BejugspteUi
vlertelsShrNch 1.80 Bit, monatlich 60 Pfg., fSt Post« bezug vierteljährlich 2.10 ML, monatlich 70 Pf- Die einzelne Nummer kostet 6 Psg.
Rotationsdruck und Verlag bet Buchdruckerei der verein, ev. Waisenhauses tn Hanau.
EiurilckvngsgeSShrr
Dl« bgespaliene PetitzeUe oder deren Raum 20 Psg. tm gUtiameteU die Zelle 60 Psg.
Amtliches Organ für Stoib ««d FarldKreis Kanau.
Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.
Verantwort!. Redakteur: 6. Schrecker in HanaL
Ml. 31 Aerrrsprechanschlittz Nr. 230.
Donnerstag den 6. Februar
Fcrnsprechankchlich Rr. 230. 1913
Amtliche«.
Stadtkreis fjanau.
Nach dem der Grüneweg zwischen Blachiöre- und Wald- strahe mit Pflasterdecke versehen ist. werden die Anlieger dieser Straßenstrecke auf die Vorschriften der Polizeiordnung vom 3. Juli 1790 in Verbindung mit der Straßenpolizei- verordnung vom 28. Mai 1909 aufmerksam gemacht.
Danach müssen die Straßen einschließlich Rinnen und Bürgersteige Mittwochs- und Samstagsimchmittags längs der ganzen Frontlänge eines Grundstücks bis zur Mittellinie Kes Straßendammes gründlich gereinigt werden. Verantwortlich find die Eigentümer oder Mieter ganzer Häuser.
Die Verpflichtung zur Straßenreinigung beginnt am Samstag den 15. d. M.
Hanau den 1. Februar 1913. P. 1173
Königliche Polizeidirektion.
I. A.: KarS e.
Bekanntmachung.
In den städtischen Badeanstalten wurden in der Zeit vom 1. Januar 1912 bis einschließlich 31. Dezember 1912 an Bädern abgegeben
a) Badeanstalt am Steinheimertor:
22163 Brausebäder i , , . 21939 Wannenbäder / â^vao
3019 Wannenbäder 1. Klasse.
1038 Dampf- und Heißluftbäder,
118 Medizinische Bäder, *
1482 Massagen.
b) Badeanstalt in der Bangertstraße :
10441 Brausebäder,
9092 Wannenbäder.
Hanau den 28. Januar 1913/ 3359
Der Magistrat.
J. A.: Ehrich.
Gefunden im Stadttheater: 1 Portemonnaie mit Inhalt; abzuholen auf dem Geschäftszimmer der Armenverwaltung.
Hanau den 5. Februar 1913. 3357
Politische Rundschau.
Der Reichstag setzte gestern die zweite Lesung des Etats des Reichsamts des Innern fort. (Den Bericht siehe in der Beilage).
Der englische Marineminister Churchill und andere Lords der Admiralität begaben sich gestern mit dem Oberkommissar von Neu-Seeland nach Portsmoutb, um dort den neuen Dreadnüughtkreuzer „Neu-Seeland" zu besichtigen, bevor er eine Fahrt um die Welt antritt. Der Kreuzer ist ein Geschenk Neu-Seelands an Großbritannien.
Das. Auftreten des Abbè .Wetterle scheint auch der französischen Regierung sehr unangenehm gewesen zu sein, denn aus Straßburg wird darüber gemeldet: Nachdem Herr Wetterlä von seiner Vortragsreise in Frankreich zurückgekehrt war, erlaubten sich verschiedene Blätter, die Frage an ihn zu richten, warum er denn nicht in dem gelobten Lande geblieben sei. Herr Wetterle war nicht so ehrlich, mitzuteilen, daß er die Vorträge abgebrochen habe, weil die französische Regierung, wie aus zuverlässiger Quelle verlautet, nahe daran war, ihn auszuweisen. Dem vom Staatssekretär Zorn v. Bulach gegen das Blatt des Herrn Wetterlè „Le Nouvelliste d'Alsace Lorraine" gestellten Strafantrag ist seitens der Staatsanwaltschaft entsprochen worden.
Hofball im Königlichen Schlöffe.
