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Geute Abstimmungen im Reichstag

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Berlin, 12. 2Hai. Die politische Aussprache im Reichstag stand am Mittwoch voll- ommen im Zeichen der Reichskanzlerrede, mit der Dr. Brüning in die parlamentarische Debatte eingegriffen hat.rum seine Politik sowohl als Kanzler wie als Reichsaußenminister ju verteidigen und sich mit der Opposition auseinanderzusehen. Der Eindruck, den die Rede )es Kanzlers auf das ganze Haus gemacht hat, verstärkte die von Anfang an in den par- amentarifchen Kreisen geäußerte Ansicht, daß das Kabinett Brüning über die jetzige Tagung les Reichstages glatt hinweg kommen wird. Heute vormittag wird sofort mit den Abstim­mungen begonnen, so daß der Reichstag bereits mittags auseinandergehen kann.

letzten Kammerrode betont, daß ein Minimum des guten Willens, der wieder von den Staatsmännern betont werde, in die Tat umgefetzt genügen würde, um die Konferenz zu einem beträchtlichen Erfolge zu führen. Darüber muß man sich klar fein, daß ein Schettern der Konferenz von den weittragend­sten politischen Folgen auch auf anderen politischen Gebieten sein müßte und sich unmittelbar auch auf

Reichskanzler Dr. Brüning führte u. a. aus: Ich will hier nur sprechen über Reparations- und Abrüstungsfragen und werde alle weiteren Fragen in den morgigen Verhandlungen des Auswärtigen 2luäfd)uHes erörtern. Im Gegensatz zu dem schlep­penden Verlauf der fünfjährigen Vorkonferenzen läßt sich feststellen, daß auf der Abrüstungskonfe­renz in Genf der Wille zur wirklichen Abrüstung viel stärker zur Geltung kommt. Bei der Aus­sprache mit den Staatsmännern hat sich auch ge­zeigt, daß bei den Großmächten eine starke An­näherung an den deutschen Standpunkt zu ver­zeichnen ist. Es gibt aUeriürfgs bei anderen Na­tionen Auffassungen, die noch zu ernsten und schweren Auseinandersetzungen im Laufe der näch­sten Woche führen werden. Wir können ihnen mit Ruhe entgegensetzen im Vertrauen aus die Gerech­tigkeit unserer Sache. (Beifall.) ' Wir brauchen die Verantwortung für unsere Haltung vor der Welt nicht zu scheuen.

• Abrüstung, Reparationen und Weltkrise kön­nen nicht voneinander getrennt werden und sind so wichtig, daß von ihnen aller Voraussicht nach das Schicksal der Welt für lange Zeit be­stimmt werden wird. • In dieser Hinsicht ist die Aufgabe der Abrüstungskonferenz eine Welt- aufgabe geworden.

Die Abrüstungsfrage ist ein Problem, das alle Länder berührt. Für Europa hat aber die Pro­blemstellung auf der Abrüstungskonferenz noch ihre ganz besondere Bedeutung. Es ist falsch, wenn man es so darstellt, als ob in Europa erst jetzt mit mit der Durchführung der Abrüstungskonferenz be­gonnen würde. Begonnen hat man damit, — und zwar in beispiellos drastischen Formen — vor 12 Jahren, als man Deutschland und seine ehemaligen Verbündeten zweck Einleitung einer allgemeinen Abrüstung zur Entwaffnung zwang. Nur ist man bei diesem Anfang stehen geblieben, ohne daraus die unbedingt notwendigen selbstverständlichen Fol­gerungen zu ziehen. (Erneute Zustimmung.) Aus diesem Aussetzen des Abrüstungs-Verfahrens und einem fast vollständigen Einschlafen des Ab­rüstungswillens nach dem -ersten Anlauf ist die ungeheure Disparität der Rüstungen entstanden, die zu einer steigenden Spannung der politischen Atmosphäre in dèr ganzen Welt führt. (Lebhafte Zustimmung.)

Europa ist heute trotz aller Entwaffnung Deutschlands und seiner ehemaligen Verbün­deten der bestgerüstete Kontinent, der im Ver­hältnis zur Vorkriegszeit nicht nur keine Rü- stungsnündevung, sondern im Gegenteil eine Erhöhung dex Schlagkraft und Kriegsbereit­schaft seiner Heere vorgenommen und seine Rüstungsausgaben fortdauernd gesteigert hat. (Rufe bei den Kommunisten: Trotz des Völker­bundes!) Dieser Zustand kann nicht länger dauern. Aus diesem Rahmen ergeben sich die deutschen Abrüstungsforderungen von selbst.

