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Donnerst««, den

18. Kovembev

Cattau Stadt und Land

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1932

lettische Zuspitzung in Vevttn

Die varteisührerbespeechuuse« gescheitert

Süddeutschraud abgesagt

Davaukhin die Staatsbesuche in

Dov dem RÜBteitt VapeuS?

Schon heute Rütkivitt des «eichskabinetts?

(Letzte Meldung)

Berlin, 17. Rov. Wie wir erfahren, wird der angekündigle Besuch des Reichskanzlers von Papen beim Reichspräsidenten von Hindenburg heute 17 Uhr stallfinden. Das Reichskabinetl ist um 11 Uhr zu einer Sitzung zusammengetreten.

Berlin, 17. Rov. Das Reichskabinetl hat sich heute vormittag 11 Uhr zu der ange­kündigten Sitzung versammelt. Der kabinetts- sitzung gingen Elnzelbesprechungen des Reichs­kanzlers voraus, nach deren Verlauf in politi- schen Kreisen der Eindruck vorherrscht, daß das Kabinett möglicherweise den Beschluß fassen wird, dem Reichspräsidenten seine Demis­sion anzubieten. Kommt das Ka­binett zu dieser Entscheidung, so wird es natür­lich zunächst im Amte bleiben. Der Reichs­präsident hat dann eine breitere Basis für feine Verhandlungen mit den Parteien. Es ist übrigens nicht anzunehmen, daß der Beschluß des Kabinetts bekannt gegeben wird, ehe der Reichskanzler dem Reichspräsidenten Vortrag sehalten Hak.

^H^» ^VN.^»bst)cË

Die Reichsregierung wird in den Haushalt der Rechnungsjahre 1933/34 20 Mill. Mark zur Förde­rung des Eigenheimbaues einsetzen.

* Der Konflikt zwischen dem bayerischen Land- tagsprästdenten und der nationalsozialistischen Landtagsfraktion, der seinerzeit zum Ausschluß der gesamten Fraktion für 20 Vollsitzungen führte, ist in der Aeltestenratssitzung des Bayerischen Landtags am Mittwoch beigelegt worden.

Im Rahmen der Sparmaßnahmen sollen von den 45 Oberpostdirektionen allmählich im Laufe der nächsten Jahre 13 Oberpostdirektionen eingezogen werden. Es finden gegenwärtig über diese Frage Verhandlungen mit den Ländern statt. Entscheidun­gen über die Zusammenlegung und die neuen Ab­grenzungen der neuen Dberpoftbirettionen sind da­her noch nicht erfolgt.

* Der Warenhaus-verband ist aus der Haupt- gemeinschaft des Deutschen Einzelhandels ausge­treten.

*

Die österreichische Regierung hat die Ratifika­tionsurkunde des österreichischen Anleiheprotokolls vom 15. Juli 1932 gestern im Völkerbundssekre­tariat überreichen lassen. Das Protokoll tritt erst in Kraft, wenn bis spätestens 31. Dezember außer Oesterreich noch England. Frankreich und Italien «s ratifiziert haben. *

In Paris finden Verhandlungen über den Wirt­schaftsvertrag und die Anleihe Oesterreichs statt.

* Die Mitglieder des französischen Unteraus­schusses der deutsch-französischen Wirtschaftskom­mission sind von ihrem Aufenthalt in Berlin sehr

• Die gestrigen Wahlen Mm dänischen Folke­thing haben den Kommunisten, Sozialdemokraten und Konservativen Gewinne gebracht, während die radikale sowie die gemäßigte Linke Verluste erlitten

Die Gesundheit Maodonalds gibt Jn letzter Zeit wieder zu großer Besorgnis Anlaß. Seine Freunde dringen in ihn, sich eine längere Erholungspause zu gönnen, da er sonst die Überanstrengung des Nervensystems nicht aushalten werde. Wie die Zei­tungen melden, zeigten sich bei Macdonald öfters kurze Zustände von Gedächtnisschwäche, die auf Ueberarbeitung zurückzuführen seien. Seine allge­meine Gesundheit sei jedoch gut.

