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Dienstag, den
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19. ÄvvU
1932
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Lttues Stadium -er Äibrüftungsèonferenz
Stufenwette Abrüstung als neuester Ausweg - Heute Annahme einer EntschüsSuns?
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Das Luftschiff „Graf Zeppelin" überflog Funshal (Madeira) gestern um 23 Uhr.
* Eine Besprechung Brünings mit Grandi er- tzab übereinstimmende Auffassungen in der Ab-
I rüstungsfrage, Reparationspolitik und den mitteleuropäischen Wirtschaftssragen.
Nach dem „Montag Morgen" wird der Reichsinnenminister Groener noch im Laufe dieser Woche mit der Verwirklichung der in seinem jüngster^Aufsatz angekündigten Pläne von Arbeits- und Sportorganisationen zur Beschäftigung der erwerbslosen Jugend beginnen. Zu diesem Zweck würden Verhandlungen innerhalb des Reichskabinetts mit den Parteien sowie mit dem Stahlhelm und dem Reichsbanner stattfinden.
* Die nationalsozialistische Fraktion hat einen Antrag auf Auflösung des Hessischen Landtags eingereicht, außerdem einen Antrag auf Zurückziehung der Reichsverordnung über das Verbot der SA. und SS. und einen Antrag auf Verbot des Reichsbanners und der Eisernen Front, weiterhin einen Antrag auf Mißbilligung des Vorgehens des hessischen Innenministers und seiner Polizeiorgane bei Ausführung der Reichsverordnung vom 13. April 1932. Diese Anträge sollen in der heutigen Sitzung beraten werden.
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r In einem Berliner Montagsblatt ist behauptet warten, daß der Chef des Minkfteramtss tm Reichs- mehrminislervurn, Generalleutnant v. Schleicher, mit dem nationalsozialistischen Fichrer Hauptmann Röhm Anfang April in einer Untembung, über daz Material gesprochen habe, das den preußischen Polizeibehörden bei den Haussuchungen in den SA.-Heimen in die Hände gefallen ist. Vom Reichs- «vehrministevium wird diese Behauptung als unzutreffend bezeichnet. Generalleutnant v. Schleicher hat alle Anfragen, die an ihn wegen des erwähnten ■ Materials gerichtet worden sind, sofort pflichtgemäß an den Oberreichsanwalt verwiesen.
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Die Reichsleitung der NSDAP. und der Bar- kitzende des Vereins der Hitler-Jugend haben den Rechtsanwalt Dr. Frank ll.-München beauftragt, mit allen rechtlichen Mitteln gegen das Verbot der Hitler-Jugend vorzugehen.^
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhandelte gestern über die Berufsklage des Deutschen Metallarbeiterverbandes gegen die Gruppe Nordwest auf Weiterzahlung des in den Schiedssprüchen vom Dezember 1927 und 1928 festgesetzten Lohnausgleichs für die Arbeitszeitverkürzung. Nach längerer Verhandlung lehnte das Vandesarbeitsgericht die Berufungsklage des DMV. ab, mit der Begründung, daß in dem Schiedsspruch vom Dezember 1931, der den Schiedsspruch vom Februar 1927 wieder in Kraft setzt, eine Ablehnung der Schiedssprüche vom'Dezember 1927 und Dezember 1928 und damit auch des Lohnausgleichs zu erblicken ist.
Wie wir hören, hat die Reichsregierunq von der Garantieermächtigung über 77 Mill. RM zur Stützung der Seeschiffahrt 7 Mill. RM für die mittleren und kleineren Linienreeder und die Tramp.
G reder bestimmt. Kreditsuchende Reedereien haben sich an ihre Bank zu wenden, die den Antrag auf Garantieübernahme beim Reichsverkehrsministerium stellt. Die Einreichungsstist für Anträge auf Uebernahme einer Reichsgarantie läuft am 15. Mai 1932 ab.
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• In der zweiten April-Woche hat die Entlastung der Reichsbank in der Kapitalanlage weitere Fortschritte gemacht; doch sind an Gold und deckungsfähigen Devisen 32,7 Millionen verloren gegangen.
Aus Tokio wird gemeldet: In den frühen Morgenstunden ist ein Munitions-Depot in die Luft geflogen. 50 Häuser wurden schwer beschädigt, zahlreiche Personen erlitten Verletzungen.
