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Montag den 13. Februar

1899

Dienstnachrichten aus dem Kreise.

Gefunden: Zwei große Milchkannen. Ein neues Stück Ofenkniershr. Ein Blechkännchen (Eßkännchen). Ein Thürschließer von einer Droschke.

Entflogen: Zwei Brieftauben.

Hanau am 13. Februar 1899.

Deutscher Reichstag.

(Sitzung vom 11. Februar.)

Am Bundesrathstische Staatssekretär v. Bülow und

Graf Posadowsky. Tagesordnung; Interpellation Graf Kanitz betreffend die Handelsbeziehungen Deutschlands zu den Vereinigten Stasten. Staatssekretär v. Bülow er­klärt sich auf Anfrage bereit, die Interpellation sofort zu be­antworten. Abg. Graf Kanitz (kons.) begründet die Inter­pellation und führte dabei u. A. aus, daß infolge bei Dingleytaris» sich unsere Handelsbilanz Amerika gegenüber bedeutend verschlechtert habe, und zwar um 85 Millionen Dollar oder 340 Millionen Mark. In ganz besonderem

Maße habe unser Zuckerexport nach dort gelitten. Frankreich Deutschland, der nicht in Hinsicht auf die Auffassung unserer

habe im Mai des vorigen Jahres ein Abkommen mit den * Regierung über unser Meistbegünstigungsrecht gegenüber

Vereinigten Staaten abgeschlossen z« Bedingungen, zu denen; Amerika durchaus hinter unserer Regierung stehe. Redner auch die deutschen Landwirthe ein Abkommen mit Amerika zu berührt sodann noch die von Amerika anS über Deutschland

schließen durchaus bereit seien. Redner bittet den Staats- ausgestreuten Märchen, betreffend der Philippinen- und der

sekretär, mit derjenigen Energie vorzugehen, die traditionell in; Samoa-Angelegenheit vnd ist überzeugt, daß der Ctaatr- unserer auswärtigen Politik sei. (Beifall.) sekretär auch über die politische Frage befriedigende Auskunft

Der Staatssekretär des Aus«ärtigcn, v. Bülo«, verliest geben könne. Abg. Fürst BiSmarck (bei keiner Fraktion) in Beantwortung der Interpellation folgende Erklärung: s spricht gleichfalls sein Vertrauen der Regierung auS. Unsere Eine erschöpfende Aeußerung über den Standpunkt der s Regierung habe darin jedenfalls Recht, daß von der andern deutschen wie der amerikanischen Regierung zu den einzelnen Seite der Rechtsbode» verlasse« morden sei. Er könne sich Fragm sei angesichts der schwebenden Verhandlungen heute, gar nicht denken, daß man in Amerika mit seiner alten Be- nicht angängig. Die Differenzen mit Amerika seien im : tonung an daS englische Fair Play dieses Fair Play werde Wesentlichen auf die verschiedene Auslegung der Vertrags- über den Haufen werfen wollen. Er glaube das nicht von mäßig zugesicherten Meistbegünstigung zurückzuführen. Die einer Nation, die zu Haufe so gerechtigkeitSliebeud und so deutsche Regierung habe aus den Vertragsbestimmungen, die < hoch gebildet fei. Redner citirt einige Aussprüche deS früheren der Staatssekretär »erliest, stets die unbeschränkte Meist- Reichskanzlers Fürsten BiSmarck, in denen sich derselbe stet» Begünstigung für Deutschland in allen Zollfragen gefolgert, wohlwollend über die Vereinigten Staaten geäußert hat. Begünstigungen «»derer Art, welche die Union einem dritten Zweifellos werde der gegenwärtige Staatssekretär sich ebenso Staat gegen Entgelt gewähre, «olle Deutschland für sich »ur freundlich äußern können.

