KanMeMzeiger

I E^VGeneval Anzeiger für^W»^ d.^anau Giadt und Land

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KV. 253

Donnerstag, den

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2g. Oktober

1032

Kerftan-jgungsm-gttchketten in Preußen

Vraun wM mit Bracht zutammemaebette«

Bracht bei GtaatsiekretSe Meißner

Auch beim Reich der Mitte zu einer verstün-isnns vorhanden

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Der Reichspräsident empfing gestern morgen >en Vorsitzenden des Schlesischen Landbundes, Rittergutsbesitzer von Rohr-Manze, und den Präsi- jenten der Landwirtschaftskammer Niederschlesiens, Schneider, zu einem Vortrag über die Lage der chlesischen Landwirtschaft. Ferner empfing der Reichspräsident den Vorsitzenden der Landwirt- chaftskammer für die Rheinprovinz, Freiherrn von Lüninck, der ihm über die landwirtschaftliche Lage n den westdeutschen bäuerlichen Bezirken Vortrag

Die erste SühUmsuahme

Berlin, 26. Okt. Wie wir erfahren, hat Ministerialdirektor Dr. Brecht im Auf­trage des preußischen Staaksministeriums heute abend eine längere Besprechung mit Staatssekretär Meißner gehabt. Diese Besprechung wird von unterrichteter Seite als eine erste Fühlungnahme über die rechtlichen und politischen Fragen bezeichnet, die sich für die Praxis aus dem Leipziger Urteil ergeben.

S hielt.

Die Reichsregierung wird in einer Sitzung am Freitag zu der Lage in Preußen Stellung nehmen.

In einer politischen Zeitschrift wird behauptet, daß die Reichsregierung auf Grund des Zwischen­berichtes der „Tomatenkommission" zu der Ueber­zeugung gelangt sei, daß die Kontingentierungs­maßnahmen nicht in dem geplanten Umfange durch­geführt werden könnten. Von zuständiger Stelle wird demgegenüber erklärt, daß die Kontingentie­rungsmahnahmen, so, wie angekündigt, weiter durchgeführt werden. $

Das der Berliner Staatsanwaltschaft I durch den N ichslommissar über das preußische Justizministe- . hw' «wetef^te Spater« in der Angelegenheit der Preußen lasse ist von der Staatsanwallschast geprüft worden. Nach Beendigung der Vorprüfungen wird die Staatsanwaltschaft die Vernehmung der Be­teiligten, also auch des preußischen Finanzministers

Klöpper bewirken.

*

Das thüringische Innenministerium hat den Stadtrat von Zella-Mehlis mit sofortiger Wirkung aufgelöst, weil er wiederholt Beschlüsse gefaßt hat, die undurchführbar seien. In dem aufgelösten Stadtrat hatten sieben Kommunisten mit einem Sozialdemo­kraten die Mehrheit. *

* Die Reichspressestelle des Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, veröffentlicht eine sensationelle scharfe Erklärung gegen den Prinzen August Wilhelm von Preußen.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" hat auf seiner Südamerikasahrt um 0,30 Uhr MEZ. auf 30 Grad westlicher Länge den Aequator passiert. Die Lan­dung in Pernambuco wird heute vormittag er­folgen. Die Weiterfahrt nach Rio tritt das Luft­schiff Freitag früh an.

Vor dem Greifswalder Schwurgericht begann gestern der Prozeß gegen 22 Angeklagte, meist Kommunisten, wegen der blutigen Vorfälle am 17. Juli, bei denen drei Nationalsoziaksten getötet und mehrere Verletzt wurden. Es sind etwa 200 Zeugen geladen.

Gestern ist von den zuständigen Stellen dem Jn- ' genieur Tilling aus Osnabrück Jüe Genehmigung erteilt worden, am kommenden Sonntag im Flug­hafen Tempelhof feine Flugrakete, mit der er am letzten Sonntag früh einen Probestart durchführte, öffentlicht vorz'ufllhren.

Aus dieser Darstellung läßt sich entnehmen, daß die Fühlungnahme in den nächsten Tagen weiter- geführt werden wird. In welcher Form das ge­schieht, steht wohl noch nicht ganz fest. In politischen Kreisen hat man aber den Eindruck, daß sowohl bei der preußischen Staalsregierung als auch beim Reich der Wille zu einer Verständigung vorhanden ist. In diesem Sinne werden auch die Ausführun­gen gewertet, die Ministerpräsident Braun heute nachmittag vor den Vertretern der Presse gemacht hat. In Kreisen, die dem Reichskommissar nahe­stehen, wird erklärt, daß auch bei ihm die Absichr zu einer loyalen Zusammenarbeit bestehe. Natür­lich wird der Reichskommissar die Exekutive, die das Leipziger Urteil ihm zuspricht, ausüben, aber das wird sicher in Formen geschehen» die keine neuen Schwierigkeiten schaffen. Nach Auffassung dieser Kreise kommt es zunächst darauf an, die Be­fugnisse, Rechte und Pflichten für sie praktisch ab- zugrenzen, die durch dns Re'chsur<pil gegeben sind. Das ist auch schon mit Rücksicht auf die preußischen Beamten auch in den unterstellten Behörden not- wendig. Man geht wohl nicht fehl, wenn man an­nimmt, daß die weiteren Besprechungen jetzt erst einmal einer Klärung dieser Fragen dienen sollen.

