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Amtliches Organ für Htsöt- unö Lanökreis Bansn.

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage, mit belletristischer Beilage

Nr. 20

Dienstag den 24. Januar

1899

Hierzu

Amtliche Beilage" Nr. 6

blie'venen der Volksschittlehrer ist heute aus dem Kultus- Ministttium dem Abgeordnetenhouse zugegangen.

Berlin, 23. Januar. Der KreuzzeilUng zrttolge hat der Abgeordnete für den Kreis Arnstein seinen Austritt aus der kontervaliven Fraktion erklärt.

Karlsruhe, 23. Januar. Die Jahresversammlung des badiichen Kunstgewerbe-Vereins beschloß die Abhaltung einer g^ oßen kunstgewerblichen Landes-Aussielluug anläßlich des 50jährigen Regierungs-Jubiläums des Großherzogs im Jahre 1902.

Jglait, 23. Januar. Die große Militär-Tuchfabrik Kern n. Sohn in Altenburg ist theilweise niedergebrann. Der Schaden teträgt 300 000 Gulden.

Wien, 23. Januar. Der ungarische Ministerpräsident Baron Banffy ist unerwartet heute früh hier eingetroffen. Mittags wurde er vom Kaiser in besonderer Audienz em­pfangen. Man bringt die Hierherkunst Banffy's mit der Anwesenheit Koloman Szells in Zusammenhang und legt der Audienz hier große politische Bedeutung bei.

Budapest, 23. Januar. Die ganz im Stillen erfolgte Abreise Banffy's nach Wien macht hier großes Aufsehen. Es werden verschiedene Gerüchte kolportirt. Ueber die weitere Entwickelung der innerpolitifchen Situation erklärt man in parlamentarischen Kreisen vollkommen im Ungewiffen zu sein. Es herrscht die überwiegende Ansicht vor, daß die Kompro­mißverhandlungen, falls Banffy in Wien seine Demission nicht geben sollte, nach seiner Rückkehr fortgesetzt werben.

Rom, 23. Januar. Der Empfang der römischen Aristo­kratie im Vatikan, welcher auf heute angesetzt war, wurde wegen der andauernden Schwäche des Papstes aus Donuers- - - tag verschoben.

übereinstimmend in dem Eingeständniß auszulaufen, daß die । ~ Madrid, 23. Januar. Nach einer Washingtoner Mel- Tragweite der Vorlage sich erst werde ermessen lassen, wenn dung wirs der »Friedensvertrag noch in dieser Woche ratifizirt letztere der Oeffentlichkeit übergeben sein werde. Ferner wurde werden. Die Cortes sollen Mitte Februar einberufen werden, der Organisation der Arbeiter — Errichtung von Arbeits- Konstanttnopel, 23. Januar. In den Kreisen der

Dienstnachrichten aus dem Kreise.

Gefunden: Ein Kinderrädchen. Ein neuer Kavallerie­säbel (eigener) mit Koppel. Ein kleines Messer.

Verloren: Ein kleines Etuis mit zwei Eisenbahnfahr­karten (Jahreskarten für 1899). 12,50 M. Baar, in Pa­pier eingewickelt.

Hanau am 24. Januar 1899.

Sozialpolitische Auseinandersetzungen.

Umfangreiche sozialpolitische Erörterungen haben dieser Tage im Reichstage stattgefunden, anknüpfend an die zweite Berathung des Reichsetats, und zwar speziell des Abschnitts „Reichsamt des Innern". Viele Einzelfragen sus dem weit­verzweigten Gebiete der sozialen Gesetzgebung wurden hierbei gestreift, ohne jedoch so ausgiebig beleuchtet zu werden, daß ein Urtheil über die Stellungnahme der verschiedenen Par­teien zu den berührten Fragen sich gewinnen ließ. Mit be­sonderer Vorliebe kehrtep die Redner immer wieder zu der in Aussicht gestellten Vorlage über den verstärkten Schutz der Arbeitswilligen zurück. Neue Gesichtspunkte konnten, da der Inhalt des Gesetzentwurfs noch nicht bekannt ist, begreif­licherweise nicht geltend gemacht werden. Die Anschauungen über die Nothwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Verschär­fung der im § 153 der Gewerbeordnung angedrohten Straf- bestimmungen gingen weit auseinander, um schließlich,ziemlich

kümmern, Rechtsfähigkeit der Arbeiterberufssereine, Arbeiter- Pfone verlautet, Graf Murawiew habe den türkischen Bot- ausschüsse u. s. w. — manches Wort gewidmet. Doch auch schafter in Petersburg verständigt, Rußland und Oesterreich- Hier kamen die Redner über allgemeine Bemerkungen kaum Ungarn hätten Vorsmg- getroffen, daß die Balkanstaaten die hinaus.

