Saturn Stadt und Land

Anzeiger für^

Donnerstag, den

22. Gevtembev

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.,Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956,3957,3958

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1932

Nv. 223 ■■■■■■■■■■■■■■

Entspannung im Vreuhenèonftièt

Sntgesenkomme« des Landlass an die Regieenns

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Reichskanzler v. Papen wird heute abend um 19 Uhr über alle deutschen Sender als Auftakt zur Winterhilfe eine Ansprache unter dem Thema .Wir wollen helfen" halten.

Der Reichskanzler empfing gestern das Präsi­dium des Reichsverbandes der Deutschen Landwirt­schaftlichen Genossenschaften Raiffeisen e. V. zu einer eingehenden Aussprache über die Mitwirkung der landwirtschaftlichen Genossenschaften bei der Ueberwindung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise. Die Vertreter der Genossenschaften trugen eine Reihe konkreter Wünsche vor, deren beschleunigte «Prüfung der Reichskanzler zusagte.

* Jm Preußischen Landtag wurde -gestern ein kommunistischer Antrag auf Auflösung des Land­tages ab gelehnt. Für den Antrag hatten nur die Kommunisten, die Staatspartei und die Deutsch- o: nationalen gestimmt. *

Der Reichsarbeitsminister hat die Gelegenheit seiner Anwesenheit auf dem Kongreß der christ­lichen Gewerkschaften in Düsseldorf benutzt, um im Industriegebiet Verhandlungen mit den am Ruhr­bergbautarif beteiligten Parteien zu führen. Die Bemühungen Schaeffers zielen darauf ab, eine frei­willige Vereinbarung anzubahnen, um ein Eingrei­fen des Schlichters zu vermeiden.

Wie wir an zuständiger Stelle erfahren, ent­behren die gestrigen Pressenotizen jeder Grund­lage, die von der Festsetzung des Hauptverhand­lungstermins in der verfassungsrechtlichen Streit­sache zwischen Preußen und dem Reich um die Ein­setzung des preußischen Staatskommissars auf den 29 September oder 6. Oktober wissen wollen. Eine Terminfestsetzung durch den Staatsgerichtshof kann 1 Zt. noch nicht erfolgen, da der Briefwechsel zwi­schen den Parteien noch nicht abgeschlossen ist.

Die sozialdemokratische Fraktion hat die For­derung der Kommunisten auf sofortige Einberufung des Bayerischen Landtags zur Stellungnahme gegen die Notverordnung der Reichsregierung abgelehnt. Der Bayerische Landtag dürfte vor der Durch­führung der Reichstagswahlen nicht mehr zu fammentreten. *

Am letzten Kongreßtage der christlichen Gewerk­schaften wurde die unterbrochene Aussprache abge­schlossen. Danach fand die Beratung der Anträge statt. Es wurde hierzu eine Reihe von Entschließun­gen angenommen, in denen sich der Kongreß der christlichen Gewerkschaften mit Entschiedenheit gegen die Notverordnungen der Reichsregierung wendet. Darauf hielt Prof. Brauer einen Vortrag, in dem er sich gegen die verschiedenen Kampffronten gegen die bisherige Sozialpolitik wandte.

Die oldenburgische Regierung hat an den Reichs­präsidenten einen Hilseruf für die oldenburgische Landwirtschaft gerichtet. Sie fordert sofortige Her­absetzung des Reichsbankdiskonts auf höchstens 2 . v. H. und des Privatdiskonts auf 3 v. H., sowie die Aussetzung aller Zwangsverkäufe und Versteige­rungen für ein volles Jahr.

* In Genf wurde gestern die erste Sitzung des Büros der Abrüstungskonferenz abgehalten. Deutsche Vertreter fehlten. ' .

Nach dem „Matin" soll die Summe der im Laufe des vorgestrigen Tages von französischen Rentnern zurückgeforderten Beträge, also die Forderungen derjenigen Rentner, die ihre bisherigen hochverzins­lichen Renten nicht in die Renten mit niedrigen Zinssätzen eintauschen wollen, sich auf sechszig Mil­lionen Francs belaufen.

* Das ungarische Kabinett Karolyi ist zurück­getreten. *

Wie Havas aus Sav Paulo berichtet, besagt eine Veröffentlichung der Aufständischen, daß sich der Staat Para den Aufständischen angeschlossen habe.

Assocated Preß berichtet: Nach Meldungen aus Asuncion soll ein bolivianisches Ba­taillon, das aus Studenten aus La Paz bestand, im Chaco von paraguayischen Streitkräften „völlig vernichtet" worden sein. Das Bataillon befand sich auf dem Marsche von Arce nach dem Fort Boqueron, wo seit nahezu zwei Wochen heftige Kämpfe im Gange sind.

