Land

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«V. 152

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Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspmch auf Lieferung oder Nachliefemng oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u.Erscheinungskage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Femspr. 3956,3957,3958

1. SM

1932

Pessimismus in Lausanne W-

Auch der gestvige Lag ohne Ergebnis - Neue svanzdstsche Novschlöse, die für Deutschland undlskutievbav Und - Dev Nelchskauzlev kehrt für einige Tage nach Berlin zurück

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Wie verlautet ist die Notverordnung über den Reichshaushalt gestern unterzeichnet worden.

* Das Reich hat mit einem Bankenkonsortium Linsn Ueberbrückungkredit von 125 Millionen RM abgeschlossen.

Der Landtag von Thüringen verabschiedete gestern abend den thüringischen Haushaltsplan 1932, der mit einem Fehlbetrag von 2 581130 RM abschließt. — Heute soll über Auflösungsanträge der Kommunisten und Nationalsozialisten abge­stimmt werden.

Die Berliner Universität bleibt wegen Studen- Aen-Unruhen bis Samstag' geschlossen.

Der Untersuchungsrichter beim Landgericht III Berlin, Landgerichtsrat Schreiber, hat, wie die Ju­stizpressestelle mitteilt, auf Antrag der Staatsan­waltschaft gegen den Verleger der Zeitschrift „Jn- dustriekurier" Dr. Ehrlich und den Chefredakteur des Blattes Dr. Kurt Spicker die Voruntersuchung wegen vollendeter Erpressung im Falle Devaheim Und wegen versuchter Erpressung in Sachen Höft und Genossen eröffnet.

Aus Esten wird gemeldet: Die Parteien werden MäÄWeit der Kündigung der Lohnord­nung für den Ruhrbergbau zum 31. Juli keinen Gebrauch machen, so daß der Tarif mit monatlicher Kündigung um einen Monat bis zum 31. August 1932 weiterläuft.

Wie der Amtl. Preuß. Pressedienst mitteilt, wird Ab 1. Juli die Ein- und Ausfuhr von Flysch und Wurst zwischen Preußen einerseits und den Schlacht­steuerlandern Baden, Bayern, Sachsen, Bremen und Lübeck andererseits von der Ausgleichssteuer befreit.

Der Güterverkehr der Deutschen Reichsbahn er= stlhr im Mai 1932 eine geringe, rein saisonmäßige Belebung. Auch der Personenverkehr war im gan­zen etwas stärker als im Vormonat, er blieb jedoch bei der trostlosen Wirtschaftslage erheblich unter dem Verkehr des vorjährigen Mai zurück. Die Einnahmen im Mai 1932 betrugen insgesamt 243,36 Millionen Reichsmark, während sich die Gesamt­ausgaben auf 312,57 Mill. RM beliefen. Die Ge­samteinnahmeausfälle von Januar bis Mai 1932 betragen gegenüber 1931 434,5 Mill. RM.

Die vom Reichskommiffar für Preissenkung er­lassenen Verordnungen und Anordnungen sowie die von ihm mit den einzelnen Wirtschastsverbänden getroffenen Vereinbarungen bleiben über den 1. Juli 1932 hinaus in Kraft.

Im Magdeburger Krankenhaus befinden sich 17 Kinder in Behandlung, die an spinaler Kinderläh- rnung erkrankt sind.

Laut Haras sieht der Finanzenlwuvf, den die Regierung heute in der Kammer einbringen wird, &. a. vor: Herabsetzung der Militärkredite um ins­gesamt 10 Prozent, eine Sprazentige Herabsetzung der Ausgaben für die Staatsbeamten, und zwar ohne Herabsetzung der Gehälter, Ausdehnung der Umsatzsteuer auf Konzessionsgeseilschasten, Ausdeh­nung der Einkommensteuer auf die Einlagen bei den Sparkassen und Erhöhung der Einkommensteuer.

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Der demokratische Nationalkonvent in Chicago sprach sich mit großer Mehrheit für die Aufhebung der Prohibition aus. Franklin Roosevelt hat der Entschließung, die sich für die Abschaffung der Pro­hibition ausspricht, zugestimmt.

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Der amerikanische demokratische Parteitag nahm gestern zunächst die Wahlplattform der Partei an, um sich dann mit der Kandidatensrage zu beschäf- ltigten. Als erster wurde Gouverneur Roosevelt tzum Präsidentschaftskandidaten vorgeschlagen, was Ungeheuren Beifallssturm seiner Anhänger aus­löste. Die Aussichten Roosevelts vom Parteitag (nominiert zu werden, werden außerordentlich gün­stig beurteilt, da Vertreter von mehr als 30 Staaten sich für seine Kandidatur ausgesprochen haben.