Etwas gründlicher wurde der Arbeiterschutz behandelt. Ein beschleunigterer Ausbau derselben wurde von mehreren Seiten für unerläßlich erachtet. Die gewerbliche Arbeit der Frauen und Kinder soll in stärkerm Maße eingeschränkt, d^r

mazedonische Frage nicht aufrolllen.

Parlamentarisches.

Der Reichstag überwies gestern den vom Abg. Rin

telen eingebrachten Justizgesetzentwurf, der einen neuen Ver-

~ - -^--- l ^ i - Berufung gegen Urtheile der L-irafkam-,

ausgedehnt werben. Dre sozialdemokroti-chen Redner machten mern einzuführen, einer Kommission. Der im Wesentlichen fidj besonders mit der Gewerbeauf lcht zu schaffen, bie nach auc bem Stanbounfte der krüberen Beschlüsse stebende und im

, „ . _ . auf dem Standpunkte der früheren Beschlüsse stehende und im

ihrem Dafürhalten nicht entfernt den lyr zugewiesenen Auf- uebrjg(lt an bie bezüglichen Bestimmungen der Militärstraf- gaben gerecht wird. Daß die Zahl des Ausnchlspttfonals ^^^^Mh^^ angelehnte Entwurf fand seitens der Abg. nicht ausreicht, um die ganze Masse der mdustrullen Betriebe Wassermann, Frohme und Beckh lebhafte Befürwor. forttaufend zu reotbiren, muß ^gegeben «erben. In dieser tung. ^ch der Redner der Reichspartei, Graf Bernstorff- Richtung bessern sich aber die Verhaituffse unt jedem Zi-Hr.^bvburg, stand der Absicht des Antrags sympathisch gegen* Hingegen mußte der Staatssekretär des Rerchsamts des °

Innern mit aller Entschiedenheit der Behauptung widersprechen,

weinbesteuerung fand nur geringe Sympathie; man fürchtet, die Steuer könnte vom Kunstwein auf den Naturwein üver- greifen.

Heute wird die Etatsberathung fortgesetzt.

