General-Myeiger
MMches Organ Mr 6to$« mb Landkreis Lanm
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Rotationsdruckd.Waisenbausbnchdrvckerei Hanau Fernsvrechanschtusse Nr. 1237 und 1238
Rr. 83
Montag den 9» Februar
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1920
Das Neueste.
Die Auslieferungsliste ist am Samstag abend M den französischen Geschäftsträger in Berlin überreicht worden.
Präsident Poincace erklärte in einer Aussprache gelegentlich des Besuches mehrerer Städte, Kankreich müsse vom besiegten Deutschland die Mändige Ausführung des Friedensvertrages zersangen. Das Volk, das die Katastrophe entseelt habe auch Mt Folgen zu tragen.
Die Liste der von Oesterreich auszuLiefernden Personen wird in aller Kürze von der Entente üknreicht werden. Unter den angeforderten P«- (oiteit soll sich m a. Erzherzog Josef befinden.
Die NusKeferungsKste in Berlin Ldsrreichk.
WB. Berlin, 8-^ebt. Am Samstag den 7. Februar 1920 übereilte in später Abendstunde berfrauzLfL scheG esch LftStr äger dem Neichskanzler die AuSlirferungs- liste mit der unveränderten Degleitnote. Der Note war ein Brief an den Reichskanzler beigefügt. Der Wortlaut der beiden Schreiben ist folgender:
An Frhr- b- Lersner, Vorsitzenden der derrt- ichen Fäedensdelegatiom
ParkS, 3- Febr. 1920.
Herr PrWdent!
In Ausführung des § 3 be® am 28. Juni 1919 Mterzeichnetcn Protokolls beehre ich mich, Ihnen
bischen, belgischen, kroatisch sünueurfchen Regierung gemäß Artikel 228 Absatz 2 des Versailler Vertrages crufgestell- t«r Listen zu überreichen.
In die Aufstellung dieser Listen sind nicht »He die ein b egriffen, welche sich der im Lauf des Krieges «an deutschen Reichsamge- hörigen begangenen zahllosen Verbrechen schuldig SMlcht haben. Die oben bezeichneten Regie- nmgen haben geglaubt, schicklicher Weise darin nur Personen«mgühcenzu sollen, Neau schei- »e«d die schwerst« Verantwortung trifft. Die so aufgeführt« Zahl der Schuldigen bleibt weit zurück Puter derjenigen der von deutschem Staatsangehörigen in Verletzung der Ge- M und Gebrauch« des Krieges begangenen ^echtswidriKeiteu.
Es Legt nicht in der Absicht der genannten Nietungen» die Verbrechen derjenigen zu vnuestieron, die in die beigefügten Listen nicht tät einbegriffen sind. Die vorliegenden Mittei- Men berühren in keiner Weise das Recht der Saaten, sie innechalb chres Gebietes M ver- Mgen. •
Gemäß Artikel 228 des Frkedensv «träges ^bie auf den besagten Listen mrfgeführten Dchuldigea, sei es dem Namen nach, sei es nach «in Grade der Amtsausübung oder Amtsver- vardnng, zu der sie von den deutschen Behörden Mangezogen waren, bezeichnet.
Die oben bezeichneten Regierungen behalten p tot, von der deutschen Regierung so wie dies « Artikel 230 des Vertrages vorgesehen ist. -Urkunden und Auskünfte jeder 7*Mu verlan gen, deren Beschaffung zur ^Mndigen Aufklärung der strafbaren Hand- ""M, zur Ermittlung der Schuldigen und zur «^avtm Abschätzung der Verantwortlichkeit für "Änlich erachtet werden sollte."
Eine weitere Mtteilung wird Sie in De- «ttvortung Ihres Schreibens Nr. 88 (gemeint 'die Note des Herrn v. Lersner in der Aus- ^Nimgsftage vom 25. Januar) die Umstände >1en lassen, unter denen die alliierten Mächte ^.Bestimmungen des Friedensvertrages über Punkt ausgeführt zu sehen wünschen.
lehmigen Sie, Herr Präsident, die Vec- l VUng meiner Hochachtung
yez. A- Miller and.