Was mir wollen, ist die allgemeine Abrüstung und Wiederherstellung einer Gleichberechtigung. Diese beiden Ziele sind so eng miteinander ver­bunden, daß sie ein einziges Ziel darstellen: Deutschlands Gleichberechtigung durch allgemeine Abrüstung. Zustimmung bei der Mehrheit. Rufe bei den Kommunisten: (Aufrüstung!)

Der Augenblick fordert weitgehende Entschlüsse in den internationalen Verhandlungen. Die Er­wartungen, die die Völker an die Einberufung der Konferenz gestellt haben, werden nicht enttäuscht werden.

Schon beginnen die Völker ungeduldig zu werden. (Sehr richtig!)

Die Völker untereinander haben Vertrauen, hof­fentlich werden die Regierungen in ihrer amtlichen Politik endlich die Brücken betreten, die von Volk zu Volk bereits heute vielfach geschlagen sind. (Beifall in der Mitte.) Der italienische Außen? Minister Grandi hat mit vollem Recht in seiner

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Sv hatte die SlbfW «gegen alle Welt zu Sümpfen" - Auch ein Attentat ans Siudenbuvs geplant - Frankreich fchledt enffitoe Kamille« nach Deutschland ab

Paris, 12. Mai. Gorguloff, der Mörder Doumers wurde gestern vom Untersuchungs­richter besonders über die bei ihm vorgefundenen in russischer Sprache abgefaßten Me­moiren vernommen, die inzwischen übersetzt worden sind. In diesen Memoiren hat er sich beschuldigt, verschiedene Attentate geplant zu haben, u. a. auch aus Reichspräsident v. Hindenburg. ♦

Nach einer langen Schilderung seiner Jugend und seiner Studienjahre in Rußland teilte er mit, daß sein Vater von den Bolschew-isten erschossen worden sei und er darauf mehreren Geheimorganisati-onen, die sich die Bekämpfung des bolschewistischen Regimes zur Aufgabe gemacht haben, angehört habe. Er habe sogar eine eigene Vereinigung „die Nationale Demokratisch-Repu­blikanische Union" gegründet. 1921 sei er von den Tschekisten verfolgt worden, aus Minsk zunächst nach Polen geflüchtet und von dort Ende 1921 nach Prag weitergereist, wo er seine medizinischen Studien fortgesetzt und 1926 das medizinische Doktordiplom, sowie die Ermächtigung erhalten habe, sich als Arzt niederzul-assen. Er sei aber von« sozialistischen und kommunistischen Areisen, die ihn für einen ausge­sprochenen Monarchisten gehalten hätten, heftig be­fehdet worden. Außerdem sei ihm 1930 von der tschechoslowakischen Regierung die Befugnis, die ärztliche Praxis auszuüben, entzogen worden, weil man ihn fälschlicherweise beschuldigt habe, er habe Abtreibungen begünstigt. Aus allen diesen Grün­den habe er sich entschlossen, nach Frankreich an5= zuwandern. Gorguloff bestreitet, in der Zeit zwi­schen 1921 und 1931 wieder nach Rußland g e. kommen zu sein.

Gorguloff wurde gestern besonders über die bei ihm vorgefundenen Memoiren vernommen. Gorgu- loff bezeichnet die Selbstbef-chuldigung, in der Tschechoslowakei ein Attentat begangen zu haben und auch an dem Raub des Sohnes Lind- b-erghs beteiligt gewesen zu sein, als Ausge­burt der Phantasie.

In seinen Memoiren Hal Gorguloff sich auch bezichtigt, ein Attentat auf Reichspräsident v. Hindenburg geplant zu haben. Er erklärt hier­zu: 1929 hatte ich bereits den Gedanken gefaßt, als ich mich in der Tschechoslowakei aufhielt, aber erst 1930, als die Pragex Regierung mit das Recht, den Beruf des Arztes auszuüben, ent­zog. beantragte ich beim deutschen Konsulat ein Visum für Berlin und man hat es mit als russischen Flüchtling verweigert.

Gorguloff hatte in seinen Memoiren erklärt, auch ein Attentat auf den Präsidenten der Tschechoslowakei, M a s a r y k, beab= -sichtigt zu haben. hierzu sagte er aus: Das war da­mals, -als ich Präsident Mafaryk im Schloß von Topolcanti vorgestellt wurde. Ich hatte meinen Re­volver nicht mitgenommen. Der Präsident war sehr freundlich zu mir. und deshalb gab ich die Absicht, ihn zu töten, auf. Uebrigens gebe ich in meinen Memoiren selbst an, daß ich ein Atteytat gegen ihn geplant hatte, als er im Variete-Theater von Prag

die Wirtschaftslage in verhängnisvoller Weise aus­wirken würde.

