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Hanauer Anzeiger

7. Dez. m: er

Nach seinen früheren Erklärungen habe er die Pflicht gehabt, für die Aufhebung des Verbotes zu wirken. Der Redner geht dann auf die Stellung der Sozialdemokratie im Staate ein und führt aus, daß sie Anspruch auf gleiches Recht habe, da sie auch die gleichen Lasten tragen müsse. Staatssekretär im Reichsamt des Innern Graf Posadowsky bestrei et dem Abgeordneten v. Leoetzow gegenüber, daß seine jüngsten Erklärungen im Widerspruch ständen mit den heutigen des Reichskanzlers. Der heutige Antrag stehe mit dem Arbeits­willigengesetze in gar keinem Zusammenhänge. Nachdem der Reichskanzler schon früher sich für die unbedingte Aufhebung des Verbotes ausgesprochen habe, sei er nicht in der Lage ge­wesen, sie noch nachträglich an Bedingungen zu knüpfen. Er habe an andere Dinge gedacht. Das Verbot müßte auch deshalb aufgehoben werden, weil es innerlich unberechtigt und unter den heutigen Verkehrsverhältnissen gar nicht mehr that­sächlich aufrecht zu erhalten sei. Abg. Richter meint, die Entscheidung des Lundesraths hätte früher kommen können. — Abg. Werner erklärt sich für den Antrag Bassermann. Nach weiterer Debatte, die sich im Wesentlichen mit der Be­kämpfung der Sozialdemokratie befaßt, wird die Diskussion geschlossen. Es folgt sogleich die zweite Lesung; der Antrag wird mit großer Majorität gegen die Stimmen der Rechten angenommen.

Es folgt Fortsetzung der kürzlich abgebrochenen Berathung

v« «mmyt »y p c» v^v,.z «u« <, v u j .« u u »- *v ------der Boden des Nachbar-Grundstückes die erforderliche Stütze!

Schaumburg (frs. Vp.) auf Vorlegung eines Reichsberggesetzes. verliert, es sei denn, daß für eine genügende andcrweiligr

— Abg. Frhr. v. Stumm (Rp.) bestreitet, daß ein Befestigung gesorgt ist. Ist die Schädigung mit Sicherheit^

praktisches Bedürfniß für ein solches Gesetz vorliege. Er vorauszusehen, so kann der Bedrohte die Wetterführung ber]

der Anträge A g st e r (3o).) und Lenzmann-Müll vr-

stimme gegen den Antrag. — Abg. Horn (Soz.) schildert als ehemaliger Bergmann die Gefahren bei der Arbeit im Bergbau. Inzwischen ist noch ein Zusatzantrag des Centrums, Antrag 8 e to ch a , eingegangen, welcher baldigen Erlaß einer Verordnung verlangt zum Zwecke des Schutzes von Gesund­heit und Leben der Arbeiter in Zinkhütten. — Nachdem die Abgg. R i ck e r t (frs. Vgg.) und Dr. Arendt (Rp.) zu den vorliegenden Anträgen das Wort genommen, vertagt sich das Haus. — Nächste Sitzung morgen 1 Uhr. Tagesordnung: „ _ _

Antrag Kopsch (frs. Vp.) betreffend die Frage des Er-1 Beseitigung nicht innerhalb der Frist erfolgt. Dem Eigen-1 löschens des Mandats des Abg. Jacobson; alsdann 3. Lesung thümer steht dieses Recht jedoch nicht zu, weit® die Wurzeln ' des Antrages Bassermann und 3. Lesung des Gesetzentwurfes oder die Zweige die Benutzung seines Grundstückes nicht!

Heyl v. Herrnsheim bctr. Krankenversicherung der Heim­arbeiter ; schließlich stehen Initiativanträge zur Berathung.

Schluß 51 < Uhr.

^Politische und unpolitische Nachrichten.

Dkpeschkn-B urrau Herold .

f Berlin, 6. Dezember. Der Kaiser hörte gestern Nach­mittag den Vortrag des Chefs des Ingenieur-Corps, Leut­nant Freiherrn von der Goltz, nahm heute Vormittag 9 Uhr den Vortrag des Chefs des Zioil-Kabinets von Lukanus entgegen und hörte später den Vortrag des Hausministers Wedel.

