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M. 169

Mittwoch, de«

11. Mai

1932

Stürmische Reichstasssitzung

Die KvedttevmStbüsuns in zweite« Lesung angenommen - Lävmszenen bei den Reden

Görings und Groeners zum SSt-Sevbot

Die große Ausiprachs im Aeichstas

Berlin, 10. Mai. Man soll auch im Reichstag den Tag nicht vor dem Abend loben. Die heutige Sitzung begann zwar ebenso ruhig und friedlich wie die Sitzung am Montag verlaufen war. Doch als man in die allgemeinpolilsiche Aussprache eintrat, mit der die verschiedenen Mitzlrauensanlräge und die übrigen Anträge der Opposition verbunden sind, zeigte der Reichstag sehr bald wieder das aus den letzten Tagungen gewohnte, man möchte fast sagen, normale Bild: Ungeheure Tumultszenen und Unterbrechung der Sitzung. Heute wird voraussichtlich der Kanzler das Wort ergreifen.

Beratung des SchuIdeutitsunss-GesetzeS

Reichstagspräsident Löbe gibt bei Eröffnung der Sitzung ein Telegramm bekannt, in dem der Präsident der französischen Kammer dem Reichstag Len Dank ausspricht für die Beileidskundgebung zum Tode von Doumer und Albert Thomas. Die erste Beratung des Schuldentilgungsge- jetz es wird fortgesetzt.

Bang (Dnatl.) nennt es eine leere Farce, wenn der Haushalt dem Reichstag vorgelegt werde, obwohl die Regierung fetzt schon die Absicht verkünde, im Fall seiner Nicht- annahms ben Haushalt durch Notverordnung in Kraft zu setzen. Unter einem wirklich parlamen­tarischen Regime würde die Ablehnung des Haus­haltsplans zum Rücktritt der Regierung führen müssen. Deutschland werde aber schon seit Jahren durch Notverordnungen am laufenden Band regiert. Ein Reichstag, der auf sein höch­stes verfassungsmäßiges Recht, nämlich auf die gründliche Beratung und Verabschiedung des Haus- hattspluns, verzichte, handle selbst oerfassungs- widrig. Seine Fraktion verlange Vorle­gung einer Zusammenstellung über alle Selbstbewilligungen und Aufklärung über die Verwendung von 500 000 RM für Wahlzwecke. In einem gesunden Staat lebe die Wirtschaft von der Politik. Bei uns lebe seit 13 Jahren die Poli­tik von der Wirtschaft mit dem Erfolg ihrer Zer­störung. Währung und Reichshaushalt feien zu etwas geworden, was man als Kind auf dem Jahr­markt als „Mädchen ohne Unterleib" anstaunte. (Heiterkeit). Helfen könne allein die Befreiung und Entlastung der Wirtschaft bei grundsätzlicher Um­stellung des staats sozialistischen Apparats. Das System von heute fei gewogen und zu leicht befunden. Es bleibe jetzt nur noch eint Wunsch: daß der Zusammenbruch dieses Systems nicht den endgültigen Zusammenbruch unseres Volkes bedeuten möge.

Ba l t r u f ch (Volksnat. Reichsvereinig.) stimmt dem Schuldentilgungsgesetz zu und lehnt einen weiteren Lohnabbau ab, auch wenn er sich hinter dem Schlagwort „Auflockerung der Tarif­verträge" verbirgt. Ohne Abschaffung der Tribute kann unsere Wirtschaft nicht wieder in Gang ge­bracht werden. Wir erwarten, daß in Lausanne das „Nein" des Reichskanzlers aufrechterhalten wird. Eine Autarkie kommt für Deutschland nicht in Frage, denn sie würde den Lebensstandard des deutschen Volkes noch tiefer herabdrücken. Ohne Wiederbelebung der Unternehmungslust kann der Arbeitsmarkt nicht belebt werden. Das kann aber nicht erreicht werden, wenn dauernd auf neue Wahlen hingesteuert wird.

Das nationalsozialistische Avbeitsdeschafsunss- und Sinanzievunss-Vvosvamm

Abg. Strasser (Nationalsoz.) entwickelt in etwa 1 ^stündiger Rede das nationalsozialistische Arbeitsbeschaffungs- und Finanzierungsprogramm, Er führte u. a. aus: Der Aufstieg der National­sozialisten ist der Einspruch des Volkes gegen einen Staat, der das Recht auf Arbeit und Wiederher­stellung des natürlichen Auskommens verweigert, weil er nur daran denkt, die Preise und Gewinns der Börse in die Höhe zu treiben. Diese große antikapitalistische Sehnsuchtswelle die durch das deutsche Volk geht, findet ihre Befrie­digung nicht mehr in der Sozialdemokratie, die am 1. Mai den Massen nichts weiter zu verheißen wußte, als Arbettszeitverkürzung, Völkerfriede und Klassenhaß. Früher verlangten die Sozialdemo­kraten wenigstens den Lohnausgleich bei der Ar- bettszeitverkürzung. Die sozialdemokratischen Ge­werkschaften haben auf ihrem Kongreß einen viel vernüftigeren Standpunkt eingenommen als die Sozialdemokratische Partei. Wir sind bereit.

