BMtö

General-Anzeiger.

AEchrs Organ für Slaö!- und Landkreis KanW

Erschein! täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage

HMlIWMMIMWIlMaiaiaiiiaB^^

Dienstag den 27. April

Verlaasleitung: Ad. Jndermübl«.

Verantwortlich: für oolitiichen und allgemeinen TeilRich.Hultich: für lokalen und orovinriel^n Teil sowie Svort W. Moritz: Mr Anreisen und Reklamen A. Brodt. alle tn Sanau a. M.

Rotationsdruckd.Waiienhausbuchdruckerei Hanau Fernsprechanschlüsss Nr. 1237 und 1238

1920

Das Neueste.

Die Alliierten haben am Schluß der Arbeiten der Konferenz in San Remo eine gemeinsame Märung angenommen.

Die deutsche Regierung soll von den Alliierten zu einer direkten Besprechung nach Spaa ein- geladen werden.

Die Reichsregierung sandte eine Protestnote Ler die Festsetzung der deutsch-belgischen Lrenze ab.

General v. Watter ist auf seinen Antrag hin von seiner Dienstleistung enthoben worden.

In der Nationalversammlung fand gestem die zweite Beratung des Notetats statt.

Der Generalstreik in Elsaß-Lothringen ist beendet.

Das Abkommen -er Alliierten.

Eine gemeinsame Erklärung. — Einladung

Deutschlands zu einer Konferenz.

Die Alliierten haben nunmehr am Schluß der Arbeiten der Konferenz in San Remo eine Erklärung angenommen, aus der hervorgeht, daß der Oberste Rat sich wohl über die Ausführung des Versailler Friedensvertrages unterhalten hat, aber nicht über seine Revision, ohne die eine Beruhigung der Weltlage, die Aufrechterhaltung eines leidlichen Friedensstandes, die Verhinde- rung neuer Katastrophen uns unmöglich" erscheint. Fest steht, daß der italienische Ministerpräsident Mti als Vertreter der europäischen Vernunft ausgetreten ist, und daß er gegenüber den Ver­tretern der Versailler Politik einen schweren Stand gehabt hat, aber erreicht hat er, was vor- euszufehen war, wenig. Die Alliierten sind sich :miz darüber,'daß der Friedensvertrag von Ver­sailles ausgeführt werden muß, „daß er die Basis der Beziehungen Deutschlands zu den Alliierten bildet und daß die Alliierten entschlos­sn sind, alle Maßnahmen zu ergreifen, selbst »enn es notwendig sei, auch zur Besetzung eines neuen Teiles des deutschen Gebietes zu schreiten, m die Ausführung des Vertrages sicherzustellen."

Neu ist, daß die deutsche Regierung zu einer Konferenz nach Spaa eingeladen werden soll. Selbstverständlich wird es sich hier weniger um eine Einladung, als um einen Befehl handeln. Die Aerzte von San Remo haben die Krankheit der ihnen ausgelieferten Länder nicht zu heilen versucht, sondern sich nur über weitere Experi­mente geeinigt. Zur Besprechung der Ausfüh­rung dieser Experimente ist ein neues c o n s i = uum nötig, weshalb wir vor verfrühten Hoff- »ungen über das Ergebnis der neuen Zusam­menkunft warnen möchten.

WB. San Remo, 26. April. In der Sitzung vom Montag vormittag genehmigte die Friedens- wnferenz den Wortlaut der gemeinsamen Er­klärung Frankreichs und Englands. Ueber die Annahme entspann sich eine wichtige Diskussion. N i t t i erklärte sich gegen die m i l i t ä r i - '<? e n Maßnahmen. Millerand und ^loyd George erläuterten ihm aber die Notwendigkeit, diese Möglichkeit ins Auge zu sassen. Der japanische Botschafter und belgische Delegierte schloffen sich dem franzö- und englischen Standpunkt an, welcher lchließlich durchbraus. Die Alliierten werden om 25. Mai in Spaa mit dem deutschen Reichs- ftnzler Müller zusammentreffen. In franzö- lsichen Kreisen ist man über die Verhandlungen anmutig befriedigt.

