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General-Anzeiger

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v. 40

Dienstag den 17. Februar

1920

mMW

Das Neueste.

$k Antwort der Alliierten auf die deutsche x-it vom 25. Januar wurde in Berlin überreicht.

In Essen fand eine wichtige Besprechung Me n Regterungsbertretern und Vertretern kr Unternehmer- und Arbeiterkreise des Berg- tms statt.

)ie Steigerung der Kohlenförderung.

Die Regierung im Ruhrgebiet.

M Reichs- und StastKregierung hat sich in r Ruhrgebiet Begehen zu den Bergarbeitern, i mit Biesen Maßnahmen zu vereinbaren, die «Steigerung der Kohlenförderung zur Folge im sollen. Wie notwendig eine solche Steige- ig ist, bedarf heute keines Nachweises mehr. Ht nur die VerkehrSnot und die Lebensmittel- pphÄt im Innern des Landes hängt aufs sie mit dem Kohlenmangel zusammen, sondern entwickeln sich aus ihm auch neue Konflikte mit i Feinden, deren Drohnote Wer zu geringe jlenbeliefernng »och nicht beantwortet ist. 6 dies geschehen muß, was überhaupt möglich um die Kohlenproduktion zu heben, das ist :. Und wenn sich jetzt die deutsche Reichs- und Mregierung mit den höchsten Beamten der Wen Republik ausgemacht hat, um an Ort

ksiuMon zu erwägen, so entspricht das durchaus M Ernst der Sage, der auch von dem g e s a m - n Volke verstanden werden mußte.

Man kann die Worte des Reichskanzlers, daß ie vermehrte Arbeit das einzige Mittel sei, das rutsche Volk aus Armut und Elend zu retten, ur Unterstreichen, denn nur allein die tehrarbeit unseres Volkes ist dessen Bettung. Das alte Deutschland ist versunken, ^ neue kennt man noch nicht, Arbeit, Fleiß, iMchkoit: mit müssen sie erst wieder erwerben ^ beweisen. Dar getreitefle Spiegelbild für die Mschätzung des neuen Deutschen- ist der Kurs «iserer Mark, der im Auslande auf ein Nichts usvmnengeschmolzon ist. Auf den Verdacht hin, kerialiften oder „Kapitalisten" krassester Art u sein, muß man es aus sprechen: Mit dem Mark­us haben wir auch die sittliche Größe unseres Zolles. Hinter dem Mackkurs aber stehen deutsche Arbeit, deutscher Fleiß, deutsche R e b l i ch-

Nur durch Arbeit, Mehrarbeit kommen wir, her Reichskanzler ganz treffend sagt, aus der foitirt und dem Elend heraus. Die Arbeit ist es, unser Schicksal in der Welt bestimmt.

Ueber die in Essen gepflogenen Verhand­ln erhalten wir kurz vor Redaktionsschluß senden Berichte

Der Bergbau die wichtigste Industrie.

An« für die Zukunft unseres Wirtschaftslebens Ordentlich wichtige Besprechung bereinigte heute Witter bet Reichs- und Staatsregierrmg und »,»«Behörden mit Vertretern der Unternehmer, Mer und Angestellten des Bergbaues und der 'Ölindustrie. Es handelte sich um die Frage, wie Dringend notwendige Vermehrung ^ Kohlenförderung herbeigeführt werden "^ Reichskanzler Bauer legte in ein» "“SlitStr Weise dar, daß die vermehrte Arbeit das

Mittel sei, das deutsche Volk aus Armut und '^ ?v retten. Leider könnte aber heute nur in ^bescheidenem Maße gearbeitet werden, weil nicht "^chend Kohixn verfügbar seien. Die Kohle sei der y?^1 i» unserer ganze» Wirtschaftsstellung. Es ^ oie wichtigste Aufgabe der Regierung sein, daß rkriedcnsleistungen wieder erreicht werden. Das J !>ch aber nicht anders erreichen, als daß länger । ’ 'eben Stund en gearbeitet werde. Ob ^^°lk länger arbeiten solle, sei eine ZukunftSfrage. von wibtnbe# Bedeutung fei aber im Augenblick, daß L? Ehrliche Kohlencrzeugung erheblich steigert. Das L lc Wfaffung der öiegierung und der ganzen Volks- L^’i^aft. — Nach dem Reichskanzler sprach Herr I^^tS, der u. a. ausführte, daß eine Wehr- L'W von 80 Millionen Tonnen Äohle eine täg- I Mehrarbeit von 1*/* Stunden beanspruche, an!

