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M. IW ^„«ßSSSLL LrS - Samstag den 16. Augast «»»&&«,,. 1919

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Amtliches

Die dem flsinvestd rutschen Arbeitgebewerband angeschlossenen hiefigm Firmen, die im Transpottarbeitewerband orga­nisierte Arbeiter beschäftigen, werden auf Montag den 18. August d. Js., nachmittags 3 Uhr, Zimmer 10 des hiesigen Amtsgerichts zur Verhandlung in der Streitsache des Transportarbeiterverbandes gegen hiesige Firmen vorgeladen. Die Delegierung bevollmächtigter Vertreter seitens dieser Firmen wird empfohlen.

Hanau, den 16. August 1919.

jDer Schlichtungsausschuh.

Vohnè, Amtsgerichtsrat.

Das KapiLulMtengesetz.

DerHaushaltsauss chuß derNationalversammlungnahm die zweite Lesung des Kapitulantengesetzes vor. § 1 wurde in Fassung der Regierungsvorlage angenommen, ebenso § 2 mit unwesentlicher Aenderung. § 3 wurde unverändert ge­lassen, § 4 nach längerer Debatte wie folgt gefaßt: „Die Kapitulanten, soweit sie vor dem Kriege kapituliert haben, Halten ferner vom ersten Tage des auf die Entlassung folgenden Monats ab nach einer aktiven Dienstzeit von mindestens zwölf Jahren auf die Dauer von zwei Jahren, nach einer kürzeren Dienstzeit auf die Dauer eines Jahres, wenn sie verheiratet sind, den Betrag von 300 Mark, sonst dm Betrag von 200 Mark monatlich. Die Beträge werden monatlich im voraus gezahlt. Auf die Berechnung der affinen Dienstzeit finden die Vorschriften der §§ 5, 8, 55, 66 des Mannschaftsversorgungsgesetzes Anwendung. Schließt ein Kapitulant nach der (Entlassung aus dem aktiven Dienst innerhalb der bezeichneten Frist die Ehe, so bezieht er auf Antrag die für Verheiratete vorgesehenen Beträge von dem Beginn des Monats ab, in dem die Verheiratung erfolgt. Kapitulanten, die den Unterhalt von Verwandten ersten oder zweiten Grades überwiegend zu bestreiten haben, ermatten llebergangsgebührnisse wie Verheiratete. Die Zeit, für die Kapitulanten seit dem 9. November 1918, ohne Dienst hu tun, Besoldungsgebührnisse bezogen haben, wird auf die im Abs. 1 vorgesehene Zeit von zwei Jahren oder einem Jahre angerechnet; dabei bleiben Urlaubszeiten, die insgesamt die Dauer von sechs Wochen nicht übersteigen, außer Betracht. Dem Kapitulanten, der vor Diensteintritt das Reifezeugnis zum Besuch einer Hochschule erworben hat, wird bei Berechnung der aktiven Dienstzeit ein weiteres Dienstfahr angerechnet." Auf Antrag der Abgeordneten Graf zu Dohna und von Gräfe wird ein § 4» eingefügt, der sagt: „Auf Antrag kann dem Kapitulanten ein Vorschuß bis zur vollen Höhe der Om § 4 gewährten Ansprüche bewilligt werden, wenn dies zur Be­gründung oder Sicherung seines wirtschaftlichen.Fortkommens nötig ist und die nützliche Verwendung gewährleistet erscheint." Die weiteren Paragraphen werden entsprechend dem Anträge der Mehrheitsparteien gefaßt und dann in der Gesamtabstim- mung der Gesetzentwurf einstimmig angenommen. In einer dazu gefaßten Entschließung wird ausgesprochen, daß die Kchitulanten vor dem 31. Oktober 1919 nicht zur Entlassung kommen sollen.

DerReèchsprästdenL und unsere Gefangenen.

WB. Berlin, 16. August.

