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Dienstaz den 15. Juli
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Verlag: Das bereinige eo^ngelische Wakseuhau»in Hanau a. M. — Rotationsdruck der WarseuhauL» buchdruckerei in Hanau a. M.
flösse Nr. 1237 und 1238 edaktion: Hammerstratze Nr. 9
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1919
Ausbau des Steuersystems.
SLeusrpläne.
Aus Weimar wird der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" gemeldet: In dem amtlichen Bericht, der gestern über dm Zerlauf der Finanzministerkonferenz in Weimar ausgegeben wurde, wurden Maßnahmen auf dem Gebiete des Zahlungsmittel- und Wertpapierverkehrs gegen die Steuer- und Kapi- talsstucht angekündigt. Wir glauben nicht fehlzugehen, wenn wir voraussagen, daß der Gedanke der Abstempelung oder Registrierung der Wertpapiere zur Debatte gestanden hat, Itttti) daß auf diesem Gebiet sehr bald einschneidende Maß- iUahmeir erwartet werden können. â
Dis KsA?d-ertz irr HeidMerg.
WB. Karlsruhe, 14. Juli.
, Am letzten Samstag fand in Heidelberg eine gemeinsame iVesprechung der Regierungen von Württemberg, Hessen und Maden statt, um Stellung zu nehmen zu den neuesten Plänerr des Reichsfinanzministeriums auf dem Gebiete der Festsetzung, Mebung und Verwaltung der Staats- und Gemeindsabga- dsn. Die Vorschläge des ReichsfinanNninistsriums, die in ihrer'Wirkung auf eine vollständige Aufhebung der Steuerhoheit der Einzelstaaten hinausgehen, und an ihre Stelle das sogenannte Dotationsrecht setzen, wurden einhellig avgelèhnt. Man war sich einig in dem Entschlusse, dem Reiche weit- ;ehend entgegenzukommen, doch dieses Entgegenkommen muß eine Grenze finden im selbständigen Einnahmeetatrecht und n der finanziellen Selbstverwaltung der Einzelstaaten. Eine lahingehende Entschließung, die auch Einzelvorschläge entfalt darüber, wie die süddeutschen Staaten sich den Ausbau )es Steuersystems und der Steuerveranlagung im einzelnen ^ènksn, -wurde einsümmig angenommen.
Aus der gestrigen Besprechung des NetchsfiM^minists-rs Mit den einzelstaatlichen Finanzministern rst zu erwähnen, haß nach den Vorschlägen des Reichsfinanzministers die direkten Steuern bis aufs äußerste zulässige Maß durch das Reich ausgeschöpft werden müssen. Dieser Entschließung verschloßen sich die Finanzmimster der Einzelstaaten trotz anfänglicher Bedenken nicht. Zuschläge zur Reichseinkommenfteuer durch die Staaten nnd Gemeinden sollen nicht erhoben werden. Es soll also nur eine einzige Eirckommensteuer zur Erhebung gelangen, wovon das Reich einen entsprechenden Teil an die Staaten und Gemeinden abgibt. Das Interesse des Reichs an den steuerlichen Einkommen wird bis zu 75 Prozent be- nteffen sein, ist also so groß, daß das Reich auch unbedingt Einfluß auf die Erhebung haben muß. Die Finanzämter imissen daher unbedingt auf das Reich üb ergeh e?r. Die bisherigen Hoheitsrechts der Gliedstaaten werden natürlich dr«ch so einschneidende Maßnahmen eingeschränkt, es wurde aber zum Schluß der Besprechung kein Widerspruch von feiten der Gliedstaaten dagegen laut. Besondere Aufmerksamkeit wird M die-Ausbildung der Stsuerbeamten zu legen sein. Vorbereitende Schritte sind bereits dazu getan. Die Reichsein- kommenstever wird dem Parlament erst im Oktober zugehen. Jedoch ist beabsichtigt, die Reichsavgaoenordnung mögNKst (bald derMatioimlvLrsanrmlmig zu überreichem
AeWWN M GreyM OWZârgs.
' W8. Oldenburg, 15. Juli.
v Das SLaatsmimsteriâ ernrächtigte den Staatsmrnisier -. D. Scheer, Bevollmächtigter beim Staatsausschuß, mit den anderen Staaten über die Aenderungen der Grenzen Oldenburgs zu verhandeln. Wahrscheinlich werden die Mrften- Mmer Wrkensekd und Lübeck abgetrennt. Besonders gespannt W man aus - Das Ergebnis der Verhandlungen mit Bremen wer dessen VereiMgung mit Oldeârg.
