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1. Kovembev

1932

Dev ^onftist Reich-Kreutzen bleibt

Die neue Vommisiasitche Kegievnus in PveuSen

GMMnO des -Kabinetts Veaun

Ginrevnknns des Reichsrats zum 10. Kovembev

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Das Luftschiff „Graf Zeppelin" befand sich um 8.30 Uhr (MEZ.) 100 Seemeilen westlich der Kap Verdischen Inseln *

Vom Völkerbundssekretariat wird offiziell mit- aeteilt, daß der Generalsekretär Sir Eric Drum­mond den Staatsserketär z. D. Dr. Trendelenburg zum Untergeneralsekretär im Völkerbundsiekretariat ernannt hat. Die Ernennung ist unter dem üblichen Vorbehalt der Zustimmung des Völkerbundsrates, die in diesem Falle lediglich eine Formsache ist, er= folgt. ,

Dem „Regensburger Anzeiger" zufolge hat der bayerische Ministerpräsident Held in einer Wahlrede in Würzburg erklärt, eine Reichsreform, wie sie jetzt betrieben werde, sei Verfassungsbruch.

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Aus Vegesack wird gemeldet: Angehörige der bier seit einigen Tagen zu Besuch weilenden Schnellboothalbflotille der deutschen Reichsmarme wurden in der Nacht zum Sonntag von einer grö­ßeren Anzahl Kommunisten ohne irgendwelchen An­satz tätlich angegriffen und nicht unerheblich ver­ebt Der Polizei gelang e, zwei von den Tatern, darunter den Rädelsführer, festzunehmen.

Der Untersuchungsrichter beim E«» Saori As in Tat soeben die Voruntersuchung ^cgen den früheren Bankier Hintze, der seine Frau, die Kammersängerin Gerirud Bindernagel-Hintze, in der Städtischen Oper durch einen Schuß schwer verletzt hat, wegen versuchten Mordes eröffnet.

* Der große Sachverständigenausschuß für die Vorbereitung der Weltwirtschaftskonferenz ist zu- fammengeheten. Zum Vorsitzenden wurde der Präsi­dent der holländischen Staatsbank, Prof. Trip, ge­wählt. Gegen den Antrag des deutschen Vertreters wurde beschlossen, die Verhandlungen des Aus­schusses für geheim zu erklären.

Das britische Kabinett hat sich, wie verlautet, gestern auch mit dem französischen Abrüstungsplan befaßt. „Star" ist der Ansicht, daß die französischen Vorschläge wenigstens eine Erörterungsgrundlage bildeten/Das vielleicht Bezeichnendste in den Dar­legungen Herriots sei die klare Absicht, Versailles nicht länger als sacrosanct zu betrachten.

Aus Warschau wird gemeldet: Die nationa­listische Kampforganisation .Lager des Großen Polens" wurde gestern in der südkongreßpolnischen Woiwodschaft Kielce aufgelöst. Wie seinerzeit ge­meldet, verfielen die Organisationen kürzlich auch in Posen, Pommerellen und Ostgalizien wegen regie­rungsfeindlicher Tätigkeit der Auflösung.

Herrioi ist gestern in Madrid eingetroffen. In Begleitung befinden sich sein Kabinettschef und der Vorsitzende des Finanzausschusses der Kammer Malvy. Ministerpräsident Azana und die meisten Mitglieder der spanischen Regierung, ferner viele Vertreter der politischen, künstlerischen und lite- rarfschen Spaniens hatten sich zur Begrüßung auf dem Bahnhof eingefunden. Um 11 Uhr wurde Herriot im Nationalpalast vom Präsidenten der Re­publik empfangen. *

In einer Kirche in Toulouse stürzte gestern in dem Augenblick, als dort eine Gruppe Mädchen Katechismusunterricht erhielt, eine Decke ein. Die Mädchen wurden unter den Trümmern begraben. ' wurden schwer, 10 leicht verletzt.

*

Anläßlich der Zehnjahrfeier des Marsches am Rom haben die Minister für Marine, Herr unu Luftflotte eine Amnestie für Disziplinarstrafen an­geordnet. Die be-straften Vergehen müssen vor dem 28 Oktober begangen worden sein, sollen sie unter die Amnestie fallen.