Daß die

Auf den offenen Brief des Bundes Deutscher Frauen zur Befreiung der Gefangenen an den Reichspräsidenten antwortete "User mit folgendem Schreiben: Schwarzburg. Der an mich gerichtete offene Brief wegen der Freilassung unserer Kriegs­gefangenen ist zu meiner Kenntnis gekommen. Daß die deutsche Regierung mit allen Mitteln bemüht ist, die baldige Freilassung unserer Gefangenen zu erzielen, werden bu aus den kürzlichen Ausführungen des Reichsministers des Auswärtigen in der Nationalversammlung ersehen haben.

Deutschen Frauen dürfen überzeugt sein, daß auch ich W Herz an diese Sache hängte und die Regierung nach Kräften in ihrem Vorgehen bestärkte. Wir erreichten zwar duher den gewünschten Erfolg in dieser Frage der einfachen .^Menschlichkeit nicht. Das wird uns jedoch ni cht abhalten, weiter auf unserem Verlangen zu beharren. Dem in dem offenen Bries ausgesprochenen Wunsch nach einem Vor­gehen meinerseits glaube ich nicht besser entsprechen zu können, daß ich den Brief, dessen Worte in eindringlicher und unmittelbarer Weise das elementare Recht der Angehörigen uns Midergäbe ihrer unbarmherzig zurückgehaltenen Lieben Ausdrücken, durch Funkspruch aller Welt, der Entente und den neutralen Regierungen zur Kenntnis gebe. gez. Ebert. Die emmMige Teuerungszulage für Beamte.

. Aon der Reichsregierung ist vorbehaltlich der Zustimmung ^ Natioiralversammlung die Gewährung einer einmaligen Zeschaffungsbeihilfe an alle Beamte beschlossen worden.

sollen erhalten kinderlose Verheiratete 1000 Mark, »e 600 Mark. Für jedes zu berücksichtigende Kind sollen . Mark gezahlt werden. Die Beihilfe ist in zwei Raten J September und im Dezember dieses Jahres fällig. Die Zündsätze über die Gewährung laufender Teuerungszulagen dahin geändert, daß die Kinderzulage vom 1. Sep- Mer an einheitlich auf 50 Mark festgesetzt werden soll. Die L dieser Beschlußfassung in Weimar anwesenden preußischen ^unister erklärten sich bereit, eine gleiche Vorlage für die ^llndesversammlung dem Staatsministeriuni zur sofortigen ^sichlußfassung zu unterbreiten.

gestört haben würde. An dieser Auffassung mußte ich bei bei überwiegenden Bedeutung der politischen Lage festhalten, und deshalb mußte auch mein dem soldatischen Empfinden ent* sprechender Wunsch, mit meinen Offizieren gemeinsam dass Land zu verlassen, zurLcktreten.

Zum Abbau der Zwangswirtschaft. Der deutschen Na» ttonalversammlung ist ein demokratischer Anttag zugegangen, nach welchem die Reichsregierung ersucht werden soll, den planmäßigen Abbau der Zwangswittschaft für die Erzeugnisse der Landwirtschaft in folgendem Sinne in die Wege zu leiten: Erstens: Die Bewittschaftung des Getreides ist auf das Brotgetreide zu beschränken. Zweitens: Fleisch und Milch sind nur noch in der Höhe des Bedarfs für Kranke und Kinder zu bewirtschaften. Drittens: Ebenso ist die Bewittschaftung der Kattoffeln im Falle einer guten Ernte aufzuheben. Auf jeden Fall find die Landwirte mit einer Kattoffelbaufläche unter zwei Hektar von der Zwangsbewirtschaftung zu ent­binden. Viertens: Die Zwangswirtschaft für alle sonstigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse ist sofort auszuheben. Fünf­tens : Die Höchstpreise für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse sind unter Berücksichtigung der wichttgsten Ge- und Verbrauchs­gegenstände sowie der Arbeitslöhne angemessen zu gestatten.

