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1919

Samstag den 13. Dezember

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Erscheint täglich mit Ausnahme bet Sonn- und Feiertage

WB. Paris, 12. Dezbr.

Amsterdam, 12. Dezember.

Die Dervr-rm«g über KSchltmiele». U . «einer enthält hauptsächlich, folgend«. . ä-est^u.-.- â I «i ^ >. u "'_

«rinück«ngsaebübr:Die8gesp.Kolonelzeileod. Keren Raum 40 Psg„ die 4oefp. Zeile i. Reklame- , teil 1.50 Mk_ 25°/o Teuerunaszuschl. Osiertaebühr 25Pfg. Bezugspreis: Vierteljährlich 4.20 Mk., monatl. 1.40 Mk> für Postbezun vierteljährl. 4.20 Starb monatl. 1.40 Mk. Die Nummer 10 Hfg.

Posticheck-Konto Nr. 26659. Frankfurt a. M.

otizen zu den Vorkriegsakten.

Für jeden, der ernsthaft an die hochpolitische Publikation der deutschen Vockriegsakten heran- ist es auch heute noch unmöglich, ein ab- Mèßendes Urteil über diese Veröffentlichung zu lugen. Das Material ist zu umfangreich, umfassen die vier Bände nahezu 1000 Seiten, ent» halten sie 879 Telegramme, dazu dieverse An- Mge, die alle kritisch durchgearbeitet werden

Mm. In einer Unterredung hat nun Graf M Montgelas, einer der Herausgeber, ver- iM, so etwas wie einen Leitfaden durch die M- ta zu geben. Die Herausgeber haben sich pein­lichst bemüht, jede Spur von Tendenz nach irgend einer Seite zu vermeiden, sondern sie haben nur to gesichtete Material in übersichtlicher Weise zu geben versucht. Diese übersichtliche Ordnung ütbeffen bot schon eine Fülle von Schwierigkeiten, die mrr sehr schwer in der verhältnismäßig für» Zeit, die zur Verfügung stand, bewälttgt ' I werden konnten. Die einzelnen Texte mußten ver­glich« werden, das gleiche galt für die Ueber» schungen. Besondere Schwierigkeiten machte die Zeitangabe, da es sich doch darum handelte, an Hand der Men die Vorgänge in den Tagen des Full und August 1914 möglichst bis auf die Mi­mte genau zu rekonstruieren. In der Zeit vom 5. Zè bis 5. August sind beim Auswärtigen Lm 2900 Eingänge zu verzeichnen gewesen, von i indessen sehr viele in nur losem Zusam- N mit der politischen Situation standen, daher 'nicht möglich, alle diese Men zu sichen, sondern man hat sich auf 897 beschränken müssen. Diese 897 Stücke allerdings vollständig alles da" roa? nur zu den in Verhandlung fhr' ’^en tStdryeuye jmwiw

Wau von den Heraw. gebcru yvaiBtuctj Hfl, geht daraus hervor, daß jetzt nachge- erden konnte, daß der Reichskanzlâ, der Juli in Hohenfinow befand, abends 11 Uhr 40 Min. ein Telegramm abschickte, in dem »des Auswärttgaâmt um Mitteilung des öster­reichischen Ultimatums an Serbien ersuchte. Herr v. Bechmann Hollweg hat bekanntlich später in seinem^ Buch behauptet, daß er an diesem Tage uLZ Ultimatum bereits gekannt habe. Ohne auf ^n Inhalt der Men einzugehen, wollen wir nur erweisen auf die wertvollen Depeschen Lich- Wwèkis, verweisen ferner darauf, daß in dem Bericht aus Petersburg die Stimmung in Ruß- ™» sehr wechselnd wiedetgogeben worden ist. ^n£ Reihe von Legenden, mit denen das Aus- and bisher gearbeitet hat, werden bereits jetzt Mott. So hat man immer behauptet, daß wir, nachdem die serbische Antwortnote bei uns be- urnnt geworden sei, nach London wohl mitgeteilt yatten, daß wir auf Wien beruhigend einwirkten, fahrend das tatsächlich nicht der Fall gewesen Die Veröffentlichungen erbringen den Be­weis für die Richtigkeit der deutschen Behaup- mng Weiter wird die Meinung als unhaltbar Riefen, daß die Ablehnung der Sasonowschen vonnei durch uns Grund für die russische Mobil­machung gewesen sei, denn die Ablehnung dieser , mittlungsformel geschah am 30. Juli, wäb- wb die russische Mobilmachung bereits am 29. begonnen hatte. Endlich wird auch die Legende ,ey!ört, b^ die Verzögerung der -Kriegserklä- Mg Oesterreichs an Rußland dadurch Hervorge- ufen sei, daß Oesterreich nicht habe mittun wollen.

