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Vauau Stadt und Land

Erscheint Mich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat SS R-Psg., für den ganzen Monat RM. 1.90 ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10 A-Pfg., Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 A-Pfg.» im ReNameteil von SS mm Breite 2S N-pfg. / Offertengebühr 50 R-Pfg.

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13. LNai

1932

Gin schwarzer Tag im Reichstag

ttaiwnalsoriaMen verprügeln einen SvuvnaUfien - Polizei im Reichstag - ölte naiional- orialiftische Abgeordnete sestgenommen - Die LNiStvauensantvSse gegen das Gesamtkabinett mit 282 gegen 252 Stimmen abgelehnt - Die übrigen Abstimmungen unerledigt - Nächste Sitzung am 6. Suni?

würdetolev Abschtui

Berlin. 12. Mai. Prügelei im Reichstagsrestaurant, Auffliegen der Reichstags­itzung, Polizeieingriff im Plenarsaal. Verhaftungen von Abgeordneten. Wie ein spannender film rollten heute diese Ereignisse hintereinander ab. Die Prügelei zwischen einigen nationalsozialistischen Abgeordneten und dem Journalisten Dr. klotz, der früher Mitglied »er Rationalsozialistischen Partei war und heute als Mitglied der Sozialdemokratie und des Reichsbanners sie bekämpft, ist ein Vorgang, der an sich vollkommen außerhalb der Reichs- agsverhandlungen liegt. Er war aber die Veranlassung zu einem vorzeitigen und würde- ofen ^jchluß der Reichstagsverhandlungen.

Krause- Ostpreußen und Stegmann, die auf Grund des § 91 der Geschäftsordnung wegen gröb­licher Verletzung von mir für 30 Tage von den Sitzungen ausgeschlossen sind. (Beifall.) Ich for- dere diese Abgeodneten auf, den Sitzungssaal zu verlassen.

Während der Abstimmungen über das Schulden- älgungsgcseh schwirrten Gerüchte durch das Ple­num und über die Tribüne, wonach es im Reichs- agsrestaurant der Abgeordneten und in einem Teil »ex Wandelgäng? zu einer Schlägerei gekommen ei. Präsident Löbe teilte schließlich mit, ein im Reichstagsrestauranl anwesender Journalist sei von llbgeordneten und Richtabgeordneten ü b er f a l l e n und geschlagen worden. Diese Mitteilung rief geradezu eine Sensation hervor, und im ganzen Hause stieg die Nervosität aufs Höchste. Die Sozial­demokraten richteten lärmende Zurufe gegen die Nationalsozialisten, und sogleich entstand èin nicht übersehbarer Tumult vor der Redner­tribüne, so daß Präsident Löbe die Sitzung schließlich aus eine halbe Stunde unterbrach.

Ueber den Hevgang der Prügelei wird ' gemeldet: Die Prügelei begann im Reichstags­restaurant. Dort saß der Kapitänleutnant a. D., Dr. Klotz , jetzt Journalist und Verfasser einer Broschüre ' über eine Reihe führender National- sözialisten. Klotz stand früher den Nationalj'ozia- toiften nahe und betätigt sich jetzt als Redners, be­sonders in Kreisen de^ Reichsbanners — er ist auch der Verfasser der Broschüre über den Stabschef der SÄ., Röhm. Klotz wurde im Reichstagsrestaurant im Verlauf von Auseinandersetzungen von einigen Nationalsozialisten tätlich angegriffen und schwer geschlagen. Kellner und Abgeordnete drängten die Nationalsozialisten aus dem Restaurant hinaus. Klotz ging dann in die Wandelgänge und wollte in den Umgängen auf der Rechten die Täter feststellen. Hierbei kam es erneut zwischen ihm und National­isozialisten ^zu Auseinandersetzungen, die damit endeten, daß Klotz gewaltsam aus den Umgängen gedrängt und mit Foustschlägen zu Boden geschla­gen würbe. Auch in der Präsidentenvorholle soll Klotz erneut angegriffen worden sein.

Von sozialdemokratischer Seite liegt eine Schil­derung vor, in der es heißt: Kapitänleutnant a. D. Klotz, der eine ordnungsmäßige Karte zum Betre­ten des Reichstages hatte, war im Reichstag an­wesend, um mit sozialdemokratischen Abgeordneten etwas zu besprechen. Er saß mit ihnen im Restau­rant. Als die Abgeordneten zu den Abstimmungen in den Sitzungssaal gerufen wurden, blieb Klotz ollein am Tisch sitzen. Plötzlich kamen ein paar Nationalsozialisten vorbei, sahen ihn, riefen: „Ach, da 4ft ja der Hund, der die Röhm-Briefe gefälscht hat!" und schlugen auf ihn ein. Abgeordnete und Kellner drängten die Nationalsozialisten aus dem . Restaurant heraus.

