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Acklitzts Organ für Ltadt- v»> Fanweis HanM.

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Nr. 157

Fernsprechanschlüffe Nr. 1237 und 1238 Geschäftsstelle und Redaktion: Hammersiraffe Nr. 9

Mittwoch den 9. Juli

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1919

Erzbergers Begründung der Finanzvorlage

Die MslieferunipMe

Der Reichsminister Dr. Bell hat Wrzlich in einer Unter­redung mit einem Vertreter der „United Preß" gesagt, die deutsche Regierung hoffe, daß der Verband nicht ernstlich auf der Auslieferung des Kaisers und der hohen Offiziere Le- ftehen werde. Die neue Rede von Lloyd George dürfte die ^Zuversichtlichen im Berliner Ministerium bereits eines ande­ren belehrt haben, und nach allem, was aus den dem'Ver­bände nahestehenden diplomatischen Kreisen verlautet, siird die Verbandsregierungen jetzt mit besonderem Eifer an der Ausarbeitung der „Aechtungsliste" beschäftigt, die bekanntlich vier Wochen nach Unterzeichnung des Friedensvertrags der deutschen Regierung überreicht werden soll. Einzelne Blätter wie „Patrie" und „Journal des Debats" veröffentliche» be­reits die Liste der Deutschen, deren Auslieferung die Allierten wegen Vergehens gegen die Krisgsgesetze und das Völker­recht verlangen werden. Es werden genannt: Kronprinz Rupprecht von Bayern (Deportationen in Nordfrankreich), v. Mackensen (Brandstiftung, Diebstahl, Hinruhtungen in Ru- mMen), General v. Bülow (Niederbreunen von Andenne, FMlierung Gefangener). Baron von der Lancken (Cavell- Affäre), Admiral v. Capelle (Unterseebootkrieg), Leutnant Werner, die Kommandanten Valentiner und Forstner (Ver­senkung von Hospitalschiffen), v. Manteuffel (Niederbrennung Löwens), Major v. Bülow (Zerstörung von Aerschot und Hinrichtung von 150 Gefangenen). — Von hohen Offizieren sollen angeblich verlangt werden: Hindenburg, Ludendorff, i Falkenhayn, v. Einem, Heeringen, Kluck, Beseler, Liman v. ^Sanders, Falkeich ausen, der als Vissings Nachfolger Gouver­neur von Belgien war, und unter andern General v. Heinrich,

fen besonders verhaßte Statthalter von Lille.

,__Mücke, Graf Dohna, der Kommandant oer „Awwe , M unter andern noch 53 Ü-Bootsführer gefordert. Selbst­redend wird auch die Auslieferung des Kaisers und des Kron­prinzen verlangt. Von den geforderten Persönlichkeiten haben der frühere Reichskanzler v. Bethmann-Hollweg und soeben auch Generalfeldmarschall v. Hindenburg erklärt, daß sie sich der geforderten Verantwortung nicht entziehen wollen. Beth­mann-Hollweg will für die politische Haltung der deutschen Regierung einstehen, Hindenburg für die militärischen Taten von Beginn seiner Amtstätigkeit an der Spitze des General- stabes an. Wie wir hören, ist eine ähnliche Erklärung von Hindenburgs Vorgänger Falkenhayn unmittelbar zu erwarten. »Das wird den Verband nicht veranlassen, auf die übrige ßlechtungsliste zu verzichten. Da die deutsche Regierung sich bedingungslos zur Auslieferung verpflichtet hat, wird ihr [säum etwas anderes übrig bleiben — falls sie nicht neue Druckmaßregeln des Verbales veranlassen will — als den betreffenden Persönlichkeiten dann von Amts wegen das Verlangen der Verbandsregierung mitzuteilen und sie aufzufordern, sich zu einem bestimmten Tage an einem be- stimmten Orte zur Abreise nach dem vom Verbände zu be- stimmenden Gerichtsorte einzufinden. Was geschieht aber, wenn nicht alle der aufgeforderten Persönlichkeiten der Auf­forderung Folge leisten? Dann tritt für die deutsche Règie- rung die grauenhafte Pflicht ein, als Büttel des Verbandes Jagd auf die Flüchtigen zu machen. Nichts, nichts scheint Deutschland erspart werden zu sollen.

Belagerungszustand in Hannover.

= Hannover, 9. Juli.

