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Saturn Stadt und Land
General Anzeiger für
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13. Dezember
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Erfüllungsort und Gerichtsstand )ür beide Teile ist Hanau. Bei unverschuldetem Ausfall der Lieierung infolge höherer Gewalt, Streik usw hat der Bezieher keinen Anspruch aus Liesemng oder Nachlieferung oder au, Rückzahlung deS Bezugspreises. / Für Platzvorschrift u. ErschemungStage der Anzeige wirb keine Gewähr geleistet., GeschâftSsteste: Hammerstraße 9 ✓ Zemsprecher 3956, 3957 3958 / Bankkonto: Stadtsparkasse Hanau / Postscheckkonto: 26659 Frankfurt a. M.
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Frankreich sabotiert die Fünß-MSchte-Veveinbavuns
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* Die Reichsregierung hat die angekündigte Notverordnung über Arbeitsbeschaffung und Siedlung erlassen.
* Reichsbankpräsident Dr. Luther hat an die Reichsregierung ein Schreiben gerichtet, in dem er ernste Bedenken darüber äußert, daß durch die vom Reichstag beschlossene Amnestie auch sogenannte Devisenschieber dem Richter entzogen oder von den bereits verhängten Strafe befreit werden könnten.
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Der Reichskommissar für Arbeitsbeschaffung Dr. Gerecke hatte eine längere Unterredung mit dem Vorsitzenden der Landesdirektorenkonferenz Landeshauptmann v Thaer und dem Leiter des Verbandes der Preußischen Provinzen Ministerialrat a. D e Schenk ü6»r das Arbettsb eschaffungsprogramm und die Zusammenarbeit mit den Provinzen.
Reichsminister Dr. Bracht empfing am Donnerstag die Vertreter des Deutschen Veamtenbundes. In der Unterredung wurden alle in Frage kommenden aktuellen Beamtenprobleme erörtert, wobei sich der Reichsinnenminister erneut als Anhänger des Berufsbeamtentums bekannte.
* Der preußische Landtag führte am Freitag eine große kulturpolitische Aussprache durch und überwies die dazu vorliegenden Anträge den Ausschüssen. Der Landtag vertagte sich dann bis zum W. Januar 1933.
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Der thüringische Landtag genehmigte gestern abend eine Regierungsvorlage über Aufnahme einer Anleihe von 5 Millionen RM zur AvbeitsbeschLf- fung sowie über Ausnahme eines kurzfristigen Kredits von 5 Millionen zur Verstärkung der Betriebsmittel der Landeshaupbkasse.
In dem Prozeß gegen den Chauffeur August Jäger, der beschuldigt wird, im Jahre 1915 an der Front bei Langemark zu den Franzosen übergelau- ifen zu sein und deutsche Angriffsvorbereitungen verraten zu haben, beantragte der Reichsanwalt wegen Kriegsverrats gegen den Angeschuldigten 14 Jahre Zuchthaus und zehn Jahre Ehrverlust. Am Samstag wird noch ein von der Verteidigung geladener Zeuge vernommen. Man erwartet schon heute das Urteil
Dem Deutschen Evangelischen Kirchenbund haben sich neuerdings die deutschen evangelischen Aus- landsgemeinden in Brüssel und Beirut (Syrien) sowie die Deutsche Evangelische Kirche in Guatemala angeschlossen.
Nach einer schweren Erkrankung ist die am 6. November 1932 Oftmalig in den Reichstag gewählte deutschnationale Abgeordnete Frau Therese Rawengel am Morgen des 15. Dezember gestorben. Sie wurde auf der deutschnationalen Reichstagsliste zur Vertretung des bedrohten Saarlandes gewählt.
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Geheimrat Professor Dr. ing. Karl Bosch ist ? Ostern in Wien eingetroffen, um anläßlich der eierlich-n Ueberreichung der ihm vom Niederöster- reichsschen Gewerbe-Verein verliehenen W'lhelm- Exner-Medaille an der heutigen Hauptversammlung des Niederösterreichischen Gewerbe-Vereins teilzunehmen. #
Die holländische Regierung hat beschlossen, aus Sparsamkeitsrücksichten die holländischen Gesandtschaften in Wien, Warschau, Athen, Angora, Lissabon und Mexiko aufzuheben.
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Der Präsident des englischen Handelsamtes empfing in Anwesenheit von Oberst Colville vom Ueberseehandelsamt die Mitglieder der von der Sowjetregierung entsandten Abordnung, die Verhandlungen über einen neuen Handelsvertrag führen soll. Es fand eine kurze Vorbesprechung statt.
Aus Warschau wird gemeldet: In der am Freitag eingegangenen amerikanischen Antwort wird das Gesuch Polens um Stundung der am 15. Dezember fälligen schuldenrate ablehnend beantwortet. Die polnische Regierung beharrt auf ihrem Beschluß, die 3 Millionen Dollar nicht zu zahlen.