Berlin, 4. Febr. Heute abend fand im Königlichen Schloß der erste große Hofball und wegen des frühen' Osterfestes zugleich.der letzte und der Fastnachtsball statt. Der Kaiser war in der Uniform der Leibgardehusaren erschienen, die Kaiserin trug eine blaßfliederfarbene Samtrobe mit viereckiger Schleppe. Der Kronprinz führte die Prinzessin Eitel Friedrich, Prinz August Wilhelm die Kronprinzessin, Prinz Oskar die Prinzessin Friedrich Leopold. An dem Fest nahmen teil: Mitglieder des hohen Adels, Generale, Admirale, Minister, Staatssekretäre, Wirkliche und Geheime Räte und die Bevollmächtigten zum Bundesrat. Von dem diplomatischen Korps bemerkte man den Reichskanzler und den Staatssekretär von Jagow. Um 10®/* Uhr wurde der Tanz durch ein Souper unterbrochen. Zum Schluß wurden Pfannkuchen und der berühmte Punsch aereicht.
Parlamentarisches.
mb. Die Budgetkommission des Abgeordnetenhauses beriet gestern vormittag den Etat der preußischen Zentralgenoffenschaftskasse („Preußenkasse"). Ein fortschrittlicher Abgeordneter fragte, wie sich der Finanzminister zu der Konkurrenz stelle, die die öffentlichen Sparkaffen den Genossenschaften heute durch Zinstreiberei und eine nicht immer einwandfreie Reklame bereiten. Der Minister antwortete, daß er auf die Sparkaffen keinen Einfluß habe. Ein konservativer Abgeordneter hält es für das gute Recht der Sparkaffen, sich an die Öffentlichkeit zu wenden. Vom Zentrum stimmt ein Redner dem Vertreter der Volkspartei zu, während ein anderer dem konservativen Redner beipflichtete. Zu einer längeren Debatte führte wieder der Streit zwischen der landwirtschaftlichen Darlehnskasse und der Preußenkaffe. Ein konservativer Redner erinnerte daran, daß die Regierung mit zweierlei Maß meffe und den Kaffen, die der landwirtschaftlichen Zentraldarlehnskasse angeschloffen sind, Schwierigkeiten bereite; in einer Konferenz soll sogar die Kreditwürdigkeit der Zentraldarlehnskaffe von einem Vertreter der Regierung angezweifelt worden sein. In längeren Ausführungen hob ein Regierungsvertreter hervor, daß die Regierung in den fraglichen Fällen verpflichtet gewesen wäre, die landwirtschaftliche Zentraldarlehnskaffe auf ihre Liquidität zu prüfen. Sie sei damit auch jetzt beschäftigt, ebenso wie die Revisionstätigkeit des Neuwi^er Verbandes in Ostpreußen einer Prüfung unterzogen werden würde. An die Liquidität der landwirtschaftlichen Zentraldarlehnskaffe dürften keine geringeren Ansprüche gestellt werden, als an andere Bankinstitute. Ein konservativer Abgeordneter verblieb bei der Auffassung, daß die Regierung keine paritätische Behandlung mit ihrem verschiedenen System beobachte. Die Regierung mache sich einer Stimmungsmache gegen die Kasse des Neuwieder Verbandes schuldig. Der fortschrittliche Vertreter trat den Regierungsausführungen über die Liquidität bei und hob hervor, daß es sich mit dieser Auffassung schlecht vereine, wenn die Preußenkaffe bei der Durchsthrung der Besitzfestigung darein willige, daß die Genossenschaften Bürgschaften übernähmen. Die Preußenkaffe müßte den Stellen entgegentreten, die den Genoffenschaften solche Bürgschaften zumuten, die sich nach ihrer Rechts- und Wirtschaftsnatur nicht übernehmen könnten. Alle Genoffenschaftsverbände seien in der Beurteilung dieser Sache heute einer Meinung. Dann wurde das Verhalten der Preußenkaffe zu der in stiller Liquidation befindlichen Reichsgenoffenschaftsbank besprochen. Der Vertreter der Preußenkaffe erklärte, daß zu dieser Bank keine Beziehungen beständen, daß aber die Preußenkaffe süddeutschen