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ki «rückn« 8 s s eb 2 6 r: Dle8gelv.Kolonelzeileod. ber«, Raum 60 Pfg., die 4geip. Zeile i. Reklame- ' - : .0 Mk„ 25°IoTeuerunqszufchl. Offertgebühr 2»Ä Bezugspreis: Vierteljährlich 6.60 Mk.. totmatt 2.20 Mk„ für PostbMg vierteljährff 6.60 Mark, monatl. 2.20 Mk. Die Nummer 10 Pfg.
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General-Anzeiger
AmMches Organ für Elast- und Landkreis Lava«
Erschein! täglich mit Ausnahme dek-Lonn- vnd Feiertage
Verlagsleitung: Ad. Jndermübl«.
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Rotationsdruckd.Waisenhausbuchdruckerei Hana» Fernsprechanschlusse Nr. 1237 und 1238
Nr. 14
Samstag den 17. Januar
1920
Das Neueste.
Graf A r e o-Valley, der im vorigen Jahre den bayerische« Ministerpräsidenten erschossen hat, wurde gestern vom Münchener Volksgericht zum Tode ver- itttcilt
Der Eisenbahnerstreik im rheinisch-westfälischen Industriegebiet gilt seit Donnerstag als beendet.
Die Beschränkung des gesamten Wirtschasts- verKhrS in Oesterreich hat dort eine verzweifelnde Stimmung hervorgerufen. Man rechnet mit der Möglichkeit einer Revision des FriedenSvertrageS von
Gsnnsm»
Clemeneean hat beider Bezeichnung der Kandidätur fär die Präsidentenschaft eine schwere Niederlage er» littm, sodaß er seine Kandidatur zurückzog.
jahres vorzulegen und zu erläutern. Die Deutsch- Nationalen beantragen Streichung. Die Aende- rungs- und Streichungsanträge werden abgelehnt. § 70 wird dann in namentlicher Abstimmung mit 228 gegen 70 Stimmen, § 72 mit 221 gegen 73 Stimmen angenommen. Die Abschnitte über die Aufgaben und Befugnisse der Arbeiter- und Angestelltenräte (Mitbe- stimmungsrecht), über den Gesamtbetriebsrat und den Betriebsobmann (§§ 78 bis 92) werden zusammenberaten und nach kurzer Aussprache im wesentlichen unverändert angenommen. — Abends um 9 Uhr nach 12 Stunden ist die Sitzung
zusammenberaten und neu
noch nicht zu Ende.
Nationalversammlung und Belriebsrölegesetz.
In der NationalversammIumg wurde gestern nach Erledigung einiger kurzen Anfrage« in der zweiten Beratung über das Betriebsrätegesetz fortgefahren.
Zunächst wurde die namentliche Abstimmung Met den A «trag der Deutschnatio- «als«VoHSParteizu820 vorgenommen, das Wahlalter von 18 auf 20 Jahre und die Dauer der Beschäftigung im Betriebe, welche die MMerechRgung verleiht, von 6 Monaten auf
Industrie und Vetriebsrülegesstz.
Der Reichsverband bet Deutschen Industrie hat anläßlich der bevorstehenden Verabschiedung des Betriebsrätegesetzes erneut Einspruch gegen die jetzige Fassung des Gesetzes erhoben, nachdem er bereits in wiederholten Eingaben und Besprechungen seine Bedenken gegen zahlreiche Einzelbesttmmungen des Gesetzentwurfs den Fraktionen der Nationalversammlung und zahlreichen Abgeordneten vorgetragen hatte. Der Einspruch des Reichsverbandes der Deutschen Industrie richtet sich vor allem gegen den Zwang zur Vorlegung der Bilmrz und der Gewinn- und Verlustrechnung, gegen den Eintritt von Betried-ratsmitgliedern in den Aufsichtsrat, gegen das Mitbestimmungsrecht bei Einstellungen und Entlassungen; ferner gegen die von der Kommission in der 2. Lesung beschlossene Herabsetzung des Wahlalters von 20 auf 18 Jahre und gegen die Erhöhung der Mitgliederzahl der Betriebsräte von 20 auf 30. Der Reichsverband der Deutschen Industrie weist darauf hin, welche Werte für die deutsche Industrie auf dem Spiel stehen, welche Sorgen sie erfüllen und wie sehr die deutsche Industrie durch die jetzige Form des Be-
Die §8 20 und 21 werden mit lediglich formalen Aenderungen der Ausschußvorlage angenommen. desgleichen die §§ 45 und 46, die von der Zusammensetzung und Einberufung der Betriebsversammlung handeln, sowie 8 47, nachdem an den Betriebsversammlungen je ein Beauftragter der im Betrieb vertretenen wirtschaftlichen Vereinigungen der Arbeitnehmer mit beratender Stimme teilnehmen kann. — Der nächste Abschnitt behandelt die Aufgaben der Befugnisse der Betriebsleitung. Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören nach 8 66 und anderen daragrahen die Beratung der Betriebsleitung jur Herbeiführung hoher wirtschaftlicher Betriebsleistungen, Förderung neuer Arbeitsmethoden, Anrufung des Schlichtungsausschusses zur Beilegung von Streitigkeiten, Wahrung der Ver- einigungsfreiheit der Arbeitnehmer, Hinwirkung ruf die Abstellung von Beschwerden, Bekämpfung der Unfall- und Gesundheitsgefahr in den Betrieben, Mitwirkung bei der Verwaltung von Pensionskassen und anderen Wohlfahrtseinrich- tUrgeu.
