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Kv. 226

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26. September

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l^e«i?i bekämpft die deutsche Forderung Äe onieefteltt MAM wieder Auieüstimgsbeswebunsen und veefteiit M auf die Sicheehsitsiheie

.Herrrots Mede

paris, 25. Sept. Der Ministerpräsident Herriot hat heute in Gramak die an­gekündigte große außenpolitische Rede gehalten. Wer erwartet hatte, daß sich Herriot zu den ihm zugeschriebenen Aeußerungen „Rein, nichts, niemals!" vor den parlamentarischen Ausschüssen nicht so ohne weiteres öffentlich bekennen würde, ist aufs bitterste getäuscht worden. Herriot hat diese Aeußerungen, wenn auch nicht wörtlich, so doch dem Sinn nach, vor aller Oesfentlichkett wiederholt und darüber hinaus selbst die hetzerischen Rede­seislungen eines Poincare übertrumpft. Jeder Sah enthält unerhörte Verleumdungen

Leistungen eines Poincare übertrumpft. Jeder Deutschlands und bewußte Unwahrheiten und

gewiesen werden müssen.

Die Rede Herriots begann mit kurzen Ausfüh­rungen über die Rentenkonvertierung und die Not­wendigkeit eines Budgetausgleiches. Außerdem sprach er sich über das Ergebnis von Stresa aus und erklärte Frankreich nehme gern die dort er­zielten Ergebnisse an, weil es sie als einen Erfolg seiner Arbeit in Lausanne betrachte.

ime gern die dort er-

Herriot ging alsdann zur Außenpolitik über und führte u. a. aus: Der Gedanke der fran­zösischen Regierung ist vor allem auf den Frieden gerichtet. Für uns wie für Briand ist der Krieg ein Verbrechen. Unser Programm hat nichts zwei­deutiges; wir haben dies in unserer Antwort an Deutschland zum Ausdruck gebracht, die trotz aller beabsichtigten Mäßigung mit so viel Leidenschaft ausgenommen wurde. Wir betreiben die Politik des Völkerbundes, eine Politik, vor der alle Bölter, ob groß oder klein, gleichberechtigt sind.

Wir stellen mit vergnügen fest, daß wir nicht die einzigen gewesen sind, die erklären, daß eine Wiederaufrüstung Deutschlands der Be­ginn der Rückkehr zu den allen Torheiten sei; denn es handelt sich um eine Wieder­aufrüstung.

^Zahlreiche Beweise liegen hierfür neben den be­kannten Kundgebungen vor. Die technischen Einzel­heiten für eine Wiederaufrüstung sind vermehrt worden. Ein Minister, der uns fortgesetzt unseren angeblichen Hegemoniewillen zum Vorwurf macht, deckt die in sehr zurückhaltender Form in der di­plomatischen Note zum Ausdruck gebrachten Ab­sichten auch dadurch, daß er Materialien fordert und die Schaffung einer Miliz verlangt. Die Ver­ordnung vom 13. September organisiert die Vor­bereitung der deutschen Jugend in einer Weise, daß sie in der Lage ist die Waffen zu tragen.

Es ist eines der traurigsten Kapitel der heutigen Zeit, die junge Generation, die aus der schmerzlichen Erfahrung ihrer Väter hätte Ruhen ziehen sollen, zu Uebungen heranzuziehen

ebungen heranzuziehen und zu Handlungen zu veranlassen, die der Abrüstung und dem Frieden nicht günstig sind. Wie kann man Kinder die Kunst des Tötens

lehren? (!)

Wie kann man ernsthaft das schwere Friedens­problem behandeln, und welche Täuschung ist es, fortgesetzt von einer materiellen Abrüstung zu spre­chen, wenn man nichts tut, um die moralische Ab­rüstung herbeizuführen, wenn man direkt oder in­direkt, offen oder geheim die Kräfte des Lebens für das verhängnisvolle Werk des Tötens einsetzt, wenn man einen Willen aufreizt, dem die indu­strielle Zivilisation der Gegenwart im gegebenen Augenblick schnell die Mittel zur Vernichtung der Menschheit in die Hand geben würde!

Frankreich, das sehr oft verleumdet wurde, kann die Welt zum Zeugen anrufen, daß es nicht von dieser Ansteckung befallen ist und daß es seine nationale Erziehung auf andere Ziele einstellt.

Aber wir haben noch anderen Anlaß zur Be­unruhigung. Diese andere Beunruhigung wird in uns wachgerufen durch die offenkundige Absicht, zu beweisen, daß Uebereinstimmung zwischen den Forderungen, die gewisse Kreise für gemäßigt hal­ten, und den Publikationen militärischer Fachleute besteht, die sich weigern, unser Genfer Glaubens­bekenntnis zuzulassen und die den Unterschied, den wir zwischen einem Angriffskrieg und einem Ver­teidigungskrieg machen, verspotten.

