Donnerstag den 28. Novcinder 1912

Verhandlungen des Deutschen Reichstages.

Mb. Deutscher Reichstag.

(71. Sitzung. Mittwoch, den 27. November.)

Am Tische des Bundesrats- v. Bethmann Hollweg, Dr. Delbrück, Kühn, Krätke, Lisen, Wahnschaffe.

Das Haus ist stark besetzt.

Vizepräsident Dr. Paasche eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Sie Wahl des Präsidenten.

Zunächst steht auf der Tagesordnung die Wahl des Präsi­denten, die durch Stimmzettel erfolgt. Der Namensaufruf dauert etwa eine halbe Stunde. Es fehlen nur wenige Abge­ordnete, u. a. Dr. Schädler (Ztr.), Dr. Lender (Ztr.) und Horn (Sachsen, Soz.).

Gegen 2 Uhr teilt Vizepräsident Dr. Paasche das Ergebnis Oer Wahl mit. Es haben 371 Abgeordnete abgestimmt. Es haben erhalten: Dr. Kaempf (Vp.) 190 Stimmen, Dietrich (kons.) 60 Stimmen; ferner sind 117 weihe Zettel abgegeben worden (Zentrum und Polen), vier Stimmen sind zersplittert. Dr. Kaempf ist also zum Präsidenten gewählt. (Leb­hafter Beifall links.)

Auf die Anfrage des Vizepräsidenten Dr. Paasche erklärt A b g. Dr. Kaempf: Ich nehme die Wahl mit Dank an. Ich werde alles tun, was in meinen Kräften steht, um die Geschäfte des Hauses zu einem glücklichen Ende zu führen. Dabei bitte ich Sie alle, meine Herren, um Ihre Unterstützung. (Beifall.)

Präsident Dr. Kaempf übernimmt hierauf das Präsidium.

Die Interpellation über die auswärtige Lage.

Auf der Tagesordnung stehen dann die Interpellationen Bassermann (Natl.) und Albrecht (Soz.) über die aus­wärtige Politik.

Auf die Anfrage des Präsidenten erklärt der

Reichskanzler v. Bethmann Hollweg:

Ich bin bereit, die Interpellationen in der nächsten Woche zu beantworten, und zwar, wie ich hoffe, in den ersten Tagen der nächsten Woche. Auch mir liegt daran, auf die in den Interpellationen gestellten Fragen baldmöglichst dem Reichstag Auskunft 3<, ;-Hlen. (Beifall.) Ich werde mir gestatten, dem Herrn Präsidenten den bestimmten Tag mitzuteilen, sobald ich das vermag.

Die Interpellation über bie Teuerung.

Weiter steht auf der Tagesordnung die Interpellation Albrecht (Soz.) über die Teuerungsverhältnisse.

Die Interpellation lautet:

„Ist der Herr Reichskanzler bereit, zur Milderung der durch die exorbitante Teuerung hervorgerufenen schweren Be­lastung breiter Kreise des Volkes Schritte zu tun, daß erstens die Einfuhrzölle auf Lebensmittel, insbesondere auf Vieh und Fleisch, aufgehoben werden; zweitens die Grenzen für Ein- fuhr von Vieh und Fleisch unter Aufrechterhaltung der un­erläßlichen Sicherheitsmaßnahmen gegen die Einschleppung von Seuchen geöffnet werden und namentlich sofort die die Ein­fuhr von frischem und zubereitetem Fleisch fast unmöglich machenden Bestimmungen beseitigt werden; drittens die Futtermittelzölle aufgehoben werden; viertens die Einfuhr- scheine beseitigt werden."

Reichskanzler v. Bethmann Hollweg erklärt sich bereit, diese Interpellation heute zu beantworten.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.):

regt an, mit diesem Punkt der Tagesordnung einen weiteren zu verbinden, nämlich die Beratung des Gesetzentwurfs über die vorübergehende Zollerleichterung bei der Fleischeinsuhr.

Abg. Bcbel (Soz.):

Wir hatten die Absicht, das ebenfalls vorzuschlagen, nachdem die Besprechung dec Interpellation beschlossen worden ist. Zu­gleich mache ich darauf aufmerksam, daß wir zu dieser Interpellation einen Antrag stellen werden. (Hört! Hört!) Wir erwarten dabei, daß dieser dann geschäftsordnungs- mäßig behandelt und auch mit zur Debatte gestellt wird.