an dem Arbeitsbeschaffungspro­gramm der freien Gewerkschaften mitzuarbeiten und sehen in dem im Organ der „Freien Gewerkschaften" dafür entworfenen Finanzplan viele Gedanken, die unsere Gedan­ken sind. Den Regievungsplanv der S p a r - Prämienanleihe lehnen wir ab. Unsre Partei legt ein besseres Arbeit sbeschaf. fungsprogramm vor, das betrachtet als feine Grundlage nicht das Gold, sondern die beiden ewigen Werte, die es gibt, die Bodenschätze und die Arbeit. Falsch ist der Satz: Kapital schafft Arbeit. Richtig muß es heißen: Arbeit schafft Kapital. Wir verlangen eine Aenderung der schwächlichen Fassung des Verfassungsartikels 163 dahin, daß es künftig heißt: daß jeder Deutsche das.Recht auf Arbeit haben muß. Für Arbeitsbeschaffung gibt es immer Geld. Es ist dafür besser an­gelegt, als für die Sanierung von Banken. Wir

Lebrun Frankreichs neuer «Eden«

Paris, 11. Biai. Gestern um 16.30 Uhr wurde in Versailles das amtliche Ergebnis der französischen Präsidentenwahl bekannt: Von 826 anwesenden Senatoren und Abgeordneten wurden 633 Stimmen sür Albert Lebrun abgegeben, 114 für den Sozialisten Paul Faure, 12 für P ainlevè, obwohl dieser seine Kandidatur zurückgezogen hatte, 8 für den Kommunisten Marcel Eachin, 49 Stimmzettel trugen keinen Namen. Dazu kamen 10 Splitterftimmen. Albert Lebrun istalso gewählt.

Der neue Präsident der französischen Republik, der bisherige Senatspräsident Albert Lebrun, wurde am 29. August 1871 in Mercy-le-Haut (De­partement Meurthe et moselle) geboren. Er stammt aus einer bäuerlichen Familie, besuchte das Gym­nasium zu Nancy, später das Polytechnikum und war drei Jahre aus der Bergbauhochschule, nach deren Absolvierung er bis 1900 als Bergwerks- ingenieur im Staatsdienst war. Politisch betätigte er sich seit 1898 als Generalrat in seinem Heimat­departement, dessen Vorsitz er seit 27 Jahren führt. 1900 wurde er zum ersten Male in die Kammer ge­wählt, der er bis 1919 ununterbrochen angehörte. Er war dort bei der Fraktion der Linksrepubilkaner eingeschrieben. Kolonialminister im Kabinett Cail­laux 1911/12, Kriegsminister im ersten Kabinett Poinoare 1912/13 anstelle des zurückgetretenen Millerand, später wieder Kolonialminister im Ka­binett Doumergue 1913/14, 1917 im Kabinett Cle­menceau Minister für die Blockade und der befreiten Gebiete (bis 1919), 1920 zum Senator gewählt, und zwar ließ er sich einschreiben bei der Fraktion Pomcars. Er gehörte den verschiedensten Kommis­sionen an,, 1925 bis 1929 Vizepräsident des Senats und wurde am 1. Juni 1931 anstelle des zum Prä­sidenten der Republik gewählten Säumer zum Se­natspräsidenten gewählt und 1932 in dieser Eigen­schaft bestätigt. 1923 war Lebrun auch französischer Delegierter beim Völkerbund. Lebrun gehörte der R...... "'tanischen Union (Poincare) an.

One Ansprache Lebeuns

Paris, 10. Mai. Nachdem die Nationalversamm­lung mit der Proklamierung Albert Lebruns zum Präsidenten der Republik geschlossen war, begab sich der neugewählte Präsident, begleitet von Mi­nisterpräsident Tardieu, dem Vizepräsidenten des Senats und dem Chef des Protokolls in einen be­sonderen Kongreßsaal, wo die Uebertragung der Vollmachten an das neue Staatsoberhaupt vor sich ging. Ministerpräsident Tardieu richtete an den neugewähüen Präsidenten eine Ansprache, auf die Lebrun erwiderte. Er versicherte, daß er die ihm übertragene Aufgabe mutig und entschlossen durch­führen wolle. Er könne keinen besseren Lehrer hier­für finden, als in dem Leben und Sterben Paul Doumers, Ex als Sohn der Ostmarken wolle der