Ueber Hannover ist vom Kommandierenden General oer Belagerungszustand verhängt worden. Ueber die Ausschreitungen erfährt die „Verl. Abendp." an zuständiger Stelle noch folgendes: In Hannover ist bereits vorgestern der Versuch gemacht worden, den Eisenbahnbetrieb mit Hilfe der Beamten und der Studenten der Technischen Hochschule notdürftig aufrechtzuerhalten. An das Reichs- vehrgruppenksmmando in Berlin war das Ersuchen ge« richtet worden, technische Abteilungen nach Hannover zu entsenden, und es wurde auch eine solche Abteilung von der Garde-Kavallerie-Schützen-Division mit Bahntransport abgeschickt. Der Zug ist am Hauptbahnhof in Hannover in den späten Abendstunden eingetroffen. Während des Aus­ladens wurde die Abteilung nicht von Eisenbahnern, sondern von halbwüchsigem Mob angegriffen. Die Truppe gab Feuer, mehrere Tote und zahlreiche Verletzte waren die Opfer. Der Mob räumte den Bahnhof, zog aber dann vor die Militärarrestânstalt, die von einem kleinen Sicherheitswachkommando besetzt war. Das Kommando wurde übarrumpelt und entwaffnet, die Arrestlokals wurden gestürmt und fast alle Arrestanten befreit. Von dort zog die Menge »er das Amtsgericht und machte Miene, emch dieses zu stürme«, um die Gefangenen zu befreien. Die Wachen dort waren aber bereits alarmiert und verhinderten de« Angriff. Durch das 6f greifen der Militärpatrouille« wurde noch in der Nacht die Nahe wiederhergestellt. Die Mehrzahl der befreiten Mi- lüärgefanreuen wurde wieder festgenammr«.

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der Wegnahme des Kriegsgewinnes haben wollte. Eine gut durchdachte, scharf angelegte Reichsfinanzreform wird dem Ruf nach Sozialisierung Gehör verschaffen: Erbschaftssteuer und -große Vermögensabgabe fin% die ersten einleitenden Schritte; andere werden folgen.

Der große Steuersouverän der Zukunft kann nur das einige Deutsche Reich sein, das in seiner Einheit und Ceschloffenheit axs dem Kriegs-nsemmeubruch zu retten, die oern^m^e Aus» aabe der jetzigen Regierw^g war und ist. Die Erhaltung des Reiches war der Preis für die Unterzeichnung des entsetzlich harte« ungerechten Friedens. Diefts kosstbare Gut unserer Slater, !der deutsche Nationalstaat, muß leben und sich entwickeln können. Dazu braucht das Reich ein neues System der Sbeuerordnung. Drei Steuergläubigern ist der deutsche Bürger ausgesetzt: Reich, Gliedstaat, Gemeinde. Vor dem Krieg erhob Las Reich jährlich riMt ganz zwei Milliarden Steuern und Abgaben, Einzeln staaten und Gemeinden etwa drei MilliarLem. Beim Friedens­schluß ist das Mindestmaß der Einnahmen, die das Reich für eigene Bedürsnisie gebraucht: jährlich über 17 Milliarden. Die Einnahmen der Einzelstaaten und Gemeinden sind mit min­destens sechs Milliarden jährlich lN!z:chètzen. Hat das Reich ft «her von dem Cefam taufkomm en 35 bis 40 Prozent für ach gebraucht, so jetzt mindestens 70 bis 75 Prozent. Die Einnahme« des Reiches müssen um 900 Prozent gesteigert werden, die der Einzelstaaten und Gemeinden um vielleicht 100 Prozent. Solche Riesenverschiebun gen heischen neue Maxirahmen. Ausscheiden muß aus unseren Erörterungen das früher oft gesprochene Wort vvn einem Gegensatz der fina-nziellen Interessen von Reich und EinMstaoten, von Staat und Gemeinden. Für den Zensiten ist es an sich finanziell gleiMültig, in welche Kaffe die ihm aut* erlegte Steuer fließt. Der Einheit des Steuerschuldners muß die "Einheit der öffentlichen Vedirrfniffe gegenüberstehen. Es muß eine Gaifie der sorgsamsten Aeberlecung und Abwägung • sein, wie die Ertragnisse der Gesamtheit der Heuern auf dre verschiedenen apleaüichen Verbände zu verteilen sind. Viel enger als srüber fft das finanzielle Verbält-ris zwsichen Re'.ch und Miedfiaaten. Denn Reich und EinzeMaaten stehen nach bem Fried^ensvertrag als gemeinsam Verpflichtete den Vertrags- Egnern gegenüber. Eine xanz neue Konstruktion des Aufbaues der Reicks- und Sicotsffnavzen ist nötig. Den ersten Schritt dasu hat die Verfassung getan: positiv in den Bestimmungen über die Zuständigkeit des Reichs auf den Gebiete der Steuer- goftbonkn'no, negativ, indem sie die Matrikularbeiiräoe beledigt hat."Die Gemeinsamkeit der Interssten von Reick, EliedLtratzen und Gemeinden wird es mit fick bringen, daß es günstige Eftuerinftln in Deutsckland nicht mehr geben wird. Der deutsch^ SteuerAahler wird ffnftig keine Sorge mehr habe«, auszu­rechnen, ob er mit Steuern billiger megkommt, wenn er in Berlin, Grunewald, Koburg oder am Bodensee wohnt.