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Die gestern von Thomas im englischen Unter­haus angökündigten Maßnahmen wegen der Nicht­bezahlung der irischen Landannuitäten bestehen in der Einführung besonderer Zollsätze gegenüber dem Freistaat, die jährlich etwa 5 Millionen Pfund Sterling aufbringen sollen. Ein entsprechender Ge­setzentwurf ist bereits ausgearbeitet.

♦) Näheres siehe politischen Teil.

AeanzSUlche Vorschläge

Lausanne, 30. Juni. Auch am heutigen Tage hat die Reparationskonferenz kein Ergebnis zu erzielen vermocht. Das Büro, unter welchem Ramen der gestern gebildete Ausschuß zur Behandlung der Reparationsfrage läuft und dem unter Vorsitz Macdonalds die Finanzminister der einladenden Mächte angehören, hat auch heute nachmittag getagt. Ls wurden dievondenFronzosenvorgebrachtenVorschläge besprochen.

Von der deutschen Abordnung wird aufs nach­drücklichste demenkierk, daß von deutscher Seite in dieser Sitzung ein Angebot vorgelegt worden sei, und zu den französischen Plänen betont dieselbe Stelle, daß sie nicht geeignet seien, das Ziel zu er­reichen. das auf dieser Konferenz erreicht werden müsse, nämlich eine endgültige Lösung der Repara­tionsfrage, damit die Weltwirtschaft wieder aufge- richtet und die wirtschaftliche Unsicherheit gebannt werden kann; diese Pläne würden aber im Gegen­teil dazu beilragen, daß die Unsicherheit fortbesteht.

Aus englischer Quelle — aus deutscher erfährt man nichts — wird über die französische Pläne folgendes bekannt:

Einer der Vorschläge spricht von einer Strei­chung der Reparationen unter zwei Be­dingungen: 1. Deutschland beteiligt sich an der Bildung eines Soncks Commun; als Beitrag wird eine Milliarde Ma- ^nannt- 2. Deylst i -ver­pflichtet sich zu einer R e st Du h t u n g, die zu Ab­deckung der Schulden der Gläubigermächte c d-e Vereinigten Staaten dienen foH, die Höhe dieser Restzahlung wird mit vier M i l l k o r d e n M a r k angegeben, jedoch soll sich diese Summe erhöhen um den Betrag, der über die vier Mi» irben hinaus von den Schuldner-mächten an diu Vereinigten Staaten zu zahlen wäre.

Ein zweiter V o r s ch ' a a soll ste Streichung der Reparationen unter der Bedingung vorsehen, daß Deutschland sich zu einer ll e st z a h l u n g von 7 Milliarden Mark verpflichtet Ein Teil hiervon soll in den Fonds Commur ' eßen, der andere an die Vereinigten Staaten g<>en; der zweite Teil soll verringert werden formen, «enn er sich als größer erweist, als die Summe, Leiche die Vereinigten Staaten von den Schuldnermachten fordern.

Die Franzosen bestehen also auf einer Rest Zahlung schlechthin. Darüber hinaus bringen sie die Reparationszahlungen in feste Serbin Lung mit den Kriegsschuldenzahlun­gen. Sie führen die „amerikanische Klause'^ ein und wollen zum mindesten einen Teil ihrer Schul­den auf Deutschland abwälzen. Da Deutschland diese Vorschläge ablehnt, wäre es müßig, zu untersuchen, welcher der günstigere wäre; in jedem Fall würde nach dem ersten Vorschlag eine Belastung von fünf Milliarden erfolgen mit der Aussicht, daß sie sich erhöht, nach dem zweiten Vorschlag eine Belastung von 7 Milliarden mit der Aussicht, daß sich diese Zahl vermindert. Deutschland würde bei dieser Rege­lung als Prellbock zwischen die Schuld- nerMächte und die Vereinigten Staa- t e n eingefügt werden. Die Festlegung, daß Deutsch­land nicht mehr zu zahlen brauche, als die Vereinig­ten Staaten von den Gläubigern verlangen, würde eine Art Balfour-Klausel darstellen. Frankreich würde damit auf Ueberschüsse aus den deutschen Leistungen verzichten. Aber soche Feststellungen haben theoretischen Wert, den die Vorschläge kann Deutschland nicht annehmen.