Der Brief an bett Reichskanzler lesenden Wortlaut
7. Februar 1920.
» „ Herr Reichskanzler!
: ^ ^n Ausführung der Artikel 228 bis 230 des <'N£§ von Versailles und gemäß § 3 des i L». ,E vom 28. Juni 1919 habe ich in meiner (J "wft als Präsident der Friedenskonferenz v. 'V mbruar Herrn v. Lersner, dem Vocsitzen- Um deutschen Friedensdelegation, im Na- ch^s^ Eierten Mächte ein Exemplar der von htp» ftanzösischen, italienischen, belgischen, I ^n, rumänischen und serbischkroatisch- I ^^uch-m Reateruna aufaeitdiUn Stilen ru-
gestellt- Diese Listen waren von einem Briefe begleitet, der — es sei dies besonders bemerkt — festsetzte, daß nach Prüfung der in dem Briefe Nr. 88 des Vorsitzenden der deutschen Delegation (gemeint ist die deutsche Note in der Ausliefe- rungsfrage vom 25. Januar) enthaltenen Erwägungen eine weitere Mtteilung die Bedingungen wissen lassen würde, unter denen die alliierten Mächte die betreffenden Bestimmungen des Friedensvertrages erfüllt zu sehen wünschen.
Herr v. Lersner hat auf diese Mitteilung mit dem Briefe geantwortet, dessen Abschrift beiliegt
Die Mächte haben nicht daran gezweifelt, daß die Handlung des Herrn v. Lersner eine persönliche Kundgebung war, für die die deutsche Regierung keine Verantwortung trägt. Sie haben in der Tat nicht annehmen können, daß diese Regierung sich der Verpflichtung zu entziehen beabsichtigt, die sie durch Unterzeichnung des Vertrages von Versailles eingegangen ist und daß sie nach weniger als einem Monat nach Jnkraftreten des Vertrages sich vorsätzlich weigerte, eine wesentliche Bestimmung des Vertrages zu erfüllen.
Ich habe also die Ehre, Eurer Exzellenz die Listen welche Herr v. Lersner in Empfang zu nehmen, sich geweigert hat, überreichen zu fassen, sowie den Brief, der ihr bei gelegt war. Dieser Brief ist vom 3. Februar datiert. Die Mächte haben demnach die durch das Protokoll vom 28. Juni bestimmte Frist eingehalten.
Genehmigen Sie, Herr Reichskanzler, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung gez. A- M i l I e r a n b, Präsident der Friedenskonferenz.
*
durch die Macht der Volksbewegung, die das' Auslieferungsverlangen entfacht hat, sich möglicherweise zu einer Milderung ihrer Forderung verstehen würde, hat sich nicht erfüllt: die Aus- lieferungsnoteistinihremurspriinglichen Tert nicht geändert worden. Welche Wege man nun auch einschlagen mag, um zu einer Lösung zu kommen, das Endergebnis wird immer dies sein: das Aus- lieferungsbegehren ist eine physische, psychische, moralische und nationale Unmöglichkeit. Wir müssen deshalb eine Einigkeit aller Auffassungen herbeiführen. Aktiven Widerstand können wir nicht leisten, uns bleibt nur der passive Widerstand, der erwachsen wird und erwachsen muß aus der Unmöglichkeit der Auslieferung. Unmögliches kann weder die deutsche Regierung noch das deutsche Volk leisten. Neue Männer könnten nicht anders handeln, als es diejenigen tun, die jetzt an leitender Stelle stehen. Diese Männer werden aber im Einklang mit dem Willen des Volkes sich bei allen ihren Entscheidungen von der schweren verantwortungsvollen Sorge um die nationale Existenz, um Sein oder Nichtsein leiten lassen müssen. Die deutsche Regierung ist bis zum äußersten gegangen durch ihr Anerbieten im eigenen Lande unter der Kontrolle der Entente alle abzuurteilen, die sich gegen die Kriegsgesetze und das Völkerrecht vergangen haben. Mehr kann sie nicht tun.
