufen seien. Es werde be­stimmt damit gerechnet, daß das bürgerliche Ka­binett der Mitte zustande kommt.

Nach der „B. Z." wird die Lage für außec- ordentlich schwierig gehalten. Die Schwierig­keiten sind darauf zurück;uführen. daß die Mehr­heitssozialdemokraten der in der Bildung be­griffenen Regierung das Vertrauen versagen, wenn auch mit einer Formulierung, die nach Ansicht der Sozialdemokraten ihr gestatte, im Amte zu bleiben. Die zweite Schwierigkeit liege in der von der Deutschen Volkspartei aufgewor­fenen Frage 'der Besetzung gewisser Ministerien. Letztere Schwierigkeit sei die geringere und würde sich voraussichtlich überwinden lassen. Zur Haltung der Demokraten sagt die „B- Z.", nach der Stellungnahme der Sozialdemokraten werde in führenden demokratischen Kreisen für unmög­lich gehalten, daß noch eine Regierung aus dem Zentrum, den Demokraten und der Deutschen Volkspartei zustande komme. Man glaube, daß nunmehr nur übrig bleibe, eine Regierung aus bem Zentrum und der Deutschen Volkspartei zu bilden, die die Demokraten in den parlaments- üblichen Formen unterstützen würden. Neuere amtliche Informationen über die Lage liegen nicht vor.

Die Berliner Redaktion der „F r k f. Z t g." drahtet über die Lage u. a.: »Trotz der cntstan denen er­heblichen neuen Schwierigkeiten hat sich der Reichs­kanzler Fehrenbach Mittwoch morgen bemüht, die Wege für die Bildung eines Kabinett? aus Zentrum, Demokraten und deutscher Volksvartei bei Unterstützung der sozialdemokratischen Fraktion zu ebnen und die Besprechungen mit den Parteiführern wieder ausgenommen. Er hat sich namentlich an die Sozial- deniokraten gewandt, um bei diesen eine Aenderung der Entscheidung vom Dienstag zu erreichen. Man darf annehmen, daß sich in derselben Weise auch der Reichspräsident Ebert bemüht. Genau so wie die demokratische Fraktion ist auch der Reichskanzler und die Zenirumsfraklion der Auffassung, daß bei einem völli­gen AbseitSstehen der Sozialdemokraten eine für aus­wärtige Verhandlungen starke Regierung nicht gebildet werden kann, und es wird an das Verantwortlich- keitsgefühl der Sozialdemokratie gegenüber der All­gemeinheit appelliert. Die sozialdemokratischen FSlwer haben bei den Besprechungen Ende voriger Woche beim Reichspräsidenten Ebert und bet Fehren­bach ausdrücklich zugesagt, daß sie sich in ihrer Fraktion für eine positive Unterstützung der neu gebildeten Regierung stark ntadjen wollten. Sie sind aber noch weiter gegangen und haben er­klärt, sie wünschte,i ausdrücklich, daß Demokraten und Zentrum bei der Regierungsbildung die Deutsche Volkspartei mit einbeziehen sollten gerade wegen der Verbreiternna der Reaierunatbaiis.

Der „Vorwärts" schreibt: „Da durch das Ver­halten der LinkSunabhängigen eine Kombination, in der die sozialistische Arbeiterschaft den stärksten Einfluß gehabt hätte, aus dein Bereich der Möglichkeit ausge- schieden ist, da ferner die Wiederherstellung der alten Koalition gegenwärtig als unmöglich betrachtet wird und da schließlich eine Regierung weder wünschens­wert noch möglich ist, in der die äußerste Reaktion ausschlaggebenden Einfluß besitzt, ist tat­sächlich nur noch eine Regierung der bürgerlichen Mitte möglich. Sie auf die Beine zu stellen, ist die Aufgabe der an ihr beteiligten Parteien, nicht der Sozialdemokraten. Diese werden es nicht unterlassen, den Prozeß der neuen Regierung zu fördern, sie w rden es unterlassen, der neuen Regierung ein Miß­trauensvotum auszustellen, sofern ihre Zu­sammensetzung und ihr Programm dem entspricht, was bisher darüber bekannt geworden ist." — Wie der „Vorwärts" weiter mitteilt, beschloß die sozial- demokratische ReichStagsfraktion einstimmig, ihren An­spruch auf den Präsidentenposten des Reichstags dringend zu erheben, und dafür den ehemaligen Vizepräsidenten Lobe vorzuschlagen.

Koffnung auf Erfolg.

Laut Abendblätter herrscht in parlamen­tarischen Kreisen die Meinung vor, daß die weiteren Verhandlungen Fehrenbachs Erfolg haben werden und daß doch noch eine Regierung der bürgerlichen Mitte zustande kommt.

Ein Dementi.

