General Anzeiger fW

Vana« Sindt und Land

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Montag, den

13. S««r 1^32

Die Aussprache Vei Kin-envueg

!> He süddeutschen Länder belügen ibee Wünsche vor - Neeuhlsendev Gkndvmk des Vevtauss dee Bespeechuttgen - Entspannung dee Verletzungen zwischen Ländevn nnd Kelch

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Am Sonntag nachmittag um 6 Uhr traten die itenbantleiter am Sitze der BIZ. zur üblichen offiziellen Vorbesprechung der auf der Tages- mung der Verwaltungsratssitzung der BIZ. henden Probleme zusammen. Im Rahmen der sprechung orientierte Reichsbankpräsident Dr. ther die Notenbankleiter über die Absichten der uen deutschen Regierung auf dem Gebiet der ährungspolitik, wobei er die ausdrückliche Fest- llung machte, daß die Reichsbank im Einverneh- m mit der Regierung nach wie vor zur unbe- igten Verteidigung der Markstabilität entschlos- 1 sei.

Der „Völkische Beobachter" will aus zuverlässi- e Quelle erfahren haben, es sei bestimmt damit rechnen, daß am Mittwoch der kommenden oche die Notverordnung über die Aufhebung des M.- und Uniformverbotes veröffentlicht werde.

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Zu Blättermeldungen über Vorbereitungen für i Zusammengehen des Zentrums und der Staats- Ttei im Wahlkampfe erfährt die Kölnische Volks- itung aus Berlin, daß derartige Abmachungen aber' abgeschlossen seien, noch abgeschlossen urden.

Die deutsche Fliegerin Elly Beinhorn^ ist am 1 amstagobend mit ihrem Klemm-Argus-Sportflug- 7 ug in Arica eingetrofsen und hat damit chilenisches ebiet erreicht. Sie folgte der Strecke Lima — Arica, e über 1200 Kilometer beträgt, ohne Zwischen- ndung. Der Flug führte wiederum über die An- n hinweg. Vor ihrem Abflug von Lima wurde lly Beinhorn außerordentlich gefeiert. Unter an= mm wurde ihr ein peruanischer Orden verliehen, m Dienstag gedenkt die Fliegerin in der chileni- i )en Hauptstadt Santiago einzutreffen.

l? WIm Endspiel um die Deutsche Fußball-Meister» last schlug Bayern München die Frankfurter intracht mit 2:0 Toren.

Das Washington-Eallege in Ehestertawn im taate Maryland verlieh dem deutschen Botschafter errn v. Prittmitz und Saffron die Würde eines gktors der Rechte honoris causa.

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* Die Aussprache Macdonald-Herriot verlief in freundschaftlicher Form". Man mutmaßt, daß ne Verlängerung des Moratoriums für sechs Renate beraten wurde. Herriot wird gleichzeitig üt den englischen Ministern heute vormittag 11.18 hr von Paris aus die Reise nach Genf antreten.

Auch Belgien, Rumänien und Lettland haben tzt Abkommen über die Zurückzahlung der nach em Hoovermoratorium gestundeten Beträge unter- eichnet.

Aus Graz wird gemeldet: Im Zusammenhang ait Ermittlungen 'über Sprengmitteldiebstähle jurben in Trieben bei Kommunisten über 50 ,janbgranaten gefunden. Die Polizei nahm einige Verhaftungen vor. Erst vor einiger Zeit waren n Rottenmann auf einem Holzlagerplatz Hand- wanaten gefunden worden.

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Der amerikanische Senat nahm mit überwälti­gender Mehrheit die sog. Wagner-Vorlage an, durch ne den einzelnen Bundesstaaten 300 Millionen Dollar Bundesgelder zur direkten Linderung der ârbeitslosennot geliehen werden.

Präsident Hoover soll mehreren Kongreßführern gegenüber betont haben, daß selbst die Inkraft- etzung aller jetzt vom Kongreß erwogenen Maß­rahmen nicht ausreichen würde, das Budget aus­zugleichen. Man schätze, daß an dem Ausgaben- etat weitere 150 bis 200 Millionen Dollars ein­gespart werden müssen.