unter entsprechender Gegenleistung a« die Union in Anspruch Staatssekretär bei Auswärtigen v. Bülow erklärt; In nehmen. Von diesen nach dem «ohlerwogenen Sinn und Bezug auf den spanisch, amerikanischen Krieg und unser Ver- Wortlaut der Verträge berechtigten Anschauungen vermöge diei Halten in demselben kann ich mich auf da» beziehen, waS ich deutsche Regierung nicht abzugehen. Gegen die Differenzirung s während der ersten Lesungen bei EtatS gesagt habe, nämlich des deutschen Zuckers aus dem Dinglcytarif habe die deutsche; daß unsere Haltung während der ganzen Dauer des spanisch- Regierung aus dc« Einwand, daß die Differenz» ung im amerikanischen Krieges eine streng neutrale und loyale war. Widerspruch mit der Meistbegünstigung fei und der Zsllzv- Allerdings haben wir es für unsere Pflicht gehalten, unsere schlag unrichtig berechnet sei, durchgesetzt, daß die aus der Staatsangehörigen in dm spanischen Kolonien und die dor- ungleichmäßigen ZuschlagSberechnung hervorgegangere Diffe-Uigcu deutschen Kaufhäuser und Firmen soweit vor Schaden renzirung beseitigt"wurde. Eine weitere deutsche Forderung' zu bewahren, als dies der Kriegszustand und der Stand un- wegen Abzugs des Steverzuschlages für daS sogenannte]ftrer Machtmittel zuließ. Deshalb und nur deshalb haben Ueberkoutingent sei »on amerikauischer Seite abgelehnt worden, t wir nach dem Ausbruch der Feindseligkeiten zwischen Spanten Den gleichfalls von deutscher Seite beantragten Abzug der>vd Amerika keinen Anstand genommen, zeitweise die chine- auf dem deutschen Zucker ruhesden allgemeinen BetriebSsteuer sische Küste zu degarniren und einen Theil des ostasiatischen habe die amerkonische Regierung zu er»ägen »ersprochen. Die Geschwaders nach Manila zu schicken, wo der deutsche Handel Tönnengelderfrage sei dadurch hervorgerufen, daß die Uniox- seit langer Zeit eine geachtete Stellung einnimmt und »itle regierung auf Grund unserer ErNärung von 1888, »onach s Deutsche in geachteter Stellung leben. Die Anweserheit vu- in den deutschen Häfen keine Tonnen- oder Leuchtfeuerabgaben : ferer Schiffe vor Manila, für deren Entsendung, bei betone im Sinne der amerikanischen Tonnage ligthouse acties mn^,^ e.;„.

erhoben werden, den auS deutschen Häfm kommenden Schiffen s die Befreiung von den amerikanifchm Ton«engelderabgsben? gewährte, dann aber diese Befreiung zurückzox, obgleich in] der Zwischenzeit in den dcutschcn Schiffkabgaben keinerlei^ Aenderung eingetreten, vielmehr der Zustand der gleiche ge­blieben war. ES liegen Abzeichen dafür »or, daß auf Seiten; der Vereinigten Staaten die Neigung besteht, durch Abänderung der Gtsetzßebvng die Frage gegenstandslos zu machen. Unserer Auffassung von der Meistbegänstigung Widerspricht feiner, daß die Vereinigten Staatm nicht von selbst uns gleiche Zollerleichterungen gewähren, wie sie Frankreich nach, dem. ' " '

^ouerrersicrursen gewuyitp, mit |» d«»«!.«^ »>«»«-, Haltens. Was in der fremden Prcffe verbreitet worden ist vorjährigen Reziprozitätsabkommen für verschiedene t über angebliche deutsche Absichten aus den Philippinen oder 1 S über eine den aufständischen Filipinos in ihrem Widerstände

Waaren erlangte, und wie sie auf die gleichen Erzeugnisse der Schweiz neuerdings ausgedehnt worden. Anlangeud die Beschwerden dc» Exporthandels über höhere Zusätze des Dingleptarifes uud die Handhabung der zu der amerikanischen Zollgesetzgebung ergangeneu ApsführungSbestimmungen, so haben wir des Mißverhältviß der wechselseitigen Zölle und dir lästigen Bestimmungen des amerikanischen Zollverfahren» wiederholt zum Gegenstand dringlicher Vorstellungen bei der VnioKiregteiurg gemacht. Wir sind Willens, in Heiden Be­ziehungen auch fernerhin alle» Erforderliche zu thun, und nachdrücklich dafür einzutreten, laß die Interessen uuseres Ausfuhrhandels durch die Handhabung der VerzollungSvor- schristen nicht gefährdet werden. Zur Begleichung der ent­

