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Erschein! täglich mit Ausnahme der Gönn- und Feiertags

General-Anzeiger

AmMches Organ für Stadt- und Landkreis Saturn

Kr. 136

Samstag den 12. Juni

1920

Das Neneste.

ein« Mitteilung des Präsidenten Fehrenbach

Me Unabhängigen Zehnten den Eintritt in eine ZsalitiollSresicrullg mit bürgerlichen Parteien end-

Siolittt hat den Auftrag gar Bildung eines neuen ^S^ll^Ü^ (HtßCftOIRIltfTVr

Sammeln!

gängigen haben «dgültig abgelehnt, in eine jkÄiÄonLregierung mit bürgerlich« Parteien sinzutreten, für sie kommt nur eine rein sozia- Psche Regierung in Betracht, in der sie die Wehchett haben, den bestimmenden Einfluß aus- Lbeu und in der ihr Programm die Grundlage

vom

ihren Wählern viel verspräche« und jcht stellt sich Me Partei hin und lehnt unter nichtigen Lorwänden, dir ja wild wachs« wie Brom- steren am Wege, jede Mitarbeit für das Voll 6,' sto in dir Bahn« prak­tischer — Ueber die Stellung ta anderen ist noch nichts einwands- stries bekannt. Man wägt — bei den Sozial-

ob man in Me Ovpositioa

taten — hin und

Vergehen oder ol _ ____________ _

tedauern dieses Abwägen, dies« Zögern dop- Wß, tat bn» Ergebnis bet Wählen, d. h. der Wille des Volkes, ton dem wir bereits am TMlnerStag sprachen, so klar ist, daß er nicht ver- tamt werden kann. Er besagt: Wir wollen weder ton links, noch von rechts allein, sondern von Kcks und rechts regiert werden. Dieser Wille d« Volles borf heute, nachdem wir den Weg des

tönen Parlamentarismus beschritten »eher ignoriert mich sabotiert werden.

Mit hebern mit Parteipolitik. Der dreimalheilige Parlamentarismus ist vergessen, der Wille des Volkes wird übersetze«, es geht um

eine und einzige Partei, die man anerkennt. wir sagen: die Krise, in der wir uns im Kreise ^chen, gcht nicht so sehr um Parteien und Par- chrogramme; sie geht hochgelobte Gut des

•yq’^*»* vu* vw Parlamentarismus, um Demokratie und um die Weimarer Ver- WMgl Dessen muß man sich bewußt werden- Der Weg ist klar und gerade, der vor uns liegt. “«Ht muß ihn gehen mit kaltem, klarem Kopf darf nicht wie ein kollernder Truthahn im Krerse herumlaufen. »Her zu mir, wer zur Verfassung und zum Volke

Das ist die Parole, die der Präsident deutschen Volkes aus geben muß! Und unter kuser Parole wird sich unser Voll sammeln!

Die Unabhängigen lehne« ab.

Der Reichskanzler hat infolge des ihm ge­wordenen Auftrages zur Kabinettsbildung an

Abg. C r i e s p i e n von der Unabhängigen sozialdemokratischen Partei ein Schreiben gerich- in dem er aus führt:

Zm Lösung der mir gestellten Aufgabe wende ich mich zuerst an die Leitung der unab- Songigen sozialdemokratischen Partei Deutsch- mnds. Die Wahlen brachten der unabhängigen iozmldemokratischen Partei 80 Mandate und nta^en sie damit zur zweitstärksten Partei des kunftzgen Reichstags. Die Beteiligung der un= gängigen sozialdemokratischen Partei an der Legierung ist deshalb das nächstliegende. In ^ibrer jungen deutschen Republik erscheint mir .^ Teilnahme der unabhängigen sozialdemo- ftfst n Partei an der Regierung aber deshalb besonders notwendig, weil nur durch eine *9 "Nks hin verstärkte Koalitionsregierung U« republikanischen Einrichtungen gegen Zugriffe von rechts verteidigt, reaktionäre Atten- auf den Achtstundentag und die sozialpoli- Errungenschaften der Nachkriegszeit ab- s wendet werden können und eine auswärtige rburchgeführt werden kann, die den vepu- !;,,^"sscherr und pazifistischen Ideen der weit knsspricht^^ Mehrheit des deutschen Volkes

Anschließend bat der Reichskanzler Herrn cJ^n zu einer Besprechung, wobei er zum auf die Dringlichkeit dW Regierungsbil-

düng wegen der in Spa zu führenden Verhand­lungen hinwies.