Berlin, 6. Dezember. Der Kaiser fuhr heute Vor­mittag 11'/» Uhr beim Staatssekretär von Bülow vor und »erweckte dort längere Zeit.

Berlin, 6. Dezember. Die Botschaft des Präsidenten Mac Kinley enthält bekanntlich den Vorschlag an den ameri­kanischen Kongreß, Deutschland zur Ernennung, einer Kommission von Fachleuten einzuladen, die eine Untersuchung über die Erzeugung und Ausfuhr von Lebensmitteln in beiden Ländern anstellen soll. Wie das „Berliner Tageblatt" ferner erfährt, steht man an hiesigen maßgebenden erteilen dem Vor­schläge des Präsidenten Mac Kinley sympathisch gegenüber, warte jedoch einstweilen die Entscheidung des amerikanischen Kongresses ab.

Berlin, 6. Dezember. Auf der Tagesordnung der morgigen Plenarsitzung des Bundesraths steht außer dem Entwurf einer Verordnung über Beschränkung der Ein­fuhr gegen Pestgefahr auch die Novelle zum Postgesetz und die Resolution betreffend die Entschädigung von solchen Per­sonen, welche zu Unrecht eine Untersuchungshaft erleiden

mußten.

>» Wilhelmshafen, 6. Dezember. Prmz Hemnch hat auf seinem Flaggschiffe Deutschland die Heimreise angetreten. Er trifft am 4. März in Kiel ein.

Wien, 6. Dezember. Die Regierungspresie bementtrt die Gerüchte von einer Kabinetskrise. — Wie verlautet, wird Graf Cla ydie D rständigungs Versuch: nicht aufgeben, sondern nochmals mit den Parteiführern konferiren.

London, 6. D-zbr. Die Botschaft Mac Kinley S wirkt hier verstimmend, da sie direkt gegen Cyamberlain? Politik gerichtet ist. Allgemein herrscht die Ansicht vor, baß Ehamberlain ausgespielt hat.

Prag, 6. Dezbr. Wegen der bevorstehenden ernsten

Obstruktion des Jungtschechen-Klubs beabsichtigt Dr. Engel. Einkommensteuer-Veranlagungs-Kommission zu Schlüchtern, die Stelle eines Obmannes niederzulegen.^ ! der Pedell Kessel bei der Landes-Direktion an die

'2 »2 DaS Bürgerliche Gesetzbuchs 1 ^§

XXL II

Nachbarrecht.'

^ Aus der nachbarlichen Lage von Grundstücken ergeben sich erfahrungsgemäß nicht selten Streitigkeiten allerlei Art. Das Bürgerliche Gesetzbuch hat deshalb in einer ganzen Reihe von Paragraphen Bestimmungen über die Regelung das nach­barlichen Verhältnisses von Grundstücken getroffen. Als Hauptgrundsatz gilt hierbei, daß zwar jedem Eigenthümer die freie Verfügung über sein Grundstück zusteht, daß dieses Ver­fügungsrecht aber gewissen Beschränkungen unterliegt, sofern sich aus demselben wesentliche Schäden für das Grundstück des Nachbars ergeben.

Die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch, Erschütterungen u. s. w. muß sich der Grundstücks-Eigenthümer dann gefallen lassen, wenn sie entweder die Benutzung seines Grundstückes gar nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen oder wenn sie durch eine Be­nutzung des andern Grundstückes herbeigeführt werden, die nach den örtlichen Verhältnissen bei Grundstücken dieser Lage gewöhnlich ist. Baut sich also beispielsweise Jemand in einem Fabrik-Viertel an oder erwirbt er dort ein Garten- Grundstück, so muß er es sich gefallen lassen, wenn er durch Lärm, Qualm, Gerüche und dergleichen aus den Fabriken be­lästigt wird, selbst wenn diese Belästigung eine erhebliche ist und der Werth seines Hauses oder Gartens dadrrrch stark ge­mindert wird; denn die Benutzung der Fabrik-Grundstücke ist ohne derartige Einwirkungen auf die Nachbarschaft nicht mög­lich. Errichtet dagegen Jemand auf freiem Felde eine Fabrik, so brauchen sich die Anlieger die Zufuhr von Qualm- Ruß u. s. w. auf ihre Grundstücke/ soweit deren Benutzung dadurch wesentlich beeinträchtigt wird, nicht gefallen lassen,