Das -eursch-fchweizerifche Wrrlschasts abkommen verlängert.

Berlin, 13. Dezember.

Das deutsch-schweizerische Wirtschaftsab- das Ende November abgelaufen ist, urde einstweilen bis Ende dieses Jahres ver­engert, damit inzwischen ein neues Abkommen .^nbart werden könne. Die deutschen Dele- erten treffen in diesen Tagen in Zürich ein. internationale Verkehrskonferenz.

DDP. Zürich, 12. Dezember, jdiach einer Meldung der „Neuen Korrespon- ^, nus Washington stimmte der Senat einem . ^ Zu, das den Präsidenten Wilson .wachte, eine internationale Verkehrs- unh ^ Èzuberufen, die die Frage der Kabel v anderer damit zusammenhängender Probleme Die Konferenz soll auch über die itzUung der deutschen Kabel verhandeln.

Die nordischen Länder zur Völkerbundfrage.

WB. Kopenhagen, 12. Dezember. jV^i^en parlamentarischen Vertretern der "?^schen Länder fand in diesen Tagen in ^enhagen Beratungen statt über die Haltung nordischen Länder zur Völkerbundsfrqge.

Amtliches Organ für SiaSl- und Landkreis Samm

Das neue Generalpardon.

Der Steuerausschuß der Nationalversamm­lung trat in die Debatte über den Antrag Trim­born betreffend den Entwurf über Steuern Nachsicht ein. Nachdem ein sozialdemokrati­scher Abgeordneter und ein Vertreter Sachsens dagegen gesprochen hatten, wurde § 1 des Ge­setzes mit einigen Abänderungen in folgender Form angenommen: „Falls vor dem Inkraft­treten der Reichsabgabenordnung ein Vermögen oder Einkommen nicht angezeigt worden ist, das zu einer wesentlichen Abgabe hätte veranlagt werden müssen, bleibt der Steuerpflichtige, wie auch seine Erben von der Strafe frei, wenn er aus eigenem Antriebe spätestens bei der ersten Steuerveranlagung seine Steuererklärung, oder, falls er eine solche nicht abzugeben hat, auf öffentliche Aufforderung sein Vermögen und sein Einkommen richtig angibt. Die Befreiung wird nicht gewährt, soweit das früher nicht angegebene Vermögen oder Einkommen der Steuerbehörde vor der richtigen Angabe amt­lich bekannt geworden ist. Für die Kriegs­abgabe vom Vermögenszuwachs wird das Anfangsvermögen, das Jöer Veranlagung zugrunde zu legen ist, berücksichtigt, wenn der Steuerpflichtige nachweist, daß sein Vermögen welches er bereits am 31. Dezember 1913 ge­habt hat, bei der Veranlagung zum Wehrbei­trag berücksichtigt worden ist. Von dem nicht berücksichtigten Vermögen wird an Stelle der Kriegsabgabe der zehnfache Betrag des zu wenig veranlagten Wehrbeitrages erhoben. Hierüber ist ein schriftlicher Steuerbescheid zu erteilen.

