General-Anzeiger
Amtliches Organ für Stall» und Landkreis Sanan
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an 117
Donnerstag den 20. Mai
1920
Das Neueste.
Der Reichsrat bat die neue Reichsgetreideord- Mg angenommen, in der an der Zwangsbewirt- jdditnug sämtlicher Getreidearten festgehalten wird.
Die Fortsetzung der Hyther Konferenz findet Nsbrjcheinlich in London statt
Räch Meldungen aus Moskau find dort Un= nilen gegen die Sowjet-Regierung ausgebrochen.
PoiircarS hat seinen Rücktritt als Präsident tat Wiedergutmachungskommission erklärt.
Die Deutsche Nationalversammlung.
Mt tausend Hoffnungen folgte das deutsche M den Männern und Kamen, die im Aufträge ja Natron, gesalbt mit dem Tropfen demokra- tifchen OeLes, nach Weimar zogen, um das neue Ärich aus der Taufe zu heben. Man schuf Brief- ratrien und andere Gedenkzeichen, die die kraftstrotzende Eiche im Felde zeigen, als stolzes Symbol der Nationalversammlung. Goethe und Schiller und die Nationalversammlung in der jsrrnkfurter Paulskirche standen als Taufpaten M der Wiege des neudeutschen ParlamentariS- mus, der in Weimar seine Schwingen entfal- Är. Don Weimar zog man nach Berlin in den Reichstag, der in goldenen Lettern die Aufschrift -eigt: »Dem deutschen Voll." Gestern ist nun diese Nationalversammlung, die uns die Der- fchung gegeben hat, zu ilyrer legten Tagung zu- sMnengoweten und heute wird sie aller Wahr- MaKchkeft nach endgültig auSeinandergehen, M Änem neuen Parimnen^ aas am 6. ^i. Mcchkt werden soff, Platz zu machen. Wenn auch heute nach nicht die Auflösung eintritt, sondern dem Buchstaben nach die Nationalversammlung M Ausübung ihnes Amtes bis zum Zusammen- kkitt des neuen Reichstages berechtigt bleibt, so bedeutet doch die heutige Si-tzmrg den großen Abschied und damit den Abschluß einer geschichtlich Mgemedr wichtigen Periode.
Wenn wir heute einen kurzen Blick nach rückwärts auf das 'aummehr bald gewesene Par- l«nent werfen, so wich man finden, daß die Nkrtionalverfammlung, um deren Haupt in Weimar der Glorienschein nationaler Sendung stewobe» wurde, nicht immer das war, was tone itfbe und abertausende deutscher Frauen und Ätna von ihr erhofft hatten. Trotzdem muß gesagt werden, daß das Parlament in her verhältnismäßig kurzen Zeit von Februar bis heute eure bedeutende Arbeitslast bewältigt hat, wenn wir auch mit dem „W«" nicht immer einverstE- waren. Es wird deshalb auch niemand leug- M, daß die Nationalversammlung nicht die Erfüllung aller Wünsche gebracht hätte. Selbst in « Mefäheitsparteien ist man von her geleistet
Arbeit nicht restlos beftredigt. Dar allen Dinge« muß gesagt werden, daß die NaLonal- "ersmumlumg wach und nach eine Einrichtung geworden ist, mit der wir uns absolut nicht einver- Wen erklären können, zu einer Partei- brrsammlung. Partei oben, Partei unten.
Partei führte im neuen Deutschland das Zepter. Im Staat, der hinter uns liegt, hatten tor eine Stelle, die wie «in ruhender Pol über ®ot Parteien stand; die Autorität, die hinter der stand, gab trotz aller Unzulänglichkeit des Wägers der Krone, den leitenden Männern Rückendeckung für die nötige Unabhängigkeit und Objektivität, die wir im neuen Staat so schmerz- l>Ä bermiffen mußten. Heute ist man soweit, »aß^man in den Trägern der höchsten Gewalt 'nt Staate nicht mehr die Sachwalter des Volkes, Mder» die Beauftragten der Parteien erblickt, ^ain mich sich deshalb fragen, was unter diesen Umständen von der „Nationalverfammlung* für "kser Volk als Nation übrig blieb und übrig
Wir sind der Ansicht, daß daS Parlament W nur her Fechtboden der Parteien fein darf.