, Mg. K o e ue« (Unabh. Soz.) befürwortet zweistündiger Rede einen Abänderungsantrag, wonach u. a. der Betriebsrat gemeinsam mit der Betriebsleitung die Entscheidung über die Ge-
geltend gemachten Bedenken der deutschen Industrie sei der Verabschiedung des Gesetzentwurfs Rechnung getragen wird. Außerdem hat der Reichsverband der Deutschen Industrie die Fraktionen der Nationalversammlung gebeten, namentliche Abstimmung über das Betriebsrätegesetz zu beantragen. Denn die Industrie wünscht Klarheit darüber zu haben, bei welchen Abgeordneten .
nis für die Lebensnotwendigkeiten der deutschen
französischen Präsidentenwahl.
Clemeneean zieht seine Kandidatur zurück.
WB. PariS, 17. Jan.
Die Mitglieder deS Senats und der Kammer traten heute zu einer Vollsitzung zusammen, um die Kandidaten für die Präsidentschaft zu bezeichnen. Das Ergebnis der Abstimmung ist folgendes: Deschangel 408, Clemeneean 389, Poincar^tS, J o nnart 0, 86on Bourgeois 5 und Foch 1 Stimme. Clemeneean zog darauf seine Kandidatur für die Präsidentschaft zurück.
Die Arrsksferungsfrage.
WB Carnarvon, 17. Jan. Der Pariser Berichterstatter der „Times" meldet, die Frage der deutschen Kriegsverbrecher sei jetzt endgültig geregelt. Man sei darauf bedacht, nur die Namen derjenigen auf die Liste zu setzen, die so furchtbarer Verbrechen schuldig seien, daß eS jeder zivilisierten Nation unmöglich sei, ihnen Unterschlupf zu gewähren. Es würden Schritte unternommen, um dem Verzeichnis der Aus- zuliefernden sowie den ihnen zur Last gelegten Verbrechen in Deutschland weiteste Verbreitung zu sichern. Die Alliierten hätten in .den Listen peinlich nachgewiesen, daß sie nicht Rache am Feinde suchten sondern Gerechtigkeit gegenüber Verbrechern. ES bestehe daher nicht die geringste Absicht einer Auslieferung von Männern wie Hindenburg und Ludendorff, die den Krieg führten, sogar rücksichtslos führten, sondern nur derjenigen, die die erlaubten Grenzen überschritten hätten. Die britische Liste enthalte natürlich mich eine Anzahl von Personen, die zum Unterseebotkrieg in Beziehung standen. Desgleichen werde die Auslieferung derjenigen gefordert, die ihren Mannschaften befahlen, auf britische Matrosen zu feuern, die nach der Torpe- dicrung ihrer Schiffe im Wasser um ihr Leben kämpf- teu/ Auch der Fall des Kapitäns Fryatt werde eine persönliche Verantwortung für die barbarische Führung des U-Bootkrieges nachgewiesen sei, auf der Liste stehe. Der Fall des Kaisers werde mit äußerster Strenge durchgeführt werden.