Der rumänische Minister des Auswärtigen ^itu- kescu empfing gestern den französischen Gesandten in Bukarest Puaux. Gegenstand der Besprechung zwischen Titulescu und Puaur war die Frage des ^manisch-russischen Nichtangriffspaktes. Die Ver- Qahblungen zwischen Rumänien und der Sowjet­union werden, wie die Agentur Orient Radio mitteilt, unter Mitwirkung Frankreichs fortgesetzt.

Bei der gestrigen Präsidentenwahl in Chile erhielt Arturo Alessandri mit rund 180 000 von 325 000 Stimmen die absoulte Mehrheit/

*) Näheres siehe politischen Teil

Das Kabinett

de« AeiKskommiKave

Berlin, 31. Oft. Die am Samstag noch in letzter Stunde hinausgezögerten Per- fonalveränderungen in Preußen find jetzt erfolgt. Der Reichskanzler hat aus Reichs- kommiffaren ein neues preußisches Kabinett um sich gebildet, das, wie ja schon bekannt war, einen früheren Staatssekretär an der Spitze des Finanzministeriums sieht, und zwar den Staatssekretär Popih, während Professor Kaehler das Kultusministerium übernimmt und der Reichsernährungsminister Freiherr von Braun das Landwirkschaftsministerium im Nebenamt verwaltet. Da gleichzeitig der kommissarische Innenminister Dr. Bracht und Dr. Popih zu Reichsministern ohne Portefeuille ernannt worden sind, gehören mit dem Reichskanzler zugleich vier preußische Minister dem Reichskabinett an.

Die amtliche Mitteilung über die Ernennung der neuen Reichskommissare lautet:

In seiner Eigenschaft als Reichskommissar für das Land Preußen hat der Reichskanzler folgende Ernennungen vorgenommen: Zu seinem Stellver­treter für den Geschäftsbereich des Finanz­ministeriums hat er den Staatssekretär z. D. Professor Dr. Popitz ernannt; zu seinem Stell­vertreter für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Domänen unb quifu« den Reichsminister ^rhrn. v B r a u n : zu seinem SieUvertreier für den Geschäftsbereich des Mimste- ^Uin-s Wissenschaft, Kunst und Volks­bildung den Unioersttütüprvfessor Dr. Kähler.

In der kommissarischen Leitung der übrigen preußischen Ministerien tritt keine Veränderung ein.

Der Herr Reichspräsident hat den stellvertreten­den Reichskommissar für das Land Preußen, Staatssekretär z. D. Oberbürgermeister Dr. Bracht und den Stellvertreter des Reichskommissars für das preußische Finanzministerium, Staatssekretär z. D. Professor Dr. Popitz, für die Dauer ihrer Betrauung mit diesem Auftrag zu R e i ch s m i n i- stern ohne Beschäftigungsbereich er­nannt.

In der preußischen Regierung sind die Ministe­rien also folgendermaßen verteilt:

Inneres: Dr. Bracht; Finanzen: Dr. Popitz; Landwirtschaft: Reichsernährungsminister von Braun; Wirtschaft und Arbeit: Staatssekretär Ernst; Kultus: Professor Dr. Kähler-Greifs­wald und Justiz: Staatssekretär Hölscher.

Am 10. Ilsvembev «eMsvat

Berlin, 31. Okt. Reichsminister des Innern von Gayl, der für die Einberufung des Reichsrats zu­ständig ist, hat die Mitglieder für den 10. Novem­ber zu einer Vollsitzung zusammengerufen. Durch die Festsetzung dieses Termins soll offensichtlich, der Gefahr vorgebeugt werden, daß eine Einberufung des Reichsrats gegen den Willen der Reichsregis- rung noch in dieser Woche erzwungen wird. Wie sich die Regierung Braun gegenüber der kommis­sarischen Regierung weiter verhalten wird, soll erst

Die neuen Männer

Die SsverdiKUUs

Berlin, 31. Okt. Der Herr Reichspräsident hat heute die durch das Reichsministergesetz vorge­schriebene Vereidigung der neuernannten Reichs­minister ohne Geschäftsbereich Dr. ing. h. c. Bracht und Dr. Popitz vorgenommen.