I Eiitzr Z8S MM»« Verkchesftrecks. l JV pa W. Berlin, 14. IM.
In den heute abend stattgehabten Versammlungen dsr Angestellten der Größen Berliner Straßenbahn wurde be- cchtoßhfl, die Urhsit morgen wieder aufzunehmen.
4 DBP. Bèâ, 15. Juli. '
Der SttGMbahnvâhr dürfte heute mittag Men -11 M der HochsiKhnverLehr etwas -später allmiMch-wieder in wang komnren.
AeußemWm Lss FeldryarschaLs Conraè.
e " VIE. Wien, $5. Juki. (Tsleg«rmr«.Z
Der Vertreter einer hiesigen Korrespondenz hatte eine unrerre'sung mit FeldmsrßhM Conrad, den erfragte: Geigen Herr FeksmarMM ist die Bssei-uldigung erhoben lvor- daß Gee .als Chef des . Eeneralstabes schon 1906 zum ^tege geraten haben. Conrad sagte: Ich riet nicht zum ^'-ege, sondern ich wies nur seit 1906 bei jeder Gelegenheit Darauf hin, daß biefer Krieg unbedingt entfesselt werde. Ich der festen rleberzs»tgrmg, daß alle unsere Nachbarn sich günstigen MczeübLick auf uns stürzen wÄrden, und daß Krieg keine Chanesn für uns haben rvLrde, wenn alle ^!Sre Feinde zuAmch SRgrsifs« würdsu. Ich war auch stets MAmisq, dchj im lÄiegsfMs Italien seiner Bundes- W nicht chachkomnÄM würde, mit welcher Ansicht ich im "^ fider^dezsiMn HeewLleitung stand.
Das SHMgmpromiß.
--- Berlin, 15^ Juli. (Telegramm.)
Nachdem das Schullomprsmiß die Zustimmung der Fraktionen der Zc»trn»s und der Sofialdsmokrati« gefunden hat, kann da» Plestum der NationalversamnflMrg Henie in der Beratung des 58er» faffnngseutwurf» fortfahren. Der „Vorwärts" sagt: Die Sozialdemokraten haben er nicht erreicht, daß der ReligionSmcterricht au» ben Schuleu verschwindet, aber sie haben Lurchgesetzt, daß kein Kind pir Teilnahme am ReligionSuârricht angehalten werden kann, wenn seine Eltern er nicht Wäschen. WaS für die Kinder gilt, gilt such für die Lehrer. Kein Lehrer kann kimstig gezwungen werden, Reli- FisuStNkterriSst zu erteilen, wenn er dadurch in Gewfifenskonstikt gerät. Dis Bestimmungen des Kompromisses gehen aber noch ivciter. Das Nähere darüber soll ein baldigst zu erlssicndcè ReichSschulgesetz bestimmen. Infolge diese» Kon^romrFes ist die Mehrheit durch Sszialdemokrsten und Zentrum gesichert. Da» Wnisterium Bauer wird jetzt sein Programm vsrlegen könne«. Darüber hinaus ist die Sicherheit gegeben, daß die Natisukloersammlung auch bie*S»Ke Ser» faffung zur Erledigung Bringen wird. — Der Berliner Lokal-Luz." meint, man könne das Kompromiß als einen großen Sieg de» Zentrums bezeichnen.
DÄttschnsLiormler Parteitag.
-- Berlin, 14. Juli.