* Der vermißte Ozeanflieger Hausner wurde »on einem Oel-Tankschiff aufgefischt. Er trieb seit de m3. Juni auf dem Meer. *

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Aus Utrecht wird gemeldet: Der frühere Mini­ster des Innern und Justizminister Theodorus Heemskerk ist im 79. Lebensjahr hier verstorben. Er war bis zuletzt als Mitglied der Zweiten Kam­mer einer der einflußreichsten Politiker des Lan­des. Staatsminister Heemskerk hat Deutschland starke Sympathien entgegengebracht und sich wie­derholt nach dem Weltkriege für eine gerechte Be­handlung Deutschlands in der Kriegsschuld- und Reoarationsfraga eingesetzt.

Die Länderveeireiev bei Hindenburg

Berlin, 12. Juni. Der Reichspräsident empfing heute in Gegenwart des Reichskanzlers v. Papen den bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Held, den würtlem- bergischen Staatspräsidenten Dr. Bolz und den badischen Staatspräsidenten Dr. Schmitt zu einer eingehenden gemeinsamen Besprechung der politischen Lage. Die Aus­sprache berührte das Verhältnis des Reichs zu den Ländern, den Finanzausgleich, die Wirt­schaftspolitik und eine Reihe von innerpolitischen Fragen.

Die Besprechung dauerte fast fünfviertel Stun­den. Wie in der amtlichen Mitteilung bereits ge­sagt wird, nahm auch Reichskanzler o. Papen an dem Emfang teil, außerdem Staatssekretär Meiß­ner. Schon aus der verhältnismäßig langen Dauer der Besprechung ergibt sich, daß in der Tab alle wichtigen und aktuellen Probleme behandelt wer­den, namentlich die, die sich aus das Verhältnis zwischen Reich und Ländern beziehen.

In wohl unkerrichleken kreisen glaubt man als Ergebnis der heutigen Aussprache eine weitere Entspannung der Beziehungen zwischen den Ländern und dem Reich sehen zu können, die bereits am gestrigen Samstag Durch die Ver­handlungen in der Reichskanzlei eingeleitet wurde.

Der heutige Empfang beim Reichspräsidenten vollzog sich natürlich in der verbindlichen Form, die bei einer Aussprache mit dem Reichspräsidenten selbstverständlich ist. Was die Ländervertreter var­zutragen hatten, wurde trotzdem mit allem Freimut gesagt. Aber in Kreisen, die den Reichsstellen nahe stehen, scheint man doch den Eindruck zu haben, daß die Minister- und Staatspräsidenten mit dem Bewußtsein der GewâßheZt abfahren, daß der Reichskanzler nicht daran denkt, irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Interessen der Länder zu beeinträchtigen und zu schädigen. Die Vertreter der süddeutschen Länder können also das Gefühl mitnehmen, daß ihr Berliner Aufenthalt nicht umsonst war. Die Beziehungen zwi­schen Reich und Ländern haben durch die Aussprachen der beiden letzten Tage wieder eine Basis bekommen, auf der sich die zukünf­tige Entwicklung a u f b a u e n läßt. Das ist auch dann erfreulich, wenn es, wie anzunehmen ist, nicht gelungen sein sollte, in einer so um­strittenen Frage wie der der Aufhebung der SA.- Verbots eine restlose Uebereinstimmung herbeizu­führen. Diese Dinge sind ja auch weniger unter dem Gesichtswinkel Reich und Länder als unter dem der parlamentarisch-parteipolitischen Lagerung zu sehen. Das Wesentliche bleibt, daß in den Be­ziehungen zwischen Reich und Ländern die außer­ordentliche Schärfe abgemildert worden ist, die sie seit dem Wechsel in der Reichsreglerung zunächst angenommen hatten.

Papens Äanwf im ReMSvat

Der Reichskanzler von Papen hat am Samstag seinen bisher schwierigsten Tag gehabt. Er hat zu­nächst vor der Vollversammlung des Deutschen Landwirtschaftsrates in einer Aussprache das all­gemeine Programm, das er schon in der Regie­rungserklärung N'iedergelegt hatte, ergänzt und feine Aufgabe wieder auf die Formel gebracht, daß es um hie Wiedergewinnung der inneren und äußeren Freiheit und Lebensmöglichkeit von Volk und Vaterland gehe.

