KananMnreigee
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Montas, den
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S. Dezembev
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Das neue Neichskavinett ernannt
Tracht, Gveup und Gereke als neue Mö««er
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Ma« rrG«et mit Vertasuns des Keichstases bis Mitte Sa««ar
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Reichsaußenminister Frhr. v. Neurath hat sich gestern abend von Berlin nach Genf begeben.
Das alte Reichskabinett hielt am Samstag eine
Sitzung ab, in der sich Herr v. Papen verabschiedete. *
* Reichsbankpräsident Luther vertrat in einem i in München gehaltenen Vortrag die Ansicht, daß die Verlegung des Teiles der Reichshilfe, der sich aus dem Steuergutscheinsystem ergebe, auf die Seite der öffentlichen Auftragserteilung auch vom privatwirtschaftlichen Standpunkt aus das Umbiegen in eine gesündere Richtung darstellen würde.
Der bisherige Reichsinnenminister von Gayl wird als Kandidat für den Poften des Oberpräsidenten in Ostpreußen genannt. Der derzeitige Oberpräsident Kutscher würde dann möglicherweise die Funktionen Brachts als kommissarischer preußischer Innenminister übernehmen.
Die Marineleitung in Berlin hat der bekannten Hamburger Großwerft Blohm u. Voß den Bau des Segelschiffes „Ersatz Niobe" übertragen. Die Ablieferung soll am 1. Juli 1933 erfolgen.
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* Der im Jahre 1925 wegen Landesverrats zu 15 Jahren Zuchthaus verurteilte Oberlagerverwal- ter Bullerjahn ist am Samstag im Wiederaufnahmeverfahren vom 4. Strafsenat des Reichsgerichts aus Atangel an Beweisen freigesprochen worden.
Der deutsche Kreuzer „Karlsruhe" hat gestern den Hafen von Vigo verlassen, um nach Kiel zurück- zukehren. Damit findet die Weltreise des Kreuzers »Karlsruhe" ihren Abschluß.
• Beim 13. Fußball-Länderkampf gegen Holland verlor Deutschland in Düsseldorf 0:2.
Die Handelsvertragsb espechungen mit Deutschland über ein Präferenzabkommen werden noch vor Weihnachten, voraussichtlich in München fortgeführt werden. Oesterreich erwartet eine endgültige Stellungnahme Deutschlands zu den^ihm bekannt- gegebenen österreichischen Wünschen über Vorzugs- behandlung für die kommenden Beratungen.
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Dem „Matin" wird aus Nancy berichtet, daß dem französischen Kammerausschuß für Elsaß- Lothringen ein Antrag vorliege, demzufolge einzelnen Gemeinden der drei elsaß-lothringischen Departements die Summen zurückgezahlt werden sollen, auf die sie auf Grund der Unterbringung deutscher Truppen während des Krieges 1914/18 Anspruch hätten. Die hierfür beantragten Kredite belaufen sie auf 15 Millionen Frs.
Der österreichische Bundes Präsident Miklas b’“0 tun Sonntag eine Rundfunkrede an das amerikanische Volk, in der er unter Hinweis auf die Wirtschaftskrise an das amerikanische Volk appellierte, mitzuhelfen, den Weg wieder frei zu machen, der uns -alle in eine bessere Zukunft führe.
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Der Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses und des Münzausschusses, Somers, regt an, England zu erlauben, die Dezemberzahlung unter Benutzung seiner indischen Reserven in Silber zu machen. Somers ist der Meinung, daß die Verwendung von Silber zur Zahlung der Schulden dessen Wert erhöhen, die Preise für alle Lebensbedürfnisse steigern und mehr Geld in Umlauf bringen würde. *
Japanische Flieger haben Chailar mit Bomben belegt. Die japanischen Truppen sind im weiteren Vorrücken begriffen. Man erwartet, daß Chailo' von ihnen besetzt wird. Trotz der starken Kälte ist, wie die japanische Heeresleitung erklärt, die Stimmung unter den gegen Supingwen vorgehenden Truppen ausgezeichnet. *
Die Arbeitskampfe in Spanien haben zu Ausschreitungen der Streikenden geführt. So sind in den Bergwerken El Soton und Santa Ana die Stromzuführungskabel durchschnitten werden. Die Polizei stellte mehrere Sprengkörper sicher. Meh, tere Personen wurden verhaftet.