*

*

Die gestrige Verhandlung des Abgeordnetenhauses leitete der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen mit einer Rede ein, worin er zunächst der Tüchtigkeit und den Leistungen des Eisenbahnbeamtenpersonals Gerechtigkeit wider­fahren ließ, welches den gewaltigen Verkehr der Staatsbahnen in betriebssicherer Weise zu bewältigen und die Zahl der Un- glückssälle in bescheidenen Grerzen zu halten verstanden hat. Er betonte aber, daß die intensive wie extensive Steigerung der Leistungsfähigkeit der Staatsbahnen ihre Grenze habe und daß biete Grenze an einzelnen Punkten in naher Zeit er­reicht sein dürfte. Es gilt dies namentlich vom rheinisch­westfälischen Bergwerks- und Jndustriebezirk. Es sei daher von dem Standpunkte seines Rissorts aus erforderlich, die Eisenbahnen durch den Bau neuer großer Kanäle von einem Theil des Massenverkehrs zu entlasten. Er hoffe bestimmt, die in der Thronrede angekündigte Kanalvorlage noch vor den Osterferien eivbringen zu können. Namens des Centrums kritisierte Frhr. v. S t r o m b e ck den Etat im Einzelnen, ohne damit unter dem andauernden Ein­druck der Thielen'ichen Darlegungen die Aufmerksamkeit des Hauses fesseln zu können. Der Vizepräsident des Staats- ministertums Finanzminister Dr. v. Miguel beftritt dem Vorredner gegenüber, daß das Bedürfniß nach einer ander­weiten Eintheilurg des Etats vorhanden sei, und nahm des Weiteren Anlaß zu der Erklärung, daß Schatzamtsanweisungen im Betrage von 8 Millionen Mark der Vorsicht wegen im Hinblick auf die starken, zum Thell nicht vorhergesehenen Auf­wendungen für Eisenbahnzwecke ausgegeben, aber vollständig von Berliner Banken übernommen worden seien. Wenn von diesen ein Theil nach Soeben weitergegeben sei, so liege das nicht gerade im Sinne der Finanzverwaltung, aber sie könne angesichts der Lage d s deutschen Geldmarktes nichts dagegen erinnern, ja es zei sogar bis zu einem gewissen Grade als erwünscht zu bezeichnen, wenn das ausländische Kapital bei dem vergleichsweise hohen Stande unseres Wechseldiskontes und unseres Zinsfußes sich den preußischen und deutschen ab­solut sicheren Papieren zu Anlazezwecken zuwcnde. — Der Justizminister S ch ö n st e d t erörterte, an eine Bemerkung des Centiumsreduers anknüpfend, die vormundschaftsrichterliche Einflußnahme nordschleswig'scher Amtsrichter auf die E-ziehung nordschleswig'-chcr, in dänischen Anstalten untergebrachter Kinder und betonte, weder er noch Herr v. Köller hätten je­mals den Versuch unternommen, d-e genannten Richter in Bezug auf ihre vormundsch^stSrichterlichen Funktionen zu br- einfluffen, noch werde dies seinerseits in Zukunft jemals ge­schehen. — Hierauf ergriff der Minister des Innern Frhr.

v. d. Recke das Wort zu einer Abwehr der Sonuabend- ^nnern mtt auer tKMjcysoenyeu o-r Veyauprung wiveriprecyen, Den größten Theil der Sitzung nahm die Centrums- Angriffe d-s Abg. Richter. Er erklärte den von Hrn. Richter daß dre Fabnkmspekiottn bl,wetten genergt waren d^^ nach dem Erlaß eines neuen Weingesetzes in An- behauptet n ursächlichen Zusammenhang der Friedhofsaffaire

hett zu Gunsten der Arbeitgeber zu beugen. Völlig kaltlos fptu^ bie der Staatssekretär Graf Po s adowsky mit dem mit der Verzögerung der Bestätigung der Berliner Oberbürger­waren ferner die Unterstellungen, daß die Reichsregierung bei Hinweis auf die demnächst im Reichsgejundheitsamte zusam meistermahl für einen willkürlich konstruirten, ebenso die Verarbeitung der emgegangenen Ew^berichre zu einem Mentreter.de Sachverständigenkommission beantwortete. Indem Richter'iche Unterstellung, als habe die Regierung durch Vicht- lsesammtbilde einer „unehrlichen E-chönfarbirn j^ Staatssekretär das Ziel der Verhütung der Weinfälfchung bescheidung des Magistrats in Sachen des Märzgefallenen- urache. , als ein mit Entschiedenheit zu erstrebendes anerkannte, unter- denkmals demselben die Möglichkeit der Berufung nehmen

Wichtiger als alle die erwähnten Bemängelungen un^ ^ß er nicht, aus die Bedenken hinzuweisen, die sich einem wollen. Vielmehr motivirte der Minister die Verzögerung der Vorwurfe waren die Erklärungen, dre der Ltaatsfc ietär rü^fa[ett Borgehen nach dieser Richtung entgegenstellen. Sie Erledigung aus dem Eintritt unliebsamer aber nicht zu übcr- Graf von Posadowsky als Erwiderung auf die Beschwerden bnu^en hauptsächlich in der Schwierigkeit, ein im Wege windender persönlicher Hinderniffe. Gegenwärtig liege die über eine angebliche Erlahmung -er sozialen Fürsorge a ?ab. ^emj|^er Analyse zuverlässig nachweisbares Kriterium zu be- Angelegenheit der Bestätigung der Oberbürgelmeisterwahl zur Daß die sozialpoluiiche Gesetzgebung weder Kfet no* m BU- ^e^nen- Gegenüber der in der Debatte ausgesprochenen Entscheidung im Königlichen Kabinet, die Entscheidung selbst treiben wirb, ist chemische Analyse mehr zurücktreten entzühe sich der Kritik. Die Friedhofsdenkmalafftire än­