Auf dieses Schreiben ist am 11. Juni nach­mittags eine Antwort der unabhängi­gen sozialdemokratischen Partei, gezeichnet Crispien, eingegangen, die folgender­maßen lautet:

Sehr,geehrter Herr Reichskanzler! Im Auf­trag« des Zentralkomitees der unabhängigen sozialdemokratischen Partei Deutschlands über­mittele ich Ihnen folgende Antwort auf Ihre Einladung vom 11. Juni zu einer Aussprache über den Eintritt von Mitgliedern unserer Par­tei in die neu zu bildende Regierung: Die unab­hängige Sozialdemokratie kann nicht in eine Re­gierung eintreten, die sich die Mederaufrichtung der im Kriege zusammengebcochenen kapitalisti­schen Ausbeutungswirtschaft zum Ziele gesetzt hat und zur Niedechaltung des Proletariats den Militarismus neu belebt und stärkt, wie es die

bisherige Koalitionsr>

ig getan hat. Der

Eintritt der unabhängigen Sozialdemokratie in eine solche Regierung würde eine Unterstützung der konterrevolutionären PoUtik bedeuten, die sie grundsätzlich bekämpft hat und wäre eine Preis­gabe ihres Programms und Verrat an den In­teressen der Arbeiter, Angestellten, Beamten, Kleingewerbetreibenden und Kleinbauern, die der unabhängigen Sozialdemokratie bei der Reichs tags wähl Stimme und Vertrauen geschenkt haben für die Fortsetzung Hrer Politik des rück­sichtslosen proletari schemKlassenkcrmpfes, mit dem Ziel der Beseitigung der kapitalisiisch-milita- ristischen Klassenherrschaft. Zur Erkämpfung dieses Zieles ist die unabhängig Sozialdemo- kvatte zu Beginn der Revolution in eine gemein­

staatlichen Bürokratie, der kapitalistischen Par­teien und des alten Militarismus getrieben, so- daß die unabhängige Sozialdemokratie gezwun­gen war, aus der Regierung aus zutreten, um nicht mitschuldig zu werden bei der Wiederbe­lebung des Kapitalismus,'des Militarismus und der von ihnen ins Werk gesetzten blutigen Ge- waktpolitik gegenüber der revolutionären Arbei­terschaft. Die seitdem betriebene rechtssozia­listische Koalitionspolitik mit kapitalistischen Parteien hat dazu geführt, die wahren Machtver- Hältnisse zu verschleiern und die Arbeiterklasse in ihrem Vormarsch zu behindern. Die Erstarkung der Reaktion, wie es bei den Reichstagswahlen zum Ausdruck gekommen ist, ist nur die Folge der rechtssozialistischen Kompromißpolitik mit den geschworenen Feinden der Arbeiterklasse und kann nicht bekämpft werden durch die Fortsetzung der das Proletariat verwirrenden und spalten- dm KoalitionSpolitik, sondern nur durch eine grundsätzliche, klare und konsequente sozia­listische Politik, die die Besitzergreifung der poli­tischen Macht durch das Proletariat und dessen Alleinherrschaft bis zur Verwirklichung des Sozialismus erstrebt. Ergibt sich aus der Ent­wickelung der Revolution die Notwendigkeit einer sozialistischen Regierung, so kommt für die un­abhängige Sozialdemokratie als Uebergang nur eine rein sozialistische Regierung in B etva ch t, in der sie die Mehrheit hat, den bestimmenden Einfluß ausübt und in der ihr Programm die Grundlage der Politik bildet. Durch diese Antwort dürfte auch nach Ihrer Ueberzeugung die von Ihnen gewünschte Aus­sprache gegen standslos geworden s'e in. *

