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Rotati onsdruck d. Wa: ienhausbuchdruckerei Hans« Fernivrechanschlüsse Nr. 1237 und 1238

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Sr. 28

Dienskag den 3. Februar

1828

Das Neueste.

In der preußischen Landesversammlung wurde Mm der U. S. P. Antrag auf Beseitigung des Be- I-gmmgkzustandeS abgelehnt.

Die Besatzung für Oberschlesien soll zum Teil aus PM in französischer Uniform bestehen.

Die in der Presse auftauchenden Meldungen über im Inhalt der Auslieferungsliste und über den Termin ihrer Ueberreichung werden von, amtlicher deutscher Stelle als Kombinationen bezeichnet.

Der Streik im Oelsnitz-Lugauer Kohlenrevier geht hmem Ende entgegen.

Der Beitritt Amerika» znm Völkerbund wird jetzt als ausgeschlossen bezeichnet.

Die Alliierten legen Verwahrung gegen eine Dynastie Habs bürg für Ungarn ein.

Die neue Deamlen- befolbung.

Es kann heute keinem^ Zweifel mehr unter­liegen, daß die wiederholt angekündigte Neurege- Img der Beamtenbesoldrmg bereits am 1. April in Wirksamkeit treten wird. Die Regierung hat litte entsprechende Vorlage durch umfangreiche Vorbereitungen soweit gefördert, daß sie den ge- ketzgebenden Körperschaften noch rechtzeitig vor Sem Beginn des neuen Etasjahres zur Verab- >W8MK unrermerret wevo«Ä, .r«un. ^ ,4»^ leMeit ist vor allem deshalb als Eilsache be­handelt worden, weil die ungeheuerliche Teue- rmig in letzter Zeit den Festbesoldeten kaum noch Lebensmöglichkeiten ließ. Daß aber eine zur Ver- lÄldmrg des Beamten standes führende Unter- brsoldmg in den heutigen Zeitläuften zehnmal größere Gefahren als früher für das Gemeinwohl des Staates mit sich bringen muß, ist leider je- demann durch die Erfahrung nur allzu klar ge- wsrden. Es war nicht Buhlen um die Gunst der warnten, was die Regierung zu schnellem Han­deln bestimmte, sondern einfachste Staatsnotwen- dtgkeit.

Die Grundzüge der neuen Besoldungsreform M inzwischen der beriten Öffentlichkeit schon ^«mntgegeben worden. Man kann das nur Eigen Eine so schwierige und so notwendige «euregelung wie diese wird sich umso schneller L umso reibungsloser durchführen lassen, je mehr ^breite Oeffentlichkeit vorher Gelegenheit ge- M hat, ihre Ansicht dazu bekanntzugeben. In EM Falle war die frühzeitige Veröffentlichung

Grundlinien der kommenden Vorlage umso geboten, als auch die Bsamten selbst aus- Mende Gelegenheit haben müssen, bei der Aus- Wltung mitzuwirken. ES scheint sich allerdings

zu ergeben, daß die Grundzüge der Neu- rgeiung in weitgehendem Maße mit den Wün- 'Mlder Beamten übereinstimmen.

l.®^ alte bewährte Gedanke, daß die Leistung Beamten als Maßstab für sein Gehalt zu gel- .^^t,.wird beibehalten. Die moderne Forde- die vielfach von den Bev ölkerungs Politik er n 5r^en wird, daß die Gehälter nach der Fa- ^ngröße. der Beamten abzustufen seien, hat V me Regierung nicht zu eigen machen können- ff solches System müßte auch tatsächlich schNeß- A? öur Grundsatzlosigkeit bei der Wertung der MNtenarbeit führen und die allgemeine Unzir- .* witzelt ständig schüren. Dem gesunden Kern Erschlage der Bevölkerungspolitiker soll üb- dadurch Rechnung getragen werden, daß ^^derzulagen unabhängig vom Grundgehalt sonach der Neuordnung beibehalten werden

^ weiterer wesentlicher Fortschritt liegt in ein ^dohung des Anfangsgehaltes. Nicht mehr Ib ^wfs »der noch ein geringerer Prozentsatz !ük-?^gehaltes, sondern zwei. Drittel des- W '°^n künftig als Anfangsgehalt die Regel Hz m dadurch wird die Familiengründung für mien leichtert und eine auskömmliche W ^r® gerade in den Jahren erzielt, in denen tith m- ®e^ für Kindererziehung gebraucht iieUi^Es wird gleichzeitig dadurch erzielt, daß t^ Osfristen bedeutend verkürzt und auf 'ÄE^.'' vierzehn, sechzehn und achtzehn Jahre

werden. Die Dienstaltersstufen, die frü- ^tz ^: ^^ zu drei Jahren vorgesehen waren, I ^wri Jahre herabgesetzt worden.