Die gemeinsame Erklärung hat folgenden $ Die alliierten Regierungen haben von dem -oriefe des Herrn G,öpfert vom 20. April Kennt- genommen, der das Ersuchen des deutschen r'oichswehrministers, ein Heer von 200 000 " 11 tl n anstatt der im Vertrage von Versailles °°rgesehenen 100 000 Mann zu unterhal - enthält, ein Ersuchen, das mit der Notwen- die Ordnung aufrechtzuerhalten, begrün- ?.?vird. Die Alliierten hatten darauf sofort ‘?rt- daß ein Vorschlag dieser Art nicht ein- geprüft werden kann, solange Deutschland die wichtigste Verpflichtung des FriedenS- Urages erfüllt und zur Entwaffnung schreitet, ' n der der Weltfriede abhängt. Es hat weder 'lugtuung gegeben, noch sich entschuldigt für 'Anschläge, die wiederholt an Mitgliedern der "erten Kommissionen verübt worden sind. Es auch noch nicht die im Protokoll des Frie­

densvertrages vorgesehenen Maßnahmen getrof­fen, um seine Verpflichtungen hinsichtlich der Wiedergutmachungen zu beginnen und um Vor­schläge zu machen, damit der von Deutschland zu bezahlende Gesamtbetrag festgesetzt werden kann, troh des drängenden Charakters, den eine Rege­lung dieser Art im Interesse aller in Frage kom­menden Parieren hat. Deutschland scheint noch nicht einmal geprüft zu haben, wie es seinen Ver­pflichtungen nachkommen kann, wenn sie verfallen. Die Alliierten leugnen die Schwierigkeiten nicht ab, denen die deutsche Regierung gegenübersteht und suchen ihr nicht eine allzu engherzige Jn- terpretatton des Friedensvertrages aufzuzwin- gen. Aber sie sind einig in der Erklärung, daß sie die Fortsetzung derUebertre- tungen des ' Friedensvertrages von Versailles nicht dulden kön­nen, daß dieser Vertrag ausgeführt werden muß, daß er die Basis der Beziehungen Deutschlands zu den Alliierten bildet und daß die Alliierten entschlossen sind, alle Maßnahmen zu ergreifen, selbst wenn es notwendig sei, auch zur Besetzung eines neuen Teiles des deutschen Gebietes zu schreiten, um die Ausführung des Vertrages sicherzustellen. Die Alliierten erklären übrigens, daß sie n i ch t d i e A b s i ch t h a b e n, irgend einen Teil des deutschen Gebietes zu annektiern. Die Alliierten glauben, daß die durch die Verletzung des Frie­densvertrages ausgeworfenen Fragen und die zur Sicherstellung ihrer Ausführung notwendigen Maßnahmen auf leichtere Art durch einen Mei­nungsaustausch zwischen den Regierungschefs sichergestellt werden könne als durch Noten. Die Alliierten haben sich deshalb entschieden, die Chefs der deutschen Regierungen zu einer d i r es t e n K o n f e r e nz mit den Chefs der alliierten Regierungen einzuladen. Sie wünschen, daß für die vorgesehene Zusammen­kunft die deutsche Regierung eine Präzise Erklä­rung und Vorschläge über die angeführten Gegenstände unterbreitet. Wenn man zu einer nach jeder Hinsicht befriedigenden Regelung ge­langt, werden die alliierten Regierungen geneigt sein, mit den deutschen Vertretern alle Fragen zu diskutieren, die sich auf die innere Ordnung und das wirt­schaftliche Wohlergehen Deutsch­lands beziehen. Aber Deutschland muß be­greifen, dasi die Einigkeit der Alliierten inbezug auf die Ausführung des Friedensvertrages eben­so innig ist, wie sie es während des Krieges war und daß das einzige Mittel für Deutschland, seinen Platz in der Welt wieder einzunehmen, in der loyalen Ausführung der Ver­pflichtungen, die es unterschrieben hat, be­steht.