Dokumenten gleich. Der Vertrag erwähnt sodann genau die Grenzen Ungarns gegenüber Oesterreich, dem serbo-kroatisch-slowenrschen Staat, Rumänien und der Tschecho - Slowakei. Ungarn erkennt die völlige Unabhängigkeit des serbo-kroatisch-sloweuischen Staates und des tschecho - slowakischen Staates an. Ungarn verzichtet zu Gunsten Italiens, der ferbo - kroatisch- slowenischen Staates, Rumäniens und der Tschecho- Slowakei auf alle Rechte und Titel jener Gebiete der ehemaligen österreichisch«ungarischen Republik, die als Bestandteile diesen Staaten einverleibt iverden Rumänien nimmt die Bestimmungen an, die von den alliierten und assoziterien Hauptmächte all notwendig erachtet werden, um die Interessen jener Bewohner RumänieuS zu schützen, die von der Mehrheit der Bevölkerung durch Rasse, Sprache oder Religion verschieden sind. Der tschecho-slowakische Staat ver> P Lichtet sich, keine Festungswerke auf dem rechten Donarmser südlich box Bratislawo (gemeint ist Preß- bürg) zu errichten. Ungarn verzichtet auf alle Rechte und Titel über Fiume und die angrenzenden Gebiete, die dem früheren ungarischen Königreich angehört haben in den Grenzlinien, wie sie später festgesetzt werden, und es verpflichtet sich, alle vertragsmäßigen Bestimmungen, die darüber aufgestellt werden, anzuerkenncu. Die militärischen B e- st im m u n g e n sind dentisch mit denjenigen des Vertrages von St. Germain mit Ausnahme von zwei Punkten: Die Gesamtstärke der ungarischen Wehrmacht wird auf 35 090 Mann festgesetzt. Was die W i e der- gutmachung betrifft, so sind die Bestimmungen identisch mit denjenigen deS Vertrages von St. Germain. Immerhin gewährt Ungarn den alliierten Wächten ein OptionSrecht auf die jährliche Lieferung einer bestimmten Menge Kohlen aus den Bergwerken von Pöcs (Fünfkirchen) während einer Zeitraums von 5 Jahren,
Deuffche NMonalys^aMMlung.
Sitzung vom 16. Januar.
Kleine Anfragen.
von
cßrlQ^uns, werben tanu,
da entweder den betreffenden Abgeordneten oder dir zuständigen Regierungsvertreter nicht anwesend sind.
Anf eine Anfrage des Äbg. Dr. M i t t e l m a n o (Dt. Bpt.) über die Zurückhalttma des Admirals von Verzweifelke Lage Österreichs* Reuter und anderer Offiziere und Mannschaften ber ’ ' Scap« Flow-Mannschafren erklärt Legalionsrat Dr.
irheit darüber zu haben, sie auf volles Verständ-
Wirtschaft rechnen kann.
Abschaffung der Vekriebsrate in Rußland.
yaits- und Lohnfragen, Arbeitsbedingungen, Arbeitsordnung, Einstellung und Kündigung von Reitern haben soll. Die Vorlage in ihrer KPen Gestalt ist ein Gesetz gegen die Arbeiter.
Verantwortung trifft das blutbeladene daupt dieses Hauses. (Ordnungsruf.) — Der Abänderungsantrag wird abgelehnt und § 66 w der Kommissionsfassung angenommen.
... Nach § 70 werden für die Unternehmungen, N die ein Aufsichtsrat besteht, ein oder zwei Mitglieder in den Aufsichtsrat entsandt, um die Arbeiterinteressen zu vertreten. Sie haben °iuitmrecf)t in den Aufsichtsratssttzungen, erhalten «ber nur Aufwandsentschädigung.
. Abg. Host (Deutsche Volkspartei) beantragt Aenderung dahin, daß die Pflichtige Be- Nugung der Betriebsratsvertreter an allen Zungen zu ersetzen ist durch die Einführung besonderen Aufsichtsratssttzungen zur Entgegennahme von Arbeiterwünschen.
