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Freiing den 24. Okiodsr
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1919
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Die ANslieferung
-es Kronprinzen Buprecht.
DDP. Berlin, 24. Oftober.
Wie die „Deutsche Allgemeine Zeitung" aus Zürich meldet, will die französische Regierung an die Schweiz herantreten, um von ihr die Auslieferung des bayerischen Kronprinzen Ruprecht zu erhalten.
Die Anklage gegen Caillaux.
WB. Paris, 23. Oktbr.
Der französische Senat traf heute nachmittag als LtaatSgerichtshof in der Anklage gegen Cacllaux zusammen. EencralsiaatSanwalt Lescouve beantragte, daß der Staatsgerichtrhof in unaefähr 3 Wochen die Verbandlungen beginnen solle. Diese Frist sei notwendig, um die im Auslande lebenden Zeugen vorladen zu können. Caillaux erklärte in einer kurzen Ansprache, daß er abgeurteilt werde und protestierte gegen den Tendenz-Prozeß, den man gegen ibn führe. Der Senat zog sich âlsdann zu einer Sitzung zurück, um über den Antrag des Generalstaatramvalts zu beraten. Der Beschluß wird schriftlich mitgeteilt werden.
Der Slreik -er Stahlarbeiter.
Washington, 24. Oübr.
Gompers erklärte in der internationalen Konferenz, daß der ausführende Rat des Arbeiterverbandes beschlossen habe, den Streik der Stahlarbeiter moralisch und finanziell zu unterstützen. Die Arbeiter-Vertreter stimmten für eine von Eompers eingebrachte Entschließung, in der das Recht auf Kolleftions-Vdrhandlungen anerkannt wird. Die Arbeitgeber-Gruppen stimmten dagegen. Die Arbeiter-Gruppen zogen sich hierauf von der Konferenz zurück.
AuS den österreichischen GeheimvertrSgen. wb. Wien, 22. Okt.
Der Wiener Umversitätsprofessor Allred Francis Pribram veröffentlicht demnächst ein Werk über die politischen Gehnmverträge Oesterreich-Ungarns vom Jahre 1879 bis 1914. Darin wird auch Aufschluß über den Inhalt der Dreibundverträge gegeben. Der erste Drcibundvertrag mit fünfjähriger Dauer wurde am 20. Mai 1882 unterzeichnet. In seinem zweiten Artikel verpflichtete er Oesterreich-Ungarn und Deutschland, Italien mit ihrer ganzen Kriegsmacht zu Hilfe zu eilen. wenn es ohne Provokation von seiner Seite von Frankreich angegriffen würde. Eine entsprechende Verpflichtung Deutschland gegenüber nahm nur Italien auf sich. Oesterreich-Ungarn nicht. Wenn Oesterreich- Ungarn ohne Provokation von Rußland allein angegriffen würde, war Italien nur zu einer wohlwollenden Neutralität gegen Oesterreich-Ungarn veepflichtet. Keiner der Dreibundverträge enthielt die Garantie eine? Besitzer der drei Verbündeten, obwohl die italienischen Staatsmänner eine solche für Rom durchsetzen wollten. In dem dem Vertrage angeschlossenen Protokoll mürbe ausdrücklich betont, daß der Dreibund keine englandteindlicke Tendenz vertolge. Wäbrend aber die Mittelmächte an diesem Gedanken bis zur Auflösung des Bundes unentwegt festhielten, ließ ibn Italien schon bei der Verhandlung der zweiten Dreibundes fallen. 1887 wurden drei Verträge geschlossen, deren dritter Deutschland verpflichtete, Italien mit der oanzen Kriegsmacht auch dann Hilfe zu leisten, falls es, olme von Frankreich angegriffen worden zu fein, durch dessen Vorgehen in Tripolis ober Marrokk» sich genötigt sehen sollte, seinerseits die dortigen oder europäischen Besitzungen Frankreichs anzugresien. In einer weiteren Bestimmung de» Separatabkommen« sprach Deutschland seine Bereitwilligkeit aus, nach erfolgreicher Beendigung einer solchen gemeinsam gegen Frankreich geführten , Krieges die Ausdebnung der italienischen Territoriums zu fördern. Später schloß Italien einen Separatvertrag mit Frankreich über Tripolis, erneuerte aber trotzdem den Dreibund mit seinen gegen dstscS gerichteten Be- stimmnngen. Diese drei Verträge wurden bei Abschluß • deS dritten Dreibundvertrages 1891 auf Betreiben Itslicns zu einem Vertrag »eremizt. Die Krisis des Dreibundes beginn mit dem ersten schweren Konflikt zwische« England und Deutschland. Bereits 1896 teilte Italien den Mittelmächten mit, daß eS an einem Kriege, in dem Engla«d und Frankreich gemeinsam als Gegner der drei Dreibundstsaten auftreten sollten, nicht teitnejmen könnte, eine Erklärung, die allerdings Deutschland und auch Oesterreich-Unaaru sich weigerten, zur Kenntnis zu nehmen. Der Dreibundvertrag wurde noch zweinial, 1902 und 1912, unverändert erneuert, dergleichen das Protokoll von 1891. Italien setzte dann durch, daß 1912 die Souveränität Italiens über Tripolis anerkannt und die Vereinbarungen von 1901 und 1909 über Albanien bestätigt wurden. Alle übrigen Forderungen Italiens wurden von den Mittelmächten zurückgewiesen.