Der „Vorwärts" dementiert das Gerücht, daß Fehrenbach seinen Auftrag in die Hände des Reichspräsidenten zurückgelegt hat. Fehren­bach sei durch dessen Ernennung Reichskachler geworden, er könne also nur demissionieren, das habe er aber nicht getan, er sei vielmehr bestrebt, eine Regierung zu schaffen und verhandele weiter. Das allgemeine Bewußtsein, daß schließlich und zwar sehr bald eine Regierung zustande gebracht werden müsse^ sei den Aus-

Sufammentrin des Reichstags.

Der Aeltestenausschuß des Reichstages tritt laut „Verl. Sageblatt* heute Donnerstag vor­mittag 11 Uhr zusammen. Es sei angeblich geplant, angesichts der ungelösten Kabinettskrise den Zusammentritt des Reichstags noch um einige Tage zu verschieben.

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Wer trägt die Verantmorlung?

DD. Berlin, 23. Juni. (Gg. Meld.) Durch den Rücktritt des Kabinetts Müller und die Ernennnnq eines neuen Reichskanzlers in der Person Fehrenbachs ist ein Zwischenstadium entstanden, das zu Bedenken Anlaß geben kann. Die Frage der staatsrechtlichen Verantwortung der früheren Minister während der jetzigen JnterimSzcit tritt umsomehr in den Vorder­grund, je länger die Krise dauert, ebenso diejenige, ob die Nationalversammlung bis zum Zusammentritt des neuen Reichstages rechtlich besteht. Weiter ist Unklarheit entstanden, ob die vom alten Kabinett er­nannten deutschen Unterhändler noch ermächtigt sind, mit fremden Regierungen zu verbandeln. Hier wird die Frage umstritten, ob der neue Reichskanzler als einziger für das Gesamtministerium verantwortlich sei, ober aber wenn nicht, mit wem er die Verantwortung teile. Im Kreise der zuständigen Stellen, die aller­dings der alten Regierung angeboren, wird erklärt, daß nach dem offiziellen Rücktritt eines Kabinetts die seitherigen Minister bis zur Neuernennung anderer Persönlichkeiten die Verantwortung tragen, wie auch die Nationalve.sammluug verfassungsmäßig solange gesetzgebende Körperschaft bleibt, bis der neue Reichs­tag zusammengetretcn ist.

WürtteMbergs SlaarsArW-ent.

Stuttgart, 23. Juni. Der württembergische Landtag wählte mit 57 von 83 abgegebenen Stimmen den bisherigen Württembergischen Kultusminister Dr. von Hieber (Dem.) zunr Staatspräsidenten, der die Wahl auch annahm.

Das Ergebnis von Boulogne.

WB. Boulogne, 23. Juni. Der Sonderbe­richterstatter her Agence Havas meldet nach Schluß der Verhandlungen der Konferenz: Das deutliche Ergebnis der Konferenz in Boulogne ist die vollkommene Uebereinstimmung der Alli­ierten in der Frage der Hecabnrinderung des deutschen Heeres auf 100 000 Mann. Die Stärke der Polizeitruppen darf nicht über die im Frie­dens Vertrag vorgesehene Anzahl hinausgehen. Bezüglich des letzteren Punktes erhält Frank­reich vollkoinmene Genugtuung.

Die Konferenz billigte die Vorschläge der französischen und englischen Sachverständigen für die Ausarbeitung der finanziellen Klauseln des Vertrages. Die Alliierten, die die deutschen Delegierten am 5. Juli in Spa empfangen, wer­den deren Vorschläge über die Art, in der Deutschland seinen Verpflichtungen nachkonimen soll, entgegennchmen. Unter diesen Umständen murve die Konjecenr veranlaßt, die vvrlänria

geheimgehaltene Summe feftzustellen, die ati Wiedergutmachung verlangt werde. Die ver­öffentlichten Schätzungen schwanken zwischen 90 und 120 Milliarden Goldmark. Diese wird Deutschland in 37 Jahresraten zu zahlen haben, von denen die ersten 5 nicht unter 3 Mlliarden betragen, die anderen werden sich automatisch je nach der Wiederauftichtung der wirtschaftlichen Verhältnisse Deutschlands erhöhen. Um die Forderungen flüssig zu machen, werden die Alliierter: der Internationalen Finanzkonferenz in Brüssel internationale Anleihen vorschlagen, die England zu erleichtern sich verpflichtet.

Vollkommene Uebereinstimmung wurde bei den Alliierten festgestellt bei der Frage der Maß­nahmen, die getroffen werden sollen, falls Deutschland seine Verpflichtungen nicht erfülle.

