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scheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Ronat 95 R-Pfg., für den ganzen Monat NM. 1.90 ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10 R-Pfg., Samstag 12 N-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite A-Pfg., im ReNameteil von SS mm Breite 25 N-Psg. ^Ossertengebühr 50 N-Psg.

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Svrttas, den

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezleher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / FürPlatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet-^Geschästsstelle: Hammerstr. 9 / Feruspr. 3956/ 3952,3958

20. Mar

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V-rspisS zum OreuW'chen Landtag

He erste Sktzuns dev «ationalsozialittischen Fvaktkon - Attlee über seine Kampfziele - «och kein bestimmter Neschlutz dev Fraktion — Forderung nach grundsätzlichem Kurswechsel

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Die deutschnationale Reich stagsfvaktion hat bei m Reichstagspräsidium erneut die Einberüsung ^ Reichstages zum 24. Mai^beantragt, unter ichzeitiger Mitteilung ihres Schrittes an die ii eigen Oppositionsparteien.

Wie aus zuverlässigster Quelle verlautet, steht ; Niederschlagung des Verfahrens gegen den üchsdeutschen Becker und Schulrat Meyer kurz vor, falls die weiteren Ermittlungen des Unter« Hungsrichters keine belastenden Momente mehr er­ben, was man Mr unwahrscheinlich hält. Die :eilassung Beckers und Meyers dürfte nach der rckkehr des Untersuchungsrichters aus Kowno, die r heute oder morgen zu erwarten ist, erfolgen.

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Die Lohn- und Manteltarifverhandlungen im uhrbergbau, die gestern den ganzen Tag über dauerten, wurden schließlich auf den 25. Mai rtagt *

Vor dem Erweiterten Schöffengericht in Guben der nationalsozialistische ehemalige Regierungs- t Heinrich Grimm in Schloß Balkow (Kreis lest-Sternberg) wegen Beleidigung der preußischen taatsregierung, der er „Lüge" und „Schwindel" segentlrch einer Hauptverhandlung gegen ihn vor ?mf eiben Gericht vorgeworfen hatte, zu vier Mo­rten Gefängnis verurteilt worden.

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Im Januar 1932 wurde das Mitglied der Hit- rjugend Norkus bei der Verteilung von Flug- Marn in der Zwingli-Straße in Berlin von Kom- unisten überfallen und durch fünf Stiche in den ücken getötet. Die Staatsanwaltschaft hat jetzt eigen dieses Vorfalls gegen vier Kommunisten und chs Mitglieder der Stennes-Gruppe Anklage er- Mèn. Sieben der Angeklagten sitzen in Unter« ichungshaft. *

Das ungarische Oberhaus hat am Donnerstag m Gesetzentwurf über die Inkraftsetzung des mtsch-nngarischen Handelsvertrags sowie den Be­acht des Ministers des Aeußern über die Regelung er Handels- und VerkehrÄbeziehungen mit Deutsch - ind ohne Aussprache angenommen.

♦ In der gestrigen Sitzung des Völkerbunds- ates wurde ein Beschluß gefaßt, welcher der pol- ischen Regierung jeden direkten Eingriff in den Danziger Handelsverkehr^ verbietet.

Aus Newyork wird gemeldet: Der ehemalige olnische Staatspräsident Paderewski sprach auf inem ihm zu Ehren veranstalteten Abschiedsfest- nahl, dem zahlreiche Persönlichkeiten aus politischen rnd Finanzkreisen beiwohnten, über die Korridor­rage. Die Beseitigung des Korridors so führte er I. a. aus, würde eine neue Teilung Polens be­hüten, gegen die sich Polen mit allen Mitteln nehren werde. Polen suche mit Deutschland in Frieden zu leben, dessen große zivilisatorische Lei­tungen es aufrichtig bewundere.

. Die Hoffnung, die eingeschlossenen "42 Verg­üte aus dèm eingestürzten Teil des neuen Anden- unnels doch noch bergen zu können, scheint sich zu oerstärken. Die Hilfsmannschaften gehen mit fieber« mfter Eile vor, um schon innerhalb der nächsten >4 Stunden die Rettung zu vollenden, da man hofft, daß die Verschütteten noch am Leben sind.

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Nach Meldungen des „Messagerie Maritime" beträgt die Zahl der Geretteten der „Philippar" 718. Von insgesamt 49 Passagieren ist man noch ohne Nachricht.

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Die Telegraphen-Agentur der Sowjet-Union teilt mit, daß die Meldung über Einberufung von Dier Jahrgängen Militärdienstpstichtiger zum Ma- növerdienst absolut unbegründet sei.