Verbandskaffen die Möglichkeit geboten hätte, den Weg zum Geldmarkt zu finden. Die Preu- ßenkaffe/tue hier nichts anderes, als wenn sie an der Börse Wechsel kaufe, denn sie nehme den Süddeutschen Verbandskaffen Wechsel ab. Gegen diese Auffaffung wandte sich das fortschrittliche Mitglied mit aller Entschiedenheit. In den Verhandlungen des Hauptverbandes der gewerblichen Genossenschaften habe die Preußenkasse sehr schlecht abgeschnitten; man möge die Richtlinien bekannt geben, von denen auf dem Straßburger Genossenschaftstag die Red» gewesen. In der Gründung von Verbandskassen in Schlesien scheine die Preußenkasse jetzt Ersatz zu suchen für die abgefallenen Verbandskassen. Auch von anderen Seiten wurden Bedenken geäußert und es wurde gewünscht, daß im nächsten Geschäftsbericht angegeben werde, in welchem Umfang nicht preußische Genossenschaften von der Preußenkasse Geld erhielten. Ein Konservativer bemängelte, daß die Preußenkasse durch Schreiben Sparkassen und Genossenschaften aufgefordert habe, ihr Ultimogeld zu geben; damit werde die Spekulation gefördert. Der Finanzminister wollte dies nicht gelten lassen, erklärte aber, daß derartige Aufforderungen in Zukunft nicht mehr ergehen sollen.
mb. Die Budgetkommission des Abgeordnetenhauses hat Mittwoch nachmittag den Etat der direkten Steuern beraten. Mehr eingestellt sind für 1913 an Einkommensteuer 26,5 Millionen Mark, das ist ein Plus von 4 Prozent. Es sind in Preußen 87 Personen vorhanden, die mehr als 1 Million Einkommen haben. Ein preußischer Staatsbürger hat ein Einkommen von 18,9 Millionen. Ein fortschrittliches Kommissionsmitglied wies darauf hin, daß die Prozentziffer, um welche die Einnahmen höher veranlagt werden, unabhängig von den Monatsausweisen gegriffen worden waren, ebenso wie bei dem Etat der Eisenbahnverwaltung der Prozentsatz der Vermehrung der Einnahmen aus dem Personen- und Güterverkehr. Hier lägen keine Rechnungen, sondern Entschlüsse vor, die auch früher gefaßt werden könnten, sodaß der Etat dementsprechend dem Landtag früher zugehen könnte. Der Finanzmiuister gab zu. daß zwar die Einnahmeziffern
nach der ganzen Lage der Dinge geschätzt werden müssen, daß aber bei den Ausgaben die Verhältnisse der letzten Zeit vor der Etaisfeststellung mit in Betracht gezogen werden müßten. Auf die Frage eines freikonservativen Abgeordneten, ob die Regierung Wert darauf lege, die Steuergesetze noch vor Schluß der Legislaturperiode zur Verhandlung zu bringen, erklärte der Finanzminister, daß er allerdings die Verabschiedung der Gesetze wünsche, daß aber eine Verhandlung im Plenum so lange gegenstandslos sei, als bis mit den Parteien eine Verständigung stattgefunden habe. Das fortschrittliche Kommissionsmitglied äußerte sein Bedauern für den Fall, daß die Steuergesetze nicht mehr zur Verabschiedung gelangen würden, denn sie ermöglichten eine gerechtere Steuereinschätzung. Bei dem Titel, der die Veranlagung betrifft, brachte ein fortschrittlicher Abgeordneter nochmals den Erlaß des Finanzministers vom 9. Januar 1912 zur Sprache; dieser bestätige, daß die Verwaltung dieses Geschäftszweiges durch die Landräte bei den revidierten Stellen überwiegend den zu stellenden Anforderungen nicht entsprochen habe. An« stelle der Landräte müßten technisch vorgebildete Veranlagungskommissare treten, es könne auch eine Zusammenziehung kleinerer Lairdkreise in Frage kommen; nicht nur die Steuereinschätzung, sondern auch der Steuerberichtigung machten sehr viel Arbeit; in den Landgemeinden und Gutsbezirken hätten allein 37,5 