In den einzelnen Ländern hat die Krise ihren verhängnisvollen Fortgang genommen. Wir wol­len jetzt nicht nach den Ursachen der Weltkrise suchen, nachdem so viele Regierungskonferenzen dazu stattgefunden haben und die Notwendigkeit durchgreifender Maßnahmen betont worden ist. (Sehr wahr! bei den Rechtsparteien.) Man muß jetzt auch zu Entscheidungen kommen. Ein bri­tischer -Staatsmann, einer der Väter des Ver­sailler Vertrages, hat gesagt, daß es vor zehn Jah­ren noch zu früh für den -gesunden Menschenver­stand war, sich durchzusetzen, daß er sich frage, ob es jetzt dazu nicht schon zu spät ist.

wie lange wollen die Regierungen ihre Ent­schlüsse hinausschieben, wenn die Warnungen, daß es zu spät werden könnte, nicht zur Wirk­lichkeit werden sollen! Die Blicke der Völker sind auf Lausanne gerichtet.

Die Auffassung der R-eichsvegierung ist in der Welt bekannt; seit Februar hat sich an ihr nichts geän­dert. Diese Auffassung hat auch in reichem Maße an Boden gewonnen, auch in den Gläubigerländern.

Eine völlige Streichung der politischen Schul- den ist die wichtigste Voraussetzung für die Rettung aus der jetzigen Rot und für einen neuen Ausstieg. Die Trennung zwischen Schuld­ner- und Gläubigerländern muß aus der inter­nationalen Politik verschwinden: 'erst dann ist

einem Konzert Schaljapins beiwohnte. Aber das war reine Phantasie. Ebenso kann als Phantasie der Plan bezeichnet werden, den tschechoslowakischen Innenminister zu ermorden.

Uebrigens hatte ich die Absicht, g e g e n a l l e Welt zn kämpfen. Gorguloff führte weiter aus: Ich hatte auch die Absicht Lenin umzu­bringen, aber es gelang mir nicht, nach Moskau zu kommen, um diesen Plan Zur Ausführung zu bringen. Desgleichen beabsichtigte ich, den Sow­jetbotschafter in Paris zu töten. Im Januar d. J. begab ich mich in die Rue de Grenelle zur Sowjetbotschaft und ersuchte um ein Visum für Sowjetrußland. Ich erklärte, daß ich den Bot­schafter in meiner Eigenschaft als Präsident der Nationalrussischen Partei sprechen wolle. Ich hatte meinen Revolver bei mir. Aber der Botschafter empfing mich nicht. Da ich ihn nicht kannte, konnte ich meinen Plan nicht ausführen.

Wie weiter mitgeteilt wird, hat die Polizei in­zwischen in der Wohnung des Leiters der Zeitung „Tojcin", an der Gorguloff Mitarbeiter war, mehrere hundert Briefe beschlag? nahmt, die jetzt untersucht werden sollen.

Der Untersuchungsrichter hat ferner die Aussage eines in Toul wohnenden Russen entgegen­genommen, der behauptete, Gorguloff fei aus Prag mehrmals nach Sowjekrußland gereist, und nach einer dieser Reifen habe er über be- deutende Geldsummen verfügt.

Gk«e Folge des «vSttdentenmovdes

besteht darin, daß Frankreich jetzt Russen­familien nach Deutschland abschiebt. Am Mittwoch traf an der Saargrenze in der Ortschaft Traben eine neunköpfige russische Fami- l i e ein, die aus Frankreich ausgewiesen worden ist und über die Saargrenze abgeschoben wurde. Es handelt sich um ein Ehepaar, fünf Kinder und die Großeltern. Die Leute sind völlig mittellos. Die Landjägerei nahm sich ihrer sofort an. Die Fa­milie war vor mehreren Jahren aus Rußland nach Frankreich ausgewandert und hatte in der Nähe von Paris Arbeit gefunden. Nach der Ermordung des französischen Staatspräsidenten durch den Russen Gorguloff wurden die Leute ohne Grund und Ursache plötzlich aufgefordert, Frankreich zu verlassen. Sie hatten nicht einmal Zeit, ihr Hab und Gut mitzunehmen. Es besteht Die Möglichkeit, daß noch weitere Ausgewiesene an der deutsch-fran­zösisch" - eintreffen.

der Weg für die Zusammenarbeit zwischen den Völkern frei, und wenn alle politischen Schul­den gestrichen sind, wird jedes Land reicher sein als vorher (Zustimmung).

Freilich ist das noch nicht der Standpunkt aller be­teiligten Regierungen. Sie geben zum Teil zwar zu, daß Reparationen nicht gezahlt werden tonnen, noffen aber doch, daß Deutschland nach einigen Jahren die Zahlungen wieder aufnimmt oder min­destens, daß es eine Restzahlung, eine Abschlags­zahlung leistet. Wer das erwartet, bedenkt nicht, daß

Voraussetzungen, von denen künftige Zahlun­gen abhängen würden, in Wahrheit gar nicht vorstellbar sind.