Da England seinerseits bereit ist, auf jeg­liche Reparationszahlung zu verzich- t e n und Italien sich ebenfalls für ein Schwamm-d rüber ausgesprochen hat, wer­den sie logischerweise diese französischen Forderun­gen nicht unterstützen können. Anderseits werden sie sich ihnen auch nicht gerade widersetzen, weil sie ja Vorteile dadurch hätten. Wenn Frank­reich nicht nachgibt und England und Italien nicht wünschen, daß die Konferenz scheitert, werden sich die einladenden Mächte möglicherweise auf einen einen Zahlungsplan einigen, der einerseits das deutsche Nein und anderseits den französischen An­spruch berücksichtigt. Aber auch solch einem „V e r - mittlungs"-Vorschlag müßte Deutschland sein Nein entgegen st el len. Obwohl dadurch nur Bekanntes wiederholt wird, sei noch einmal fest­gestellt, daß die Regierung der Vereinigten Staaten ihrerseits noch dieser Tage eine Verquickung von Reparationszahlungen und Kriegsschuldenzahlungen zurückgewiesen hat, daß also die Bezeichnung „amerikanische Klausel" nicht etwa eine Einwilli­gung von Washington in diese Vorschläge andeutet.

Da Deutschland sich einem solchen Diktat nicht unterwerfen kann, ist kein Ausweg zu sehen«

Das ist der gegenwärtige Stand der Repara­tionskonferenz.

Herriot, der heute etwa drei Viertelstunden beim Kanzler weilte, ist abends nach Paris a b g e r e i ft, wird aber am Samstag morgen wie­der hier eintreffen. Samstag abend fährt er wieder nach Paris zurück und wird am Montag morgen nach Lausanne zurückkehren. Daraus ist zu schließen, daß die Konferenz wenigstens noch bis in die nächste Woche zusammenbleiben wird.

Auch Reichskanzler o. Papen wird am Frei­tag oder Samstag für einige Tage nach Berlin zu­rückkehren, um dem Reichspräsidenten und dem Reichskabinett über den Stand der Dinge in Lau­sanne zu berichten.

Äeht deutsches Angebot

Lausanne, 30. Juni. Der Reichskanzler, ReichssiuMzminWec Graf S&nr it - ad Stas’'

tdr v. Bülow werden in

gen Besprechungen morgen vormittag 9 Uhr dem Vorsitzenden der Konferenz Macdonald einen Besuch abstatten.

Die Bemühungen zur Schaffung eines mit den deutschen Bedürfnissen in Liliklang stehenden neuen Vorschlages sind bisher nicht zum Abschluß gelangt; Rachrich.en, die von einem deutschen Angebot in irgendeiner Form wissen wollen, sind unzutreffend. Die früheren Vorschläge der Gegenseite waren nicht geeignet, das Ziel einer definitiven Regelung zu erreichen.

Kvankveiw Mochtet vom Gläubigev mm Schviduev m werde«

Lausanne, 30. Juni. Die französische Delegation übergab heute abend der französischen Presse die Antwortrede, die gestern abend Germain Mar­tin in Beantwortung der Rede des deutschen Reichsfinanzministers hätte halten sollen. Das Manuskript umfaßt 22 Schreibmaschinenseiten. In der Antwort, in der auch die bereits gemeldeten französischen Vorschläge behandelt werden, heißt es u. a.: Frankreich habe sich nicht so sehr wie Deutsch­land um ^kurzfristige Kredite bemüht, die Deutsch­land dann in Unternehmungen auf lange Sicht in­vestiert habe. Deutschland habe z. B. nach dem Kriege kostspielige telephonische Kabelanlagen ge­baut, sein Transportwesen verbessert und seine Handelsflotte ausgebaut, die, wenn sie auch eine ge­ringere Tonnage als in der Vorkriegszeit habe, dies durch ihre technische Vervollkommnung wieder wettmache. Die Inflation in Deutschland habe den Nominalwert der Unternehmungen valorisiert. Die deutsche Industrie habe nachher Auslandskred.te ausgenommen, um ihren Produktionsprozeß zu ver­vollkommnen. Auch aus diesem Grunde könne Frankreich nicht auf eine Streichung der Schulden eingehen, die der deutschen In­dustrie die größten Exp a n s i on s Mög­lichkeiten geben würde. Die Reichsbahn würde eine begünstigte Stellung einnehmen, wenn sie von allen Reparationslasten befreit würde.- Frankreich habe mit den Reparationen der deut­schen Wirtschaft keine Fesseln anlegen wollen, son­dern immer dafür gesorgt daß die Reparationen nie eine übermäßige Last für die deutsche Wirtschaft bilden würden. Frankreich erkenne an, daß Deutsch­land im Augenblick keine Zahlungen leisten könne. Es nehme den Bericht Ler Baseler Sachverständigen als Grundlage an. Jedoch müsse man erkennen, daß Frankreich diesen Zustand der unterbrochenen Zahlungen ohne die Möglichkeit der WieLergewm- nung der geliehenen Summen nur im Rahmen emer allgemeinen Regelung ertragen könne. Diese Unter­brechung der Zahlungen müsse der Zeit entsprechen, die die deutsche Wirtschaft für ihren Wiederaufbau brauche. — Die Rede schließt mit der Versicherung, daß Frankreich bereit ist, Formeln für die Regelung zu studieren, die im Zusammenhang mit der deut­schen Wirtschaft stehen. Deutschland soll sich aber auch nicht auf die gegenwärtige Krise berufen, um eine Reparationsstreichung zu erlangen und um so