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Im amerikanischen Staatsdepartement glaubt man, daß Außenminister Stimson auf der Rückreise nach Genf nach London gehen -werde. Da- Sm dürfte er kaum Zeit haben, Berlin, aufzu- en. Im übrigen habe er ja gegenwärtig in Genf ausgedehnte Besprechungen mit Reichskanzler Dr. Brüning. Sein Aufenthalt in Paris fei nicht beabsichtigt gewesen und nur dadurch zustandogekom- men, daß sein Dampfer verspätet in Frankreich gelandet sei, so daß er den direkten Anschluß nach Genf verpaßt habe. Immerhin sei seine Unterhaltung mit Tardieu recht wertvoll gewesen, da sie „einige Punkte aufklärte".
•) Näheres stehe im politischen Teil.
Gens umgeht dieGnticheidung
Genf. 18. April. Mit der heutigen Sitzung des Hauptausschusses der Abrüstungs- konferenz sind die Arbeiten der Konferenz in ein wichtiges neues Stadium getreten. Der Verlauf der Sitzung, die den Charakter einer recht lebhaft geführten Debatte hatte, hat bereits gezeigt, daß die Konferenz aus dem Stadium der großen Reden nunmehr an dem Punkt angelangt ist, wo die konkreten prinzipiellen Fragen der Abrüstung zur Entscheidung gestellt werden. Gegenstand der heutigen Diskussion war die Frage, ob das Ziel der allgemeinen Abrüstung in einer einzigen Konvention oder etappenweise erreicht werden soll. Die Konferenz hat, ohne daß bereits eine Abstimmung über diese prinzipielle Frage erfolgte, sich praktisch für die zweite Lösung ausgesprochen.
Nachdem dLe Konferenz sich entschlossen hat, nicht den Weg sofortiger Radikallösungen zu beschreiten, war es besonders wichtig, daß vom
deutktbe« Standpunkt
nochmals klar zum Ausdruck gebracht wurde, daß die etappenweise Lösung nicht zu einer Umgehung und Verwischung des Zieles der allgemeinen Abrüstung, wie sie in Artikel 8 des Völkerbundspakte^ vorgesehen ist, sichren darf. In diesem Sinne hat Botschafter Nadolny in seinen heutigen Ausführungen sehr stark wieder den Gedanken in den Vordergrund gestellt, daß das leitende Prinzip der künftigen Arbeiten nicht die Begrenzung, sondern die Herabsetzung der Rüstungen sein müsse. Es bedèutel eine gewisse Anerkennung dieser Forderung, wenn in der Entschließung das Wort „Begrenzung" der Rüstungen nicht oorkommt. Es ist auch viel bemerkt worden, daß in der heutigen Debatte alle Redner nur mehr von einer „Herabsetzung gesprochen haben. Der deutsche Vertrteer hat keinen Zweifel darüber gelassen, daß die deutsche Regierung es lieber gesehen hätte, wenn die Konferenz sich'dafür entschieden hätte, schon jetzt mit einem Schlag das Endziel der allge - me'inen Abrüstung zu verwirklichen. Da diese Lösung bei der Fassung des Artikels 8 des Volkerbundspaktes und der schon erwähnten Beschlüsse der Dölkerbundsversammlung nicht möglich ist, ist es umso notwendiger, daß, wie Botschafter Nadolny sehr entschieden betonte, schon die erste Etappe - eine sehr beträchtliche Herabsetzung des gegenwärtigen Rüstungsstandes bringt, daß die weiteren Etappen möglichst kurz aufeinander zu folgen haben und daß das Endziel der allgemeinen Abrüstung möglichst schnell erreicht wird.
Bvünings Weipvechunge« in Gent
Stiinitts und Gvandi einig übe« Abvüttnug, Kepavaisinen und WtvtkOattSvvobreme
Genf. 18. April. Es ist noch nicht möglich, über die bisherigen Teilergebnisse der vom Reichskanzler geführten Verhandlungen genaue Mitteilungen zu machen. Doch aus der Tatsache, daß die Konferenzen Dr. Brünings einen flotten Verlauf nehmen *und sich auf die
drei Hauptprobleme: Abrüstung, Reparationen, lichkeit einer wichtigen Veröffentlichung gegen
Für Mittwoch werden Macdonald und Tardiâ erwartet. Abgesehen von einem Bankett der Großmächte-Vertreter werden Presseerklärungen in gemeinsamer Form stattfmden. Man beabsichtigt auf englischer Seite den Verhandlungen durch eine Art Entschließung der leitenden Staatsmänner einen Abschluß zu geben, und zwar im Sinne einer „ysvchologischen Besserung der internationalen Lage".
