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Redaktion 646 Expedition 881

Freitag Leit 24-. Jannar

Fernsprechanschluß

Redaktion 846 Expedition 890

1919

Die unaMngiaen VolKsbeauftragten über ihren NückML.

Die Genossen Lipinski, Geyer und FleGrer Men zr-rr SegrSndnng ihres Rücktritts aus der Regierung folgende Er- Mrung abgegeben:

Am Frettaq, dem 10. Jamrar, fand im Anschluß an eine Btrssmml»«- im ZirknS Saraiani in Dresden eine Demon- firi ion statt, die zu einem Zusammenstoß ans dem Wettiner Platz vor dem Gebäude der Dresdner Bslkszeitung führte, ^n der Besärchtuns, es solle, wie in Berlin und anderen Orten, von den Kommunisten der Zeitunstsbetried gestürmt werden, wurde neu der MMiârwache auf feie Meng« ge­schossen; außerdem wurden auS den »der«« Stockwerkeu Etreugranaten auf die Menge geworfen. Jnszesumt wurden ^wölf Demonstranten getötet «nd 52 Personen, zum Teil Unbeteiligte, selbst Kinder, verletzt. Wer die Schnkd an die­sem vluidad« trögt, so« die Untersuchung durch die Behör­den fest fielen. Einem Anträge deS BolkSbeanitragten Fleiß« «er, eine freie Kommission mit der Feststellung bei Tatbestands zu betrauen, die dem OesamtministAMm Bericht erstatten soll, wurde von den Mitglieder« der Regierung der Mehrheitssozi« listen als ein Eingreifen in behördliche Mktz- Magmen abselehnt.

Am Nachmittag desselben Lage« erfuhr der frühere Reichs- tagSabgesrdnete Otto Rühle, der nicht an der Demonstration beteiligt war, von dem Blutbad und wandte sich befSmerde» i führend an den Vorsitzenden des Voll^ugSratS des Arbeiter- und Goldatrnrats in Dresden, Neuring. Bei dieser Ge­legenheit legte Reuriuz dem Rühle ein Flugblatt des Kom- »unifleubundes vor, in dem erklärt worden war, daß bk Wahlen zur Nationalversammlung mit allen Mitteln ver­hindert werden sollen, mrd fragte Rühle, wie er diesen Satz verstehe. Daraus soll Ruble nach Angaben von Neurin- erklärt haben:Wenn wir die Wahlen nicht verhindern i können, dann werden wir bk Nationalversammlung mit G«- I walt verhindern ! Daraufhin wurde RHle auf Anordnung 5 von Nenring durch Matrosen verholtet. Dem Volksbeauf- i trrgtrn LipinZki, der bald darauf mit Reuring und Krüger wegen der Dresdener Dorgiinge verhandelte, würd« die Verhaftung Rühles »erschwiegm, und auf eine am Mo«, i tagnachmittag erfolgte telephonische Anträge erklärte Neuring E dem Volksbeauktrazten Livinski, es gehe ihm gar nt*t3 an, ; wo Nüble «eile, er solle sich um Leipziger Berhältniffe ; klimmen:, und brach das Gespräch durch Anhängen bei Hörers ab. Inzwischen wurde festgestellt, daß zehn Zivil- Personen »ertastet worden seien. Den Angehörigen der Verhafteten wurde jede Auskunft darüber von Nenring und Mitgliedern deS Vollzugsrats verweigert, wo sich die I»- baiti-rten befanden. Deshalb ordnete der RslkSbranstragte des Innern L pinski an, daß die Inhalierte» dem srdeiit» lichen zuständigen Richter zuyesührt werden mußten. Erst am Donnerstag konnte lestgestellt werden, daß sie «m 11. Jtnuar dem Landgericht Dresden am Münchener Platz zu- gefghri worden waren. Irgendein Beweis, daß Rühle die Demonstration veranlaßt oder ihr beigewohnt hat, ergibt sich auS den Akren bei Untersuchungsrichters nicht: el ist vielmehr im alten Polizeistil verrucht worden, einen Land- iriedenSbruchprozeß gegen Rühle und die anderen Verhafteten zu konstruieren.

Nach diesem Vorgang hob der ExekutivauSichuß deS Ar­beiter- und Doldatenrats Dresden für die Kommunisten das VersammlungSrecht auf und erließ gegen die von der Nnab- innigen Partei für Samktaq veranstaltete Demonstratio» einen Au'ruf: Bei Lebensgefahr! Keiner heute auf dem T^eoterplgtz ! Keiner beteilige sich an der Demsustraüon! Der revolutionäre Arbeiter- und Soldatenrat!