Die SIbMien des Kabinetts Vraun

Berlin, 26. Okt. Wie angekündigt, fand heute nachmittag im großen Saal des Wohlfahrtsministe-

erkennt, sondern eine Einschränkung dahin vorge­nommen habe, daß nicht alle, sondern gewisse Be­fugnisse der Staatsregierung, und auch nur vor­übergehend, vom Reichskommissar wahrzunehmen seien. In der Feststellung des Urteils, daß die preußische Staatsregierung ihre Pflichten ge­genüber dem Reich nicht verletzt habe, sieht Ministerialdirektor Brecht den wichtigsten moralischen und rechtlichen Teil des Ur­teils. Ferner könne dem Ministerium Braun das für Gesetzesvorlagen als Unterlage dienende Ma­terial vom Reichskommissar nicht entzogen werden.

Ministerpräsident Dr. Braun befaßte sich dann mehr mit der politischen und praktischen Seite des Leipziger Urteils. Er erklärte, daß das Urteil auch beim preußischen Staatsministerium nicht in allen seinen Teilen volle Befriedigung aus­gelöst habe; das Interesse des Landes erheische es aber, sich jetzt auf seinen Rechtsboden zu stellen und

riums der Presfeempfang preußischen Regierung s

der alten t a t t, bei dem

Ministerpräsident Braun und Ministerialdirektor Dr. Brecht über die Stellungnahme der alten preu­ßischen Regierung zu der Entscheidung in Leipzig berichteten.

Ministerialdirektor Brecht wies vor allem darauf hin, daß das Leipziger Urteil die Not­verordnung des Reichspräsidenten vom 20. Juli nicht in vollem Umfang als verfassungsmäßig an=

Dev Korridor

Der Hamburger Senat hat in einer gestern ver­öffentlichten Verordnung den Beamten der Ord­nungspolizei verboten, an politischen Zellen inner­halb der Polizeibehörde teilzunehmen oder solche Vereinigungen zu unterstützen. Unter „Zellen inner­halb der Polizeibehörde" sind nach der Verordnung politische Vereinigungen zu verstehen, die aus­schließlich oder überwiegend aus Angehörigen der

der

Polizei bestehen.

* Simon erklärte im Unterhaus, carno-Verträge England nicht zum Grenzen Polens verpflichten.

daß die Schutze

Lo­der

haben

die

2000 Hungermarschdemonstranten

Vororte von London erreicht. Es werden Anstalten getroffen, um sie unterzubringen und zu beköstigen. Sie werden sich heute im Hyde-Park zu einer Kund-

gebung versammeln.

Die Balkan-Konferenz hat gestern nachmittag In Abwesenheit der bulgarischen Delegierten den Bal­kan-Pakt durchberaten und angenommen. In diesem Pakt werden die Grundlagen einer künftigen engen Zusammenarbeit aller Balkanvölker geschaffen. Zur Regelung der Minderheitenfrage ist ein eigenes ständiges Büro in Aussicht genommen. Die Tagung wurde sodann durch eine Ansprache des Vorsitzenden des Präsidenten der rumänischen Kammer, Pop- C^o, geschlossen.

*) Näheres siehe politischen Teil

an seiner Ausführung sachlich mitzuarbeiten. Dr. Braun gab dann seiner Befriedigung darüber Aus­druck, daß der Vorwurf, das preußische Staats­ministerium habe seine Pflichten gegen das Reich verletzt, vom Staatsgerichtshof als unbegründet be­zeichnet worden sei. Damit fei die Atmosphäre ge­reinigt und der Boden für die Ausführung des Ui teils gegeben. Weiter wandte sich Dr. Braun gegen die Auffassung, daß das Urteil einen Zustand der Verwirrung geschaffen habe. Sie sei vielmehr schon am 20. Juli entstanden. Durch das Urteil sei jetzt zum Ausdruck gebracht worden, daß das alte Staatsministerium die Landes­

