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Deutschland begründet sein „Sldn*
Kerchskanrlev v. «aven setSett die Revarattons-Exvevimente - -.Es must ganze Slvbett geleistet werden^
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Das WTB. teilt mit: Die Nachrichten über die absichtigte Bildung eines Präsidialwirtschafts- irats, die in einzelnen Zeitungen mitgeteilt wur- n, sind völlig irrig. Weder ist über eine der- -tige Organisation verhandelt worden, noch hat an etwa mit einzelnen Persönlichkeiten, wie sie : der Presse genannt werden, Fühlung genom- LN. Es ist selbstverständlich, daß sich auch die :ue Reichsregierung des Rates und der Mit- :beit von führenden Männern des Wirtfchafts- bens bedienen wird, wo dieses zweckmäßig er- )eint.
Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist heute früh in 1.05 Uhr zu seiner Fahrt nach Holland gestartet, n eine Landung in Twente (Holland) soll sich eine undfahrt über Osnabrück, Bremen, Hamburg, die Zestfriesischen Inseln und die Zuidersee anschließen, orgesehen ist eine zweite Landung um 6 Uhr isrÄs in Rotterdam.
Die Jahresversammlung des Vereins für Ko,m- mnalwirtschaft und Kominunalpolitik. zu der die itenden Kommunalbeamten aus dem ganzen eiche in Rostock erschienen sind, wurde gestern er- f'fnet. Ministerialdirektor Dr. von Leyden aus rm preußischen Jnnenministerum hielt einen Vortag über die Kommunalftnanzeu und beleuchtete ibei besonders die durch die neue Notverordnung 7 den Gemeinden geschaffene Lage. Das Ergebnis refer Notverordnung sei, wie der Redner ausführte, ls eine annähernde Sanierung der Gemeindenanzen anzu sprechen. . ■
Durch Schiedsspruch wurden gestern in der cheinschiffahrt ein Rahmenvertrag für die Arbei- tr über und unter Deck, ein Manteltarif für Kapi- ine und Maschinisten und ein Lohntarif für Massen, Heizer und Schiffsjungen der Rheinschiffahrt !stgelegt, Die Löhne und Gehälter werden um 8 bis 21 Prozent gekürzt.
In der Lohn- und Manteltarifstreitigkeit im iuhrbergbau haben gestern im Reichsarbeitsmini- erium nochmals Verhandlungen mit den üeider- ntigen Tarifvertragsparteien stattgefunden. Die on Reichsarbeitsminister Schaeffer persönlich ge- eiteten Verhandlungen hatten das Ergebnis, daß ie Tarifvertragsparteien, die am 30. 5. 1932 gerbten Schiedssprüche über den Manteltarifvertrag md Lohnvertrag nunmehr angenommen und da- nit zum Vertrag erhoben haben.
• Die nationalsozialistische Fraktion im Bayerichen Landtag hat wegen der Ausschließung der rationalsozialistischen Landtagsabgeordneten auf !0 Sitzungstage Klage beim bayerischen Staatsge- ichtshof eingereicht.
Der Landesverband Hamburg der Deutschen Lolkspartei hat folgende Entschließung angenom- nen: Die Deutsche Dolkspartei Hamburg ist durch- rrungen von der Einsicht, daß die national und vehrhast eingestellten Deutschen der radikalen Rech- :en weder im Reich noch in Hamburg die Führung itlein überlassen dürfen. Die Mitarbeit im öftfen^ .ichen Leben erprobter Männer und Frauen bleibt sowohl im Reichstag als auch in der Bürgerschaft unentbehrlich. Deswegen wird die DVP. Hamburg unter allen Umständen ihre Organisation für das nationale und liberale Bürgertum aufrecht erhalten.
• Matuschka wurde gestern zu sechs Jahren schweren Kerkers verurteilt.
Wie von unterrichteter Seite verlautet, ist zu erwarten, daß Rumänen sich in der allernächsten Zeit an den Völkerbund wenden wird, um durch dessen Vermittlung die Regelung seiner finanziellen Lage zu erlangen.
* In Chile hat eine Militärrevolte zum Sturz der Junta geführt. Ein neues Direktorium unter Carlos Davila ist gebildet.