Aus Sevilla wird gemeldet: Die Bäckergesellen traten gestern früh in den Ausstand, dem sich bald auch die Straßenbahner und die Autodroschken­chauffeure anschlossen Die Führer der Streikbe­wegung versuchen, auch die Hafen- und Transport­arbeiter für den Streik zu gewinnen. Ein starkes Polizei- und Militäraufgebot ist zusammengezogen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten.

k •) Näheres siehe politischen Teil

Die UevervasKuns des

AuStages

Berlin. 16. Rov. (Amtlich) Der Reichskanzler hat sich veranlagt gesehen, die von ihm

geplanten Besuche in Stuttgart. Karlsruhe und gebnis der heutigen Parleiführerbesprechungen litischen Lage abzuwarten.

Die obige amtliche Mitteilung der Reichsregie­rung bzw deren Inhalt, die Absage der seit langem geplanten Reise nach Süddeutschland stellt in ihrer Plötzlichkeit eine Ueberraschung dar und wird in politischen Kreisen dahin gedeutet, daß der Reichs­kanzler aus seinen Verhandlungen mit den Partei­führern die Ueberzeugung gewonnen habe, der ihm vom Reichspräsidenten erteilte Auf­trag des Versuches einer nationalen Konzentration hinter dem Kabinett Papen sei gescheitert. Der Reichskanzler zieht aus dieser Ueberzeugung, wie es in der amtlichen Mitteilung heißt, die Fol­gerung, „eine Klärung der politischen Lage abzu­warten". Welcher Art diese Klärung sein wird, läßt sich im Augenblick noch nicht voraussagen.

Die pqvieMbvevbesvvech««sen

Ueber die der Absage der Staatsbesuche in Süd­deutschland vorausgegangene Parteiführerbespre- chung liegt folgende Meldung vor:

Reichskanzler von Papen hat am Mittwoch die mit dem Empfang Dr Hugenbergs eingeleiteten Besprechungen mit den Parteiführern beendet. Er hat Dr. Kaas und Joos vom Zentrum, Din­geldey von der Deutschen Voltspartei und Schäffer von der Bayerischen Volkspartei emp­fangen. Die Vertreter des Zentrums und der Bayerischen Volkspartei erklärten übereinstimmend, dahsiedasgegenwärtigekabinellnicht für geeignet hielten, eine wirkliche nationale Konzentration herbeizu­führen.

Auf die Frage des Reichskanzlers, ob sie dem­gegenüber positive Vorschläge zu machen hätten, er­klärten die Führer des Zentrums, daß sie diese Mitteilungen der Aussprache mit dem Reichs- präsidenten vorbehalten mühten. Zum Schluß überreichten sie dem Reichskanzler eine schriftliche Darlegung ihrer Aufastung über die ge­genwärtige Lage und ihre Stellung zum Kabinett

Entscheidung bei Sindenbuvs

Ainde«b«vs wvd die paviekkührev emskanssn «nd sie fräse«, welchen Man« sie voezuschlasen haben

Berlin, 16. Nov. Die Absage der südwestdeut­schen Reise des Reichskanzlers hat in politischen Kreisen natürlich erhebliche Ueberraschungen ausge­löst. Sie lag aber wohl von vornherein nicht außerhalb aller Möglichkeiten. Die Veranlassung ist in dem Ausgang der Besprechungen zu sehen die der Kanzler heute mit den Parteiführern gehabt hat. Die Einzelheiten dieser Besprechungen wer­den von den Beteiligten vertraulich behandelt. Was aber die große Linie der Unterhaltungen anlangt, so hat Rechtsanwalt Dingeldey dem Kanzler seine Zustimmung zur nationalen Konzentration erklärt. Das gleiche gilt für die Stellungnahme der Zen­trumsoertreter. Der Unterschied liegt aber darin, daß

Prälat Kaas Hinzugefügk hat. unter der jetzigen politischen Slaalsführung müsse der Ver­such der nationalen Sammlung aussichtslos bleiben, und daraus ergäben sich nach Ansicht des Zentrums von selbst naheliegende Konse­quenzen. Diese Erklärung ist natürlich mit einer Absage gleichzusetzen, und sie dürfte auch der Tenor der schriftlichen Auf­zeichnung sein, die die Zentrumsführer dem Kanz­ler übergeben haben. (Dieses Schriftstück wird übrigens nicht veröffentlicht werden.) Es ist anzu­nehmen, daß die Darlegungen Dr. Schaeffers für die Bayerische Volkspartei sich von dem Standpunkt des Zentrums nicht sehr wesentlich unterscheiden.