WB. Paris, 26. April. Lloyd George empfing französische Pressevertreter nach der gestrigen Sitzung, sagte ihnen Liebenswürdig­keiten und erklärte, daß, als 1870 die Kommune in Paris ausbrach, die deutsche Armee Thiers ihre Hilfe angeboten habe, um die Ordnung auf­rechtzuerhalten. Thiers lehnte ab. Die Lage im Ruhrgebiet sei ähnlich. Es sei deshalb ein Gegenmittel gewesen, das er in besonderen Fäl­len angewendet wissen wolle, aber nicht, wenn Deutschland gezwungen sei, in dem, Gebiet die Ordnung aufrechtzuerhalten. Im Uebrigen habe er schon im englischen Unterhause erklärt, daß er nicht für eine Revision des Friedensvertrages sei. Das Ergebnis der Konferenz betrachte er als außerordentlich nützlich für alle.

WB. San Renw, 26. April. In seiner Un­terredung mit mehreren Sonderberichterstattern auf der Konferenz erklärte Nitti u. a. noch: „Ita­lien wird Oesterreich helfen, daß es nicht Hun­gers stirbt. So muß auch Deutschland gegenüber gehandelt werden. Dieses Land^ hat keine Flotte und keine Rohstoffe mehr. Seine Valuta ist erbärmlich. Es bleiben ihm nur noch seine Maschinen und seine Organisation und die Arme seiner Einwohner. Man muß ihnen die Möglichkeit geben, zu leben, zu arbeiten und ihre Pflicht zu erfüllen. Wenn man es nicht tut, wird Deutschland in verhängnisvoller Weise dem Bolschewismus oder Militarismus unterliegen. Sie sagen mir, daß Frankreich an der Friedfer­tigkeit Deutschlands zweifle. Ich begreife diese Besorgnis, und deshalb bin ich ja auch mit Ihnen einig über die Notwendigkeit seiner Ent­waffnung. Man sagt mir demgegenüber nach, daß ich für eine Revision des Vertrages sei. Ich versichere Sie, daß das falsch ist Man hat auch zu behaupten gesucht, daß Italien durch ge­heimes Abkommen mit den Zentralmächten ver­bunden sei. Das ist eine lächerliche Erfindung. Ich bleibe der Politik der Wirklichkeit treu, was ich schon so manchesmal offen gezeigt habe, und in der Demokratie gibt es keine Geheimnisse."

Eine Kundgebung an das Ruhrgebiet.

Wß. Berlin, 26. April. Um bestehenden irrtümlichen Ansichten entgegenzutreten, läßt die Reichsregierung im Ruhrgebiet folgendes be­kannt geben:

1. Entsprechend den Bestimmungen des Bielefelder Abkommens erklärt der Reichsjustizminister, daß die Strafverfolgung aller derjenigen nicht erfolgen soll, die in der Abwehr ihre Pflicht dem Volke gegenüber und zur Verteidigung der Verfassung zu tun glaub­ten. Eines besonderen Amnestiegesetzes bedarf es hierzu nach den allgemeinen Grund­sätzen des Strafrechtes nid)t, die Staatsanwalt­schaft und die Militärbehörden haben dement­sprechend Anweisungen erhalten. Ein besonde­rer Staatsanwalt soll mit der Beobachtung dieser Grundsätze beauftragt werden.

2. Eine Amnestie, die über diese Grundsätze und Bestimmungen des Bielefelder Abkommens hinausgeht, kann von den gesetzgebenden Körper­schaften der Reichsregierung nicht vorgeschlagen werden, insbesondere kann allen denen, die auch jetzt noch nicht die Waffen freiwillig, abgeben keinerlei Begnadigung in Aussicht ge­stellt werden.

Z. Die Ansicht, daß infolge der Aufhebung der Standgerichte nunmehr keine Todesur­teile mehr gefällt werden könnten, ist irrig. Die Todesstrafe kann auch weiterhin durch ordentliche Gerichte und außerordentliche Kriegs­gerichte verhängt werden, soweit sie nach den bestehenden Strafbestimmungen angedroht ist. Die außerordentlichen Kriegsgerichte sind mit Richtern besetzt, die dem Richterstande ange- hörsn, sie entscheiden nach beschleunigtem Ver­fahren. Soweit Todesurteile ausgesprochen wurden, aber noch nicht vollstreckt sind, wird in jedem einzelnen Falle nachgeprüst werden, ob Begnadigung stattfindet oder nicht.

v. Watter feiner GienWeRe enthoben.