Prerrszffche Lan-ssVersammlung.
Berli». 23. Oktbr.
Am Ministertisch: Landwirtschaftsminiller B r a u n. — Vizepräsident Dr. v. Kries eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 20 Min. — Zweite Beratung deS Haushalts, landwirtschaitliche Verwaltung. — Abg. Reinecke (Ztr.) begründe: einen Antrag, die Verordnung auf Sicherstellung der landwirtschaftlichen Arbeiten auf iüre PechtSgültigkeit zu prüfe«. — Mintster B r a u «:
Graf Bernstorff fe§t seine Aussage fort
Der Beschauer steht sehr oft unter dem Eindruck heimlicher Vergleiche zwischen einst und cht, die sich ihm fortgesetzt aufdrängen. Am -eitentisch links sitzen wieder nebeneinander die »ei Vertreter des „alten Systems" von Bethmann, Helfferich und Zimmermann. Nicht weit Mit ihnen, mit dem breiten Rücken gegen das Fenster an der Rückwand steht Herr Gustav Noske, der jetzige Reichswehrminister. Bernstorff ji, wenn wir den zweiten Tag der Verhandlungen ins Auge fassen, wieder unermüdlich n seinen Antworten auf die Fragen, die von inks und rechts in reicher Fülle auf ihn nieder- ehen. Ein Gedächtnis, das ihm alle die zur Erörterung gelangenden Vorgänge bis in alle Einzelheiten bewahrt hat, ist zuweilen direkt er- tamlich. Nur in einem oder zwei Fällen muß r die Antwort verweigern und auf die Akten verweisen. Zuweilen wird aus dem Gang des ierhörs der riesige Umfang der Diskussion estellten Materie nachdrücklich klar, die am chersten dem Anscheine nach von dem Sachverständigen Münchener Professor Bonn beherrscht wirb. Als der mehrheitssozialistische „Staats- rnroalt* Dr. Sinzhetmer einmal einige Fragen teilt, die sich auf das psychologische Gebiet be- iehen, kommt Professor Bonn dem Vorsitzenden ft Geschick zu Hilfe, und verhindert, daß die iernehmung von dem vorgeschriebenen geraden Lege abweicht. Von Zeit zu Zeit vergißt gleich ierrn Sinzhetmer auch der unabhängige „Bei- ^er" oder zweite „Staatsanwalt" Dr. Cohn, daß iie Verhandlungen nur der Beibringung und Aärung ganz bestimmter Tatsachen und Ergeb- Wt gelten kann, und daß er vorerst nur darauf ftommt, das Material für die etwaigen Le^- Mdlungen vor dem künftigen Staatsgerichtshof psammenzustellen. In solchen Fällen sieht man fnrn Helfferich eine deutliche Unzufriedenheit m, und auch Herr v. Bethmann schüttelt den fast Äg weiß gewordenen Kopf bedenklich. Die Gegensätze in den beiderseitigen Ueberzeugungen tarnen besonders einmal zum deutlichen Auskuck, als Dr. Sinzheimer in feiner betont ver- Widjen Redeweise und mit überredenden Hundbewegungen von dem Grafen Bernstorff ein fettes Urteil über die Politik des Herrn v. Beth- Mn zu erzielen versucht. Da fliegt der unermüdliche Bleistift des Herrn Dr. Helfferich mit be- ionberer Geschwindigkeit über das Papier, obschon G auch sonst kaum jemals ruht. Im übrigen ersuchte der zweite Tag wesentlich Neues nicht.
sprach über die Affären der beiden abberufe- « Militärattaches Boy-Ed und von Papen, von kr Haltung der deutschen Regierung gegenüber km Vermittelungsversuch Wilsons und von dessen Ablehnung durch die Entente. Herr Helfferich sichtlich den Augenblick herbei, wo er zu âdem selber sich aussprechen kann.