Das Schwergewicht der heutigen Besprechungen liegt aber vielleicht noch stärker in dem, was der K an z l e r allen Parteiführern gesagt hat:

Darmstadt abzusagen, da er nach dem Er­es für richtiger hält, eine Klärung der po-

Papen. Der Führer der Deutschen Volkspartei, Dingeldey, erklärte dem Reichskanzler, seine Partei billige die Bemühungen um eine nationale Konzentration und halte auch wei­terhin an den Grundlagen des vom Kabinett Pa­pen vertretenen Programms fest. Ob morgen die Rationaljozialisten doch noch zu einer Be­sprechung beim Reichskanzler erscheinen werden, ist noch unbekannt. Hitler hat zwar die an ihn er­gangene Einladung bestätigt, aber um 2 4 Stun­de« Bedenkzeit gebeten. Inzwischen wird er mit den übrigen Führern der Partei beraten. Ulan hält es in politischen Kreisen für gänzlich un- wahrscheinlich, ja sogar für ausgeschlossen, daß in der nationalsozialistischen Parteileitung eine auch nur geringe Sinnesänderung eintreten werde. Bis­her lauteten alle Auskünfte dahin, daß sich an der grundsätzlichen Ablehnung des Kabinetts Papen durch die Partei nicht das geringste geändert habe und auch nicht ändern werde.

O'e Absage den ^»«rleeveise

Das Conti-Nachrichten-Büro meldet noch zur Absage der Staatsbesuche in Süddeutschland:

Die Absage der Reise war die Ueberraschung des Bußtages. Bei ruhiger Abschätzung muß man aber zu dem Ergebnis kommen, daß sie von vorn­herein nicht als ausgeschlossen gelten konnte, weil die Reise bereits zu einer Zeit festgelegt war, als noch niemand die Entwicklung des heutigen Tages zu übersetzen vermochte. Rach dem Verlauf der Be­sprechungen mit den Parteiführern wurde die A b- sage dann unumgänglich; denn es wäre einfach unmöglich gewesen, daß der Kanzler den Parteiführern erklärt hätte, an seiner Person solle die Rettung Deutschlands aus den gegenwärtigen Schwierigkeiten nicht scheitern, und daß er dann die Reise angetreten hätte, als habe sich nichts er­eignet. Unter diesen Umständen hofft man in poli­tischen Kreisen der Reichshauptstadt, daß die Ab­sage des Besuches auch in Stuttgart, Karlsruhe, Darmstadt und Wannheim-Ludwigshafen auf Ver­ständnis rechnen kann.

Ex Hal mit Rachdruck seine früheren Erklärun- gen unterstrichen, daß nichts an der Per. sonenfrage scheitern dürfe, wenn Deutschland aus der gegenwärtigen schwierigen Situation gerettet werden solle.

Aeußerlich geht nun die Entwicklung so weiter, daß das Kabinett sich am Donnerstag vormittag mit der Lage befaßt. Für Donnerstag wird auch die Ant­wort der Nationalsozialisten erwartet. Dann wird der Kanzler entweder noch am Donnerstag, mög­licherweise aber auch erst am Freitag dem Reichs­präsidenten über seine Besprechungen mit den Parteiführern und die Stellungnahme des Ka­binetts Bericht erstatten. Es ist zweifellos, daß der Kanzler auch dem Reichspräsidenten gegenüber zum Ausdruck bringen wird, was er heute den Partei­führern gesagt hat.

Die Wahrscheinlichkeit spricht dafür, daß der Reichspräsident dann auf Grund der heutigen Sondierungen des Reichskanzlers selbst die Partei­führer empfangen wird, um sie zu fragen, welchen Mann und welches Pro­gramm sie anstelle der „jetzigen politischen

Staatsführung" vorzuschlagen haben.

Diese Empfänge dürften Ende dieser ober An­fang nächster Woche stattfinden.

Ob sich der Reichskanzler im Sinne dieser Er­klärung zu einem Rücktrittsangebol in aller Form entschließen wird, hängt von der heutigen Kabi- nellssihung ab.

Die Bußtagbesprechungen haben die Entwicklung also weiter vorwärtsgetrieben — die Entscheidung

haben sie aber noch nicht gebracht. Sie liegt viel­mehr in dem nächsten Stadium der Entwicklung, nämlich den Empfängen beim Reichspräsidenten. Damit bleibt trotz der Absage der Kanzlerreise die bereits gestern gegebene Darstellung richtig, daß die Klärung nicht vor der nächsten Woche zu erwarten ist. Die Entscheidung wird auf den Antworten basieren, die die Partei­führer dem Reichspräsidenten geben werden In welcher Richtung diese Entscheidung gehen wird, läßt sich auch heute nicht mit absoluter Sicherheit übersehen.

