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N«Mchrs Organ für Statt» und Landkreis Kanan

Erschein! täglich mit Ausnahme bet<5onn= und Feiertags

M. 275

Dienslag den 25. November

1919

I Schließt das Schauspiel!

Dr. Ernst Müller (Meiningen), der bekannte I demokratische Parlamentarier, äußert sich im I FM. Kurk* über die Mrkung des paclamen- I 'mischen Untersuchung aus sch ust es in einer I Weise, dir erfrischend wirkt. Er schreibt: Die Schriftleitung des »Fränk. Kur." hat mich I hängend gebeten, meine Anschauung über die I Mchmg der Untersuchungsausschusses des I Reichstages auf die öffentliche Meinung ihr mit- I ^teilen. AN Parlamentarier — und nur als I xâvertteter — kann ich mich der Beantwor- I tMg der Frage nicht entziehen::

Ich wende mich nicht gegen die Einrichtung I iß solche, die in einem parlamentarisch regierten I Mate absolut notwendig ist, sondern rein sach- ■ sch, ohne persönliche Spitzen nur gegen die Form, 1 Zeit imd Verhandlungsmethoden in concreto. Ich I bin der Ansicht, daß nichts demütigender wirkt I aß diest tägliche Selbstqual des deutschen Volkes I m dem Untersuchungsausschüsse — just in dieser ■ tragischen Zeit. Daß sie unter der Devise »Wahr- I Heitsecsorschung", »Reinigung" usw. und an- I derer schöner Redewendungen erfolgt, macht sie I in den Augen des In- und Auslandes nicht wür- I iiger und erträglicher.

Ich kann mir das Ganze überhaupt nur er- I klären als Ausfluß einer großen psychopathischen I Erregung, einer Massenpsychose, erzeugt durch die I unseligen Folgen der unmenschlichen Hunger- I Made: Also rein physikalische Vorgänge, die I allein eine gewisse Entschuldigung für das in der I Wèltgeschite einzig dastehende Schauspiel der I LèlbsteMedc'igung eines großen Volkes bilden ! kämen. Nutzen, praktische Erfolge kann dieses I Verfahren nicht haben!

?! Dr. Ernst Müller kommt dann zu folgendem HâK ZAL 1 uri st i s ch en S t an d p u n kt I Meint mir dieses unklare, schlecht vorbereitete I Durcheinander von Zeugen- und eventueller An- I gâgten-Eigen schaft, von Tatsachenfeststellung I und einseitigen Plädoyers, von „Werturteilen* I und Nicht-Werturteilen das Merkwürdigste, was I je in einer so großen und wichttgen Sache sich vor I den Augen der staunenden Welt abspielte. I, Vom politischen Standpunkt aber I ist Unseligeres wohl noch niemals unternommen I Morden. Die Gegner der neuen Ordnung auf der I äußersten Rechten wie auf der äußersten Linken I brauchen für die nächsten Wahlen kaum weitere I Vorbereitungen zu treffen. Die unübertreffliche I Klugheit ihrer Gegner hat für sie alles getan. I Quem deus peroere vult, dementat! Der H i m- I «el aber behüte uns gar vor einer I ortsetzung oder Wiederholung ■ dieser Qual im Interesse des Staa- I " s, s ei n er en d l i ch e n Ruhe und Ord - I "ung! Haben wir jetzt, wo uns Kohlen, Nah- I kuugsmittel, eigentlich alles fehlt, was wir braue I chen, wirklich nichts Klügeres zu tun, als wieder I ^«Ml alle gegen alle nutzlos aufzupeitschen? I Und endlich noch ein Gedanke: Komnft das I ^mählichste alles Schmählichen, " die A u s - I ferung unserer eigenen Volks- I soffen, — wird man nicht das bisher Ge- I ichchene als Präjudiz ansehen und daraufhin die I RW Schande, die ein Volk jemals erduldete, I M Unterausschuß und dem Parlament als I schuld anrechnen? Ich glaube nicht zu überrrei- I Es handelt sich um die Zukunft und den I , estand, um das Schicksal des neuen parlamen- I ^Zch-demokratischen Staates überhaupt! Seine I Ihr Herren, ist in Eure Hand aeaeben: I fahret sie! Mit Euch wird sie sich heben - m^ zugrunde gehen. Die Verantwortung der »Irgbertretung war vielleicht niemals größer als heute.