$gs -eulsch-polnische Abkommen.
---- Berlin, 24. Oktober.
. Der abgeschlossene Teil des deutsch-polnischen "Kommens enthält u. a., daß. vom 1. Avril W ab etwa 600 Millionen Zentner Kartoffeln 'M Polen zu liefern sind. Die Verhandlungen die Liquidierung der deutschen Verwaltung Posen und über das Schicksal der deutschen samten, das geregelt werden soll, sind noch W abgeschlossen.
England und Brchlanö.
WB. Rotterdam, 24. Oktbr.
Der „Rieuwe Rotterdam'sche Courant" mel- aus London: Asquith hielt eine Rede, in i et er sich energisch gegen die jetzige Politik Negierung wandte. Er sagte, England auf die Entscheidungen und das Verhal- N des russischen Volkes, soweit dessen innere Wtik in Betracht komme, keinen Einfluß aus’
Die Blockierung der Ostsee.
WB. Stettin, 24. Oktbr.
. Infolge der Blockierung der Ostsee durch die Mute macht sich in Stettin, eine Knappheit Frachtraum nach den skandinavischen Häfen Merkbar. Die Stockung der Ausfuhr hat eine Stauung von Kütern in den hiesigen Häfen Wt. Namentlich auf den Güterbahnhöfen " die Zustände unerträglich geworden.
AufstauÄ ist PelersSm'g»
WB. Amsterdam, 23. Oft.
. Das Pressebüro Radio nietbet: Die Assoeicted meldet aus London, das; Petersburg sich un Miand befinde und daß. Wie verlautet, die Gcgen- Mution auf die Sowjettruvven an der Front über-
In dem Falle deS Dr. Grimm werde ich dafür sorgen, daß Klage erhoben und die Sache klargestellt wird. Die Entvölkerung Ostpreußens ist durch die starke Inanspruchnahme ausländischer Arbeiter hervorgerufen worden, mit denen der heimische Arbeiter nicht zu- sanimen arbeiten will und daher auswandert. Der krasse Materialismus, der in den landwirtschaftlichen Streifen herrscht, ist die Frucht der 25jährigen Tätigkeit deS Bundes der Landwirte. Zur Sache des pommer- schen Landarbeiterstreiks hat Herr v. d. Osteu Mitteilungen gemacht, die den Tatsachen nicht entsprechen. Er sagte, der Landarbeiterverband fei nur zum Abschluß eines vorläufigen Tarifvertrages bereit gewesen. In dem mir vorliegenden Bericht wird diese Behanp- tnng ent'chieden bestritten. Was wurde denn in dem Vertrag Ungeheuerliches gefordert ? Der Vertrag ficht für einen verheirateten Arbeiter ein Jahreseinkommen von Mk. 2400.— vor. (Hort, hört, links.) Gegen den Antrags Reinecke habe ich nichts einzuwenden. Sie neunen mich einen Parteiminister. Wie war es denn früher $ Nicht vier Wochen lang hätte sich ein Minister ohne das Vertrauen der größten Partei halten können. Nun, und so ist es heute auch. — Abg. M e h r b o s (U. S.): Die Statistik zeigt, daß der Großgrundbesitz den relativ besten Ertrag hat, wenn er dem Boden Sorgfalt zuwendet. Die heutigen Großgrundbesitzer aber treiben größtenteils mit dem Grund und Boden Schindluder. Der Grund und Boden, der Besitztum der freien Bauern war, ist zum Spekulationsobjekt der Schieber und Kriegsgewinnler geworden. Dieser Wucher muß endlich mstbören. Die Agrarier machen sich sein Gewissen daraus, die Er- nährungrschwierigkeiten durch die Lieferungsstreiks noch zu erhöben. Die Aufhebung der Zwangswirtschaft würde zum Ruin des Volkes führen. — Abg Held cD. Vpt.): Die Sozialisierung und Kommuni- sierung der Landwirtschaft wird die Erträge auf ein Mindestmaß zurückführen, weil das persönliche Interesse znin Gewinn zerstört würde. Nicht durch Bebauungspläne, sondern durch angemessene Preise heben wir hie Produktion. Dazu müßte die Freigabe aller Artikel außer Getreide und Kartoffeln sofort erfolgen. — Abg. P et er s -Hochdorn (Soz.): Der Minister hat durch seine Verordnung die Ernte gerettet. Wenn unser Antrag auf Einführung deS Anbauzwanges Nb- gelebnt wird, wird die Rechte die Folgen zu verant- ivorten haben. An der Zerrüttung unseres wirtschaftlichen Lebens trägt die agrarische Agitation die.Haupt- ichuld. Die absprechenden Aeußerungen des Graten Kanitz über die Polen waren politisch unklug, zumal in dieser Zeit der deutsch-polnischen Verhandlungen. Die Verkehrsangst ist zumteil eine Folge der früheren Kanalgegnerschaft der Konservativen. Der Abgeordn. Westermann will die Aufhebung der Zwangswirtschaft. Davon kann keine Rede fein. Im Gegenteil, wenn es nicht anders gebt, müssen die Kontrolle und die Strafen gegen den Schleichhandel verschärft werden. — Abg. Berghaus (Dem.): Was Herr Westermann faate, unterschreiben wir. Er hat keine sofortige Aufhebung der Zwangswirtschaft verlangt, sondern nur deren Abbau in der allernächsten Zeit. — Freitag 12 Ubr: Fortsetzung. Vorher Anfragen.