werden Arbeit schaffen durch die Schaffung von E i g e n h e i m s i e d l u n g e n. An dem Tag, an dem wir die Regierung übernehmen, wird der erste Spatenstich dazu gemacht. Es ist ein liberales Schlagwort, wenn in diesem Zusammenhang ge­sprochen wird von Kapitalfehlleltung Kapital, das zur Arbeitsbeschaffung verwandt wird, kann nie­mals fehlgeleitet sein, denn mit dieser Arbeit wird neue Arbeit und neues Kapital geschaffen. 8% Millionen Hektar Land in Deutsch­müssen dräniert werden. Hier zeigt sich reiche Arbeitsmöglichkeit. Noch immer sind viele Mil­lionen Moor- und Oedland urbar zu machen. Hier könnte die A r b e i ts d i e nst p fl i cht sich bewäh­ren. Die in der freien Wirtschaft ausgeführten Ar­beiten müssen zum Tariflohn bezahlt werden. Für die übrigen Arbeiten ist die Arbeitsdienstpflicht da. Die Finanzierung des Arbeitsprogramms wollen wir durch eine eigens dafür bestimmte W iri­sch a f t sb a n k durchführen. Die Ersparnis an Erwerbslosenunterstützung, das Mehraufkommen an Steuern bieten die Möglichkeit für eine zusätz­liche Kreditschöpfung, die solange unbedenklich ist, wie ein starker, sauberer Staat darüber wacht, daß damit kein Mißbrauch getrieben wird. Eine Neu­organisation der Elektrizitätswirtschaft muß dem jetzigen Wucher bei den Licht- und Strompreisen ein Ende machen. Das wichtigste ist aber die radikale Senkung des viel zu hohen Zins­fußes. Auf diesem Wege kommen wir zu einer Neugestaltung unserer sozialen Struktur, zu einer Weltenwende. Wenn wir hier unser Programm vorlegen, so erkennen mir an, daß der Reichskanzler Dr. Brüning an alle diese Probleme mit dem besten Willen h e r a n g e g a n g e n ist. (Rufe bei den Kommu-

erste Diener des Staates sein, uni) er verspreche, die ihm von Paul Soumer überlassene Tradition getreu­lich fortzuisetzen. Als treuer Sohn der Republik stehe er über dem Streit der Parteien, in dem er nur das gemeinsame Gefühl des Wetteifers erblicken wolle. Er werde sich bemühen, das Werk der Wiederaufrichtung und des Fortschrittes unter Wah­rung der Ordnung und Sicherheit der Arbeit im Innern sowie des äußeren Friedens zum guten Ende zu führen, zu jenem Frieden,nach dem sich alle Franzosen loyal sehnten, weil sie der Ansicht ^seien, ihn für immer mit dem Blut so vieler edler Söhne besiegelt zu haben.

Tavdieus Rücktritt

Paris, 10. Mai. Während der Abstimmung in Versailles hielten die Minister und Unterstaatssekre­täre einen Kabinettsrat ab, in dem das Demissions- schreiben aufgesetzt wurde, das Ministerpräsident Tardieu heute abend dem neugswählten Präsiden­ten der Republik Lebrun überreichte.

In dem Schreiben Heißt es: „Ich habe die Ehre, Sie zu bitten, von der traditionellen Regel abgehen zu wollen, die vorsieht, daß zu Beginn einer neuen Präsidentschaft die zurückgetretenen Minister aufs neue betraut werden. Der Wechsel der Mehrheit, wie sie sich aus den Wahlen ergibt, beraubt uns der Aktionsfreiheit, die ein Kabinett braucht, um der schweren, durch die Umstände gebotenen Verant­wortung gerecht zu werden. Wichtige internationale Verhandlungen sind imgange, die täglich für die Zukunft bindende Entscheidungen verlangen können. Wir bitten, den Rücktritt des Kabinetts anzunehmen. Unser Ministerium läßt bei seinem Rückttitt mit Stolz eine gesunde Lage zurück: ein ruhiges und wohlgeordnetes Frankreich, eine gewährleistete Si- cherhett, eine gegen die Weltkrise verteidigte Pro­duktion, eine Arbeitslosigkeit, die 20m al geringer ist als die unserer Nachbarn, eine intakte solide Wäh­rung, ein rechtzeitig verabschiedetes Budget, eine um 20 Milliarden verringerte öffentliche Schuld, eine Friedens- und Reparationspolitik, die von den Parteien fast einmütig gebilligt wurde."