Können wir dm Riesentzedarf der Ankunft aufbringen? D-r müssen ihn anibringen. Der Bedarf des Reiches scheidet fick künstig in a) Inlandsbedarf, bl Wiedergirtmachungen. Die deraurfichtucken Jabresausarben werden fick auf rund 17,5 Milliarden Mark be­laufen. Die Söchstsumme für die Wiedergutmachungen konnte trotz aller Bemiklmngen im ^riedensvertrsg nicht festgestellt werden.

Anaesickts unserer Riesenlasten wage ick kaum das Wort anszu- sprechen, mit dem ein Finanrwinister anffteSen und zu Bette geben mich das Wort von der Sparsamkeit. Ich bin fest entschlossen, den Weg der barten Sparsamksit zu geben. Darum bobe ick sowrt von meinem Herrn AmtZvorganger bereits borberettete Parole aws- aegeben, daß vom 1. Oktober 1919 ab es feine Paryckkonte« und Kriegsfonds mehr gibt, daß die KriegsfinanMirffchaft aiitbört und daß "zur geregelten Ejatswirtschaft zurückgekehrt werden muß. Der erste Leitsatz ist: keine nnprodLktiven Ausgaben mehr. Darum muß avcb der sachgemäße Slbban der Arbeitslosenuntcrsiützu»g in» Ange gefaßt werden; lobmnde Arbeit, nicht ArbcitÄosenirittcrNützusq ut das Ziel. Für jede Anregung «iS dem Hanse und aus den breiten Schichten des BolkeS über praktische Durchführung der Sparsamkeit bin ick aufrichtig dankbar. .

Wie soll der Gemmtdedarf gedeckt werden, den ich für Reich, Gm- zelstaaten «nd Gemeinde« mit rund 25 Wikiarden Mark beziffern, darf? Nachdem ich das RcichSfivanzministtrinm knavp zwei Wochm leite, werden Sie box mir nicht schon die Darlegung einer bis in aSe Eingelbeiten duräidachte« Steuerst,fiemS erwarten. Aber meine Pläne stellen bereits fest. In diesem Augenblick nur einige Angaben die laßende« steuerlichen Rcichsemnahmen vor dem Kriege betrugen nicht ganz zwei Milliarden Mark, von 1913 bis 1918 find während ft« Krieges an den neuen laftenoen Einnahmen erscklosien werden 4000 Millionen Mark. Hierzu treten an einmaligen Abgaben bet 6rtw der Kriegsgewinnsteuer nebst Zuschlag in Höbe von 5,7 Milliarden Mark und die Kriegssteuer für 1918 mit etwa 2 Milliarden Mark. Die neu vorliegenden Swuerentwürfe sollen dem Reich weitere 1200 Mklianen Mark @ui«elunen bringen und ferner einmalige Ein- xabmew, die eine dauernde Hmpunanlis Mn 600 Million Mark versprechen. Es ist allo noch die Summe von mehr als 10 Milliaroen Nlark zu decken. Alvei groie neue Steuern nähern sich im Finanz­ministerium ihrem Mschluß und ich beabsichtige, sie noch vor Beginn der Parlamentsferic« dem Hause zu unterbreite»: die große einmalige Vermögensabgabe imd die große Umsatzsteuer. Aber auch wenn diese Vorlagen unberänbert angenommen wurden, ist der Fehlbetrag den eigenen Bedmf noch nicht gedeckt. Die Smimie für die Wieftr- gutw(Jungen muß ans andere Welle anigebracht werben. Im Herbch werden der Nationalvcisaimnlunq neue Vorlage« zugeben mit dem Endziel, diese Fehlbeträge zu ftcken. Die Steuerlast wird eine ge« rabejM eutsetzliche HSd- erreiche«. .