«taatSkâiS« a. D. Voâ

Der zum Reichsminister ohne Geschäftsbereich ernannte Staatssekretär z. D. Prof. Dr. Johannes Popitz, der im 48. Lebensjahre steht, wurde in Leipzig geboren. Nach Vollendung der juristischen Studien wurde er 1910 preußischer Regierungs­assessor und war von 1914 bis 1918 Hilfsarbeiter im preußischen Ministerium des Innern. 1919 wurde er Geh. Regierungsrat und Dortraaender Rat im Reichsfinanzministerium (Referent für die Umsatz­steuer) und 1921 Ministerialdirektor und Leiter der Weitung für Besitz- und Verkehrssteuern, 1925 wurde er zum Staatssekretär im Reichsfinanzmini­sterium ernannt, welches Amt er bis 1929 inne hatte Seit 1929 lehrt Dr. Popitz als Honorar­professor an der Universität Berlin.

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Professor Wilhelm Kähler wurde geboren in Halle am 5. Februar 1871. Er studierte in Halle

in der morgigen Kabinettssitzung entschieden wer­den.

Die AukkassuttS VeauuS

Berlin, 31. Okt. Das preußische Staatsministe­rium Braun hat bei der Reichsregierung Einspruch dagegen erhoben, daß der Reichsminister des Innern den Reichsrat nicht sofort, sondern auf den 10. November^einberufen hat. Auf den Antrag des Staatsministenums ist nunmehr eine Sitzung des Reichsratsausschusses für Verfas­sung und Geschäftsordnung auf Don­nerstag, dem 3. November, anberaumt worden. Dort soll zunächst die allgemeine Geschäftslage des Reichsrats besprochen, ferner aber auch die Frage erörtert werden, wie die gegenwärtigen Meinungs­verschiedenheiten zwischen den beiden preußischen Regierungen beigelegt werden können. Es ist durch­aus zu begrüßen, daß man die Erörterung gerade dieser Frage nicht vor der breiten Oeffentlichkeit des Reichsrats durchführen will, sondern sie in einen der vertraulich tagenden Ausschüsse verlegt hat. Zu den zwischen den beiden preußischen Regierungen stehenden strittigen Punkten gehört in gewisser Hin­sicht auch die heute bekanntgegebene Ernennung von Reichsmini stern ohne Porte­feuille. Die Regierung Braun beabsichtigt nicht, die Rechtmäßigkeit dieser Ernennungen selbst anzu­zweifeln. da es sich hier um eine unbestrittene An­gelegenheit des Reichs und des Reichspräsidenten handelt. Dagegen werden die Vertreter der Regie­rung Braun die Frage aufwerfen, welche haus­haltmäßigen Unterlagen die Reichsregie- rung für diese Ernennungen zu geben habe.

Die heutige Aussprache zwischen Winisterial- direklor Dr. Brecht, dem Stellvertreter des Reichskommissars Dr. Bracht und dem Reichs- Minister des Innern v. Gayl ist zwar in der Form verbindlich verlaufen, scheint aber in der Sache selbst keine Annäherung gebracht zu haben.

In der Regierung Braun hat man offenbar die Empfindung, daß die Gegenseite in den wichtigsten Punkten nicht zum Entgegenkommen geneigt sei, ob-

(Fortsetzung auf Seite 2)

und Greifswald Nationalökonomie und war später Privatdozent an der Universität Halle und sodann Professor an der technischen Hochschule Aachen und an der Universität Greifswald. Er gehörte als deutfchnationaler Abgeordneter der verfassunggeben­den preuß. Landesversammlung an. Im Preußischen Landtag war er später Vertreter des Wahlkreises Pommern. Professor Kähler besitzt den juristischen und philosophischen Doktorgrad sowie den theolo­gischen Doktor h. c.

Sine ObeeseSfibeMien- âsn Sven;

Berlin, 31. Okt. Reichskommissar Dr. Bracht hat, wie das Nachrichtenbüro des Vdz. erfährt, die; preußischen Oberpräsidenten, Regie­rungspräsidenten und den Berliner Polizei­präsidenten für Freilag, den 4. November, zu einer Sitzung im. preußischen Innenministerium einge- laden. Die Tagesordnung soll erst zu Beginn der Be­sprechung bekannlgegeben werden. Derartige Be­sprechungen haben auch bisher schon wiederholt staltgefunden. Neben einer Aussprache über die politische Lage dürste der Zweck der Zusammen­kunft vor allem auch in einer Erörterung der sich aus der Neuregelung der politischen Verhältnisse in Preußen und der Verwallungsreform ergebenden Fragen bestehen.

