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Amtliches Begatt für Siaöt- uuö LanöKreis Hsusu.

G?schei«t tägüch mit AsSsshMe der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage.

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Nr. 63

Mittwoch den 15. März

1899

Amtliches

eScui öftrere ^attau

jetzt auf die, welche allerdings von entscheidender Bedeutung sind. Die Präsenzstärke ist um 7006 Mann verringert

worden. Ich habe in der Presse vielfach die Ansicht ous- Bekanntmachurlgen des Königlichen Landrathsamtes. gedrückt gefunden, daß meinerseits sofort in der Kommission eine derartige Herabsetzung als unennehmbar bezeichnet werden

Die Liquidationen der Mitglieder der Einkommensteuer- Voreinschätzungskomwissionen sind zur Zahlung auf die hiesige Königliche Kreiskesse angewiesin.

Die Herren Bürgermeister ersuche ich, die Mitglieder hiervon in Kenntniß zu sitzen.

Hanau am 13. März 1899.

Der Vorsitzende

der Einkemmensteuer-Veranlagungskommission für den Landkreis Hanau.

J. St. 1209 I. V.: Dr. Becker, Reg.-Assessor.

Deutscher Reichstag.

(Sitzung vom 14. März.)

DaS Heus ist in ollen seinen Theilen gut besetzt. Am Bundesrathstische: Kriegsminister von Goßler, Staats­sekretär Graf Po'adousky, später Reichskanzler Fürst Hohen- lohe. — Auf der Tagleordrung steht he zweite Leiung der Militärvoriage. Beim Artikel I wird § 1 dtbattelos ge­nehmigt. — § 2 handelt von der Friedeuspräsenzstärke, nach der Vorlage 502,506 G-meine und Gefreite, nach dem Kommissicnsbeichlusse nur 495,5 00. Abg. Wassermann (nat.-lib.) erstattet aussührlichen Bericht über die gestimmten Kommission! vtrhcndlungen. (Wegen der im Hause herrschenden großen Uvrvhe bittet Präsident Graf Ballestrem das Haus, sich einer etwas größeren Ruhe zu brfleißigen, als grwohnlich).

sollte, dann wäre die Situation von vornherein klar gewesen. Ich halte diese Ansicht für völlig falsch; denn kein Bevoll möchtigter zum Bundesrath hat das Recht, irgend einen An­trag als annehmbar ober unannehmbar zu bezeichnen, bevor nicht ein Beschluß der verbündeten Regierungen vorliegt; ich glaube, daß in dieser Hinsicht dre uns gegebene Instruktion vollständig zutreffend ist und tarans gegen uns kein Bor- wurf erhoben werden kann. Ich habe mich darauf beschränkt, ruhig und bestimmt zu erklären, daß ich für meine Person an der Vorlage unbedingt festhalte. Es kommt hinzu, daß ja auch die Mitglieder der Kommission durch ihre Abstimm­ung die Parteien nicht binden. Ferner läßt sich bei der­artigen Anträgen von der Bedeutung wie der vorliegende sie hat, durchaus nicht übersehen, was für Konsequenzen sie haben, denn es bedürfen derartige Aenderungen der Zahl so eingehenker Berschnnngen, daß man sich erst dann ein Bild der Korßquenzen machen kann, wenn sämmliche Berechnungen vorliegen. Diese sind angestellt worden. Ich kann jetzt zu dieser Frage Stellung nehmen; die von der Kommiffien vor- geschloger e Zahl ist eine Dmchschniitszrffer, eine Pauschsumme, und es ist dem obersten Kriegsherrn überlassen, aus dieser bewtllsgtiN Summe die Etats der einzelnen Truppensorma- tionen sestzusetzen. Das ist an sich nichts Neues; es sind arch in allm Etatjahren Aenderungen des Etats vorge- kommen, weil plötzlich hervortretende Bedürfnisse nicht anders gedeckt werden konnten. Eine derartige Durchschnittsziffer ist bei einer schrittweisen Vermehrung der Armee, wie sie jetzt vorgeschlagen ist, um so eher anzunehmen, weil ja aus diesem Pausckquantnm der Bedarf an Mannschaften in den einzelnen Etatjahren gedeckt werden soll. Es muß nur 'o eingerichtet sein, daß dieser Bedarf auch gedeckt werden kann. W«nn ich das Prinzip also auch nicht anfechte, so ist es