Als Roichskagspräfidenk Löbe im Sitzungssaal von diesen Vorgängen Kenntnis erhielt, hob er so­fort die Sitzung auf. Klotz wurde daraufhin sofort in den Sitzungsjal geführt und bezeichnete dort den nationalsozialistischen Abgeordneten Heines als den Hauptangreifer. In dichten Gruppen stan­den die Abgeordneten zusammen und erörterten er­regt den Fall. Wan hörte den Abg. Dr. Goebbels (Nats.) rufen: „Kommt das Schwein hierher und provoziert!"

Löbe überträgt seine KauS- befugnisse dev Vollrei

Bel der Wiedereröffnung der Sitzung erklärte Präsident Löbe: Ich habe der Polizei meine Be­fugnisse zur Verfolgung der an der Straftat Betei­ligten übertragen und alle Waßnahmen zur Ver­hütung einer Verdunkelung des Tatbestandes ge­troffen. Wir ist noch mitgeteilt worden, daß bei der Frau des überfallenen Journa­listen Klotz vom Reichstag «us ange- rufen und ihr mitgeteilt worden ist, ihr Wann habe sich im Reichstag ungebührlich betragen, er sei infolgedessen zusammengeschlagen worden und sie solle Herkommen, um sich seine Knochen abzuholen. (Stürmische Pfuirufe.) Nach den bisherigen Er. mistlungen waren an der Straftat beteiligt die na- tionalfozialistischen Abgeordneten Heines (Laute Rufe links: Der bekannte Fememörder!) Weitzel,

».

Abg. Frick (Nach): Zur Geschäftsordnung!

Präsident Löbe: Ich erteile das Wort zur Ge- schäftsordnung erst, wenn die Ausgewiesenen den

UmitM Gvoevevs auf das ReichswevrminMerium

Groener bleibt Mekchsinnenministev - Admiral Raeder MaKfolssr Groeners?

Berlin, 12. Mai. Wie wir von unterrichteter Seite erfahren, wird Reichswehr­minister Groener den Reichskanzler und den Reichspräsidenten bitten, ihm sein Amt als Reichswehrminister abzunehmen und ihm ausschließlich das Reichsministerium des Innern zu übertragen.

sönlichkeit für die spezifischen Reichswehrinteressen

Ueber die Gründe, die Winister Groener zu diesem Entschluß bewogen haben, erfahren wir folgendes: Groener sehe die ihm im Oktober 1931 übertragene Aufgabe, die Reichsautorität durch Zu­sammenfassung aller Wittel des Reiches in der be­sonders schwierigen Zeit des Winters zu sichern, als erfüllt an; die weitere Leitung beider Ministerien werde seine Kräfte übermäßig in Anspruch nehmen. Außerdem sei die gleichzeitige Verwaltung eines ausgesprochen politischen Winisleriums wie die des Reichsministeriums des Innern, durch den Reichs­wehrminister mit dem unpolitischen und überpar­teilichen Charakter der Reichswehr auf die Dauer nicht zu vereinbaren. Da er im Reichsinnen­ministerium eine Reihe von Aufgaben in Angriff genommen habe, an deren Durchführung ihm be­sonders liege, wolle er in der Lage sein, in Zu­kunft seine ganze Arbeitskraft diesem Ministerium zu widmen.

*

Das Conti-Nachrichtenbüro meldet hierzu:

Der angekündigte Rücktritt des Reichsministers Dr. Groener von feinem Amte als Reichswehr- minister unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung seiner Stellung als Reichsminister des Innern hat heute ein gewisses Aufsehen erregt. Die Vermutungen über die Gründe, die Dr. Groener zu diesem Ent­schluß führten, gehen, soweit sich bisher übersehen läßt, zum größten Teil fehl. Unzweifelhaft spielt dabei sein Verhältnis zu seinen nächsten Unter­gebenen im Reichswehrministerium, also den Gene­rälen in leitender Stellung, eine gewisse Rollen Un­zweifelhaft auch ist der Eindruck der vorgestrigen Rede des Ministers im Reichstage für dessen Ent­scheidung mitbestimmend gewesen. Aber die B e= weggründe lassen sich wohl auf die verhältnis­mäßig einfache Formel bringen,

daß die Wehrmacht in Deutschland von alters- her nicht eine eigentliche parlamentarische Ver­körperung zu haben pflegt, sondern im Vor­kriegsdeutschland und im Grunde auch in der Zeit seit 1918 mehr oder weniger Exponenten hatte, deren Hauptaufgabe im Parlament und dem Kabinett in der Vertretung der ressort­mäßigen Interessen der Reichswehr und Reichs­marine, also eines Verwaltungskörpers, lag und nicht in einer eigentlichen politischen Wil- arbeit.