Es wurde ein doppelter Eingriff in das Recht der Ver- iammlungsfre'heit versucht, enmal das Verbot der Ver- Sammlungen, zwe tens die Einschüchterung friedlicher Demon­stranten durch Inaussichtstellung der Anwedlm« von Gew'lt. Diese Anordnungen wurden getroffen, ohne daß dieses Mit- g ied der Unabhängigen Partei i;8 Exekutivausschuß davon Kenntnis erhielt oder zur Beschlußsaffung hinzngezsgen wurde. D esen Eingriff in die Rechte der Regierung korregierte der Vvlksbeauftragte Lipinski durch Aufhebung des Ver amm- lungsverbots. Inzwischen dcmousirin-ten P rnaer Arbeiter gegen die Vorgänge in Dresden und verlangten die Freigabe 'les. ^ aa Gesamtministerinm nahm am Dienstag den 14. Januar, hierzu m>t der Behauptuug Stelluna, die Ksm- mninsien wollten mit Gewalt die Wahlen zur Nationalver­sammlung verhindern. Nach e ngeheuder d'uSsprache wu de emsilam g beichloffen, die Volksbrauftt-gten Lipinski und Schwarz zu einer Vollversammlung des Arbeiter und Eol- k;im.«tS in Pirna zu delegieren, um nvi ihr wegen b.-n obigen zwei Fr «gen zu verhandeln. Sie erhitzen Bollmaât, zu erk ären, daß, wei'N die Veh »derung der W >hlen 'i'ckt stattfinden sollte, sie sich mit ihrer Person für ^e Freilassung Rühles ersetzen sollten, soweit ihm nicht stiafbare Hand­lungen nachgewiesen werden. Von diesem Vorgehn: eihielt &^^l^ durch den Kolksbeauftragten Schwarz Kenntnis.

rung des Volkes über Wucher und Verteuerung der Gegenstände des täglichen Tedarfs, zu denen Fleisch doch in erster Linie ge­hört. ist durch diese schnöde Gewinnsucht der Vichhandelsver. bände mit hervorgerufen worden. Die Erhöhung bet Unter­stützungen an die Familien der Kriegsteilnehmer, die lese- rungsznlagen an Beamte und Arbeiter find zum nicht geringen Teile durch den Fleischwucher illusorisch gemacht worden, der durch die Preispolitik der Diehhandelsverbände wesentlich be­günstigt worden ist. Hatte der Staat im Interest« der Vermerr» handeln wollen, so mutzte er bk tolle lleberschntzwirtschast der Diehhandelsverbände unmöglich machen.

In bet Provinz Schlesien hat beispielsweise der Mehchandel». verband, ganz abgesehen von seinen gewaltigen, außerdem ge­borsten Unkosten, noch extra jährlich 7 Millionen Mark Ueber» schüste aus der dem Volke unerkannt attferfegten Fleischsteuer herwusgewirtsch astet. Der Bayerische Viehhandelsverband soll allein jedes Jahr 22 SJtiHionen Ueberschüst« gemacht haben. Rech­net man nur allein in Preußen die Ueberschüst« von zwölf be­stehenden Viehhandelsverbärrden während der vier Kriegsjahre zusammen, so kann man ermessen, wieviel Millionen in gang unverantwortlicher Weise durch die Fleischoorteuerung dem Volke abgezwungen worden find. Der Abgeordnete Dr. Wiemer hat bereits gleich nach der Gründung der Diehhandelsverbände im Reichstage den Ausspruch getan, daß die Di^handelsver- bande das Dolk aussaugen.