Verschiedene Berliner Blätter finden, daß die Ablehnung des Versuches, mit den Unab­hängigen zusammen eine Regierung zu bilden, in ziemlich brüsker Farm erfolgt ist. — Der „V o r- w ä r t s" sagt, die Unabhängigen hätten mit der Ablehnung die Bildung einer Rechtskoaltion er­zwungen. Ihre Begründung dieses Schrittes enthalte eine Häufung von falschen Voraus­setzungen und Unwahrheiten. Sie hätten ihre Bedingungen stellen können, um die Sozialdemo­kratie in ihrem Bestreben, das Steuer weiter nach links zu drehen, zu unterstützen. Die Unab­hängigen erklärten auch jetzt, Deutschland ganz allein regieren zu wollen, obwohl erst am 6. Juni nur 4,8 Millionen Stimmen für sie abgegeben wurden und 20,4 Millionen gegen sie und ob­wohl bei den Reichstagswahlen 5,5 Millionen Stimmen für die Sozialdemokratie abgegeben wurden argen die 4,8 Millionen Stimmen für die Unabhängigen. Das deutsche Volk werde jetzt die Regierung bekommen, die die Unabhängigen gewollt hätten, nicht die unabhängigen Wähler, die über den Erfolg ihrer Stimmenabgabe vor Erstaunen auf den Rücken fallen werden.

Keine Neuwahlen in Preußen.

In politischen und parlamentarischen Krei­sen Preußens war bis vor kurzem vielfach^ die Ansicht vertreten worden, bald nach den Reichs­tagswahlen müsse auch die verfassunggebende preußische Landesversammlung sich selber auf- lösen, um einem neugewählten Landtage Platz zu machen, auch wenn das Verfassungswerk bis dahin noch nicht abgeschlossen sein sollte. Wie wir hören, ist man neuerdings von diesem Gedanken wieder obgekommen, vertritt vielmehr den Stand­punkt, daß die verfassunggebende Londesver- sammlmrg die Verfassung unter allen Umständen, freilich auch mit möglichster Beschleunigung, ver­abschieden müsse. Me Neuwahlen in Preußen sind also keinesfalls vor dem Winter zu erwarte«.

Für öen Anschluß an Bayern.

WB. Wien, 11. Juni. Wie die „Neue Freie Presse" meldet, faßte der Salzburger Landtag gestern folgenden Beschluß: Der Landesrat wird beauftragt, den Anschluß an Deutschland bezw. an Bayern nach wie vor energisch^ weiter zu verfolgen. Es wurde getrennt abgestimmt. Die Worte „bezw. an Bayern" bildeten den zweiten Antrag, der ohne die Stimmen der Sozialdemo- fraten. angenommen wurde. Die sozialdemo- kratische Partei kennzeichnete ihren Standpunkt dahin, daß sie nur für den Anschluß der ganzen Republik an das Deutsche Reich und nicht für land erweisen Anschluß eintrete.

Die Deutsch-Amerikaner für Deulschlands Befreiung.

Ipu. Washington, 10. Juni. Deutsch ameri­kanische Blätter weisen die deutschen Abkömmlinge in Amerika auf den von den amerikanischen Iren ge­führten Kamvk für ihre Freiheit hin. Im Aiffchluß

Herkunft ein Gebot der Stunde ist, wenn sie in der Haltung der amerikanischen Iren ein nachahmens­wertes Beispiel sähen. ES gäbe nichts größeres in der Welt als für die Sache einer geknechteten Volkes zu kämpfen. Nichts heiligeres sei in der Welt, als biefen Kampf zu führen, wenn das geknechnete Volk das eigene Brudervolk ist. Da haben wir unsere Auf­gabe, wenn wir überhaupt politischen Einfluß besitzen. Frankreich will an dem Versailler Vertrag nicht rütteln lassen, obwohl er nicht nur von allen Deutschen, son­dern von den Liberalen und Einsichtigen aller Länder verurteilt wird. Pari» will dieses gegen das Leben des deutschen Volkes gerichtete Mordinstrument nicht aus der Hand geben. Alle Welt weiß, daß es sich nicht mehr um den Kaiser nicht mehr um den Mili­tarismus, nicht mehr um die Demokratie handelt, son­dern um jenen Wunsch des „Tigers" daß 20 Millio­nen Deutsche zu Grunde gehen sollen, indem ihnen die Lebensbedingungen abgeschnitten werden.