Abg. Scheidemann (Soz.) begründet die Interpellation. Wir haben seit Jahren auf die steigenden Fleischpreise hingewiesen. Man hat von einer vor­übergehenden Erscheinung und von einem Fleischnotrummel ge­sprochen. Heute leugnet kein verständiger Mensch mehr den Not­stand. Auch der Mittelstand leidet sehr darunter. Wenn der Landwirtschaftsminister von Schorlemer im preußischen Ab­geordnetenhause sagte, die Arbeiter wollten immer nur Fleisch, zu viel Fleisch, so klingt das wie blutiger Hohn. Für die Massen ist Fleisch geradezu zum Leckerbissen ge­worden. (Ohorufe und Gelächter rechts und im Zentrum.) Man stellt es so hin, als ob die Arbeiterfrauen die Schuld trügen, weil ie nicht kochen können. Ob die Kochkunst der Ministerfrauen etwa besser ist?

Es ist erstaunlich, mit wie geringen Kenntnissen man bei uns zu einem Mrnisterposten kommen kann. (Sehr richtig! b. d. Soz., Lachen.) — Leider — ich unter­streiche dies leider — ist die deutsche Landwirtschaft nicht in der Lage und wird es leider vielleicht niemals sein, unseren Bedarf an Nahrungsmitteln vollständig zu decken. Wir haben alles Mög­liche getan zur Abhilfe und dieEinberufung des Reichs­tages gefordert. ■ Die Antwort des Reichskanzlers war voll­ständig ungenügend. Die Volksvertretung muß mitreden können, wo es sich um das Interesse des Volkes handelt. Sie mutz Jtti- tiative haben und darf nicht warten, bis es der Regierung ge­fällt, sie einzuberufen. Durch ie Haltung der Regierung wird nur bewiesen, datz wir noch keinen wahrhaft demokratischen Staat haben. Dies Haus hier muß mächtiger werden, und wir werden alles dazu tun. Die vom Reichskanzler angeordneten Matzregeln können gar nicht helfen. Es soll Vieh billig vom Balkan ein­geführt werden — ja, wußte Die Regierung nicht, wie die Dinge auf dem Balkan standen? Pas wäre ein außerordent- lich glänzendes Zeugnis für unsere Diplomatie. Entweder hat sie nichts gewußt, oder aber sie wußte mehr, als wir im allgemeinen von ihd. anzunehmen pflegen. (Heiterkeit.) Aus Holland und Belgien, die kein Vieh haben, gestattet man die Einfuhr, gegen das viehreiche Dänemark braucht man die streng­sten Ouarantänematzregeln. Auch die Ermächtigung, die größeren Gemeinden erteilt wurde, Fleisch einzuführen, war vollständig un- genügend.

Und diese bescheidenen Zugeständnisse sind noch in wütendster Weise vom Bund der Landwirre angegriffen worden, der die Nöte des Volkes geradezu verspottete. Der Redner zitiert mehrere Artikel des Bunuesdirektors Dr. Hahn und fährt fort: Dieses imperialistische Kikeriki der Schnapphähne des Bundes (Heiterkeit) ist maßgebend für die Regierung, nicht die Not des Volkes. Auf dies Geschrei hört sie, anstatt einen Bund mit dem Volke zu schließen. Die gesamte bürgerliche Presse hat die Maßregeln der Negierung als unwirksam bezeichnet. Tie Re­gierung muß gezwungen werden, eine andere Politik zu machen, wir müssen ihr die Mittel verweigern. Die großartigen Massenversammlungen, die nicht bloß von Arbeitern besucht waren, geben diese Stimmung deutlich wieder. Ebenso wie die Eingabe der Stadt Berlin mit ihren 26 Vororten. Der ehemalige Staatssekretär Wermuth, der damals diese Politik der Regierung verteidigte, läuft jetzt Sturm dagegen als Oberbürger­meister von Berlin, während in diesem Hause der frühere Ober­bürgermeister Dr. Delbrück sie wieder verteidigt, der als Ober­bürgermeister gleichfalls dagegen angekämpft hatte (Unruhe und Heiterkeit.) Die Lebensmittelzölle in ihrer jetzigen Gestalt sind himmelschreiendes Unrecht, sie zwingen die Massen zum Darben, während die Wohlhabenden dadurch von der Steuerzahlung ent­bunden werden. Ja man wendet ihnen daraus hunderte von Millionen zu. Von den 1030 Millionen Einnahmen der Zölle kommen nur 130 Millionen der Reichskasse zugute, während 900 Millionen in die Taschen der Großgrundbesitzer fließen. (Unruhe.)