die reguläre Schicht anschließend. Redner bernerfte dann weiter, daß sofort eine bessere Ernährung in die Wege geleitet werden müsse. Ferner müßten auch die Transportarbeiter auf den Eisenbahnen, Wasserstraßen, Umschlagplätzen entsprechend länger arbeiten, sodaß eine geregelte Abfuhr durchgeführt werde, lieberarbeiten sollten nicht bis25Proz., sondern mit 100 Proz. Zuschlag auf die bis­herigen Sätze bezahlt werden. In der B r o t - Versorgung seien die Untertagearbeiter mit den Selbst­versorgern gleichzustellen. Sie müßten also zu den normalen Inlandspreisen 24 Pfund Brot und 4 Pfd. Fett geliefert bekommen. — Die Vertreter der Gesell­schaften Jmbusch und Huseniann forderten vor allem eine bessere Ernähnrng für den Bergmann und er­klärten, daß die Durchführirng der geforderten lieber» stunden gegenwärtig eine zu große Belastungsprobe für die Organisationen darstelle. Gegenüber dem Einwand, daß die anderen Berufe vorangehen sollten, erklärte Eisenbahnminister O e s e r, daß der Bergbau vorangehen müsse, weil er gegenwärtig die wichtigste Industrie sei. Es handele sich hier nicht um eine Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberfrage, sondern um eine Angelegenheit des ganzen Volkes. Mit Nachdruck unterstrich diesen Gedanken NeichSpostminister GieSbert. Wenn die Regierung in 3 Ruhrgebiet kommt, um die Bergleute um eine erhöhte Kohlenlieferung zu bitten, so sei daS ein geschichtliches Ereignis. Gelänge die Mehrerzeugmig nicht, so gehe das ganze Volk vor die Hunde. Auch die Eisenbahner müßten länger arbeiten. — Der Neichswirt- f^ft§ minister ließ mitteilen, daß ihnen kein

je Koülemördcrung 31t steigern.

Er sei bereit, zu verhandeln, wie eine Nahrung des Bergmanns herbeigeführtwerden könne.

Bei der weiteren Erörterung wurde das Für und Wider eingehend besprochen, mit bem Schlußergebnis, daß über die Frage der Ueberarbeit sofort Verhand­lungen in der Arbeitsgemeinschaft stattfinben sollen. — Reichskanzler Dauer ließ in, seinem Schlußwort keinen Zweifel darüber, daß dre Regierung die Mehrarbeit zu regeln gezwungen sei. — Die Verhandlungen in der Arbeitsgemeinschaft über Form und Maß der notwendigen Mehrarbeit sollen bereits am Mittwoch ausgenommen worden.

Ein Entgegenkommen mit Wor- behnlken.

Die Antwortnote der Alliierten.

Die Alliierten haben Deutschland die Antwort auf die Note vom 25. Januar gegeben. Bereits seit einigen Tagen wurden Vermutungen über den Inhalt dieser Antwort laut, Vermutungen, die zu allerhand Hoff­nungen Anlaß gaben. Heute erfahren wir die Note, bte nichts anderes bedeutet, als ein Entgegenkommen mit Vorbehalten. Die Alliierten erkläre» zwar ihr Einverständnis mit der Aburteilung der sogenannten deutschen Kriegsverbrecher von deutschen Gerichtshöfen, sie wollen sich auch in das Verfahre» gegen die „Schuldigen" nicht einmischen, aber — und dieser Aber gibt zu denken Anlaß — das Entgegenkommen der Alliierten hebt in keinem Falle die Bestimmungen der Artikel 228 bis 230 des Friedensvertrages (Aus­lieferung vor die Militärgerichte der Alliierten) auf.

Die Ankworl.