Meine Damen und Herre«, wenn eS auch nur ein magerer Trost ist, so ist es doch immerhin ein solcher, wenn man im Unglück ®e«j poffen hat. Wir haben solche, und zwar nicht nur auf unserer Seite, sondern auch auf der Gezensè (Es folgen längen: Ausführungen über das englische und französische Budget.) Eine stete Gefahr sind 1 die 72 Milliarden schwebende Schuld. Ihre Beseitigung ist eine ber. ■ drmgeridsten Airsgabeii für mich. Zwei Wege gibt es: entweder um- 1 Wandlung in eine fest fundierte Shnleihe oder Tilgung durch gro^e Abzabeu, fei es durch bie Emziehang sämtlicher Sbriegfgewinue,, sei cs durch die große Vcrmögeusabgabc, wobei ich mich femnn Zweifel ym- gebe, daß diese beiden Steuern zusammen nicht sofort den gesamten i flüssigen Betrag von 72 Milliarden aufbringen werden. (Es folgen i die schon bekannten-Angabe« über die eèngebrachten Stcuergesetzeiift würfe.) Neue Stcucrrorlagen werben kommen — teiliueife noch tx< I diesem Monat — zu diesen rechne ich die große einmalige vermögens* I abgabe und die große UmfabSeuer. Der Staat wird durch radikale, 1 Gesetze unb radikale DurchfL^M der Sofftze du lftLttM-ââ,'

Dis Nationalversammlung.

WTB. Weimar, 8. Juli.

Aus der Tagesordnung steht die erste Beratung der Steuergesetze in Verbindung mit der Interpellation Auer und Genossen (Soz.) be­treffend die steuerliche Erfassung der Kriegsgewinne usw.

Reichsfinanzminister Erzberger nimmt hierauf das Wort und führt u.. a. aus:

Meine Damen mad Herren! Der Krieg ist der'Verwüster der Finanzen. Der hinter uns liegende Weltkrieg ist der erfolg­reiche Schrittmacher des Weltkonkurses. Da ich die Ehre habe, das erste Mal als Reichsfiaanizminister vor Ihnen z« ftrechen, lege ich ein offenes Geständnis ab: zweimal nur in meinem politischen Leben bin ich erschrocken, das eine Mal, als gegen meine Erwartung und gegen vorherige Verabredung der Reichs­kanzler am 5. November 1918 mich mit der Führung der WaffenstNstandsverhandlungea beauftragte, es war vormittags 12 Ahr und abends 5 Ahr mußte ich abreisen mit unLekamitem Ziel und mit dem bindenden Auftrag, dem deutschen Volk den Waffenstillstand «ater allen Umständen zu bringen. Den zwei­ten politischen Schreck erlebte ich am 21. Juni 1919, als der Reichspräsident zu meiner großen Aeberraschung mich auffor­derte, das ReichsfinanzmnnMrium zu übernehmen. Die Be­denkzeit war kurz: ich mutzte ja sagen.

In der schwersten Stunde des Deutschen Reiches habe ich so das" schwerste Restort übernommen. Eine wesentliche Voraus­setzung für den Wiederaufbau des staatlichen Lebsirs.sind ge­ordnete Finanzen. Darum ist die erste Arbeit beim Wiederauf­bau eine gründ! egende, Finanzrefülm, ein wohldurchdachtes System gerechter Steuernerteilung.

Keine 9?eitog. bringt der StaatsSankorstt» denn Staatsbankerott ist heute Vvlksbankerott im Innern und nimmt Deutschland im Ausland jeden Kredit. Deutschland aber braucht Kredit, viel Kredit. Die Ratschläge auf AnnullierunZ der Kriegsanleihe oder Verkündigung des allgemeinen Ban­ksrolts mache ich nicht mit.- Der HrmfenÄreM jd u« pE Kr MS- anleihe muß gesichert sein. Die deutsche Krieche an keihs ist von den breitesten Volksschichten aufgebracht. Die Schieber und Kriegsgewinnler, die ihr Geld nicht in Kriegsanleihe angelegt haben, würden doppelten Vorteil laben; einmal würden sie große Einnahmen gemacht haben und zweitens würden sie von der Annullierung nicht getroffen werden. Eherne Pflicht ist es, die ganzen Kräfte dafür einzusetzen, daß der Ziftendienst der Kriegsanleihe geleistet werden kann. Steuerliche , Begünsti­gungen kann ich für die Kriegsanleihe nicht in Aussicht stellen, wobt aber wird diese auch künftig bevorzugt werden bei Zah­lungen gewisser Steuern und beim Kauf von Heeresgut.