Die Verhandrungen mit Kraffin.

Ipu. London, 11. Juni. Krassin hat die von England gestellten Forderungen auf Zurück­sendung aller englischen Gefangenen in Rußland und Englands Ausschaltung von der russischen Propaganda von der Räteregiemng eingewilligt erhalten und Lloyd George davon Mitteilung gemacht. Lloyd George verwahrt sich in ent­schiedener Weise gegen die von der französischen Presse gegen ihn erhobenen Beschuldigungen, daß er einseitig Beziehungen mit den Bolsche- wisten anknüpfen wolle. Er betont, daß die jetzigen Verhandlungen nur auf Grund von Be­schlüssen ausgenommen wurden, an denen Cle- mencau und Millerand mitgewirkt hätten. Mit Krassin hatte der Minister eine neue Besprechung, in dem er ihm vorstellte, daß England ver­suchen wird, die Verbündeten davon zu über­zeugen, daß sie den Handel mit Rußland frei- geben, die Blockade aufheben, jedoch nicht ajfi= ziell Handelsbeziehungen anknüpfen wollen, so­lange nicht die politischen Verhältnisse in Ruß­land mehr geklärt sind. Lloyd George stellte jedoch in Aussicht, daß dies sehr bald der Fall sein könne, wenn sich erweise, daß der private Handel keinerlei Störung erfahre und für beide Teile befriedigend verlaufe. Rußland werde auf diese Weise völlig frei handeln können, ohne sich vorerst zu binden oder Verpflichtungen auf sich zu nehmen. Krassin schien damit einver­standen zu sein, wenn Rußland nur erlaubt werde, in London und Paris eigene Handels­büros zu unterhalten, in denen nur Sachver­ständige tätig sein sollen.

Polrüschsr Generalfkadsberrchr.

WB. Kopenhagen, 11. Juni. Nach einem Telegramm aus Warschau besagt der polnische Generalstabsbericht: Zwischen Düna und der oberen Beresina brach die polnische Gegen­offensive in schweren Kämpfen den Widerstand des -Feindes. Es kam zu einem Ausgleich der Front, lodak die Kämpfe jcht wieder in dem

Gebiet stattfinden, wo die bolschewistische Offensive ihren Ausgangspunkt genommen hat. In den letzten Kämpfen erlitt der Feind be­deutende Verluste. Die 12^ 18. und 53. bolschewistische Division wurde vollständig auf­gelöst. An der Düna versuchte der Feind Widerstand in starken eingemauerten Stellungen, die vom Krieg herstammten, zu leisten. Beim Brückenkopf Krem, jenseits des Dnjepr, sprengte» polnische Abteilungen dort vereinigte bosche- wistische Streitkräfte auseinander und machte» eine Anzahl Gefangene. Sie erbeutet« Maschinengewehre und zwei schwere Geschütze. Zwischen Dnjeper und Dnjester machten die polnisch-ukrainischen Truppen bedeutende Ford schritte. Polnische Abteilungen besetzten big Stadt Dumas.