£ Abg. Schiele (deutsch-natl.) beantragt die "rerchung des § 70. Selbst nach der Auffassung N aufgeklärten Socialdemokraten müsse ein ^jrrwarr von Vorstellungen in den Köpfen von ^aten vorhanden sein, die solche Bestimmungen »-hecken. Es sei ganz unmöglich, bei den Är- .^erdelegierten das notwendige Verständnis m d^e Gegenstände der Aufsichtsratstagungen . ^uszusetzen. — Die Abstimmung wird bis- wtrkbigung der dazu gehörigen Paragraphen ^gesetzt. Zu ihnen gehört u. a. der § 72, der v -Betriebsräte und Betriebsausschüsse zu der Paarung ermächtigt, ihnen eine Betriebsbilanz J Hetriebs-Eewinn- und Verlustrechnung spä- M«s iechs Monate nach. Ablauf des Geschäfts-
5m „Welthandel" Nr. 1 vom 2. Januar 1920 finden wir einen Bericht, der aus dem offiziellen wirtschaftlichen Organ der Sowjetrepublik „Ekono- mitscheslaja Shisny", Moskau stammt; ber Bericht lautet folgendermaßen:
„Echljapmkow, der Arbeitskommissar der Sowjetrepublik, veröffentlicht einige Angaben über die Lage der russischen Industrie: In und um Moskau, dem Zentrum der russischen Textilindustrie, mußten im September 18 Fabriken geschlossen werden, nachdem zum 1. April 93 Textilbetriebe ihre Arbeit bereits eingestellt hatten. An Rohbaumwolle waren zum Herbst nur noch etwas über 100000 Pud vorhanden, so daß das Eingehen der letzten Spinnereien nur noch eine Frage der Zeit ist. Die Fabrikation groben Tuchstoffen sank im Verlauf der ersten , Monate 1919 um 85 v. H. gegen den gleichen Zeitraum des Vorjahres, nachdem sie 1918 um 50
Revision des FsiedrnLvertrage- von Gt. Germain?
= Wie«, 17. Januar. (Priv.-Meld.)
Korresp.-Büro meldet: Die heutige Beschränkung des gesamten Wirtschaftsverkehrs irrfolge der Kohlen- not, die Einstellung der elektrischen Straßenbahnen, die Schließung der Geschäfte um 4 Uhr nachmittags, mangels jeglicher Beleuchtung und die Stillegung der Industriebetriebe, rufen hier eine verzweifelte Stimmung hervor, die sich in der Presse wiederspiegelt. In der Presse tritt der Auschlußgedanke an Süddeutschland wieder zutage. — Der „Wicuer Mittagszeitung" wird aus politischen Kreisen bestätigt, daß die verzweifelte Lage Oesterreichs die Möglichkeit einer Revision des FriedenSvertrageS von St. Germain mit sich bringe. Hoovers bemerkenswerte Aeußerung zu dem Anschluß von Süddeutschland eröffneten die Möglichkeit großer politischer Ueberraschungen.
M a r c i u S, es werde damit gerechnet, daß, nachdem England die Versenkung der Flotte nicht als Kreegs- Verbrechen ansehe, die Heimiendung nunmehr in kürzester Frist erfolgen werde. Von einem erneuten Notenwechsel glaube die Regierung absehen zu können.
In Beantwortung weiterer kleiner Anfragen erklär! die Regierung u. a., daß unsere Kriegsakademien und Kadettenanstalten in Zivilinternate ilmgewanbelt würden. Nach Aufhebung der Institute, für die alle Vorbereitungen getroffen seien, würden die Gebäude vermutlich für Schulzwecke Verwendung finben.
Dr Abgabe der in den Harburger Oelfabriken voA Äoenen Mengen von Oelkuchen an die Landwirtschaft sei in die Wege geleitet: sie stocke infolge der durch die teueren Rohstoffe bedenklich hohen Preise, Die zweite Beratung des Betriebsrätegesetzes wird hierauf fortgesetzt. (Bericht hierüber siehe an erster Stelle dieses Blattes.)
von
acht Monate
v. H. abgenommen hatte. In einer ähnlichen Lage befand sich die Papierfabrikation, die um 60 v. H. gegen das Vorjahr zurückging. Dementsprechend hat die Zahl der Arbeiter abgenommen, die eigentlich nur noch in den Waffen- und Patronenfabriken regelmäßig beschäftigt werden. In den großen Lokomoriosabriken, wie Kolomna und Putilow, konnten im Laufe der ersten acht Monate 1919 nur
72, der
32 neue Lokomotiven hergestellt werden gegen 192 im Vorjahre und gegen 500 in Friedenszeiten. In Petersburg ging die Zahl der noch beschäftigten Arbeiter auf gegen 100000 zurück. Durch die mehr als mangelhafte Ernährung ist die Arbeitsfähigkeit der Arbeiter derart stark gesunken, daß ganz energische Maßregeln zu ihrer Hebung getroffen werden müssen. — Die Haupturfache der geradezu tataftro- phalen Lage, in der sich die russische Industrie be- gndet, liegt in dem Fehlen jeder Disziplin und Ordnung in den Fabriken. Die Betriebsräte und Fabrikkomitees, die dazu berufen waren, Ordnung in den Fabriken zu schaffen, haben nur geschadet und den letzten Rest von Disziplin zum Schwinoen gebracht, sowie eine vollständige Verschleuderung desF i n v e n t a r s nach sich gezogen. AI Umstände haben uns gezwungen, die Betriebsräte aufzuheben und „Diktatoren" mit uneingejchränkterGewaltüber Leben und Tod der Arbeiter an die Spitze der wichtigsten Betriebe zu stellen.