Im Laufe des heutigen Tages konferierte Dr. Brüning mit dem englischen Außenminister, mit dem Präsidenten der Abrüstungskonferenz Henderson, dem englischen Wirtschaftssachverständigen Layton und dem italienischen Außenminister Dino Grandi. Diese Unterredungen fanden ohne Dolmetscher statt. Der Reichskanzler bediente sich der engli chen Sprache. Nach der Unterredung Brünings mit Simon wurde auf der eng- lichen Delegation die Mitteilung gemacht, daß die Behandlung des Tardieuschen Vorschlages zur Bewaffnung des Völkerbundes der vielleicht noch in dieser Woche zur Diskussion gelangen wird, den Gegenstand der Aussprache bildete. Wie anzunehmen ist, wird der Reichskanzler v e r s ö n l i ch in der allgemeinen Kommission das Wort ergreifen, um den deutschen Standpunkt zum Tardieu-Plan zu umreißen und sich bei dieser Gelegenheit über die damit verknüpfte Frage der qualitativen Rüstungsgleichheit zu äußern. Das Reparationsproblem wurde gestreift. Zu einer gründlicheren Erörterung der Lausaner Kon-
Notschakt«! Nadolny
In der heutigen Vormillagssihung des Haupt- ausschufses ergriff als erster Redner Botschafter von Nadolny das Wort, um die erwähnte Forderung Deutschlands einer effektiven Herabsetzung der Rüstungen auf einen möglichst niedrigen Stand ausführlich zu begründen. Botschafter Nadolny erklärte, eine unbedeutende oder nur scheinbare Abrüstung oder eine Stabilisierung der Rüstungen bei dem jetzigen Stande könnte in keiner Weise als Erfüllung der Konferenzaufgabe betrachtet werden. Deutschland würde es aus alle Fälle vorziehen, wenn die Konferenz sich einigen könnte, um ihr Ziel in einem Zuge zu erreichen. 3m anderen Falle wäre es jedenfalls notwendig, nicht nur die erste Etappe, sondern auch die folgende sowie das Endziel festzusetzen. Botschafter Nadolny erwähnte die deutsche Abrüstung als Beispiel dafür, bis zu welchem Grade man in kurzer Zeit abrüsien könne. Der russische Grundgedanke, daß die stark gerüsteten Staaten stärker abrüsien müßten als die schwachen, sei aber vollkommen richtig, und es würde sich empfehlen, zur Verwirklichung dieses Grundsatzes die russischen und die türkischen Vorschläge zu verbinden.
Nach der Rede des deutschen Vertreters legte der tschechoslowakische Delegierte Vier- lingsr gleichzeitig im Namen der belgischen, dänischen, spanischen, estnischen, norwegischen und uruguayischen Delegationen einen Entschließungsentwurf über die etappenweise Erreichung des Konferenzzieles vor, der folgenden Wortlaut hat:
Der Hauptausschuß glaubt, daß die Herabsetzung der Rüstungen, wie im Artikel 8 der Völkerbundssatzung vorgesehen ist, nur etappenweise und mit Hilfe einer Reihe von Revisionen die möglichst
(Fortsetzung auf Sette 2)
RUlleleuropa beziehen, läßt sich auf die 2Rög*
Ende dieser Woche schließen.
feronz-Aufgaben wird 'es erst nach Ankunft Tar- dieus und Macdonalds kommen.
Mit Henderson sprach der Reichskanzler hauptsächlich über die auf der Tagesordnung der Abrüstungskonferenz stehenden Hauptfragen. Diese Aussprache ist als eine Ergänzung der Konferenz mit Sir John Simon aufzufassen.
Mit dem englischen Volkswirtschaftler und Finanzsachverständigen Layton, der den Reichskanzler nachmittags besuchte und eine Stunde bei ihm verweilte, besprach sich Dr. Brüning über die wirtschaftlichen Probleme, die nach Ansicht Laytons auf der Lausanner Konferenz geregelt werden sollen. Der englische Sachverständige ist gegenwärtig mit einer Zusammenstellung des Arbeitsprogramms beschäftigt, das der künftige Lausanner Wirtschaftsausschuß zur Erledigung erhalten wird. Layton ist Anhänger einer Weltwirtschaftskonferenz und hält es für zweckmäßig, daß die Lausanner Konferenz die Voraussetzungen und Richtlinien einer solchen Konferenz festlegen soll. Zum wirtschaftlichen Wiederaufbau der Donaustaaten hat Layton einige Anregungen nach Genf gebracht.