Gemeinbevorstânde, für Groß-Berlin Vottk NnZsajllff des WobnungsverbandeS festgesetzt. Gegen die Fest- setzunz ist ein staatliches Emiprnchsrecht gegeben, das auSgeübt werden soll, falls die Höchstgrenze unter 15 und über 20 Prozent festgesetzt wird. Falls die Ver­mieter mit diesen Zuschlägen nachgewiesenermaße» nicht auskommen, ist eine Beteiligung der Mieter an den Kosten der JnstandsetzungSarbeiten und öffentlichen Abgaben vorgesehen. Voraussetzung ist dabei, daß die Grundstücke nicht zu teuer gekauft und nicht über ihren Wett belastet sind. Bei den Zenttalheizungshäufern ist eine Trennung der Miete von der Heizung borge* sehe« mit einem eventuellen LastenauSgleich zwischen Mitter und Vermieter. Bestehen bleibt, daß die Miete nur angemessen gesteigert werden darf. Bisher war aber den MieteinigungSämtern nicht vorgeschrieben, war sie nach billigem Ermessen höchstens als ange­messen betrachten bürfen. E? wird bieS künftig 15 bis 20 v. H. sein.

Einigung in den Schulfragen.

--- Berlin, 13. Dezember. (Telegramm.)

Bei der gestrigen Aussprache der Zentrums- aborbnung beim Reichspräsidenten kam man überein, daß die Verhandlungen innerhalb der Fraktionen weitergeführt würden. Erst nach dem Abschluß dieser Verhandlungen sollen die Besprechungen des Unterrichtsausschusses wieder aufgenommen werden.

Die „Vosfische Zeitung" schreibt, daß durch die Verhandlungen innerhald der Zentrums­partei die Grundlagen für eine Einigung über die strittigen Fragen geschaffen sei. Diese Einigung sei im Wesentlichen durch die Be­mühungen des Abgeordneten Trimborn und von Rechenberg zustande gebracht worden.

Steuerausschutz und Presse.

WB. Berlin, 12. Dezember.

Der Steueraüsschuß der Natio­nalversammlung beendete die zweite Le­sung des Umsatzsteuergesetzes. Reichsfinanzmini­ster Erzberger dankte dem Ausschuß für die eif» rige und mühevolle Arbeit und bat, alles daran zu setzen, daß das Gesetz noch vor Weihnachten im Plenum verabschiedet werden könnte. Der Ausschuß nahm schließlich einstimmig folgende Entschließung an: »Die Regierung wolle unver­züglich in die Prüfung der Frage eintreten, ob die schon eingetretene und noch bevorstehende Verteuerung der Selbstkosten, insbesondere des Papiers und der Löhne, die im nationalen In­teresse gebotene Erhaltung der anschnlichen, wirtschaftlich unabhängigen Presse gefährdet und besondere Maßnahmen erforder­lich macht.

Vermehrung des Zugverkehrs.

DDP. Berlin, 13. Dezember.

Die Eisenbahnverwaltung beginnt den Zug­verkehr auf den wichtigsten Fahr­strecken zu ver-m ehren. Vom 15. Dezember ab fahren Die dringend gewünschten TageSschnell- züge von Berlin nach Frankfurt a, M. über Halle

Verlagsleitung: Ad. Jndermuh... Verantwortlich: für politischen und allgemeinen | Teil G.SLrecker: für lokalen und provinziellen Teil sowie Sport W. Moritz: für Anzeigen und

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Fernsvrechanscklükse Nr. 4 237 und 1238

Einrichtung der Sicherheitswehren.

--- Berlin, 13. Dezbr. (Telegr)

Ueber die Einrichtung der Sicher­heitswehren sagt die „Deutsche Allgemeine Zeitung", daß in das westpreußische Gebiet die Ueberführung von 5000 in das Oberschlesische von 4000 Mann in Aussicht genommen ist. Seit Monaten werde erstrebt, mit dem Ver­bände über die Einrichtung von Sicherheits­wehren besonders für das Abstimmungsgebiet und für die Westgrenze zu verhandeln. Das ganze einschlägige Material ist auch bereits dem in Berlin stationierten General Rollet ein­gereicht worden. Bei Prüfung und Besprechung dieses Materials dürfte es klar werden, daß hier keine verschleierte Schaffung von militäri­schen Streitkräften beabsichtigt wird, sondern daß die Sicherheitspolizei vielmehr verbreche­rische und anarchistische Elemente eines bis aufs Innerste aufgeriebenen Staatswesens zu zügeln und die Ordnung im eigenen Hause aufrecht erhalten solle.

Die Dalulafrage.

Kopenhagen, 12. Dezbr.