Der Papst hat den Universitätsprofessor Mini­ster a. D. Dr. Theodor Innitzer zum Kardinalerz­bischof von Wien ernannt.

Dee Seviauk dev Sitzung

Vor Eintritt in die Tagesordnung gab Abg. Hinkler (NSDAP.) folgende

âsttëläeuna de« National«», ia»sti«chen Svaktion

ab:

„Angesichts der Erklärung der presse des Herrenklubs und des Herrn Reichskanzlers von Pa­pen bezüglich der Auffassung der nationalsozialisti­schen preußischen Landtagsfraktion zu den Rechten und Pflichten der Beamten dem Reichskommissar in Preußen gegenüber erklärt die Fraktion folgendes: Die Fraktion hat am 30. August dem kommuni­stischen Antrag zugestimmt, da am gleichen Tage auf Anordnung der kommissarischen preußischen Regierung sämtlichen Mintsterialbeamten im Ge­gensatz zu den Gepflogenheiten der früheren Re­gierung und im Gegensatz zu den Rechten der Volksvertretung verboten war, die Räume des Landtages überhaupt zu betreten und ihrer pflicht­gemäßen Berichterstattung der Volksvertretung ge­genüber nachzukommen. 3n den letzten drei Wochen hat die preußische Regierung wohl unter dem Druck dieser Entscheidung sich bemüht, weitere Verfassungs- verlehungen gegenüber der Volksvertretung zu ver­meiden. Die nationalsozialistische Fraktion erklärt dazu, daß sie nicht daran denkt, von sich aus gegen­über einer im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Befugnisse handelnden Regierung die Beamten und Staatsangestellten zu einer Verletzung ihrer Pflich­ten aufzufordern. (Lachen links.) Soweit sich die Reichskommissare von Papen und Dr. Bracht unter dem Druck des Herrn Reichspräsidenten von Hin­denburg, an dessen Verfassungstreue Zweifel nicht bestehen können (erneutes Lachen links), im Rahmen der auch von ihm be­schworenen Verfassung halten, sieht es die Fraktion der Nationalsozialisten für eine s e l b st v e r st ä n d- liche Pflicht aller Beamten und Staalsange­stellten an, auch ihrerseits Verfassung und Gesetz in preußischer Pflichterfüllung zu beachten." (An­dauerndes Gelächter links.)

Gorialdentâatlttbe SlutvSse

Jürgensen (Soz.) brachte mehrere Anträge seiner Fraktion ein. U. a. soll die polizeiliche Haussuchung im Reichstag zum Gegenstand einer Untersuchung durch den Polizei-Untersuchungs- ausschuß des Landtages gemacht werden. Ferner erhebt die sozialdemokratische Fraktion Widerspruch gegen den Inhalt der Besprechungen zwischen dem Reichspräsidenten v. Hindenburg und dem Land- tagspräsidenten Kerrl. Der Landtagspräsident sei nicht berechtigt, im Namen des Landtages ohne Auftrag Verhandlungen zu führen. Der Landtag solle das Verhalten des Präsidenten mißbilli­gen. Schließlich soll die Staatsregierung ersucht werden, alle von den S o n d e r g e r i ch t e n ge­fällten Urteile mit größter Beschleunigung nachzu­prüfen und Strafen von unverhältnismäßiger Höhe herabzusetzen. Die Verordnung über die Bildung von Sondergerichten soll dahin geändert werden, daß vor dem 10. August begangenge Straftaten nicht mehr vor einem Sondergericht verhandelt wer­den dürfen.

Das Haus beschloß, den Antrag über die Haus­suchung im Reichstag dem Polizei-Untersuchungs­ausschuß zu überweisen. Dem Antrag über das Verhalten des Landtagspräsidenten widersprachen die Nationalsozialisten.

Kasper (Komm.), der dann das Wort erhielt, begann seine Ausführungen mit den Worten: „Der I Bracht-Kerrl . . .". Bei diesem Ausdruck entstand bei den Nationalsozialisten große Erregung, und der Präsident schloß den Abg. Kasper wegen grober Verletzung der Ordnung von der Sitzung aus.

Das haus lehnte einen kommunistischen Antrag ab, wonach der Landtag seine eigene Auflösung zum 5. November und der Ansehung von Neuwahlen für den Tag der Reichstagswahlen beschließen soll.