gegenstehenden Rechtsavffassungrn und Erzielung einer be­friedigenden Verständigung über die schwebende« Einzelfrage» bedarf es auf beiden Seiten der Erkenntniß, welche weit­tragenden gegenseitigen Jutereffe» für jede» der beteiligten Länder in Frage stehen. Von dieser Erkenntniß durchdrungen, dürfen wir, zumal im Hinblick duf zunehmende Entwicklung der amerikanischen Einfuhr nach Deutschland, die gleiche Aus- faffuug bei den vereinigten Staate« voraussetzen. Wir geben uns der Hoffnung hin, daß in nicht zu ferner Zeit bei beiden Theilen eine annehmbare befriedigende Lösung der be- stehenden Schwierigkeiten erzielt wird. Die verbündeten Re- gieruugen sind sich der Pflichten bewußt, welche die Ver- tretuvg und Wahrnehmung der uns zustehenden Rechte ihnen auserlesen und beanspruchen zugleich daS Vertrauen bei Reichstages dafür, daß sie diejenigen Wege zu verfolgen miste« werden, durch welche die ihrer Pfleg« anvertrauten vaterländischen Interessen auf die Dauer am besten und sichersten gewahrt bleiben.

Adz. Lieber (Centr.) erklärt, angesichts der schwebendm Verhandlungen müsse sich der Reichstag einstweilen bescheiden. Zweifellos gebe ei Niemanden im Hause und Niemandes in

Staatssekretär bei Auswärtigen v. Bülo w erklärt; In

ich wit besonderem Nachdruck, keine anderen Motive mah

gebend gewesen sind, als die legitime Verpflichtung, deutsche» Leben und deutsche» Eigenthum zu schützen, hat sich al» nütz­lich und nothwendig herauSgestillt, nicht nur für unsere Landslevte, sondern auch für diejenigen Unterthanen fremder Staaten, deren Regierungen spontan unseren Schutz rachge- sucht hatten. Die Pflicht ehrlicher Neutralität sind wir auch in Manila nicht einen Augenblick untreu geworden. (Beifall.) Wenn unS in einem Theile der auSlärdischen Presse fälschlich eine andere Haltung nachgesagt worden ist, so ändert das nicht» an der absoluten Korrektheit unseres thatsächlichen Der-

gegen die amerikanische Okkupation gewährte Unterstützung erkläre ich hiermit ausdrücklich für dreiste Unwahrheiten. (Beifall.) WaS die, ich weiß nicht in welchem autläudifchem Journal, aufgetauchte Behauptung betrifft, daß unser Ge»eral- kcnsul in Hongkong Waffen on die Insurgenten aus den Philippnen verkauft haben soll, so erkläre ich da» für eine der fettesten Enten, die jemals avS einem trüben Pfuhl auf- gcflogen sind. (Heiterkeit.) Ich erwähue noch, daß der Ver­kehr zwischen unsern und den emerikarischen Seeoffizieren vor Manila nicht nur frei war ton jeder Spannung, sondern getragen rom Geiste gegenseitiger Courtoisie. (Hört! Hört!) Daß unsere Seeoffiziere sich in einer durchaus tadellosen und