Dieser unerhörte Zustand muß beseitigt werden. Wir sind konsequent gegen Lebens- und Futlcrmittelzölle, schikanöse Grenz­sperren unL für eine Aenderung des § 12 des Fleischbeschau­gesetzes Er sollte eine hygienische Bedeutung haben, ist aber ganz etwas anderes geworden. Die Regierung hat ihn früher selbst bekämpft, sogar durch die beiden „größten" Mi­nister, die wir jetzt haben, Herr v. Schorlemer und der Reichs­kanzler. (Gr. Heiterkeit.) Sie hat sich aber zu einer anderen Stellung durch den Bund der Landwirte peitschen lassen. Herrn V. Schorlemer würden wir gern für einige Doppelzentner frischen Ochsenfleischer' hn geben. (Gr Heiterkeit.) Man spricht von der Volksgesundheit und denkt an den Geldbeutel. Das Wort, daß mar Komödie mit ihnen spielt, werden wir in die Massen hinausschmeißen. Dieselbe Komödie hat man auch beim Viehseuchengesetz gemacht, mit dem bei passender Gelegenheit jede Grenze geschlossen werden kann. Wir sind nicht begeistert für ge- frornes Fle'sch. Ueber das Verhalten der Fleischer­meister waren wir nicht erstaunt. Wir wissen, daß sie im Kleingewerbe das sind, was die Scharfmacher in der Großindustrie sind. Sie sollen den Bogen nicht überspannen. Die Regierung hat die Geduld bed Volkes auf eine harte Probe gestellt. Sie muß dafür sorgen, daß die schlimmste Not wenigstens gelindert wird. Das Wohl des Volkes ist das höchste Gesetz. (Beifall der Soz.)

Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg r

Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners gipfelten in der Forderung nach Einführung der sozia­listischen Produktionsverhältnisse, nach Ab­schaffung unserer Wirtschaftspolitik. Wenn Sie (zu den Soz.) das Volk, für das Sie in so warmen Worten eintreten, in bezug auf die Höhe der Fleischpreise vertrösten wollen auf den Eintritt der sozialistischen Produktionsverhältnisse (Gelächter bei den Soz. und Heiterkeit rechts), und wenn Sie Abhilfe suchen in dem Umsturz unserer Wirtschaftspolitik, dann stellen Sie eine Forderung auf, von der Sie wissen, daß sie nicht durch­führbar ist. (Widerspruch bei den Soz.) Jawohl, meine Herren. Wir haben uns über diese Frage ziemlich alljährlich unterhalten. Ich habe noch vor einem Jahre die Ehre gehabt, hier vor dem Reichstag ausführlich die Gründe darzulegen, weshalb die ver­bündeten Regierungen unsere Wirtschaftspolitik für eine gesunde und Deutschland zuträgliche halten. Diese Ueberzeugung ist viel zu fest fundiert, als daß sie von einem auf das andere Jahr aufgegeben werden könnte, und soweit ich die politischen An­schauungen der Mehrheit auch dieses Reichstags kenne, glaube ich, daß die Mehrheit des Reichstags für Aufrecht- erhaltung unserer Wirtschaftspolitik ist. (Zustimmung.) Nun, wenn diese Annahme zutrifft, so ist Ihr Vorschlag, unsere Wirt­schaftspolitik abzu schaffen — und das bedeutet doch Ihre Forde­rung nach Aufhebung der Lebensmittelzölle, Sie können nicht die Lebensmittelzölle aus unserem Wirtschaftssystem einzeln herausgreifen, das ist einDing derUnmöglichkeit(Sehr richtig!)—, also wenn Sie, trotzdem Sie wohl wissen, daß die verbündeten Regierungen an dem Wirtschaftssystem festhalten und getragen werden von der Mehrheit des Reichstags, diese Abschaffung, diese Aenderung der Wirtschaftspolitik fordern, um dem Volke bei den teuren Preisen zu helfen, dann schlagen Sie eben ein untaug- liches Mittel vor.