ist. Wenn man diese Dienstzeit in dem Wunsche, die Einrichtungen der Armee dafür ausreichend zu gestalten, durch- sühren will, dann ist ein ausreichender Truppenetat vornehmste Vorbedingung. Die Kommission setzt 7006 Mann ab. Mit dieser^ Absetzung sinkt der allgemeine Etat der Infanterie- bataillone auf 569, diejenigen von 573 müssen um 4 Mann verkürzt werden. Die Zahl »der Bataillone mit hohem Eiar, die um 1 Mann verstärkt werden, um 640 zu erreichen, kann nicht vermehrt werden und dir Erfüllung eines vom Generalstab angemeldeten Bedürfnisses wird unmöglich. Auch selbst diese Zahl aber kann nur erreicht werden, wenn man auf Truppen zurückgreift, die von dieser Vertheilung nicht erfaßt werden sollten. Will man namentlich einzelne Bataillone roch aus den hohen Etat von 640 bringen, so muß die ganze Quote zur Etatoerstäikuvg für he Infanterie verwendet werden. Hier tritt eine Schädigung der Grundlagen ein. Die anderen Kontingente werden zu Ziff-rn kommen, die noch weit niedriger sind. Hier wird die Verwendungssähialeit der Bataillone sehr wesentlich beeinträchtigt werden. In Württem­berg tritt überhaupt keine Verstärkung ein, sondern die Etats- stärke vermindert sich, sodaß also eine direkte Schädigung des württemb. Kontingents vorliegt. Ich gehe von der Ansicht aus, daß ei den Antragstellern unmöglich gewesen ist, die Konscqueuzen des Antrages zu übersehen, unb daß dies keines­wegs ihre Absicht war. Ich muß also annehmen, daß es nach der Erklärung, die ich Ihnen im Detail gegeben habe, möglich sein wird, die Regierungsvorlage wiederherzustellen. T enn das ist die richtige Zahl, um die Verwendungsfähigkeit der Armee sicherzustellen. Ich würde nicht in der Lage fein, bei den verbündeten Regierungen zu befürworten, daß eine geringere Zahl, als die von mir vertretene, in die Vorlage eingestellt wird. Ich muß also nochmals dringend bitten, die Regierungsvorlage erneut herzustellen, und glaube auch an den Patriotismus des Hohen Hauses appeliren zu dürfen, indem ja die Wehrhaftigkeit der Armee der eigentliche Zweck der ganzen Vorlage ist. (Beifall rechts.)

Abg. Sattler (ntl.) erklärt. daß seine Partei sich ihre endgiltige Entscheidung über die Militärvorlage bis zur 3. Lesung Vorbehalte. Die Präsenzziffer sei eine technisch-mili­tärische Frage, die nur von der Kriegsverwaltunq entschieden werden könne (Beifall rechts, Gelächter links). Erhoffe, daß es bis zur 3. Lesung noch zu einer Einigung kommen werde. — Abg. v. Levetzow (kons.) erklärt, es sei nicht zu ver­kennen, deß die Vorlage große Opfer fordere, diese Opfer ständen aber in keinem Verhältniß zu den schweren Folgen,

(Hlitcrk.) Nachdem der Rtferevt seinen Ber cht beendet, theilt Piästdert Graf Ballestrem mit, daß von dem Abg. Graf Bismarck-Bohlen namentliche Mfliuwung beantragt sei über die Ziffern des § 2. — Kriegsminister v. Goßler führt nach dem Bericht der Frkf. Z. aus: Bei der ersten Berathung der Militärvoilage im Plenum habe ich der Erwartung Aus­druck gegeben, daß es g>linsen würde, eine Einigung über diese Vorlage in der Kou Mission zu erzielen. Ich ging davon aus, daß die Armee ein einigendes Element für alle Parteien — --,- r—------ « - o, - ------ —rr— - -

sein muß, und daß, was die Vertheidigurg des Bateriandes zu geben, daß sie ihrer Ausgabe genügen können und ihre enbelangt, parteipolitische Interessen nicht in Frage kommen militärische Ausbildung gesichert ist. Wenn ich nun die körnen. Ich glaube, daß ich mich in dieser Beziehung mit Ziffer, die von der Kommission vorgeschlagen ist, nehme, so allen maßgebenden Parteien im Einverständniße befinde. Die muß ich verneinen, daß diese Ziffer ausreichend ist. Speziell Beschlüffe der Kommiffisv haben zum großen Theil zu einem: betrifft dies die Infanterie. Als im Jahre 1893 die vcr- erfreulichen Resultat geführt; es ist anerkannt worden, daß kürzte Dienstzeit bei den Fußtruppen eingeführt wurde, ist , _______ .____,^„.....