Daß eine Antwort von deutscher Seite aus die Note, die mit der Auslieserungsliste überreicht wurde, schon in den nächsten Tagen erteilt werde, ist unwahrscheinlich. Man wird vielmehr abwarten, bis die Eateuteantwort auf die deutsche Note vom 25. Januar eingegangen ist. Diese Antwort dürfte vor Ablauf einer Woche kaum zu erwarten sein.
Mitwirkrrng der NüLionalverfMwrlvng.
Die Reichsregierltng hatte am Samstag und gestern eingehende Besprechungen mit den Frak- tionsvorftänden der Nationalversammlung. Es wirrde festgestellt, daß die Frage der Auslieferung nur unter Mitwirkung des Paxkäme n t s gelöst werden könne In den Besprechungen trat die Ansicht in den Vordergrund, daß die Einbcrusupg der Nationalversamnrlung erst dann beschlossen werden könne, wenn die Antwort der Entente auf die deutsche Note vom 25. Januar verliegt In der Haltung der Regierung zur Auslieferungs'frvge hat sich, wie die Blätter übereinstimmend feststellen, nichts geändert.
Regierung und Volk einmütig.
WB. Berlin, 8. Febr. Reichsminister Erz- berger erklärte dem Sonderberichterstatter der „Daily Mail" in einer Unterredung, daß die Auslieferung irgend eines Deutschen einfach unmöglich sei. Die Regierung und das ganze Volk seien in diesem Punkte völlig einmütig. Er hoffe bestimmt, daß die alliierten Regierungen von
dem Die Ententevertretungen in Berlin, die die deutschen Verhältnisse aus eigener Anschauung kennen, würden zweifellos dieselbe Auffassung teilen wie die Regierung und das deutsche Volk.
Eine Erklärung der deutschen HeerführSr.
Um eine endgülttge Klärung über die Auslieferung deutscher Reichsangehöriger zrer Aburteilung vor feindlichen sogenannten Gerichten herbeizuführen, haben sich im Krieg bewährte Führer unseres Heeres und unser« Marine zu- sammengetan und durch mündliche Aussprache und schriftliche Umfrage bei allen in Betracht kommenden Persönlichkeiten, deren Tätigkeit und Stellung sie zu einem maßgebenden Urteil über diese Frage befähigt, die herrschenden Anschau- imgen über das zu beobachtende Verhaften der von der Auslieferung Betroffenen festgestellt. Hierbei wurde ein Beschluß gefaßt, kn dem es u. a. heißt: „Mit dem Inkrafttreten des Deutschland aufgezwungenen Friedensvertrages ber« langen unsere Feinde die Auslieferung von Deutschen, die sie wegen angeblicher Verbrechen im letzten Kriege wider allen Rechtes durch so- gernannte Gerichte aburteilen lassen wollen. Es handelt sich dabei nicht um ein Verfahren nach Rechtsgrundsätzen, sondern um Ausüben roh« Gewalt mit dem Zweck, die Schmach unseres Volkes vor der ganzen Welt noch zu vergrößern.
Wir Gen«ale und Admirale sind d« Auffassung, daß es nicht gegen die Ehre eines Offiziers geht, sich dem Zugriff ber deutschen Regierung oder der Entente zu entziehen. Wir dürfen uns keinesfalls freiwitfig stellen. Jetzt mürbe dies eine Anerkennung der feindlichen Gerichte bedeuten, die unter allen Umständen abgelehnt werden muß. Wir dürfen der deutschen ^Regierung, deutsch« Männer, die nichts als ihre Pflicht gegen das Vaterland taten, selbst zwangsweise in die Gewalt der Feinde zu bringen. Nur so kann dem deutschen Volke die ganze Größe ber Schande zum Bewußtsein gebracht werden, dir ihm selbst durch das Verfahren gegen uns angetan wird.