(Fortsetzung von Seite 1)

Die deutsche Sevband- luuKssvundtase

Berlin. 30. Juni. Zu der von Reichskanz­ler v. Papen in Lausanne ergangenen Aufforde­rung auf Beseitigung der Diskriminierungen Deutschlands durch den Versailler Vertrag wird von zuständiger Stelle daraus hingewiesen, daß es sich um die Bestimmungen der Teile V und VIII des Vertrages handelt, die die Enlwaffnungs- und Reparationsklauseln einschließlich des Kriegsschuldartikels enthalten und die uns vor allem in eine Position minderen Rechts hinein­gedrängt haben. Hur durch die Besei­tigung dieser Diskriminierungen kann die Gleichberechtigung Deutschlands h e r g e st e l l t werden. Wenn in der deutschen Erklärung auch von der Sicherheit gesprochen wird, so handelt es sich dabei keineswegs etwa um die Sicherheit irgendeines einzlnen Staats, sondern um die Herstellung der allgemeinen politischen Sicherheit in Europa. Rur unter diesen Voraus­setzungen. so wird ausdrücklich betont, hak Reichs­kanzler v. Papen die Bereitwilligkeit er. klärt, einen Beitrag zum Wiederaufbau Europas zu leisten. Ls handelt sich bei die­sem Angebot keineswegs um eine Leistung in irgendeiner Form an Frankreich, sondern um einen Beitrag, der dem Wiederaufbau des darnied liegenden Europas dienen soll und für den " > drU tiü; 5?s Vo-uurr-qnv^d'": Hfstindusz-Hqe J^' Hi jchen Wirtschaft genannt worden rsk «t "•’« höhe dieses Beitrages ich noch nicht gesprm worden.

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Der Lausanner Sonderberichterstatter des „Deutschen Zeitungsdienstes" berichtet über die deutsche Verhandlungsgrundlage:

Die Arbeiten der Tributkonferenz sind in die Ausschußberatung verlegt worden. Man hat auf diese Weise die sehr stark angewachsene Spannung zunächst einmal überwunden, ohne sie damit aber aus die Dauer zu beseitigen« Denn wenn es nicht gelingt, in der A'isschuß- beratung die immer noch vorhandenen und ungemilderten grundsätzlichen Gegensätze aus­zugleichen, muß die Spannung naturgemäß in der vorgesehenen gemeinsamen Sitzung der einladenden Mächte wieder aufleben.

Ausschlaggebend sind die Arbeiten, die der Finanzausschuß unter dem Vorsitz des eng­lischen Ministerpräsidenten zu erledigen hat, Denn hier soll für das eigentliche Tributpro­blem eine Lösung gesucht werden. Die deutsche Delegation hat durch ihre amtliche Mitteilung die Grundlage genau festgelegt, auf der sie allein zu einer Regelung der Tributfrage die Hand bieten kann. Ihre Stellung ist nach der negativen Seite hin genau umgrenzt: keine T r i b u t l e i st u n g e n, weder jetzt noch in Zukunft, keine Schlußzahlung und keine Kompensation für Frank­reich, weder in offener noch in verschleierter Form. Wie immer also auch Frankreich seine Forderungen und Wünsche nach dieser Rich­tung drehen und wenden mag — die deutsche Delegation wird nicht darauf eingehen und niemals ihre Zustimmung dazu geben.

Ebenso genau umgrenzt sind die Vor­schläge der deutschen Delegation zu einer posi­tiven Lösung der Fragen, die in Lausanne zur Debatte stehen. Ganz im Sinne der Gut­achten, die von den internationalen Finanz- und Wirtschaftssachverständigen wiederholt ausgearbeitet worden sind, sieht die deutsche Delegation die Ursache der zerstörenden Welt­wirtschaftskrise in dem Mißtrauen und in der Störung des Gleichgewichts, die in den ver­gangenen Jahren als Nachkriegserscheinuno immer schärfer ihre Wirkung geäußert haben. Das Mißtrauen zu beseitigen und das Gleich gewicht wiederherzustellen — das muß die Aufgabe der Lausanner Konferenz sein. Da­zu genügt die Streichung der Tribute allein noch nicht. Gewiß bedeutet die finanzielle Aussaugung eines ganzen Volkes zu Gunsten eines mit Gold gesättigten Gläubigers eine wirtschaftliche Torheit/die sich bitter racher

Die heutige Kummev umfaßt 14 Sette«