Die Erhöhung der Post- und Telegraphengebühren. Der Hauptausschuß der Nationalversammlung nahm die Gesetz« entwürfe betreffend Erhöhung der Post- und Telegraphen­gebühren in Beratung. Gegenüber Anträgen erklärte Reichs- postmimster Eiesbetts, daß die Regierung an den bisherigen Gebührenverordnllngen festhalten müsse. Im jetzigen Stadium könne er an gebührenabmindernde Aenderungen nicht heran- treten, doch hoffe er, daß die jetzt beantragten Gebührensätze später wieder herabgesetzt werden könnten. Voraussetzung wäre allerdings, daß eine allgemeine Preissenkung eintrete. Auch den Antrag, Zeitungen imb Zeitschriften nach den bis- herigen Sätzen zu befördern, lehnte der Minister ab. Reichs­postminister Eiesbetts trat für die 15-Pfennigpostkarte ein. Die Regierung erwäge aber, ob sie nicht das Format für die Postkarte vergrößern müßte. Wäre dies> möglich, so würde bas doch ein großer.Vorteil für die Geschäftswelt sein. Sobald bas Betriebsrätegesetz beschlossen wäre, wollte er es in bei Postverwaltrmg raschestens durch führen., Nach längeren Er­örterungen wurde schließlich die Regierungsvorlage ohne wesentliche Steuerungen angenommen.

VrSfident WM-n bot vom amerikanischen Kongreß einen Kredit von 175 Millionen Dollar verlangt und die Ernmchtigung erbeten, die Geheimpolizei in den Dienst gegen die Nahrungs- mittelspekulation stellen zu dürfen. Die Rahrungsmitteloer- waltung in New-Pork hat nunmehr die Richtpreise für Nahrungs­mittel festgesetzt. Diese betragen 20 Prozent weniger, als die jetzt geltenden.

Sie Neuwahlen zum Reichstag. (Entgegen der durch das W^ T. B. nerbreibeten Meldung, daß die Nationalversammlung ttad) dem Inkrafttreten der Verfassung die Bezeichnung .Reichs­tag" tragen sollte, ist der AeltestenauMutz der Nationalver- sammlung zu dem Beschluß gekommen, daß die Nationalver- fammlung ihre Bezeichnung als „v-erfchs-unWet^rde beutjdje Nationalversammlung" Leihehalten wird. Von einem Betrug bei dieser Sache kann natürlich keine Rede sein, die W. T. B.- Meldung war nur recht ungeschickt abgesagt. Im übrigen ist anzunehmen, daß keine Absicht besteht, die Rationabversamm- lung länger als nötig zusammeMlMtâ Die Neuwahlen zum eigentlichen Reichrftag werden im Januar oder Februar statt» finden.

Diebstahl oder Politik? Bei einem Einbruch in das deutsch- österreichische Konsulat iw Berlin, ist der Lchechftche Envissar Bartos von der Polizei ertappt und mit einem ^Komp-ttzew ver­haftet worden. Wie die „B. Z. am Mittag" näher mitteiLt, hatte Bartos mit Angestellten des Konsulats Berb-indungen anM- tuiipft, um Auskunft über Fragen M erhalten, die mit ter deutsch-böhmischen Frage in Zusammenhang stehen. Ferner wünsckte er AuslieferuiP aller Ducturalisatirmsatiesi und eine Abschrift der gesäurten Korrespondenz des Konsulat, wuchtige Stücke womöglich im Original. Alle Sachen für ihn sollten dem Diener Les tsch«cho-slowattsthen Korchulats, Rejesk, in einem versiegelten Kuvert übergeben werden. Schließlich mürbe â Einbruch verabredet, der auch am 10. August abends fiattsanL., Dabei wurden die Einbrecher von der Polizei überrascht und verhaftet. Dem „Berliner Tageblatt“ zufolge ist der mißglückte Diebstahl von dem t!schecho-slmc>arischen Emissär Bartvs allein ausgeführt werden. Bartos befindet sich in Haft und wird der Staatsanwaltschaft übergehen werden. Der Leiter des tfchecho- flowaWschen Soiölats Hurka, der beschuldigt wurde, von dem Diebstahl vorher Kenntnis gehabt zu haben, stellt jede Beteili­gung an der Angelegenheit in Abrede, llirmittelbar nach Lem Diebstahl soll der tsstecho-slowbkische Kurier Bretts kurz vor seiner Abreise nach Prag von der Kriminalpolizei unter dem Verdacht verhaftet worden sein, daß er gestohlene geheime Schriftstücke über die Grenze schaffen wollte. Der Kurier wurde acht Stunden in Haft behalten. Das Konsulat hat deswegen B»r- flellungen an das Auswärtige Amt gerichtet.