Zu der Auslieferungsfrage äuß«t sich der bekannte sächsische He«führer Grn«alobrcst von Hausen. Er persönlich habe in Frankreich peinlich die Vorschriften des Völkerrechtes und her Menschlichkeit brachtet. Absichtlich seien seines Wiffea von unserer Seite überhaupt niemals Verbrechen in Frankreich begangen war den. Sollte aber etwas vorgekommen sein, so müsse das in Deutschland von'deutschen Gerichten abge- urteilt merben. Er habe sich frei müßig stellen wollen, als es schien, daß Frankreich die Gelange nensrage mit ber Auslieferung verquicke. Jetzt denke er nicht mehr ans freiwillige Stellen, und er hoffe, daß sich überhaupt niemand stelle und kein Deutscher so ehrlos sei, zur V«haftung der auf der Liste Stehenden die $anb zu bieten.
Pressest immen.
In der „Kreuzzeitung* liest man: WaS die Herren in Parrs uns zu bieten wagen, geht arrch daraus hervor, daß sie die Beschuldigungen nur in ganz allgemein gehaltenen Redensarten erheben. Man stelle sich einen Mann vor wie Hin- denburg unter der Anklage, die Zerstörungen in Nördftankreich verursacht zu haben, und wird «- kennen, was es mit den übrigen Beschuldigungen auf sich hat.
Die „Deittsche Allgemeine Zeitung* warnt davor, optimistische Hoffnungen auszubauen auf Grund dessen, daß auch innerhalb ber Entente die Verurteilung Deutscher vor Ententegerichts- hösen kein unumstrittener Wunsch ist.
Auslandsstimmen.
WB. Paris, 8. Febr. Die gesamte Presse stellt mit Befriedigung fest, däß die Alliierten der durch den Zwifchenfall Lersn« geschaffeaeir Situation ein Ende gesetzt haben. Wenn Deutschland seinen Verpflichtungen nicht nachkommen wolle ober könne, müsse Frankreich eine Kompensation verlangen.
WB. Prag, 8- Febr. Das Organ ber Regierung der tschechischen Republik nimmt folgenden Standpunkt zu der von der Entente geforberten Auslieferung ein: Die deutschen Gerichte gewähren keine hinreichende Ganantie, daß die Schuldigen wirklich bestraft merben. Auf der anderen Seite jedoch dürfe ber Widerstand des deutschen Volkes nicht unterschätzt merben. Vielleicht gibt es aber doch einen Ausweg, d« darin zu suchen sei, daß ein neutraler Gerichtshof die Schuld der Angeklagten prüft und diese aburteilt.
VLNMttkluNg VLÄisns bei Lsn
N!rsliefemmgK?chMrLrLgkerZen?
Paris, 8. Febr. (Havas.) Es liegt bis jetzt reine Bettätüuum der Nachricht vor, bäte Italien
als Vermittler in den fragen der Ausbisse- rungsschwierigkeiten Mischen Deutschland und den Alliierten, sowie betreffend der Schritte der Alliierten in Belgrad auftreten wolle. In letz, terer Frage soll das Projekt vom 20. Ianna i kein Vorschlag, sondern eine Entscheidung sein. Wenn Jugo-Slamen auf diese nicht eingeht, so wird Italien vom London« Vertrag Gebrauch machen.
GeZmKeHr aus RuhlanS u. Japan.
WB. Berlin, 8. Febr. Di« Reichszentralstelle für Kriegs- und Zrvikgefangene teilt mit: Nach langer Unterbrechung kann jetzt mit dem Eintreffen eines Transportes deutsch« Kriegs- unb Ztvrlgefangener aus Rußland gerechnet werden. Ein Funkspruch aus Moskau meldet, daß ein Transport mit 600 deutschen Invaliden, Greifen, Frauen und Kindern am 7. Februar Moskau verlassen wird. Der Transport wird dank dem Entgegenkommen bet polnischen Behörden über Borijow geleitet, wo für Empfang und Weiterleitung alle erforderlichen Maßnah. men getroffen worden find. Die Sorojetregie- rung 'erwartet als unumgängliche Voraussetzung für den weiteren Heimtransport der Deutschen aus Rußland die Verhinderung jeglicher propagandistischen Anwerbung unter den in Deutschland befindlichen russischen Kriegsgefangenen und den Angehörigen ber Bermondt-Armee zum Zwecke bet Verwendung für irgendeine anti- bolschewistische Front.