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regierung fei und zu Recht bestehe.. Der ge­schäftsführende Charakter des Ministeriums könne feine Befugnisse nicht im geringsten einschränken. Nach der Verfassung habe ein geschäftsführendes Ministerium die Pflicht, die Geschäfte weiterzufüh­ren, bis ein neues Ministerium gebildet sei. Mir und meinen Kollegen, erklärte Ministerpräsident Braun, wäre nichts lieber, als daß der Landtag endlich seine Pflicht erfüllt und einen neuen Mi­

Das Pulver

magazin Gueopas"

London, 26. Okl. „Das Pulvermaga­zin Europas" ist ein Artikel des Parlaments­mitgliedes Eroßley über den Danziger Korridor im heutigen „Evening Standard" überschrieben. Das Blatt weist darauf hin, daß der Korridor einen großen Teil der deutschen Bevölkerung vom 2Hut- terlande abschneidet. Es sei wichtig, daß die Lage in England voll verstanden werde angesichts der britischen Verpflichtungen aus dem Locarno-Ab­kommen. Eroßley nennt Danzig, jene deutsche Stadl an der Mündung der Weichsel, die rasch wirtschaftlichem Ruin zulreibt. Es wird gelötet durch die unsinnige Anomalie des polnischen Kor­ridors und durch den neuen Hafen, den die Polen unter riesigen Ausgaben in Gdingen bauen. Eroß­ley betont, daß Marschall Foch kurz vor seinem Tode auf den Korridor deutend erklärt Hal: „hier liegen die Wurzeln eines neuen Krieges." Der Bau des Hafens von Gdingen und der wirtschaftliche Ruin Danzigs find, wie Großley schreibt, ein Bruch des Versailler Vertrages.

Zu Schluß seines Artikels weist Eroßley darauf hin, daß das neue Deutschland die unbilligen Be­stimmungen des Friedensverkrages, die Isolierung Danzigs und das Abschneiden Ostpreußens vom Mullerlande als eine unerträgliche Ungerechtigkeit ansiehl. Wenn man das Deutschland angetane Un­recht nicht wieder gut mache, werde es früher oder später zur Selbsthilfe schreiten

Polens Kampf sese« Vams

Wie gemeldet, hat der polnische Ver ° kehrsminister eine Verordnung über den Zahlungsverkehr der polnischen Staatsbahn heraus- gegeben, nach der Zahlungen an die polnische Staatsbahn im Gebiet der Freien Stadt in Zukunft nur noch in polnischer^Zlotywährung entgegenge- nommen werden Das Sprachrohr der Regierungs-

kreise, die „Gazeta Polska", erörtert den Sinn der Verordnung mit einigen Bemerkungen, deren Ueber« Heblichkeit und Kälte zu dem üblichen Aufwand schöner Worte in schlagendem Widerspruch steht. Das Blatt schreibt:

Die Verordnung ist billig und gerecht, die Ent­gegennahme von Zahlungen in anderer als pol­nischer Währung durch unsere Bahn führt nur Er­schwerungen mit sich, die mit der Berechnung und Kontrolle verknüpft sind und dem Fiskus unnötige Kosten verursachen. Die Regierung ist bisher in keiner Weise zur Bereitstellung dieser Beguemlich- keit verpflichtet gewesen. Danzig gehört vorbehalt­los zum polnischen Staatsgebiet. Auf dem Gebiet des kulturellen und nationalen Lebens wird die der Freien Stadt verbürgte Freiheit voll und gewissen­haft geachtet. Leider fand diese Haltung bei den maßgebenden Kreisen Danzigs keinen Widerhall. Deren herausfordernde und bösartige Haltung gegen­über dem verbürgten Recht der Republik müßte die

nisterpräsidenten wählt. So lange das nicht ge­schieht, müssen wir die Geschäfte weiter führen.

Dr. Braun kam dann im einzelnen auf die Schwierigkeiten zu sprechen, die in der Abgren­zung der Funktionen des Reichskom­missars und des Staatsministeriums liegen. Diese Schwierigkeiten müßten aber überwunden werden. Das Staats- minifterium stehe jedenfalls auf dem Standpunkt, daß von feiner Seite nichts geschehen solle, um die Regelung auf der Grundlage des Urteils zu er­schweren. Er hoffe, daß auch die Reichsregierung der Aufastung fein werde, daß man einen Aus­gleich und einen Weg zur Wahrung der Interessen Preußens und des Reiches finden müsse. Dazu sei viel guter Wille zur Sachlichkeit nötig. Früher sei über den Dualismus zwischen Preußen und dem Reich ge­klagt worden. Durch die dritte Instanz, den Reichs­kommissar, sei die Situation nicht leichter geworden, und die Reichsregierung werde sich deshalb mit der Frage beschäftigen müssen, ob sich dieser Zustand nach Umfang und Zeitdauer aufrechterhalten lasse.