Dann ist er in den Reichsrat gegangen, wo er sich den Vereinigten Ausschüssen vorstellen wollte, um später die bereits angekündigten Sonderbesvre- chungen mit den süddeutschen Ministerpräsidenten abzuwickeln. Die Dinge sind aber ganz anders ge­laufen, als sich Herr v. Papen das gedacht hatte. Die Süddeutschen haben offenbar den Wunsch ge­habt, nicht unter vier Augen mit dem Reichs­kanzler zu verhandeln sondern ihre Bedenken in größerem Kreise vor dem G e s a m t k a b i n e t t entwickeln zu kön­nen. Sie haben daher die Bemerkung des Kanz­lers, daß es sich bei dem Kabinettswechsel um die Dokumentierung einer grundsätzlich neuen Richtung der Staatsführung, selbstverständlich im Rahmen der Reichsverfassung handle, benutzt, um eine Unterbrechung der Verhandlungen herbeizuführen. Der von Bayern gestellte Antrag fand Annahme. An die Stelle der Ausschüsse trat nun eine interne Besprechung zwischen dem Reichskabinett und den Präsidenten der Länder unter Ausschluß der preußischen Provinzialvertre­

ter des Reichsrates, sowie der Sachreferenten. Diese Konferenz hat über 2% Stunden gedauert. Sie ist für vertraulich erklärt worden. Ueber ihre Grund­tendenz ist indessen doch allerlei durchgesickert in der Richtung, daß der bayerische Ministerpräsident He l d sich zum Wortführer einer scharfen B e - s ch w e r d e gemacht hat, die sich gegen die angeb­liche Tendenz der Reichsregierung nach Eingriffen in die Rechte der Länder richtete. Trotz der Er­klärungen des Reichsinnenministers v. Gayl ver­langten die süddeutschen Länder doch die aus­drückliche Erklärung, daß an den noch bestehenden Rechten der Länder nach keiner Richtung hin etwas geändert werde. Die Aussprache scheint vorübergehend sehr lebhaft ge­wesen zu sein, muß aber schließlich doch wohl zu einer Verständigung geführt haben. Jedenfalls nahmen im Laufe des Nachmittags die Vereinigten Ausschüsse des Reichsrates ihre sachlichen Beratun-

Die Notverordnungspläne der Nei»svegiev««g

Senkung der «nievfiützuusskâ'tze - „Allgemeine Abgabe »uvAvbeitsiosenbllfe^-IVkedeverttfühvunsdevSalrsteuev?

Berlin, 12. Juni. Das Reichskabinett beschäftigte sich heute eingehend mit der end­gültigen Fertigstellung der neuen Notverordnungen. Zwei Notverordnungen sollen, wie jetzt feslsteht, am Dienstag vormittag verkündet werden und in Kraft treten, von denen die eine die neuen Steuermaßnahmen bringt, die andere eine Neuordnung der Vorschriften über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, die die Wiederzu­lassung der nationalsozialistischen SA. in veränderter Form vorsieht.

Die „Frankfurter Zeitung" will aus dem In­halt der bevorstehenden Notverordnung der Reichs­regierung folgende Einzelheiten erfahren haben, die wir mit allem Vorbehalt wiedergeben:

In der Arbeikslosenfürsorge solle eine Gesamtersparnis von 5 2 0 Millionen R211 durch eine Senkung der Leistungen erreicht werden, und zwar sollten bei der Arbeits­losenversicherung die Sähe durchschnittlich um 23 Prozent gesenkt werden, außerdem werde die hilfs- bedürftigkeitsprüfung statt bisher nach 20 künftig schon nach 6 Wochen stattfinden. Dadurch erhoffe man eine Einsparung von 188 Millionen RM. — In der krisenunlerslühung sollten die Unterstützungsleislungen durchschnittlich um 10 Pro­zent gesenkt und eine unbeschränkte Hilfsbedürskig- keilsprüfung eingeführt werden. Die Gesamler- sparnis hieraus wird auf 184 Millionen RM er- rechnet. — In der Wohlfahrtserwerbs- losenunterftühung sollten die Anlerstühung um durchschnittlich 15 Prozent gesenkt werden, was eine Ersparnis von 148 Millionen RM bedeute. — Durch diese Maßnahmen würden die Leistungen der öffentlichen Hand für die gesamte Erwerbs­losenfürsorge um 520 Millionen AM gesenkt.