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Das amerikanische Repräsentantenhaus hat die Vorlage Fulmer angenommen, 'm der bestimmt wird, daß aus den Beständen des Federal Farmboard 40 Millionen Buihels Getreide und eine halbe Million Ballen Baumwolle an das Rote Kreuz geliefert werden sollen, um Bedürftige zu unterstützen.
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Aus London wird gemeldet: Der Dampfer ,Leviathan" („Vaterland") soll auf der Höhe von Spitead auf eine Sandbank aufx laufen sein.
*) Näheres siehe politischen Teil.
Girre Gefie Goovers?
Auch AmevKa m Sahwnssevleichtevuuse« bereit?
Washington, 17. Iuni. Präsident Hoover hat auf die Nachricht über das Fünf- Mächteabkommen in Lausanne hin, das eine vorläufige Einstellung der Zahlungen aus politischen Schuldenabkommen und den Reparationsabmachungen vorsieht, den Führern der europäischen Mächte die Mitteilung zukommen lassen, daß die Regierung der Vereinigten Staaten gewillt sei, auch ihrerseits mit den europäische« Schuldnermächten Verhandlungen über Zahlungserleichterungen aufzunehmen, falls die europäischen Länder untereinander eine annehmbare Reparations
regelung erzielen sollten.
Eine Bestätigung dieser Meldung liegt bis seht von anderer Seite noch nicht vor. Das Wolsf- Büro erhält aus W a s h i n g l o n noch folgende Meldung:
Das Slaatsdeparletneut verfolgt die Berichte über die Lausanner Verhandlungen mit großem Interesse und ist durch den dortigen versöhnlichen Ton und die offenbaren Bestrebungen, zu einer vernünftigen Einigung zu gelangen, offensichtlich sehr günstig beeindruckt. Man beachtete besonders die rein sachliche Art der Verhandlungen zwischen den Führern der deutschen und alliierten Delegationen, und man stimmt hier den Ausführungen Herriots bei, daß die Reparationen nur ein Bruchteil des großen Problems, das gelöst werden muß, wenn die ganze Well sich erholen soll, sind. Ein offizeller Kommentar wird allerdings nach wie vor abgelehnt. Man weist darauf hin, daß Hoover auf der Presse
Die Rede des Reichskanzlers
Lausanne, 17. Juni. Reichskanzler v on Papen legte in der heutigen geheimen Vollsitzung der Tributkonferenz in einer großen allgemein mit Spannung erwarteten Rede den Standpunkt der deutschen Regierung zur Tributfrage dar.
Einleitend ging er auf die gestrigen Ausführungen Macdonalds ein, um festzustellen, daß es sich nicht um ein juristisches Problem handele, da die Haager Abkommen rechtsgültig unterzeichnet seien und von niemanden abgeleugnet würden. Es handelt sich vielmehr um die heute gegebenen Tatsachen, aus denen die notwendigen Folgerungen zu ziehen seien. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen gab der Reichskanzler ein groß angelegtes Bild der
Wellwirtschaftslage, wobei er zeigte, wie die Weltwirtschaft seit der Schaffung des Poung- plaues im Jahre 1929 sich gewandelt hat und aus Optimismus in Pessimismus und Verzweiflung übergegangen ist.
Die Arbeitslosigkeit, die Einstellung von Zahlungen einzelner Staaten nach dem Auslande, das Absterben des Kapitals- und Kreditverkehrs, die Gewichtsverschiebung der Schulden infolge Steigerung des Goldwertes und des Fallens der Warenpreise — alle diese Erscheinungen zeigten, daß eine Neuordnung der Schilldverhältnisse unvermeidlich wird.
Im weiteren entwickelte der Reichskanzler den Zusammenhang zwischen politischer Verschuldung, Goldverteilung und Güteraustausch. Er zeigte den Zusammenhang zwischen Handelsbilanz und Goldverteilung, gab ein Bild der jetzigen Kreditkrise, die die Weltkrise des Güteraustausches überdecke, und betonte, daß in wirtschaftswidrigen Zahlungen die Hauptursache liege.
Im zweiten Teil seiner Darlegungen behandelte der Reichskanzler besonders
die Lage in Deutschland.