Man liest und staunt! Die Herren der Sowjet- Regierung scheinen gründlich umgelernt zu haben. Wie unendlich rückschrittlich müssen nicht die Herren Henke und Geyer und Genossen erscheinen, die ihre Leute für eine nach Ansicht der Russen längst überholte Sache wie das Betriedsräteaejetz in den Tod treiben.
abrik-
lle diese
Da durch den Eisenbahner- und Kohlenarbeiter- streik im oberschlesischen und Ostraner Revier nunmehr eine vollständige Behinderung im Kohleneinlaufe ein« getreten ist, erfolgt die Einstellung des gesamten Personen- und Paketverkehrs auf den österreichischen Eisenbahnen für die Zeit vom 19. bis einschließlich 25. Januar.
Aebergabe der ungarischen Frieöensbeöingungen.
WB. Paris, 15. Jan.
Havas. Die Uebergabe der Friedensbediugungen der Alliierten an die ungarische Delegation fand heute nachmittag 4 Uhr im Ministerium des Lleußern statt. Nachdem Graf Apponyi mit den ungarischen Bevollmächtigten Platz genommen hatte, erklärte Clemenceau: Der Generalsekretär wird Ihnen den Text der Frie- densbedingungen überreichen. Zur Eingabe Ihrer Bemerkungen ist Ihnen eine Frist von 14 Tagen eingeräumt. Gras Apponhi hat den Wunsch ausgedrückt, der Konferenz die Lage der ungarischen Regierung unter den gegenwärtigen Umständen darzulezen. Die Konferenz hat einstimmig beschlossen, ihn unter der Bedingung anzuhören, daß keine Diskussion erfolgt. Die Konferenz wird die Ehre haben, Sie Freitag mittag 2 Uhr 30 Min. anzuhören. — Nachdem sodann der Generalsekretär Dutafta dem Grafen Ilpponyi die FriedenSbcdingungen übergeben hatte, erklärte Graf Apponyi, daß er von den FriedenSbedingungen Kenntnis nehme. Die ganze Zeremonie hatte fünf Minute» gedauert. *
Der Friedensvertrag mit Ungarn baut sich in gleicher Weise auf, wie der Vertrag von St. Germain. Die Abschnttte, die sich auf den Völkerbund, die ungarischen Jiiteresseu außerhalb Europas, die Kriegsgefangenen, die Wiedcrgutniachuugcn, die Luftschiffahrt, die Häfen, die Wasserstraßen, die Eisenbahnen und auf verschicdcne BellimumuE blühen. Unten m beiden
Die angebliche öeuffcheMillionen' armee.
Die Ziffern der „Times".
Die „Times" schreiben: „Die den Deutschen nach der Revolution gebliebenen Streitkräfte werden in Paris und von unbeeinflußten Beobachtern in Berlin auf die außerordentlich hohe Zahl von etwa einer Million Mann geschätzt. Ein Ausschnitt aus der Organisation dieser Armee ist bereits in den „Times" vor einigen Tagen gegeben worden; es handelt sich hierbei um Schilderungen von Deutschlandreisenden. In den folgenden Zeilen wird eine Aufstellung gegeben, aus der hervorgeht, daß die Deutschen
unter den stehendes die sich auf haben:
Reichswehr
verschiedensten Vorwänden ein Heer von 1 062 000 Mann, fünf Waffengattungen verteilen,
(regulär army) der Reichs-
Landkräfte marine (regulär navy)
Zeitfreiwillige (emergency
volunteers)
Einwohnerwehr (civic gards)
Sicherheitspolizei
150
400 000 Mann
12 000
Mann
1-200 000
300-400 000
40—50 000
Mann
Mann
Mann
1 062 000 Mann.
Es ist bezeichnend, daß diese Zahlen, die ohnehin jeder Grundlage entbehren, so zusammengezählt sind, daß die höhere Anzahl, die gegen die niedere eine Differenz von etwa
»200 000 bildet, hecauskommt.
In derselben Nummer der „Times" wird eine höchst merkwürdige Beschreibung der Berliner Polizei gegeben. Die Berliner Sicherheitspolizei ist nach Meinung der „Times" folgendermaßen ausseftatiet: „Eu^
Ber.