Da aber auch diese Einsparungen noch nicht ge­nügten, um den Etat auszugleichen, plane die Reichs­regierung eine „Allgemeine Abgabe zur Arbeitslosen Hilfe" für die Zeit vom 1. Iuli 1932 bis 31. März 1933. Ihr sollen alle Lohn- und Gehaltsempfänger unterliegen mit Ausnahme der Lehrlinge und eines gewissen Personenkreises, der Arbeitsentgelt für nur vorübergehende Dienstleistun­gen und für geringfügige Beschäftigungen im Sinne der Sozialversicherungsgesetze bezieht. Die Abgabe solle bei einem Arbeitslohn bis zu 1500 RM jährlich 1,5 Prozent betragen, bei einem Arbeitslohn von 1500—3600 RM 2,5 Prozent. Einkünfte über 3600 Reichsmark jährlich werden unter Fortfall der Kri­senlohnsteuer mit 5,75 Prozent belastet. Die gro­ßen Gehaltsbezieher, die bisher 5 Prozent Krisen­lohnsteuer zahlten, sollen zu 6,5 Prozent Beschäf- tigtenabgabe herangezogen werden.

Die Beamten, die der Krisenlohnsteuer bisher nicht unterlagen, fallen künftig 1,5 Prozent Beschäf-

gen wieder auf. Man wird daraus den Schluß ziehen dürfen, daß es dem Kanzler gelungen ist, die Bedenken der süddeutschen Staaten auszuräumen und die Grundlage für eine gemein­same Arbeit zu gewinnen.

«och eine Aussprache »wische« Amaia und Lâudeevevteeteeu

Berlin, 12. Juni. Wie wir erfahren, hat nach dem Empfang beim Reichspräsidenten heute mittag in der Reichskanzlei noch eine einstündige, also ebenfalls recht eingehende Aussprache zwischen den drei süddeutschen Regierungschefs und dem Reichs­kanzler stattgefunden. Von unterrichteter Seite wird dazu erklärt, daß die Aussprache über die Pro­bleme, die beim Reichspräsidenten behandelt wor­den waren, in dieser Besprechung noch vertieft wurde. Auch diese Zusammenkunft bestätigt den Eindruck, daß es gelungen ist, an die Stelle der Spannung zwischen den Ländern und dem Reich immerhin eine gewisse Beunruhigung zu setzen. Dabei wird aus Kreisen, die den beteiligten Län­dervertretern nahestehen, allerdings kein Hehl dar­aus gemacht, daß in der Frage der Auf- Hebung des SA.-V erbots der Stands punkt der süddeutschen Länder auch weiter von dem der Reichsregierung a b w e i ch t. Von der gleichen Seite wird die Situation dahin gekennzeichnet, daß die Länder nun zunächst einmal abwarten werden, wie sich die Reichsregierung zu ihnen einstellt.

tigkenabgabe bezahlen. Derjenige Personenkreis, des­sen Einkommen nicht aus Arbeitslohn besteht, soll noch zu einer weiteren Rate der krisen-veranlagten- steuer herangezogen werden.

Man glaube, daß die „Abgabe zur Arbeitslosen- Hilfe" für den in Frage kommenden Zeitraum von neun Monaten im ganzen 400 Millionen RM er­bringen werde.

Außerdem würden auch bei den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung (Jnvali- den-, Unfall- und Angestelltonversicherung) an einen Abbau de r Leistungen gedacht, dessen Höhe jedoch noch nicht feststohe.

Zu diesen Einnahmen komme auch noch eine Wiedereinführung der Saliffeuer vom 1. Juli 1932 bis 31. März 1933 (Ertrag: 40 Millionen RM) und eine Beseitigung der Freigrenze von 5000 RM bei der Erhebung der Umsatzsteuer.

Was endlich die Neugestaltung der Gemeinde­finanzen anlange, so sei geplant, daß die Gemein­den selbst für die Wohlfahrtsunterstützung der Er­werbslosen im ganzen 680 Millionen RM aufbrin. gen und dazu noch einen Reichszuschuß von 867 Millionen RM erhalten sollen, wobei gleichzeitig eine Aenderung des bisherigen Verteilungsschlüssels ins Auge gefaßt sei.

Demonttvationen in «üvnbsvg

1 Todesopfer

Nürnberg, 11. Juni. Nachdem schon vormittags am Arbeitsamt Handzettel verbreitet worden waren, die zu einer Demonstration aufforderten, ist es beute nachmittag zu größeren Ansammlungen von Anhängern linksradikaler Parteien in der Stadt gekommen. Die Polizei mußte wiederholt mit dem Gummiknüppel gegen die Menge vorgehen. Von einem noch unbekannten Täter wurde ein Revolver­schuß abgefuert, der einen Lagerarbeiter so schwer in den Hals traf, daß er im Krankenhaus gestorben ist. Abends war die Ruhe wiederhergestellt.

Oie heutige Kummer umfatzt 8 Gerten