Lskrales.
Hana«, 24. Oktober.
Aenderung Ssr Meffchpreise.
Nachdem im verganqenen Monat die Fleisch- und Wurstpreise erheblich ermäßigt worden waren, mußte nunmehr wiederum eine nicht unmerkliche Erhöhung erfolgen. Diese Entwicklung war vorauszusehen; in der früheren amt- Nchen Bekanntmachung war hierauf bereits hingewiesen worden. — Wie bekannt hing die Ermäßigung der Fleischpreise zusammen mit der Aufhebung der Zwangsbewiftschastung der Häute und Felle. Durch Freigabe der Häute und Felle schnellte der frühere Zwangspreis für Häute von Mk. 1.50 pro Pfund auf Mk. 10—12.50 pro Pfund im freien Verkehr in die Höhe. Der Mehrerlös aus den Häuten konntctz zur Verbilligung der Fleischpreise verwendet werden. — Gegen diese Entwirkung hat eine umfangreiche Gegenwirftlng aus Erzeugerkreisen eingesetzt. Die Erzeuger beanspruchten an dem Erlös für Häute mitbeteiligt zu werden. Die Reichsregierung hat den Wünschen nachgegeben und verordnet, daß ^s des Mehrerlöses den Erzeugern, 's» dem Reich zufließen sollte, sodaß nur V« den Kommunalverbänden verbleibt. Infolge dieser Verordnungen mußten nunmehr die Verkaufspreise für Fleisch und Wurst wiedemm erhöht werden. Allerdings besteht bei den umfangreichen Ablieferungsverpflichümgen des Reiches von Vieh an die Entente wenig Aussicht, daß die Bevölkerung in ausreichendem Maße mit Frischfleisch Mnstig versorgt werden kann. ,
Verschärfung des Einffellungs- ZWangss für Schwerbeschädigte.
Nach der Verordnung über die Beschäftigung Schwerbeschädigter vom 9. Januar 1919 waren alle öffentlichen und privaten Betriebe, Bureaus und Verwaltungen verpflichtet, auf je 100 Arbeitnehmer einen Schwerbeschädigten oder Schwerun- faknerletzten zu beschäftigen. Nur für die Land
wirtschaft galt die besondere Bestimmung, daß schon bei je 50 Arbeitnehmern ein Schwerbeschädigter und Schwerunfallverletzter einzustellen sei. Die ungünstige Entwicklung des Wirtschaftslebens, die sich jetzt am Eingang beS Winters besonders fühlbar macht, hat bie Reichsregierung gezwungen, den EinftellungszwaNg für Schwerbeschädigte zu verschärfen. Nach einer Verocd- nu» vom 24. September 1919, die am 27. Sep. trmocr im Reichsgesetzblatt Nr. 190 veröffentlicht worden ist, wird vorgeschrieben, daß alle öffentlichen und privaten Betriebe, Bureaus und Verwaltungen verpflichtet sind, auf 25 bis einschließlich 50 insgesamt vorhandene Beamte, Angestellte und Arbeiter ohne Unterschied des Geschlechts mindestens einen Schwerbeschädigten und auf je 50 weitere Arbeitncbmer mindestens einen Weits- ren Schwerbeschädigten zu beschäftigen. Die besondere Behandlung, die die Landwirtschaft bisher erfahren hatte, wird beseitigt. Auch für sie gelten also künftig die vorstehenden Ziffern. Die Reichsregierung hofft, mit dieser Bestimmung dem dringendsten augenblicklichen Bedürfnis Genüge zu tun. Im übrigen geht der Entwurf zu dem Gesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter in diesen Tagen bem Reichsrat zu. Es ist zu hoffen, daß Reichsrat und Nationalversammlung in der Lage sein werden, dieses Gesetz mit der möglichsten Beschleunigur g zu erledigen, damit an Stelle der vorläufigen Regelung baldigst eine endgültige Gestaltung tritt.