Gerechtigkeit im gesamten Steuer tiefen zu schaffen, ist mein oberstes Ziel. Gerechte Steuern stellen eine rasch winkende vorzügliche Sozialisierung dar; sie treffen Me und haben eines voraus: die private Initiative bleibt be­stehen, der Lewundete Eigennutz sucht maâ; höchster Einnahme. Der erzielte Aeberffhuß wird aber zum erheblichen Teil wieder im Wege der Steuer für die Volksgemenschafk ab genommen. Das Kapitaleinkommen muß dabei eine erhebliche Vorbelastung vor dem Arbeitseinkommen erfahren.

Ein guter Finanzminffter ist der beste Sozialisierungsme- nifter. Solche Sozialisierung tut uns bitter not. Schon vor dem Krieg war der Unterschied in Deutschland zwischen den Besitzen­den und den RichLbchhenden zu groß und wurde damit zur so­zialen Unsere (fügt eit. Der Grundfehler der Wirtschaftspolitik im Kriegeftätzt sich auf die kurze Formel bringen, daß man durch die allgemeine Wehrpflicht die lebendigen Leiber mtt.il gemacht hat, daß aber die allgemeine Wehrpflicht Halt machte vor dem Kapital und dem Besitz. Im Juli 1917 hat der damalige Chef des Krieosamts, General Gröner, in eindringlichen Worten auf die furchtlmren Folgen jener Wirtschaftspolitik hingewiesen.

Der da-malige Vizekanzler und leichtfertigste aller Finaoz- miwfRer, Sioatswinister Helfferich, hat dieser Tage von den inneren Mächte« der Zersetzung gesprochen, die die Katastrophe des moralischen und nationalen Zusammenbruchs verfchuwet haben. Er hat es unterlaßen, hierbei jene rmherlvolle Mrt- schaftspolitik der damaligen Regierung zu erwähnen, dke dm« moralischen Siegeswttlcn des deutschen Volkes so sehr geschadet hat und deren h«rrptsäch linkst er Träger er war. Mr stehen am Abschluß des Krieges, und, wie wir hoffen, am Begin« des TMe- derauibaues der Nation. Drohend erhebt sich aus dem Zusam­menbruch der bisherigen Staats- und Wirtschaftsordnung als e^ftemfie Reaktion des verletzten Gerechtigleitsgefiihls der Volks masten

die wahnfiMrige» altes Mstvrende und negrerende Theâ dr» BolschLrvrsrnue.

Das Heilmittel gegen disse asiaEffck?« KrankhoLt ist bie auf so- zi-aler Eevecktigkeit «ufgâmrte heilige Ordnung, wetoe den wohlbeaâdeten VokkEelvMen Reävnmg trägt und .in nwger Führung das Gebot der Stunde erfüllt. Der verstärkte Mf nach Sozialiflerwvg P nur das Echo der übrrkapitalfftifchen Kriegs- ™, »^. A

Ein großes Stück Sozialisierung ist allerdings bereits voll­zogen worden. Das Steigen des Arbeitslohnes und das Fallen des E-eldtvertes sind die größte SoHiaüisieruiia. di« die Molt rennt Der Kapktalist, der vor den, Krioge aus 100 000 -wart Verwüo-sn 0000 Mvrk Jahreseinkommen zog und heute dieselbe Rente hat, steht jetzt Mâr da als der ^legrapheuâiter Ler vor dem Kriege 1500 M<rrk Einkommen hatte wib Jeft 7800 SKcrl Sohit besieht. Das Sinken des Kapitalertrages und das GieMen d«s Arbeitslohnes JM> natürliche Folgen un erträglicher Kriegsmaßnohurea. Die KriegsindrLtrie hat alle gol'undeu and in den Dienst des Vatocftndes za stellen versucht. Das luilttar batte'nur einen gebietechrhen Ruf: „Wir brauchest kriege gerat, ;â es was es wolle." Mit dem Ende des Krieges mußte der Rückschlag kommen. So war es sellftverständlich, daß die breite Masse dp s Volkes am Erde des Krieges nicht nur nach der Em- zhibu-no bei KriegeMwinne rieh feiern auch toten Tsu vor