Noch vor einigen Tagen hat ein amerikanischer Politiker es klar ausgesprochen: Es ist unmöglich, die Schuld in Gold zu bezahlen, solange 70 Prozent des Goldvorrats der Welt im Besitze Frankreichs und der Vereinigten Staaten sind. Ebenso deutlich spricht die Umwälzung in den Handelsbilanzen. Während die deutsche Handelsbilanz bisher stets passiv war, ist in den letzten beiden Jahren eine enorme Aktivierung der -deutschen Handelsbilanz erzwungen worden. Umgekehrt ist in Frankreich eine passive Handelsbilanz von 2 Milliarden Mark an Stelle der früheren aktiven getreten. In den Vereinigten Staaten ist heute nur eine ganz ge­ringe Aktivität vorhanden. Welche Länder werden bereit sein, die deutschen Ausfuhrgüter in dem notwendigen Ausmaß aufzunehmen, oder uns An­leihen zu gewähren? UeberaU sehe ich nur das Gegenteil einer solchen Bereitwilligkeit. Eine wesentliche Folge der bisherigen Entwicklung ist die Erschütterung des Kredites. Diese Absperrung richtet sich in erster Linie immer wieder gegen Deutschland. Ich stehe nicht an, einzugestehen, daß Deutschland selbst eine Regelung des Devisenoer- kehrs eingeführt hat. Das ist aber nicht zur Rege­lung der Handelsbeziehungen geschehen, sondern auf Drängen unserer Gläubiger. Wenn diese De­visenverteilung auf dem einen oder anderen Waren­markt eine Einschränkung der' Einfuhr zur Folge gehabt hat, so war das doch eine dringende Not­wendigkeit. Wirchaben versucht, diese Maßregel so schonend wie möglich zu gestalten, ohne irgendein Land dabei zu benachteiligen oder zu bevorzugen. Auf der anderen Seite ist die deutsche R-eichsregie- rung aber ebenso

entschlossen, die deutsche Währung unter allen Umständen zu hallen.

Im wohlverstandenen eigenen Interesse sollten die fremden Länder sich mit uns solidarisch fühlen, wenn wir alles versuchen, um die deutsche Währung aufrechtzuerha-lten. Nur gemeinsame Anstrengungen der durch Wirtschaftsinteressen verbundenen Staa­ten können die Voraussetzung für die Wiederher­stellung normaler Zustände bieten. Deutschland ist bereit,'sobald die von mir erwähnten Voraussetzun­gen vorliegen, den Abbau aller Handelshemmnisss einzuleiten und sich darüber hinaus Vereinbarun­gen über einen schrittweisen Abbau der Zollmauern -anzuschließen.

Es gibt eine Hoffnung für alle Länder: Daß die Krife in den nächsten Wochen und Monaten auf der ganzen Welt so ungeheuer rapide Fort­schritte machen wird, daß ein Warten auch nur um Wochen und Monate die Welt in eine Lage bringt, aus der dann vielleicht kein Aus­weg mehr zu finden ist (Lärm bei den Kom­munisten). Dieses Wort wird für die Staats­männer, mit denen ich in den letzten zwei Jah­ren gesprochen habe, nichts Reues fein. Die Hoffnungen einzelner Länder, sich aus den Konsequenzen einer so ungeheueren Krise wenigstens noch eine zeitlang fernbalken zu können, länger als es anderen möglidj ist, sind langsam im Schwinden. Keine Wirtschaftsform wird von diesen Konsequenzen verschont sein.

(Zuruf von den Kommunisten: „Rußland, das Land ohne Arbeitslose!") Es kommt darauf an, ohne Uebertreibung in den nächsten Wochen jedem Bürger in jedem Staate die Gefahr einzuhämmern, vor der die Welt steht. (Beifall bei den Regierungs­parteien.) Mit einer Patentmethode ist weder' in Deutschland noch anderswo etwas zu ändern. Ein Volk wie das deutsche muß in der entscheidenden Auseinandersetzung das Höchstmaß an Intelligenz und Organisationsfähigkeit aufbringen, um den Kampf am sichersten und längsten 'aushalten zu können.

Ich wende mich dagegen, daß immer wieder Persönlichkeiten aus der Wirtschaft oder sonst von einem drohenden schnellen Zusammenbruch Deutsch­lands oder außerhalb Deutschlands Märchen er­zählen und die Termine dafür bereits angoben.

Wenn das deutsche Volk die Verven behält, wenn das Letzte daran gesetzt wird, durch Zu­sammenfassung der dem Volke zur Verfügung

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