Diese Fachleute, deren Autorität unbestreitbar ist wollen uns glauben mchen, daß Deutsch­land eine sehr mächtige moderne-Armee zu organisieren sucht, die nicht nur für die na­tionale Verteidigung bestimmt ist — was durch­aus berechtigt wäre — sondern sich auch für den Angriff eignet. Sollte nicht in genau der gleichen Weise, wie Preußen damals die Be­dingungen, die ihm aufgezwungen worden waren, dazu benutzt hat, eine gefährliche Armee eines völlig neuen Typs zu schaffen, heute das militärische Genie Deutschlands versuchen, eine Armee oder sogar eine Doppelarmee zu schaf-

Entstellungen, die aufs entschiedenste zurück­

sen in der Absicht, einen entscheidenden Stoß ins herz des Gegners zu führen, für den die nationale Verteidigung nur eine der Formen der Bürgerpflichten ist?

Das gestaltet das Abrüstungsproblem so dra­matisch. Es ist wohl wahr, daß die Alliierten des letzten Krieges versprochen haben, ihre Rüstungen herabzusetzen. Man vergißt aber zuoft die Präambel zu Teil 5 des Versailler Vertrages und das erläuternde Dokument, das Clemenceau im Namen der Alliierten übergeben

hat. Dieses Dokument präzisiert, daß die Abrüstung Deutschlands der erste Schritt zu jener Herabsetzung und allgemeinen Beschränkung der Rüstungen ist, ' 'ien als

und allgemeinen Beschränkung der Rüstung, die die gesamten Mächte durchzuführen such, eines der besten Mittel, dem Kriege vorzubeugen, eine Herabsetzung und Beschränkung der Rüstun­gen, die der Völkerbund als eine seiner ersten Pflichten herbeiführen müßte.

Zweifellos hat das englische Memorandum vom 15. November, das sich loyal dem Willen, die Rü­

stungen herabzusetzen, anschließt, nachdrücklichst ge­zeigt, daß die Präambel zu Teil 5 dem Vertrag nicht seinen obligatorischen Charakter nimmt, und

daß nicht ein einziger Hinweis auf die Art und Weise, wie die Abrüstung durchgeführt werden muß, sich in den allgemeinen Aeuße­rungen des Art. 8 des Völkerbundspakls findet.

Aber diesen Artikel 8 und die darin enthaltenen Verpflichtungen will Frankreich sehr loyal respek­tieren. Ich glaube, in entscheidender Weise in mei­ner Antwort an Deutschland bewiesen zu haben, daß Frankreich in weitem Maße zur Rettung der Abrüstungskonferenz in den Monaten Juni und Juli beigetragen hat.

Herriot zählte dann alle Maßnahmen auf, die die französische Regierung seit 1921 zur Herab­setzung ihrer Rüstungen getroffen hat, und fuhr fort: Es scheint manchmal, als ob die Verbindung von Sicherheit und Abrüstung eine Art rückstän­diger Auffassung zum Ausdruck bringe und als Vor­wand für den schlechten Willen gelte. Wer aber kann die hervorragende Antwort vergessen, die die französische Sozialistische Partei im Jahre 1917 auf den Stockholmer Fragebogen erteilte? In diesem Dokument wurde erklärt, daß die Schaffung einer internationalen Streitmacht im Dienste des Rechtes das hauptsächliche Ziel eines Völkerbundes fei. Re­spektierung der internationalen Vertage, Beseitigung der Geheimdiplomatie, Schiedsgerichtsverrfahren, militärische und wirtschaftliche Sanktionen — das seien die notwendigen Elemente für die Lösung des Problems. Nur um diesen Preis könne ein Regime des Friedens hergestcllt werden. Das gleiche sozialistische Manifest bezeichnet auch die Vorschläge einer Liga, die den Frieden allein auf der Schieds­gerichtsbarkeit aufbauen wollte, als unbefriedigend, und betonte nochmals:

Was die Völker vor allem verlangen, ist Sicher­heit.

Herriot zitierte aus dem Manifest von 1917 die Stellen über die gegenseitige Hilfeleistung und er­klärte, daß diese von den Sozialisten damals zum Ausdruck gebrachte Doktrin auch die feinige sei. Wenn sie Genugtuung erhalten hätte, würoe Art. 8 des Völkerbundsstatuts restlos angewendet werden. Die Herabsetzung der Rüstungen würde ohne viel Aufhebens vollzogen werden. Ein Regime gegen­seitiger Kontrolle würde Platz greifen, die Be­schränkung der offiziellen Rüstungen seststellen und die notwendige Beseitigung der Geheimrüstungen herbeiführen. In dieser „Gegenseitigkeit des Frie­dens" würde die Lösung des von Deutschland auf­gerollten Problems nicht schwer fallen.