WB. Berlin, 26. April. Generalleutnant von Watter, Befehlshaber des Wehrkreises Vi in Münster, ist auf seinen Antrag von seiner Dienststelle enthoben worden.

Zu der Nachricht bemerkt der „Vorwärts", sie werde von den Arbeitern mit dem Gefühle begrüßt werden: Gottlob, endlich!

Der „Lokalanzeiger" hegt die Besorgnis, daß diese Dienstenthebung nicht ohne üble Nachwirkungen auf die ohnehin noch immer gespannte Lage im Nuhrrevier bleiben werde.

Die „Deutsche Tageszeitung" sagt: Jetzt haben die Unabhängigen und Kommunisten wieder freie Hand in dem noch nicht zur Ruhe gekommenen Ruhrgebiet.

Eine öeulf^e Protestnote.

WB. Berlin, 26- April. Wegen des bekannten Beschlusses der Kornmission zur Festsetzung der deutsch-belgischen Grenze, wonach im Wider­spruch zu den Bestimmungen des Friedensver­trages und zu dem einmütigen Willen der Be­völkerung die Eisenbahnlinie Raeren — K a l t e n h e r b e r g, die einzige Bahn in dem rein deutschen Kreise Monschau, dem belgischen Staate zugesprocAn werden soll, übermittelte die deutsche Regierung der Friedenskonferenz, dem Völkerbünde und den Regierungen Englands, Frankreichs, Italiens, Japans und Belgiens eine ausführliche Protestnote.

In dieser Note wird in eingehenden Rechts­ausführungen nachgewiesen, daß dieser Beschluß verschiedene Artikel des Friedensvertrages ver­letzt, insbesondere Art. 27, worin die neue deutsch-belgische Grenze genau beschrieben ist, und Art. 3'5, in welchem die Zuständigkeit der Kommission, welche die Grenzen an Ort und Stelle festsetzt, unter Berücksichtigung der Wirt­schaftslage und Verkehrswege beschränkt wird.

Die Note bemerkt: „Die Kommission setzte keine Grenze fest; sie tat etwas ganz anderes: sie suchte eine neue Grenze, die ihrerseits erst noch festgesetzt werden müßte. Die Kommission will die Grenze auf 30 Kilometer, d. h. auf einem vollen Fünftel der gesamten deutsch-belgischen Grenze, bis zu 9 Kilometer Tiefe verschieben und eine 28 Kilometer lange Bahnlinie mit fünf Stationen und mit dem davon umschlossenen Ge­biet, das bei einem Flächeninhalt von 7500 Hek­tar t Drittel des Kreises Eupen ausmacht, uno etwa 2000 deutsche Einwohner Belgien zu- sprechen. Wenn man den Umfang dieses Ge­bietes in ein Verhältnis zum gesamten Gebiets­zuwachs setzt, den Belgien nach dem Vertrage er­hält, so springt einem in die Augen, daß das Verfahren der Kommission keine Grenzfestsetzung, sondern eine Gebietsabtretung be­deutet."

Die Note schließt mit der Feststellung, daß die Kommission mit ihrem Beschluß ihr« Zu* ständigkeii überschritten habe, weS- weshalb dieser Beschluß als ungültig erklärt werden müsse. Die deutsche Regierung erklärt, sie könne den Beschluß nicht anerkennen, und be­antragt. den Widerruf dieses Beschlusses Herbei­zufuhren. Sie erklärt sich bereit, die «Streitfrage dem Internationalen Schiedsge­richt zu unterbreiten. In der Note ist noch kurz erwähnt, daß der Beschluß der Kommission auch sachlich in keiner Weise gerechtfertigt ist und im schroffen Widerspruch zu den Wünschen der gesamten Bevölkerung steht. Ueber diese Punkte kündigt die Note eine besondere Denk­schrift an.

Ein weiterer polnischer Geheimbefehl.