Iw,, ^ete Verbesserung ist der Ersatz des Uhi?9^10^^1^8 durch Ortszulagen, hu, ^.^'w Zweck sind 5 Ortsklassen gebildet wor- iM-o seicht läßt sich, diese Zahl zugunsten der I .Orte noch etwas herabsetzen. Durch die

Etagen wird eä aber leichter als trüber

möglich sein den örtlichen Verschiedenheiten in den berechtigten Ansprüchen der Beamten Rech­nung zu tragen. Die Höhe der Ortszulagen steht bis jetzt nur für Berlin und einige Großstädte fest; sie beträgt hier für untere Beamte 2000, für mittlere Beamte 3000 und für höhere Beamte 4000 Mark.

Besonders begrüßt wird von den Beamten die Verminderung der bisherigen Besoldungsgrup­pen werden. Im Reiche gab es bis dahin 70 und in Preußen 55 Befoldungs gruppen. Immer wurde die eine gegen die andere ausgespielt und ein Ueberblick über die Gesamtheit war nur we­nigen Eingeweihten möglich. In Zukunft soll es nur noch 12 Besoldungsgruppen geben. Viel­leicht läßt sich auch diese Zahl noch herabsetzen.

Die wichtigste Errungenschaft in der Neuord­nung wirh aber die Erleichterung der Aufstiegs­möglichkeit bilden. Künftighin soll jeder Beamte, ohne Rücksicht auf Herkommen und Bildungsgang diejenige Stufe erreichen können, für die er Be­fähigung und Vorkenntniffe erwiesen hat. Der Grundsatz „Freie Bahn dem Tüchtigen" soll da- mit restlos durch-gesührt werden.

Einstweilen wird man die Teuerungszulagen als beweglichen Einkommensteil noch beibehalten müssen. Es ist die einzige Möglichkeit, um trotz der ganz unnormalen Teuerungsverhältniffe der Gegenwart und nächsten Zukunft doch eine grund- satzliche Neuregelung vornehmen zu können. Wenn schließlich dann auch noch für die Rubesiandsbe- amten eine Sieform ihrer Bezüge, die dringend notwendig ist, in Angriff genommen wird, so dürfte sich eine allmähliche Beruhigung im deut­schen MaMenheer eisiftellen, die im Interesse des A.esamten Volkes, überaus wünschenswert ist.

EmhTiksftKKk und DezenlrslisKSiVN.

In einer gemeinsamen Sitzung des Reichs­kabinetts und des preußischen Kabinetts wurde über den in der preußischen Landesversammlung eingebrachten Antrag wegen Herbeifüh­rung des Einheitsstaates beraten. Es herrschte Einigkeit darüber, daß die Reichsver- fassung eine ausreichende Grundlage dafür gewähre, die einheitlichen Grundlagen des Rei­ches zu erhalten und auszubauen. Die Besorg­nis, namentlich bei den süddeutschen Staa­ten, als ob das Reich beabsichtige, gegen ihren Willen ihre politischen Rechte zu schmälern, wurde daher allerseits als unbegründet er­klärt. Es wurde auch anerkannt, daß bei der not­wendigen Dezentralisation, die in einem Reiche von der Größe Deutschlands, ungeachtet seiner staatsrechtlichen Konstruktion immer er­forderlich sein werde und die nach mancher Rich­tung vielleicht sogar eine Erweiterung er­tragen könne, keine Veranlassung vorliege, die Gebilde der süddeutschen Staaten umzuformen. Andererseits wurden die Schwierigkeiten, den preußischen Staat in ein dezentralisiertes Reich einzugliedern, nicht verkannt. Aber auch hier versprach man sich Abhilfe nicht in dem un= historischen Gedanken einer Zerschlagung Preu­ßens, sondern ging davon aus, daß die Entwick­lung organisch zu gehen habe, wie denn die Bedeutung des Reiches mit seinen vergrößerten Zuständigkeiten gewachsen ist und weiter wachsen wird. Darüber, daß auf bem Wege bet Dezen­tralisation Preußens weiter gegangen werden muß, war man sich einig. Man verkannte weiter nicht, daß sich aus der gemeinsamen Verantwor- tmrg, die das Reich und Preußen für manche großen politischen Aufgaben trage, Schwie­rigkeiten ergeben könnten, wie das auch unter der alten Reichsverfassung immer wieder der Fall war. Es soll deshalb geprüft werden, wie man dieser Schwierigkeiten durch eine engere Fühlungnahme Herr werden kann. Zu: weiteren Klärung dieser Fragen wurde ein Unterausschuß aus 3 Reichs­ministern und 3 preußischen Ministern gebildet.