Regierungskrise in Oesterreichs

WB. Wien, 11. Juni. Die »bozialdemokratische Korrespondenz' veröffentlicht folgendes Communiqus t Die Verhandlungen zwischen den Koalitionsparteien über die Vermögensabgabe haben bisher zu keinem Abschluß geführt. Auch bei den Verhandlungen du Regierung über die DersassungSreform war es bisher nicht möglich, die schroffen Meinnngsverschiedenheite« M überbrückm. Die Organisation von bewaffneten Heimwehren durch führende Männer der christlich-sozia­len Partei in Trrol nnd Salzburg hat die GegensStzr durchaus verschärft. Außerhalb der Nattonalversamm- lung erheben die christlich-sozialen Parteiführer gegen die Regierung, an der die christlich-soziale Partei teil- nimmt, Tag für Tag die schwersten und unsachlichste« Vorwürfe. Die aus diesen Ursachen entstandene Krise der Koalitton wurde durch die Vorgänge in der heu­tigen Nationalversammlung wcsenüich verschärft. Die christlich-soziale und großdentsche Koalition trat gegen den Staatssekretär für Heerwesen aus und stellte die unannehmbare Fordernng, daß der Erlaß über die Vertrauensmänner der Soldaten zurückgezogen werde. Der christlich-soziale Parteiführer !kunschak beleidigt« nicht nur den Staalosekretär für Heerwesen gröblich, sondern drohte auch offen mit ber Sünbigmtg der Koa­lition. Die Drohung wurde von allen Parteien mit demonstrativem Beifall ausgenommen. Angesichts die­ser Umstände ersuchte der StaatSkanzler Renner und die sozialdemokratischen Staatssekretäre und Unter­staatssekretäre den Verband der sozialdemokratischen Abgeordneten um die Ermächtigung, zu demissionieren. Der Verband nahm diese Absicht zur Kenntnis.

— Wien, 11. Juni. Der heutige Tag galt bet Erledigung der mit der Krise zusammenhängenden Formalitäten. MttagS beschloß der KabinettSrat, seine Gesamtdemission zu geben. Der Präsident nahm biefen Schritt zur Kenntnis und betraute das bisherig« Kabinett mit der Fortführung der Geschäfte. Abends nahm der Hauptausschuß Des Parlaments Die Demission der Kabinetts gleichfalls zur Kenntnis. Morgen vor­mittag werden beim Präsidenten die Verhandlungen mit den Parteiführern beginnen, die den Zweck haben, die Entscheidung des HauptausschusseS vorzubereiten. Die Parteien pflegen fortgesetzt Beratungen. Die Christlich-Sozialen haben für Dienstag und Mittwoch Vertreter aus den Lärrdern nach Wien berufen.

Millerand über die PoMik im Orienl.

WB. Paris, 10. Juni. Heute vormittag galt Millerand im Kammevausschuß für auswärtige Angelegenheiten Aufllärung über die Politik im Orient, insbesondere über den türkischen Frie­densvertrag. Nach dem „Temps" erklärte der Ministerpräsident, der Beschluß, die Türkei als asiatische Macht zu erhalten» habe notwendiger Weise zur Folge gehabt, daß man dieser Macht eine territoriale Beständigkeit gegeben habe. Da­durch hätten die Abkommen, die zwischen Frank­reich und England 1916 getroffen worden seien, abgeändert werden müssen, was eine Neuregelung in Kleinasien erforderlich mache. Der Sultan bleibe in Koustantinopel, aber die,interalliierte Kommission habe die Aufgabe, über die Freiheit der Meerengen und die Entmilitarisierung der europäischen und asiatischen Küsten zu wachen. In Asien werde die Türkei von unabhängigen Staaten umgeben, die unter die Kontrolle der alliierten Rtächte gestellt würden. Die alliierten Mächte hätten wegen der Erhaltung der Türkef als asiatische Macht ihr Zugeständnisse machen müssen. Auf diese Weise werde ihr Cilicien zu­künftig angehören, das aber in die wirtschaftliche Zone Frankreichs einbegriffen werde. Miller and gab alsdann Aufklärung, üb er die Frage von Mosul und über die Petrolcumquellen Mesopo. Lamiens und erklärte, Clemenceau habe Lloyd George in der Frage von Mosul nadfgegeben, um die Regelung der Frage von Syrien herbeizu- führen. Diese Abmachungen habe er halten müssen. Nach dem „Temps" fanden die Auf­klärungen Millerands die Zustimmung des Aus- schusses.

* Der frühere fächsischeMinistsrpräsidentDr.Grad» naucr, der an neunter Stelle auf der sozialdcmo« frariftfjen Reichsliste staub, ist nicht wiedergewählt worden, da nur die ersten sieben Namen der Reichslisttz für die Stahl in Betracht komme«.