I { Der parlameMarèsche Anker- ! 'Uchungsausfchutz übez' BelgLerk.

DDP. Berlin, 25. November.

. Testern fand, wie die P. P. N. erfahren, ! s„D Sterne Sitzung des parlamentarischen Unter- ^.Nsißsausschusses über Belgien statt, in der Mosten wurde, vorerst das gesamte Anklage- der Entente, soweit es durch Kauf ogttch ist, zu beschaffen, vor allem das Gelbbuch I * ffanzösischen Regierung, das in Deutschland tri1 1? ßanz wenigen Exemplaren vorhanden Y^ann soll bei der Sichtung des Gesamt- ...^.^als erst entschieden werden, welcher Punkt

1 Zur Verhandlung gelangen soll.

Kameradschaft.

DDP. Berlin, 25. November. f^^F der Berl. Lokalanzeiger aus Hindenburg ^erschlesien) erfährt, hat sich die Marine- LMaoe an den Reichswehrminister Roske mit her K^e gewandt, zur Unicrftü^ung der bedrohten Graden nach dem Baltikum entsandt werden.

Nnekkehr öex. deutschen Delegation ans Parrs.

WB. Berlin, 25. Nov.

Wie der „Deutschen Allgemeinen Zettung" bestätigt wird, ist der Führer dec deut­schen Delegation in Paris, der die Auf­gabe hatte, über die Verbandsnote wegen des Zusatzprotokolls zur Friedensratifikation zu ver­handeln, mit den Angehörigen der Delegation nach Berlin zurückgekehrt. — Das Kabinett wird in seiner heutigen Sitzung die Berichte über den Gang der Verhandlungen in Paris entgegen­nehmen. Ueber den Inhalt dieser Mitteilungen ist amtlich bis zur Stunde noch nichts bekannt. Indessen dürfte man aus der Tatsache, daß bk Delegation plötzlich vollständig Paris verließ, den Schluß ziehen, daß die Verhandlungen über das Zusatzprotokoll auf Schwierigkeiten gestoßen, wenn nicht auf einem toten Punkt angelangt sind. Frankreich hatte bekanntlich verlangt, daß das Zusatzprotokoll, in dem bestimmte Forderungen wegen der Nichteinhaltung des WassenstÄstands- abkommens aufgestellt waren, von Deutschland mit der Friedènscatifikation unterzeichnet werde. Die in diesem Protokoll aufgestellten Beding­ungen erschienen für Deutschland unannehmbar. Die Reichsregierung wollte, bevor sie zur Frage des Zusatzprotokolls Stellung nahm, offenbar erst die Ergebnisse der Verhandlungen in Paris ab­warten. Wenn heute die Delegation zurückkehrt und bamit auf einen ablehnenden Standpunkt der Franzosen gerechnet werden kann, so dürfte dieses Ergebnis angesichts des Ausfalles der Wahlen in Frankreich, die eine ausgesprochen na­tionalistische Tendenz verraten, keine besondere Verwund errmg erregen.

— Berlin, 25. Nov. (Telegr.)

vollmächtigten von Simons aus Paris. — Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung" schreibt, hat diese Abreise beim Verbände und besonders 'in Frankreich neben offensichtlichem Unbehagen und Ueberraschung Kommentare hervorge­rufen, die der deutschen Regierung Motive un­terschieben, die weniger den Tatsachen, als den durch- die Abreise erfolgten Mißmut entsprechen dürften. Es heißt nach Hintergedanken suchen, wenn die Frage aufgeworfen wird, ob es nicht innerhalb der deutschen Regierung Männer gebe, die den Frieden wieder *in Frage stellen möchten und ob nicht hinter der deutschen Regierung mili­tärische und reaktionäre Einflüsse zu suchen seien, die um jeden Preis das Inkrafttreten des Ver­trages verhindern wollen, um die Entwaffnung Deutschlands und die Festigung des demokra­tischen Regimes unmöglich zu mnchâ

WB. Berlin, 25. Nov.