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Der schweizerische Bundesrat hat einen Beschluß gefaßt, wonach alle kommunistischen Beamten, Angestellten und Arbeiter aus dem Bundesdienst ausgeschlossen werden sollen. Der Beschluß tritt sofort in Kraft.
• ) Näheres siehe politischen TeA
Das neue Kabinett
Verlin, 5. Dez. Reichspräsident von Hindenburg hat am Samstag abend die Ernennung des K a b i n e t t s v o n S ch l e i ch e r bis auf die beiden Posten des Reichsernäh- rungs- und des Reichswirtschaftsministers vollzogen. Die beiden wirtschaftlichen Minister des Kabinetts Papen, Reichswirlschaflsminister Dr. W a r m b o l d und Reichsernährungsminister Freiherr von Braun, haben ihre Aussprache über die Weiterführung des Wirtschaftsprogramms auch am gestrigen Sonntag fortgesetzt. Das Ergebnis ist ihre Bestätigung in ihren Aemtern auf Vorschlag des Reichskanzlers Schleicher durch den Reichspräsidenten Hindenburg. Das Kabinett Schleicher ist damit vollzählig.
Wie amtliche Kabinetts ikte
Das Kabinett von Schleicher setzt sich wie folgt zusammen:
Reichskanzler u. Reichswehrminister v. Schlei- cher
Reichsaußenminister: v. Ren rath
Reichsfinanzminister: Graf v. Schwerin- Krosigk
Reichswirlschaflsminister: Dr. warm bald
Reichsernährungsminister: Freiherr v. Braun Reichsverkehrsminister: El; v. Rübenach
Reichsarbeitsminister: Präsident Syrup
Reichsinnenminisler: Dr. Bracht
Reichskommissar für die Arbeitsbeschaffung: Dr. Gereke
Reichsminister ohne Geschäftsbereich: P o p i tz Rcichsjuslizminister: Gürtner
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Mit der Sonntag mittag erfolgten Wiederernennung des Reichswirtschafts- und des Reichsernährungsministers ist die Krise nach einer Dauer von 2% Wochen nun völlig beendet. Die Verständigung, die zwischen den an den Wirtschafts- und Handelsvertragsfragen hauptsächlich beteiligten vier Ministerien erzielt wurde, hat dem Kabinett in der Wirtschaftspolitik eine sichere Grundlage geschaffen, so daß auf diesem Gebiete für die nächste Zukunft eine größere Einheitlichkeit gewährleistet ist, als sie nicht nur im Kabinett Papen, sondern auch schon früher vorhanden war. Allerdings ist die Situation in der kritischsten Frage, der Kontingentierung, dadurch von selbst erleichtert worden, daß eine Reihe von Handelsverträgen in der nächsten Zeit ablaufen und sich daraus automatisch Lösungsmöglichkeiten ergeben, die die Schwierigkeiten der Kontigentie- rungspolitik ausschalten. Jedenfalls kann Reichsaußenminister von Neurath mit dem Bewußtsein nach Genf reisen, daß alles, was auf diesem Gebiet in der nächsten Zukunft erforderlich wird, sich abzuwickeln verspricht, ohne daß die deutschen Interessen dadurch gefahrvolle Rückschläge erleiden. — Die neue Woche wird nun im Zeichen der Reichstagseröffnung stehen. Schon am heutigen Montag werden die Frakionssitzungen beginnen und am morgigen Dienstag nachmittag findet dann bekanntlich die Eröffnung" des neuen Reichstages statt. Es ist anzunehmen, daß in der Eröffnungssitzung die Konstituierung erfolgt und daß am Mittwoch Reichstagspräsident Göring neu gewählt wird. Es steht noch nicht fest, wann Reichskanzler von Schleicher seine Regierungserklärung im Reichstag abgibt. Der Zeitpunkt hängt von dem Ergebnis der Fühlungnahme des Kanzlers mit dem Reichstagspräsidenten und darüber hinaus also auch mit den Parteien ab. Man hatte erwartet, daß sie gestern stattfinden würden. Das war aber nicht der Fall, da Reichstagspräsident Göring gestern gar nicht in Berlin war. Dagegen ist übrigens Adolf Hitler, gestern in Berlin eingetroffen, um vor der Reichstagseröffnung die übliche Verpflichtung seiner Fraktion vorzunehmen. Das Bestreben des Reichskanzlers geht bekanntlich dahin, den Reichstag zu einer längeren Vertagung zu bewegen. Solange über den Erfolg dieser Bemühungen keine Klarheit herrscht, ist auch noch nicht abzusehen, ob die Regierungserklärung noch in dieser Woche, oder ob sie gar erst anfang Januar abgegeben wird. Sicher wird auch hierüber bis Dienstag eine Klärung herbeigeführt werden.