WB. Paris, 16. Febr. Die der deutschen Re­gierung zur Frage der Auslieferung der Schuldigen übergebene Note hat folgenden Wortlaut:

Die Alliierten haben mit Aufmerksamkeit die

Mitteilung geprüft, die von der deutschen Regierung am 25. Januar 1920 an sie gerichtet wurde, und in welcher die schweren Folgen sowohl wirtschaft­licher als politischer Natur dargelegt werden, die aus der Durchführung der in den Artikeln 228 und 230 über die Auslieferung der angeklagten Deutschen enthaltenen Bestimmungen auch für die Durchführung des Friedensvertrages vom 28. 6. 1919 selbst erwachsen würden. Die Mächte stellen zunächst fest: Deutschland erklärt außer Stande zu sein, die für es aus den oben erwähnten Artikeln des von ihm unterzeichneten Vertrages sich erge­benden Verpflichtungen einzuhalten. Sie behalten sich vor, das ihnen aus dein Vertrag zustehende Recht in dem Maße und in der Form zur Anwen­dung zu bringen, als es ihren Zwecken dienlich er­scheint. Unter dieser Voraussetzung nehmen die filierten Akt von der durch die deutsche Regierung abgegebenen Erklärung, daß sie bereit ist, vor demOber st enReichsge richt in Leipzig ein mit den vollständigsten Garantien versehenes Strafverfahren gegen alle Deutschen einzuleiten, deren Auslieferung die alliierten und assoziierten Mächte zu verlangen be- ablichtigen.

Die von der deutschen Regierung selbst vorge­schlagene, von ihr unverzüglich in die Hand zu nehmende strafrechtliche Verfolgung ist vereinbar mit der Durchführung des Artikels 228 des Friedens­vertrages und ausdrücklich am Ende des ersten Absatzes1 dieses Artikels vorgesehen. Getreu dem Buchstaben und dem Geiste des Vertrages werden die Alliierten sich hüten, sich irgendwie in das Verfahren, die gerichtliche Verfolgung und das Urteil einzumischen, um so der deutschen Regierung ihre volle und ganze Verantwortlichkeit zu über­lassen. Sie behalten sich vor, an Hand der Tat­sachen den guten Willen Deutschlands, an der Ver­urteilung der begangenen Verbrechen durch Deutsche, und den aufrichtigen Wunsch, an deren Bestrafung mitzuwirken, zu bemessen. Sie werden sehen, ob die deutsche Regierung, die sich außer Stande er­klärt hat, die Schuldigen zur Aburteilung zu ver­haften und den Alliierten zu übergeben, wirklich entschlossen ist, sie selbst vor dem Reichsgericht in Leipzig zu verurteilen. Gleichzeitig haben die Alliierten, um der Wahrheit und der Gerechtigkeit zum Durchbruch zu verhelfen, beschlossen, eine interalliierte gemischte Kommission zu beauftragen, eingehend und im einzelnen die Straftaten eines jeden, dessen Schuld durch die Untersuchung der Alliierten festgestellt wurde, zu sammeln, zu veröffentlichen und der deutschen Regierung mitzuteilen.

Endlich halten die Alliierten darauf in förmlicher Weise zu erklären, daß das Verfahren vor einer Ge­richtsbarkeit, wie sie vorgeschlagen wurde, in feinem Falle die Bestimmungen der Artikel 228 bis 230 des Friedensvertrages aufheben können.

Die Mächte bestallen sich das Recht vor, zu prüfen, ob das von Deutschland vorgeschlagene Verfahren, das nach Deutschlands Versickerungen den Slngeklagten alle Rechtsgarantien sichern soll, nicht schließlich daraus hlnaiislänft die Schuldigen der gerichtlichen Bestrafung für ihr Vergehen zu entziehen. Die Alliierten werden in einem solchen Falle voll und ganz Hirt Rechte aus- üben und die Schuldigen vor ihre eigenen Gerichte

Ntttt über Deutschs, Österreicher, Artgarn unS Türken.