Ministerialdirektor v. Simons, der morgens aus Paris zurückgekommen ist, erstattete dem Ka­binett über die Pariser Verhandlungen Bericht. Die Rückreise erfolgte, weil in der Angelegenheit der Versenkung der Flotte bei Scapa Flow neue Instruktionen nötig wurden. Alle Kombinationen, als hänge die Abreise Simsons mit dec Haltung des amerikanischen Senats zu­sammen, sind-also gegenstandslos. Deutschland hat ein Interesse nicht an der Verzögerung, fon= bern am Abschluß des Friedens. Damit werden auch die Andeutungen hinfällig, als bedeute die Abreise Simsons einen Abbruch der neuerlichen Verhandlungen.

Der LMsr Prozeß.

DDP. Berlin, 25. November.

In dem Prozeß gegen deutsche Militär­personen in Lille erführt das Berl. Tageblatt an zuständiger Stelle: Der Liller Prozeß stellt natürlich nicht das im Friedensoerttag vor­gesehene Verfahren dar, es handelt sich vielmehr hierbei um Delikte, die von den betreffenden Personen während der Gefangenschaft begangen worden sein sollen. Es sind neuerdings fünf Deutsche aus dem besetzten Gebiet nach Lills zur Vernehmung gebracht worden und 150 weitere Haftbefehle sind, wie gemeldet wird, unterwegs.

Sm Besessen Gebiet.

--- Saarbrücken, 25. Nov. (Telegr.)

Das Berl. Tageblatt berichtet aus Saarbrücken: Generalleutnant Wirbel, der neu ernannte Verwalter des Saargebiets, hielt gestern nachmittag im acWosse- nen Anto seinen Einzug in Gaardrücken. Die Stra­ßen, die das Amo passierte, waren von Kavallerie, Kolonialtruppetr und Alpenjägern dicht besetzt.

Polsn und DÄttZig.

--- Berlin, 25. Nov. (Telegr.)

Dem Berl. Lokalanz. wird aus Zürich gemeldet: Nach Pariser Meldungen verlautet, daß zwischen Polen und der freien Stadt Damia Verhandlm»ae« stattfinden

Die ernste Lage im Baltikum.

WB. Berlin, 24. Nov.

Das Kabinett wird sich laut „Deutscher Allgemeiner Zeitung" in seiner heutigen Sitzung mit den außerordentlich schwierigen und ern­sten Verhältnissen im Baltikum be­fassen. Das Blatt schreibt, daß die Verbands­kommission zur Prüfung der baltischen Ange­legenheiten die Beförderung größerer Truppen­masten, die den deutschen Truppen im Baltikum zu Hilfe kommen sollen, abgelehnt hat. Wolle man auch zugeben, daß die Truppen von ihren Füh­rern verführt und zum Teil mit gefälschten Be­fehlen der Reichsregierung bearbeitet worden seien, so missse doch andererseits daran erinnert werden, daß die Truppen von der Reichsregie­rung seit Juli aufgefordett wurden, in die Hei­mat zurückzukehren. Mân kann und wird, so heißt es weiter, die Verführten menschlich bedauern, aber gerade diejenigen Kreise, die fortgesetzt für militärischen Gehorsam eintreten, werden eine Verpflichtung der Reichsregierung, diesen Trup­pen unter Gefährdung des ganzen deutschen Volkes zu helfen, nicht konstruieren können. In diesem Zusammenhang muß auch auf den Scha­den aufmerksam gemacht werden, den die Haltung der Truppen im Baltikum betn ganzen deutschen Volk bereits zugefügt hat. Die Ostseeblockade ist sicher auf das Konto dieser Vorgänge zu schen, die Behandlung der Gefangenenfrage wurde auch durch diese Vorgänge im Baltikum nachteilig be­einflußt, und endlich antwortete die Ententekom­mission auf das Verlangen deutscher Kaufleute, ihnen Kredit einzuräumen, in einer Note, daß von einer Kreditgewährung keine Rede sein könne, solange deutsche Truppenverbände es ab­lehnten, sich hinter die Sternen des Deutschen

anstatt 50 000 Tonnen. Die 100 000 Tonnen die Holland mehr erhalte, könnten im besetzten Gebiet sehr gut gebraucht werden. Er habe Schritte unternommen, daß der deutschen Re-> gierung diese Ausfuhr verboten würde. — Laut „Verl. Lokalanz." bleiben wegen Kohlenmangel in Nürnberg alle städtischen Schulen bis Ende des Monats geschlossen.

Deutsche Nationalversammlung.