Die englische Arbeitslofenversicherung soll weit­gehenden Aenderungen unterworfen werden, um die Bilanz auszugleichen, die mit einem Fehlbetrag von 200 000 bis 250 000 Pfund abfchliehsn wird.

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Die frische Kammer hat in dritter Lesung mit 87 gegen 69 Stimmen den Gesetzentwurf über die Abschaffung des Treueides angenommen. Der Ge­setzentwurf geht nunmehr an den Senat.

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In Bombay ist es auch am gestrigen Tage wieder zu blutigen Zusammenstößen gekommen. 23 Personen wurden getötet urnd 95 verletzt.

*) Näheres stehe im politischen Zeit

Auftakt in Preußen

Bettin, 20. Mai. Heute findet der alte preußische Landtag sein Ende. Der neu­gewählte Landtag tritt in feine Rechte ein. Die erste Sitzung findet bekanntlich am Don­nerstag, 24. Mai statt. An der bereits Ende April bekannigegebenen Absicht der preu­ßischen Regierung, bei Zusammentritt des neuen Landtages zurückzutreten, hat sich nichts geändert. Von den fünf Fraktionen des Landtages versammelte sich gestern die erste, die nationalsozialistische Fraktion zu einer Sitzung, die in zwei Abschnitten durchge­führt wurde. An der Vormittagssitzung im Hotel Prinz Albrecht nahm auch der Partei­führer Hiller teil. Die Rcchmittagssihung im Landtagsgebäude beschäftigte fich mehr mit der technischen Seite der bevorstehenden Parlamentsarbeit.

Der Preußische Pressedienst der Nationalsozia­listen gibt über die Sitzung der nationalsozialisti­schen Fraktion des neuen Preußischen Landtages unter Hitlers Leitung eine Erklärung ab, in der es u. a. heißt:

Adolf Hitler ging auf die aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik ein und führte weiter aus, die nationalsozialistische Bewegung wisse, was sie der deutschen Geschichte schuldig sei, insbesondere auch Preußen, das einst so viele Jahrzehnte der Träger der deutschen Geschichte und der Gründer des Deutschen Reiches war. Die nationalsozialistische Bewegung habe nicht 13 Jahre gesümpft, um dle Politik des heutigen Deutsch­land in èrge nb Molch e n Kloailttjivnen s ortzusetzen. Sie sei sich der Dera. .Hortung vor' ihren 13 Millionen Wählern bewußt, deren Willen es sei, daß es anders werde. Der Kampf werde nicht geführt, um Ministerposten zu be­setzen oder um jeden Preis in die Regierung ein­zutreten. Gegenüber den Ratschlägen der partei­politischen Gegner erklärte Adolf Hitler, daß die Nationalsozialisten.eine Instanz zur Prüfung ihrer Regierungswürdigkeit in Deutschland außer sich selbst nicht anerkennen. Die NatjionalsoWalisten hätten in Preußen heute die st ä r k st e Position inne, die jemals eine Partei gehabt habe. Es gäbe in Preußen keine Regierung, die sie nicht wollten^ Ihre Preußenfraktion fei im Augenblick eines der stärksten Instrumente der Bewegung, es sei die Gruppe, mit der die End schlacht ge­schlagen werden könne. Die Nationalsozia­listische Deutsche Arbeiterpartei werde ihre Politik

Die neuen eteneeulâne

Berlin, 20. 21tai. Das Reichskabinett hak am Donnerstag die Beratungen über das Arbeitsbeschaffungs-Programm fortgesetzt, nachdem bereits am Mittwoch eine grundsätzliche Einigung über die Finanzierung der Arbeitslosenfürsorge erzielt worden war. Das kabi- nett hat sich dann auf Freitag abend 9 Uhr vertagt. Den ganzen Freitag über finden Ressortbesprechungen statt, in denen offenbar zwischen den verschiedenen Ressorts eine Ver­ständigung über die Einzelheiten der Finanzierungsmaßnahmen erzielt werden soll. Das Kabinett wird sich anscheinend am Freitag abend dann mit dem Entwurf der Rotverord­nung befassen, durch welche die Mittel für die Finanzierung der Arbeitslosenfürsorge be­schafft werden.

auch her Sefamtetat für die RèlchsvaisverhaMun- gen frei sein.