Sympathiekundgebung für bk Vankawgeftellte«. Hamburg, 15. Aug. Heute abend wurde für die ftre:teilten Bankbeamten eine Sympathiekundgebung von der Arbeitsgemeinschaft freier AngestelltenverLände veranstaltet. In Anwesenheit von an« nähernd 4000 Personen wurde von Vertretern von etwa 20 der Arbeitsgemeinschaft angeichlosseneu Berufsorganisationen er» Härt, daß sie, wenn etwa die Bankbeamten ihren Beistand an» rufen sollten, geschlossen dieser Aufforderung Folge leisten wür- den, um der wirtschaftlichen Kampf, in dem gleiche Interessen ’ aller Angestellten auf dem Spiele ständen, gemeinsam durchzu- S fechten. Gleichzeitig wurde von fast allen Rednern betont, daß • man jeden Versuch, diesen wird chaktlichen Kampf auf parier- I politisches Gebiet zu ziehen, energisch abweifen werde. (Ein* entsprechende EntfthlieHung wurde angejaommeu.

Noch eine gescheiterte FrieÄensaktion.

Das „Journal de Genöve" Bringt Ang«ben über eine Friedens- Mission d-S mit der belgischen Königsfamilie verschwägerten bayerischen Grafen Toerring. Er begab sich im Februar 1918 zum Reichskanzler Grafen Hertling und erklärte sich bereit, mit Belgien in Verbindung zu treten, bevor noch die Offensive Ludendorffs beginne. Hertling war einverstanden. Die Verhandlungen wurden eingeleitet und Bel­gien verhielt sich nicht prinzipiell ablehnend. Er war alles int besten Gang, als die ungeschickte Rede der Grafen Hertling vom 11. Juli 1918, in welcher er Belgien all ein Faustpfand bezeichnete, die Pläne wieder umwarf.

Im September erklärte Hinhe dem Grafen Toerring plötzlich, daß eS nötig sei, Frieden zu schließen. Am 14. August billigte Hintze auf Grund der Besprechungen im Großen Harrptguartier das Programm ToerringS, das die Souveränität Belgiens und seine vollständige Un­abhängigkeit in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht anerkannte und die Wiederaufnahme der freundschaftlichen Beziehungen versprach. Bel­gien -sollte sich dagegen bei der Entente für die Rückerstattung der deutschen Kolonien einsetzen. Nach Rückkehr nach München fand Toerring zu seinem größten Erstaunen einen Brief Hintzes vor, in dem ihm mit­geteilt wurde, daß die Note, die er eben an Belgien übermittelt habe, weder mit den Intentionen der deutschen Regierung noch mit dem, was Hintze ihm gesagt habe, übereinstimme. Die Gründe für die Aenderung der Regierungsansicht sind dem Genfer Journal nicht ganz klar. Die Mission war gescheitert.

Gegen Dr. Dorten.

DDF Düsseldorf, 16. August.

Die Entrüstung des deutschfnhleuden Teiles der Bürgerschaft in Köln gegen das Zusammenarbeiten des Arbeitsausschusses, der Herren Karstedt und Kuckhoff, mit dem Landesverräter Dorten machte sich am ' Abend in der Verachtung des Leiters der Bewegung, vor der Woh­nung des Redakteurs der „Kölnischen Volkszeitung", Dr. Zacherl, geltend, wo die Verhaftung Dortens erfolgte. Infolge dieser Kund­gebung ist Frau Zacherl, durch die die Verbindung mit Dorten auf­recht erhalten wurde, aus dem Ausschuß ausgetreten,

Deutsch-Wesümgarn in Gefahr.