Die zweite Lesung des nationalsozialistischen Antrages über die Neuwahlen der Vertretun­gen der Gemeinden und Gemeindeverbände wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Dann wird Lie in der vorigen Landtagstagung nicht beendete

•) Nâberes stehe polltlsiben Teil

Nev Rü«,us des Landtags

Berlin, 21. Sept. Der Preußische Landtag hatte es heule bei seinem Wieder- zusammentritt eilig, gleich an die entscheidende Frage heranzukommen. Diese besteht darin, wie sich der Landtag zu der Forderung des Reichskommissars von Papen verhält, den Be­schluß des Landtagsplenums vom 30. August wieder rüjgängig zu machen, durch den den preußischen Beamten erklärt worden ist, sie seien gegenüber der kommissarischen Regierung nicht zum Gehorsam verpflichtet. Sofort nach der Eröffnung der Sitzung wurde der Rückzug des Landtags offenbar. Eine von nationalsozialistischer Seite abgegebene Erklärung läßt keinen Zweifel daran, daß man den seinerzeit begangenen Fehler korrgieren will. Es dürfte wohl gelingen, die Angelegenheit morgen bei den Abstimmungen aus der Welt zu schaffen.

Beratung von Anträgen und Anfragen über Berg­werksangelegenheiten fortgesetzt. Die Abstimmungen über diese Anträge werden auf später vertagt.

In der Beratung der Notverordnung vom 14. Juli 1932 über die Feststellung des Haushalt­planes für das Rechnungsjahr 1932, die noch von der Regierung Braun erlassen worden ist, erklärte Kasper (Komm.), dessen Ausschluß der Prä­sident nach Einsichtnahme in das Stenogramm wie­der zurückgenommen hatte: Die feige Rück­zugskomödie der Nationalsozialisten beweise nur, daß die Herren (gemeint war die Reichsregierung) stärker seien als die Lakeien. Papen wage es, von dem Landtag zu verlangen, einen ordnungsmäßig gefaßten Beschluß aufzuheben, und drohe ebenso wie im Reichstag mit scharfen Maßnahmen, viel­leicht habe er dem Landtagspräsidenten persönliche Repressalien angedroht.

Ein Vovsiotz dev GND

H e i l m a n n (Soz.) wandte sich in längeren Ausführungen gegen die Kommunisten und Natio­nalsozialisten. Er zitierte Thälmann, der gesagt habe, die Kritik an Brüning sei übertrieben und überspitzt gewesen. Tatsächlich war sie, so meinte der Redner, eine grobe Lüge, und damit hat der Kommunismus verschuldet, daß viel schlimmere Re­aktionäre als Brüning an die Macht gekommen sind. Daneben besteht aber auch die Verantwor­tung der Nationalsozialisten für die Regierung Pa­pen fort. Solange Sie (zu den Nationalsozialisten) daran mitgearbeitet haben, das Zentrum aus feiner Schlüsselstellung zu verjagen, waren Sie die lieben Kinder der Deutschnationalen. Nachdem Sie das Ziel erreicht haben, haben sich die Deutschnationalen der Alleinherrschaft bemächtigt. Und jetzt verhan­deln Sie mit dem Zentrum darüber, wie man die Bundesgenossen von Harzburg wieder heraushaut. Um Verhandlungen mit dem Zentrum irgendeinen Menschen zu beneiden, wäre Vermessenheit. (Stür­mische Heiterkeit rechts und Rufe: „Sie sprechen aus Erfahrung".) Dazu ist das Zentrum ein viel zu kluger und zäher Verhandlungspartner. Der

Mehr Avbeii bei dev Reichsbahn Lnfâtztèche Avbettsbekchaffnng duvch Sovknamievuns von ISO Millionen GienevsniiÄeinen

Berlin, 21. Sept. Am 19. und 20. September 1932 tagte der Verwaltungsrat der Deutschen Reichs- bahnzefellschaft in Berlin. 3 m Vordergrund der Besprechungen stand die Beteiligung der Reichsbahn am Programm der Reichsregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Belebung der Wirtschaft. Der Verwaltungsrat beschloß, zusätzlich zu den bis­her vorgesehenen Mitteln für Beschaffungen und Ar- beiten weitere etwa 180 Millionen Reichsmark resl- los für weitere Beschaffungen und Arbeiten zu ver­wenden, die der Reichsbahn aus den Gutscheinen für die Beförderungssleuer zufließen. Um diese Mit­tel schon jetzt flüssig zu machen, ist eine Vorfinan­zierung der Steuergutscheine in Aussicht genommen, der der Verwaltungsrat zustimmle. Auf diese Weise ist es möglich, Aufträge in höhe von 180 Millionen Reichsmark für zusätzliche Arbeiten, beginnend mit dem 1. Oktober 1932 herauszugeben, die soweit als irgend angängig, noch im Winterhalbjahr durchge- führl werden sollen.

Das AvbeltSbeschattunss- pvosvamm

Darüber hinaus beauftragte der Verwaltungsrat den Generalsekretär, die Verhandlungen über die Schaffung weiterer Mittel in Höhe von 100 Millio­nen Reichsmark zur Erhöhung des außerordentlichen Beschaffungsprogrammes auf 280 Millionen RM beschleunigt fortzufetzen. Um mit den zur Verfügung stehenden Miteln möglichst viel Arbeitsgelegenheit zu schaffen, und in sb e s o n de re d a s K l ei n •

ganze Unterschied zwischen Ihnen (nach rechts) und der Junkermaske ist nur, daß sie einen anderen Diktator wollen.

