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General Anzeiger fW

Manam Madi und Land

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / SezugSpreis: Für den halben Monat 95 N-Pfg., für den ganzen Monat RM. 1.90 ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10 N-Pfg., Samstag 12 N-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Sreite 8 N-Pfg., im NeNameteil von 68 mm Sreite 2S N-Pfg. , Osfertengebührso N-pfg.

. Nr. 101

Samstag, de«

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Liesemng infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezleher keinen Anspmch auf Lieferung oder Nachliefemng oder au, Rückzahlung des Äezugspreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.,Geschâftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956,3952,3958

30. Kvr»

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Vrennende Aufgaben der Snnenvolitis

t Amsansvelches Vvogvamm nach der RüBkehv des Kanzlers - FevtlsfteUnns des Relchsetats Ävbetisdeschaffung und fveiwiUtsev Slvbettsdlenst - Kein neues «otovkev

Äiwe^B' SUw^w&^iäw

Der Reichsbeauftragte für Las Wahlprüfungs- verfahren Ministerialrat Dr. Saifenberg hat den Bericht über die Reichspräsidentenwahl dem Wahl- prüfungsgericht zur Entscheidung über die Gültig- teit der Wahl eingcreicht. Der Bericht nimmt 1 Stellung zu der rechnerischen und sachlichen Vor­prüfung des Reichswahlleiters, zu der Beurteilung der für gültig und ungültig erklärten Stimmzettel sowie zu den erhobenen Beschwerden. Der Reichs­beauftragte kommt zu dem Schlußantrag, das Wahlprüfungsgericht wolle erkennen: „Die am 10. April 1932 vollzogene Wiederwahl des General­feldmarschalls Paul von Hindenburg zum Reichs­präsidenten ist gültig." Die Sitzung des Wahl- prüfungsgsrichts ist auf den 3. Mai anberaumt.

Zu den Meldungen über einen beabsichtigten Amnestieerlaß des Reichspräsidenten anläßlich sei­ner Amtsübernahme erfahren wir vom Reichs­justizministerium, daß die zuständigen Stellen dieses Ministeriums zu der Anregung des Aeltestenrates auf Erlaß einer Amnestie noch nicht endgültig Stellung genommen haben.

* Die Verordnung der Reichsregierung, durch welche der Weizenzoll durch 15 v. H. der Gesamt­menge, die in der Zeit vom 1. 4. bis 30. 6. 1930 »OM bcnjcHigen Mühlen vermahlen wurde, die über­haupt Auslandsweizen verarbeitet hahen, auf 18 RW je Doppelzentner ermäßigt tpirb, tritt am 1. Mm 1932 in Sraft und gilt bis zum 30. Juni 1932.

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In einer Sitzung des gefchäftsführenben Vor­standes der Deutschen Staatspartei wurde beschlossen, den Gesamtoorstand der Partei für An­fang Juni einzuberufen, um zu der Gesamtlage der Partei Stellung zu nehmen.

Wie die Münchener Polizei mitteilt, versammel­ten sich gestern abend in einer Gaststätte Mitglieder der aufgelösten nationalsozialistischen S. S. Die Namen von 30 Teilnehmern wurden festgestellt, der Führer sowie weitere sieben Personen nach der Polizei-direktion gebracht, wo sie vernommen wurden. Gegen sämtliche Teilnehmer ist wegen der Fortführung der verbotenen S.-S.-Organisation Strafanzeige erstattet worden.

♦ Im Flottenausschuß der Abrüstungskonferenz nahm gestern der deutsche Vertreter gegen die Märchen um das Panzerschiff „Deutschland" Stellung.

In Fortsetzung der im März ds Js. in Berlin geführten Besprechungen über die Regelung einer Reihe von Fragen des Warenverkehrs zwischen Deutschland und der Tschechoslowakei haben gestern gemäß einer damals getroffenen Vereinbarung Verhandlungen mit einer tschechoslowakischen Delegation unter Führung des Gesandten Dr. Friedmann begonnen. Bei diesen Verhand­lungen werden auch die von den beiden Ländern getroffenen Maßnahmen auf dem Gebiet des Zahlungsverkehrs zur Erörterung gelangen.

Großadmiral Thaon di Revel gab gestern zu Ehren des deutschen Botschafters von Schubert und der Mitglieder des Italienisch-deutschen Instituts für Meeresbiologie ein Essen, bei dem Trinksprüche auf die Zukunft des Instituts und auf die deutsch- italienischen Beziehungen gewechselt wurden.