Schon durch die Uebernahme des Reichsinnsn- ministeriums im vorigen Herbst ist mit dieser Tra­dition gebrochen und dem Reichswehrminister glechzeitig eine Aufgabe in die Hand gelegt worden, die ihn einerseits sehr stark in die eigentliche Poli­tik einspannte und den Einsatz seiner ganzen Per-

Saal verlassen haben. Nach kurzem Warten er­klärte Präsident Löbe dann weiter:

Diese Herren verlassen den Saal nicht! Die Sitzung ist dadurch unterbrochen. Ich werde den Damen und Herren mitteilen, wann ich die nächste Sitzung anberaume. (Lebhafter Beifall links, große Erregung im ganzen Hause, die Abgeordneten blei­ben, auch nachdem Präsident Löbe seinen Platz längst verlassen hatte, in erregt debattierenden Gruppen im Saale stehen.) Schluß 14.45 Uhr.

Aulfovmlevts Völkel ee- Mewi im Hause

Obwohl die Sitzung infolge der Weigerung der vier nationalsozialistischen Abgeordneten, den Saal zu verlassen, aufgeflogen war, blieb der Reichstag fast vollzählig versammelt. Nach einem kurzen Zwischenspiel zwischen der nationalsozialistischen Fraktion und einigen ihr nahestehenden Tribünen­besuchern erschien unvermutet der Berliner Polizei- vizepräsident Dr. Weiß im Sitzungssaal. Die

nicht mehr gestattete, die andererseits aber auch eine Art politischer Einwirkung auf die Reichswehr be­deutete oder mindestens Schlaglichter auf die Reichs­wehr selbst warf. Diese Zwiespältigkeit seiner Ausgabe hat Dr. Groener in den letzten Wochen und Monaten doppelt empfinden müssen, und seine langjährigen Mitarbeiter im Reichswehrministerium haben offenbar kein Hehl aus der Empfindung ge­macht, daß sie eine Fortdauer dieses Zustandes als nachteilig für die ihnen anvertrauten Ressort­interessen ansehen.

Es wäre also die Möglichkeit geblieben, das Reichsinnenministerium abzugeben, um namentlich im Hinblick auf die vorausgegangenen Gerüchte über allerhand Quertreibereien künftig wieder seine Kraft dem Reichswehrministerium zu widmen. Dr. Groener hat im Einvernehmen mit Reichskanzler Dr. Brüning den umgekehrten Weg bevorzugt, der ihn nicht in feiner fachlichen, sondern in seiner poli­tischen Aufgabe dem Kabinett erhält und damit zu­gleich ein Bekenntnis einschließt, das zur Fort­führung der Politik, die das Richsinnenministerum unter seiner Leitung in den letzten Wochen und Monaten in dezidierter Form betrieben hat, ver­pflichtet. Das heißt also, daß die beabsichtigte Amtsniederlegung Dr. Groeners als Reichswehr­minister, die noch der Zustimmung des Reichspräsi­denten bedarf, weder eine Desavouierung des SA.- Derbotes, noch eine Minderung der persönlichen Stellung Dr. Groeners im Kabinett bedeutet. Wie das frei werdende Portefeuille besetzt wird, steht noch dahin; aber es ist anzunehmen, daß dabei in irgendeiner Form den oben angedeuteten tradi­tionellen Bedürfnissen der Wehrmacht nach einer entschlossenen ressortmäßigen Vertretung Rechnung getragen wird.

Admiral Marder als Vachkolsev?

Berlin, 12 Wai. In parlamentarischen Krei­sen verlautet, daß der Chef der Warineleitung Admiral Dr. d. e. Raeder für die Nachfolge als Reichswehrminisler in erster Linie in Aussicht genommen sei. Seine Ernennung ist jedoch erst für die Woche nach Pfingsten,;» erwarten.

. Admiral Dr. phil. h. c. Erich Raeder steht im 57. Lebensjahre. 1894 ist er in die kaiserliche Marine eingetreten. Als Nachfolger des Admirals Zenkèr wurde Admiral Raeder am 1. Oktober 1928 zum Chef der Marineleitung ernannt.