Eine weitere Schattenseite des neudeutschen Erlamentarisnlus war die teilweise zu verzeich- unde Gleichgültigkeit gegenüber den b»hen Aufgaben, das mangelnde Derantwortlich- ^bewußtsein, das die Nationalversammlung 'beseelt^. Wir erinnern z. B. an den Klageruf ”® Präsidenten Fehrenbach: „Es ist ein Elend, die Heroen nicht hier sind und im Re- 'murant sitzen." Und diese Klage wurde laut, die Einkommensteueworlage zur Beratung
8unz gewiß keine unwichtige Sache und !'cher auch kein Pappenstiel für den Bürger. Hier PS* sich eine erschreckende Gleichgültigkeit der putschen Volksvertreter gegenüber ihren schwer- ^Mnden Aufgaben und ihren Pflichteil gegen- dtr dem deutschen Volte. Aus dieser Gleich- wltiflleit die ihre verschiedene Ursache hat,
müssen wir herauskommen, was eintreten wird, wenn wir dazu übergehen, alle samt am Staate mitzuarbeiten. Einer für alle und alle für einen! Wir erwarten deshalb von dem neuen Reichstag, daß er einmal die Hoffnungen, die die Nationalversammlung nicht erfüllt hat, und die wir auf ihn übertragen, erfüllt und zum anderen Male, daß er bringt: Die Bewahrung vor dem Bürgerkrieg, die U e b e r w i n d u n g d e s Klassen- kampfes, den Wiederaufbau der Volkswirtschaft und damit der nationalen Kraft, die Erhaltung und Festigung der Reichseinheit, somit die Wiederherstellung des deutschen Ansehens in der Welt! rh.
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Präsident Kehrend ach eröffnet die Sitzung und gedachte des verstorbenen Abgeordneten Wurm (11. S.H zu dessen Ehren sich die Abgeordneten von ihren Plätzen erheben. — Zweite Beratung des Gesetzentwurfes über die steuerliche Behandlung der iin ReichsauSgleichsgesetz und im Enteig - nungsgesetz geregelten Ansprüche und Verbindlichkeiten. — Abg. Schiele (butl.): Die Tragweite des Entwurfs ist sehr groß und zum Teil eine Kompensation des Ausgleichsgesetzes. Insofern müßte es angenommen inerten. Etwas anderes ist es mit den Bestimmungen, die die Enteignung betreffen. Sie enthalten große Ungerechtigkeiten. — Abg. Dr. Recker- Hessen (D. Vpt.t begründet Anträge, welche die Jntereflen der Ausländsdeutschen schützen sollen. — Reichsfinanzmini ter Dr. Wirth: Die Abänderungen des Ausschusses haben für die Regierung die Grenze des Möglichen erreicht, doch will die Regierung ihnen znstimmerr. Die Anträge Dr. Becker sind aber unannehmbar. Die finanzielle Not der Reiches ist so groß, daß wir nicht alle Ungerechtigkeiten, die aus dem Kriege herstammen, von rechtswegen wieder gutmachen können. Die s ch w e* bende Schuld des Reiche» steigt int Monat um 3-4 Milliarden.— Abg. Wald- 8Ä.SÄÄSÄ: W«Ä dem Antrag Becker zu. — UntsrstantZsckrctär Müller vom Wiederaufbaiiiuknistcrinm empfiehlt die Slnnahme des Gesetzes, weil bei dessen Ablehnung die Anslandrtzeutschen die Leidtragenden seien. — Der Gesetzentwurf wird nach weiterer Debatte nach den Vorschlägen der Ausschusses mit einer Abänderung gemäß einem der Anträge Becker ivelcher liguidierte landwirtschaftliche Unternehmen in das Gesetz einbe- zieht, angenommen. Der Gesetzentwurf wird auch in dritter Lesung angenommen.