Die vom Genfer diplomatischen Mitarbeiter des „Daily Telegraph" verbreitete Meldung, es sei möglich, daß sich die österreichische Regierung genötigt sehen werde, von der Goldwährung ab­zugehen, entbehrt, wie amtlich feistgestellt wird, jedweder Grundlage. *

Der Hauptausschuß Les österreichischen National­rats hat gestern eine Verordnung genehmigt, durch die die Einfuhr gewisser Waren an eine Be­willigung des Finanzministeriums geknüpft wird. Die Verordnung ist um Mitternacht in Kraft getreten. *

Als de Valero gestern in der irischen Kammer einen Antrag einbrachte, wonach die übliche Ver­tagung heute nachmittag nicht erfolgen soll, damit die Kammer bis Samstag um Mitternacht durch­beraten kann, um die zweite Lesung der Vorlage über den Treueid zu beenden, erklärte Cosgrave, de Valero halte die Kammer zum besten. Er lege eine unangebrachte Eile an den Tag, um die An­nahme der Vorlage herbeizuführen. Die Partei Cosgraves protestierte nachdrücklich gegen das Ver­fahren Le Valeras, dessen Antrag aber mit 78 gegen 72 Stimmen angenommen wurde.

• I Râberes siehe im politischen Teil.

Von A r b e i t g e b e r f e i t e werde er, so be­tonte der R eich sarbeitsminister, immer ft arter bedrängt, im Hinblick auf 6 Millionen Arbeits­loser, den staatlichen Lohn schütz durch Aufhebung der Vorschriften über die Verbindlich­keitserklärung von Schiedssprüchen zu besei­tigen. Dieses Verlangen der Arbeitgeber lauft letzten Endes darauf hinaus, daß in einem welt­wirtschaftlichen Erkrankungszustand ohnegleichen durch den Staat alles, mit Ausnahme der mensch­lichen Arbeitskraft, geschützt und gestützt werden soll. Ein solches Ansinnen braucht man nicht stän­dig zu wiederholen; solange ich Arbeitsmin'ster bin, lehne ich es nach wie vor nachdrücklichst ab. Staatliche Lohnpolitik kann natürlich bei der unge­heuer schweren Lage, in der sich gegenwärtig Deutschland befindet, nicht betrieben werden mit zugebundenen Augen; auch kann es nicht Aufgabe »er staatlichen Lohnpolitik, wie der Politik über­haupt sein, praktisch die Arbeitslosigkeit zu ver­mehren. Ebenso wenig kann die staatliche Lohn­politik den Arbeitern der Binnengewerbe wesent­lich höhere Löhne zubilligen, als etwa den Gewer­ben und Industrien, die dem Weltwettbewerb aus­gesetzt sind.

Die Handhabung der Lohnpolitik ist gegenwärtig eine der schwierigsten Staalsaufgaben. Die Arbeitgeber sehen in ihr eine der Hauptursachen der gegenwärtigen Wirtschastsersiarrung Deutsch­lands. In Arbeitnehmerkrei en sieht man in dem Staat weitgehend die Lohnsenkungsmaschine. IN. E. sind beide Annahmen falsch. Die staatliche Lohn­politik hat während der größten Krisis eines Jahr­hunderts die Aufgabe, zu verhindern, daß bei der

Die nächste« Kabinettsdevatunse»

Berlin, 30. April. Reichskanzler Dr. Brüning traf heule früh mit dem fahrplan­mäßigen Zug um 7.25 Uhr in Begleitung von Staatssekretär v. Bülow wieder in Berlin ein. Der Kanzler wird noch heute früh dem Reichspräsidenten über den Verlauf der Genfer Tagung Bericht erstatten und mit ihm die Pläne des Reichskabinetts für die nächsten Gesetzes­arbeiten durchsprechen. Alsdann nimmt der Kanzler an der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Zentrumspartei teil, dessen Beratungen um 10 Uhr vormittags beginnen.

Den Kanzler erwartet eine Fülle von Aufgaben. Sein erster Arbeitstag in Berlin dürfte zum größ­ten Teil den Beratungen des Zentrums­vorstandes gewidmet sein, Lem eine vielstün­dige Dauer vorausgesagt wird. Es handelt sich dabei, wie man weiß, in der Hauptsache um das Problem der Regierungsbildung in Preußen unter besonderer Berücksichtigung der Gestaltung der Ver­hältnisse im Reich. Es ist damit zu rechnen, daß der Kanzler seine Auffassungen über die künftige innenpolitische Entwicklung darlegen wird. Seine Ausführungen werden für die Verhandlungen des Zentrums mit den Nationalsozialisten in höchstem Maße ausschlaggebend sein. Innerhalb der Reichs- regierung und der NetS,s>-eNoi-1s ist wäbrend der 14tägigen Abwesenheit Les Kanzlers mit fieber­haftem Eifer nicht nur an der Fertigstellung des Etats, sondern auch an der Vorbereitung einer ganzen Reihe von gesetzgeberischen Maßnahmen ge­arbeitet worden, Lie zum Teil noch vor dem Zu­sammentritt des Reichstages am 9. Mai vom Ka­binett verabschiedet werden sollen. Mit allen Lie­sen Plänen wird der Kanzler sich vermutlich am Sonntag eingehend beschästigen. Die ganze nächste Woche wird durch Sitzungen des Reichskabinetts in Anspruch genommen sein.