Jetzt wirst sich natürlich die Frage auf, was mit diesen Mil, lionenüberschüssen der Diehhandelsverbände geschehen soll. Sie müssen der Allgemeinheit, der sie abgezwungen worden find, wieder zugute kommen. Aber bereits haben die Provinzial- fleischsteven und die DiehhandelsverbändeGrundsätze" aufge­stellt, daß die Landwirtschaftskammern diese Keber^üffe für bi» heute gewiß nicht mehr notleidende Landwirtschaft erhalten sollen zwecksAufbesterung der Diehzucht. Gerade die Land­wirtschaft hat jedoch in diesem Kriege ihre Erzeugnisse so hoch bezahlt erhalten, daß jeder in der Sage war, sich gesund zu madjen, deshalb mutz schärfster Protest eingelegt werden, daß einet einzelnen Klasse die von der Allgemeinheit allein aufge­brachten Millionen ganz aber teilweise zugute kommen. Ein beliebter Trick seitens der Landwirtschaftskammern ist es jetzt geworden, Provinzial-Diehverstcherungs-Anftalten, für die ein Bedürfnis gar nicht vorliegt und die eher allem anderen als der Hebung der Viehzucht dienen, für die Landwirte zu gründen und dir Ueberschüst« der Diehhandelsverbände hierzu zu be­nutzen. Nutzer 26 großen Gesellschaften bestehen Tausende von Ortsverstcherungsvereiuen, die das Bedürfnis nach ausreichen­der Mehversicherung vollkommen decken. So fand am 8. Januar eine Sitzung der Landwirtfchastskammer Posen statt, die, wie aus ihrer Tagesordnung hervorgeht, es den andern Provinzen nachmacht und ebenfalls eineProvinzial-Diehversicherungs- Anstalt mit Unterstützungen aus den Ueberschüsien des Dieh- Handelsverbandes" gründen will. Der Liehhandelsverband Ostpreußen hat einer solchen Gründung, die trotz mehrjährigen Bestehens kaum eine Gesamteinnahme von 6000 Mark Prämien im letzten Jahre hatte, eine Beihilfe von 1% Millionen be­willigt. So geht es in allen Provinzen. Wie kommt aber bie Allgemeinheit dazu, derartige Dorteilszuwendungen an eine einzelne Klaffe zu dulden? Es wird die höchste Zeit, daß bas gesamte Volk energisch Protest erhebt gegen die Verschleuderung oder Vergrabung dieser Millionen. Es gibt jetzt doch wahrlich nützlichere Verwendungszwecks. Empfehlenswert wäre vor allem, um die darniederlregend« Schweinehaltung zu heben, in gröberem Mengen Kraftfutter aufzukaufen und seitens der Kom- munalr«rwultun«u, in erster Linie für die städtische Bevölke­rung, Mästereien einzurichten, damit zunächst der städtischen Be­völkerung die s» »»twendigen Fettstoffe zugeführt werden, die die Landwirtschaft im großen und ganzen bis heute nicht ent­behrt hat. Hoffentlich wird von den zuständigen Stellen sofort daLft gektgt, daß dem Mißbrauch mit den Millianenüberfchüsten -der Viehhandel-gefellschaften gesteuert wird. Alle etwaigen Spitzfindigkeiten des Loudesfleischamtes können gegen die fest­stehenden Tatsachen nicht aufkommen.

Pöbe!.

Pöbel! wagst du zu sagen. Wv ist der Pöbels Ihr machte», ging es nach eurem Sinn, gerne die Völker dazu!"

So sagte Goethe. Sber dieses gute Wort scheinet keine gute Statt, dieser gute Samen kein gutes Land gefunden zu haben; dennPöbel" sagen sie noch heute und rümpfen dabei verächtlich Mund und Rase und blicken dabei mit kalten, liebe leeren Augen und sprechen habet mit einer harten, schneidenden Stimme. Pöbel!" tragen sie noch immer zu sagen, ohne sich darüber Rechenschaft abzulegrq:, ohne einmal darüber nachzudenken, waq das heißt und ob sie dieses Wort verantworten können.

Was heißt denn Pöbel?

Das.Wort har eine sehr vornehme Abstammung, es kommh von französisch le peuple. englisch peopLe, lateinisch populus = Voll, »nd unter Einfluß l>er mittelhochdeutschen Form povel hat sich das p in b verwandelt. Ä^er die Bedeutung des Wortes ist mächtig ge'ynk-n und wir verstehen jetzt unter Pöbel gemeines niedrioeS. rotes So sie irrelk.

Wo ist her Pöbel?"

Hierbei fallen mir zwei Erlebnisse ein, die es mich nutzu^ teilen drängt.

Trotzdem wurde auf Anordnung des Exekutivkomitees der Vorsitzende bei Arbeiter- und Soldatenrats in Pirna, der Gewe kschaftSanaestellte Michael Kimmich, am Morgen des ^. Januar, ftüh 4 Uhr, in seiner Wohnung in Mügeln bei Pirna verhaftet, weil in feinem Hause Waffen gefunden wurden.

In der Versammlung des A.- und S.-Rate4 in Pirna nnfrbe festgestellt, selbst von Anhängern der M hrheitspartei, d»ß in keiner Versammlung des A.- und S.-R.'-leZ von Pi-rna die Verhinderung der Nationalwahlen besprochen worden sei; im Segenteil, bereits am 15. Januar 1919, vor der Versammlung, hatte der A - und S.-Rat folgende Erklântng im Pirnaer Amtsblatt veröffentlicht:

Um den unsinnigen Gerüchten im Büra?rtnm ein Ende zu machen, erklärt der hiesige A.- und S.-Rat, daß an­läßlich der am kommenden Sonntag stattfinbenden National- ratswahlen keine Gewalttätigkeiten geduldet und etwa vor- Tommenbe Unruhen von SicherheitStruppen sofort unter­drückt wurden. Von der Bewohnerschaft wird erwartet, daß sie keinerlei Arlaß zum Einschreiten gibt

Pirna den 14. Januar 1919.