Er wies daraufhin, daß der Beratende Sonderausschuß bereits im vorigen Dezember die damalige Steuerbelastung Deutschlands als das Maximum bezeichnet habe, daß man aber trotzdem jetzt noch neue Steuern habe auftreiben müssen, um den Betrieb des Staates überhaupt aufrecht zu erhalten. Arbeitslosigkeit, Hoffnungslosigkeit, Radikalisierung und Schrumpfung des Deoisenaufkommens, das immer weniger den Zinsen- und Tilgungsdienst auch nur für die private Auslandsverschuldung aufbringen kann, seien Symptome dieser Entwicklung.
Zu den Einzelheiten des Reparalionsproblems übergehend, wies der Reichskanzler daraufhin, daß man die Atempause nicht genützt habe, die Präsident Hoover vor einem Jahr mit seinem Plane bezweckte, daß ebensowenig die verschiedenen Empfehlungen der Sachverständigen berücksichtigt worden seien.
konferenz im' vergangenen November die Bedingungen darlegte, unter denen Amerika mit Europa über die Frage der Kriegsschulden verhandeln könne. Erstens individuelle Anträge der Schuldnerregierungen, zweitens Prüfung der Zah- lungsfähigkäl des betreffenden Schuldnerstaates. Man gibt hier der optimistischen Auffassung Ausdruck, daß sich auf diesem Wege ein gütlicher Kompromiß werde schließen lassen.
Das Gtaaisdsvaeiement demeutteet
(Letzte Meldung)
New York, 18. 3uni. Das Staatsdepartement stellt die Meldung, daß Hoover der Lausanner Konferenz gekabelt habe, die Regierung der Vereinigten Staaten sei gewillt, auch ihrerseits über Zchulden- erleichterung zu verhandeln, nachdrücklich in Abrede.
Die deutsche Auslandsverschuldung beruhe zum großen Teil auf der Substanzübertragung infolge der Reparationsleistungen: Mehr als 10 von den 18 Milliarden Ausländsanleihen seit der Stabilisierung Deutschlands seien durch die Barzahlungen für Reparationszwecke wieder ins Ausland zurückgeflossen. Besonders unterstrich der Reichskanzler dabei, daß man die deutschen Leistungen nicht nach dem Empfangswert, sondern nach dem wirklichen Wert berechnen müsse, den sie für den Leistenden gehabt hätten. Darin, d. h. in der Tatsache, daß die unwirtschaftliche Verwendung der für den Leistenden kostspieligen Hergaben gewaltige Zahlendifferenzen schaffe, liege überhaupt die Problematik des ganzen Reparationssystems. Eine Berechnung nach ihrem wirklichen Wert bringe dis Reparationsleistungen auf unvorstellbar große Zahlen.
Der Reichskanzler widerlegte dann die Auffassung, als würde eine Befreiung Deutschlands von feinen Schulden seine Konkurrenzfähigkeit übermächtig gestalten.
Die Inflation habe die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft geschwächt und nicht gestärkt, allein schon durch die abnorm hohen Zinsen. Der Staatshaushalt mit seinen hohen sozialen Aufwendungen sei bedingt durch die Notwendigkeit, völlige Verelendung und politische Gefahren zu vermeiden.
Zum Schluß kennzeichnete der Reichskanzler die bisherige Geschichte der Reparationen als eine Reihe von Experimenten, bei denen jedesmal ein Maximum an Leistungen Deutschland auferlegt worden sei. Die Rückwirkungen dieses Verfahrens feien jetzt handgreiflich geworden.
Die Reparationsleistungen haben sich als unmöglich und als schädlich erwiesen, und die Erfahrungen schließen die Möglichkeit neuer Experimente dieser Art aus, die den gleichen Mißerfolg haben müßten. Die Besserung ist von einer Entlastung der Weltwirtschaft von solchen Störungen durch wirtschaftswidrige politische Zahlungen abhängig. Die Reparationen, die ursprünglich für den Wiederaufbau der zerstörten Gebiete waren, bauen nicht auf, sondern zerstören ihrerseits.
Cs handelt sich um eine Arbeit, die den Blick auf die Zukunft richtet. Die Zeit der kleinen Mittel, der Atempausen, der Vertagungen ist endgültig vorüber. Es muß ganze Arbeit geleistet werden. Der Kanzler schloß mit dem Ausdruck der Erwartung, daß diese Konferenz aus dem verhängnisvollen Kreislauf der Vergangenheit endgültig heraus-
(Fortsetzung auf Seite 2)
ein Beweis guten tVMens?