Zweite Beratung der von den Abgg. Schneiver- Sachsen (Dem.), GieSling (Z.) und Genoffen emge- brachten Eutwutt «ineS Gesetze» über weitere Aus- dehnnng der VersicherungSpflicht in der Ang estellten» er sich er» ng. — Abg. Hoch (S.) beantragt, die Grenze der Versicherung?» Psticht statt auf 15 000 auf 25 000 Mark festzusetzen. — Abg. Giesling (Z.) bittet, diesen mit unbegründeter Plötzlichkeit gestellten Antrag abzulehnen, ebenso Abg. 88 eilst aufcit (Dem.), der den Antrag Hoch aus Wahlagitation zurückführt. — Abg. De. SRumm (bntL) hält ein Heraufsetzen der Versicherungsgrenze für zweckmäßig, der Antrag Hoch sei aber agitatorisch. — Abg. Dr. Most (D. Vpt.) betont, daß die Deutsche VoÜspartei schort im vorigen November die Heraufsetzung der Dersichenmgsgrenze. beantragt hat. — Reichsarbeitsministee Schlicke: Der Frage der Verschmelzung der Arbeiter- und Angesiellten- versicheruug sind wir noch nicht näher getreten. — Der Antrag Hoch wird a d g e l e h n t. Die Vorlage wird in der KommissionSfassung mit einigen unwesentliche« Aenderungen angenommen, ebenso in dritter Lesung. •
Zweite Beratung eines Gesetzentwurfes betreffend Aufhebung der Militärgerichts bar- k e i t in Verbindung mit dem Gesetzentwurf betreffend die Stellung der Heeresjustitiare. — Nach einem sehr ausführlichen Bericht des Abg. Dr. Schücking (Dem.) über die Ausschustvsrhandlungen teilt Präsident Felniinbach mit, daß die Opposition der Rechten bei der zweiten Lesung deS Gesetze» keine Schwierigkeiten mache, dagegen gegen eine dritte^ Lesung am morgigen Tage Widerspruch erheben würde. Es sei aber imwahrscheinlich, am Freitag vor Pfingsten noch ein beschlußfähiges Haus beisammen zu haben. Das wäre dann ein unrühmliches Ende der^National- versammlung. — Abg. Löbe (S.): Meine Partei will das wichtige Gesetz unter allen Umständen durch- beraten. — Abg. von Gräfe (Ntnl.): Bei der Wichtigkeit der Gegelistandes können wir auf die gesetzmäßigen Fristen zwischen den Lesungen nicht verzichten.
— Abg. von Payer (Dem.) Die rechte miK die Notlage des Hause» anSnutzen. — Hierauf wird gegen
8 Uhr in die Beratung der Vorlage eingetreten. — Abg. von Gräfe (Dntl.) tritt für die Militärgerichtsbarkeit ein und begründet eine Anzahl Eventualan- träge auf Abänderung des Gesetze». — Abg. Stückle« (Soz.): Der Gesetzentwurf entspricht der Ver- faffung und diese ist der Ausdruck des Bolksivillens. Mit der Verhinderung der Amnrhnie des Gesetzes würde die Rechte nur eine Galgenfrist gewinnen. — Mg. Meißner (Dem.): Die Militärgerichtsbarkeit bat höchstens im Kriege oder auf hoher See Berechtigung. Wir w»llen eine auf dem Ehrgefühl des Soldaten ausgebaute Disziplin. Auch Disziplinarstrafen müssen fein. Aber eine PttlitärgerichtSbarkeit ist nicht nötig. Sie beruht auf einer Ueberbebung des Soldatcnstande». (Unnlhe und Lachen rechts.) — Abg. Seeger (11. S.) beantragt eine Reihe von Abänderungen der Aurschustbeschlüfse, die noch lange feine befriedigende Umaestaltuna bei Gerichtswesens
beim Militär barftettten. — Ein Regierungsvertreter bittet, diese Anträge abzulebucn. — Abg. SmneiSer- Franken (Bavrischc Volksp.) stimmt dem Gesetzentwurf zu. Seiner Partei lägen aber dabei politische Motive ober ein Mißtrauen gegen Mannschaften und Offiziere der Reichswehr fern. — Paragraph 1 (Beantragung von Strafen bei Militärstrafsacheu) wird gestrichen. Der Gesetzentwurf betreffend die Militärgerichtsbarkeit wird im übrigen nach den Beschlüssen des Ausschusses angenommen, ebenso dasjenige betreffend die Heeresjustitiare.
Da»Hans erledigt hierauf eine Reihe von Petitionen.
Morgen 10 Uhr Interpellation Lobe (Soz.) wegen der Verwendung farbiger Truppen im besetzten Gebiet und andere Interpellationen.
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Gestern abend wurde in der Nationalversammlung noch ein DringlichkeitSanttag eingebracht, der die sofortige Aufhebung des Belagerungszustandes für das ganze Reich verlangt.
Eine gestSrke
WählerversamMimtg.
WB. Sudwigshafen, 20. Mai. In einer von der Deutschen Volkspartei einberufenen großen öffentlichen Versammlung, ui welcher Dr. Strese- mann über die politische Lage sprechen wollte, setzte auf der Galerie ein ohrenbetäubendes Gejohle ein, so- ban es dem Redner unmöglich war, sein Referat zu halten. Seine wiederholten Versuche, sich Gehör zu verschaffen, wurden jedesmal vereitelt: Schließlich wurde der Tumult derartig groß, daß die Versammlung geschlossen werden mußte. Von der Galerie wurde eine Anzahl Stühle in den Saal geworfen, wodurch eine Panik entstand. Eine Anzahl Personen wurden verletzt. Ein herbeigemfcnes Polizeiaufgebot räumte schließlich den Saal.