Proz. der Erklärungen berichtigt werden müssen. Ebenso wünschte ein nationalliberaler Abgeordneter die Ersetzung des Landrats durch technische Kommissare, nicht bloß für den Westen, sondern zugleich für den Osten, wo namentlich für die landwirtschaftlichen Großbetriebe erhebliche Einschätzungsschwierigkeiten vorlägen. Viele Gutsbesitzer fänden das Einschätzungsgeschäst so schwierig, daß sie ihre Bilanzen durch eigens dazu eingerichtete Bureaus anfertigen lassen. Die konservative Partei erklärte, daß sie eine Ausscheidung des Landrats aus dem Veranla- gungsgeschäft nach wie vor nur für die Fälle zugestehen könne, in denen ein besonders großer Geschäftsumfang vorliege, den der Landrat zu bewältigen nicht mehr in der Lage sei, also hautpsachlich für den Westen und die Jndustriebe- zirke. Bei dem Etat der indirekten Steuern richtete das fortschrittliche Mitglied an den Finanzminister die Frage, ob Aussicht darauf bestehe, daß die Stempelabgaben auch der Reichserbschaftssteuer Preußen verbleiben; die darüber in die Presse gedrungenen Nachrichten ließen eine völlige Umkehrung der für das Reich geplanten Reformvorlagen erwarten. Der Finanzminister erwiderte, daß er über diese Angelegenheit zur Zeit wohl nicht mehr wisse, als der Fragesteller. Sollte sie einmal zu einer eingehenden Verhandlung gelangen, so könne dies jedenfalls noch keinen Einfluß schon auf den gegenwärtig vorliegenden Etat ausüben. Nationalliberale und konservative Redner bedauerten, daß die Ausbildung der technischen Zollbeamten herabgeschraubt werde. Der Regierungsvertreter glaubte feststellen zu können, daß die Zollbeamten ihrer Aufgabe durchaus genügten. Es könne sich für sie immer nur darum handeln, sinnfällige Unterscheidungsmerkmale festzustellen, nicht aber, eine wissenschaftliche Ueberzeugung geltend zu machen. Damit war der Etat der Zölle und Steuern erledigt. Es folgte die Beratung des Justizetats. Es wurde mitgeteilt, daß durch die Beschäftigung der Gefangenen mit Sortierung ausrangierter militärischer Materialien, Werte in Höhe von fast 650 000 Mark geschaffen worden seien, die zumeist wieder von den Militärbehörden abgenommen werden. Bei llrlaubserteilung an Richter werde mit möglichster Rücksicht vorgegangen, aber im Interesse der Justiz können an Richter, die nicht mehr voll arbeitsfähig seien, nicht häufiger längere Urlaube erteilt werden. Die Zahl der Richter über 70 Jahre ist gestiegen. Bei großen Gerichten können sich die Urlaube nicht ausschließlich auf die Zeit der Gerichtsferien erstrecken, sondern müssen auch davor und danach gelegt werden.
mb. Die Weseraesetzkommission des Abgeordnetenhauses trat am gestrigen Mittwoch zum erstenmal zusammen. Die Vorlage über die Ausnutzung der Wasserkräfte im oberen Quellgebiet der Weser fordert 9 Millionen Mark, von denen nur 5 Millionen Mark verwendet werden dürfen, solange die Wasserkräfte bei Münden nicht zum Ausbau gelangen. Die Anlage soll dazu dienen, zunächst den Wasserstau- der Weser für die Schiffahrt zu regulieren, einen Schutz gegen Ueberschwemmungsgefahr im Ouellgebiet der Weser zu bieten, und die überschüssigen Wasserkräfte zur Erzeugung von elektrischem Strom zu verwenden. In Frage kommt zunächst die Talsperre der Eder bei Hemfurt, und die neue zu erbauende Talsperre der Diemel bei Helminghausen; später soll bei Münden das dritte Kraftwerk erbaut werden. Die Kommission beschäftigt sich zunächst mit der grndsätzlichen Frage, ob der Staat Träger des Unternehmens sein soll und an welcken Stellen eventuell in welcker SteiheixfaLcMk Jble