Droht einem Grundstücke die Gefahr, durch den Einsturz eines auf dem Boden des Nachbars befindlichen Gebäudes oder Werkes beschädigt zu werden, so kann der Eigenthümer des bedrohten Grundstückes verlangen, daß die zur Abwendung der Gefahr erforderliche Vorkehrung getroffen werde. Auch darf ein Grundstück nicht in der Weise vertieft werden, daß

Arbeit untersagen und die Beseitigung des bereits Ausgeführten 1 verlangen, wenn nicht für genügende anderweitige Befestigung

gesorgt wird.

Der Eigenchümer eines Grundstückes kann endlich Wurzeln! eines Baumes oder eines Strauches- die von einem Nachbar-, Grundstücke eingedrungpn sind, abschneiden und behalten.

Das Gleiche gilt von herüberragenden Zweien, wenn- der Eigenthümer dem Besitzer des Rachbar-Gruudstückes eine'

angemessene Frist zur Beseiligung. bestwimt hat und die

beeinträchtigen.

Das abgeästete Holz fällt demjenigen- zu,

der die Beseitigung vorgenommen hat. Früchte, die von einem Baume oder einem Strauche auf ein Nachbar-Grund­stück hinüberfallen, gelten als Früchte des' Grundstückes^ auf das sie gefallen sind. Es kaum sie a^o der Eigenthümer^ Besitzer, Pächter oder überhaupt Derjenige, der den Frucht- genuß von dem Grundstücke hat, sich: aneignem Der Eigen­thümer des Baumes hat nicht das Recht,, das Nachbar- Grundstück zum Zwecke des Abnehmens ober Auslesens- der Früchte zu betreten. Ist dagegen das Nachbar-Grundstück, auf das die Früchte- gefallen sind, ein dem öffentlichen Gebrauche dienendes, zu B. ein öffentlicher Weg oder Platz, so bleiben die Früchte Eigenthum, des BaumKesitzers.

Aus Stadt- und Landkreis Hanau. Nachdruck unserer Setalart'fel nur mit Quellenangabe .Hau Lez ' erst ttrt.

Veamtenpersonal-Nachrichte«.

Ernannt: der außerordentliche Pfarrer Siebe rt zum Pfarrgehülfen für das Kirchspiel Oberaut« zur Paftorirung

der Gemeinden Schorbsch, Wrißenborn, Haupischwenda Christerode,

der Rechtskandidat Goltz zum Referendar,

der Ober-Postdirebionsseksetär Ludwig zu Cassel Kaffirer bei dem Telegraphenamte xu Köln (Rheins

und

zum

der Markscheider R ernst bei denGemeinschaflssteinkohlen- werken zu Obernkirchen zum Grubenmarkscheider,

der Maschinsasteiger Möller zu Obernkrxchen zum Maschinenwerkmristec auf Kunstschacht I bei Wackerfeld,

der Sekretär. Bro mm bei der Jrrenheilanstalt zu Mar­burg zum Landessekretär bei der Landes-Direktion zu Cassel, der Oberwärter Grube beim Landkrankenhaus zu Cassel endgültig,

der Telegraphmanwärter Bodenröder zu Hanau zum Telegraphenassistenten.

Uedertraqeil: dem Regierungsbaumeister Beehrendt die Verwaltung der Kreisbauinspettorstelle zn Eschwege,

dem Regierungs - Assessor v o n A l t e n zu Cassel die kommissarische Verwaltung des Landrathsamtes im Kreise Schleswig»

Beruhen: der Kataster-Hülfszeichner Bechmannzu Cassel zum Katasterzeichner beim Katasteramt zu Hagen.