Der Arbeiter- und Soldaterrrat.

Die Versammlung des A.- und S.-Rates machte sich diese Erklärung vollstän ig zu eigen.

Gegenüber der Verhaftung Kimmichs wurde festqe- st-lli, daß der Arbeiter- und Soldatenrat die Waffen öff nchich in dsS Gebäude des FabrikarbeiterverbandS in Mügeln öbergefüh^t hat, in dem Kimmich wohnt und dieses Gkbâu^e als ein öffentliches bezeichnet. Die Sier* Haltung KiwmichS erfolgte, veil er unberechtigt ein Waffen­lager gehalten und keinen Waffenschein habe.

Nun geben die beidm Volksbeauftraglen MpinSki und Schwarz, die in Dresden vereinbarte Erklärung ab, daß sie sich mit ihrer Person tLv dir ArpilsAmtg MM upd LiM' m!<$8 einsetzen würden, auch für die anderen Verhafteten in­soweit, als ihnen nicht strafbare Handlungen zur Last gelègt würden.

Unmittelbar darank fa«b nachmittags 3 Uhr in Dresden eine Gesawtfitzunz des Ministerium» statt, in der nach dem erstatteten Bericht der DolkSbesuftrsgte Dr. Gradnaner sich hinter formelle Sehensen versteckte nnb erst nach langem Drängen sich bereit erklärte, KimmichS Freilaffung anzu- stimmen, die noch am selben Tage verfügt wurde. Ueber Rühle mürbe Auskunft vom Untersuchung-richter ein-eholt und am Donnerstag früh zur Sitzung die Bktm h«rbeige- zogen. Obgleich auch anS dieser Akten Rühle keine straf­bare Handlung bezw. der Demonstranten am Freitag den 10. Jsnnar, nachgewiesen ^urde, ist über Rühle der Hait- beiehl menen einfachen LandfriedenSbruchS unb KollifionS- gesabr verfügt worben.

Trotz dieser Feststellung konnte der DolksöeaustraKte Gradnaner fich zn keiner Handlung entschließen. Am Abend znvor hatte das Gesamtmunsienn« die Hlttzusiehung bei LaudesratS der Arbeiter- und Soldatenräte SachienS be­schlossen. Dieser erschien aber nicht, sondern beordert« die Vslk»bea»stra-t«« Buck, Gradnaner und Schwarz nach d«» Ständehanse zu einer Sonderaussprache.

Da die Eingriffe deS Dresdener Arbeiter, unb Soldaten- raiS in die Rechte des Ministeriums durch das Gesamt- Ministerium nicht korrigiert und weiter die am Dientag den beiden DolkSbeeuitragten gegebene Zusage für die Freilassung Rühies nicht ersullt worden ist, halten die unterzeichneten Bslksbeanitragteu es mit ihrer palitischen Ueberzeugung nicht vereinbar, im Ministerium zu v rbleiben. Sie haben all?! getan, um den blutigen Bruderkrieg in Sachsen zu hindern. Die Schuld daran tragen jene Volkibeauftragien, bk nicht den Mut und die Kraft fände«, aus eigener Verantwortung Entschlüsse dazu zu fassen.

Sie legen deshalb ihre Aemter als Volksbeau^trazte nieder.

Fleißner. Geyer. L'p'nSki.

Die Millioiienüberschüffe der Viehhandels. verbände.

Kreter allen KriegsKes«llschasten haben sich in der Ausbeu­tung des Volkes ganz bsfcmbsrs bk Diehhanbelsverbände her- »orgetcm. Dieselben wurden nur zu dem Zwecke ins Leben gerufen, bk Flesichversorgung für das Volk und Heer zu gewähr­leisten. Kaum gegründet, hatten sie, vcn ihrem eigentlichen Zwecke abkonrmend, genau wie die ander n Kriegsgesellschaften nichts Eiligeres zu tun. als aus gewinnsüchtigen Motiven das Volk zu belasten, auszunutzen und Millionengewinne aus ihm herauszuziehen. Auf jedes Stück Vieh, gleichgültig, ob es Rin- ; der, Schweine, Schafe oder Kälber waron, wurde der unerhört Hoche Satz von 7 Prozent und noch mehr aufg ^ " lagen, um die bk Fleifchnahruug also verteuert wurde. Wenn man bedenkt, daß hier für das Deutsche Reich viele Milliarden Schlachtvieh- weile in Frage kommen, so kann man leicht berechnen, daß dre mühelos erzielten Eoschaftsgewinne dieser Piehhandelsver- . bände Hunderte von Millionen betragen haben. Die Erbitte- |