* Erfokareichè Bekämpfung des Schleich« Handels. Wie wir hören, bat die zur Bekämpfung des Schleichhandels mit Startoffeln angeordnete Absperrung im Landfteise Hanau und der Zufahrtswege zur Stadt Hanau selbst auch in der vergangenen Woche ein gutes Ergebnis gezeitigt. Neben zahlreichen Zentnern Kartoffeln tour - auch wieder andere Schleichhandelsware, insbesondere Brotgetreide und Fleisch in größerer Menge beschlagnahmt und den Lebensmittelstellen der Stadt Hanau und der Landgemeindm zu- gefiihrt. Abgesehen von der Enteignung der beschlagnahmten Lebensmittel ohne Entschädiguug haben die Schleichhändler strenge gerichtliche Bestrafung zu getoärtigen. Die Absperrung, an der sich auch die hiesige Einwohnerwehr in dankenswerter Weise beteiligt hat, soll auch noch in den nächsten Wochen auftecht erhalten werden.
* Wichtig für Rentenempfänger. Das Der- sorgungsamt Frankfurt a. M. erläßt folgende Bekanntmachung: Die Kriegsteilnehmer, die als Rentenempfänger zum Heeresdienst erneut einberufen worden sind und deren Dersorgungsge- bührnisse während der Zeit ihrer Wiederheranziehung bis zu 7Ao der bezogenen Löhnung geruht haben, stehen teilweise noch nicht im Genuß ihrer vollen Bezüge, weil das Regelungsverfahren erhebliche Zeit in Anspruch nimmt. Es mehren sich daher die Gesuche und Anfragen wegen Zahlbar- machung der Versorgungsgebührnisse, die vielfach in unberechtigte Vorwürfe gegen die Pensions- regelungsbehörden auSarten. Um den Interessen der Empfänger entgegenzukommen, werden jetzt alle laufenden Versorgungsgebührnisse — soweit Anträge vorliegen — zablbar gemacht und den Beteiligten Bescheide darüber zugestellt. Die Berechnung der Gebührniste für bie rückliegende Seit muß dabei zunächst ausgesetzt bleiben, da gerade diese Arbeit erhebliche Zeit beansprucht, weil teilweise überhobene Beträge anzurechnen sind, teilweise auch bei den Zahlstellen (Kreis- und Postkasten) erst festgestellt werden muß, was bisher gezahlt worden ist. Sobald jedoch die Anweisung der laufenden Gebührniste beendet ist, wird auch die Berechnung und Anweisung der einmaligen Zahlungen in Angriff genommen werden. Die i« Frage kommenden Militärpersonen, soweit sie Kriegsteilnehmer sind und ihre Rente noch nicht geregelt ist, haben alsbald bei den zuständigen Pensionsregelungsbehörden unter Angabe ihrer Kataster- und Stammkartennummer oder unter Vorlage des Rentenquittungsbuches vorstellig zu werden.
* Stadttheater. Heute abend 7 Uhr wird im Freitaqabonnement. das neue Singspiel „Kommt ein schlanker Bursch gegangen . . .!" wiederholt. Samstag geht als Volksvorstellung bei ganz kleinen Preisen Grillparzers „Sappho" mit Fräulein Pabst'in der Tittelrolle in Szene. Sonntag abend wird das mit starkem Beifall aufgenommene Lustspiel von Lothar und Lipp- schütz „Die große Gemeinde" zum 3. Male auf' gcMyrt, während Montag die erfolgreich« Operettenposse „Die tolle Komteß" noch einmal, gegebeu wird. Dienstag wird im Abonnement „Kommt ein schlanker Bursch gegangen . . .* wiederholt.
* Corso-Diele. Auf den heute stuttsnidendeq bunten Cabarettabend sei hier nochmals beson^ ders Linaewresen.