die geplante Heeresverpärkuna auf richtigen Gründsätzen bi-!mit Zustimmung des R-ichStags der BerpflegnugSetat der i die ein etwaiger Krieg nach sich zieben mühe.' Die Kosten, ruhr und den lhatsachUchen Verhältnissen iNtspricht. Demzu- Bataillone auf 600, derjenigen mit hohem Etat auf 660 Mann die durch die Herabsetzung der Regierungssorderung erspart folge sind alle Foimmionen, die gefordert waren, genehmigt festgesetzt worden. Es wurde damals auch der Grurrdfatz würden, beliefen sich auf 2 bis 21/» Millionen Mark, das worden; aber es str d auch Aeuderrngen eingetreten, Bende- ausgestellt, der zweite Jahrgang der zweijährigen Dienstzeit^ sei eine wahre Lappalie. Die Regierungsvorlage fordere das rungen, die ich in zwei Theile theilen darf, wefentliche urd wüßte annähernd so stark sein, um die früheren schwachen Minimum des Nothwendigen. Er mit seinen Freunden weniger wichtige. Wenn ich mich zunächst den ltsteten zu- Jahrgänge des zweiten und dritten Jahres auszugleicken. stimme daher für die Wiederherstellung der Vorlage; werde wenden darf, so ist erstens der Abschluß der Heeresver-s Das ist annähernd erreicht worden. Aber die Jägerbataillvue d''f^'

stärkung von 1902 auf 1903 verlegt werben. Ich habe haben seit 1893 den Etat von 600 bezw. 660 Marn be- in der Lage fein,” sich auf die Kommissionsbeschlüsse" einzu- bereits in der Kommission der Loraussitzung Ausdruck ge- halten und die Tüchtigkrit dieser Bstaillone ist ein sprechender lassen. Die Partei werde sich deshalb die definitive Stellung­geben, daß selbstverständlich alle Nrusorwationtn im Jahre Beweis dafür, daß diefe Zahl die richtige war. Als 1896 nähme bis zur 3. Lesung vorbebalten. (Beifall rechts). — 1902 abgeschlossen sein müssen, und daß es im Jahre 1903 auS militärpolitischen Gründen die Nothwendigkeit herautrat, Abg. Lieber (Gtr.) wendet sich zunächst gegen die Bemer- fich nur um die Vertheilung des Restes an Mannschaften neue Truppentheile zu sormiren und diese speziell nach den l knng des Abg. Sattler, daß nur die Heeresoerwaltung solche aus die verschiedenen Waffengattungen handeln könnte. Es Grenzdistrikien zu verlegen, und hierzu die 4. Bataillone ver-Fragen beurtheilen könne. Die Folge dieses Standpuukt-s ist ja auch bieder so verführen worden. Die V ililärver- wendet werden mußten, da war es nothwendig, die Etats! würde sein: Der Reichstag hat allen Forderungen der Heeres- waltvng muß eine gewisse Reserve an Mannschcsten haben,' zu vermindern, um den neuen Truppenteilen eine so ide! verwaltung zuzustimmen. Redner w-ndet sich sodann'gegen um Bedürsniffe, die plötzlich hervortreter, decken zu können, i Grundlage zu verschaffen. Mein Amtsvorgänger glaubte, t§! hn Referenten Abg. B-ssermann und bemerkt, der Reichstag denn sonst' muß man die Etats der Truppen permanent ver- l würde genügen, sie um 20 Mann zu verringern, b. h. den würde eine um so kläglichere Rolle spielen Angesichts dessen, ändern. Wenn diese Voraussetzung zutrifft, so dürften Miß- Etat von 600 auf 580 Mann herunterzusetzen. Diele An-i daß Befchlüsse des Reichstags so und so oft von den ver- verständnisse in Betriff der Jahreszahl wohl kaum entstehen nähme hat sich als zutriffend nicht erwiesen, die Bataillone Kündeten Regierungen abgelehnt worden seien, auch wenn sie können. Die zweite Veränderung ist kei drr Kavallerie zu ......* r

hoffen, indem die Jä^er zu Pferde aus der eigentlichen Zahl der KavaUerie-EskabronS eusgefchieden sind. Ich kaun einen - - , ^— ..-,—. .,. -- -— D—o—, -- —— -- § ,.^—», ,------— —— —, — r-r—— ^^}^^ i“