Wie „Politiken" mitteilen, legte Minister Hanssen im nordschleswigschen Ausschuß des Reichstages einen neuen Vorschlag zur Rege­lung der Valutafrage vor. Alle Invaliden und Penstonsberechtigten werden gegen Verluste in­folge des Fallens des Marffurses gesichert. Ferner werden kleinen Kapitalisten, die infolge des Krieges nachweisbar Vermögensverluste erlitten haben, Zuschüffe nach festen Regeln ge-

leistet, und zwar find die Zuschüffe desto höher, 'ner das Vermögen ist. Der Staat be- i Kopf höchstens 300 Kronen. In den Afs^yreMart MâÄ^L M sau 200SM b ? 300 000 Einwohnern werden ine Kosten dc.nnsch 60—90 Millionen Krotten betragen.

Das BetriebsrAegesetz.

WB. Berlin, 12. Dezbr.

Bei der zweiten Lesung des BetricbSrätezesetz int Ausschuß der Nationalversammlung wurden die strit­tigen Paragraphen 34 und 35 im wesentlichen nach den Beschlüffen der ersten Lesung erledigt. Damit ist die Entsendung von ein oder zwei Mitglieder des Betriebsrates in den Aufsichtsrat auch in der zweiten Lesung angenommen worden. Bezüglich der Bilanz­vorlage wurde beschlossen, daß eS sich dabei lediglich um die BetriebSbilanz, die Betriebs-Gewinn- und Verlustrechnung handelt und daß diese Bestimmung nur Anwendung findet bei Betrieben mit mindestens 50 Angestellte» oder 300 Arbeitern. Angenommen wurde ferner ein demokratischer Antrag, der die Lohn- büchervorlage nur als Unterlage zur Durchführung von Lohnbewegungen und Tarifverträgen fordert. Bis auf die Entscheidung über einzelne strittige Punkte wurden die übrigen Bestimmungen bei Gesetze» in der zweiten Lesung angenommen.

Die Beamtenbesoldungsreform«

Im Reichsfinanzministerium fand am Don­nerstag eine Besprechung zwischen Vertretern der Einzelstaaten und Mitgliedern des Haus- haltsausschusses über die Lage der Beamten statt. Da die neue Besoldungsreform erst am 1. April in Kraft treten soll, wurde von der Deutschen Volkspartei der Vorschlag gemacht, vorher noch einmal eine Beschaffungs­beihilfe auszuschütten. Die Vertreter der einzelnen Länder verhielten sich mehr ableh­nend , das Reichsfinanzministerium dagegen nahm, wenn auch etwas abschließendes noch nicht gesagt werden kann, die Anregung wühl-

Gegen die Uebervorleilung au dem Weihnachtsmarkt.

WB. Berlin, 12. Dezbr.

Um weite Kreise der Bevölkerung insbeson­dere den Mittelstand und die Arbeiterklaffen, vorUeberoorteilung und übermäßigen Preisforderungen auf dem Weihnachts­markt zu schützen, hat die volkswirtschaft­liche Abteilung des Reichswirtschastsminifteriums sämtliche Kriegswucherämter, Landes-, Provinz- und Bezirkspreisprüfungsstellen ersucht, die Preisbildung von Weihnachtsbäumen, Weih­nachtsobst und Weihnachtsgebäck besonders zu beachten und übermäßigen Preissteigerungen sofort nachzügehen.

Ankauf von Steinkohlenwerken.

Berlin, 13. Dezember.

Die Sächsische Regierung beantragte bei der Volkskammer die Bewilligung »von 567, Millionen Mark zum Ankauf von Aktien und Kuxen von Steinkohlenwerken.

Der demokratische Parteitag.

DDP. Leipzig, 12. Dezember.

Mit Vorberatungen der demokratischen Arbeitnehmervertreter über die Frage der Organisation, in denen als Redner u. a. Erkelen, Dr. Eohntal-Frankfurt a. M„ Generalsekretär Fecht-Frankfurt a. M., Veit-München und Wagner-Mainz austraten, nahm der Parteitag der deutschen demokratischen Partei seinen Anfang.

Die Loslöfungsbefkrebungen in Oesterreich.