Während Groeners Projekt einer staatlichen Sportorganisation für alle Jugendlichen den vvr- geschriebenen parlamentarischen Weg gehen soll, ist die gleichzeitig geplante Kontrolle militarähnlicher

Verbände Lurch eine besondere Notverordnung vor­gesehen. Durch sie soll die Durchführung der Auf­lösung der „Schufo" des Reichsbanners gesichert werden.

Sehr umfangreich ist das wirtschaftspolitische Frühjahrsprogramm der Regierung, dessen wesent­lichste Teile bereits bekannt sind. Die neue Regie- lichste Teile bereits bekannt sind. Die neue Verord­nung über die Ausdehnung des freiwil­ligen Arbeitsdienstes steht unmittelbar vor der Vollendung. Nach den Informationen des „Jungdeutschen", der in diesen Dingen ja als gut unterrichtet gelten kann, soll sie vor allem eine Ver­doppelung der Arbeitsdauer von 20 Wochen ent­halten, sowie den Wegfall der Beschränkung auf nur einen kleinen Teil der Jugendlichen. Fortan sollen auch diejenigen Jugendlichen, die noch nicht der Arbeitslosenversicherung unterstanden oder überhaupt noch keine Arbeitsstellen gehabt haben, ebenfalls in den freiwilligen Arbeitsdienst ausge­nommen merben.

In der Presse umlaufende Gerüchte, die von einem geplanten neuen Notopfer der Fest- besoldeten wissen wollen, werden von zustän­diger Seite als reine Kombination und völlig unzutreffend bezeichnet.

Derartige Absichten dürften ja auch mit allen Erklärungen 1 des Reichsfinanzministers nicht in Einklang zu- bringen sein.

StegerwaldS soziales «vogvamm

Kein Abba« dos staatliche« Lob«k<h«hes - Aenderung des Sonavevsichsvung

Erfurt, 29. April. Auf der außerordentlich gut besuchten Reichstagung des Verbandes der katholischen kaufmännischen Vereinigungen wies Reichsarbettsminister Dr. Steger- w a l d in seiner Rede auf die ungeheure Verwirrung in der ganzen Weltwirtschaft hin, die auf den Weltkrieg und die gewaltige gegenseitige wirtschaftlich unproduktive Verschuldung der Länder zurückzuführen sei. Dadurch werde ein geordnetes Kreditsystem und die Weltwirt- schaftsmaschinerie immer unerträglicher gestört.

ungleichen Kräflelagerung der Lohn der breiten Arbeitnehmerfchichten nicht ins Uferlose sinkt. Sie hat weiterhin die Aufgabe, die Parteien möglichst weitgehend zu freiwilligen Vereinbarungen zu brin­gen. das beiderseitige Verantwortungsbewußtsein zu stärken und dafür zu sorgen, daß der wirtschaft­lichen Vernunft nicht der Weg verlegt wird.

Die gesetzliche Sozialversicherung, insbesondere die Arbeitslosenfürsorge und die In­validenversicherung, befinden sich gegenwärtig in einer sehr schwierigen Lage. Für das Jahr 1932 fehlen den Fürsorgeeinrichtungen und Versiche- rungszwei>gen noch viele Hunderte von Millionen RM. Mit Beitragserhöhungen und Steuererhöhun­gen ist dem Defizit nicht wesentlich beizukommen. Damit würde bei der gegenwärtigen Kreditlage und der überdrehten deutschen Steuerschraube nur neue Arbeitslosigkeit geschaffen. In den nächsten Wochen muß eine Kombination zwischen Arbeitsbeschaffung und Arbeitslosenfürsorge gefunden werden, mit der wir über das Jahr 1932 hinüberkommen. Auch die Invalidenversicherung muß aus dem unmög­lichen Sch-webezustand der letzten Monate heraus­kommen und ins Gleichgewicht gebracht werden. Auf längere Sicht gesehen, werden'sich grundlegende Aenderungen der gesetzlichen Sozialversicherung nicht vermeiden lassen.