Rack Auffassung politisier kreise sind aber die Aussichten dafür äußerst gering, daß die Par- teien einen Ausweg aus den gegenwärtigen Schwierigkeiten zu weisen vermögen.

Eine svauee fäc die

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Der „Frontin gemeldet:

bsn Vavteie«?

Zeitung" wird aus Berlin

Durch diese neue Wendung erhalten die denw- kratisch^n Parteien eine Chance von außerordent- g für eine kon- für s l e frei sie

licher Bedeutung. Der W e s t r u k t l v e P o l i t i k i s t brauchen nur einig zu werben, dann wird der Reichspräsident den Mann, auf den sie sich einigen, zum Kanzler bestellen, — allerdings, wie wir ver­

muten, mit der einzigen Ausnahme: das ist Herr Hitler. In dieser Beziehung dürfte die Aâff'st'I des Herrn Reichspräsidenten unverändert fein. Die Parteien haben eine Chance, aber auf sie fällt zu­gleich eine ungeheure Verantwortung. Der Prüf­stein liegt offen vor ihnen und damit zugleich vor der Demokratie. Selbstverständlich kommt tn diesem Augenblick eine scharfe Drehung des poli­tischen Ruders überhaupt nicht inBe - tracht, ebensowenig wie die Einsetzung einer,rei­nen Parteiregierung oder Koalitionsregierung denk­bar ist. Möglich sollte dagegen bei einem Minimum von Einsichi der Parteien fein, daß eine Los­lösung des Kanzlerpostens von der deutschnationalen­aristokratischen Gruppe gelingt, die zum einzigen politischen Standpunkt der Regierung wurde, nach­dem der Grundgedanke des Kabinetts Papen- Schleicher nämlich die Heranziehung der NSDAP, in die Regierung gescheitert war. Möglich also ist die Ersetzung des Herrn von Papen durch einen anderen Mann, dessen neues Auftreten den Par­teien erlauben würde sich von der exponiert­ablehnenden Stellung in die sie sich begeben haben, ohne Prestigeverlust zurückzuziehen und einer Präsidialregierung den Weg zum Han­deln freizugeben ohne dabei au- die parlamenta­rische Mitwirkung und Kontrolle zu verzichten. Der Szenenwechsel wenn er überhaupt gelingt, kann also vom Standpunkt derer, die eine Links­schwenkung des Regierungskurses wünschen, nur re­lativ geringfügig sein aber vielleicht gelingt es, gerade jene kleine, aber entscheidende Wendung herbeizuftibren die den gewaltigen Schritt von einer ablehnenden Haltung der Partein zur To­lerierung oder zur praktischen Mitwirkung ermög­lichen würde, — selbst wenn ein neuer Kanzler Bracht, Schacht oder ähnlich heißen sollte.

Abkase dev C oria demokeate«

Berlin, 16. Nov. Der Vorstand der sozial­demokratischen Reichstagsfraktion, der gestern nachmittag eine Sitzung abhielt, be­schloß, daß der Einladung des Herrn v. Papen zu einer Besprechung am morgtgen Mittwoch nicht Folge geleistet werden soll. Der ursprünglich in Aussicht genommene Besuch der beiden sozialdemo­kratischen Parteiführer Wels und Dr. Breitscheid ist unterblieben. Wie wir dazu weiter hören, wer­den die sozialdemokratischen Vertreter einer Ein­ladung zum Reichspräsidenten selbstverständlich . Folge leisten. Die Fraktion teilt zu diesem Be­schluß noch mit:

Der Reichskanzler v. Papen hat durch zwei­malige Auflösung des Reichstags das deutsche Volk zweimal über seine Regierungspolitik befragt und zweimal vernichtende Absagen erhalten. Die Ver­fassung die er beschworen hat, gibt ihm nicht das Recht, weitere Verhandlungen zu fuhren, sie verpflichtet ihn vielmehr zum Rück­tritt. Die Sozialdemokratische Partei erblickt in dem Reichskanzler v. Pape« den Sachwalter einer winzigen Minderheit, die sich in rücksichtsloser Wahrnehmung ihrer eignen Klasseninteressen nicht scheut, über das Grundgesetz der Republik und die

Die heutige Kummer umfatzt 12 Setten