EngläNÄsr und Jlalisner für Obersch!efien?
~^5OhJB<i>rtiMau^
verlautet, daß die französtschen Truppen m Obsxfqüeireu durch Engländer und Italiener ersetzt werden sollen. Eine amtliche Bestätigung war nicht zu erlange«.
Der KeimtrauspsrL -er Kriegsgefangerre«.
Das internationale Komitee vom Roten Kreuz in Genf teilt mit: Auf Einladung des internationalen Komitee trat am 10. Mai in Berlin eine Konferenz zusammen, die den Zweck verfolgte, gemeinschaftlich mit dem neuernannten Beauftragten des Völkerbundes Prof. Frithjof Nansen den jetzigen Stand der Kriegsgefangenen fgstzustellen und die Mttel und Wege für den HeimtranSport der «och in Gefangenschaft befindlichen Angehörigen der deutschen, öster- reichisch-ungarifchem und russischen Armeen zu erörtern. Außer Nansen nahmen an der Konferenz teil: Vertreter der ReichZoegierung und des Auswärtigen Amtes, der Reichszentralstelle für Kriegs- und Zivilgefangene, des Heeresabwicklungsamtes fowie der österreichischen, der uugarif^en und der Sowjetregierung. Das iniec- natiowale Komitee war vertreten durch ein Mitglied. Profesior Bernard Bouvier (Genf), der den Vorsitz führte und drei Delegierte. Im Laufe der Verhandlungen trugen die Regie- run^bertreter ihre Vorschläge und Wünsche in Bezug auf die beschleunigte Durchführung des Gefangenenaustausches vor und baten Nansen, sie dem Völkerbund sofort zu unterbreiten. Es handelt sich hauptsächlich um die Gewährung von Krediten und die Bereitstellung von Tonnage, Bekleidnngsstücken und Verpflegungsmitteln. Nansen betonte, der Völkerbund müsse diese große hmnanitäve Aktion zu einem befriedigenden Abschluß bringen. Dazu wäre auch eine genrein- fchllftliche Arbeit mit bem internationalen Komitee in Genf unerläßlich. Der Völkerbund sollte auch die bereits geschaffenen und arbeitenden Organisationen, besonders den vor einigen Tagen angefangenen deutsch-russischen Austausch nachdrücklichst unterstützen. Außerdem müßten unter Anwendung diplomatischer Verhandlungen neue Landwege eröffnet werden, um eine größtmöglichste Anzahl Gefangener in Rußland und Sibirien vor Einbruch des Winters nach Hause schaffen zu können.
Die neue Reichsgetreideordnung.
(Beibehaltuvg »er Zwangswirtschaft.)
WB. Berlin, 20. Mai. Der ReichSrat hat die neue ReichSgetreideordnung für die Ernte 1020 angenommen. In dieser Verordnung wird an der Z w a n g S b e w i r t i ch a f t n n g sämtlicher G e - treidearten festgehalten. .Hafer unterliegt wiederum der Zwangswirtschaft. Die neue Verordnung über die Versorgung mit Herbstkartoffeln aus der Ernte 1920/21 sieht ebenfalls von der freien Wirtschaft ab. Das bisherige Verfahren soll eben derart geändert Werben, daß die landwirtschaftlichen Genossenschaften und Organisationen des Kartoffelhandels mit den Landwirten Verträge über die Lieferung von Kartoffeln abschließen sollen. Für 'bei Fall, daß die Verträae bis 1. traust 1920 über zusammen 120
Millionen Zentner lauten, sieht die Verordnung von einer weiteren öffentlichen Bewirtschaftung ab und überläßt den verbleibeude» Rest der Srate den St» zeugern.
Austritt Poinearss aus -er Wie-ergulMachungs Kommiffimt.
Einer Wolff - Meldung zufolge hat PoincarS, der nach feinem Rücktritt von der Präsidentschaft her Republik zum französischen Vertreter in der Wieder» gutmacbungSfommifiion ernannt Worten war und darin den Vorsitz führte, seine Entlassung erngerticht. An seiner Stelle ist der Pariser Deputierte SoeiS Duboi» zum Vertreter Frankreich» in dieser Ko«»- Mlssion ernannt worden.