WB. Paris, 16. Febr. Ministerpräsident Nitti erklärte dem Berichterstatter des Matin in London, die Alliierten hätten bis jetzt gelebt, ohne Rücksicht auf die 300 Millionen Deutsche, Oesterreichs!, Ungarn. und Türken zu nehmen, die durch ihre Arbeit und ihre Vodenerzeugnisse nicht zu entbehrende Mitarbeiter an der Wieder- aufrichtung Europas seien. Man müsse mit der Politik brechen, die man seit 15 Monaten befolgt habe, die 300 Millionen Menschen als Feinde zu betrachten. Deutschland, von dem sie Wiedergutmachungen verlangten, sei zur Un­fähigkeit, zu produzieren, verurteilt. Von Deutschland sei nichts zu befürchten, die Alliierten hätten es vollständig in ihren Händen.

?^K^r?re-?—MrKsM I bewerten Und hier setzten schon zwei Bedenken

ein. Wird das Gold vor dem Zugriff des Der- Zu dem Bnrch Wilson mit Lansmg nehmen hands geschützt, das rechtens schon dadurch so sein sämtliche amerikanische Blätter für Lansing sollte, dUs Privateigentum bleibt? Mit dem gr­ünd gegen Wilson Stellung. Wilson wird | ringen Vertrauen, das weite Kreise unserer Be- charakterisiert als ein Kindskopf, als ein Nörgler, pölkerung gegen die Festigkeit unseres Finanz- als launig, desvotisch, tückisch und böse, während ministers haben, wäre es nicht erstaunlich, wenn man Lansing mit Lobesworten bedenkt. _ sie auch hier befürchteten, daß er dem Verband Daily News meldet aus New Pork, Lansing gegenüber eines Tages wieder einmal zu viel

' habe gewünscht, daß der Völkerbund aus­schließlich ein internationaler Gerichtshof sein ' solle und habe sich aus juristisch-technischen i Gründen der beabsichtigten Aburteilung des l Kaisers widersetzt. Auch sei er^gegen die . Uebernahme des Mandats über die Türkei durch , die Vereinigten Staaten. — Die unmittelbare Folge der Angelegenheit Wilson—Lansing wird wahrscheinlich die' sein, daß jede Aussicht auf ......... ________ ____________

Ratifikation desFriedensvertrages verschwunden ^chhor keine Besserung, wie er sie durch fein

' ist. Ermutigt durch die neue Entwickelung Opfer herbeizuführen gehofft hatte. Diese Be- haben die Anhänger von Senator Lodge am s benfen flyß nicht von der Hand zu weisen, aber Samstag abend die" Anträge Hitchcocks ver- > ^e sind nicht ausschlaggebend. Es erhebt sich dir worfen, von denen man erwartet hat, daß sie ^— -^ ^- m-^----- -- "'^ "• «*«—

zur schleunigen Ratifizierung überleiten werden.

WB. Amsterdam, 16. Febr. New York Herald schreibt: Die Beschuldigung der wider­rechtlichen Anmaßung von amtlichen Befugnissen, die Wilson gegen Lansing erhoben hat, ist ohne Beispiel in der Geschichte irgend eines Staats­departements. Das Volk will alle 'Begleiturn- stände wissen, die dieses ungewöhliche Auftreten bes. Präsidenten erklären können. Corning Post schreibt: Wir können nicht begreifen, daß ein Mann so beschuldigt werden kann, der das Schiff inFahrt gehalten hat, als derKapitän krank war. Auch die meisten anderen amerikanischen Blätter verurteilen die Haltung Wilsons.

fm. Washington, 16. Febr. Man vermutet, daß die zwischen Wilson und Lansing ent­standenen Differenzen zu noch weiteren Ent­hüllungen führen werden. Gegenwärtig ist die Rede von der Veröffentlichung eines Dokumen­tes des amerikanischen Botschafters in Mexiko, Fletschen, der die Politik des Präsidenten aufs schärfste bekämpft.

Ein Wegweiser aus dem denkschen Elend.