In den übrigen Arbeiten des Kabinetts ist ein wesentlicher Fortschritt jedoch nicht zu erkennen. Die Beratungen über das

An zuständiger Stelle werden immer noch keine bestimmten Mitteilungen über die vom Reichskabinett beabsichtigten neuen finanziellen Maßnahmen gegeben. Man nimmt jedoch an, daß es sich bei diesen Maßnahmen einmal um die

Verlängerung der Vürgersleuer

handelt, die bis 30. Juni begrenzt war. Die Bür­gersteuer soll von den Gemeinden voraussichtlich bis 31. Dezember d. I. möglicherweise aber auch bis Ende des Etatsjahres 1932 weiter erhoben werden. Das bedeutet, wie wir gestern sagten, eine Ver­doppelung der B ür g erst eu er. Weiter wird

die Krisensleuer

die am 31. Dezember abläuft, verlängert. Die Be­amten werden voraussichtlich in die Krrsensteuer einbezogen und müssen künftighin ebenfalls 3,5 Prozent ihres Bruttoeinkommens als Krisensteuer absühren. Zu den weiteren finanziellen Maßnah­men dürfte auch die

Herabsetzung der Unkerstühungsdauer bei der Arbeitslosenversicherung

von 20 auf 16 Wochen gehören. Um weiter den Gemeinden Erleichterungen ihrer Lasten für die Erwerbslosenfürsorge zu verschaffen, ist offenbar beabsichtigt, das eine Fünftel für die Krisenfür- sovge„ das bisher die Gemeinden, trugen, ebenfalls auf das Reich zu übernehmen, so daß

die gesamte Krisenfürsorge vom Reich getragen wird. Das Kabinett beabsichtigt anscheinend, den Erlaß dieser Notverordnung noch am Samstag dem Reichspräsidenten vorzuschlagen. Den Vor­trag beim Reichspräsidenten, der sich noch in Neudeck befindet, würde der Staatssekretär des Reichspräsidenten, Dr. Meißner, übernehmen. Die Notverordnung würde dann anfangs der nächsten Woche veröffentlicht werden. Damit würde dann

nur von eiskalten U e b e r l e g u n g e n leiten lassen. Die Hoffnung ihrer Gegner, daß sie die Nerven verlieren würden, fei trügerisch. Kampfgeist und fanatische Disziplin seien das Unterpfand des Sieges.

Ueber den zweiten Teil der Fraktionssitzung, die im Preußischen Landtag stattfand, teilt die Natio­nalsozialistische Parteikorrespondenz mit, daß der Fraktionsführer Abgeordneter Kube die notwendi­gen Richtlinien und Weisungen für die weitere Ar­beit und den Kampf im einzelnen ausgogoben habe. Erster Stellvertreter des Fraktionsoorsitzenden Kube ist Abgeordneter Lohse, zweiter Stellvertreter Abgeordneter Haak e. Die Geschäftsführung der Fraktion liegt in den Händen des Abgeordneten Winkler-Halle. Dem Vorstand der Fraktion ge­hört als Mitglied der Reichsleitung der NSDAP. Oberleutnant a. D. Schul z an.

Die nächste Fraktionssitzung der Natio­nalsozialisten ist auf den Tag des Zusammentritts des Preußischen Landtages, also den 24. Mai, vor der Vollsitzung, anberaumt worden.

Nie Aufgaben des Land­tages na* Auffassung dev tt«DAp

Berlin, 19. Mai. Der Führer der national­sozialistischen Landtagsfraktion, Abg. Kube, äußert sich im „Nationalsozialistischen Preußischen Pressedienst" über die dringendsten 21 uf» (Fortsetzung aus Seite 2)

Arbeiksbeschaffungsprogramm kommen nicht vom Fleck. Die Schwierigkeiten bei der Ergänzung des Kabinetts sind so groß, daß man in unterrichteten Kreisen nicht mit irgendwelchen personellen Entscheidungen rechnet. Wahrscheinlich wird der Chef des Ministeramtes des Reichswehrministeriums, General von Schleicher, mit der provisorischen Führung der Geschäfte des Reichswöhrministeriums betraut werden. Auch das Reichswirlschaftsministerium wird zunächst vom Staatssekretär Dr. Trendelenburg weiter verwaltet werden, da mit der Ernennung des Leipziger Oberbürgermeister Dr. Goerdeler ebenfalls in nächster Zeit nicht gerechnet wird. Dazu kommt noch die

Erschwerung der außenpolitischen Lage.

Die Verhandlungen zur Vorbereitung der Lau­sanner Konferenz sind angesichts der höchst unge­klärten innerpolitischen Lage in Deutschland und in Frankreich fast völlig ins Stocken geraten. In der Wilhelmstraße hat man sehr ernste Befürchtungen, daß es den maßgebenden politischen Kreisen in Frankreich gelingt, die englische Regierung zu einer'Vertagung der Lausanne r Konferenz zu bewegen. In der französischen Presse wird sehr deutlich für eine Verschiebung der Tributkonferenz Propaganda gemacht. Auch in der englischen Presse werden bereits Stimmen laut, die von einer er­neuten Verschiebung der Tributkonförenz sprechen und bereits den Herbst als Termin für die Tribut­konferenz nennen. Die Verschiebung würde nicht zu­letzt eine persönliche Niederlage des Reichskanzlers bedeuten, die nicht ohne Folgen bleiben könnte.