♦ Da Chautemps am Widerstand Herriots gescheitert ist wurde Paul-Boncour mit der Regierungsbildung in Frankreich beauftragt.
Die aus italienischen Pressemeldungen hervorgeht, sind in den »vei letzten Jahren 104 Millionen L're an krlleugcschäd'gte Industrie-Unternehmen in Form von Staatszuschüssen gewährt worden.
•) Näheres Rebe politischen Teil
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Genf. 16. Dez. In hiesigen internationalen Kreisen erregt eine Denkschrift der französischen Abrüstungsabordnung großes Aufsehen, in der gegen die amtliche deutsche Auslegung der Fünfmächtevereinbarung vom 12. Dezember Stellung genommen wird. Diese Denkschrift, die einzelnen Genfer Stellen vertraulich übermittelt worden ist, deckt sich inhaltlich fast vollständig mit der von der halbamtlichen havasAgentur am 15. Dezember veröffentlichten Stellungnahme.
Vaul-Voncouv deivaut
Sdautemvs am Widerstand Herriots gescheitert
Die Denkschrift sucht im wesentlichen die Fünf, mächte-vereinbarung In allen Punkten zu entwerten und betont, daß selbstverständlich im Falle eines Scheiterns der Abrüstungsverhandlungen der Ver. sailler Vertrag weiter unbeschränkt in Kraft bleibe, daß ferner die Gleichberechtigungsfrage Deutschlands in unlösbarem Zusammenhang mit der Regelung der Sicherheitsfrage gebracht fei und die Gleichberechtigung, wie auch die Sicherheit keineswegs Ausgangspunkt, sondern lediglich eines der Ziele der Abrüstungskonferenz sei. Die deutsche Regierung habe ihre Forderung auf Anerkennuna der qualitativen Gleichberechtigung und der gleichen Geltungsdauer des kommenden Abrüstungsabkommens nicht durchgeseht. Teil 5 des Versailler Vertrages werde nur dann abgeänderk werden, wenn das künftige Abrüstungs- abkommen von sämtlichen Signatarstaaten des Versailler Vertrages unterzeichnet und auch ratifiziert worden sei.
Einem halbamtlichen Komentar der Havas- Agentur, in dem im gleichen Sinne wie in der oben genannten Denkschrift Mm Genfer Abkommen Stellung genommen wurde, bezeichnet man in der Wilbelmstraße als völlig unhaltbar. Man ist hier der Auffassung, daß die französischen Ausführungen sich als Versuch charakterisieren, die Genfer Abmachunaen als übereinstimmend mit der alten französischen These in der Abrüstungsfrage hinzustellen. Auf solche Verdrehungen oinzugehen sei nicht nötig, da der Wortlaut der Vereinbarung für sich selbst spreche, zumal wenn man ihn mit der bekannten französischen Note vom 11. September I vergleiche, die an der deutschen Gleichberechtioungs- forderung noch vollständig vorbeiaing Die Genfer französische Denkschrift liegt in Berlin noch nicht vor.
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Die „Germani a* beschäftigt sich in einem Artikel mit den Auslegungen, die die Cinigungs.
Paris, 16. Dez. Ehautemps hat, nachdem er im Laufe des Nachmittags mit den verschiedensten politischen und parlamentarischen Persönlichkeiten Fühlung genommen und am Abend eine letzte entscheidende Aussprache mit Herriot hatte, dem Präsidenten der Republik mitgeleilt, daß er wegen der bestehenden Schwierigkeiten daraus verzichten müsse. das Kabinett zu bilden.
Chautemps erklärte beim Verlassen des Elysöes den Vertretern der Presse: Meine Verhandlungen über die . Bildung einer parlamentarischen Mehrheit bzw. über die Frage des Staatshaushalts ließen sich äußerst günstig an. Das wichtigste war jedoch das Problem der auswärtigen Schulden, dessen Lösung für mich die Vorbedingung für die Uebernahme des ' Minsterpräsidentenamts war. Ich bin mit meinem Freunde Herriot stets gemeinsam vorgegangen und wollte mit ihm solidarisch bleiben unter gleichzeitiger Respektierung der Entscheidungen des Parlaments. Ich habe mich loyal bemüht, zwischen der Auffassung der Kammer und der der voraufgegangenen Regierung eine Ausgleichsformel zu finden, die die Rückkehr Herriots entweder als Ministervräsident oder als Minister erlaubt haben würde. Trotz meiner Bemühungen hat sich ein Ausgleich vorläufig als unmöglich herausgestellt. Deshalb habe ich es vorgezogen, auf die Bildung der neuen Regierung zu verzichten.