Das Gespräch Brüning — Grandi lieferte die Feststellung, daß Deutschland und Italien in der Abrüstungssrage. auf reparalionspolitischem Gebiet und in der Behandlung der mitteleuropäischen Wirtschaftsprobleme durchaus übereinstimmende Aufassungen vertreten. 3m Laufe der Genfer Ministerkonferenzen wird dieser Faktor wirksam zur Geltung gelangen.
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Der Wahlkampf in Frankreich nähert sich seinem Höhepunkt. Der 1. Mai, der Tag des ersten Wahlkampfes, ist nicht mehr fern. Die Kandidaten haben sich in ihre Wahlbezirke begeben, um die Gunst der Wähler an Ort und Stelle zu erwerben. Da in jedem Wahlbezirk, dessen Grenzen selbstverständlich recht eng gezogen werden, nur ein Abgeordneter gewählt wird, läuft der Wahlkampf auf ein persönliches Gefecht zwischen den Kandidaten hinaus. Für die Wahl ist die absolute Mehrheit erforderlich. Gelingt es keinem der Kandidaten, im ersten Wahlgang mehr Stimmen zu erhalten als seine sämtlichen Gegner zusammen, dann werden nach dem 1. Mai Wahlbündnisse eingegangen: die Kandidaten der verwandten politischen Gruppierungen verzichten zu Gunsten des Kollegen, der am meisten Stimmen erhalten hat. Beim zweiten Wahlgang stehen daher gewönlich nur noch zwei Kandidaten sich gegenüber. In seltenen Fällen gesellt sich ihnen ein Dritter als Außenseiter hinzu. Auch der zweite Wahlgang verlangt eine absolute Mehrheit.
Dieses Wahlsystem sucht der französische Minister Tardieu auszunutzen, um das Lager her Linken zu spalten. Die beiden größten Parteien der Linken, die bürgerlich Radikal- Sozialen und die Sozialisten, kämpfen seit jeher Schulter an Schulter. Das bedeutet nichts anderes, als daß sie sich im zweiten Wahlgang gegenseitig unterstützen. Sie überlassen sich gegenseitig ihre Stimmen. Nur in den Fällen, wo die Kommunisten gegen einen Kandidaten der Rechten gute Chancen haben, während die Radikal-Sozialisten eine verschwindende Zahl von Stimmen erhalten, unterstützen die Sozialisten den kommunistischen Kandidaten, um die Wahl des Vertreters der Reaktion zu verhindern. Was die kommunistische Hilfe für den sozialistischen Kandidaten betrifft, so tobt darüber in der kommunistischen Partei Frankreichs seit jeher ein erbitterter Kampf. Bei den vergangenen Wahlen des Jahres 1928 geschah es mitunter, daß die Kommunisten durch die Aufrechterhaltung ihrer Kandidatur im zweiten Wahlgang die Wahl des Kandidaten der Rechten ermöglichten. Ob sie dieser Taktik auch diesmal treu bleiben werden, ist ungewiß. Man nimmt jedoch im allgemeinen an, daß die Zahl der kommunistischen Stimmen im allgemeinen zurückgeht, so daß den kommunistischen Kandidaten die Möglichkeit genommen wird, die Wahlentscheidung zu beeinflussen.
Das Bestreben Tardieus geht nun dahin, das Zusammengehen der oppositionellen bürgerlichen Linken mit den gemäßigten Sozialisten zu verhindern. Die Parole Tardieus, die er in seiner zweiten Wahlrede am vergangenen Sonntag aufstellte, lautet: „Keine Stimme den Sozialisten!" Tardieu will eine Einheitsfront der bürgerlichen Parteien gegen die Sozialisten herstellen und eine Voraussetzung für den Eintritt der Radikalen in ein Kabinett bürgerlich-nationaler Konzentration schaffen. Diese Taktik bedeutet für die fran- f'hen Verhältnisse ein Novum. Die „Klassenfront" war in Frankreich nie scharf ausgebildet. Die französischen Sozialisten waren feit jeher stark verbürgerlicht und waren mit den bürgerlichen Parteien durch zahlreiche Fäden verbunden. Nie fehlte es an sozialistischen Politikern, die, wie Briand, Millerand, Laval oder Paul-Boncour, im entscheidenden Augenblick in das bürgerliche Lager hinüberschwenkten und bis in die Reihen der Ultra-Reaktion hervorstießen. Der Führer der französischen Sozialisten, Leon Blum, ist ein höchst kultivierter, wenn nicht gar überkultivierter Intellektueller, ein vermögender Mann, der in jeder Hinsicht zum Bürgertum gehört. Dies hindert ihn allerdings nicht, an jeder, auch noch so linksgerichteten bürger-
Oie heutige Stammet umfaßt 10 Setten