Sabotage in Genf

Genf. 19. Mai. 3m Heeresausschuß der Ab- rüslungskonferen) gab am Donnerstag der fran­zösische General Aubert eine Erklärung ab, die deut­lich den Entschluß Frankreichs zeigte. unter keinen Umständen auf die schweren Angriffswaffen zu verzichten. General Au­bert erklärte im schroffen Widrspruch zu der grund­sätzlichen Entschließung des Hauptausschusses der Abrüstungskonferenz, daß eine Unterscheidung zwi­schen Angriffs- und Verteidigungswaffen überhaupt nicht möglich fei. Das Verbot der Angriffswaffen wäre zwecklos, da ein zum Angriff übergehender Staat sich niemals an irgendein Waffenverbol hal­ten würde. Ferner würde das Verbot der Angriffs­waffen lediglich diejenigen Staaten treffen, die heute über die schweren Angriffswaffen oerfügten, nicht jedoch die Staaten ohne derartige militärische Mittel. Das Verbot der Angriffswaffen würde vor allem die „gegenwärtig bestehenden Sicherheits­verhältnisse" (!) vollständig umstoßen und einen Zustand vollständiger Ungewißheit schaffen. Die französische Regierung werde niemals einer der­artigen Regelung zustimmen.

In Genf hat es in diesen Tagen aller­hand Neues gegeben. Nachdem am Mittwoch der Luftfahrtausschuß den deutschen Antrag, der darauf abzielte, die ganze militärische Luftfahrt zu verbieten, abgelehnt hatte, ist gestern von Frankreich ein neuer Vorstoß unternommen worden, der dazu angetan ist, die ganze Abrüstungskonferenz zu sabotieren. Aus obiger Meldung geht klipp und klar die Absicht Frankreichs hervor, der deutschen For­derung auf Rüstungsgleichheit entgegenzu­arbeiten. Besonders in der letzten Bemerkung Auberts steckt ganz unmittelbar die erneute Forderung auf Aufrechterhaltung der Rü­stungsungleichheit. Das wahre Gesicht der Ab­rüstungskonferenz zeigt sich immer deutlicher — noch einige solcher Beweise, und die Dele­gationen können ihre Koffer zur Heimreise packen.

Ueber die Abstimmung im Luftfahrtsaus­schuß wstrd uns aus Genf noch geschrieben: Der Ausschuß für Luftabrüstung hat eine Ab­stimmung darüber vorgenommen, ob Militär­flugzeuge zu Angriffswaffen gehören. Deutsch­land hat den Antrag gestellt, der ein Verbot der gesamten Militärluftfahrt und aller Bom­benabwürfe enthält. Dieser Antrag wurde er­bittert bekämpft. Man hat nichts unversucht gelassen, um die Abstimmung zu verhindern und den Vertreter Deutschlands zur Zurück­ziehung des Antrags zu bewegen. Als nichts half, wurde die Abstimmung vorgenommen. Sie hat Ergebnisse gezeigt, die man sich mer­ken muß. Der Antrag auf Verbot der Militär­luftfahrt wurde mit 22 gegen 7 Stimmen ab­gelehnt. Nur eine einzige Großmacht, die diese Bezeichnung verdient, hat sich auf die Seite Deutschlands gestellt, nämlich Rußland. Ferner haben für den Antrag China, die Türkei, Oesterreich, Ungarn und Bulgarien gestimmt. In der Mehrheit fanden sich Frankreich und Italien, England und Amerika, Japan und Spanien einmütig zusammen.

Dieses Ergebnis zeigt mit aller Deutlichkeit, wie es um die Abrüstungsfreudigkeit der Mächte bestellt ist, wenn es an praktische Lö­sungen herangeht. Amerika predigt bekannt­lich seit Monaten wenn nicht allgemeine Ab­rüstung, so doch eine weitgehende Rüstungs­minderung. Europa soll abrüsten, wenn es mit einem Engegenkommen Amerikas in der Kriegsschuldenfrage rechnen will. Was wäre einfacher, als wenn die Vereinigten Staaten dem alten Europa mit gutem Beispiel voran­gingen oder zumindest bei einer entscheidenden Abstimmung die europäischen Rüstungsstaaten in eine beschämende Isolierung hinein­manövriert hätten! Nichts von alledem ist ge­schehen. Die Vereinigten Staaten waren stets eifrig dabei, für einen Abbau der Land­rüstungen zu plädieren. Warum gerade Land­rüstungen? Weil sie für Amerika begreiflicher-

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