Drs Aeberreichung

Der Auslieferungslifte.

Wie die heutigen Morgenblätter berichten, soll die Auslieferungsliste, die wahrscheinlich heute dem Freiherrn von Lersner übergeben werden wird, ungefähr 900 Namen umfassen. Frankreich hat seine Liste auf 334 Namen ermäßigt und Belgien verlangt ungefähr dieselbe Zahl. Außer Frankreich und Belgien verlangt auch England, Serbien, Polen und Rumänien die Auslieferung der Kriegsschuldigen. Nach dem„Temps"und dem „Matin" befinden sich auf der Auslieferungsliste: Hindenburg, Ludendorff, Falkenhayn, Bethmann, der deutsche Kronprinz und Prinz Oskar.

Zu dieser Meldung wird heute der „Köln. Ztg." aus Berlin berichtet: Die heute in der Presse auftauchenden Meldungen über den Inhalt der Ausliekerunaslitte und über den

Termin ihrer Ueberreichung werden an amtlicher Stelle als reine Kombinationen bezeichnet. Ueber den Inhalt liegen zuverlässige Nachrichten noch nicht vor. Ihre Ueberreichung wird ver­mutlich erst Ende der Woche erfolgen, wahr­scheinlich aber erst am 10. Februar, dem letzten nach dem Friedensvertrag festgesetzten Termin. Die deutschen Bürgerräte gegen'die Auslieferung.

Der Präsident des Reichsbürgerrates. Berlin, hat an den Reichspräsidenten folgendes Schreiben gerichtet:

Aufs Tiefste bewegt die FruAe der Ausliefe­rung deutscher Staatsangehöriger alle Herzen. Die Reichsregierung wird sich selbst nicht im Zweifel darüber sein, welche unabsehbaren Schwierigkeiten für unsere innere Lage sich er­geben müssen, wenn die Entente aus der Durch- fühcung ihrer ungeheuren ^Forderung besteht. Neuer, tiefer Haß zwischen großen Kulturvölkern würde gesät, alle Hoffnungen auf Wiedcran- knüpfung der vom Kriege zerstörten menschlichen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen wür­den vernichtet werden. Im Namen der-deutschen Bürgerröte bitte ich die Reichsregierung noch in letzter Stunde, kein Mittel unversucht zu lassen, um unsere Gegner von diesem Plane abzubringen, um sie davon zu überzeugen, daß sie Unwürdiges und deshalb sittlich Unmögliches von uns ver­langen, daß eine Verwirklichung ihrer Absicht nicht nur für unser Volk, sondern für alle Na­tionen der Welt verhängnisvoll sein muß, weil die ungeschriebenen, ewigen, für die ganze Welt gültigen Gesetze, von denen gerade^ unsere Feinde soviel gesprochen haben, damit Zerbrochen wür­den- Noch niemand bat ungestraft einem großen Vofte Unerträgliches zugenml^L :-:ÄM um Gnade haben wir zu bitten, sondern mahnen wol­len wir, ernst und eindringlich, stolz auf eine große Vergangenheit und sicher einer unzerstör­baren Zukunft.

AmK Ksr Vo?schK?ZEr-'§lsnferenZ.