Ich kann mir wirklich keinen Nutzen davon versprechen, mich mit Ihnen auch heute wieder ausführlich über die Gründe aus- zusprcchcn, weshalb wir Än unserem Wirtschaftssystem festhalten. Aber ich möchte doch auch dem Herrn Abg Scheidemann und seinen Gesinnungsgenossen hier im Reichstag raten, sich auch einmal Rats zu erholen bei den eigenen politischen Ge­sinnungsgenossen, welche das Studium von Wirtschafts­fragen zu ihrer Lebensaufgabe machen. (Lachen bei den Soz.) Die Aufsätze in Ihren „Sozialistischen Monatsheften" (Aha! bei den Soz.) — gewiß, meine Herren, das ist Ihnen sehr un­angenehm; ich habe häufig Freude an den Aufsätzen von Schippel und Ealwer. (Unruhe bei den Soz.) Oder sind Sie der Ansicht, daß die Herren Nichtswisser sind? Das behaupten Sic nicht. Diese Herren führen doch Gründe an für die Wirtschaftspolitik, welche weit von dem abstehen, was uns heute der Herr Abg. Scheidemann vorgetragen hat. Der Herr Abg. Scheidemann sagte heute: die Lebensmittelzölle und die Getreidcmittelzölle wären eingeführt, um die Taschen einzelner Großgrundbesitzer zu füllen. (Sehr richtig! bei den Soz.) Nun, wie können Sie vor dem Deutschen Reichstag eine so kleinliche Auffassung vertreten! (Lachen bei den Soz.) Wissen Sie, daß wir zu der Zeit, wo wir von dem Freihandel zu dem Schutz­zollsystem übergegangen sind, unter einer Krisis in der Land­wirtschaft gelitten haben, wie wir vielleicht keine andere Krise in der Industrie jemals erlebt haben?

Und daß es notwendig gewesen ist, der nationalen Produk­tion einen Schutz angedeihen zu lassen, um über die Krisis über­

haupt hinwegzukommen? (Hört! hört! rechts.) Und da be» Häupten die Herren, die Zölle seien eingeführt, um einzelnen Grundbesitzern zu dienen. Das ist, verzeihen Sie, e i n e e t w a s oberflächliche Beurterlung der Dinge. (Beifcük rechts — Lachen links.) Sie fordern weiter, wir sollten die Grenzen öffnen soweit es mit dem Veterinärschutz irgendwie ver­einbar sei. Bei der Besprechung dieses Punktes hat Abg. Scheide­mann seine sarkastische Kritik daran geübt, daß wir die Grenze auch gegen die Balkan staaten weiter geöffnet haben, wie bisher und hat die billige Bemerkung daran geknüpft, daß wir doch während eines Krieges von den Balkanstaaten kein Fleisch bekommen könnten. Wir sind in der Oeffnuvg der Grenzen so weit gegangen, wie es unsere Verant­wortung bezüglich des Seuchenschutzes überhaupt zuläßt, und wir haben die Oeffnung auf alle uns umgebenden Länder ausgedehnt. Wenn wir aus den Balkanländern wegen des Krieges, aus den Niederlanden aus anderen Gründen kein Fleisch bekommen können, so liegt das eben an den realen Verhältnissen. Aber wir haben, abgesehen von Frankreich, wo wir es wegen der Maul- und Klauenseuche nicht tun können, überall die Erleichterungen geschaffen, wo es nur möglich war. Nennen Sie mir doch euro­päische Länder, wo wir es noch hätten tun können.

Dann beklagen Sie sich darüber, daß unsere Grenzen gegen die Einfuhr von frischem Fleisch durch die Bestimmungen des Fleischbeschaugesetzes zu stark eingeschränkt seien. Abg. Scheide- mann hat bei der Erörterung der Entstehungsgeschichte des § 12 des Fleischbeschaugesetzes zurückgegriffen auf Aeußerungen, die der damalige Staatssekretär des Innern, Graf Posadowsky, hier ge­macht hat. Ich möchte auf diese Ausführungen des Abgeordneten Scheidemann mit folgender Bemerkung erwidern. Wir haben durch die Bestimmungen des Fleischbeschaugesetzes tatsächlich dem deut­schen Volke einen großen sanitären Schutz gewährt, einen großen und gleichzeitig einen der kostspieligsten (Hört! hört!). Ich glaube, durch diese Bestimmungen werden wir etwa um 36 Millionen belastet. Auf den sanitären Schutz werden Sie ja nicht verzichten wollen. Sie werden es aber auch nicht der Regierung zumuten können, das inländische Fleisch schärfer zu behandeln, als das auswärtige. (Sehr richtig! rechts.) Das wäre doch eine Ungerechtigkeit, und Sie wollen doch immer eine gerechte Politik vertreten. In der engsten Verbindung mit dem Fleischbeschau­gesetz steht natürlich das argentinische gefroren» Fleisch.