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Paris, 17. Dez. Edouard Herriot Hal gestern abend kurz nach 11 Uhr das Elnfèe mit der Erklärung verlassen: Ich habe dem Präsident der Republik eine Anzahl wichtiger Schriftstücke und Dokumente zur Kenntnis gebracht.
Der Präsident der Revublik ersuchte, nachdem Chautemps abgelehnt hatte, den Senator Paul- B o n c o u t, ein Kabinett zu bilden. Paul-von- -our, der bis kurz vor Mitternacht mit dem Präsidenten der Republik konferierte, erklärte, ihm fei offiziell die Kabinekts'-ilduna anaeboten worden. Er werde morgen mittag dem Präsidenten milteilen, ob er das Angebot annehme oder nicht.
formet in der Gleichberechtigungsfrage gefunden hat. Das Blatt betont, daß mit dieser Formel, die Spielraum für alle erdenklichen Möglichkeiten biete, erst wieder der eigentliche Kampf um die Erringung der deutschen Wehrgleichheit beginne. Es sei heute noch nicht abzusehen, zu welchem Zeitpunkt dieses Ringen ende. Worauf es im aegenwärtigen Augenblik ankomme, sei die Tatsache, daß die deutsche Gleich berechtigung einen leitenden Grundsatz der Abrüstungskonferenz bilde, und daß damit die Möglichkeit einer künftigen deutschen Diskriminierung in der Wehrfrage nicht mehr bestehe. Die I n - terpretationskünste des Pariser Havas- büros und eine Denkschrift der französischen Abrüstungsabordnung hätten nur die Bedeutung eines taktischen S ch a ch z u g e s.
Wenn behauptet werde, so führt das Blatt weiter aus, daß in der Genfer Formel die deutsche Gleichberechligungsfrage in unlösbaren Zusammenhang mit der Regelung der Sicherheitsfrage gebracht worden sei, so solle man doch in Frankreich nicht vergessen, daß die Sicherheit keineswegs elfte st^.izäjische Vokabel sei, sondern daß auch Deutschland vollen und gleichberech. tigten Anspruch auf Sicherheit besitze. Frankreich wird mit der beliebten herriolischen Formel: „Der Pakt, nur der Pakt, nichts als der Pakt" künftig in der Wehrfrage einen sehr schweren Stand haben, denn die Welt glaube seit dem 14. Dezember nicht mehr an die absolute Heilighaltung der Verträge durch Frankreich selbst, und sie gestehe ihm daher auch nicht mehr de« moralischen Anspruch daraus zu, Gralshüter eines geschriebenen Rechts zu fein, als den es sich seif 12 Jahren auf. spielt. Die französische Kammer habe durch ihr Votum gegen den Schuldenverkrag unfreiwillig Deutschlands zwölfjährigen Kampf gegen die un- gleichen Verträge als berechtigt und notwendig anerkannt, und dadurch der im Gang befindlichen Entwicklung einen entscheidenden Anstoß gegeben.
Die Zahlungsverweigerung Svankve'chs
Washington, 16. Dez. Zu Beginn der heutigen Senatssitzung erklärte Senator Harrison, der eine Rede über die französische Zahlungsverweigerung geplant hatte, daß er vom Staatsdepartement eine Mitteilung erhalten habe, die es ihm angezeigt erscheinen lasse, die Rede nicht zu halten Auch Senator Borah, der heute ebenfalls über die Schuldenfrage sprechen wollte, nahm von seiner Rede Abstand.
Wie verlautet, hofft das Staatsdepartement auf Grund einer Unterredung zwischen dem französischen Botschafter Claudel und Stimson, die gestern stattgefunden hat, daß Frankreich doch noch zahlen werde. Aus diesem Grunde will man gegenwärtig scharfe Aeußerungen im Kongreß möglichst vermeiden.
Ein âomvvom S?
Paris, 17. Dez. Havas berichtet aus Washington, daß das Staatsdepartement in der Frage der Zahlung der französischen Schulden ein Kompromiß suche, um der französischen Oeffentlichen Meinung Genugtuung zu geben. Man denke an eine Lösung, daß Frankreich mit Vorbehalt zahlen und daß dies die letzte Zahlunq vor der allgemeinen Revision der Schulden sein soll. Ueber die Absicht des Präsidenten der Vereinigten Staaten wisse man nur, daß er die Nationen, die ihre Schulden be- zahlt haben, anders behandeln werde als die, die nicht bezahlt haben. Hoover habe feine Boff mast an den Kongreß deshalb verzögert um Frankreich Zeit zu geben doch noch zu zahlen. Die Forderung der französischen Kammer, die eine allaemeine S^ul- denkonferenz wünsche, finde im Kongreß keinen Widerhall. — Der Newyorker Korrespondent des „Petit Parisien" berichtet ebenfalls, daß die amerikanische Regierung bereit sein soll, alle ihr zu Gebote stehenden Mittel anzuwenden, um dem neuen französischen Kabinett die Wiederaufnahme von Verhandlungen zu erleichtern. Staatssekretär Sfim- fon habe dem französischen Botschafter gestern diese Versicherung gegeben.