W. Berlin, 34. Nov.

Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 30 Min. Die zweite Beratung des Entwurfes einer R eich sabgabenordnung wird' fortgesetzt. Präsident Fehreabach stellt die ausstehenden Abstimmungen über die §§ 5, 11 und 14 abermals vorläufig zurück, macht aber da­rauf aufmerksam, daß er bei dem nächsten strittigen Paragraphen auch über die ausstehenden wird

irMmichcn

Beim dritten Abschnitt

abstimmen lasten.

Keiter schreibt die

(Finanzämter) spricht Abg. Brod auf (Dem.) über die Uebeotragung von Steuergesch ästen an die Gemeindesteuerämter und bie Heranziehung der geübten Gemeindesteuerbeamten zur Reichs­steuerverwaltung. Unterstaatssekretär Möhle: Wieweit die Gemeindesteuerbeamten zum Reichs­dienst herangezogen werden, läßt sich noch nicht übersehen. — Eine große Reihe von Paragraphen wird in der Ausschußfassung mit unwesentlichen Abänderungen ohne erhebliche Aussprache ange- nontnren. — Zu § 172 wird ein Antrag Dü­ringer (Dn.) angenommen, nach welchen dem Steuerpflichtigen bei seiner Vorladung vor das Finanzamt schriftlich bk Punkte mitgeteilt sind, über die er sich äußern soll. — Zu 8 179 liegt ein Abändecungsantrag Siehr (Dem.) vor, nach, welcheui. Aeâ. uâRechiLanwälte bk Aur kunft verweigern können über das, was ihnen bei Ausübung ihres Berufes anvertraut worden ist, ferner Verteidiger in Strafsachen und deren Ge­hilfen hinsichtlich der Tatsachen, die sie in dieser ihrer Eigenschaft erfahren haben. — Der Anttag wird abgelehnt und in dec Ausschußfassung an­genommen. — § 5 wird nach Ablehnung der Ab- änderungs- und Streichungsanträge in der Aus­schußfassung angenommen. — Zu- § 11 wird ein Ab änd erungs antrag Löbe (Soz.) und $ u r* laße (Zentc.) angenommen, nach welchem die Abgrenzung der Bezirke der Landesfinanzämter durch Reichsgesetz bis spätestens zum 1. April 1921 zu geschehen hat. — Dem § 14 wird auf Antrag Katzenstein (Soz.) ein Absatz hinzu­gefügt, daß die Richter der Finanzgecichte für ihre dienstliche Bestrafung u. a. den Mitgliedern des Reichsfinanzhofes gleichgestellt werden. — Nach Erledigung der zurückgestellten Abstimmungen werden weitere Paragraphen angenommen. — § 194 bestimmt: Wer Erzeugnisse, bk nach den Abgabegesetzen zu versteuern find, gewinnen oder herstellen will, hat dies dem Finanzamt anzu- zeigen. Der Antrag Jungnickel (Soz.) zu sagen „Wec Gegenstände gewinnen, Herstellen ober umsetzen will, an deren Gewinnung, Herstellung oder Umsatz eine Steuerpflicht geknüpft ist, hat dies" usw. wird angenommen. Zu § 210 wird ein Antrag B urla g e (Zentr.) angenommen, wo nach die Vorschriften des Absatzes 3 des § 210 (Beschwerden gegen Steuerhetzen) nicht gelten für den Fall der Verweigerung einer Vesiicherun« an Eid es statt. — In tz 212 wird bestimmt, daß Steuerveranlagungen unzulässig sind, wenn die Nachprüfung eine höhere Veranlagung rechtfer­tigt, auch für die Erbschaftssteuer. Der Ausschuß hatte die Erbschaftssteuer davon ausgenommen. Abg. Simo n-Schwaben (Soz.) beantragt Me­derherstellung der Regierungsvorlage. Die Abgg. Schneide r-Franken (Ztr.) und Ludewig (Dem.) sprechen gegen, Abg. Katzen st ein für den Anttag, welcher angenommen wird. — Abg. Taucher (Ztr.) beantragt bk Einführung eines § 355a, nach welchen! straffrei bleibt, wer im unverschuldeten Irrtum über das Bestehen ober die Notwendigkeit steuevrechtlichen Dao schriften die Tat für erlaubt gehalten hat. Abg. Dr. Siehr stimmt dem Anttag zu. Abg. Dr. Brau n-Franken (Soz.) beantragt zu diesem Anttag einen Zusatzanttag, der den Antrag nach brei Jahren außer Kraft treten lassen soll. Abg. Dr. G r a f D o h n a (D. Vpt.) tritt für den Antrag Taucher ein, ist aber gegen die zeitliche Beschränkung der Klausel. Antrag Taucher wird angenommen, Antrag Braun abgelehnt. Nach den Beschlüssen des Ausschusses wird der Rest des Gesetzes ohne erhebliche Abänderungen ange­nommen. — Die Abstimmungen über die Ent­schließungen des Ausschusses über den Zehuso ausschuß, über die^Aussührungsbesttmmung« usw. werden bis zur britkn Lesung gurüctgefkEt. Nächste Sitzung morgen 1 Uhr: Anfragen, kleine Vorlaavu. Schluß 6 Uhr.