Zum Schluß kam Ministerpräsident Braun noch auf das Problem der Reichsreform zu sprechen. Er betonte, daß er in all den Jahren seiner Ministerpräsidentschaft immer auf ein gutes Verhältnis zwischen Preußen und dem Reich hin­gewirkt habe, ohne Rücksicht darauf, wie die je­weilige Reichsregierung zusammengesetzt war. Das Verhältnis sei immer das gleiche gewesen, weil Preußen immer von dem Bestreben geleitet war, der Reichsregierung keine Schwierigkeiten zu ma­chen. Der Weg, den die Reichsregierung zur Reichsreform eingeschlagen habe, der einer gewalt­samen Reichsexekution, sei nicht richtig. Nach Auf­fassung Dr. Brauns wäre es gut, wenn man aus diesen Vorgängen die Lehre zöge und sich bemühte, durch Zusammenfassung von preußischen und Reichsstellen etwas Vernünftiges zustandezubringen.

EvlaS desKekchskommMavS an die Seamtenfdtaft

Berlin, 26. Okt. Wie der Amtl. Preuß. Presse­dienst mitteilt, hat der mit der Wahrnehmung der Befugnisse des Preußischen Ministerpräsidenten be­auftragte Reichskommissar für das Land Preußen am 26. Oktober 1932 an alle preußischen Behörden folgenden Erlaß gerichtet:

Die Gehorsamspflicht der preußischen Beamten gegenüber dem durch die Verordnung des Reichs­präsidenten vom 20. Juli 1932 eingesetzten Reichs­kommissar und den von ihm bestellten Vertretern sieht nach dem Urteil des Slaalsgerichlshofes vom 25. Oktober 1932 fest.

Knsenbev» übev das Leiv» jser Urteil

Kassel, 26. Okt. In einer deutschnationalen Kundgebung führte Dr. Hugenberg zu dem Urteil des Leipziger Staatsgerichtshofes u. a. aus, die Befürchtung, daß sich aus der Vertretungsbefugnis der preußischen Minister im Reichsrat usw. Schwie­rigkeiten ergeben könnten, teile er nicht. Dadurch

werde im Gegenteil die Reichsregierung vor die Notwendigkeit einer s'

bte Reichsregierung vor die klaren Entscheidung gestellt. Es gäbe ein Staatsnotrecht, das an Erkenntnisse eines Staatsgerichtshofes nicht gebunden fei. Das Vorgehen der Reichsregierung gegen Preußen sei gerechtfertigt aus den Lebensnotwendigkeiten des

gerechtfertigi deutschen Volkes.

polnische Re<

gieruna überzeugen, daß es unmöglich Gegenseitigkeit der Loyalität zu rechnen.

ist, auf eine Gegenseitigkeit der Loyalität zu rechnen. Solange die bisherige Haltung der Behörden der Freien Stadt nicht die gewüschte Aenderung erfährt, besteht für Danzig kein Grund, darauf zu rechnen, daß die polnische Regierung ihrerseits eine einseitige Möglichkeit und ein einseitiges Entgegenkommen be=

obachtet.

Durch diese Verordnung, welche die in Danzig zurzeit bestehende G u ld e n w ä h r u n g für den Danziger Eisenbahnverkehr einfach außer Kurs setzt, wird die schwierige Aufgabe des neu ernann­ten Völkerbundkommissars für Danzig, Rosting, der soeben zu einem zweitägigen Aufenthalt hier ein- getroffen ist, nicht gerade erleichtert. Polnische „Höf­lichkeit und Entgegenkommen" gelten für Danzig offenbar erst dann, wenn es in der Zwangsjacke des Versailler Vertrags sein polnisches Herz entdecken mürbp. , .. .

Dev »SSMWe Bsobachtev* mm Leipziger Urteil

München, 26. Okt. Der „Völkische Beoachter* überschreibt seine heutige Betrachtung über das Urteil des Staatsgerichtshofes: „Eine kalte Dusche für die Staatsstreichpläne der Reaktion". Das Blatt erklärt, die Entscheidung des Staatsgerichts­hofes sei „eine neue Schlappe des Kabinetts Papen" und habe den Versuchen, „eine Reichsreform â la Papen" durchzuführen, einen Riegel vorgeschoben. Reichskommissare nach Artikel 48 seien durchaus untaugliche Werkzeuge, um das Reichsgebäude wie­der in Ordnung zu bringen. Herr Bracht habe zu verschwinden, wenn sich der preußische Landtag eine neue Regierung wähle.

*

In Berliner politischen Kreisen wird erklärt, die Relchsregierung seit stets der Auffassung gewesen, daß die Tätigkeit des Reichskommissars mit der

Oie beusige Kummer umfaßt