lich. Aber Wege und Ziele der gesetzgeberischen Arbeit werden iQ|jen und dafür den Indizienbeweis heranziehen sollie, wies langend, stellte der Minister ebenfalls einen baldigen Entscheid von der Regierung anders beurtheilt, als von den weltver- bet Staatssekretär darauf bin, daß ein Fndinenbeweis dem auf das Bauaesuch deS Magistrats in Aussicht, mit dem Be-

der Staatssekretär darauf hin, daß ein Indizienbeweis dem auf das Baugesuch deS Magistrats in Aussicht, mit dem Be-

belfernben Theoretikern, die ueber heute au morgen die dur- BOm Auslande eingehenden Weine gegenüber unmöglich sei. merken, die Regierung scheue sich nicht vor der Nachprüfung gerliche Geselltchaft durch soziale Res^men aus den Kops @fne lange Reihe von Vertretern der südwestdeutschen Wein- dieses Entscheides im verwaltungsgerichtlichen Berfahreu. Der stellen mochten. Mit ihnen laßt sich schlechterdings nicht an h^ugegenden nahm das Wort. Ueberernstimmend erklärte Minister kam auf dm vom „Vorwärts" widerrechtlich ver- demselben Strange ziehen. Eine Regierung, die sich ihrer man bie Wirkungen des GesetzeS von 1892 für nachtheilig. öffentlichten Erlaß bezüglich des Waffengebrauchs der schweren Verantwortlichkeit bei allen Neuerungen bewußt ist, ^ ^zug auf die zu ergreifenden Maßregeln gingen.die Pelizeibeamten zu spreche«, vertheidigte denselben seinem darf nicht die ideenreichen Dilettanten an das -- uerrudei ^^^n mehrfach auseinander. Im Allgemeinen neigte man vollen Umfange nach und schloß damit, daß er Dem praktischen Leben, welches für Arbeitgeber rote■ ^ xjuem radikalen V-rbot des Kunstweins vom Stand- es als eine seiner vornehmsten Pflichten erklärte, für Aus-

Arbeitnehmer^ in gleicher Weise von ansschlaggeben ei pnnfte ber Wmzerinteressen zu, und die gemäßigtere Haltung rechterhaltung der Rahe and Ordnung im preußischen Staate Bedeutung ist, wurde mit einem übereilten Tempo der l esetz- ber Uhg^rdneten Fitz und Lücke sah sich unter den Red zu sorgen. Er werde sich in Ausübung dieser seiner Pflicht N^l^r-M"s^merie und mit der' Verwirklichung von unre, en ^.^ j^ ^r Minderheit. Der Behauptung des Letztgenanu- weder durch Sentimentalität noch durch Schneidijkeit geg- als Nutzen zugesugt werden. ten, daß in ganz Süddeutschland die Reichsoerdrvfsendeit attischer Bemängelungen irre machen lasten. Nach dieser vielfach g ese Ueberzeugung in immer wettern Kreisen erstarken. h^rch nichts so gesteigert werden würde, als durch eine Keller- von Beifallsäußnungen begleiteten Erklärung des Ministers

Polttische «nd unpolitische Nachrichten

lonlroe, wurde von dem elsässer Sozialdnnokratev Bueb v. d. Recke folgte der Abg. Rickert mit einem hochpatheti- und dem pfälzer Nationalliberalen Deinhard entschieden schen Sermon, der seinem Urheber sachliche Richtigstellungen

(Depeschen-Bureau »Herold*.) widersprochen. Auch von anderen Seiten wurde erklärt, daß seitens des Kultusministers sowie des Vizepräsidenten des

Berlin- 23. Januar. Der in der Thronrede ange- der reelle Weinhandel bereit sei, eine wirksame Kontrole als Staatsministerinms zuzog. Herr v. Miguel erinnerte kündigte Gesetzentwurf betreffend die Versorgung der Hinter- unerläßlich in Kauf zu nehmen. Der Gedanke einer Kunst- unter lebhafter Zustimmung des Hauses daran, daß die Zeiten