„Deutsche Allgemeine Zeitung": Das „Berliner Mittagsblatt" bringt die Nachricht, General von Eberhardt habe vom Reichswehrminister Klei­dung, Sold und Verpflegung für die Truppen im Baltikum^ecbeten, der Reichswehrminister habe es aber abgelehnt, dem Gesuch zu entspre­chen. — In dieser Form dürste die Nachricht nicht gutreffen. Die Eisenbahnverbindungen sind unterbrochen und andere Verkehcsmöglichkeitm gibt es nicht. Es ist anzunehmen, daß im Rah­men des Möglichen versucht wird, den Truppen Sold und Verpflegung ruzuführen, und daß man auch Kleidung bereitftelkn wird, sobald diese Truppen die Grenze überschreiten.

— Berlin, 24. Nov.

Ueber die Lage im Baltikum wird berichtet: Die Nestederdeutschen Legionen und verschiedene Freikorps, darunter das von Brandis, sammelten sich südlich Mitau. Der rechte Flügel steht bei Kruki in der Verteidigung gegen Angriffe aus Nordosten und überholende An­griffe aus Südosten, der linke Flügel hält die Bahn Mitau—Schaulen. Hier sind fünf aus Mitau kommende Flüchtlingszüge mit vorwiegend deutschstämmigen Flüchtlingen von den Litauern zusammengeschossen worden. Bisher sind 50 Tote und 150 Verwundete gemeldet. Es wird versucht, die Bahnstrecke offen zu halten, damit wenigstens der Abmarsch der übrigen Flüchtlinge vor sich gehen kann. Die Eiserne Division geht anscheinend ziemlich geordnet aus dem Raum von Mitau in die Gegend von Murajewü längs der Bahn- strecke Mitau-Murgjewo zurück. Die aufgelösten Reste des linken Flügels, meist aus Russen be­stehend, sollen sich im Raum Murajewo-Poveliany sammeln. Nach dem Abmarsch der Gruppe Plehwe, die bei Libau stand, ist die linke Flanke gegen die von Libau vorrückenden Letten offen; sie wird nur durch schwächere Abteilungen östlich Pekulu gesichert. Die Litauer setzen ihre Angriffe gegen die Baku Mitau-S^-—l-n sott Radziwili'chki ist von ihnen besetzt; sie sind weiterhin bis Szy- lany vorgedrungen.- Um Schaulen und in dem rückwärttgen Gebiet werden starke litauische Ban­den gern eibet. Das Generalkommando des 6. Re- lrrvekorps befindet sich in Schaulen. Die von Schaulen ausgehenden Bahnen sind bis Szvlany in deutscher Hand. Admiral Hopmann wird mit der Ententekommission ebenfalls in Schaulen er­wartet. Im Ganzen ist die Sa re ""sterordeutlich ernst, an einigen,Stellen verzweifelt.

Die Kohlennol.

--- Berlin, 25. Novbr. (Telegr.)

Dem „Berl. Lokalanz." wird aus Aachen gemeldet: Zwischen dem belgischen General Michel und den Industriellen aus dem besetzten Gebiet fand heute eine Konferenz über die Ursachen der Kohlennot im»besetzten Ge­biet statt. General Michel erklärte, er habe Unterlagen, daß das Kohlensyndikat monatlich 150000 Tonnen Kohlen nach Holland liefere.