Präsident Lebrun nahm die Demission an, bat aber Ministerpräsident Tardieu, vorläufig die Re- gierungsgeschäste weiterzuführen.

nisten: Er biedert sich beim Zentrum an.), aber es war ihm unmöglich, seine Pläne durchzuführen, weil er seine Kraft daran verwenden mußte, die betrogenen Parteien zusammenzuhallen, mit denen er regierte. Mit einer Vielheit von kleinen Parteien kann man in dieser schicksalschweren Zeit nicht regieren; sie müssen weg. Der Mann, der in Deutschland Arbeit schaffen will, muß sich auf die Stimme des Vlkes stützen können. Er kann die Politik nicht machen mit Aufhäuser oder Hugo Wolff oder Silverberg. Diese Finanzkapi­täne, und Wirtschaftsführer haben ver­sagt. Regieren kann man nur mit einer Volks­bewegung, die ihrem Führer unbedingtes Vertrauen entgegenbringt. So haben mir gegen sie alle unsere Bewegung aufgebaut. Zur Erfüllung unserer Pläne erhoffen mir die Hilfe des Herrgotts. Das Ur­teil überlassen mir der Geschichte (Lebhafter Beifall bei den Nationalsozialisten.)

Im weiteren Verlauf der Sitzung schließt sich

Hepp (Landvolk)

dem notionalsozialistischen Vorredner in vielen Punkten in der Kritik der Wirtschaftspolitik der Regierung an und erklärt u. a. die Notlage des deutschen Weinbaus müsse nach Möglichkeit behoben werden. Der deutschen H o l z w i r t- schaft sei durch die Zwangsbestimmung zu helfen, daß bei allen mit Staatsmitteln unterstützten Bau­ten ausschließlich deutsche Hölzer verwandt werden.

Die erste Beratung des Schuldentilgungsgesetzes ist damit beendet, und die Nationalsozialisten be­antragen Ueberweisung der Vorlage an den Haushalt saus schuß. Dieser Antrag wird im Hammelsprung mit 264 gegen 209 Stim­men der Nationalsozialisten, Kommunisten und Deutschnationalen abgetehnt. In der sich an- schließenden zweiten Beratung wird das Schulden­tilgungsgesetz gegen die Stimmen der National­sozialisten, Kommunisten und Deutschnationalen an­genommen. Paragraph 8, der die Ermächtigung zur Sparprämien-Anleihe für die Arbeitsbeschaf­fung enthält, wird im Hammelsprung mit 245 gegen 224 Stimmen angenommen. 3n diesem Fall hak auch die Deutsche Solf spartet mit der Opposition ge­stimmt. Die dritte Beratung wird später stattfinden.

Die große poSitische Aussprache

Oie Sozialdemokraten fordern die LoStundeutvoche

Es folgt nun die allgemeine politische Aus­sprache, mit der die Mißtrauensanträge und die An­träge gegen das Verbot der kommunistischen Gott- losenorganisatiou und gegen die Aufhebung der nationalsozialistischen Sturmabteilungen und Schutz­staffeln verbunden sind.

Abg. Graßmann (Soz.) verliest zunächst aus der Zeitschrift „Diktatur" die Sätze, in denen von der Goltz ausspricht, daß die Nationalsozialisten im Falle eines feindlichen Ueberfalles auf Deutschland sich dem Abwehrkampf nicht anschließen würden, solange noch das jetzige Regierungssystem besteht.

Der Redner polemisiert dann gegen die Aus­führungen des deutschnationalen Abg. Bang und meist darauf hin, daß die verarmte deutsche Wirt­schaft heute noch immer 2% mal so viele Direktoren beschäftigt wie die in der Vorkriegszeit. Die Fehl­leitung des Kapitals habe in den kartellierten Be­trieben immer schlimmere Formen angenommen in der gleichen Zett, in der Millionen von Arbettslosen als Bettler von Haus zu Haus gingen. In dem Ver­sagen der sogenannten Wirtschaftsführer diesen Er­scheinungen gegenüber liegt eine fürchterliche Bank­rotterklärung des kavitalistischen Wirtschaftssy't'ms. (Beifall Lei den Soz.). Sie Nationalsozialisten haben heute end' ch das bisher von ihnen als Geheimnis gehütete Arbeitsbeschaffungsprogramm mstgeteilt. Sie von dieser Seite so schavf bekämpften freien Ge- werkschatten haben schon seit Januar 1930 immer nieder die Regierung dringend ersucht, rechtzeitig sie Arbeitsbeschaffungsoorschläge der Gewerkschaf­ten durchzuführen und vor allem die lieb erstunden zu verbieten und die Arbettszett zu verkürzen. In den jetzigen Zeit der akuten Not kann die Hilfe nicht von dem heute oorgetragenen nationalsozialistischen Programm kommen, dessen Verwirklichung viele Jahre in Anspruch nehmen würde. Die Arbeitszett- verkürzung auf höchstens 40 Stunden wöchentlich muß für alle Produktionsgruppen durchgeführt wer­den, auch für die Eisenindustrie, die sich noch immer dagegen sträubt. Sie Anbiederung Strassers an die Freien Gewerkschaften ist nicht echt. Ser uner-

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10 Gelten