■ Der Abg. Scheidemann hat die Meinung ausgesprochen, et würde den § 12 des Fleischbeschaugesetzes gern preisgeben, wenn er dem deutschen Volke unbegrenzt Fleisch aus dem Auslande zu­führen könnte. Ich glaube damit — abgesehen von der kleinen persönlichen Färbung (Heiterkeit) — hat der Abg. Scheidemann das Richtige getroffen. Bei der Frage des Gefrierflei­sches wird man sich darüber klar werden müssen: wollen wir das Ziel weiter verfolgen, unser Volk aus der Produktion der eigenen Landwirtschaft mit Fleisch zu versorgen, oder wollen wir dieses Ziel aufgeben? (Sehr richtig! rechts.) Sie können nur das eine oder das andere. (Sehr wahr! rechts und im Zentrum.) Nun behauptet der Abg. Scheidemann, es wäre erwiesen, daß die deutsche Landwirtschaft das deutsche Volk nicht mit dem nötigen Fleisch versehen könne. Ich wäre dankbar, wenn der Abgeordnete Scheidemann einmal diesen Beweis wirklich liefern wollte. Ich kenne diesen Beweis nicht, und ich möchte dieser Behauptung des Abg. Scheidemann folgendes entgegenhalten: es steht fest, das es der deutschen Landwirtschaft gelungen ist, den eigenen Fleischbedarf des Inlandes in immer erhöhtem Grade aus der eigenen Pro­duktionzudecken. (Sehr richtig! rechts, lebh. Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Und es ist das der deutschen Landwirt­schaft gelungen, obwohl die Bevölkerungszahl stark gewachsen ist, und obwohl der Fleischbedarf an Quantität und Qualität sehr stark gestiegen ist. (Hört, hört! rechts.)

Der Abg. Scheidemann hat weiter gemeint, ;— es finden sich ja manchmal Uebertreibungen in seinen Ausführungen (Heiter- feit) — für den deutschen Arbeiter sei das Fleisch ein Leckerbissen. Der Abg. Scheidemann hat dem Landwirtschaftsminister von Schorlemer, der inzwischen hier erschienen ist und dessen eventuellen Ausführungen ich nicht vorgreifen möchte, Unkenntnis mit den tatsächlichen Lebensverhältnissen vorgeworfen. Gestatten Sie, daß ich bezüglich dieser Aeußerung des Abg. Scheidemann, ihm bett Borwurf zurückgebe. Wenn Sie wirklich der Ansicht sind, daß unsere deutschen Arbeiter so schlecht gestellt seien, daß für sie das Fleisch nur ein Leckerbissen ist, dann sind Sie wirklich mit ben tatsächlichen Verhältnissen nicht vertraut. (Lebhafte Unruhe bei den Soz. Sehr richtig! rechts.) Es ist unrichtig, daß der deutsche Arbeiter in starkem Maße Fleisch als Nahrungsmittel nicht braucht. Daß er bei den gegenwärtigen Fleischpreisen sich in sehr emp­findlicher Weise einschränken mutz, bedauere ich genau so, wie Sie, das geht aber nicht nur dem Arbeiter, das geht weit in den Mittel­stand hinein so. (Lebhafte Zustimmung.) Aber Sie können sich nicht einer solchen Uebertreibung schuldig machen, daß Sie die Verhältnisse jo darstellen, als nagten unsere Arbeiter am Hungertuch und könnten niemals Fleisch auf ihren Tisch stellen. Das ist nicht wahr. (Sehr richtig rechts! Große Un­ruhe bei den Soz.) Ich kenne das Volk auch, ich ge­höre ebenso zum Volke wie Sie. Die Herren vorder Sozialdemokratie haben sich angewöhnt, sich als alleinige Vertreter des Volkes hinzustellen. Das sollten sie sein lassen. Wir ge­hören alle zum deutschen Volke, sowohl die Herren, die auf der rechten Seite des Hauses sitzen, wie die in der Mitte, wie die auf der linken. Mit diesen Geschichten, bitte, kommen Sie mir nicht. (Lebhafte Zustimmung. Unruhe bei den Soz.)

Bei der Einfuhr von Gefrierfleisch müssen wir uns darüber klar werden: Wollen wir unser Volk aus eigener Kraft mit Fleisch versorgen oder fremdes Fleisch schrankenlos hereinlassen? Nun behauptet der Abg. Scheidemann, er habe nachgewiesen, daß bi« Einführur g von Gefrierfleisch der eigenen landwirtschaftliche« Viehzucht nicht schaden mürbe, das sei in anderen Staaten nach» gewiesen. Das ist das einzige, was er zur Begründung seiner Ansicht vortrug. Das ist in keiner Weise nuchgewiesen. Ich kann mir gar nicht anderes vorstellen, als daß, wenn wir Gefrierfleisch in großen Massen herernlassen, bU deutsche ViLhLLÄt