Versetzt: der Postsekretär Hüne von Reichenbach (Vogt­land) nach Cassel,

der Steuersekretär Friederici von HofgeiSmar an die

Landeskreditkasse zu Cassel.

Verliehen dem Amtsphysikus a. D. Dr. Hohmann zu Neukirchen im Kreise Ziegenhain der Charakter als Sani- tätSrath,

den Förstern Braun zu Heddersdorf, Stückzahl zu Querenberg und Rüder zu Friedewald der Titel „Hege­meister".

Entlnsien: der Kreisbauinspektor Oertel zu Eschwege auf Nachsuchen,

der Schutzmann Bachwann bei der Polizeiverwaltung zu Cassel auf seinen Antrag.

* Provinzial- and Kommunallandtag. Dem Ver­nehmen nach wird der Kommunallandtag des Regierungsbe­zirks Kassel am 19., der Provinziallandtag der Provinz Hessen-Nassau am 20. Februar in Kassel zusammentreten.

* Se. Kgl. Hoh. Landgraf Alexander von Hessen wird am 17. d. M. zu mehrtägigem Aufenthalt in Schloß Philippsruhe eintreffen. An den darauffolgenden Tagen, 18., 19. und 20. ds., finden dann größere Jagden statt.

* Aerztekammer. Vom Oberpräsidenten wird be­kannt gegeben, daß für die Jahre 1900, 1901 und 1902 in die Aerztekammer für die Provinz Hessen-Nassau gewählt worden sind:

I. Zu Mitgliedern.

a. In dem Wahlbezirke des Regierungs- bezirks Cassel.

1) Sanitätsrath Dr. Endemann Cassel, 2) Sanitätsrath Dr. H ar t in ann - Hanau, 3) Professor Dr. v. Heusinger- Marburg, 4) Geheimer Medizinalrath Professor Dr. Küster- Marburg, 5) Sanitätsrath Dr. Marx-Fulda, 6) Sanitätsrath Dr. Merkel-Ziegenhain, 7) Dr. Fey-Eassel.

b. In dem Wah lbezirke des Regierungs­bezirks Wiesbaden.

8) Sanitätsrath Dr. Hitzel-Homburg v. d. H.,^ 9) Dr. Hecker-Wiesbaden, 10) Dr. Poensgen-Rassau, 11) Lanitäts- rath Dr. Clouth-Wiesbaden, 12) Dr. Ebenau-Frankfurt a. M., 13) Dr. Fluck-Kamberg, 14) Dr. Staffel-Wiesbaden, 15) Dr. Schanß-Nassau, 16) Dr. Hübner-Frankfurt a, M., 17) Dr. Kirberger-Frankfurt a. M., 18) Geheimer Sanitätsrath Dr. Grandhamme - Frankfurt a. M., 19) Dr. Fridberg- Frankfurt a. M., 20) Sanitätsrath Dr. Marcus-Frankfurt

a. M., 21) Dr. Cnyrim-Frankfmt a. M.

IL Z u Stellvertretern.

a. In dem Wahlbezirke des Regierungs­bezirks Cassel.

1) Dr. Baur-Wächtersbach, 2) Dr. Sardemann-Marburg,

i 3) Dr. Spangenberg-Hersfeld, 4) Professor Dr. v. B üngner- Hanau, 5) Geheimer Sanitätsrath Dr. Brill-Eschwege, 7)

Dr. Schotten-Cassel.

d. In dem Wahlbezirke des Regierungs­bezirks W ies bad en.

8) Sanitätsrath Dr. Thibenius-Soden, 9) Dr. Daube-

! Frankfurt-Bockenheim, 1O) Dr. Reuter-Ems, 11) Dr.Petschull- Westerburg, 12) Dr. Raser - Wiesbaden, 13) Dr. Wirsing- ; Frankfurt a. M., 14) Dr. Weintraud-Wiesbaden, 15) Dr.. ’ Pröbsting-Wiesbaden, 16) Dr. Wibel-Wiesbaden, 17) Dr. • Wachmann-Frankfurt a. M., 18) Dr. Jaff^-Frankfurt a. M., 19) Dr. Coester-Wiesbaden, 20). Dr. Laquer-Franksurt a. M., ; 21) Dr. Hirschberg-Frankfurt a. M.