DDP. Wien, 12. Dezember.

Wie das »Neue Wiener Tageblatt" aus diplo­matischen Ententekreisen erfährt, ist die Entente von dm verschiedenen Loslösungsbestrebungen und Anschlußgelüsten einzelner Teile des neuen Oesterreichs peinlich berührt und nicht gewillt, riese zuzulassen. Sie wird jede Tendenz, die larauf hinzielt, die Grundlage des Friedens von St. Germain zu zerstören, entschieden bekämpfen.

Konferenzen in London.

WB. London, 12. Dezbr.

Heute vormittag land in der Downingstre« eine Konferenz statt, an der u. a. Clemenceau, Loucheur, Cambon, Berthelot, der italienische und der ameri­kanische Botschafter, Lloyd George, Bonar Law und «Curzon ^tcilnahmen — Da außer den französischen nn» englischen Staatsmännern auch Amerika und Italien an den Verhandlungen in Sou Don tcilnehmen, oll auf der einen Seite"eine französisch-englische» auf der anderen eine interalliierte Konferenz abgehalten werden, welch letztere man als fortgesetzte FriedeaS- konim» btbttäiM äwie,. - - — ——

Rückkrittsgedanken Lansings.

Wie „Matin" aus New-Pork meldet, soll sich Lansing.mit Rücktrittsgedanken tragen, da zwischen ihm und Wilson in der Mexrkofrage Meinungsverschiedenheiten aufgetreten sind. — Es wurde feftgestellt, daß Lansing während der Krankheit Wilsons nicht ein einziges Mal von dem Präsidenten empfangen worden ist.

Niederlagen der Bolschewisten.

Englische Blätter meldens daß die Bolsche­wisten Kiew verloren haben. Sie sind durch Freiwillige vertrieben worden. Auch die Lage in Sibirien habe sich gebessert.

Kleine Nachrichten.

Die Markvaluta notierte am 11. Dezember tit . Kopenhagen 11,35 (Vortag 11,50), in Stockholm 11,00 (9,50), in Amsterdam 10,03 (10,02), in Zürich 10,50 (10,50).

Die schweizerische Protestbewegung wegen bet Ausweisung des schweizerischen Hotelpersonals aus Frankreich nimmt immer größeren Umfang an. Der Bundesrat wird auf Drängen des Ver­kehrsamtes in Paris vorstellig werden und even­tuell Repressalien androhen.

44 Eisenbahnwagen mit Lebensmitteln ver. schwunden. Die Diebstähle auf der Eisenbahn gaben trotz der behördlichen Gegenmaßnahmen in ihrem Umfange nicht abgenommen. Nicht allein einzelne Sendungen werden gestohlen, sondern ganze Waggons mit Lebensmitteln werden nach wie vor verschoben. Tas »Heeresverordnungs- blatt* veröffentlichte dieser Tage eine Lifte von 44 mit Lebensmitteln beladenen Eisenbahn­wagen, die teils vom Proviantamt Rastatt adge- anbt, teils an das Proviantamt Rastatt gesandt vorden sind, die aber unterwegs spurlos ver- chwunden und bisher nicht ermittelt werden onnten. Auf diesen Eisenbahnwagen waren verladen: 3171 Sack Roggenmehl, 10 950 Kilogr. Weißkohl, 300 Sack Gerstenschrot, 200 Kisten Futterrüben, 8 Stück Rindvieh, 64 Kisten Wurst- ‘onferuen, 44 Kisten Margarine, 21 Kübel Käse, 9 Kisten Butter,. 10 Kisten und 40 Faß Kakao,

23 Faß Knochenfett, 808 Sack Speisemehl, 13 Kisten und 6 Faß Dörrgemüse, 80 Kisten Nu­deln, 27 Sack Graupen, 80 Kisten Backobst, 80 Sack Gerstenflocken, 17 Sack Grütze, 48 Faß Pökelfleisch, 290 Kisten Rindfleisch in Dosen, 100 Faß Heringe, 21 066 Liter Bier, 200 Sack Bohnen, 1740 Sack Hafer, 750 Sack Rohkaffe«, 235 Sack Eichelkaffee und 18 Stiften Knochen-