In Besprechung diese» Rücktritt? Poinears» schreckst da? „Journal", e$ sei unbestreitbar, daß die in Hythe inS Auge gefaßte Kombination die VoranSsetzungen des Vertrage? von Versailles änderte. Da die Regierungen es übernommen hätten, eine Sesamtentschä» digung fcstzusetzcn, sei der WledergutmachungSkommisfi«! ein Teil ihrer Arbeit entzogen. Diese Aenderuvg allein würde schon genügen, den Rücktritt Poincar^S zii erklären; aber es seien auch andere Puntte zu berücksichtigen. Die neue Lösung könne wohl die fron« zösischen Interessen wahren, aber die Weigerung, die Priorität für die verwüsteten Gebiete anzuerkenne«, habe eine moralische 'Wirkung, die wohl auch zu dem Schritt PoincaräS beigetragen habe, andererseits sei der neue Vertreter Frankreichs bei der Wiedergutmachungskommission wohl am besten für dir neue Auslegung gualifiziert. Dubais sei Berichterstatter für alle Vorschläge hinsichtlich der Wiedergutmachung gewesen; die Kommission werde ihn jedenfalls zum Präsidenten wählen.
Forrseyung -er hyther Moufereuz.
WB. Ssurfterdam, 20. Mai. „Ailgcwe« Hon^ delrblad" meldet aus Paris: Die Konferenz in Htztbe findet wahrscheinlich ihre Fortsetzung in London. Llopb George deutete an, daß er während des Kriege? »tt l^iWÄWSti?« französischen Sachverständigen weiter cntSgearbeifei iütc, reifen Millerand und die Sachverständigen nach London.
Amerika un- -ie Brüsseler Finanzkonserenz.
WB. Amsterdam, 20. Mai. „Telegraaf* meldek aus New Aork: Der Sekretär des Völkerbünde» verständigte die Regierung der Vereinigten Staaten, daß die Finanzkonserenz in Staffel ausgeschoben ist. Dem „Journal" zufolge soll das Wast-ingtouer Staatsdepartement für eine offizielle Beteiligung an der Konferenz sein, obwohl Amerika nicht Mitglied des Völkerbundes ist, während Mlson nur Delegierte entsenden will.
Abslauen -er sranzöftschen Streikbewegung.
WB. Paris, 19. Mai. (Haoas.) Heute morgen begann die erste Sitzung des nationalen Bundeskomitres. 35 Nationalfödcrationcn, 72 Vereinigungen aus den Depardemcnts und Delegierte Elsaß-Lothringens waren anwesend. Die Aussprache wurde mit 'einem Exposö von Jouhoux eröffnet, der kurz die Entwicklung des Streiks schilderte. Er wird seine Rede heut« vornrittag fortsetzen.
WB. Paris, 19. Mai. Die Bergleute in den Departements Pas-de-Ealais und Nord nehmen die Arbeit am Donnerstag wieder auf
WB. Paris, 19. Mai. Nach dem „Journal" haben die Transportarbeiter gestern abend be- schloffen, die Arbeit wieder curf,zunehmen.
WB. Paris, 19. Mai. Das Elektro-Syndikat und der Kraftstronr-Verband richteten an ihre Mitglieder die Auffordemng, die Arbeit morgen wieder mrfzunehmen.
WB. Paris, 19. Alai. (Haoas.) Auf den gesamten Eisenbahnlinien ist die Lage unverändert. Auf den Staatsbahnen haben achthundert Arbeiter die Arbeit wieder ausgenommen.
Anruhen in Moskau.
Ipn. Warschau, 19. Mai. Zahlreichen Nach, richten aus Moskau zufolge sind dort Unruhen gegen die Sowfet-Regiemng ausgebrochen, die auf verschiedene Gründe zurückzuführen sind. Zunächst hat die Mobilisation von nahezu 70000 Arbeitern und Bauern vielfach zu Protestkundgebungen Veranlassung gegeben, da die Arbeiter und noch viel weniger die Bauern besondere Neigung für den Frontdienst haben. Ferner sind alle Versuche der russischen Genossenschaften, um die Handelsbeziehungen mit dem Auslande wieder selbständig aufncljmen zv können, gescheitert, da die Sowjet-Regiemng diese Verhandlungen selbst führen will und politische Fragen damit zu verbinden trachtet, worauf die Alliierten jedoch bisher nicht ein» gegangen sind. Trotzky sprach in Moskau in mehreren Versammlungen über die Notwendigkeit der Frontverstärkung und suchte für den Kampf gegen die Polen neue Begeisterung zu wecken, was ihm aber nur in aerinaem Umfana aelmra