I« her gestrigen Gonntagstagung des DsAtschnationalen Parteitags, die um 12 Uhr mittags begann, sprach Graf Westarp über die Außenpolitik. Aus seinem ausfiihrlichen Referat entnehmen wir folgendes: Wenn wir uns von den
WisdäMn" zu. Die Wisbervereinigung der uns gewaltsam entrissenen Landesteile muß bas Endziel der deutschen Politik sein. Wen« die Abstimmung in den besetzten Gebieten gegen Deutschland. aussaliM sollte, so werden wir dies niemals anerkennen. Unser Asinghsrr ist der Vollerbund, sein Scherge ist der Franzose, der schlimmste Feind ist das englische Weltreich, hinter dem das Großkapital steht. Roch kein Weltreich hat auf die Dauer Bestand gehabt. Diese ^Erkenntnis kann uns aber nichts helfen, wen« wir uns nicht selbst helfen. Die Bedingungen des Friedensv ertrage sind unerfüllbar. 'Wir solltsn nicht Settern um Arlfnohme in den Völkerbund, in den Bund Ler Riederhaltung Deutschlands. Der Traum von der Ueberses- und Kolonialpolitik ist ausgeträumt. Auch den Men KiMservattE fäßt der Abschied von dieser Polittk schwer. Erne VerMtdigung mit England wird nicht möglich sein; wir können uns aber nicht zur Wehr setzen. BM einer großen AuswWÄsrnng M ui rechnen, aber diese neuen Auslandsdeuchhen werden mifSiner Fessel am Bein herumlsufen. Sie werben e-rkemien, daß E^e mâ> Achchen eines Volles von höchster realer Bedeutung sind. KsnâLLtale Politik ist die Losung. Mit FrsnEreich werBen wir zu der an und für sich sehr wünschenswerten BenMndigmrg nicht kommsn, solange ein franMscher Krch die Afer des Rhei.ns betritt. Mit der Gründung Polens hâm wir uns einen biffizen Wachthund an die Grenze gesetzt. Westarp ist der Meinimg, daß ein selbstständiges Polen keinen langen Bestand haben werde. Die Rutschen Brüder in Oesterreich tragen dasselbe SchiHal wie wir. Wir wollen uns Schulter an Schulter mtt ihnen zu e«E sreideutsche« Poâk durchringsn. Wir mtiffün aLe RekLfiächen vergessen. Die Freunde Ds«ksch- Osfterreichs sind auch unsere Feemrde, aber seine Feinde können unter Umständen unsere Freunde sein. Mit RuMnd wird eine Berstä^äMng sofort yi suche« sein, nachdem die BolscheWisien dort ausgLPiekt haben wsrdE. Westarp wsridet sich dann gegen das parlamsn- tärische System. Der Mslksserderber Erzberger mü^e beseitigt werden. Ms Westarp der Heldentaten unseres -Heeres im A^eftkriege ged«M, erhebt sich der Parteitag von den Sitzen. Es wird wieder eiste Monarchie kommen (neue gro^ Beseisterung). Schließlich fordert LMtarp dys BsA auf, wieder den Willen zur Macht zu bekenn LU. Als Westa^ schlicht, wirb das Lied „Deutsch, land, Deutschland über âs" stehend gesungen. Weiter sprachen Delbrück, Dr. Reinhspdt-Dan^g und Minister Hergt. Er würbe mitgeteilt, daß ein Zeiegramm an die Kaisitri« geschiât werben sei. Rech der Schlußausprsche des MinisteLS Herzt wird die Versammlung gchchttrffen.
GGM dm LMhENdm Landüâârstâ
--- Berlin, 15. JM. (Telegramm).
Der „BerDter Lokü-Anzeigsr" meldet, daß im ZchuMmeir- Hang mit dem drohenden Landarbeiterstreik über greße Teste -Pommerns, der EÄSgWMSMßMrd veMM wurde.
Die Schweiz und der Völkerbund.
DDP. Rotterdam, 15. Juli. (Telegramms
Der Chef »der Schweizer Abordnung in Paris erklärte,
daß, wenn die Zulassung Deutschlands zum Völkerbmtd nicht ersolgt, die Schweiz aus ihre Mitgliedschaft verzichte. ^J» tranftgeant“ führt aus, daß, wenn sich die Schweiz innerhalb zweier Monate nicht für die Mitgliedschaft des Völkerbund« entschieden hat, die Wahl Genf, als Sitz des Völkerbund U nicht arrfrecht erhalten werden kann.
Die Polen gegen Litauen.
DDP. Tilsit, 15. Juli. (Telegramms
Die Kswnoer amtliche Zeitung „Lituwa" meldet: Die pslmschen Legionäre haben die von der Entente gezogen« Demarkationslinie überschrttten und bringen in Litauen vor. Das litauische Heer trat ihnen entgegen, und es kam ver- schiederrllich zu schweren Kämpfen. Die lttauische- Regierung fordert alle dienstfähigen Männer zum Eintritt ins Heer auf. Die Polen wurden stÄlenwefie zuttickgeschlagen.
Das Rieftm^ch des Hungers.