Eine spätere Meldung besagt: Allem Anschein nach würde es die Reichsregierung am liebsten sehen, wenn sich eine Mehrheit des Parlaments mit einer Vertagung nach der Eröffnungssitzung bis etwa Mitte Januar einverstanden erklären würde, so daß also, falls dies gelingen sollte, erst zu diesem Zeitpunkt mit einer Regierungserklärung des Kanzlers vor dem Reichstag zu rechnen wäre. Uebrigens hat das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei die kommunistische Reichstagsfraktion beauftragt, sofort ein Mißtrauensvotum gegen die neue Regierung einzubringen und alles zu unternehmen, damit dieses Mißtrauensvotum schon in der morgigen
Reichstagssitzung zur Annahme geange. Einen Erfolg verspricht ein solcher Vorstoß allerdings nicht, da der Widerspruch eines einzigen Abgeordneten genügt, um die Behandlung eines Mißtrauensvotum in der ersten Sitzung zu verhindern.
Sysuv und GeveSe
von
Berlin, 5. Dez. Mit. Dr. Syrup ist eine denjenigen Persönlichkeiten der hohen Bürokratie ins Kabinett eingetreten, die durch ihre Stille, bescheidene Arbeit die Achtung aller errungen haben,
Links: Dr. S y r u p, der bisherige Präsident der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung und Kommissar für den Arbeitsdienst wurde zum Reichs- arbeitsminister ernannt.
Rechts: Landrat a. D. Gereke wurde zum Reichskommissar für die Arbeitsbeschaffung ernannt, die mit ihnen zu tun gehabt haben. Syrup steht im 52. Lebensjahr. Er hat nicht nur das juristische, sondern auch das technische Examen auf einer Hochschule abgelegt und kam daher mit umfassenderer Vorbildung in die Gewerbeaufsicht hinein, als sie
Wie Gemeiudetvahle« in Thüringen Schwächere Wahlbeteiligung - Rütk rang an Stimmen bei fast alten «arteten, auch bei den Stativ«» soriaMe«
Im Lande Thüringen waren gestern die Gemeinde- und Kreistagswahlen, die, soweit Meldungen vorliegen, überall ruhig verlaufen sind. Das hervorstechende Merkmal der Wahlen ist die geringe Wahlbete â ligung, die durchschnittlich nur 60 bis 70 Prozent ausmachte, abgesehen von Gera und einigen anderen Städten, wo sie 80 Prozent und zum Teil noch darüber hinaus erreichte, so auch in Sonneberg, wo Adolf Hiller noch am letzten Samstag sprach. Hier hatten die Nationalsozialisten bei der letzten Reichstagswahl er= hebliche Einbuße zu verzeichnen, konnten aber jetzt ihre Stimmenzahl auch nur behaupten. Im Sonneberger Kreisrat besteht erstmalig seit 1919 keine Linksmehrheit mehr. Ebenso ist auch die Linksmehrheit im Geraer Stadt- rat gebrochen. Die Stadt Weimar hatte eine niedrige Beteiligungsziffer aufzuweisen.