Nationalsozialisten empfingen ihn mit den Rufen: „Isidor, Isidor!" Darauf rief Dr. Weiß etwa 15 uni­formierte Schutzpolizisten, die in den Wandelgängen hinter dem Präsidentenstuhl gestanden hatten, in den Saal. Die Polizeibeamten sprangen, da sie den ge­wöhnlichen Weg wohl versperrt glaubten, kurzer­hand über die Regierungsstühle und -tische hinweg. Jedermann glaubte, daß es nunmehr zu einem Handgemenge zwischen der Fraktion und der Poli­zei kommen werde; aber zur allgemeinen Ueber- caschung begnügten sich die Polizeibeamten damit in doppelter Reihe neben der Fraktion aufzumar­schieren. Da die dann folgenden Ereignisse von den fernerstehenden Zuschauern nicht in allen Einzel- heien verfolgt und gedeutet werden konnten, geben wir eine Darstellung wieder, die der Berliner Poli­zeivizepräsident nachher vor der Presse abgab:

Nach dieser Darstellung hat sich Dr. Weiß zu­nächst in Begleitung einiger Kriminalbeamten in den Sitzungssaal begeben, um die vier Abgeordneten, die des Ueberfalls auf Klotz dringend verdächtig sind, festzunehmen, da sie bis dahin einer Aufforderung, sich zum Verhör zu stellen, nicht nachgekommen waren. Da Dr. Weiß von der Fraktion mit den be­leidigenden Zurufen empfangen wurde, sah er einen neuen Grund zur Einsetzung der uniformierten Polizei gegeben. Aus seinen Befehl erschien dann die Polizei in der geschilderten Weise. Die Schreier ver­stummten sofort, und diejenigen, die von der Poli­zei zur Rede gestellt wurden, bestritten, beleidigende Zurufe gemacht zu haben. Da der Polizei die vier verdächtigen Abgeordneten persönlich nicht bekannt waren, bat Dr. Weiß den Frakionsführër Dr. Frick zu einer Aussprache zu sich. Dieser erklärte, er werde dafür sorgen, daß sich die vier Mitglieder sei­ner Fraktion zur Vernehmung stellen würden. Da­mit verließ die Polizei, nachdem sie zwei inzwischen zur Feststellung ihrer Personalien verhaftete nationalsozialistische Abgeordnete wieder freigelassen hatte, den Sitzungssaal.

Im Wandelgang stellten sich dann die vier nationalsozialistischsn Abgeordneten Heines, Weitzel, Stegmann und Krause zur Ver­nehmung. Ihre polizeiliche Festnahme wurde von Dr Weiß damit begründet, daß sie dringend ver­dächtig seien, Dr. Klotz mißhandelt zu haben, und daß Verdunkelungsgefahr bestehe, da von den vier Verhafteten nur Heines seine Beteiligung an der Schlägerei zugegeben habe. Die vier Festgenomme­nen wurden später in das Polizeipräsidium gebracht.

AbtvauSvsvt dev Serbafteiett

Inzwischen war ein 12 Personen fassender Ueber- !fallkommanüowagen der Polizei in den Torweg des Portals III eingefahren. Gegen 16 Uhr wurden die verhafteten Nationalsozialisten in diesen Wagen ge­leitet, und zwar so, daß neben je zwei von ihnen ein uniformierter Polizist Platz nahm. Außerdem wurde der Zug von einem Kriminalbeamten und von zwei Begleitern der Verhafteten ergänzt. An dem Ueberfallwagön hatte sich auch ein amerika­nischer Pressevertreter eingefunden, dem der verhaf­tete Abg. Heines sagte:

„Sie wissen doch Bescheid! Wir sind unerhört proyiziert worden. Dieser Blaun, wegen dem wir jetzt verhaftet werden, hat unseren Stabschef Röhm schwer beleidigt und hat auch mich wieder einen Fememörder und Mörder geschimpft. Darauf war die eine Ohrfeige, die wir ihm gegeben haben, die einzig richtige Antwort. Und wegen dieser einen Ohrfeige wird nun die polizeiliche Besetzung des Reichstags und unsere Verhaftung durchgeführt!" Als der Wagen aus dem Torweg auf die Straße rollte, verabschiedeten sich die Nationalsozialisten mit dem Faschistengruß und mit „Heil Hiller" von dem amerikanischen Journalisten.

Vov dem Schnevettbtee

Die vier verhafteten Abgeobduelen sollen schon heute dem Schnellrichter vorgeführt werden. Der Abgeordnete Krause ist nach eingehendem Verhör gestern abend wieder entlassen worden. Die drei an­deren Festgenommenen werden weiter in Haft be­halten.

Die parlamentarische Immunität ist in diesem Falle ausgeschaltet, denn nach der Reichsverfassung ist ein Abgeordneter durch die Immunität nicht ge­schützt, wenn er auf frischer Tat oder gleich darauf

die hsuKse Nummer umfaSt 10 (Seiten