St. Germain, 15. August.

In einer Note an den Ministerpräsidenten Clemenceau teilt Staatskanzler Dr. Renner mit, er habe erfahren, daß der Befehls­haber der etwa 3000 Mann starken ungarischen Streitkräfte in Steinamanger erklärt habe, Deutsch-Westungarn solle wieder durch Waffengewalt der ungarischen Herrschaft unterworfen werden. Nachdem Teile dieses Gebietes bereits früher durch die rück­sichtslosen Beschlagnahmungen ungarischer bolschewistischer Truppen stark gelitten haben, hätten die Deutschen Westungarns jetzt aus Angst vor einer ähnlichen Heimsuchung die Besetzung der be­drohten Gebiete durch Deutsch-Oesterreich erbeten. Die Land­bevölkerung Steiermarks habe ihren unwiderruflichen Entschluß kundgegeben, in gemeinsamer Erhebung den gefährdeten deutschen Brüdern zu helfen, falls Deutsch-Oesterreich keine Truppen sende. Ferner seien die Deutschen West-Ungarns durch die Meldung der rumänischen Presseagentur beunruhigt, daß die Besetzung durch rumänische Truppen bevorstände, was für die Einwohner neue schwere Lasten bedeuten und unmittelbar auch Deutsch-Oesterreich in Mitleidenschaft ziehen würde. Renner er­sucht daher den Obersten Rat der Alliierten durch einen Macht­spruch an Ungarn und Rumänien, die bedrohten Gebiete vor einem Einmarsch und damit auch vor Plünderungen zu schützen. Deutsch- Oesterreich möge es gestattet werden, durch eine Eicherheitswache von Gendarmerie und Volkswehr für die Aufrechterhaltung der Ordnung in Westungarn zu sorgen; diese würde auch die letzten Reste kommunistischer Truppen vertreiben. Durch eine derartige Erlaubnis seitens des Obersten Rates würde eine wertvolle Bürg­schaft für die Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Gleichgewichtes im Zentrum Mitteleuropas gegeben werden.

Vormarsch der Ukrainer gegen Kiew.

DDF Berlin, 16. Aug. (Telegramm).

Aus Kamenez-Podolsk wird gemeldet: Die vereinigten west- und ostukrainischen Truppen setzen ihren Vormarsch gegen Kiew fort.

Kleine Nachrichten.

Eine Rechtfertigung des Generalobersten v. Beseler- In ausführlicher Weise verteidigt sich der ehemalige General­gouverneur von Polen,. Generaloberst v. Beseler, gegen die Anschuldigungen, die er seinerzeit wegen seiner überstürzten Abreise aus Warschau und der damit verbundenen Vorgänge bei der Auflösung des Generalgouvernements sich zugezogen hatte. Der Kernpunkt seines Rechtfertigungsversuchs ist der, daß die — einer ihm von den Reichsbehörden gemachten Zusage zuwider — erfolgte Freilassung des polnischen Signatars Pilsudstt und dessen Rückkehr nach Warschau ihm eine weitere , Tätigkeit dort unmöglich gemacht hätten, zumal die deutschen Truppen in Warschau mit geringen Ausnahmen jegliche Mannes­zucht abgestreist und den Einfluß der Offiziere vollständig aus- geschaltet hätten. Zum Schluß heißt es: In der Nacht vom lOnjum 11. November traf ein letztes Telegramm der Obersten Heeresleitung ein, in welchem von dem „bisherigen" General­gouvernement und der erfolgten Unterstellung der Truppen unter Ober-Ost gesproßen wurde. Ich setzte nunmehr meine Abreise auf den 12. November fest, da tatsächlich meine j militärische wie meine Verwaltungstätigkeit beendet war und 8 ich als bisheriger erster Vertreter des Deutschen Reiches durch I mein Verbleiben unter den obwaltenden Umständen die Ve- | ziehungen zwischen Deutschland unb Nolen in hohem Maße

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