Man müsse ein Friedensstatut schaffen, das in einem gleichen Regime der Sicherheit alle Ra- tionen Europas zusammenführe und das

Deutschland seine restlose Beruhigung gebe.

Ich glaube zu wissen, fuhr Herriot fort, daß hervor­ragende Mitglieder des Völkerbundes augenblicklich ein Programm studieren, durch das die Abrüstung in ein Verhältnis zur Sicherheit gebracht werden soll.

Seit der historischen Rede Stimsons und seit

dem großmütigen Appell des Präsidenten Hoover, die gezeigt haben, in welchem Maße die Vereinig­ten Staaten sich für die Verteidigung des Kellogg­paktes einsetzen, haben sich bedeutende Männer in Skandinaven mit dem sie beunruhigenden Problem beschäftigt. Wir werden ihre Anstregungen sorg­sam verfolgen.

Unter den gegenwärtigen Umständen beabsich­tigt Frankreich, seine Doktrin und seine Handlung auf den uneingeschränkten Respekt vor dem Friedensverlrag und vor oem Völkerbundsstatut auszubauen.

Haßerfüllte Rufe dringen zu uns, und man sagt uns, daß man Len Versuch macht, den Zorn ge­wisser Völker gegen uns aufzupeitschen. Frankreich hat das Recht, diesen Leidenschaften seine Ver­nunft, seine Verzichtleistungen und fein Wohl­wollen entgegenzustellen. Frankreich haßt kein Volk. Es könnte heute noch am Rhein stehen. Vor der Frist hat es Deutschland die freie Verfügung über die kraft der Verträge besetzten Gebiete ge­geben. Man hat ihm dafür nicht gedankt. Es hat einen Teil des Gebietes, das durch die Schlachten verwüstet wurde, wiederherstellen müssen. Nach In­kraftsetzung des Doungplanes, dessen getreuliche Ausführung Deutschland beschworen hatte, hat es an seinen Reparationsforderungen die schwersten Opfer gebracht. Auch dafür hat man ihm keinerlei Dank gewußt. Frankreich, das selbst von der Wirt­

Eine Sülle von Ungeheuer «chteite« und Schiefheiten

Berlin. 26. Sept. Von unterrichteter Seite wird mitgeteilt: Die Rede Herriot enthält eine solche Fülle von U n g e h e u e r l i ch k e i t e n und Schiefheiten, daß sie nicht ohne Entgeg­nung hingenommen werden kann. Das gilt schon gleich zu Beginn der Rede für die Behauptung, es komme Deutschland nur auf eine Wiederaufrüstung an, während Frankreich den Frieden wolle.

In Wirklichkeit ist in allen deutschen Erklä­rungen zu diesem Thema — auch in denen des Generals v. Schleicher, auf die Herriot an- fpielt — immer wieder mit Rachdruck betont werden, daß wir jedes Waffenverbot, jede Abrüstung begrüßen und milmachen würden.

Herriot glaubt die Maßnahmen der Reichsregierung zur Ertüchtigung der Jugend als Beweis­mittel anführen zu können und versteigt sich dabei zu dem Satz: „Wie kann man Kinder die Kunst des Tötens lehren!" Dabei hat der Leiter des Ku­ratoriums für Jugendertüchtigung, General v. Stülpnagel, in seinem bekannten Interview mit einem französischen Journalisten klar und deutlich auseinandergesetzt, daß die Jugendertüchti- gung nicht im geringsten militärischen Cha­rakter haben soll.

3m Gegensatz hierzu ist Frankreich in der mili­tärischen Ausbildung seiner Jugend allen Ra­tionen geradezu richtunggebend vorangegangen.

Die Beteiligung an dieser Jugendausbildung ist eine der wichigsten Voraussetzungen für die Beför­derung der aktiven Mannschaften. Dieser Vergleich zeigt unwiderleglich, wie Herriot die tatsächlichen Verhältnisse in beiden Ländern geradezu auf den Kopf stellt.

Das Gleiche gilt auch für den Teil der Rede, in dem der französische Ministerpräsident von der mo­ralischen Abrüstung spricht.

Es ist sicherlich keine moralische Abrüstung, wenn sich noch vor wenigen Tagen der Vor­sitzende des französischen Obersten Kriegsrates bei der Turenne-Kundgebung in dem elsässi­schen Städtchen Türkheim das Wort des Mar­schalls Ludwigs XIV. zu eigen gemacht hak, daß kein Kriegsmann in Frankreich Ruhe habe, solange ein Deutscher auf der linken Seite des Rheins stehe. Das ist doch ge­radezu eine Propagandierung der Annexion des linken Rheinufers, und wiegt umso schwerer, als sie von dem einflußreichsten und hervorragendsten Vertreter der französischen Ge­neralität betrieben wird. Wie sich derartige Aeußerungen mit dem Begriff der moralischen Abrüstung vertragen, ist für deutsche und sicher auch für neutrale Beurteiler schlechthin uner- findlich.