einsandfreien Weise benommen haben, brauche ich wohl nicht besonders hervorzuheben. Aber die amerikanischen Offiziere sind den unsrigen in einer ebenso ritterlichen Weise entgegeu- gekommen. (Beifall.) Wo «ir aber, ohne das Völkerrecht zu verletzen, im Rahmen bei Völkerrecht» deutsches Leben und Eigenthum »or Beeinträchtigung bewahren, sind wir meines Erachten» in unserem guten Recht und üben unser gutes Recht. (Beifall.) Wir haben lediglich eine nationale Pflicht erfüllt (erneuter Beifall), eine Pflicht, die jedes Staats- wesev gegenüber feinen Angehörigen in der Fremde in bedrängter Lage hat (Zustimmung) und wir werben unS niemals abhalten lasten, dieses unser Recht und diese unsere Pflicht mit ruhiger Besonnenheit, aber a»ch in »ollem Umfang «ahrzu- nehme«. (Beifall). Nachdem der Krieg»z»st«nd zwischen Amerika und Spanie« beendigt war, haben «ir unsere Schiffe bis auf einen Kreuzer von bew Philippiner, zurtckzenommeu, denn wir sind überze«gt, daß die Sache unserer Landileute unter dem amerikanischen Schutz nicht gefährdet ist; wie wir auch gerne anrehmeu, daß unser Handel sich in den Philip­pinen und in Westindien unter amerikanischer Herrschaft wird ungestört fortentwickeln können. Wir haben übrigen» «icht nur Schiffe nach den Philippinen geschickt; a»ch von den Deutschen in Kuba und Portorico ist der Wunsch nach Ent- fenbung deutscher Schiffe an»gespr»chm werben und dieser Wunsch war a»ch von angesehener Bremer Seite — ich sehe leider den Arg. Freese nicht hier, er würd« ei mir bestätigen können — lebhaft unterstützt worden. Trotz der geringen Zahl disponibler KriegSfahrzeuge sind wir diesem Wunsch nachgekommen, »nd E. M. S. ,Seiet* hat gezeigt, mal die Mann-zucht, die Pflichttreue unb die Menschenliebe unserer braven Seeleute zu leisten vermögen. (Leifall.) Ich komme jetzt zx den politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Amerika. Sie werben e» verstehen — auch mein Herr Vor­redner, dem ich im Nebrigen sehr verpflichtet bin für die gütige Weise, mit der er sich über die StaatSstkretäre und meine Wenigkeit ausgesprochen hat, hat eS «ngebextet —, daß ich mich in meiner amtlichen Stellung über diese Seite der Frage nur einigermaßen diplomatisch auslasten kann. Ich will aber doch nicht zu diplomatisch spreche«, denn ich glaube, daß zwischen zwei starken und männlichen Völkern Offenheit und Geradheit die beste Politik ist (Z»stim»rmg) unb die beste Medizin für mehr eingebilbete all wirkliche politische Verstim­mn»,e». Ich stelle zunächst fest, daß die Beziehungen zwischm der deutschm Regier«vg und der amerikanischen Regierung get und freundlich sind (Beifall) und nie arffgrhört haben g»t und freundlich zu fein. Der frühere Vertreter der Ver- einigten Staaten, Mr. White, hat die» in einer Rede am amerikanischen UnabhängigkeitStage in einer Weise anerkannt, die unS mit Befriedigung erfüllen mußte. Er führte auS, daß bei Verhalte» aller Derjenige», welche Deutschland in Amerika vertreten hätten, während des ganzrn Sei Ions 6 des spanisch-amerikanisch»» Kriege» ein solche» gewesen sei, wie eS von amerikanischer Seite nur irgend hätte erwartet werben könne». Ich sage meiuerfeiti, daß daS politische Verhalten der amerikanischen Regierung unS keine« Anlaß z» Ax»- fitCangee geboten hat, vom Standpunkt einer verständigen Politik ist kein Grund vorhanden, warum nicht Deutschland und Amerika in bew besten Beziehungen zu einander stehe« sollte». (Zustimmuug.) Ich sehe keinen Punkt, wo sich die deutschen unb die amerikanischen Interessen feindlich begegnen. Auch in der Zukunft sehe ich keinen Punkt, wo die Linie« ihrer Entwickelung sich feindlich zu durchkreuzen brauchten. Wir missen aber Alle, daß in unserer Zeit für daS Verhält- uiß zwischen zwei Staaten die Beziehungen zwischm ben beiderseitigen Regierungen nicht mehr allein maßgebend sind, sondern daß auch die Stimmungen und Verstimmungen der Völker schwer ins Gewicht falle». Stimmung«« und Ver­stimmungen haben die Eigenthümlichkeit, und darin liegt ihre Gefahr," daß gegen sie mit logischen Gründen gewöhnlich schwer anzukommen ist. (Zustimmung.) Da» weiß Zeder au» seiner Erfahrung. 61 ist aber doch nützlich, gegenüber solchen GefühlSstimmnngen die Sprache der kühlen Vernunft zu führen. Zn Amerika wirb vielfach angenommen, daß in Deutschland Feindschaft, Groll und Abneigung gegen Amerika herrsche, während bei un» »ielfach bit Ansicht besteht von besonder» abgürftigen Gesinnungen der Amerikaner gegen uni. Woher kommt dieses Mißverfiändniß? Denn um ein solches handelt eS sich. Zch glaube, daß man sich in Amerika vielfach im Unklare» ist über die Empstudungen, mit denen bit deutsche öffentliche Meinung dem spanisch-amerikanischtn Kriege gegen- übergestande« hat. (Zustimmung.) Die deutsche öffentliche Meinung war niemals ungerecht gegen die tüchtigen und glänzenden Eigenschaften bei amerikanischen Volke». Sie ist vollständig frei von jeder Voreingenommenheit gegen daS