Die vorgeschlagene Kontrolle der Zollein­nahmen wurde schließlich als Zwangsmaßregel in Aussicht genommen für den Fall, daß Deuffch- lanb tatsächlich seine Jahres Zahlungen in Zu­kunft nicht leisten sollte. Von der Besetzung neuer Gebiete ist in der französischen Presse nicht mehr die Rede. Wahrscheinlich ist den Fran­zosen begreiflich gemacht worden, daß die besetz­ten Rheinlande einschließlich der Pfalz ein ge­nügendes Pfand darstellen.

WR Paris, 23. Juni. Die Blätter äußern sich über das Ergebnis der Konferenz von Bou­logne im allgemeinen noch etwas zurückhaltend. Das „Journal" findet den Gedanken, die inter­nationale Anleihe durch die deutschen Zollein­nahmen sicherzustellen, ausgezeichnet. In der „Action Francaise" heißt es, man könne neu­gierig sein, wie man 1935 beispielsweise die deutsche Zollverwaltung in Ostpreußen otfr Schlesien kontrollieren wolle. „Homme libre' kennzeichnen das Ergebnis der Konferenz durch das Wort: „Eine Konferenz für nichts!" Die „Humanits" ist der Anficht, daß die'Kompen- fationen van Boulogne unendlich weniger seien als die, welche man im Laufe der ersten Zu - sammenkunft in Hythe gefunden habe. Mdn könne mit dem zu erhoffenden Betrag nicht ein mal das zurückzahlen, was die Alliierten Frank­reich während des Krieges vorgeschossen hätten.

Jpu. knifftrbam, 23. Juni. Laut TempS sagte Llovd George nach einer Londoner Meldung in einer Unterredung : Die Zusammenkunft in Boulogne fei in mehr als in einer Beziehung erfreulich gewesen. Die Deutschen basten anscheinend erwartet, ^daß die Mei­nungen geteilt seien, sie würden aber finden, daß dir Alliierten ewig und entschlossen, wie immer, seien. Ueber die Entwaffnung Deutschland? habe die Kon­ferenz auf Grund bes' englischen Vorschlages strenge Beschlüsse gesagt. Auf die Frage wegen des Der- träges der GesamtentschSdigungSsiimme lehnte Lloyd George die Antwort ab. Die Alliierten würden zu- nächst abwarten, welche Vorschläge die Deutschen selbst in Spa machen würden. Lloyd George bemerkt« weiter, er hielt die Lage in der Türkei nicht für ernst.

Frankrsichs Botschafter.

WB. Paris, 24. Juni. Wie Havar erfährt, sei auf Grund beS Beschlusses der Konferenz in Boulogne beschlossen worden, daß sich die Großmächte vam 1. Juli ab in Berlin durch Botschafter vertreten lassen wollen. Von der französiichen Regierung würd« als Botschafter in Berlin der Ehren-Präfident bei Rechnungshoscs, Karl LaurenS, Ritter der Ehren, legion, tu Aussicht genommen. Seine Ernennung werde veröffentlicht, sobald die Zustimmung durch Deutschland erfolgt sei. Laureus war schon ver­schiedentlich von der ftanzösischeu Regierung mit wichtigen Missionen betraut worden.

Aas dem Vatikan.

Ipu. Rom, 24. Jum. In vatikanischen Kreise« heißt eS, daß der Papst in allernächster Zeir eme Eueyklica vorbereitet, welche sich mit dem Schutz der heiligen Stätten in Palästina von der christlichen Be­völkerung in diesem Lande befaßt. Die Rechte der ©Driften werden durch die Errichtung des jüdischen Staate« nls gefährdet bezeichnet und der 'llapft hält es deshalb für aeratcn, jetzt grundlegende Bestimumngeil der englischen Regierung zu fordern, welche den Ehnsten volle Freiheit in Palästina, sichern. Im Vatikan soll ursprünglich beabsichtigt gewesen sein, Frankreich für den Schutz der heiligen Stätten der christlichen Be­völkerung zu bewegen, aber das Verhältnis lautre ich! zum Vatikan ist auf neue Scbwierigkclten gcsto'zeu. die von den französischen Freimaurern veranlaßt jiuy. Es erscheint daher noch zweifelhaft, ob her Vatrksu die wichtige Rolle Frankreich übertragen kann. Dir Frage, den Völkerbund in Anspruch zu nehmen, it auch erwogen worden, aber noch nicht weiter beraten, weil sich noch kein Bild darüber machen läßt, mehlii Mittel dem Völkerbund zur Verfügung stehen, um em< derartige Frage zur Zufriedenheit der christlichen Be­völkerung zu lösen. Die Besprechungen in dicler An, Gelegenheit werden mit verschiedenen einflußreichen Fübrern der katholischen Kirche aus den in Betracht kommenden Ländern fortgesetzt und sollen, wie erwartet wird, in einigen Wochen zu einem Resultat führen, das h«« 6eieiltaten ReaieriMLen unterbreitet wird.