wb. Berlin, 7. Febr. Nach telegraphischer Mitteilung der schweizerischen Gesandtschaft in Tokio verließ der vierte Heimschaffungstrans- port deutsch« Kriegsgefangener aus Japan auf dem Dampfer .Hudson Maru" am 27. Januar Kobe, An Bord befinden geb 12 Offiziere, 14 Portepee-Unteroffiziere und 582 Unteroffiziere und Mannschaften, insgesamt 608 Personen. Ab. gesehen von den Verheirateten, die im Februar mit ihren Familien abreifen werden, umfaßt dieser Transport die letzten aus Japan zurückkehrenden Kriegsgefangenen. Der Dampfer fährt zunächst nach Schanghai, um dort 15C Internierte und einige Zwilgefangene aufzuneh- men und wird ferner Singapore, Sabang und Port Said anlaufen. Die Ankunft in Wilhelms. Haven ist Anfang April zu erwarten.
Lrurze Meldungen.
♦ Wie das „Berliner Tageblatt* ans Bern oieldei, sollen die im Dezember vorigen Jahres abgebrochener WirtschaftSverhandlungen zwischen Lentsäp land un» der Schweiz demnächst wieder ausgenommen werden.
• Wie der „Vorwärts* zuverlässig erfährt, handelt eS sich bei dem von der Entente geforderten 9li«r nm den Major Aner, nicht um den früheren sozial- demokratischen Minist«.
* D« deutsche Geschäftsträger in PariS, Dr. Mayer, wird am Dienstag nach Paris abreifen.
♦ Der Urheber des EisenbahnatteniatS, dem der V.Zug 4 Schneidemühl—Berlin zum Opfer fiel, mit der Folge, daß 18 Passagiere getötet und 26 verletzt wurden, Otto Perleberg, der den Anschlag in Gemeinschaft mit den beiden russischen Sirbettern Woyczyl und Jaszinski verübte, wurde vom Schwurgericht zu» Tode verurteilt.
♦ Der schon lange beabsichtigte Betrieb der logen Berliner SchlafwagenhotelS, die zm Mlderung der Hotelzimmernot eingerichtet werden sollen, kann nunmehr eröffnet merben. Es sind zunächst zehr Schlafwagen auf dem Militärbahuhol in Schöne Herz und sechs Wagen auf dem Anhalt» Bahnhof für das reifende Publikum zur Verfügung gestellt worden. Da jeder Wagen 20 Schlafplätze auf meist, so stehen rat ganzen 320 Betten zur Verfügung. In Kürze werden auf den anderen Berliner Bahnhöfen noch 17 weitere Waaen in Dienst gestellt werben.
* In dem Prozeß «egen H«nptma«n vo^ bcffcl, der bekanntlich bat Nachspiel zum Marloh. Prozeß bildet, besireitet der Angeklagte den Inhalt der gegen ihn erhobenen Beschuldigungen und sagt über die Gründe, an» denen er Marloh nach der Er- schießmig der 29 Matrosen zur Flucht verdolfen habe, aus. Als bann Marloh verhaftet werden sollte, habe er, Kessel, passiven Widerstand geleistet. Schließlich habe er e» zur Vermeidung der Marloh-Prozesse« für da» beste gehalten, wenn Marloh, der auf ilm einen nervösen Eindruck gemacht habe, in einer Nervenheilanstalt untergebracht würde.
♦ Die Angestellten im Großhandel n»d Verkehrs« gewcrbc in Braunschweig werden morgen früh in den An § stand treten. ,
• Lenin erklärte in einer Versammlung de» Moskauer Vollstreckung»au»schnsses be« Friede« mit Estland «16 absesckl-ffen.
* Die polnische Regierung soll beschlossen haben, auf die Kricdcnsa«gabe Stusslands nicht eher eiuziigehcn, ehe sie den Ohersten Rat darüber befragt habe. Polen wolle eine der Entente wohlgefällige Politik führen. . t
* Man dementiert in Belgrad dar in der ausländischen Presse verbreitete Gerücht, nach welchtip die Regierung die Autwort auf das Ultimatum der Entente verschoben und die eSacnteii« MohilN»«»«^