Kampfansage dev «SOSlP

Lohse (NSDAP.) meinte, die Rede Heilmanns sei nur auf den Wahlkampf abgestimmt. Die Na­tionalsozialisten hätten die Regierung Papen nicht verhindern können, aber was habe Herr Heilmann für eine Veranlassung gehabt, zwei Jahre lang Herrn Brüning mit allen Mitteln zu schützen. Den Kommunisten erklärte der Redner, sie wüßten wohl nicht, daß zurzeit beispielsweise in Schlesien fünf Streiks unter nationalsozialistischer Führung durch­geführt werden. Die provisorische Regierung in Preußen habe den alten Haushalt unverändert übernommen und wurstele genau so weiter wie die alte Regierung. Es sei selbstverständlich, daß die Nationalsozialisten diese Poliitk nicht mitmachen könnten.

Kube (NSDAP.) erklärte, aus den schmerzens­reichen Rufen des Herrn Heilmann an das Zen­trum fei nur. die tiefenttäuschte Liebe eines Lieb­habers herauszuhören. Auf einen kommunistischen Zwischenruf: „Sie machen sich ganz gut als Neben­buhler!" antwortete Kube: „Ja, Sie sehen, es kommt auch in der Politik auf die Kraft an." (Hei­terkeit.) Der Redner wandte sich dann gegen Reichskanzler von Papen: Sie irren sich, wenn Sie glauben, wir wollten dasselbe wie Sie. Wir denken nicht daran, Ihre arbeiter- und bauernfeindliche Politik mitzumachen. Wir denken auch nicht daran, die Beamten zu einer Pflichtver­gessenheit aufzufordern, aber wir sehen nicht darin eine Entgiftung von der Politik, daß Sie durch Ihre Personalpolitik Wasser auf die Mühlen des Kommunismus treiben. Wenn Sie es wagen sollten, uns gegenüber die Verfassung außer Kraft zu setzen, dann müßten Sie sich selbst dafür verantwortlich machen, wenn Repres­salien von irgendeiner Seite ins Auge gefaßt würden. Der 6. November m'rd kein wesentlich anderes Bild zeien als der 31. Juli. Eine ver­fassungsmäßige Voraussetzung für eine Auflö­sung des Landtages durch Herrn von Papen gibt es nicht. Ich möchte ihm ohne weiteres zutrauen, daß er über die Zwirnsfäden der preußischen Po­litik nicht stolpert, aber der nationalsozialistische Landtagspräsident wird nicht von seinem Posten weichen.

Nach 18 Uhr vertagte sich der Landtag auf morgen mittag 12 Uhr: Anträge über den Zwist mit der kommissarischen Regierung, sozial­demokratischer Mißbilligunysantrag gegen den Landtagsvräsidenten Kerrl, Antrag über Straf­unterbrechung, Antrag über Vorverlegung der Ge­meindewahlen und zurückgestellte Abstimmungen.

(Fortsetzung auf Seite 2)

gern erb e und Handwerk zu beleben, sollen in tunlichst weitem Umfange über das ganze Reichs­gebiet verteilte Wiederherstellungs- und Verbesserungsarbeiten an Gebäuden und sonstigen Reichsbahnanlagen vorgenommen werden. Ferner wird in Vorrat liegendes Schienen- und Schwellenmaterial mit Beschleunigung eingebaut werden. An Eisenoberbaukosten sollen vom 1. Ok­tober 1932 ab acht Monate lang je 40 000 Tonnen im Monat neu befschafft werden. Hinzu tritt der entsprechende Einkauf von Holzschwellen und Stein- schlag. Auch die Fahrzeug- und Bauindustrie ist an diesem Programm mit Aufträgen beteiligt. Das zusätzliche Arbeitsbeschaffungsprogramm gibt neben der Mehrarbeit bei den Lieferanten allein bei d^r Reichsbahn selbst 24 000 Mann Ar­beit. Außerdem können durch Einlegen von Feier­schichten bei der Bahnunterhaltung mindestens wei­tere 6 0 0 0 Arbeiter in Beschäftigung bleiben.

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Ueber die Verteilung der von der Reichsbahn im Rahmen ihres Arbeitsbeschaffungsprogramms zur Vergebung gelangenden Aufträge von etwa 180 Millionen Reichsmark erfahren wir noch folgende Einzelheiten:

Es werden 1800 Kilometer Bahnanlagen er­neuert. Für Unternehmerleistungen beim Oberbau

Die heutige Nummer umkaSt 12 (Seiten