militärischen Grund dafür nicht finden; denn sie werden stets Bataillone der neuen Regimenter auf 501 Warn zu! die Vertretung des deutschen Volkes, der deutsche Reichstag, eine Kavallerietruppe bilden, auch nachdem sie in dem Vor- r’~— schlage der Kommission zwischen die Verkehrstruppen und den Train plazirt sind Ich möchte daher dringend darum bitten, _ _

bie Fassung der Regierungsvorlage wiederheczustellen. Drittens Präsenzstande die älteren Mannschaften fortzubilden, und wenn ist ausdrücklich im Ges tz vorgesehen worden, daß die Ver--------------------

theilung der Mannschaften bei den jährlichen EtatSberathungen vom Reichstag festges-tzt werde. Eigentlich ist das feibUser- ständlich. Bisher sind die Mannschaften vertheilt worden bei den jährlichen Bewilligungen auf Grund der vorgelegten EtatS; der Vorschlag bietet nichts Neues, und ich möchte glauben, der Zusatz ist überflüssig. Nach den in der Kom­mission gemachten Darlegungen kann ich nicht annehmen, daß hier nur eine Beschränkung der KommandoLewalt eintreten soll, sonst würde ich mich dagegen aufs Entschiedenste ver­wahren. Wenn ich damit im Allgemeinen die mir weniger wichtig erscheinenden Aenderungen erschöpft habe, komme ich

doch noihwlndig, die eingehendsten Berechnungen entstellen, 1 ob diese Püuschsumwe genügt, um allen Truppen die Etats

Wenn ich von die

Er mit seinen Freunden

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stärkung von 1902 auf 1903 verlegt werden.

dieselbe nicht angerommm, dann würden sie für jetzt nicht

geben, daß selbstverständlich alle Ntvsormationkn im Jahre Beweis dafür, daß diese Zahl die richtige war.

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Diese An- j daß Beschlüsse des Reichstags so und ss eft von den oer-

mit hohem Etat sind von 660 auf rund 639 Mann zurück- einstimmig gefaßt gewesen seien. Für die Frage der Leistungs- gegangen, diejenigen mit kleinem Etat von 600 auf 573

Mann, und trotzdem ist eS nur gelungen, die Etats der

bringen. Ein derartiger Etct ist auf die Dauer uner-

träglich und eine Erhöhung unbi dingt nothwendig. Es ist nicht möglich, in der Winterperiose bei diesem geringen

man nun noch die Kranken und Abkommandirten in Anschlag

bringt, stehl dir Verwendung bei Truppen-Heils überhaupt in Frage. Es ist also nöthig hier Abhülfe zu schaffen. Die^ Vorlage suchte sie darin, daß sie den allgemeinen Durchschnitt; auf 580 Mann bringen wollte, die Zahl, die mein Amts-^ Vorgänger zunächst für ausreichend hielt. Außerdem ist es nöthig, die Bataillone in den Grenzdistrikten zu vermehren und auf den Etat von 660 zu bringen. So ist damals die

fähigkeit des deutschen Volkes, nicht nur in finanzieller Be-

ziehung, sondern vor Allem auch in personeller Hinsicht, sei

in erster Linie zuständig. Diktate müsse der Reichstag mit

aller Bestimmtheit ablehnen. Dafür sei die Verfassung vor­handen; dafür seien die Abgeordneten hierhergeschickt worden, um technische Forderungen zu prüfen auf die Leistungsfähig­keit des Volkes hin. Redner streift alsdann den Arbeiter-

Mangel auf dem Lande und geht des Weiteren nochmals näher auf die Militärvorlage ein, deren Zweck auch erreicht werde trotz der Abstriche der Kommission. Sollte die Ausführung dieses Gesetzes wirklich den Nachweis ergeben, daß die Truppen oder die zweijährige Dienstzeit geschädigt bez«. gefährdet würden, dann sei das Centrum bei einem späteren Anlaß bereit, eine neue Regelung der Frage der Präsenz eintreten zu lassen. _ _____ . , (Heiterkeit.) Zur Zeit sei aber ein solcher Nachweis nicht

Vorlage. Es ist vor Allem darauf hinzuweisen, daß eine geliefert. Redner kommt auf die bedeutenden Ausgaben auch solche Stärke erst die verkürzte Dienstzeit durchzuführen ge- für die Marine zv sprechen. Wir halten, so schließt Abg. stattet, daß sie eine Konsequenz der zweijährigen Dienstzeit Lieber, an den KommisstonSbeschlüssen fest und hoffen, daß

Zahl berechnet worden und sie entspricht den Grundlagen der