WB. Paris, 2. Febr. Die Botschafterkonferenz trat heute morgen unter dem Vorsitz von M i I = lerand im Ministerium des Aeußern zusam­men- Millerand berichtete über den Stand der Kohlenlieferungen, zu denen Deutsch­land gemäß des Friedensvertrages verpflichtet ist, die es aber nicht ausführe. — Die Konferenz setzte bann den Text der Mitteilung über die Liste der von Deutschland gemäß Artikel 228 des Versailler Vertrages a u s z u l i e f e c n d e n Schuldiger fest. Die Liste wird wahrscheinlich morgen Herrn v- Lersner übergeben. — Die Kon­ferenz hat den österreichischen Verpflegungs- und Finanzminister ermächtigt, nach Paris zu kom­men, um dort von neuem über die Schwierig- feiten der wirtschaftlichen Lage Oesterreichs zu berichten. ^— Auf einen Protest der österreichi­schen Regierung, daß die Ungarn die west­lichen Komitate noch nicht geräumt hät­ten, hat die Konferenz beschlossen, die Abreise der sich gegenwärtig in Budapest aufhalten­den Kommission von Generalen, die mit der Ueberwachung der Besetzung dieser Komitate durch österreichische Truppen beauftragt ist, zu beschleunigen.

Die inrsrKaßisKÄls Walura- kvnfersNz.

WB. Kopruhages, 3. Februar. Der britische Finanzminisker wird dieser Tage eine Konferenz zn- fammenrufen, um zu der von Finanzleuten geforderten Valutokonserenz Stellung zu nehmen. Die Vereinigten Staaten haben dazu mitgeteilt, daß sie an der Kon­ferenz teilnebmen wollen, aber nur inoffiziell und daß sie es ablehnen, sich an der Bekämpfung der europäischen Finanznot zu beteiligen.

. Die ungarische Entscheidung.

Die Thronkandidaten.

Nach einem Telegramm anS Wien, tritt am 16. Februar die ÄngarischeNationalversamm- l u n g zu ihrer ersten Sitzung zusammen und wird noch in dieser über die künftige 6taat8form be« schließen. Man nimmt als nahezu sicher an, daß sie sich für das Königtum entscheiden wird. Berichte aus Budapest sprechen von fünf Kandidaturen für den künftigen Thron. Nach diesen Darstellungen treten Ministerpräsident Huszar und mehrere Mitglieder der letzten Regierung Kaiser Karl», vor allem Prinz Ludwig Windischgrätz und Dr. Wekerle, die sich als Legitimistenpartei bezeichuen, für KarlvonHabL- bnrg ein, weil er als König von Ungarn niemals abgetanst habe. Der Armre-Oberkommandant Horthy — unterstützt von dem Friedensunterbändler Grafen Albert Appoubi und Kraft« Julius Audrassy — sei für den Sohn Karls, den Kronprinzen Otto. Minister Friedrich und die klerikale Partei will angeblich Erz­herzog I o s e f auf den Schild heben. Der vierte Kandidat sei der 22 jährige Erzherzog Albrecht, per sich auf eine »erhältniSmäßig große Gruppe ehemaliger aktiver Offiziere der kaiserlichen Armee stützt. Schließ­lich wird Lriur ä6nll von Bulgarien, der zwecke

Sohn des Exkönigs Ferdinand, als Kandidat genannt, der im Falle seiner Wahl sich mit einer Tschter des Erzherzogs Josef vermählen dürfte.

Die Alliierten gegen eine Dynastie HaLsSurg.

WB. Paris, 3. Febr. (Havas.) Die Bot. schafterkonferenz nahm in ihrer Sitzung am Montag vormittag folgende Resolution an, die der ungarischen Regierung, sowie den Regie, rungen der Tschecho-Slovaker, von Rumänien, Polen, Iugo-Slavien und Oesterreich notifiziert wurde:

Die hauptsächlichsten alliierten Mächte hal­ten dafür, ein formelles Dementi erlassen zu müssen gegenüber Gerüchten, die verbreitet wur. den, und die geeignet sind, die öffentliche Mei­nung zu verwirren. Man unterstellte den Mach- ten, als seien sie bereit, die Wiedereinsetzung der Dynastie Habsburg auf den unga­rischen Thron anzuerkennen oder zu be­grüßen. Die hauptsächlichsten alliierten Mächte sind der Meinung, daß die Wiederherstellung einer Dynastie, welche in den Augen ihrer Unter­tanen ein System der Unterdrückung der ande­ren Rassen Kraft des Bündnisses mit Deutsch­land verkörpert, unvereinbar wäre sowohl mit den Prinzipien, für die gekämpft wurde, als auch mit dem Ergebnis des Krieges, welches die Befreiung der vorher unterjoch­ten Völker bewirke. Es steht nicht in der Absicht, noch kann es die Pflicht der hauptsäch­lichsten alliierten Mächte sein, in die inneren Angelegenheiten Ungarns einzugreifen, oder dem ungarischen Volk die Forin der Regierung oder der Verfassung vorzuschreiben, die es sich geben soll. Dagegen können die alliierten Mächte nicht zugeben, daß die Wiedereinsetzung des Hauses Habsburg als eine Angelegenen v» trachtet wird, die lediglich die ungarische Nation betrifft. Sie erklären daher durch Gegenwärti­ges, daß eine derartige Wiederherstellung im Gegensatz stünde zu den Grundlagen der Frie­densbedingungen und weder anerkannt noch ge­duldet werden würde.

Polnische TruPPen für Ober- schlesisn.

Die „B. 3-' meldet: Aus zuverlässiger Seite er­fahren wir, daß von der in Pleß eingetroffenen französischen Besatzung nicht nur der größte Teil der Mannschaften, sondern auch die Offiziere oolnr^ sprechen, Es ist also anzunehmen, daß polnische Truppen in französischer Uniform zur Besetzung von Oberschlesien verwendet werden. (Die hier in franzö­sischen Uniformen austretenden polnischen Soldaten sind sicherlich bereit, ganz gleich, wie die Abstimmnua ausfällt, Oberschlesien an Polen einzuverleiben. Hier­gegen muß ebenso energisch protestiert werden, wie gegen sie Unterbindung des Verkehrs von Ostpreußen mit den übrigen Deutschland durch die polnischen Be­hörden. D. Schriftltg.)

Polen, die für Dsustchland stimmen werden.

Uns wird geschrieben: Bei dem Gefangenrn- Transport, der dieser Tage auf dem Leipziger Hauptbahnhof einlief, befanden sich einige Leirte mit polnischen Namen, die die Franzosen anschei­nend deshalb bevorzugt hatten, weil sie auf ihre Stimmen in Oberschlesien rechnen. Einer der Heimkehrer zeigte die Abschrift eines Briefes vor, den ein noch nicht Zurückgekehrter an seine Schwester gerichtet hat. In dem Schreiben heißt es bezeichnenderweise:

„Macht Euch keine Jllusionm. Die Feinde werden Euch alles versprechen, — b: s Ihr gewählt habt; dann werden sie Euch knechten, denn als Polen werdet Ihr nie voll gelten. Denkt nur daran, wie wir be­handelt wurden, dann werdet Ihr wissen, wem Ihr die Stimme zu geben habt. Ich befinde mich seit bem 8- Januar in einem Polen- l a g e r in Mont Lucon. Es ist das Gegenteil von Grange Blance in Lyon. Hier ist die richtige polnische Wirtschaft, DreckundMlstbisüberdieOhren. Kein Tisch, keine Bank, auf den Betten wird alles verrichtet. Zum Essen früh Suppen, mit­tags und abends Kohlsuppe, die einem zum Hals rauskommt. Mich ekelt alles, ich habe hier den richtigen Begriff von einer polnischen Wirtschaft erhalten U'n dfürsoeinLand soll ich meine Stimme abgeben? N i e u. n i ,n m e r. I ch h a b e i n D e u t s ch- land mein Geld verdient und bin und bleibe Deutscher. Lieber nach Rußland auswandern, als unter die polnische Knute. Also lege ich Euch nochmsls die Wahl aus Herz."

Mehrere a n d e r e P o l e n, die ebenfalls dem Transport angehörten, erklärten dem Leiter der Kriegsgesangenen-Heimkehr, daß „sie alles tun würden, damit Oberschlesieu bei Deutschland verbleibt",