Sie Kooievett! - Sie Kosvee!

Von George W. Wouters

Am 6. November wählt das deutsche Volk seinen Reichstag, zwei Tage später tritt das Volk der Vereinigten Staaten an die Wahl­urne. Diese Gleichzeitigkeit verlockt zu sehr zu einem Vergleiche. Versucht man aber die bei­den Vorgänge sich gegenüberzustellen, so stößt man gleich beim ersten Gedanken auf so viel Schwierigkeiten, soviel Verschiedenheiten, und das mehrt sich bei der weiteren Betrachtung so stark und schnell, daß man sagen muß: Zwei so grundandere Dinge kann man nicht bis zu einem Ergebnis, bi zu einer glatten Verhält­niszahl gegeneinander abwägen. Wo man hin­schaut, wo man anfaßt, einen Anfang zu machen, klaffen die Unterschiede, türmen sich die Hemmnisse auf. Fragen Sie: „Wer wird gewählt? Wer wählt? Wie wird gewählt? Wann wird gewählt", fragen Sie, was Sie wollen, im Grundsätzlichen und im augenblick­lich Gegebenen ist alles anders. Ueberein­stimmend ist in etwa nur der Wahltag.

Wer wird gewählt? Deutschland hat es durch die oft genug wiederholte Uebung sattsam gezeigt, wer sich um die Wahlstimmen bemüht, es mag darum hier wie im folgenden genügen, die Betrachtung den amerikanischen Dingen zu widmen. Die Vereinigten Staaten wählen am 8. November zunächst einmal ihren Präsiden­ten. Das weiß jedes Kind. Weniger bekannt aber dürfte sein, daß Amerika an diesem Tage auch alle anderen Wahlen, in vierjährlicher Wiederholung, tätigt, die sich anderswo in wil­der Reihenfolge über die verschiedenen Zeiten zerstreuen. Im gleichen Wahlgang wird in den Staaten das Repräsentantenhaus, ein Drittel des Senates, der Vizepräsident, in den meisten Einzelstaaten dazu noch der Gouver­neur und eine ganze Reihe anderer Körper­schaften, Volksvertreter und Beamten gewählt, alles schön, wie es in der Vorschrift heißt: am ersten Dienstag nach dem ersten Montag des Monats November. Der Staatspräsident ist dazu auch noch Ministerpräsident, vier Jahre lang, daran gibt es nichts zu deuten und zu rütteln. Noch so viele Mißtrauensvoten kön­nen ihn nicht stürzen; stirbt er, so tritt der Vize­präsident an seine Stelle. Für vier Jahr lang ist darum nach dem 8. November das ameri­kanische Volk aller Sorgen zumindest um die Bundeswahlen enthoben.

Hüben wie drüben sind es die Parteien, die die Wahl machen. Aber welcher Unterschied ist zwischen der deutschen und amerikanischen Auffassung von der Partei! In den Vereinig­ten Staaten gibt es eigentlich nur zwei Par­teien: die Republikaner und Lie Demokraten. Was noch an dritten Parteien da ist, darüber wird später die Rede sein. Der Kampf liegt zwischen jenen beiden den konservativen Repu- vlikanern und den liberaleren Demokraten. Man verlange jedoch von ihnen nicht ,,Weltan­schauung"! Es geht um viel realere Dinge: um Fragen der Wirtschaft, der Berufsgruppen, der Landschaften, nicht zuletzt um Beamtenposten. Schon das Wort „Partei" verwirrt den Be­griff. Die amerikanischen Parteien lassen sich in etwa vergleichen mit dem, was man an der anderen Seite des Ozeans „Koalition" nennt. In der Partei sammeln sich Gruppen, Splitter, Interessentenhaufen, die später hin- und her­überwechseln, sich durch nichts an das Whl- bündnis und selbst den von ihnen gewählten Präsidenten gebunden fühlen.

Der Amerikaner wählt auch nicht den Prä­sidenten unmittelbar, sondern Wahlmänner. Jeder Staat hat eine Anzahl Wahlmänner, die seiner Größe entspricht: von 3 aus den klein­sten und schwächstbesiedelten, bis zu 47 des Staates Newyork. Der Wahlsieg der Partei im Einzelstaate entscheidet den Charakter der Delegation, die überlegene Partei stellt sämt-

öle hsuNse Kummer umfaßt 10 Seiten