* Die Einberufung der Mannschaften im Mobilmachungsfalle. Vom 1, April t. J. gelangt ein neues Verfahren betreffend Einberufung der Ergänzungs- mannschaften: für den Mobilmachungsfall zur Einführung, welches von dem seitherigen Verfahren insofern grundsätzlich abweicht, als nunmehr die Gestellungsbefehle, welche sonst im Mobilmachungsfalle an die Einzuberufeuden seitens der Bezirkskommandos ausgehändigt wurden, Wegfällen sollen und an deren Stelle sogenannte „Kriegsbeorderungen" bezw. „Paßnotizen" treten, welche bereits im Frieden an die Mannschaften des Beurlaubtenstandes auszugeben sind.

* Dasi Wetter im neuen Jahr. Rudolf Falb läßt sich nicht abschreckeu. Mag man noch so sehr seine Prophezeiungen kriÄsiren und bemängeln, er kehrt doch stets vor Beginn eines jedem Semesters wieder und bietet in Gestalt eines handlichen kleinen Büchleins seine Seherweis- Heit an». Es ist keineswegs Erschreckendes, was Falb für die erste Hälfte des neuen Jahres prophezeit. Ein milder Winter und ein Nhles Frühjahr, — so lautet die Quintessenz, aber drohend ragt der 1. März aus den Tabellen hervor, der nicht nur ein „kritischer Tag erster Ordnung" ist, sondern der Stärkemessung nach der allerallerkritischste vo« ganzen Jahr.. Nachdem wir jedoch kürzlich den „Weltuntergang" glücklich überstanden haben, kann uns auch dieser Schreckeus- tag nicht mehr zum Zittern bringen, zumal da sich im klebrigen das neue Jahrhundert mit dem Wettergott auf ganz guten Fuß stellen zu wollen scheint.

* Ueber die Abkürzung der Jahreszahlen liegt nun auch eine allgemeine Verfügung des Justizministers vor, wonach, soweit im Geschäftsverkehr der Justizbehörden eine Abkürzung gebräuchlich ist, die Jahreszahl 1900 durch die Ziffer 00 dargestellt werden soll. In gleicher Weise sollen für die folgenden Jahre die Abkürzungen 01, 02, 03 u. s. w. angewendet werden.

* Rechtstellung der Vereine im „Neuen bürgerl. Gesetzbuch". Ueber dieses Thema wird, wie wir soeben erfahren, am Donnerstag den 14. Dezember, abends 9 Uhr, in den Sälen der Centralhalle Herr Justiz­rath Dr. Fritz Meyer- Frankfurt einen rein populär­juristischen Vortrag halten. In Bezug auf die tiefeinschnei- denden Veränderungen, welchen die Korporationen nach dem neuen Gesetz unterworfen sind, werden es die Mitglieder aller Vereine, welchen Namen sie auch haben und welche Ziele sie auch immer verfolgen mögen, mit Freuden begrüßen, einen derartigen von kompetenter Seite ausgehenden, belehrenden Vortrag anhören zu können. Ein zahlreicher Besuch der Versammlung steht demnach wohl in sicherer Aussicht.

* Für die Buren! In einer aus Hanauern und Frankfurtern gemischten, recht animirten Gesellschaft bei dem bekannten Gastwirth Michel Weber in Hochstadt wurden gestern Mk. 7.30 für die Buren gesammelt und an die nächste Beförderungsstelle abgeführt. Zugleich wurde die Eingemeindung von Hanau in das eben recht eroberungslustige Frankfurt in humorvollster Weise erörtert.

* La Roulotte-Gastspiel. Die berühmte französische Chansonetten-Gesellschaft L a R o u l o t t e, die in ihren ori­ginellen graziösen Darbietungen gegenwärtig überall sensa­tionelle Erfolge hat, wird in nächster Zeit ein kurzes Gast­spiel absolviern.