Für einen neuen Weg, der aus dem Elend unseres Wirtschaftslebens führen soll, wirbt in diesen Tagen in Essen in Bürger- und Arbeiter- kreisen bei Industrien, Banken und Handel der Holländer Beversluis. Sein Vor­schlag, den er in einer öffentlichen Versammlung dem deutschen Volk unterbreitete, geht davon aus, daß ohne Nahrung keine Arbeit und ohne Arbeit kein Wiederaufbau und kein Wiederan- fchluß an die Weltwirtschaft möglich ist, daß viel­mehr, wenn nichts Durchgreifende geschieht, bald 20 Millionen Menschen zuviel auf deutschem Bo­den leben und dem Verhungern anheimgegeben sein werden. Von der AuSlandhilfe, auf die wir im Rohstosfbezug angewiesen sind, verspricht « sich bei dem heutigen schlechten Kredit nichts. Diese Auslandanleihen bilden mit ihren Bedin­gungen von Kohlenlieferungen und der Ver­pfändung von Kohlenseldern auf 30 Jahre Schlin­gen um den Hals des deutschen Volkes. Bei der wahnsinnigen Tätigkeit der Notenpresse ist an eine Hebung des Kredits nicht zu denken. Billi­gere Lebensmittel auf längere Sicht erhält Deutschland nur, wenn es neue stabile Werte da­zu verwendet. Hier setzt der Aufruf des mit dem Deutschtum durch Gesinnung und Verwandtschaft verbundenen Holländers ein: Eine Art Selbst­hilfe, die vom Industriellen Herzen Deutschlands, vom Industriegebiet ausgehen soll. Er schlägt die Gründung einer Volksbank vor, bei der deutscher Gold- und Silberschmuck, Bestecke, Geräte aus Edelmetall, ferner Platin und andere Waren von stabilem Wert hinterlegt werden sollen. Die Hinterleger sollen dafür Aktien

RelWbank einzugliedernoen Bank erhalten. De- verbluis schätzt den Wert des in solcher Form noch in deutschem Privatbesitz befindlichen Ver­mögens auf viele MMardem. Diese hinterlegten stabilen Werte sollen als Rückgrat der Ausland­kredite dienen, die uns billige Lebensmittel zur Ermöglichung der Arbeit verschaffen sollen. Die Rückzahlung der Kredite an das Ausland soll in Waren erfolgen, die uns die mit den Lebens­rnitteln ermöglichte Arbeit liefern soll. Die hin­terlegten Werte selbst sollen nicht angetastet wer­den. Er will auf diese Weise das Gold, das dem einzelnen nichts nutzt, für die Gesamtheit leben­dig machen.

Die „Köln- Ztg" bemerkt zu diesem Plan: Es ist klar, daß diesem Plan einige Bedenken gegenüber stehen. Mag der Plan an sich auch vie­les Ansprechende haben, so ist er doch erst mit der Möglichkeit seiner Durchführung zusammen zu

gegenüber eines Tages wieder einmal zu viel Hoffen und nachher zu wenig Festigkeit beweisen könnte. Noch wichtiger sind die verstimmenden Erfahrungen welche der Deutsche zweimal machte: Das erste mal gab er der Reichsbank sein Gold zum alten Preis, während diejenigen, die es für sich behielten, setzt das Fünf- bis Zwamig- fache belonnnen. Und als er es zum zweiten Male abgab. war der festgesetzte Preis weit unter dem Preis des freien Handels. Beide Male sah er

denken sind nicht von der Hand zu weisen, aber

Frage, ob nicht dir Regler,mg in nicht zu ferner Zeit das T r a ge n und den Besitz von Schmuck mit scharfen Strafen ver­bieten muß, wenn sich erst unsere Verhältnisse

noch weiter verschlechtert haben. So aber hülfe der hinterlegte Schmuck, jetzt das Leben vieler Kinder und Kranker retten und er könnte die Grundlage für ein neues Arbeiten sein. Auch hier ein Aber: Wird das Volk dann wirklich auch arbeiten? Wird die Regierung stark genug sein, nur diejenigen essen zu lassen, die nicht arbeits­scheu sind? Nach den letzten Erfahrungen im Ruhrbezirk ist darauf zu hoffen, daß vermehrt gearbeitet werden würde und daß die Regierung die Arbeitenden schützt. Fehlt also nur noch das Gold selbst und hier kommt alles auf die noch ick der Bildung begriffene Organisation der Volks- Lank an, darauf, wie diese Anklang findet und wie sie ducchgeführt wird.

heitere Politische Nachrichten SM» U