Auf gleich schwachen Füßen stehen die histo- rischen Erklärungen, mit denen Herriot ope­riert, wenn er Deutschland vorwirst, es wolle ähn­lich wie seinerzeit Preußen, einen neuen Typus

Die heute vormittag in der Hauptversamm­lung des Landwirtschaftlichen Vereins in München gehaltene Rede des Reichsernäh­rungsministers Areiherrn von Braun ver­öffentlichen wir auf Seite 2 der vorliegenden Ausgabe.

schaftskrise betroffen ist, muß seine Produktion schü­tzen, aber trotzdem öffnet es den deutschen Waren seine Grenzen, und Deutschland hat 1931 in seinem Handelsverkehr mit Frankreich einen Ueberschuß von 3 385 000 000 Francs gehabt. Auch dafür dankt man uns nicht. Wir haben das Recht, die Auf­merksamkeit Frankreichs und der Welt auf diese Tatsachen zu lenken. Aber mir werden uns nicht an den Agitationen beteiligen.

Frankreich, so schloß Herriot, ist ruhig, abge­klärt und sich seines guten Gewissens bewußt Es erklärt sich bereit zu allen loyalen Abmachungen, die die territoriale und politische Unabhängigkeit aller Nationen sicherzustellen. Es hat nur einen Wunsch, nämlich den, nach einer schweren Prüfung die Kinder, die ihm verblieben sind, in Ehren und in Frieden zu erziehen.

seiner Armee oder sogar eine „Doppelarmee" schaf­fen. Dazu ist doch nur festzustellen, daß die Form unserer Armee uns durch den Versailler Vertrag aufgezwungen worden ist. Uns macht der franzö­sische Ministerpräsident Vorwürfe, weil wir uns um die Organisation unserer Verteidigung in den mehr als engen Grenzen von Versailles bemühen.

Für Frankreich aber i nach Herriot die natio­nale Verteidigung „nur eine der Formen der Bürgerpflichten." Das ist ein Widerspruch, der dadurch wirklich nicht beseitigt wird, daß Herr Herriot im selben Atemzuge mit der alten Be­schuldigungen gegen Deutschland aufwartek.

Höchst unklar ist die Rolle, die der Art. 8 der Dölkerbundssatzung in der Rede spielt. Immer wie­der greift Herriot auf ihn zurück, ohne aber einmal Zu sagen, was er denn vorschreibt. Es ist deshalb vielleicht nützlich, den Mortlaut heranzuziehen. Da­nach „bekennen sich die Bundesmitglieder zu dem Grundsatz, daß die Aufrechterhaltung des Friedens eine Herabsetzung der nationalen Rüstungen auf das Mindestmaß erfordert, das mit der nationalen Sicherheit und mit der Erzwingung internationaler Verpflichtungen durch gemeinschaftliches Vorgehen vereinbar ist."

Dieses Recht der „nationalen Sicherheit" wird Deutschland durch Frankreich ebenso verwei­gert, wie Frankreich für sich nicht daran denkt, die in dem Art. 8 verlangte „Herabsetzung der nationalen Rüstungen auf das Mindestmaß" durchzuführen.

Man sieht also, wie Herriot bei der Zitierung des Art. 8 nur um den Kern herumredet, um das Prin­zip der gleichen Sicherheit durch Spitzfindigkeiten zu ersetzen.

Herriot behauptet zwar, Frankreich habe bereits abgerüstet. Aber seine Beweismittel sind nur ein Spiel mit Zahlen. Es klingt sehr schön, wenn er unterstreicht, daß die Anzahl der Infanteriedivisionen von 52 auf 25 und die der Kavalleriedivisionen von zehn auf fünf herabgesetzt worden sei. Dem­gegenüber muß man darauf hinweisen, daß der höchste Friedensstanü der französischen Armee in Len Jahren 1913/14 sich auf 900 000 Mann belief, während aber nach den eigenen Angaben, die Frankreich dem Völkerbünde gemacht,

in diesem Jahre immer noch über 600 000 Mann unter den Waffen stehen.

Die Verminderung ist also schon rein kopfmäbig sehr viel geringer, als es in Herriots Zahlen, die den Eindruck einer Herabsetzung um über die Hälfte machen sollen, zum Ausdruck kommt. Nun muß man aber auch berücksichtigen, daß inzwischen eine ganz außerordentliche Technisierung der fran­

Die bsutkse Kammer umfaßt 1(3 Seite«