Die Woche
Die seit der Beauftragung des Generals v. Schleicher mit der Regierungsbildung hinter uns liegenden vierzehn Tage Hatten eine Flut von Vermutungen, Hoffnungen, Befurch« tungen und Kombinationen über die Maßnahmen der neuen Regierung entstehen lassen, daß es höchste Zeit war, mit einer programmatischen Aeußerung des neuen Regierungschefs herauszukommen. Während die einen davon sprachen, daß auch das Programm des Kabinetts v. Schleicher nur eine Fortsetzung der unter v. Papen schon beschlossenen und weiter angekündigten Maßnahmen sein werde, ließen die anderen erkennen, daß das neue Kabinett überraschende Maßnahmen plane. Der Kanzler v. Schleicher hatte es sorgfältig und absichtlich vermieden, mit Aeußerungen über seine Absichten vor die Oeffentlichkeit zu treten, ganz im Gegenteil zu seinem Vorgänger v. Papen, der großen Wert darauf legte, mit der Oeffentlichkeit in ständiger Fühlung zu bleiben. Dem neuen Kanzler sprach man die Ansicht zu, daß die Regierung umso weniger im Mittelpunkt von Streitigkeiten stehen werde, je sparsamer sie mit ihren Worten umgehe. Zum Teil richtig, aber dieses Schweigen darf auch nicht zu weit getrieben werden — wir erinnern daran, daß das Schweigen, das der Kanzler Brüning in der ersten Zeit seiner Amtsperiode liebte, nicht immer von Vorteil war. Zahlreiche Kombinationen, vor allem in außenpolitischer Beziehung, gingen durch die Oeffentlichkeit und schufen eine für die deut, schen Belange ungünstige Atmosphäre. Wohl handelte es sich diesmal nicht um außenpolitische Kombinationen, dafür spielten aber innerpolitische Gerüchte eine große Rolle und da es gegenwärtig vor allen Dingen wichtig ist, die Oeffentlichkeit zur Ruhe kommen zu lassen, war es an der Zeit, daß der Kanzler v. Schleicher aus seiner Reserve heraustrat und über seine Absichten den Schleier lüftete.
Wir sprachen von innerpolitischen Gerüchten. Eines dieser Gerüchte wollte von angeblichen Militärdiktaturplänen des Generals v. Schleicher wissen. Der Gedanke der Diktatur ist nicht neu. Er ist seit dem Kriege in einer verwirrten Zeit, deren Krisenerscheinungen vielfach durchsichtig waren, in verschiedenen Ländern mit größerem oder geringerem Erfolg Wirklichkeit geworden. Doch in Deutschland haben sich Diktaturpläne niemals durchsetzen können, und der Zusammenbruch des Kapp-Putsches ist heute wie vor zwölf Jahren ein Schulbeispiel dafür, daß derartige Experimente an den gegebenen Tatsachen scheitern müssen. Und deshalb war es gut, daß der Kanzler o. Schleicher gleich zu Beginn seiner Programmrede, die er am Donnerstag im Rundfunk hielt, mit aller Deutlichkeit diesem Gerücht entgegentrat und damit einer Verhetzung entgeqenarbeitete, die aus ihm einen „Bürgerschreck" machen wollte. Er erklärte, er sei nicht gekommen, das Schwert zu bringen, sondern den Frieden. Nun wird man hier und da erwidern, daß wir uns in den Vorweihnachtstagen befinden und in diesen Tagen alljährlich die geplagten Völker mit friedlichen Aufrufen ihrer unterschiedlichen prominenten und weniger prominenten Staatsmänner überschüttet werden. Das trifft zu. Das bengalisch beleuchtete Transparent „Friede auf Erden!" gehört nun einmal durch alle Kriege der Welt hindurch zu den unentbehrlichen Requisiten politischer Weihnachtsfeiern. Alle Jahre wieder kommen in Hellen Scharen die Realpolitiker aller Länder und aller Sprachen und suchen ihre Völker um die Weihnachtszeit festlich zu überraschen. Sie alle empfinden im Monat Dezember plötzlich den unwiderstehlichen Trieb zu öffentlichen Friedenskundgebungen in sich. Da sie aber alle Jahre mit derselben Weihnachtsmannpose wiederkommen und das gleiche Lied singen, glauben die politischen Kindlein schon längst nicht mehr an sie und finden diesen Masten-
Dte heut se Kummer umfaßt 32 Seite«