Mobilisation der poln. Militärorganisation.

WB. Breslau, 26. April. Die „Schlesischr Volkszeitung" veröffentlicht einen neuen polnischen Geheimbefehl, in dem die sofortige Mobilisation der gesamten polnischen Militärorganisation befohlen wird, damit sie jederzeit bereit sei, nach vorheriger Vereinigung mit Koalitions- soldaten gegen eine deutsche Verschwörung zu sümpfen. Falls die vorhandenen Waffenlager nicht reichen, soll der Kreiskommandant sich sofort an die Alliierten wenden, damit er die notwendigen Waffen und Munition erhält. Unsere Arbeiter, heißt es in dem Geheimbefehl weiter, sind dahin zu beeinflussen, an einem deutschen Generalstreik nicht teilzunehmen. In einem zweiten Geheimbefehl heißt es: Die dortige Oberbefehlsstelle muß natürlich eine Verschwörung schaffen und spitzfindig arbeiten. Hierzu ist es nötig, daß deutsche Unruhen jeder Weise unrerstützr weroen, Pamir Oeffentlichkeit kein Verdacht eines polnischen 1 Aufstandes auf uns fällt. Die Eswerkschmw verbände müssen glauben machen, daß sie uns dem Standpunkt der Deutschen ständen, und scheinbar ihre Ziele unterstützen. Außerdem ist notwendig, daß die Oberbefehlsstelle sich an die interalliierte Kommission wendet und sie von der Existenz geheimer deutscher Organisationen überzeugt. Es muß glauben gemacht werden, daß die Polen weder Waffen noch Munition besitzen, daß aber alle polnischen Sportvereine sich mit den Alliierten vereinigen würden, wenn ihnen Waffen geliefert würden. Dadurch ver­schleiern wir die Existenz unserer geheimen Waffenlager. Die Deutschen werden keine Beweise dafür haben, daß der Aufstand polnischerseits organisiert ist. Es folgen alsdann genaue Anweisungen, wie der Putsch 3t organisieren ist. Adressiert sind die Geheim befehle „Streng vertraulich" an den Platz kommandanten von Beuthen.

Ein Bündnis Ungarn—Polen.

WB. Wien, 26. April. Die Parlamentskorre­spondenz bestätigt die mehrfach aufgetauchte Meldung, daß mit englischer Hilfe täglich große Mengen Munition aus der Waffenfabrik Steyr und der Munitionsfabrik Wollensdorf nach Un­garn geliefert und von dort durch die Vermitt- luntz des Großindustriellen Weiß teilweise an Polen abgegeben werden. Die Vorgänge sollen wie die Korrespondenz von unterrichteter Seite erfährt, das Vorspiel zu einem Bündnis zwischen Ungarn und Polen bilden zwecks Wiedergewin» nung der Slowakei, Deutsch-Westungarns und die Sicherstellung Oberschlesiens für Polen.

Der ©enerafffreih in Elfatz- Lothringen beendet.

WB. Saarbrücken, 26. April. Der „Neue Saarkurier" meldet aus Straßburg: Der General» streik in Elsaß-Lothringen ist beendet. Die Ver­handlungen im Arbeitsministerium zu Paris haben zu einer Einigung geführt. Die Landesunion der Gewerkschaften hat infolge» dessen den Befehl zur Wiederaufnahm« ver Arb eit g eg eben. Die Post- und Eisen- bahnangestellten haben die Arbeit bereits beut« nachmittag wieder ausgenommen. Man hofft daß morgen früh die Wiederaufnahme der Ar beit allgemein beginnen wird.

WB. Straßburg, 26. April. Die Arbeit ist * im allgemeinen am Montag morgen noch nicht wieder ausgenommen worden, da die Streiken­den die Bestätigung des aus Paris gekomme­nen telephonischen Befehls zum Streikabbruch abwarten wollen. Die Streikleitung hat darauf­hin die Wiederaufnähme der Arbeit auf Mon­tag nachmittag 2 Uhr angesetzt. Die Zeitungen werden am Abend erscheinen^

(Weitere Politische Nachrichten auf Seite 5.),