Aus Kopenhagen wird der .berliner Abendpcst" gemeldet: Aus Grund der Mitbälunge» des Internationalen Roten Kreuzes schildert H. P. Willocks in einem englischen Matt die Verheerungen durch die Hungerblockade. Unter "anderem heißt es in dem Artikel:
„In Prag gibt es weder Brot noch Milch, weder Fe« nmh Fleisch. Die Kinder, die dort noch am Leben sind, kön-. neu nach ärztlichen Berichten kaum aus den Seinen stehen und! sehen eher wie Gespenster als wie Menschen aus. In dens Balkandistrikten kommen nach Mitteilungen des amerika» nisten Raten Kreuzes Scharen son Flüchtlingen zu den RângsftaÜonen! Frauen mit ihren toten Kindern im Arm, ^^^^ck^^-<n /. ^,^„ _:f^^ ! . '.^ '^ ■:■ önd,
uw Syrien und' imKsirkaftlSgfbt ese-ne halbe Million elternlose und hilflose âdsr, in Kenstrrntinapel' toben die Pocken unter der auswschsenden Jugend. Stiles dies sind Tatsachen, furchtbarere Tatsachen, ungeteilt von Leuten, die dem Rsteck Kreuz oder neutralen Serste&': Emissionen angchören, und bestätig von unseren eigenen Offizieren. In Oft- und Mittel Europa herrscht Hungersnot, und die Jugend ist dem Unter» gang geweiht, wann keine Hilfe kornmt.
WÄchs Hoffnung kann man auf einen Wiederaufbau der Welt setzen, wenn Europas Kinder so geschwächt von eng. lischer Krankheit und Tubeâoft find, daß ihr Leben nur ein halbes ist? In den Wisner armen Häusern gibt es KitÄer, die niemals werden sichen tonnen. Es gibt unzählige, andere, die sich niemals ss entwickeln werden, daß sie fähig find zu arbeiten. Wie soll die Welt wieder aufgebaut wer», den, wenn die Lebenskraft des Volkes so stark geschwächt ist! Denn hier handelt es sich nicht nsr um die Lebenden, fonbern auch um die degenerierten Nachkommen der jetzigen Lebenden.^ Diesem Kinderelend in Ost- imd Mittel-Europa abzuhelfen,' muß die erste praktische Aufgabe für den Geist sein, der im Völkerbund zum Stürmet kommen soll.
—■,... ^-
Klâe drmWchten.
Rücktritt Mrffell». Der Relchswirtichastsminister Wisself und der Untersaat sjefreiër im Reichswirtschaftsministerium ». Moellendorff haben ihr Abschiedsgesuch eingereicht; ebenso Herr Bankier Andreae, der dem Ministerium in Handels- unb Finanzfrage« eiuuumNtlüh gut Seite gestanden hat. Robert SÜMidt hat WifisÄs Amt übernommen.
AmeriLruffcher MèL«rkSenLrrdrt für Deutschland? Der Aieuwe Ratterdamsche Ec«ra«t sagt in ferner finanziellen Wochenübersicht, daß Dmrlschlwld um seine Devisenkurse nicht mehr bange zu sâ dr««cht, ^mchvem Amerika beschlossen hât, ihm zum Lintaus seiner Rshmaterialen und zur Reube-. lebuKg der induftrielle« Tätigkeit einen Kredit von einer Milliarde Mark eiuzurii««â.
Das Lotest im Hochverostsprozeß Mühsam und Ge- nsHa», der die gw^e vergangene Woche das Münchener Sandgâricht beschäftige, w»:rde Samstag nachinittag verkündet. Mühsam erlieft 15 Sahre Fechmg, Rechtsanwalt Dr.! Wadler 8 Jahre Zrühchaus. Bei ihm wurde Ehrlosigkeit anI«wmm«:. 6i«i$e wehste Slides logten wurden frei» zesprschen, drei würben dem ordentliche« Gericht überwiesen. Nach der VerkündiMmg des Urteils rief Dr. Wadler wiederholt aus: „Das ist ein moralischer JusttKMSÄ!"
Eâ« itânisih-ruRÄUischss Minducs? Aus Laibach wirb bat Abschlch eines rumssffch itrttieusichen Bündnisses gegen die Juâ«mren genutet. Der Vertrag ist unter» schriebe« von Orions und Kimm. Bemerkenswert ist, daß weder Rumüttien noch Aâ« die Ssrwsränität J«go- flamiens auertamti M>««. Me „Pe^olo Romano" aus kPacks erfahren haben wU, sind franMfche und englische Krieg.»schicke nach Fiu.Me u«terLsegs. Clemenceau soll orklärt hab««, b*^ sslaML teste En-tsthâwtjz über Fiume zâeffen ist, die ww deck « feiner Weise die Vorhand haben werden. Mrsau r^ LhiHd^ssrge haben sich diesem Gtexvvunte angeschloFen.