Infolge der geringen Wahlbeteiligung war naturgemäß bei fast allen Parteien ein Rückgang an Stimmen fest zu st el len. Darüber hinaus ist auf Grund vorsichtiger Berechnung ein absoluter Simmen rückgang bei den Nationalsozialisten vornehmlich in Apolda und in Ilmenau zu registieren. Die -SPD. hat, von einzelnen mittleren Städten abgesehen, wo größere Verluste zu verbuchen waren, im allgemeinen ihre Stimmen behauptet, während die KPD. fast auf der ganzen Linie Erfolge verbuchen kann. Das Zentrum, das in Thüringen eine bs-
den meisten seiner Mitarbeiter zu Gebote stand. Als im Oktober 1927 die Reichsanstalt für Arbeitsver- mittlung und Arbeitslosenversicherung geschaffen wurde, kam eigentlich nur ein Mann in Betracht, der Leiter der damaligen Reichsarbeitsverwaltung, Dr. Syrup. — Syrup ist Hannoveraner. Er arbeitete zunächst in der preußischen Gewerbeaufsicht, und trat gegen Ende des Weltkrieges als Vortragender Rat ins preußische Handelsministerium ein. 1919 arbeitete er vorübergehend unter dem Demobilmachungskommissar und übernahm 1920 die Reichsarbeitsverwaltung. Sieben Jahre später trat er an die Spitze der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, und wurde 1932 auch zum Reichskommissar für den Freiwilligen Arbeitsdienst ernannt. — Obgleich einige Tage lang eingehend erwogen wurde, ob die Leitung des Reichsarbeitsministeriums einem Gewerkschaftler übertragen werden könne, hat der Sozialdemokratische Pressedienst den aus der parteipolitisch neutralen Reichsbürokratie stammenden neuen Mann im Kabinett Schleicher „die einzige Schwalbe" genannt, die „noch keinen Sommer mache". Das bedeutet, daß sogar die Freien Gewerkschaften dem neuen Reichsarbeitsminister mit einem gewissen Vertrauen entgegenkommen. Die Christlichen Gewerkschaften bestätigen ihm, daß er für seinen Posten „die besten fachlichen und persönlichen Qualitäten" mitbringt.
Dr. Günter Gereke, Reichskommissar für Arbeitsbeschaffung, wurde 1893 auf Rittergut Gruna (Kreis Deutsch) geboren. Er studierte Rechts- ' Und Staatswissenschaften und kam dann zur Regierung in Potsdam als Regierungsassassor. Als Kriegsfreiwilliger wurde er mehrfach schwerverwundet. Im April 1919 wurde er zum Landrat seines Heimatkreises Torgau gewählt, betätigte sich seitdem politisch und trat 1919 als deutschnationaler Abgeordneter in den Provinziallandtag der Provinz Sachsen ein. Wegen seiner national-völkischen Einstellung wurde er trotz Widerspruchs der Kreisbevölkerung nach 3 Jahren seiner Stellung enthoben und an die Regierung in Hannover versetzt. Er nahm jedoch daraufhin seinen Abschied und widmete sich der Bewirtschaftung seines Gutes. Politisch trat er als Mitglied des Reichstages von 1924 bis 1928 in den Reihen der Deutschnationalen Volkspartei hervor. Nachdem er die Leitung und den Vorsitz des Deutschen Landgemeindetages übernommen hatte, erfolgte im Juni 1928 seine Berufung als Mitglied in den Reichswirtschaftsrat. Gereke trat im Juni 1929 aus der Deutschnationalen Volkspartei aus und schloß sich der Christlichnationalen Bauern- und Landvolkpartei an.
Andere Rolle nicht spielt, hat wesentliche Veränderungen nicht aufzuweisen. Bemerkenswert ist, daß der Thüringer Land-bund besonders in einigen Landstädten gegenüber den letzten Reichstagswahlen bedeutend aufholen konnte. Bei den Bürgerlichen, die zum großen Teil Einheitslisten zur Wahl vorgelegt hatten, sind die Verschiebungen des Stimmenverhältnisses nicht so leicht zu kontrollieren. Nach sorgfältigen Abschätzungen neigt man aber auch hier dazu, von einer gewissen Stärkung zu sprechen. Ein abschließendes Bild über das Stimmenverhältnis der einzelnen Parteien wird sich erst in den nächsten Tagen geben lassen, wenn alle Stimmen auch aus den kleinsten Landgemeinden vorliegen.
Elneelersebnisse
(Die in Klammern gesetzten Stimmzahlen bezie- hen sich auf die Reichstagswahl vom 6. Nov. d. I., die Vergleichszahlen der Mandate dagegen auf die jeweils letzten Gemeindswahlen, die im allgemeinen miet Jahre zurückliegen, in einzelnen Gemeinden erst 1 oder 2 Jahre.)
Weimar: Stimmeberechtigte 34 035 (32 937) abgegebene Stimmen 20 212 (28 426) NSDAP. 7122 (11 003) 11 Mandate (4), SPD. 3347 (5491) 5 Man-
Die heutige Nummer umfaßt 16 Seiten