Wir kommen nicht darum herum, die Sozial­versicherung in steigendem Maße den Versicherten zu überantworten. Damit würde sowohl der Streit über die staatliche Sozialpolitik und der Streit zwi­cken Arbeitgebern und versicherten weitgehend zurückgedrängt werden können. Die Arbeitgeber

(Fortsetzung auf Seite 2)

Die Woche

Aufgepeitschte Leidenschaften und zur Siedehitze gebrachte Temperaturen — uner­freuliche, aber kaum vermeidbare Erschei­nungen eines Wahlkampfes, besonders in Deutschland — rufen auf allen Gebieten eine Unsicherheit hervor, die drückend und lähmend wirkt, machen eine geordnete Führung der Geschäfte in Wirtschaft und Politik unmöglich. Deshalb ist es eine Wohltat, daß die drei Wahlgänge hinter uns liegen, daß an die Stelle des Kampfes wieder die Ruhe getreten ist, die allein einen geordneten Wirtschaftsgang und schöpferische Arbeit auf politischem Gebiet ver­bürgt. Sie kann allerdings nur dann von längerer Dauer sein, wenn man unter das, was man in den letzten Wochen in der Hitze des Kampfes gegeneinander gesagt, geschrieben und getan hat, einen Schlußstrich zieht, ferner dem Ergebnis der Wahlen Rechnung trägt und schließlich ernsthaft an die Lösung der wirt­schaftlichen und politischen Probleme heran­geht, die uns auf den Nägeln brennen. Ist man geneigt, diese Voraussetzungen zu er­füllen? Die nächsten Tage und Wochen werden es zeigen, denn die Einleitung von Verhand­lungen zwischen den aus den Preußenwahlen hervorgegangenen mächtigsten Parteiorgani­sationen sind angekündigt und jeder, der end­lich einmal eine ruhige Entwicklung will, kann nur wünschen, daß sie zum Erfolg führen mögen.

Cs ist nötig, daß man dem Ergebnis der Wahlen Rechnung trägt — sagten wir. Ge­wiß nicht einfach, aber bei einigem guten Willen möglich. Die Hoffnung der Rechts­opposition, bei der Preußenwahl die parla­mentarische Voraussetzung für die Mehrheit der Weimarer Koalition zu zerstören, hat nicht getäuscht — die seitherige Mehrheit dieser Koalition ist in eine Minderheit verwandelt worden. Dagegen ist das Ziel der Rechts­opposition, soviel Sitze zu erobern, daß eine klare Rechtsmehrheit, bestehend aus National­sozialisten, Deutschnationalen und Volkspartei- lern gebildet werden könnte, nicht erreicht wor­den. Wohl haben die Nationalsozialisten ganz gewaltig zugenommen — es ist ihnen ge­lungen, ihre Stimmenzahl gegenüber der letz­ten Reichstagswahl von 1930 um 4,1 Mil- llionen und gegenüber dem 1. Wahlgang zur Reichspräsidentenwahl noch um mehr als 1 Million zu steigern —, aber die anderen Par­teien, die für die Bildung einer klaren Rechts­regierung in Frage gekommen wären, haben soviel Stimmen verloren, daß sie als Re­gierungspartner nicht mehr ins Gewicht fallen. Die Nationalsozialisten erhielten 162 Mandate — genau so viel wie die Parteien der Weimarer Koalition zusam­men —, die Deutschnationalen 31 Mandate, zusammen 193 Mandate. Die anderen Grup­pen, die zur Regierung Braun-Severing in Opposition standen, Deutsche Volkspartei, Wirt­schaftspartei, Deutsch-Hannoveraner, Christ­lich-sozialer Volksdienst, haben es zusammen auf nur 10 Mandate gebracht, wobei die Wirt­schaftspartei ganz leer ausgegangen ist, und das reicht nicht aus, um die Nationalsozialisten und Deutschnationalen zu einer Majorität zu vevhelfen, da die Mehrheit im neuen Landtag 212 beträgt. Mit einer ausgesprochenen Rechts­mehrheit, ein Wunsch weiter Kreise unseres Volkes, ist es also nichts — eine andere Koali­tion muß gebildet werden. Hierfür kommen, wenn man von Halbheiten, wie Geschäfts­ministerium, Reichskommissar usw. absehen will, nur die Nationalsozialisten und das Zentrum in Frage und diese beiden Parteien, die zusammen 229 Mandate, also die Majori­tät haben, müssen sich jetzt zusammensetzen, um miteinander den besten Weg in die Zukunft zu suchen. Alle anderen Lösungsversuche sind,

Me heutige «nitimee umfatzt 28 Seiten