Die große Reparationskonferenz, seit Monaten, wenn auch von anderen Regierungen vorbereitet, hat mit einem taktischen Mannöoer begonnen. Die Gläubigermächte haben als Auftakt der Konferenz der Weltöffentlichkeit eine Sensation mitgeteilt: Aussetzung der Zahlungen bis zum Ende der Kon« ferenz. Ist es wirklich eine Sensation?
Tatsächlich besagt die Erklärung nur, daß während der Dauer der Konferenz die Tributleistungen ausgesetzt werden sollen. , Man braucht den Wert dieser Kundgebung nicht zu unterschätzen. Wie erinnerlich, hat Frankreich die Verkündigung des Hoover-Moratoriums vor einem Jahr mit größtem Widerstreben ausgenommen. Wenn es sich heute mit den übrigen Gläubigermächten zusammen bereit erklärt, über das Ende des Moratoriums, d. h. über den 1. Juli hinaus, so spricht daraus immerhin eine gewisse Sinnesänderung, eine gewisse Anpassung an den wirklichen Stand der Dinge. Aber im Grunde genommen ist die Erklärung nichts weiter als eine zwangsläufige Konsequenz aus der Saumseligkeit, mit der man die Tributfrage bisher behandelt hat. Die Regelung der Kriegsschulden drängt nicht allzusehr, da die nächsten Zahlungen nach dem Ablauf des Moratoriums erst wieder im Dezember fällig sind. Anders steht es mit den sogenannten Reparationszahlungen, die nun wieder wie ein Damoklesschwert über Deutschland hängen, wenn keine Endlösung an die Stelle des Moratoriums gesetzt wird. . Bei einer rechtzeitigen Inangriffnahme der Tributlösung wäre diese Zwangslage vermieden worden. Um die Zeitoersäumnis wenigstens äußerlich wieder einigermaßen gutzumachen, haben die Gläubigermächte nun verkündet, daß die Reparationszahlungen weiter ausgesetzt werden sollen. Das Moratorium wird nicht verlängert, aber der Anspruch auf die Zahlungen wird zunächst nicht geltend gemacht. So kann die Konferenz auch nach dem Ablauf des Moratoriums ohne den Druck einer äußeren Zwangslage in Ruhe ihre Arbeiten fortsetzen. Mehr hat es mit der Erklärung der Mächte nicht auf sich.
Der Reichskanzler von Papen war höflich genug, in feiner Antwort auf die Erklärung zu versichern, daß er in der Kundgebung der Gläubigermächte den ersten sichtbaren Beweis für den festen Willen aller an der Konferenz beteiligten Staaten erklicke, die Arbeiten der Konferenz zu erleichtern. Die Mächte haben es in ihrer Erklärung ja auch nicht an dem Ausdruck der Ueberzeugung fehlen lassen, daß eine endgültige Lösung ohne Verzug und ohne Unterbrechung gesucht werden müsse. Aber die Erklärung deutet doch gerade darauf hin, daß diese endgültige Lösung den Beteiligten noch nicht als greifbar vorschwebt. Denn wenn man entschlossen wäre, in den nächsten beiden Wochen eine abschließende Lösung durchzusetzen — nach den Vorbereitungen durch die wiederholte Tagung von Sachverständigen wäre dies Ziel wahrlich zu erreichen —, so hätte man auf die Erklärung verzichten können Daß man sie für notwendig hielt, beweist am besten die auf der Gegenseite vorhandene Absicht, die Lösung des Problems noch auf eine ziemlich lange Bank zu schieben, nicht jetzt schon ganze Arbeit zu leisten, sondern Ausschüsse einzusetzen, an der Ausarbeitung neuer Zah- lungs- oder Entschädigungspläne zu arbeiten und darüber wieder kostbare Monate verstreichen zu lassen. Daß während dieser Zeit die Tributleistungen ausgesetzt werden sollen, ist nur ein schwacher Trost. Denn diese Maßnahme beweist noch nichts für die Art der endgültigen Lösung, die sich die Gläubigermächte ausdrücklich vorbehalten.
Der Auftakt der Konferenz war ganz so, wie
Die heutige Kummer umfaßt 24 Seite»